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Innerhalb der schwarz-gelben Regierungskoalition regt sich Widerstand gegen eine Anhebung der Hartz IV Regelsätze. Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Michael Fuchs (CDU) äußerte im Gespräch mit Deutschlands größter Boulevardzeitung, dass Hartz IV nicht attraktiver als Arbeit werden dürfe.
Er hoffe insofern, dass die jüngsten Überlegungen aus dem Arbeitsministerium nicht der Realität entsprächen. “Sollte die Neugestaltung der Hartz-IV-Sätze zu Mehrausgaben führen, muss das Ministerium Vorschläge für Einsparungen an anderer Stelle machen”, gibt der stellvertretende FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende, Heinrich Kolb, in derselben Zeitung zu Bedenken.
Der CSU-Sozialpolitiker Max Straubinger bezeichnete unterdessen in der “Welt” eine Regelsatz-Erhöhung als “nicht wünschenswert”. Aufgrund der “massiven Sparanstrengungen” der Bundesregierung könne man “nicht besonders freigebig sein”. Darüber hinaus müsse das Lohnabstandsgebot beachtet werden, “gerade jetzt, wo der Arbeitsmarkt beginnt, Arbeitslose aufzunehmen”.
Alles Lüge-immer die gleichen Phrasen um die Armen klein zu halten
Ist doch klar, die wollen das Lohnniveau nicht anheben und die EU-Sklaverei beibehalten.
Das ist doch alles nur noch abgekartert mit der Wirtschaft und hat mit “RECHT” nichts mehr zu tun.
Lieber lassen sie die Leute verrecken.
Schwarz-gelb ist das letzte Pack.
Wenn schon Politiker Interviews in der BLÖD geben- dann weiss man doch was sie bezwecken, dem Portal der Volksverhetzung Nahrung geben. Nichts anderes ist die BLÖD.
Die “Welt” ist allerdings auch nicht viel besser.
Würden sie die 50 überflüssigen Monopolämter aufgeben, die keiner braucht hätten wir schon mal Milliarden in der Kasse.
Hartz IV gehört genauso weg wie diese Regierung.
Scheindebatte um Lohnabstandsgebot beenden!
Zur Debatte über die geplante Hartz IV-Reform erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Es ist an Zynismus kaum zu überbieten, wenn jetzt versucht wird, einer realitätsgerechten Neuberechnung von Hartz IV mit dem Lohnabstandsgebot den Boden zu entziehen.
Der Einwand, Hartz IV könnte im Falle eines Anstiegs der Regelsätze attraktiver als Arbeit sein, ist geradezu absurd. So spielt man Niedriglohnverdiener gegen Hartz IV-Bezieher aus und versucht, das eigentliche Problem zu vernebeln.
Damit sich Arbeit lohnt, müssen wirkungsvolle Maßnahmen gegen den ausufernden Niedriglohnsektor ergriffen werden. Insbesondere gilt es, einen flächendeckenden Mindestlohn einzuführen und den um sich greifenden Armutslöhnen Einhalt zu gebieten. Auf dieser Grundlage ist dann auch eine seriöse Diskussion über das Lohnabstandsgebot möglich.
http://www.presseportal.de/pm/43645/1657976/sovd_sozialverband_deutschland
Quellennachweis
ver.di – Hartz IV ist die wesentliche Ursache für Armut
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die aktuelle Diskussion in der schwarz-gelben Koalition um die Hartz-IV-Regelsätze scharf kritisiert.
Wir brauchen eine Generaldebatte über Hartz IV, da die Hartz-IV-Reformen wesentliche Ursache für Armut sind”, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Elke Hannack am Montag in Berlin.
Die reflexhafte Ablehnung höherer Regelsätze durch Koalitionsabgeordnete sei völlig unangebracht. “Wir brauchen eine echte Reform und eine soziale Grundsicherung, die bedarfsorientiert, armutsfest und repressionsfrei ist”, betonte Hannack.
Deshalb fordert ver.di eine Erhöhung der Regelsätze für Erwachsene auf 435 Euro monatlich. Zudem sei die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Anpassung der Regelsätze für Kinder überfällig. “Kinder sind keine Erwachsenen im Miniformat, sie haben eigene spezifische Bedarfe, die es zu decken gilt. Wer jetzt schon Sachleistungen und Gutscheine für Kinder im Hartz-IV-System fordert unterstellt, dass zusätzliche Geldleistungen bei vielen Kindern gar nicht ankämen, weil die Eltern das Geld lieber für ihre eigenen Bedürfnisse ausgeben würden. Das ist sachlich falsch und schert alle Hartz-IV-Familien über einen Kamm”, kritisierte Hannack.
http://www.mvregio.de/424061.html
kompletter Artikel hier.
Regierung steuert bei Hartz IV auf erneuten Verfassungsbruch zu
“Die Bundesregierung steuert mit der geplanten Hartz IV-Reform geradewegs auf den nächsten Verfassungsbruch zu”, stellt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, fest.
“Mehr und mehr erhärtet sich der Verdacht, dass Schwarz-Gelb wie zuvor schon Rot-Grün die Berechnung der Regelsätze in verfassungswidriger Weise manipulieren will. Warum sonst sollte sie Abgeordneten jede Auskunft darüber verweigern, wie die Berechnung erfolgen soll?
Ein weiteres Indiz sind die bislang geheimen Berechnungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die das Urteil des Bundesverfassungsgerichts missachten.”
http://www.dailynet.de/Politik/82510.php
Rechtsbruch durch Politiker ist doch nicht strafbar- oder?
Die FDP und CDU nicht wieder wählen nicht im nächsten Jahr bei den Lantagswahlen und 2013 auch nicht,wenn die überhaupt so lange durchhalten.
