Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 04.06.2008 um 18:19 Uhr

Hartz IV-Empfänger bekommen teilweise Krankenhausessen angerechnet

In den letzten Monaten gab es nicht wenige Fälle, in denen Hartz IV-Empfängern das kostenlose Krankenhausessen als Einkommen angerechnet wurde, was eine Kürzung des Regelsatzes zur Folge hatte. Grund dafür war eine Verordnung, die das Arbeitsministerium mit Wirkung zum 1. Januar 2008 beschlossen hatte. Nach dieser Verordnung muss die Krankenhauskost mit 4,05 Euro pro Tag auf den Regelsatz angerechnet werden, was mitunter erhebliche finanzielle Konsequenzen zur Folge haben kann.

Es muss allerdings eine sogenannte Bagatellgrenze von 83 Euro im Monat überschritten werden, was einem Krankenhausaufenthalt von 21 Tagen im Monat gleichkäme. Ab dann jedoch würde die Anrechnung voll zuschlagen und könnte bei einem vollen Monat im Krankenhaus bis zu 91,45 Euro betragen, da noch 30 Euro Versicherungspauschale abgezogen werden müssen.

Der Wuppertaler Verein „Tacheles“ rät allerdings dazu, sich gegen diese Verordnung zur Wehr zu setzen, weil nicht klar sein, ob sie überhaupt rechtmäßig angewendet werden könne. Immerhin sei das Bundesarbeitsministerium nur berechtigt, mit einer Verordnung festzulegen, welche Einnahmen nicht als Einkommen angerechnet werden dürften. In diesem Fall trete allerdings der umgekehrte Fall ein, was formal-juristisch schlicht falsch sei.  Dieser Ansicht sei auch das Landessozialgericht Niedersachsen gefolgt (AZ: L 9 AS 839/07 ER) und habe deshalb diese Verordnung für rechtswidrig erklärt.

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bisher 41 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. sabine am 6. Juni 2008 um 15:04 Uhr

    diese verordnung gab es schon 2006. da wurde mir die krankenhausverpflegung abgezogen. ich habe damals schon dagegen widerspruch eingelegt, der nach 1 1/2 jahren vom tisch gefegt wurde. ich hätte dann klage einreichen müssen. die anwalts- und gerichtskosten hätte ich aber erstmal aus eigener tasche zahlen müssen. und ausserdem mußte ich auch noch die obligatorischen 10 € pro tag auch noch bezahlen.

  2. Zimmermann Andreas am 10. Juni 2008 um 16:50 Uhr

    Mich verwundert zunächst, dass Sie nicht den Rechtsweg/Klage eingeschlagen haben. Ich setze voraus, dass Sie leistungen nach SGB II (Hartz IV) erhalten. Somit steht Ihnen Prozesskostenhilfe zu. Damit wär das finanzielle Risiko gering.
    Desweiteren sollten Sie versuchen, einen Antrag nach § 44 SGB X zu stellen – Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes. Als Begründung dafür wäre folgendes auszuführen. Was im übrigen auch generell gilt, wenn versucht wird, Krankenhausessen als sonstiges Einkommen anzurechnen.
    Die Begründung dafür ist folgende:
    § 20 SGB II legt die Höhe der monatlichen Regelleistung auf einen absoluten Betrag fest. Im SGB II wurde auf einmaligen Leistungen verzichtet und die Leistungen pauschaliert. Der Gesetzgeber hat damit zum Ausdruck gebracht, dass dieser Betrag ohne Berücksichtigung persönlicher Belange zustehen soll. Diese Pauschalierung verbietet dann jedoch andererseits individuelle Bedarfsfeststellungen. Eine Kürzung der Regelleistung wegen fehlenden Bedarfes (hier die freie Kost im Krankenhaus) sieht das Gesetz nicht vor. Die Kürzung scheidet daher aus. Sie ist rechtswidrig.
    In Betracht käme lediglich § 2b ALG II – VO. Danach sind Sacheinnahmen anrechenbar. Dies setzt aber voraus, dass die Leistung ( hier die freie Kost) einen Marktwert besitzt, also gegen Geld tauschbar ist. Dies ist hier nicht der Fall. Denn Sie haben für den Fall, dass Sie auf die freie Kost verzichten keinerlei geldwerten Vorteil. Die Nichtinanspruchnahme der Kost führt auch nicht dazu, dass die Krankenkasse irgendeinen finanziellen Vorteil daran hätte und diesen dann auch an den Versicherten weiter geben müsste. Dies ist nicht der Fall.

