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Aus einem Urteil des Sozialgerichts Detmold (SG) geht hervor, dass der zuständige Leistungsträger die Kosten für Monatsfahrkarten von Schülern aus Hartz IV Bedarfsgemeinschaften zu tragen hat (Az.: 12 AS 126/07).
Da es sich um “einen laufenden, nicht nur einmaligen Bedarf” handele, komme die neue Härtefallregelung zur Anwendung.
Im Rechtsstreit lehnte die Arge eine Kostenübernahme für zwei Schüler der gymnasialen Oberstufe ab. Hiergegen gingen deren Eltern mit Erfolg juristisch vor.
Nach Ansicht der Richter liege eine unabweisbarer, laufender Bedarf vor. Folglich müsse von einem Härtefall gesprochen werden, womit die Kosten zu übernehmen seien. Schließlich dürften einkommensschwache Eltern eben nicht davon abhalten werden, ihre Sprößlinge auf die gymnasiale Oberstufe zu schicken.
Da sieht man wieder- dass die ARGE keine Ahnung von der Rechtslage hat und sie wieder einmal nicht umzusetzen vermag !
Ich freue mich über jeden, der klagt- und gewinnt.
Dennoch- Hartz IV muss weg, dass BGE her. Diese Entwürdigungen ständig, dass man noch um eine Fahrkarte klagen muss- empfinde ich lächerlich für den Staat- und eine Zumutung generell.
Skandalös, dass Niedriglöhner nicht klagen können, hier ist wiede eine Ungerechtigkeit da.
Diese Regierung ist unfähig-und gehört massiv geschwächt.
Am 9.5. hoffe ich, dass in NRW endlich die Leute die Linken wählen in den Landtag, damit die der Regierung auf die Finger schauen- und gegen Hartz IV im Sinne aller- agieren können.
Wenn die Berufstätigen das noch kapieren- wärs ja schön.
Ich habe auch einen Antrag auf Sonderbedarf gestellt für die Monatsfahrkarten
meiner Kids ich warte noch auf Antwort….
Hast Du das “so” gemacht- oder gibts da Vordrucke? Interessiert mich nur mal so-
hab ja keine “Kids” mehr-in dem Sinne.
Hallo Julchen ich habe keine Vordrucke gefunden und so musste ich einen
eigenen antrag schreiben auf Sonderbedarf vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts .
Na, endlich mal etwas Positives. Ich freu mich für mein Kind. Aber eigentlich sollte die Schülerbeförderung auch für die Kinder der Geringverdiener übernommen werden. Und was ist jetzt eigentlich mit meinem 100 €-Job? Wäre nett, wenn ich da auch eine Monatskarte geltend machen könnte. Ist doch eigentlich auch ein laufender Bedarf.
Die mit ihren Sonderbedarf das ist schon eine kömmische sache wenn die
waschmaschine kaputt ist dann ist das kein Sonderbedarf außer sie geht nach jedem Waschen
kaputt ;-)
@wühlmaus
Du hast recht Alle Kinder sollten Kostenlos zur schule kommen und alles für die Schule sollte
Kostenlos sein der Staat hat eine Schulpflicht eingeführt dann soll der Staat auch für die
kosten auf kommen.
@Roter Ritter
dankeschön. :-)
@Wühlmaus
einen 1 Euro Job würde ich pers.nur hier am Ort annehmen, dass ich zu Fuss hinkäme oder mich jemand mitnehmen kann. Bei 3-4 Stunden “Tätigkeit” wäre ich ansonsten mit Wartezeiten über 3 Stunden unterwegs. Das lohnt sich wirklich nicht- wenn ich dann noch
die Fahrkarte zahlen würde- wäre es direkt eine “Freizeitbeschäftigung” auf die Arbeit zu kommen.
Das ist schon alles ein fertiger Mist.
Ja das ist doch mal wieder ein gutes Urteil!
Und wieder einmal sieht und erkennt man, wie zum einen die ARGE weiterhin versucht, die mögliche Unwissenheit der Leuten auszunutzen, zum anderen, dass es sich meistens lohnt, sich gegen diese Willkür, zur Wehr zusetzen.
TOLL!
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2010/HarztIV_Ueberpruefungsantraege2.aspx
Auch hier für Interessierte- was das Härtefallurteil angeht.
