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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) stellte am 9.02.2010 klar, dass die Berechnung der Regelsätze beim ALG II und beim Sozialgeld verfassungswidrig ist.
Nach den kürzlich von Bundeskanzlerin Angela Merkel getätigten Aussagen ist im Herbst diesen Jahres mit einer Fertigstellung der Neuberechnungen zu rechnen. Bis zum 31. Dezember 2010 muss der Gesetzgeber eine Neuregelung geschaffen haben.
Aus einer weiteren Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts geht nunmehr hervor, dass kein rückwirkender Anspruch auf erhöhte Leistungen besteht (Az.: 1 BvR 395/09). Mit dem am 24.03.2009 ergangenem Beschluss wies das BVerfG die Verfassungsbeschwerde eines ALG II beziehenden Ehepaars ab. Die Eheleute hielten die Höhe ihrer im Zeitraum von Januar 2005 bis Juni 2005 erhaltenen Leistungen für zu niedrig. Konkret verlangten sie rückwirkend 564,30 Euro mehr ALG II pro Monat.
Diesem Wunsch kamen die Verfassungsrichter allerdings nicht nach. Das Gericht habe in seiner im Februar verkündeten Entscheidung ausdrücklich von einer rückwirkenden Übergangsregelung abgesehen, weshalb die verfassungswidrigen Regelungen noch bis zur Neuregelung anzuwenden sind.
Der 1.te April ist ja nun vorbei ..
hat irgendwer ernsthaft geglaubt, das er/sie rückwirkend eine Erstattung bekommt ??
Glaubt irgendwer ernsthaft das in Zukunft die Regelsätze gravierend angehoben werden ??
Ich habe da von Anfang an nicht dran geglaubt.
nachträglich verhungert keiner…….
Ja Schon Komisch Das Man hier in Deutschlad Nix mer wert ist wen man keine Arbeit mer hat
ist man doch nur noch eine numer die Nerft weil man Leben möchte und dazu brucht man halt Geld nur wo soll die arbeit den her kommen da mit man das Geld was man zum Leben braucht
auch verdinen kann fackt ist doch man hat uns Menschen doch kaum noch nötig da die Machinen uns ersätzen wo sie nur könen und wen man den mal arbeit hat dan ist das meist für eine Leiarbeitz Firma was ja auch nicht schlächt ist wen man dan nur mal wider da duch in Feste
Arbeit komen würde was leider meist nicht der Fall ist man ist Eben nur noch eine Lach Nummer auch wen man Arbeitet hat und Geld Verdit muß man noch zum amt und Geld beantragen da man zu wenig verdint das man da nicht mit Leben kann und das was mann in Deutschland als Hilfe zum Leben bekomt ist einfach auch wen einige das anders sehen einfach nicht genug also ich kann nicht zum Tanzen oder Kino , Tearter oder ins Museum das kosten Geld und das hat man nicht wen man Hartz 4 Bekomt und das 359Euro + 300 Euro Mitte mer ist das nicht und da von mus man eben Mitte Telefon Strom Essen Triken Bezahlen und wen man den noch pech hat mus man sich auch mal eine waschmachine von dem geld zusamen sparren ich kan nur sagen ich möchte lieber heute wie morgen wider Arbeiten wer mit Hartz 4 aus kommt der Spinnt
Es würde mich sehr interessieren @Dicker, was Du denn bisher für einen Beruf hattest.
Hier mal ein Link zu einem Artikel der bereits im Mai 2007 geschrieben wurde!
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/essayunddiskurs/620702/
Das ganze System ist verfassungswidrig die Merkel macht Politik nur für den Ackermann aber keine Politik für das Volk eine Handvoll Lobbyisten hat das sagen und der rest sind die Sklaven diese Korrupten Gesellschaft.Die FDP oder auch die CDU lassen sich durch Spenden kaufen die SPD ist auch kein Deut besser seit Schröder mit seinem Basta kam und den Staat und das Volk in die Armut und die Angst vor Arbeitslosigkeit und Hartz IV stürzte.Und die Neuregelung der Hartz IV Sätze zum 31. Dezember 2010 da sagt die Merkel schon jetzt es werde Gutscheine geben für Bildung was nütz Bildung wen der Hunger da ist.Und kein Geld für Kleidung und all die anderen sachen wie mal ein Kinobesuch oder Zoobesuch was man sich nicht leisten kann mit Hartz IV. Die Verfassungsrichter sagen das Hartz IV gegen die Menschen würde verstößt aber erst ab 1.1.2011 und nicht seit es dieses verfassungs widrige gesetze gibt und das war 1. Januar 2003. Das ist so ein Schwachsinn und das kann doch kein Normaler Mensch verstehen.Aber diese Richter sind auch von der Regierung ausgewählte und sind nicht zum schutz der Gesetze oder des Volkes nein alles nur zum wohle der Lobbyisten.Arbeitslose haben keine Lobby.