  3. Ricarda am 19. Juni 2008 um 08:06 Uhr

    Sehr geehrter Herr Zimmermann

    Ich hätte da mal eine Frage.
    Wenn man chronisch krank ist und dafür eine Reha Kur
    vom Arzt verordnet bekommt wieviel Pflegegeld wird dann vom Hartz IV abgezogen und darf eigentlich was gekürzt werden.Bitte um Rückantwort.Mit freundlichen Gruß

  4. CLAUDIA am 20. Juni 2008 um 10:05 Uhr

    MIR GEHTS ES GENAU SO ,DAS MIR HARZ 4. MIR DAS ANRECHNET DIE KRANKENHAUS TAGE ANGERECHNET WERDEN UND KRANKENHAUS WILL PRO TAG AUCH 10.EURO HABEN

  5. Olga am 20. Juni 2008 um 13:35 Uhr

    Ich bekomme auch HARZ4,war auf Kur(4Wochen),
    keine Zuzahlung,aber JobCenter hat weniger bezahlt(fast 100€)

  6. jennifer am 22. Juni 2008 um 12:50 Uhr

    wie soll mann da noch leben können.und dann sollen wir noch 10euro pro tag an das krankenhaus bezahlen? Wie soll denn das gehen! Da bleibt mir noch schwarzarbeit.

  7. Baudoy  (Website)  am 24. Juni 2008 um 22:55 Uhr

    Hallo Jennifer,

    mal abgesehen, daß Du dich mit Schwarzarbeit strafbar machen würdest, empfehle ich bei der Krankenkasse ein Befreiung der Zuzahlung zu beantragen. Übersteigen deine Zuzahlungen 2% (bei chronisch Kranke soweit ich weiss, sogar nur 1%) der gesamten Jahresbruttoeinnahmen des Familienhaushaltes, so kann diese Befreiung bei der Krankenkasse beantragt werden.

    Bei manchen Krankenkassen kann man dieses auch vorab beantragen und die 2% gleich einzahlen. Das lohnt sich allerdings nur, wenn die zu erwartenden Zuzahlungen diese 2% übersteigen.

    Frage doch mal bei deiner Krankenkasse nach …

  8. mollyy00 am 29. Juni 2008 um 19:16 Uhr

    Mal abgesehen von der Zuzahlung wenn man im KH-liegt,es werden ca 35% vom Regelsatz abgezogen sogar bei den Kindern die nicht im KH sind und zu Hause weiterversorgt werden – wenn Mutter ins KH muss das ist eine frechheit von der Bundesregierung die solche Hirnlosen gesetze erlässt und die ARGE es umsetzen muss. Schämt Euch ihr drecks -Politiker.

  9. mollyy00 am 1. Juli 2008 um 17:20 Uhr

    Ich habe heute von einer Freundin ein Aktenzeichen erhalten bezüglich KH-Aufenthalt
    AZ: B14 AS22/07R vielleicht hilft das einigen weiter.

  10. Harzer 63 am 1. Juli 2008 um 19:06 Uhr

    Hallo,
    auch mir wurden im Jahr 2006 von meinem Arbeitslosengeld II der Verpflegungssatz abgezogen. Es hat nie ein Gesetz gegeben, das diese Abzüge rechtfertigen würde. Dieses hat auch das Bundessozialgericht unter dem Aktenzeichen B 14 AS 22/07 R entschieden. Ich habe vor ca. 10 Tagen die Arge darauf aufmerksam gemacht und angedroht, mir einen Anwalt zu nehmen. Diese Kosten hätte die Arge auch übernehmen müssen. Siehe da, schon am 30.06.2008 war der betrag von 124,00 € auf meinem Konto. Ich rate daher jedem, diese Kosten sofort einzufordern, auch nicht dem Hinweis, die Sache einem Anwalt zu übergeben. Das Geld ist dann schnellstens auf Deinem Konto.
    Wünsche trotzdem allen Arbeitslosengeld II Empfänger, das sie bald Arbeit bekommen.