Für die Banken ihre Clientel haben die das Geld nur so rausgeschleudert.Wir brauchen keine Ww,Lindners und wie die heißen.alle.
Die müssen alle erst von Hartz IV leben vohrher begreifen die ihre eigene Gesetzgebung nicht.
Streetfighter
da sind die Leut viel zu faul zu- ( auch “Nicht-Hartz IV Empfänger) und ausserdem zu feige !
Die Deutschen sind leider Luschen- das sieht man schon bei den Widerständen. Da lobe ich mir doch den Ex-Aussenminister Fischer, der wenigstens mit Steinen geworfen hat- und leider nicht getroffen hat ( nur einen- und Einmal ist Keinmal )
Solange die Berufstätigen nicht kapieren, was abgeht- und sich solidarisieren und statt gegen Hartz IV zu schreien- FÜR höhere Löhne schreien, solange bleibt das so, diese feigen Leute mit ihrer Deppenlogik.
Weder mit CDU/CSU/FDP noch SPD/GAL noch SPD/CDU/CSU wird es eine echte Anhebung der Regelsätze geben. Man nur hoffen das die Kommunisten (Die Linke) nicht mitentscheiden dürfen – wenn doch wird der Umverteilungswahn sehr schnell Mangels Masse zu Ende sein (genau wie damals in der DDR). Die die Job schaffen und gut verdienen verschwinden dann nämlich.
Ach was- beides hat versagt, der Kommunismus genauso wie der Kapitalismus.
Es muss doch jedem klar sein, das sie Linke genau wie die GAL eine Alternative ist, die LINKE wird niemals alleine regieren und daher ist sie auch keine Gefahr.
Die Sozialdemokraten haben es in der Hand- aus der SPD das zu machen was sie mal war.
Allerdings mit nem faulen Ei- wie die Kraft in NRW geht das nicht.
Man hätte niemals die Agenda 2010 so machen dürfen, wie sie geschehen ist.
Nach wie vor sage ich, das BGE muss her für alle, weil sich eben die Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt verschoben haben. Der Mensch ist nicht frei, wenn er kein Geld hat und das alleine zählt. Die geistige Freiheit, wie die finanzielle.
Wir werden sehen, in ein paar Jahren gibt es kein Hartz IV mehr- davon bin ich überzeugt.
Ist egal welche Partei gerade die führung hat alle wollen nur das eine die Hartz4 Entfänger möglichts nur für ein Euro rappen gehn. Stat dessen sollten die lieber dafür sorgen das auch Arbeit da ist die eine 4 köpfige Familie ernähren kann.
Ich finde es eine große sauerei das Hartz4 Entfänger alle über einen Kamm gezogen werden ich so auch viele ander würden lieber einer richtigen Arbeit nach gehn.
Und nicht von Hartz4 abhängig zu sein.
Die schlimmste Partein sind CDU/CSU/FPD die beuten richtig die Leute und Rentner aus.
Die sache mit der Hartz4 erhöhung wird eine Finte werden. Der Hartz4 Enfänger wird dann duch die hinter Tür noch mehr zur Kasse gebeten. Auch wenns jetzt es keiner glauben möchte es wird so kommen.
Zensursula
Auf 1800 Metern hat sie sich gemeinsam mit der ganzen Familie in einer Almhütte im österreichischen Bergland entspannt. Wandern wollte sie im Urlaub ………
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,709706,00.html
Möööööönsch, im Ösiland gibt’s doch Schluchten, war denn da keine- wo sie hätt reinfallen können???? Also echt!!
CDU/CSU haben mehr Schiss in der Hose als Charakter
http://www.focus.de/politik/deutschland/koalition-csu-warnt-cdu-vor-links-virus_aid_537277.html
Liebe Politiker, kauft euch Windeln und macht da rein- Seehofer als erstes. Strauss dreht sich im Grab rum, was nach ihm vor Luschen kamen.
Jo meih- korrupt san, miss ma könne….
8.von Stahl
über die Masse wäre ich da nicht so sicher wie Du, zumal die letzten Jahrzehnte immer wieder zugunsten der Reichsten das Nichtexistierende (Kreditgelder) umverteilt werden, und dabei diese nichtexistierenden Gelder weiter in durchaus existierenden Werten wie Immobilien für die Reichen landen, wieso kann denn die Linke diesen Umverteilungswahn von CDU-Grüne-SPD-FDP nicht fortzsetzen?
7.Julchen
es kommt auch nie, weil Bild gegen die Hartzer und nicht für die höheren Löhne hetzt…
Ein BGE wird es in Deutschland aufgrund der politischen Rahmenbedingungen in der EU sowie der Nachbarstaaten niemals geben. Das ist eine Phantasie die sich aufgrund der bestehenden Mehrheiten und auf Kosten dieser nie umsetzen lassen wird. Die Agenda 2010 war ein Schritt in die richtige Richtung, hat aber so nicht ausgereicht. Es mag hart klingen, aber der notwendige Sozialabbau hat erst angefangen.
oh je, wenn lügen eine lange nase macht. würde es im bundestag lustig aussehen. man oh man
750 Milliarden für die Banken. 150 Milliarden für Grichenland. 60 Milliarden für den Afghanistankrieg. 500 Milliarden Schwarzgeld auf ausländischen Konten. 50 Milliarden Schwarzgeld geht jedes Jahr neu auf Schwarzkonten. 100 Milliarden durch lasche Besteuerung der Reichen. 50 Milliarden jedes Jahr für Europa. Noch Fragen ?
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-16-jaehrige-zur-vollzeitarbeit-gedraengt-9283.php
8.von Stahl-Von Geschichte keine Ahnug,nur Demagogie.Wem willst du noch mit deinem Schuldenstaat etwas erklären!Generationen werden unter der Mißwirtschaft zu leiden haben.