7.Julchen
Mein Nebenjob rechnet sich eigentlich nur, wenn das Wetter gut genug zum Radfahren ist. Sind etwas mehr als 7km quer durch die Stadt. Da kann man auch gleich noch was für Figur und Umwelt tun. Leider haben wir heuer zu viel Regenwetter, dann sind´s 14km auf der Umgehungsstrecke, durch die Stadt würde man mehr im Stau stehen als fahren. Mit dem Bus braucht man 1Stunde Zeit für eine Strecke, die ich per Fahrrad in 35 min bewältige.
Arbeitslosigkeit deprimiert. Deshalb mache ich diesen Job.
Allerdings kann ich nicht bestätigen, was Steffen behauptet: Dass man durch so einen Job schneller einen richtigen Job findet. Ich bewerbe mich nicht aus der totalen Arbeitslosigkeit heraus, aber ich bin 1.:eine Frau; 2.: über 40; 3.habe ich ein Kind.
@Wühlmaus
ich käme nicht mal auf ein Fahrrad drauf. Ich schaffe selbst ein Belastungs EKG nicht, weil ich ja diese Muskelkrankheit habe. Mit meinen Gleichgewichtsstörungen würde ich rechts aufs Fahrrad steigen- und links runterknallen. Ich kann nur mit Bus-und Bahn eine gewisse Strecke fahren-oder eben am Ort gehen. Je nach Wetter schaffe ich eine halbe Stunde Fussweg, dann muss ich mich schon wieder ausruhen.
Es gibt für mich auch nichts mehr, da muss ich mich abfinden. Höchstens eben auf Stundenbasis- und damit kann ich wieder meinen Insolvenz nicht bedienen. Hätte ich “nur ” Hartz IV würde ich gelöster sein.
Eine Situation mit Kind- oder Kindern ist immer etwas anderes. Du hast es da zig mal schwerer ( oder andere Mütter )
Wenn du mit Deiner Arbeit erstmal einen Zuverdienst hast, dann ist es doch gut. Deine Tochter braucht Dich in dem Alter viel mehr, als andere das denken. Das BGE wäre für alle die beste Lösung, aber unsere Regierung “hartzt” sich fest und will die Leute zu staatlichen Arbeitssklaven machen.
Zeitarbeit wäre keine Lösung für Dich.Es ist nur nervenaufreibend und immer wo anders hin zu müssen, zermürbt einen. Vielleicht findest Du mal irgendwann eine reguläre Halbtagstätigkeit, ich wünsche es Dir.
Julchen, wird es für Dich mal besser, wenn Du Rente kriegst? Oder kommst Du da (wie ich) vom Regen in die Traufe? Und könntest Du nicht vorzeitig in Rente gehen, bei so schlechter Gesundheit hat man doch überhaupt keine Chance auf eine Arbeitsstelle?
Es wäre gut, wenn jeder seinen Möglichkeiten entsprechend arbeiten könnte. Träum.
Mein Kind braucht mich in ein paar Jahren nicht mehr. Ich muß “irgendwann” nochmal richtig voll malochen, denn mein Rentenanspruch liegt bei ungefähr 270 €. Wenn ich also nicht als alte Frau meiner Tochter wie ein Klotz am Bein hängen will, muß ich bald gut bezahlt Vollzeit arbeiten. Nur, wo….
Hallo Wühlmaus
also ich käme mit der EU-Rente nicht viel weiter, denn in dem Moment würden viele Zuschüsse wie die Heizkosten wegfallen. 100 % krieg ich nicht durch- und es ist noch die Frage, was nach der Wahl passiert. Derzeit lässt mich die ARGE in Ruhe. Ich hoffe, dass ich in die Grundsicherung komme ( Sozialhilfe) weil die ähnlich ist, wie Hartz IV.
Mit der EU Rente müsste ich auch aufstocken- man kommt da nicht drum herum.
Generell gesehen jedoch ist abzuwarten, was ab dem 1.1.2011 zu erwarten ist, wenn die Mischverwaltung neu geregelt ist. Das werden wir als Betroffene ja erst im Herbst erfahren, wie das ablaufen soll. Ich finde es schrecklich- was in diesem Land abgeht, politisch gesehen.
Das wir in irgendeiner Weise auch mal von unseren Kinder abhängig sind- das ist ja jetzt schon. Wenn ich meine Söhne nicht hätte, auch was die Beweglichkeit angeht- und das helfen, wäre ich arg gelackmeiert, oder das sie bei Kleinigkeiten helfen, anders ging es gar nicht.