  11. sabine am 9. Juli 2008 um 17:24 Uhr

    ich habe widerspruch eingelegt gegen den damaligen bescheid und einen rechtsanwalt eingeschaltet. das ist richtig, das die ARGE den anwalt bezahlen muß…wenn sie den prozess verlieren. aber erstmal hätte ich in vorlage treten müssen. und das alles OHNE pkh. dafür gibt es keine pkh. die kosten hätte ich erstmal bezahlen müssen. seit mai 2008 habe ich wieder eine festen job…und oh wunder…im juni 2008 bekam ich den be´scheid wegen meines widerspruches. mein widerspruch wurde trotz anwalt ABGELEHNT…..

    in der theorie sieht das alles ganz schön an….aber leider ist die praxis anders. ich bekomme mein geld nicht zurück….

    und was mache ich nun, herr zimmermann?

  12. jule hartz  (Website)  am 18. Juli 2008 um 17:51 Uhr

    hallo letzes jahr war ich 2 monate im krankenhaus nichts wurde mir gekürzt nun war ich 3 wochen im krankenhaus muss dazu sagen war zwischenzeitlich umgezogen und siehe da die arge meinte es is ein anderer landkreis und ich hab es zurück zu zahlen selbst meiner tochter wurde es von der unterkunft abgezogen sie kann ja nu garnix dafür das ich im kh war eins weiss ich ich gehe nicht mehr ins kh weil es wird ja wieder abgezogen es is einfach eine frechheit der arge man weiss nicht mehr ein noch aus soviel dazu

  13. Tullius am 22. Juli 2008 um 19:12 Uhr

    Die ganze Diskussion ist jetzt eigentlich geklärt. Das BSG hat vor wenigen Wochen entschieden, dass die Leistung aufgrund eines Krankenhausaufenthaltes oder einer Reha nicht gekürzt werden darf. Dies galt für alle Fälle bis zum 31.12.2007. Eine ab 01.01.2008 inkraft getretene VO möchte zwar die Anrechnung ermöglich, allerdings ist fraglich, ob sie rechtmäßig ist. In dem beim BSG entschiedenen Fall haben die Richter an der Rechtmäßigkeit Zweifel geäußert – allerdings haben solche Äußerungen keinerlei rechtliche Wirkungen, können aber ein Indiz für zukünftige Entscheidungen sein.

  14. nicole am 22. Juli 2008 um 20:01 Uhr

    zum thema KH aufenthalt
    ihr müsst es ja net melden wenn ihr net länger drin seit
    also mir wurde nix gesperrt wie ich im KH war
    gruß

  15. Tullius am 23. Juli 2008 um 09:40 Uhr

    Eine Mitteilung über die Arbeitsunfähigkeit (Vorlage des Krankenscheines) hat eigentlich zu erfolgen, da man in dieser Zeit nicht zur Arbeitsvermittlung zur Verfügung steht. Während des Krankenhausaufenthaltes wird der Hausarzt aber in der Regel nicht selbt die AU bescheinigen. Man kann sicherlich hoffen, dass man nicht erwischt wird, aber auf der anderen Seite geht man auch ein Risiko ein.

  16. josef_schmieler am 24. Juli 2008 um 19:32 Uhr

    wer kommt mit dem h4 satz schon aus. da muss man einfach schwarz noch was machen. ich mach das immer gegen spenden, so kann mir kein amt ans zeug flicken. komme damit nochmal auf ca. 800 euro extra. aber das geld ist auch immer weg am monatsende. zigaretten, bierchen trinken, disko und dort auch mal ne schnecke einladen.

    wer mit den 351 euro auskommt und unter 80 jahre ist, den nehm ich nicht für ernst!