Keine Ahnung von DDR, damit wollt ihr nur das eigene Versagen entschuldigen mehr könnt ihr Typen nicht!
Mit sozialistischem Gruß!
8.von Stahl- selbst Spitzenleute der Kirche forder höhere Hartz IV Sätze für ein menschenwürdiges Leben.Das zeigt wie bildungsfern und völlig daneben dein geistger Müll ist.
Nur Hetze!
Oder sind die Kirchen aus deiner Sicht auch Links.Dann kannst du ja nur zu einer anderen Gattung gehören!
Mit sozialistischem Gruß! Amen!
@ Hallo Pjatrus
die Klientel der Bildzeitung- sind Menschen ohne viel Bildung. Sie lesen die Schlagzeilen und “bilden” sich ihre “vorgekaute” Meinung.
Dieses Blatt ist das primitivste, was Deutschland zu bieten hat- wen wundert es da- das gegen Arbeitslose gehetzt wird?
Am besten direkt in den Müll, da gehört das Blättchen hin.
@ Streetfighter
aufregen bringt ja nix- ich freu mich auf jeden neuen Arbeitslosen- je höher seine Position war um so besser ! Sie werden auseinandergenommen und müssen sich genauso nackt machen wie wir es mussten. Der Mittelstand ist auch bald hin- also gehts doch prima weiter.
Wenn keiner mehr was hat- dann raucht es.
Jede Firma die im Land Pleite geht, jede GmbH und jeder Laden- ist ein Fortschritt für uns,
denn irgendwann muss die Regierung was tun- und das kann sie mit Hartz IV nicht.
Die von der Leyen wird auch nicht alt- wie die aussieht- meine Güte, wie ein ausgemergelter Kerl. Sie ist überfordert und weiss hinten und vorne nicht, was sie da eigentlich tut. Sie wird hoffentlich von den andern Parteien genügend gebeutelt und angegriffen.
Hartz IV muss weg- und die Leute, die es ausüben.
@ Bernd50 (Beitrag 17)
Ich zitiere: … “750 Milliarden für die Banken. 150 Milliarden für Grichenland. 60 Milliarden für den Afghanistankrieg. 500 Milliarden Schwarzgeld auf ausländischen Konten. 50 Milliarden Schwarzgeld geht jedes Jahr neu auf Schwarzkonten. 100 Milliarden durch lasche Besteuerung der Reichen. 50 Milliarden jedes Jahr für Europa. Noch Fragen ?”… Zitat Ende.
Um das noch zu ergänzen und nicht zu vergessen, den jährlichen Zuschuss bzw. die Steuererleichterung für die Hoteliers, sowie die Abwrackprämie und das Kurzarbeitergeld, welches für zahlreiche maroden Unternehmen gezahlt wurden bzw. noch gezahlt wird. Ganz zu schweigen von solchen Kurzarbeitergeldern, die von den Unternehmen zu Unrecht abkassiert wurden.
Ansonsten habe ich keine Fragen mehr! ;-)
TOLL!
Hier ist ein lesenwerter Artikel- der nicht nur die Dumpinglöhne betrifft, sondern generell die Bürgerarbeit erwähnt. Letztlich ist die Bundesregierung nicht daran interessiert, die eigenen Kräfte im Land zu mobilisieren.
Schaut doch mal rein
http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?pfach=1&n_firmanr_=109427&sektor=pm&detail=1&r=419934&sid=&aktion=jour_pm&quelle=0
@ Flynn
nicht zu vergessen, die überflüssigen “Monopolämter” die einige Milliarden verschlucken, unsinnige Strassenschilder vom Ramsauer für 300 !!! Millionen Euro- die dann nicht weiter aufgestellt wurden. Hinzu zahlt Deutschland unendliche Zinsen für die Vergangenheit und auch die Gelder, die in Berlin vom schwulen Bürgermeister verballert werden.
Hinzu noch die Ausgleichszahlungen- die müssen abgeschafft werden, sind auch ein paar Millionen.
ALG II oder in beleidigender Form zu Lasten der bedürftigen war und ist “nur” der Umstand die Löhne zu drücken an denen auch die Renten gekoppelt sind. Es geht schon lange nicht mehr um die Schulden sondern um die Umverteilung von Unten nach Oben. Ich kann jeden zugehörigen des Deutschen Volkes nur anraten sich mit der Deutschen Geschichte auseinander zu setzen. Und da meine ich nicht die Einseitigen Darstellungen des Herr Knopp.
Ein Volk welches seine Vergangenheit nicht kennt, versteht zwangsläufig seine Gegenwart nicht. ein Volk welches die Gegenwart nicht versteht hat keine Zukunft! Die BRD oder wie man dieses Konstrukt auch nennen mag ist Völkerrechtlich nicht existent s. http://www.staat-deutschland.de
Dieses Unrechtssystem der BRD wurde durch die Lissabon-Verträge auf ganz Europa ausgeweitet. Wir haben jetzt eine Europäische-Verfassung für ein Europäisches-Volk welches es nicht gibt. Unsere Politiker dienen “nur” noch dem Finanzsystem und diesem ist es gerade recht wenn sich Staaten in Schulden stürzen. Jedem sollte klar sein, dass es nur eine Geldwährung gibt, den Dollar – und dass alle anderen Währungen als Derivat zu diesen zu sehen sind.
