Ergebnis 1 bis 7 von 7
  1. #1
    TDE
    TDE ist offline Neuer Benutzer
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    Unglücklich Anrechung zweckgebundener Ausgaben

    Hallo.

    Ich habe im Jahr 2016 für 6 Monate ALG II (Aufstockung) bezogen, nebenher aber in Teilzeit bei einer Bank gearbeitet. Seit dem 1. Januar 2017 arbeite ich in Vollzeit.

    Nachdem die Berechnung auf Grundlage meines ersten Gehaltes erfolgte, sich später meine Einnahmen aber durch Zulagen für Wochenend-/ Nachtarbeit, Leistungszulagen und Bekleidungspauschalen erhöhte, muss ich nun die überzahlten Betrag zurücküberweisen.

    Meine Frage ist nun folgende: Mindestens die Bekleidungspauschale der Firma für Businesskleidung ist zweckgebunden. Lt. Jobcenter wird diese jedoch zum Grundfreibetrag von 100 Euro angerechnet. Da die 50 Euro Bekleidungspauschale + die Versicherungspauschale von 30 Euro diese 100 Euro nicht überschreiten, wurde mein Einspruch abgelehnt.

    Im Internet fand ich ein Gerichtsurteil, welche sogar die Nachtarbeit als zweckgebunden ansah und diese als nicht anrechenbar deklariert.

    Ich würde gerne wissen, ob die Begründung meines Jobcenter rechtens ist oder ob ich u. U. klagen soll.

    Vielen Dank für eine Hilfe,

    LG Sven

  2. #2
    Turtle1972 ist offline Erfahrener Benutzer
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    Das Urteil mit Schichtzuschlag dürfte uralt sein.

    Erklärungen mal mehr zur Bekleidungspauschale. Kontrolliert der Arbeitgeber, dass du die 50 Euro jeden Monat für Klamotten ausgibst? Fordert er den Rest zurück,wenn du in einem Monat nichts kaufst?

  3. #3
    TDE
    TDE ist offline Neuer Benutzer
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    Ja, es war von 2010. Der AG hat es nicht überprüft, es handelt sich wie geschrieben um eine Pauschale.

    LG

  4. #4
    Turtle1972 ist offline Erfahrener Benutzer
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    Wenn der Arbeitgeber das nicht prüft, kannst du die 50 Euro ausgeben, wie du willst. Dann liegt auch keine Zweckbindung vor und es ist anrechenbar.

  5. #5
    Birgit63 ist offline Erfahrener Benutzer
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    Zumal man die Businesskleidung auch in der Freizeit tragen kann. Es handelt sich m. E. nicht um spezielle Arbeitskleidung.

  6. #6
    TDE
    TDE ist offline Neuer Benutzer
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    Zitat Zitat von Birgit63 Beitrag anzeigen
    Zumal man die Businesskleidung auch in der Freizeit tragen kann. Es handelt sich m. E. nicht um spezielle Arbeitskleidung.
    So kann man das nicht sehen. Schließlich wurde die Kleidung dennoch für den Arbeit angeschafft und muss wegen der häufigen Nutzung auch entsprechend gereinigt werden. In der Freizeit ziehe ich sicherlich auch keine Businesskleidung an.
    Aber gut, offenbar lohnt sich die Klage nicht.
    Danke für die Antworten.

  7. #7
    Turtle1972 ist offline Erfahrener Benutzer
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    Die würde sich nur lohnen, wenn du nachweisen kannst, dass du die 50 Euro auch für Buisinesskleidung ausgegeben hast und mit deinen TATSÄCHLICHEN Ausgaben für "Arbeits"Kleidung die 100 Euro Grundfreibetrag überschritten werden. Dann muss nämlich ein höherer Freibetrag abgesetzt werden. Wenn du aber trotz höherem Freibetrag kein Anspruch auf ALG 2 hast, lohnt sich selbst dann eine Klage nicht. Weil: kein Anspruch heißt "kein Anspruch". Da ist es egal, ob man nur 2 Euro drüber liegt oder 150 Euro...

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