  17. Nicole O am 25. Juli 2008 um 12:10 Uhr

    Ich wurde Monate Stat.behandelt.Krankenhaus Reha usw.
    Mir wurde auch das Geld gestrichen.(Außer Miete)Auch für mein Kind
    die von meinen Eltern versorgt wurde.Das darf alles kostelos.Familienhilfe.Hätte meine Mutter eine Qualif.zur Tagesmutter hätte das Amt zahlen müssen.Schwachsinn oder?

  18. mohamed am 25. Juli 2008 um 17:48 Uhr

    hallo
    ich habe von 1970 nur geabeitet nie arbetslos aber yetz
    bin ich in dise scheis h4 im dem alter.muss ich von klein
    leute befelen lassen. ich glaube das land nicht für alte laute. in 70 yahren haben wir nur malocht und hatten die
    gesagt sie mussen arbeiten für die rente un yetz?
    DIE KASSE IST LEHR: WARUM?
    WEILL DIE POLITIKER VORDINEN SOOOOOOOOOOO FIL

  19. deutschlandhasser am 29. Juli 2008 um 13:41 Uhr

    Alles was es zu beachten gibt ist das es im Gefaengnis jeden(!) Tag etwas zu essen gibt.

    Dann kann man schwarz Arbeiten. Einem politiker ein Stueck aus dem Gesicht beissen wenn er sich auf die Strasse traut (mal sehen wie das ist wenn die Krankenkasse ihm nicht helfen kann :D).

    Auch die Zaehne einschlagen ist gut. Wenn derjenige nur gesetzlich Krankenversichert ist hat der den Rest seines Lebens kaputte Zaehne und psychische Probleme.

    Ich finde wir sollten der politischen Klasse das Leben mehr zur Hoelle machen. Mit Scheisse statt mit Eiern werfen usw.

    Der Trost eines jeden Hartz IV Empfaengers: Im Gefaengnis gibt es jeden(!) Tag etwas zu essen.

  20. Nicki29 am 21. August 2008 um 16:28 Uhr

    Hallo.Wer kennt sich da aus?:
    Ich müste demnächst ins Krankenhaus und bin alleinerziehende Mutter einer 6 Jährigen Tochter.Meine Tochter würde in dieser Zeit bei meiner Mutter sein.Das mir was von der Arge abgezogen wird,das ist mir schon klar,obwohl ich dann einen Anwalt einschalte.Aber meine Tochter mus doch was von der Arge bekommen,oder?Ich habe da angerufen und nachgefragt,da hieß es: es besteht dann keine Bedarfsgemeinschaft mehr,ich sollte es doch beim Jugendamt versuchen.Und da hieß es,das es die Krankenkasse übernehmen müste.Und dort hieß es,das die es nur übernehmen,wenn meine Tochter in dieser Zeit zu Pflegeeltern kommen würden.Aber es kann doch nicht sein,das ich für meine Tochter von nirgendwo her Geld für den Lebensunterhalt bekomme.Und Unterhaltsvorschuß bekomme ich auch nicht mehr von Jugendamt.wer kann mir da helfen???

  21. Bernd N. am 28. August 2008 um 17:05 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    in Bezug auf BSG-Urteil B 14 AS 22/07 R habe ich folgende Frage: Welcher Unterschied besteht bei dieser Rechtssprechung zwischen SGB II und SGB XII? Beide haben einen gleichen Regelbedarf von 345.- Euro und sind im Falle eines Krankenhausaufenthaltes gleichermassen betroffen. Im übrigen besteht ein langer Krankenhausaufenthalt nicht nur aus dem Essen. Es entstehen erhebliche Kosten für Wäsche, Kleidung (Therapien) etc.. Ja, ich musste sogar die Getränke (Mineralwasser) selbst bezahlen bei einer minimalsten ärtzlich verordneten Flüssigkeitsaufnahme von 2 Liter. Das alles von 3.-Euro pro Tag?
    MfG