Es dreht sich eigentlich nicht um die Schulden, sondern um die Zinsen, über die Zinsen geschieht die Umverteilung von Unten nach Oben. Wir generieren auch zwei Sorten von Arbeitslosen, die ALG I/II Empfänger sowie die Erben. Auch werden zwei Sorten von manipulierbaren Subjekten produziert, Herr Ackermann mach das was er nicht will weil er > 15 Mio. p.a. an Bezüge bezieht und der ALG I/II Empfänger muß das machen, was er nicht will, da er sonst keine Staatlichen Hilfen bekommt. Die Mittelschicht, welche sich eine freie Meinung leisten kann und die Grundlage für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie bildet wird systematisch zerstört. Da oberste Ziel der Eliten ist es uns in aussichtslose Unabhängigkeit zu stürzen. Denkt bitte daran, es macht keinen Unterschied welche Partei Ihr wählt, sind nur Marionetten der Finanzwirtschaft. Wir hatten letztes Jahr die Möglichkeit dieses Unrechtssystem erheblich zu stören, was glaubt Ihr – warum die OSZE die letzten Wahlen beaufsichtigte? Es geht um die Umsetzung Art 146 GG – nur so bekommt Deutschland seine Souveränität zurück. Ich möchte mir nicht ausmalen, wenn durch Unruhen dieser Art. 146 Umgesetzt wird – jeden muß klar sein, das Deutsche Reich hat keinen Friedensvertrag und kann theoretisch von jedem Land ohne der Zustimmung der UNO angegriffen werden…
Und was macht unsere Regierung? Reduziert die Bundeswehr – sauber sage ich dazu.
Aufruf zur bundesweiten Erwerbslosendemo
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9176&Itemid=32
Hier die Informationen dazu
Es wird laut werden ;-)
@3.Julchen-es sind doch immer die gleichen Lügen.Kein Mindestlohn aber Hartz IV ist zu hoch.Das wird an einem Beispiel vorgerechnet-manipuliert das für kaum jemanden zutrifft.359 Euro bleiben 359 Euro die zum dahinvegitieren zur Verfügung stehen.Wer natürlich nur Bild liest oder sich damit beschäftigt ob irgendeine Prinzessin heiratet bekommt das nicht mit.Irgenwo hab ich gelesen das die Stute an Magersucht leidet,-dann hat sie sich selbst nicht im Griff und das wirkt sich dann auch aus.Von Stahl hat Angst vor den linken-das freut mich-nur hat er keine Ahnung und verwechselt da was.
Diese Demagogen erreichen die Menschen nicht mehr dazu ist die Armut und das Unrecht viel zu groß.
@ 17 Bernd50
Lasche Besteuerung der “Reichen”? Sie wissen wohl nicht was ein “Reicher” so zahlt.
Zudem finanzieren die “Reichen” schon fast alleine die Steuereinnahmen. Natürlich möchten diese Ihr Einkommen auch für sich ausgeben und nicht zum überwiegenden Teil anderen zur Verfügung stellen. Der Irrglaube „Reiche“ zahlen keine Steuern ist blanker Unsinn – können Sie als Unbeteiligter aber auch nicht wissen.
Ihre Zahlen, die sie sonst noch anführen sind völliger Unsinn.
@ 19 + 20 Streegtfigther
Die Kirche ist eine in der Auflösung begriffene Glaubensgemeinschaft, die erhebliche Probleme mit sich selbst und der Gesellschaft hat. Die Kirche ist für das Geistliche zuständig und nicht für das Weltliche – von Wirtschaft hatte sie noch nie Ahnung. Die Spitzleute der Kirche sind nicht nur deshalb in keiner Weise legitimiert sich hier so zu Wort zu melden. Das wäre genauso, als wenn der FC Schalke 04 verlangen würde die Mineralölsteuer abzuschaffen.
Zudem glaube ich kaum versagt zu haben. Mir geht es -auch finanziell – sehr gut.
Hallo Streetfighter,
ein Mindestlohn muss dringend her, damit eben die Leute wieder mehr in der Tasche haben.
Es ist zum Spucken, was diese schwarz/gelbe Brut alles ungestraft macht.
Na ja- was der Stahl will oder vorher Angst hat, ist mir gleich. Soll er ruhig. :-)
Da werden Äpfel mit Birnen verglichen und das ist schon Unsinn genug.
Die Bild”zeitung” ist immer schon ein Schmierenblatt gewesen und wer es kauft, der ist vom Schmierfink nicht weit entfernt. Vor allem auf dem Bau und in andern Kreisen wird die gern gekauft und dann wird “großmäulig” die Meinung “gebildet”. Die BILD ist das Allerletzte.
Die LINKE muss sich noch weit hinauslehnen und viel tun, aber ich hoffe, sie wird bei den Landtagswahlen gewählt. Nur den Ernst- den kann ich gar nicht ab, er ist fehl am Platze, weil er keine Erfolge erzielt. Beim Gysi ist das was anderers, der Mann ist ein Politprofi und kann reden und überzeugen. Ich muss mal nachsehen, wann die ganzen Wahlen sind.
NRW hat ja nun das faule Ei am Hals.
Hartz IV ist Dreck- und Dreck muss man entsorgen.
@ 27 Streegtfigther
Es gibt kein Land auf dieser Erde in dem es Ihnen persönlich besser gehen könnte als hier.
Nehmen Sie Ihr Schicksal n die Hand und leisten Sie was – und jammern nicht immer rum und kümmern sich um gerechten und hohen Einkommen anderer.
Diese schwarz-gelbe Lügenbande sollte schnellstmöglich zurücktreten und vernunftbegabten (oder zumindest vernünftigeren) Politikern Platz machen.
Es könnte sonst sein, dass die Hartz-IV-Empfänger doch noch an ihre Türenklopfen.
Wer ist Straubinger, etwa ein Geldverbrenner? (natürlich anderer Leute Geld)
wie gesagt, ich hab nur Angst vor der Dummheit von Leuten, die sich Volksvertreter schimpfen!
Die Regierung bzw. die Gewerkschaften sollen die Niedriglöhne anheben. Dann würde mehr Lohnsteuern in die Kassen kommen und der Anreiz zur Arbeit wird angestrebt. Aber die Sch… Zeitarbeits- und Leihfirmen verdienen das dicke Geld und zahlen den Leiharbeiter nur ein geringen Lohn das er einen Zuschlag beim Staat beantragen muß.
