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  • 1 Post By jalale

Thema: Überzahlung

  1. #1
    maxi_ ist offline Neuer Benutzer
    Registriert seit
    09.02.2009
    Beiträge
    1

    Standard Überzahlung

    Hallo!
    In meinem "Fall" hat es über 2 Monate eine Überzahlung gegeben, obwohl alle notwendigen Unterlagen (Kontoauszüge, EÜR) vorlagen, somit mein Zuverdienst aus selbständiger Tätigkeit bekannt war.
    Jetzt will die Arge mehrere 100 Euro zurück.
    Hat jemand ähnliches erlebt, oder weiß etwas zu diesem Thema?
    Vielen Dank für Tipps und Erfahrungen diesbezüglich
    Martina

  2. #2
    jalale ist offline Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
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    Ort
    Berlin
    Beiträge
    705

    Standard

    Hallo Martina,

    auf welchen Paragraphen hat sich die ARGE zwecks der Rückzahlung berufen? Wie lange liegt denn die Überzahlung zurück? Wenn du das Geld schon aufgebraucht hast, musst du es nicht zurückzahlen (SGB X § 45 (2) ), da du nicht Schuld an der Überzahlung bist.
    Solltest du dennoch Probleme bekommen, kannst du dich auf ein Gerichtsurteil berufen: Sozialgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 17.11.2005, Az. S 1 AL 3629/00. In der Begründung hieß es vom ALG II- Bezieher könne nicht verlangt werden das Handeln der Verwaltung zu überwachen.

    Ich würde in Widerspruch gehen mit Verweis auf SGB X § 45 (2) und gleichzeitig auf das genannte Urteil des Sozialgerichtes aufmerksam machen.

    Viel Erfolg.
    LG, Jalale.
    Elfengeist likes this.

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