  22. stefanie 28 am 1. September 2008 um 20:39 Uhr

    hallo,

    bin gerade in der Reha, und die Arge hat mir 121,00 euro
    einbehalten.Hätte gerne von jemnadem gewusst ob das rechtmäßig ist un d was ich tun kann…

    Liebe Grüße Steffi

  23. jessi am 2. September 2008 um 23:21 Uhr

    es ist einfach eine riesen große sauerei was die mit einem machen. hauptsache die politiker und die großen firmenbosse stecken sich immer mehr geld in die taschen.doch das man von dem was sie einem an geld zur verfügung stellen rein gar nit mehr rumkommt das interessiert die nicht.
    hauptsache sie haben alles und brauchen auf nix zu verzichten.beim kleinen mann auf umweltschonen setzen und selber ma eben nen flug alleine nach sonstwo machen weil man sich zu fein für nen normales flugzeug ist.armes deutschland sag ich nur.die müssten mal von dem geld was wir haben leben müssen.die kämen keinentag damit weit

    da krieg ich einfach nru das blanke kotzen.wenn man dadrüber nachdenkt geht der blutdruck doch gleich höher ey.

  24. lolly01 am 30. September 2008 um 10:16 Uhr

    Naja das sind ja Aussichten-gehe auch bald mit meiner kleinen Tochter zu Stationären Therapie.Zur Erholung werde ich bestimmt nicht wirklich kommen,wenn man hier liest was die „ÄMTER“ der „STAAT“den Leuten hier antut.Werde auf jedenfall gegen die Kürzung die ich ja bestimmt erhalten werde vorgehen und mir einen Anwalt nehmen.Wenn nichts klappt auf dem AMT aber wenn es um GELDKÜRZUNGEN geht da funktioniert das tadellos.
    Ein Beispiel v.einer guten Freundin.
    Die besagte Freundin hat sich erkundigt was ist wenn Sie und Kind zur Stationä.Therapie fährt-wie gesagt die hat sich nur erkundigt…man würde das Geld kürzen ist vom Gesetzgeber so vorgegeben(DENEN IST ES EH EGAL,DIE MACHEN DOCH LUXUSURLAUB).Obwohl diese Therapie nicht angetreten wurde,wurde der besagten Freundin gleich mal für EIN HALBES JAHR pro Monat 35% abgezogen.UNGLAUBLICH…aber WAHR kann auch schriftlich bewiesen werden!Natürlich ist Sie in Widerspruch gegangen und hat auch Recht bekommen.Was aber mit viel Rennerei und Nerven lassen verbunden war.Dem Amt war es eh egal,vorallem der/die Total unfähigen Mitarbeiter.MAN DARF HIER ALS LEISTUNGEMPFÄNGER NICHT WIRKLICH KRANK WERDEN…… WAS FÜR EINE SCHANDE…was der Staat den meist völlig unverschuldeten in Arbeitslosigkeit gekommenen Menschen und deren Kinder antut. Außerdem besteht eine Therapie oder Kur sicherlich nicht nur auf ESSEN oder SCHLAFEN.Da fallen so viele Kosten nebenbei an, wie Ausflüge mit Kindern oder andere Sachen die selbst bezahlt werden müssen.Man kann doch nicht immer sagen NEIN Kind du kannst daran nicht teilnehmen….!Aber man soll ja den Ganzen Tag im Zimmer sitzen und nur Essen gehen(DAS GIBT ES JA UMSONST!!!) und Schlafen!!!
    So nun ist Schluß…wünsch allen betroffen kraft …. und lasst Euch nichts gefallen….. VG

  25. kerstinsche am 4. Oktober 2008 um 22:13 Uhr

    allen hier kann ich nachfühlen. mein lebensgefährte geht
    zur therapie und schon sind 35% weg aber wir haben eine
    einstweilige anordnung ans sg gemacht. ist leider noch nicht abgeschlossen.ich meld mich wenns durch ist.