Die Regierung könnte soviel Geld einsparen wenn sie einige Bundesländer abschafft. Das würde ausreichen Nord, Ost, Süd, West und Mallorca. Die Einsparung der Ministergehälter und Landtagsabgeordnete wäre eine Menge Geld und wir wären Schuldenfrei. Aber bei dieser Regierung wird das nicht geschehen.
Erhöhung von Hartz4 Regelsätzen?
ja sind wenn hier bei wünsch dir was oder wie soll man damit umgehen.
ansonten kann ich mich nur der meinung von bernd50 anschließen.
für alle und alles hat diese regierung gelder ( obwohl schon seit jahren pleite )
nur für die bedürftigen bleibt nichts übrig.
warum auch haupsache bankrotteure und die wirklichen schmarotzer in diesem land kriegen genug goldstaub in den hintern geblasen.
aber soetwas kann man ja auch nur mit duckmäusern und kuschern vor der obrigkeit machen.
Bürger dieses Landes legt doch endlich mal Eure Untertanenmentalität ab und lasst Euch doch nicht immer von denen da Oben vorschreiben was für Euch gut ist,Denn Sie meinen nur sich selbst und Ihre Lobbyisten.
die Schweine SPD war es die mit der Agenta 2010 Grundlagen und das Fundament geschaffen haben, damit Niedriglöhne und Armutslöhne erst Saisonfähig werden. Die FDB und CDU nimmt es Dankend an und setzt diese Politik fort.
Hier zeigt sich doch die ganze Perversität dieser von der Lobby regierten Parteienregierung. Was diese Scheinregierung veranstalten wird, konnte man doch bereit nach dem Gerichtsurteil des Bundesverfassungsgerichtes klar erkennen. Der Slogan “Wer Vollzeit arbeitet muss mehr haben, als der, der vom Staat allein lebt”, dient dieser für mich hinterhältigen “Regierungsbande” nur dazu, über die derzeit gezahlten Dumping – und Niedriglöhne hinweg zu täuschen. Wenn bereits einige Arbeitnehmer mehrere Arbeitsverhältnisse aufnehmen müssen um mit dem damit erzielten Einkommen ein menschenwürdiges Auskommen zu haben, sagt dass doch alles aus. Von den Klammen Kassen und den Bürgerbetrügereien wird nicht gesprochen. Diese Bande soll froh sein wenn man sie wegen vorsätzlichen Betrug am Bürger und bei dem gezeigten Verhalten wegen Meineides bei ihren Amtseiden strafrechtlich nicht belangt. Es ist auch über Untreue und Vergeudung von Steuergeldern zum Eigennutz zu Erlangung unberechtigter Spenden nachzudenken, zumal es wie sich hier zeigt dies auf Kosten der armen ALG II – Empfänger geht. Wenn bei dieser staatlichen Manipulations – Regelsatzberechnung etwas nicht stimmt, dann liebe Frau von zu und wech Leyern sehe wir und vor dem Verfassungsgericht ob Systemtreu oder nicht und möglicherweise beim europäischen Gerichtshof wieder. Es wird einfach Zeit, dass mit dem nach meiner Meinung Mafiagesocks in Deutschland, aufgeräumt wird. Man kann nur hoffen dass das Verhalten von CDU / CSU und FDP diesen für längere Zeit im Ansehen der Bundesbürger das Genick bricht. So das diese Parteien für lange, lange, lange Zeit nicht mehr an die Regierung kommen.
Jene, die gegen eine Erhöhung sind, sind Sprachrohre der Arbeitgeberlobby. Die sitzen überall, in fast allen Parteien und Organisationen, viele Presseorgane blasen ins gleiche Horn, weil sie von den Kapital-und Arbeitgeberlobbys ferngesteuert werden. Die sehen natürlich nur ihr eigenes Interesse; wie ein Lohnabhängiger über die Runden kommt ist denen völlig gleichgültig. – Wehrt euch, geht auf die Strasse, macht euch bemerkbar anstatt zu jammern!
@ Globetrotter
es werden weitere Demos geplant und die Menschen gehen ja auf die Strasse
Hier der Demonstrationsaufruf im Auszug:
Bundesweiter Demonstrationsaufruf – Krach schlagen statt Kohldampf schieben!
(Auszug, der vollständige Aufruf wird in der „Massenzeitung”, und in Kürze natürlich im Internet veröffentlicht)
Bundesweite Demonstration am 10.10.2010 in Oldenburg!
In die Pötte kommen:
Krach schlagen statt Kohldampf schieben!
Wenigstens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort!
Treffpunkt: 13 Uhr, Hauptbahnhof, Südseite!
Bring Kochtopf und Kochlöffel mit!
Wir wollen ein Einkommen für alle, das auch für eine gesunde Ernährung ausreicht!
Wir wollen Arbeitsplätze mit sinnvoller Arbeit und existenzsicherndem Einkommen!
Wir wollen gesellschaftliche Kontrolle unserer Lebensmittelproduktion!
Wir wollen eine ökologisch nachhaltige und regionale Versorgung mit Lebensmitteln!
+++ Komm am 10.10.2010 nach Oldenburg, bring Kochtopf und Kochlöffel mit! +++
Wir wollen nicht jammern und nicht betteln! Wir wollen Krach schlagen – mit Töpfen und Kochlöffeln, Spaß und Selbstbewusstsein! Wir wollen demonstrieren, dass Erwerbslose sich nicht beschimpfen und verhöhnen lassen.
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9176&Itemid=32
@-30.Superb-ich hab schon 40 Arbeitsjahre hinter mir-schaffst du das auch noch??