HARTZ hin HARTZ her.
Wer es braucht hats einfach nur schwer!
Ich wünsche wirklich keinem deutschen Menschen, darauf angewiesen zu sein, jedoch ist es halt notwendig, die Hilfebedürftigen zu unterstützen. Wir leben hier ja schließlich in einer christlichen Gesellschaft, wo Werte wie Nächstenliebe etc. noch etwas bedeuten.
Wir zahlen dafür auch wirklich gern jede Menge Steuern, aber es muß natürlich auch die Bedürftigen erreichen…
Was macht eine Familie, der Vater unverschuldet arbeitslos geworden, die Mutter ohnehin zu Hause, da für die drei Kleinen weder ein bezahlbarer Kita-Platz vorhanden ist, noch der Große an schulischen Ausfahrten aus Kostengründen teilnehmen kann?
Logisch – die Familie geht zum ARGE SGBII und beantragt Leistung, denn vom ALG 1 des Vaters und den paar Groschen Kindergeld kann man keine 5-köpfige Familie ernähren.
Was macht die Familie, wenn sie mal in den Urlaub fahren möchte um den Kindern Abwechslung zu bieten – TRÄUMEN STATT FAHREN!
Schon mal ins Kino gegangen – bei uns am Spartag immerhin in diesem Beispiel eine Investition von 25 Euro. Schon mal ins Erlebnisbad gefahren – und ein Tagesticket finanziert – bei uns eine Investition von 40 Euro! Schon mal in den Zirkus gegangen – 55 Euro! Schon mal 5 Paar neue Schuhe, eine Jeans und jeweils zwei Shirts gekauft – Kohle ALLE!
Wann wecken die gesellschaftsfremden Herrschaften in Ihren Pallästen endlich mal auf und fangen wieder an, eine SOZIALE Marktwirtschaft zu machen. Wenn all unsere vielen Politiker, ob beim Bund oder in den Kommunen einfach mal ein klein wenig verzichten und dann auch noch familienfreundliche Politik machen würden, dass es wenigstens im reichsten Land der Welt den Kindern gut geht, dann geh ich mal wieder wählen!
Sicherlich hab ich nichts übrig für hohle braune Phrasen – jedoch den Slogan mit den 1.000 Euro Kindergeld – den fand ich Spitze!
DIE WAHREN KINDERSCHÄNDER SITZEN IN BERLIN, DRESDEN, DÜSSELDORF, MÜNCHEN, HAMBURG, SCHWERIN ETC. UND NENNEN ES POLITIK ANSTATT KINDESMISSHANDLUNG!!!
Macht Schluss mit diesem System – geht auf die Straße und zeigt den Leuten – WIR SIND DAS VOLK!!!! Ihr braucht uns – nicht wir EUCH!
LG Mr. TOTALVERÄRGERT
auch wenn man Arbeit hat und etwas verdient, muss man sparen lernen, Ihre Ansprüche sind halt viel zu hoch !!
Da muss man halt etwas rechnen und – wie gesagt die Ansprüche sind zu hoch
Politische Forderungen sind ja immer sinnlos gewesen, aber jeder muss sich trotzdem etwas besser einordnen und evtl im eigenen Bereich viel mehr für ein sinnvolles Leben engagieren und demnach auch die allgemeinen viel zu hohen Ansprüche (hochgeschraubt durch die Medien etc.) etwas reduzieren.
8.SAUER
mit Hartz4 geht Reisen generell nicht, auch wenn das Geld gespart. Also Reiseverbot für Kinder und Eltern – und die versuchen noch über die Weltoffenheit und Ausbildung der Kinder zu sprechen, wo eine Reise in ein Zelt auf deutsche Helgoland einfach nicht geht, weil der Sachbearbeiter es nicht genehmigt.