  26. Conylein am 9. Oktober 2008 um 10:08 Uhr

    ich habe jetzt das liebe problem mit der kürzung Hartz 4
    wegen einer medizinischen Reha ,ich bin auch schon am überlegen ob ich diese kur absage,denn es ist ja eine
    unmöglichkeit vom Staat,gearbeitet und Steuern bezahlt
    und nun braucht man selber eine unterstützung und das wahrs wiedermal,
    ich finde es ja auch nicht in ordnung das nun endlich ein
    klares Gesetz für uns betroffenen gibt

    Grüße an alle hier sendet euch Conylein

  27. Tamar am 22. Oktober 2008 um 09:43 Uhr

    Hallo

    Auch ich muss demnächst eine Reha beginnen die vorraussichtlich 4 wochen dauert! Da sie aber sehr wichtig ist, kann ich sie leider nicht absagen und nun habe ich panik das so viel abgezogen wird, das mein Mann der zu Hause ist die Rechnungen uns so nicht bezahlen kann! Was mich stutzig macht ist, man hat als hartz 4 empfänger recht 3 wochen im Jahr nicht anwesend zu sein sich abzumelden zb Urlaub fahren und bekommt die 3 wochen bezahlt! Im Urlaub wenn man all inclusive hat muss man auch nicht Essen und Trinken bezahlen und da wird nichts abgebucht! Nur bei wichtigen Sachen wie Krankenhaus und Reha! Leider muss man das ja angeben die Reha! Ich kann ja nicht einfach zur Reha fahren 4 wochen ohne ein Wort und dann bekomme ich wie es immer so ist eine Einladung zu Bertungsgespräch! Wenn dann mein Mann iihnen sagt das ich Krank bin und den Termin nicht wahr nehemen kann wollen sie ein Atest! Tja und dann ist der Schlamassel dann da! Egal was man macht, die kleinen Leutchen sind immer die Doofen! Genau wie sie dann sagen suchen sie sich eine Job! Würde ich gerne wenn was geben würde! Die sehen ja nicht das es hier keine arbeit gibt, sie haben ja ihren Job ! Und nun muss ich im Dezember in die Reha und weiß echt nicht mehr weiter! Ich will ja auch dass mein mann gut gepflegt zu wissen, wenn ich die Reha antrete! Im netzt findet man eine seite von einem Rechsanwalt, der schreibt das die Kürzung nicht gerechfertig ist, aber richtige auskunft findet man hier im Internet auch nicht gerade! Wer weiß mehr ? Ich bin über alles Dankbar damit es mein Mann nicht schlecht geht in meiner Abwesendheit lg Tamara

  28. kathrin am 26. Januar 2009 um 15:04 Uhr

    ich habe gerade echt panik ich möchte am liebsten alles absagen. das problem ist ich hab gerade angerufen und da nach gefragt wenn man das macht da lese ich zeilen weiter da hat sich auch eine nur informiert schon worde alles abgezogen. was kann man machen ich bin alleine mit 2 kinern lebe nur davon und kinder geld was ist mit den rechnungen die man bezahlen muß.wer kann antworten

  29. Konstanzchen am 27. Januar 2009 um 13:38 Uhr

    Wenn ich ans Kh. Essen denke wird mir schlecht, lieber würde ich mein Schäferhund bitten, ob er mir was von seinem Schappi abgeben könnte. Ich bin außerdem Veganer und kann den Kh. Frass sowiso nicht f.essen, du kannst dir das Essen auch nicht aussuchen, ist ja schließlich kein Hotel All Insclusive. Es soll dir aber von deinem Harz IV angerechnet werden. „Kotz“