Mit sozialistischem Gruß!
@30.Superb-geh man immer schön arbeiten und Steuern zahlen das die Hartz IV Generationen die ihr mit eurem Egoismus und Misswirtschaft herangezogen habt ein menschenwürdiges Dasein führen können.Die können wohl wenig dafür.
Dann haste wenigstens was für den Staat getan.
Mit sozialistischem Gruß!
@28.von Stahl-ich freue mich ja ungemein über jeden dem es gut geht und der finanziel unabhängig ist.Solange es sozial gerecht zugeht werden die Millionen der anderen auch keinen interressieren.
Frage ist -wenn es so ist -was willst du hier-Stimmung machen,hetzen,Demagogie verkaufen,redet keiner mit dir,bist du einsam?
Wenn es mir sooo gut gehen würde hätte ich ganz andere Interressen und würde hier nicht geistigen Müll verbreiten.
Meine Einstellung is nicht vom Geld abhängig die bleibt immer stabil.Die reichen haben immer ein ständiges Problem das sie Nachts nicht schlafen lässt:Es gibt immer jemanden der noch reicher ist.
Mit sozialistischem Gruß!!
Hier eine Anweisung für Hetzer, deren Psyche nicht in Ordnung ist, aber nicht gleich jemand ans Telefon geht.
Anrufbeantworter einer Psychiatrischen Klinik:
Hallo und herzlich willkommen bei unserer Hotline für Menschen mit
psychischen Problemen.
[...]
http://www.wer-weiss-was.de/theme204/article5476153.html
Bundeweite Erwerbslosendemonstrationen u.ä. sind nicht zielführend, das wirkt immer so, als ginge jede Bevölkerungsgruppe/-schicht nur für ihre eigenen Interessen auf die Straße. Das führt nicht zu Solidarität, sondern zu noch mehr Konkurrenz. Es muß eine Alternative für dieses System her, andere Werte als Materialismus und BRD-Werte. Und Steine werfen ist eher Zeichen von Ohnmacht als von effektiver Sabotage.
@Streetfighter (ja, so wird das geschrieben, naja, Anglizismen wirken wohl “cool”, auch wenn man die Sprache nicht beherrscht, was?): Wenn deine Einstellung nicht vom Geld abhängig ist, dann investier mal Zeit/Geld in der echten Welt. Bin zwar in deiner Ideologie dein Feind, aber was das Geschwätz angeht, nehmen sich beide Seiten nicht viel!
Was sind denn bitteschön BRD-Werte?? @ Sieglinde
Demos für oder gegen eine Sache sind immer gut- und auch zielführend, und wenn sie nur die Öffentlichkeit informieren.
Die Demos in Leipzig waren nichts anderes.Es ging um ein Ziel. Nämlich in die BRD zu gelangen. “Wir sind das Volk”
Na wo sind sie denn jetzt, die lieben Leipziger- warum brüllen sie jetzt nicht “Wir sind das Volk” ?? Oder “gegen Hartz IV” ?
Irgendwo muss man anfangen. Steine werfen auf Menschen geht auch nicht gut,
aber in Fensterscheiben der Behörden- jederzeit. Ich kann nur leider nicht gut werfen. ;-)
Die Hartz IV Gesetzgebungen ist die wesentliche Ursache für die steigende Armut in Deutschland, kritisiert die Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi). Die derzeitige Debatte über eine mögliche Anpassung der Hartz IV Regelsätze wird von Verdi Bundesvorstandsmitglied Elke Hannack scharf kritisiert:
“Wir brauchen eine Generaldebatte über Hartz IV, da die Hartz-IV-Reformen wesentliche Ursache für Armut sind”. Die “reflexartige Ablehnung” einer möglichen Erhöhung der Hartz-IV-Sätze innerhalb der schwarz-gelben Koalition sei völlig unangebracht. Anstatt darüber zu debattieren, sollte eine “eine echte Reform” durchgeführt werden, die soziale Grundsicherung sollte “Bedarfsorientiert, Armutsfest und Repressionsfrei” sein.
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-ist-verantwortlich-fuer-armut-1670.php
(Quellennachweis)
Das könnte dann nur das BGE sein für alle.
@-22.Julchen-stimmt den keiner rechnet damit das es auch mal anders kommen kann,bzw das es einen selbst trifft.Dann wird schnell die Meinung geändert und gejammert.Hoffentlich gibt sich dann keiner mit diesen Typen ab.
Das System ist in sich instabiel und nur eine Frage der Zeit bis es kolabiert.Dann möchte ich mal die Fallmanager sehen und die anderen die sich aus Egoismus-weil sie auf Kosten der Arbeitssuchenden ihre Kohle verdient und sie chikaniert haben sehen.
Hier sind so viele “hochqualifizierte” “Experten”, die zu wissen glauben dass ein Unternehmen Mindestlöhne zu zahlen hat, was sich die Unternehmer “so in die eigene Tasche schieben”, was für Steuergeschenke es so gibt und und. Warum macht Ihr denn nicht selbst so ein Unternehmen auf und profitiert von den hier so vollmundig dargestellten Unterstützungen??? Tatsache ist doch, das hier keiner wirklich auch nur im Ansatz versteht, wie ein Unternehmen funktioniert und wie man es führt. Und Risiko tragen (so ein Unternehmen kann ja auch schnell mal pleite sein und der Einsatz – das Eigenkapital – ist dann weg) will ja auch keiner.
49.Superb
Un du hast da keine Ahnung, deshalb betest du die Arbeitgeber wie Gott an. Also dann guten Rutsch in die psychiatrische Abt. des lokalen Krankenhauses.