Schlimmer als die körperliche Situation empfinde ich die seelische.Hartz IV macht einfach krank und isoliert die Menschen. Ich muss immer aufpassen, dass ich nicht zur Schnecke werde, die im Häuschen bleibt.
Ich hoffe, dass Du irgendwann besser dran bist- weisst Du, ich hab ja nun mal mein Alter- und viel kann mir letztlich nicht mehr passieren. Ich hab ja schon vieles hinter mir- was andere noch vor sich haben. Daher weiss ich, wie schwer es ist für jüngere Frauen- und mit Kindern.
Hallo zusammen,
leider vergessen die Leute zu Schreiben, das erst derjenige Schüler eine Fahrkarte bezahlt bekommt, ab einer Entfernung von 5 km!
Alle anderen müssen dann selber sehen, wie das Kind zur Schule kommt, oder selber die Karte kaufen!
So sieht es im Kreis Lauenburg aus…
Die Karte kostet ja nur 35 € im Monat…
Danke..
Hallo Julchen, das Wetter ist mal wieder ekelhaft, ich bin auf Arbeit, habe nichts zu tun und friere in diesem unbeheizten Container trotz Winterjacke.
Und trotzdem bin ich froh, dass ich hier bin und nicht zu Hause. Ich weiß genau, da würde ich mich deprimiert in einer Ecke einrollen und vor mich hindämmern. Hier hab ich wenigstens Fingergymnastik -grins-.
Bekomme ich auch bei Schülerbafög eine Fahrkarte bezahlt,wer weis was? Danke LG Gaby
Wühlmaus- das denk ich mir- dass Dir daheim die Decke auf den Kopf fallen kann.
ich bin heute dankbar- dass ich nicht vor die Tür muss. Kalt und Regen und ich kann kaum kriechen. Bin aber sowieso noch krank geschrieben- falls einer meint, er müsst mir jetzt sagen, ich soll mich bewerben. *lol
Auf ärztlichen Befehl soll ich in die Sonne- ich frag mich nur- welches Land der gemeint hat.
Also falls Du nun daheim bist- mach Dir einen leckeren Kaffee und atme tief durch. :-)
@ 16 Härtefall/Fahrkarte zur Schule
“Bekomme ich auch bei Schülerbafög eine Fahrkarte bezahlt,wer weis was? Danke LG Gaby”
Leider hat das bundesverfassungsgericht nicht gesagt was und wer ein anspruch auf Sonderbedarf hat an Deiner Stelle würde ich einfach mal einen Antrag auf Sonderbedarf
stellen denn von einen Schülerbafög kann man auch nicht leben.
Naja Julchen, hat die Schweiz vielleicht ein paar Sonnenstunden mehr?! Vielleicht solltest Du dort Deine nächste Bewerbung hinschicken…oder gleich nach Malle. Das Armutsrisiko in Spanien ist eh nicht mehr viel höher als hier – und es gibt Sonne satt!
@Wühlmaus
ja- das wärs, aber nach Malle wollte ich nicht.
Spanien ansich ist auch nur den Tourismus weiter gekommen. Ich habe ja früher monateweise dort gelebt- und habe gesehen, wie die sich schon in den 80-ern gequält haben. Im Sommer Landarbeiter und im Winter Flamengotänzer. Grad in Andalusien- wo die ärmeren Leute wohnen. Nur Nordspanien- da gehts noch.
In der Schweiz ist auch die Arbeitslosigkeit mehr und mehr da- allerdings geht es den “einfachen” Bürgern dort besser. Es arbeiten bereits an die 200.000 Deutsche in der Schweiz und jeder 4. ist Migrant.
Es wird überall eng. Dank EU und dank Globalisierung? Oder dank der Banken und der Raffgier?
Aber klar- in der Sonne wäre ich gesünder arm- !
Nun ja, Julchen, warum ist die EU überhaupt gegründet worden, warum wird immer mehr globalisiert? Wer hat´s erfunden? Die Politiker? Oder eher die Geldhaie? Globale Ausbeutung fetzt halt noch viel mehr!
Für uns bedeutet es halt nur, dass Auswandern auch nix mehr bringt. Außer eventuell mehr Sonne.