  30. Esther am 4. Februar 2009 um 09:48 Uhr

    Mein Sohn muß in kurzer Zeit für ca. 2 Monate in ein Kinderkrankenhaus. Wie sieht es denn in dem Fall aus,werden meinem Sohn dann auch die 35 % gekürzt ? Ich muß dazu sagen das ich dann recht viel mehr Kosten hätte,da die Klinik in einer andern Stadt ist und mich die Monatsfahrkarte dann 61 Euro kosten würde um zu ihm fahren zu können. Damit nicht genug. Ich habe noch 2 jüngere Kinder wo ich dann für den Älteren der beiden auch jedes mal noch zusätzlich das Fahrgeld zahlen müßte (kann die beiden ja nicht allein zu Hause lassen wenn ich meinen Sohn im KH besuche). Und an den Wochenenden hätte ich meinen Sohn dann auch zu Hause da dieses Krankenhaus es so macht,das die Kids an den Wochenenden nach Hause fahren. Da er keine körperlichen,sondern psychische Probleme hat,wird er die Wochenenden zu Hause verbringen. Frage mich schon die ganze Zeit wie ich das schaffen soll,wenn meinem Sohn das Geld gekürzt wird. Freue mich über jede Antwort,denn in Bezug auf Kürzungen bei Kindern im KH kann ich auch im Netz nichts finden.
    LG.
    Esther

  31. Helli am 25. Februar 2009 um 14:29 Uhr

    Ich habe mich vorsorglich bei der Arge erkundigt wie es ist wenn einer von uns beiden ins Krankenhaus muß. Mir wurde gesagt daß ca. 3,60 oder 3,90 ? (weiß ich nicht mehr so genau) pro Tag vom Regelsatz abgezogen werden. Ja aber die 10 Euro Krankenhauskosten, die jeder bezahlen muß, müssen wir auch bezahlen. Wie geht das denn? Dann zahlen wir ja praktisch 13,90 Euro anstatt der 10 Euro und somit mehr wie andere Krankenversicherte. Was ist das denn für ein Gesetz und was sind das für Gerichte die so urteilen? Wissen die vieleicht nicht das wir die 10 Euro auch bezahlen müssen? Also, wer in dieser Lage ist und gegen die Arge klagen muß, sollte dann auch beim Gericht erwähnen das die 10 Euro pro Tag auch bezahlt werden mußten und warum denn Hartz IV Empfänger somit mehr bezahlen müssen. Es giebt ja Leute die behaupten,wie einer im videotext von Sat1 auf Seite 187, das wir freies Essen im Krankenhaus bekommen. Kann ja sein, das unsere Gerichte auch der Meinung sind. Notfalls die Einzahlquittung mitnehmen. Versucht Euch zu wehren, laßt Euch nicht alles gefallen und packt alle Fakten auf den Tisch! Wenn dann das Gericht dann immer noch so urteilt, dann sollen die erklären warum Hartz IV Empf. mehr bezahlen sollen. Das Argument, daß man sich nicht zu hause versorgt kann nicht gelten weil die 10 Euro Krankenhauskosten pro Tag ja auch Ihr bezahlt. Dafür gibt es nämlich keine Erklärung das kann nur Unwissenheit sein.

  32. gisi am 6. März 2009 um 15:19 Uhr

    Die ARGE hat für mich eine Kur beantragt, ohne dass ich davon wußte. Was kann ich dagegen unternehmen?
    Wer bezahlt die Kosten, meine Rechnungen, wenn ich eine Kürzung meiner Leistungen erhalte?
    Darf die ARGE so etwas eigentlich machen?

  33. bodo am 11. März 2009 um 14:45 Uhr

    liegen hartz-4 empfänger im krankenhaus darf der wert der dort erhaltenen verpflegung nicht vom arbeitslosengeld abgezogen werden.bundessozialgericht in kassel AZ.:B14 AS 22/07 R