Superb
eben die meisten Unternehmen gehen Pleite, weil sie falsch wirtschaften, fette Dienstwagen kaufen auf Leasing, den Gewinn nicht in die Firma packen- sondern verprassen, bewusst rote Zahlen schreiben, damit sie nicht zu viel Steuern zahlen müssen und wenns noch ein Handwerksladen ist- dann fehlt noch die Betriebswirtschafltiche Ausbildung.
Also weisste- vieles geht auch anders und wer sich im Preis drücken lässt und die Qualität dann leidet- der geht halt Pleite. Aber es gibt noch viele andere Gründe dafür- nämlich die GIER dieser Leute- und die Selbstüberschätzung.
Manch ein “Chef” hat weniger drauf als seine Leute. Meist gehen ja auch die GmbH’s Pleite, die haben kaum Eigenkapital, sondern nur ihre Mindesteinlage- die geht dann drauf- und die können 1 Million Schulden haben, dann haben sie keinen Verlust, schaden aber zig andern Firmen und Betrieben dadurch, denn die offenen Posten werden nicht mehr bezahlt.
Die Regierung hätte eben auch die Heuschreckenkäufe stoppen müssen, dann gäbs noch einige Firmen. Die EU und die Globalisierung hat eben ihren Preis.
Ausserdem sind die Sozialabgaben viel zu hoch- dann würde es auch anders aussehen.
@ Streetfighter
man muss eben in Ruhe abwarten können, die kommen alle der Reihe nach dran. :-))
40. Julchen
Bravo!! Nur weiter so, und intensivieren! Nur durch Aktionen kommt man vorwärts.
@49.Superb doch man konnte es gerade life in der ARD verfolgen eine interressante Reportage über Textildiscounter KIK.Wie ein deutscher die deutschen und die anderen im Ausland bis aufs Blut ausquetscht.Im Ausland haben die bei KIK schon eine Monatslohn unter 30 Euro und eine 12qm Wohnung.Die ARD hat deutlich gezeigt wie man Menschen kleinhält,ausspioniert,Tag und Nacht arbeiten lässt.
Nichts anderes hat man hier mit dem Geschwafel von Lohnabstandsgebot vor.Ausbeutung pur soll kommen,Hartz IV leben in Hundehütten.Das sind aktuelle Zeitdokumente die eure Aussagen von Stahl,Superb,und Konsorten wiederlegen.Ich hoffe das die FDP weit unter 2% rutscht und eure Clientel gleich mit
http://www.derwesten.de/nachrichten/Westerwelle-verteidigt-gezielte-Toetung-von-Gegnern-id3407799.html
Mit sozialistischem Gruß.
Streetfighter,
das war übrigens ein alter Beitrag, den Du vielleicht gesehen hast- gestern kam der im TV.
Das ist schon lange bekannt, wie die arbeiten und jeder der denken kann, weiss- das eine Hose für 1 Euro nur aus diesen armen Ländern kommen kann.
Natürlich wird die Armut der Hartz IV Empfänger da schändlich ausgenutzt ! Die Mütter kaufen aus der Not heraus dort Sachen für die Kids.
Zum Glück habe ich gute Kleidung, auch von meiner Mutter- die hat immer auf Qualität geachtet und dann hält das wenns sein muss, ein Leben lang- sofern man noch reinpasst.
Mir geht bei solchen Berichten das Hütchen hoch.
Für Schuhe ( auch Rep. ) und Bekleidung haben wir im Regelsatz ( alleinstehend )
monatlich 34,25 Euro zur Verfügung.
Na Servus- bei mir ist nix mit Deichmann. Brauch richtige Schuh!
@-45.Sieglinde bin ich froooh das wir einer Meinung sind.Das beruhigt mich sehr liebe Sieglinde!Ich sehe das ganz locker.Gemeint waren die die überhaupt keine Meinung haben,ihr Mäntelchen immer nach dem Wind drehen und sich viele Gedanken machen über Geld das sie sowiso nicht haben werden.
Villeicht probierst Du es mal aus ob Du für Geld alles kaufen kannst.Für mich ist das bloß ein notwendiges Übel mit dem man fertig werden kann oder muß.Hat nichts mit Hartz IV zu tun denn dieser Bereich ist wieder Menschen verachtend.
Diesmal gibt es auch keinen sozialistischen Gruß der ist nur für spezielle Leute.
Hat mich sehr gefreut!
@-45.Sieglinde- mich würde trotzdem brennend interressieren was Dir an meiner Einstellung nicht passt.?Das ich gegen Hartz IV binn?Das ich für einen flächendeckenden Mindestlohn bin?Das ich für soziale Gerechtigkeit bin?Das ich nicht in der SED war und nicht in der Linkspartei bin?Garantiert werde ich keiner kontroversen Diskusion aus dem Weg gehen.
Ich freue mich schon auf Deine Argumente!
Die meisten Politiker der Regierung, und vielleicht immer noch manche der SPD, haben sich wohl noch nicht bewußt gemacht dass es bei der Höhe des Regelsatzes für AlG2 und Sozialgeld (Hartz4) nicht darum geht eine politisch oder haushaltsmäßig gewünschte Summe festzulegen, sondern dass es um die Berechnung des Existenzminimums in unserem Land geht. Wenn der Regelsatz im Vergleich zum Niedriglohnbereich zu nahe ist so bedeutet dies nicht dass der Regelsatz zu hoch ist, sondern die löhne sind eindeutig zu niedrig und decken nicht mehr das Existenzminimum, müssen also dringend erhöht werden, z.B. durch die Einführung eines allgemeinen Mindestlohns.
Diskutieren macht eigentlich nur Sinn über das Existenzminimum, nicht über die Höhe der Regelsätze.
Das “Argument” es sei kein Geld da, man müsse sparen; das ist der blanke Hohn, eigentlich schon Zynismus, angesichts der Dinge für die Geld ausgegeben wird.