Hallo Wühlmaus
die EU ist eigentlich aufgrund oder auf der Idee weiterführend durch die EG ( Europäische Gemeinschaft ) entstanden. Das waren in den 50-er Jahren etwa 5 oder 6 Staaten, die nach dem Krieg eine wirtschaftliche Verflechtung wollten, auch das keine militärischen Konflikte aufkommen sollten.
Irgendwann kamen dann andere Staaten und die EU war zumindest dann gedanklich im Ausbau.
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Maastricht
damit hat es dann begonnen 1992.
Und die Globalisierung gibts ja auch nicht erst seit heute, nur dass es eben zusätzlich eine weltweite Verflechtung ist- quasi wie beim Internet- vernetzt. schneller- weiter- höher.
Es ist eben so, dass sich die Welt immens schnell verändert- ist nur die Frage- zu wessen Gunsten- bzw. zu wessen Schaden.
Ich bin ein Gegner von beiden Dingen. Sinn machts nur für die, die dran verdienen- der Mensch bleibt so oder so auf der Strecke.
“Wer nichts zum verflechten hat ( auch wir ) bleibt auf der Strecke”
Hallo freunde ich hatte auch einen antrag auf Sonderbedarf für die
kosten der Fahrkarten zur Schule gestellt der wurde Abgelehnt :-(((
Nun habe ich widerspruch eingelegt aber ich kenne meine ARGE genau auch der
wird Abgelehnt das ist so wenn man einen Bürgermeister hat der von der SPD ist :-((
Wieviel km sind denn eine Fahrt, die die Kids machen müssen?
Stand da nicht ab 5 KM ?
Hallo Julchen meine kids die schule ist ca 10 km entfernt oder auch etwas mehr.
Im Prinzip liegt die Weiterführende Schule meines Kindes 2000 – 2500 m von hier entfernt.
Luftlinie!
Der reale Weg ist wesentlich länger, weil man erst mal zur Brücke kommen muss um auf der anderen Seite der Ruhr die selbe Strecke zurück zu laufen um dann die restlichen Meter in ein Außendorf unserer Stadt zu kommen.
Und daher begab es sich das die Stadt tatsächlich für die Kosten der Schülerfahrkarte aufkommen muss.
Die haben sich aber überlegt, das dies Ticket ja auch nachmittags gilt, also sollen alle Eltern sich mit 11,20 € von 27,65 € beteiligen. Die Stadt zahlt also 16,45€ für ein Ticket was sie nicht bräuchte, wenn die Idioten einfach mal auf die Idee kommen würden über die Ruhr eine Fußgängerbrücke zu unserem Viertel zu Bauen oder die Schule in die Stadt zu bauen.
@Ossi
Hier bei mir haben die CDU und die FDP Landesregierung die schulen geschlossen begründung
es wären zu wenige Schüler da aber in den klassen gab es keine unter 30 Schüler jetzt müssen
meine Kids in einen anderen Stadtteil fahren aber die Fahr kosten will keiner übernehmen :-(((
Die CDU und FDP Sparen uns noch zu Tode die sparen immer an den falschen stellen
aber das geld für ein Luxus Stadthaus haben die immer.
Ist echt krank alles was?
In unserem Stadtteil wollten sie die Grundschule auch schließen. Was da nun genau daraus geworden ist weiß ich nicht.
klar dass so viele schulen schließen, wer schafft sich bei der politik im land noch kinder an? selbst wenn man arbeit hat, bekommt man ein kind ist der arbeitsplatz eventuell weg und man landet in h4.man wird fürs kinder kriegen bestraft. so wir roter ritter schon mehrfach sagte unser kinder u jugendliche haben keine perspektiven.
mit dem schließen der schulen gibts gleich noch mehr lehrer die in h4 landen und wie roter ritter auch schon irgendwo schrieb, werden unsere jugendlichen die rente für die alten menschen nicht mehr erarbeiten, weil sie keine chance auf einen beruf haben.
Mein Antrag für meine Tochter die Monatskarten zu übernehmen, wurden zwischenzeitlich von der ARGE Wismar abgelehnt, trotz das ich denen noch das Urteil des SG mitgeschickt habe um auf die Rechtsgrundlage hinzuweisen.
Jetzt bin ich im Widerspruch um das Verwaltungsverfahren abzuwarten.
Armes Deutschland, Merkel will regieren und Westerwelle macht die große Welle- armes Deutschland. Nie mehr FDP.