Keine Landeskunde, kein Kennen von eigenem deutschen Grund und Boden – nur das Glotzen und Slams in Ghettos…
“Wann wecken die gesellschaftsfremden Herrschaften ” die wecken nie
die gehören abgeschafft…
Ihr habt doch nicht im Ernst geglaubt, dass die feststellen, dass die Hartz IV-Sätze zu niedrig sind, nein da wird sicher noch nach Möglichkeiten gesucht, wo man eventuell noch sparen kann, z. B. am Essen, trinken oder sowstwo…
Rückwirkend ist nicht wichtig.
Wichtig ist das Grundeinkommen und die Abschffung der ständigen Verfügbarkeit des Empfängers. Ständig verfügbar zu sein, geht gegen ds Freiheitsrecht.
Tja Dicker_. Wenn ich Arbeitgeber waere und ich in Deiner Bewerbung diese Fehler saehe , koennte ich mir eine Einstellung auch verkneifen. ( Sorry, ich schreibe vom Ausland aus. deshalb ae und ue)
Harry
Hallo ihr Lieben,
(besonders Julchen)
hab da grad ein tolles Buch in der Hand:
,,Die verblödete Republik,, wie uns Medien,Wirtschaft und Politik für blöd verkaufen….
Klasse und lesenswert!! Müsst ihr euch reinziehen.
..zbsp.:(Zitat)
Diese strukturellen Wahrheitsprobleme hängen damit zusammen das Politik für “die Bürger” meist gar nicht das Ziel der Parteien ist, sondern nur die Macht!!- ergreifung!!
…Folglich streben sie (die Parteien) im Normalfall NICHT die Regierung an, um vorgefasste politische Konzepte zu verwirklichen, sondern formulieren politische Konzepte ,um an die Regierung zu kommen!!
Um ihre privaten Ziele zu erreichen,treten sie mit jenen politischen Programmen hervor, von denen sie sich den größten Gewinn an Stimmen versprechen….so wie Unternehmer!!
“Deutschlands Eliten haben sich radikalisiert”Die Frage, ob Hartz-IV-Empfänger Sozialschmarotzer sind oder nicht, lenkt davon ab, was am anderen Ende der Gesellschaft passiert, meint Michael Hartmann. Der Soziologe spricht im Interview über die Hartz-IV-Debatten, Mittelschichten und die reicher werdenden Reichen
http://www.tagesspiegel.de/politik/Hartz-IV-Thilo-Sarrazin;art771,3076083
Rückwirkende Erhöhung von Hatz IV – was wollen die Hartz-IV-Empfänger nun noch alles? Dafür sind wir nicht geschaffen, wir sind zu ehrlich, haben geschuftet, bis wir keine Arbeit mehr hatten, was nicht unser Verdienst ist.
Es gibt sehr wohl rückwirkende Leistungen, aber für die oberen Zehntausend. Ginge es um Diäten oder sonstige Gelder für diese Leute, diese würden dann sehr wohl rückwirkend – und nicht nur für einen Monat – bewilligt.
Geht es um die “Unterschicht” – so fühle ich mich inzwischen – der Bevölkerung, dann gibt es nichts rückwirkend, sondern dauert noch – wie nun bei Hartz IV – etliche Monate, bis ein neues Gesetz vorhanden ist. Dann dauert es nochmals Monate, bis es umgesetzt wird.
Was ist aus Deutschland geworden – als Sozialstaat kann ich dieses Deutshcland nicht mehr sehen, denn sozial ist hier absolut nichts für die Bevölkerung.
Also ich denke, das Dicker_fl@yahoo.de sicher nicht als Deutschlehrer tätig war und wenn, dann würde ich “Beruf verfehlt” nennen. Meine Tochter hat ne Lese/Rechtschreibschwäche und kann weit fehlerfreier schreiben.