@ 50 Pjatrus
Ich bin selbst Arbeitgeber!
man sollte nun endlich die vertrauensfrage stellen und einige politiker nach hause schicken und auf h4 abstufen mit allen konsequenzen, dann wissen die auch was angst überhaupt ist.
59.superb
Und ich bin selbst Kapitalgeber!
@ Pjatrus *lachmichweg* genau so ist es.
@superb ist ja anonym hier, da könnte er ja mal sagen, was er denn macht.
Ein Handwerker, der ne Aushilfe einstellt- ist ja schon bereits “Arbeitgeber” Und jemand der ne Putzfrau einstellt auch. ( Sofern die bei der Knappschaft in Essen angemeldet ist )
Ach ja- mein Kapital habsch auch schon verbraten, ich wollte das Bruttosozialprodukt fördern und war einkaufen.
@Blaubeer
So sehe ich das auch!
Eine Ich AG mit Teilzeit beschäftigte.
@ 61 Pjatrus
Na dann brauchen Sie doch nicht über Hartz IV zu schimpfen. Das betrifft Sie doch dann gar nicht.
Ich bin kein Handwerker und beschäftige auch keine Putzfrau.
es gibt eben auch arbeuitgeber die begriffen haben dass alg2 das letzte ist.
gut dass es diese ag noch gibt.
Die Bild-Zeitung hetzt Arbeitnehmer und Rentner gegen Hartz-IV-Empfänger auf
http://www.nachdenkseiten.de/?p=6408#more-6408
Bisher speist sich der Brüsseler Haushalt zum grössten Teil aus Überweisungen der Regierungen; eine eigene neue EU-Steuer lehnten die meisten Mitglieder bislang ab. Laut Lewandowski hat sich die Stimmung in den EU-Staaten inzwischen aber wegen der Sparzwänge der nationalen Haushalte gewandelt. “Viele Länder wollen entlastet werden. Damit öffnet sich die Tür, über eigene Einnahmen nachzudenken,” sagte er der “Financial Times Deutschland”. Auf diese Weise könnten die Überweisungen aus den nationalen Haushalten sinken.”Ich höre aus mehreren Hauptstädten, einschliesslich wichtigen wie Berlin, dass sie ihren Beitrag gern verringern würden,” sagte Lewandowski. Deutschland überweist in diesem Jahr insgesamt rund 21 Milliarden Euro an die EU.
http://bazonline.ch/ausland/europa/Bruessel-will-direkt-Steuern-einkassieren/story/28204388
Die EU geht mit 21 Milliarden Euro erstmal vor. Wo das Geld herkommt, ist mir schleierhaft.
Und was wird mit dem Geld gemacht? Dürfen die Bürger Deutschlands wieder nicht wissen.
Wieso regen sich die Steuerzahler nur über so geringe Beträge für die Armen im Land auf?
Da könnt ich schon wieder… Ja genau, es ist ein Problem mit den Geringverdienern. Alls alleinerziehender hat man doch das Problem erstmal ein Auto zu haben, bzw zu unterhalten. Wenn man dann noch geringfügig verdient, wie soll man dann noch die Kinderbetreuung bezahlen? Oder man bekommt gar Hartz 4 Aufstockung, da ist doch der Fehler im System!
nicht attraktiver als WELCHE Arbeit?
Die Sklavenarbeit von 1€ Job?
oder die Niedriglohnarbeit die vom Steuerzahler subventioniert werden muß?
oder etwa die 0€ Arbeit der Frau von der Leyen, sprich Bürgerarbeit?
sie machen sich alle nur noch lächerlich, diese Schaumschläger Politiker, sie bekommen nichts Richtiges gebacken aber viel Schaum in den Medien,
siehe Westerwelle als Fizemöchtegernbundeskanzler als Angy in Urlaub war ha ha ha,
große Pressenkonferenz, ha ha ha
zum totlachen, endlich mal Bundeskanzler sein, ha ha ha
Hier schreiben und jammern bringt sicherlich keine Veränderung. Es wurde angekündigt, dass im Herbst Demos gegen die menschenverachtende Hartz4-Regelung stattfinden sollen. Ich werde ganz bestimmt teilnehmen. Ihr auch? Es wäre wünschenswert. Nur so könnwn wir uns Gehör verschaffen. Was soll überhaupt die Mogelpackung Hartz4-Erhöhung? Mit der geplanten Streichung des Heizkostenzuschusses ist eine Erhöhung von ca. bis zu 60 € ein Nulltarif.
Wußtet ihr eigentlich, dass, z.B. für Renovierung der Wohnung, also tapezieren oder streichen usw., monatlich 40 € zurückgelegt werden sollen? So zumindest das Sozialamt Fürth. Das heißt z.B. bei mir im Klartext 315 € mehr bekomme ich nicht, weil ich eine Partnerin habe,
bleiben noch 275 € übrig wenn ich nächstes Jahr noch die Heizkosten abziehe, m4in Anteil 35-40 € bleiben zum sogenannten “Leben” 240 €. Das ist die soziale Hängematte. Dankeschön an Merkel, Westerwelle, Schäuble und alle anderen Verbrecher der CDU/CSU und FDP.
Dafür leben Merkel, Westerwelle und Liebhaber auf Staatskosten. Ich bin 65 Jahre alt, ich kann mich nicht erinnern jemals so eine betrügerische Regierung gesehen zu haben.
R. Pfund
Was regt ihr euch eigentlich so auf? Habt nicht ihr diese Regierung gewählt?? Jetzt beschwert ihr euch??????? Politikern, das solltet ihr doch inzwischen wissen, kann und darf man nicht vertrauen! Mit Jammern und Schimpfen kommt man nicht weiter im Leben. Steht auf und handelt!!! Kämpft für euer Recht! Ihr seid doch das Volk. Ohne euch gibt es keine Demokratie!!