München weitet Hartz IV Kontrollen aus
Die seit Juni 2006 laufende Testphase der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München, während der Hausbesuchteams in drei Pilot-Stadtbezirken Empfänger von Arbeitslosengeld II kontrollierten, war erfolgreich. Jetzt wird die Arbeit auf das gesamte Stadtgebiet ausgeweitet. Vier Teams sind nun unterwegs.
Der Test hat gezeigt, dass die Mehrheit der Hartz-IV-Haushalte ehrlich ist. Wenn allerdings falsche Angaben gemacht wurden, konnten die Teams dem Staat im Schnitt 470 Euro sparen. Einer der häufigsten Gründe für die Leistungskürzungen beim Arbeitslosengeld war, dass an der angegeben Adresse nur ein Briefkasten vorhanden war, der Betreffende dort aber gar nicht wohnte. In anderen Fällen lebten im Haushalt weitere, nicht gemeldete Personen, oder wurden Einrichtungsgegenstände beantragt und sofort wieder verkauft.
Die Kontrollen erfolgen nur nach Weisung der Sachbearbeiter, wenn der Verdacht besteht, dass Leistungen missbraucht werden. Der Besuch kommt unangemeldet und läuft nach strikten Regeln ab. Manchmal erweist er sich für die Betroffenen als hilfreich. Denn stellt sich heraus, dass es beispielsweise an Möbel fehlt, kann gezielt geholfen werden. Mit den bisherigen Ergebnissen zeigen sich die Verantwortlichen in München sehr zufrieden.