Zum Thema:
Die Neuberechnung wird darauf hianuslaufen, dass man als H4-Empfänger mehr bekommen wird…das ist mal sicher…aber es wird sich wieder nur um so absolut gigantische Erhöhungen von 10€ pro Monat drehen, während die Inflation das schon lange aufgefressen hat. Unterm Strich hat man dann noch weniger. Diese Erhöhung in 5 oder 10€-Schritten ist sowas von lächerlich und geht völlig daneben. Eine monatliche Erhöhung um 50-100€ würde sicher eher helfen und dabei ein strenge Überwachung. Wer nicht arbeiten will und das nachweislich, bekommt nix mehr…ganz einfach. Ich kenne leider zuviele, die einfach nicht arbeiten wollen und H4 kassieren….das ist Fakt und erschreckt mich immer wieder. Im Erfinden von Ausreden, warum die nicht arbeiten “können” sind die immer sehr erfinderisch. Bietet man denen einen Job an, wird sofort eine Ausrede gesucht, warum man genau diese Arbeit nicht ausüben will. Solche Leute sind am Ende auch für den miesen Ruf der H4-Empfänger verantwortlich und müssten dann entsprechend “motiviert” werden. Ich denke das denkt auch jeder andere.
Für die wirklich Bedürftigen….Kranke,Behinderte,Aufstocker…sollte der Regelsatz dann um diese 50-100€ erhöht werden.
Klar es würde nicht die Fehler des Systems an sich beseitigen…aber es würde helfen..und auch den Willen der Regierung zeigen sich um seine Bürger, die sie gewählt haben zu kümmern.
Hallo,
seit wann werden Komentare zensiert?
Hallo Hannibal
dankeschön für den Buchtipp. Ich kann immer nur nachschauen, ob die Leihbücherei ein Buch hat, kaufen geht nicht mehr. Bis vor ein paar Monaten konnte ich mal ein paar Euro weglegen, dass ich mir ein Buch zusammengespart hab, aber nun kriegt dass Geld die Apotheke, grad heute wieder.
Deutschland ist ein gefährliches Land geworden für die eigenen Bürger. Wer dass nicht sieht ist blind und taub. Mind Control und/oder Propaganda- dafür sind wir Deutschen berühmt.
Es ist alles wie immer- nur wesentlich schlimmer. Mit andern Worten- es kommt jeder dran, irgendwann, auch unsere Politiker und die vielen Helfershelfer.
Alles im Leben ist eine Frage der Zeit- auch Hartz IV und die Not.
@ Hannibal
kopier doch die Beiträge noch mal ein, normalerweise wird hier selten was zensiert.
Vielleicht ist es ein Irrtum – oder die Beiträge kommen noch. Manchmal dauert dass etwas, bis alles gelesen ist.
LG Julchen.
Wegen technischer Schwierigkeiten mit dem Internetzugang war die Moderation heute langsamer als gewohnt. Das Problem sollte nun aber behoben sein, die eingestellten Kommentare wurde inzwischen freigeschaltet.
Das ist die Zubilligung der deutschen Justiz an den Staat, rechtswidrig und illegal mit seinen Bürgern verfahren und diese ungestraft betrügen zu dürfen. Dieses Gericht Verstößt deshalb bei einem klaren Rechtsdenken selbst gegen die Verfassung und vor allen Dingen gegen die Gleichstellung aller vor bundesdeutschen Gesetzen. Nach den laufenden Verfassungsänderungen durch die Parteien, schlägt das den Boden der Demokratie aus und deutet klar auf die Einführung einer Parteien – und Regierungsdiktatur, die sich nicht an die Verfassung, auf die sie vereidigt ist, sowie Recht und Ordnung halten muss an. Wenn ein steuerpflichtiger Bürger zu wenig oder keine Steuern zahlt aber laut Gesetz dazu verpflichtet ist, muss er selbst nach 6 Jahren Nachtzahlungen leisten. Wenn die Regierung einen bedürftige Personenkreis wegen nachgewiesenen falscher Rechengrundlagen um ihre ihnen nach dem Gesetzt und der Verfassung zustehenden Leistungen prellt, wird das einfach, sogar schandhaft, jetzt von der Justiz unter den Tisch gekehrt. Hier ist kein fiskalischer Grund heranziehbar, der in Wirklichkeit auf klamme Staatskassen und der Unersättlichkeit des Regierungspersonals beruht, um über die Verfassung und die Grundrechte deutscher Staatsbürger gestellt werden zu können. Ein solches Rechtsdenken verstößt gegen völkerrechtliche Grundsätze, da dadurch bestimmte Personengruppen Diskriminiert, Diffamiert und in Ihrer Lebensgrundlage betrügerisch benachteiligt wurden und werden. Dies sind sittenwidrige Methoden wie sie in der DDR angewendet wurden und nach dem Motto was nicht passt wird passend gemacht anscheinen von der Merkelregierung jetzt offen praktiziert werden. Gehört die Justiz jetzt auch schon zur Klientel der neuen Diktaturparteien ? Wenn ja, dann schämt euch in einem armseligen Deutschland, deren Gesellschaft durch die Politik der letzten Jahre immer mehr verkommt.
@pjatrus: du redest wie immer dummes zeug. wer bei alg2 geld gespart hat, kann auch im rahmen des leistungsbezuges verreisen. voraussetzung ist, er hat ortsabwesenheit beantragt und bewilligt bekommen.
es gibt kein reiseverbot.
Wer immer noch geglaubt hat, dass sich nach dem BGH Urteil etwas für die ALG II Empfänger ändern würde, der wurde nun eines besseren belehrt. Auch der BGH ist nur ein Instrument dieses Staates. In meinen Augen ist dieses Urteil lediglich eine Farce um der Welt eine Demokratie und eine doch so soziale Marktwirtschaft vorzugaukeln. Bestes Beispiel ist doch die festgestellte Rechtswidrigkeit der Jobcenter. Wir ändern nicht etwa das System der Jobcenter – Nein – wir ändern das Gesetz und schon passt alles wieder ( dies ist wahrlich rechtsstaatlich und vor allem auch demokratisch, denn wir haben ja diese Regierung gewählt welche das Gesetz so lange beugt bis es in das Konzept passt ). Ich höre jetzt schon den Aufschrei einiger Forumsmitglieder, welche da sagen ich habe doch gar nicht gewählt. Diesen sei gesagt auch sie haben gewählt sie haben die Wahl getroffen, nicht wählen zu gehen und somit einer schwarz gelben Koalition die Möglichkeit gegeben zu tun was sie tun. Nämlich nichts und schon gar nicht für die schmarotzenden ALG II und Sozialgeldempfänger. Also Leute vielleicht treffen wir uns ja bald in deutschen Parks und Grünanlagen, wo wir uns dann persönlich während der Beseitigung von Hundehaufen austauschen können. Übrigens spart schon einmal für Gummihandschuhe denn ich gehe davon aus, das wir die nicht gestellt bekommen da so etwas im Regelsatz enthalten ist.
“ver vehler vindet darv sie behalten.”
@charly599
Danke dein Kommentar war ein GENUSS….
Auch ich bin Deiner Meinung mit dem BGH die Richter sind von der Regierung
mehr braucht man dazu nicht zu schreiben es ist alles gesagt damit…..
was sagt Ihr zurKürzung von Hartz4 wegen Angeblicher Bedarfgemeinschaft obwohl eigene Zimmer,Kühlschrank und konten vorhanden sind
HARTZ 4 REGEL-LEISTUNGEN STAMMEN VERMUTLICH AUS EINEM
BORDELL IN RIO…HARTZ-DENK WERKSCHAFT !
DEUTSCHLAND OBEN SATT GEFRESSEN UND NACH UNTEN DIE
PEITSCHE SCHWINGEN.
GEISTLOSE UNSOZIALE AN DER MACHT !!!!!
SPATAKUS GEGEN GIERIGE !!!
Also doch! – “Sozialpolitik” nach Kassenlage.
Ich bin damals schon “stutzig” geworden, das der Oberster Richter im Ersten Senat (für Alle die schnell vergessen, Herr Papier!) des Bundesverfaschungsgerichtes “abgesetzt” wurde und ein Namesnsloses Niemand mit Parteibuch auszutauschen (ich meine Hr. Ferdinand Kirchhof), um vorsorglich die “Folgekosten” und ein Minimum an “Gerechtigkeit” gezielt zu vermeiden, das auf jeden fall Gewährleistet bleibt, das Leistungsklasse in diesem Staate sich weiter mit Frischgeld versorgen kann.
Diese Säcke von S******, die nie wirklich mal selber kennen gelernt haben was harte Arbeit heißt, glauben Tatsächlich darüber zu befinden, die Höhe des Lebensunterhaltes und “Soziokulturelle Teilhabe” in diesem Land zu definieren ?
Das ich nicht lache! xD