  34. Helli am 14. März 2009 um 14:22 Uhr

    Hallo Gisi, keine Ahnung ob die Arge das darf. Mich haben die auch einfach bei der Krankenversicherung im letzten Jahr abgemeldet. Ich war bisher Haushaltsvorstand und mein Mann bei mir Familienversichert. Im letzten Jahr hatte mein Mann eine Arbeit bekommen und da hat die Arge mich einfach abgemeldet ohne mich zu informieren. Nach gut vier Monaten habe ich von der AOK dann erfahren das ich nicht mehr versichert bin und das die Arge mich eifach abgemeldet hat. 2007 war es ähnlich. Mein Mann und ich hatten jeder eine eigene KV. Er bei der IKK und ich mit meinem Sohn bei der AOK. Nun durch Hartz 4 darf ja das nicht mehr sein und ich wurde von der Arge dazu genötigt, unter Androhung von Sanktionen, die Krankenkasse zu wechseln. Ich habe mich dazu breitschlagen lassen. Die Arge war dabei „sehr angagiert“. Die übernahm für mich die Ummeldung. Nur leider haben die vergessen das mein Sohn bei mir familienversichert war. Da ich nun über meinen Mann selber familienversichert war hatte mein Sohn keine Krankenversicherung mehr. Ein dreiviertel Jahr später kam dies Kuddelmuddel durch die Krankenkasse heraus. Ein junger Mensch saß 9 Monate ohne Krankenversicherung da. Hinterher mußte der ganze Scheiß rückgängig gemacht werden. Davon schreibt niemand etwas wie Menschen hier systematisch fertig und kaputt gemacht werden. Schande für Deutschland.

  35. Irene Carnin am 23. März 2009 um 14:57 Uhr

    Hallo,Habe heute Telefonisch erfahren das ich eine Kur im Sommer 09 bekomme.Habe dann beim Amt versucht zu fragen wer denn dann für die ausfallenen stunden(Arbeite auf 400 Euro)aufkommt.Kann dann ja 3 Wochen schlecht dafür arbeiten,sie meinte es wird dann nachbezahltoder später abgezogen..Doch was habe ich davon ,meine Chefin überweist mir sicher kein Geld für null arbeit!Und was mache ich den Monat für Miete und andere kosten?Und mein Vermieter möchte auch seine Miete!!!!Normal sollte man sich freuen wenn mann eine Kur bekommt und sich erhollen,neue Kraft schöpfen.Doch WARUM????Um danach erneute sorgen zu haben???
    Noch mehr Geldprobleme wie man sowieso schon hat!
    Das kann ich mir echt nicht leisten,da bleibt einen ja nur eine Absage und so zu bleiben wie man ist(krank,Kaput)
    Schade eigentlich denn für diese Kur habe ich echt gekämpft,letztes Jahr wurde sie mir nicht zugesagt mit einer Antwort die ich noch immer eine Frechheit finde(Kinder leiden unter einer Trennung nicht).Und eine Frau die von heute auf morgen alles alleine zu bewältigen hat wohl erst recht nicht.Ich renne mir Tag für Tag den Arsch wund,bekomme nicht genug Unterhalt ,kämpfe schon über ein Jahr ,und der Mann braucht nur sagen habe nicht mehr und Gut????Meine Güte wo ist denn da die Gerechtigkeit?????Hat hier jemand einen Rat????

  36. bibbi am 25. März 2009 um 00:12 Uhr

    ich wäre sehr dankbar für eine Stellungnahme,
    auf die man sich wirklich berufen kann und entschieden
    beim Amt aufwarten kann!!!

  37. Katjes81 am 5. Mai 2009 um 13:29 Uhr

    Hallo, muss nach den Sommerferien mit meiner Tochter bzw. meine Tochter in ein Epilepsiezentrum.
    Ich gehe mit weil meine Tochter schwerbehindert ist und ich sie nicht allein lassen kann, der Arzt hat es auch für medizinisch notwendig gehalten das ich mit muss!
    Meine Frage ist nun, wird mir das Alg 2 gekürzt, obwohl ich bloß die Unterkunft von der Kasse übernommen bekomme, für die Verpflegung muss ich selbst aufkommen?!

  38. tina1973 am 27. Mai 2009 um 20:52 Uhr

    hallo
    meine mutter war im februar 09 in der reha weil sie einen herzinfarkt gehabt hatte. ihr wurde von ihrem hartz 4 nichts abgezogen. wir leben in baden-württemberg. jetzt fahre ich mit meiner tochter die neurodermitis hat, im august auch in reha. bin mal gespannt, aber normal müssen die ja alle gleich behandeln. aber was ist heut schon normal?
    lg

  39. Frank am 1. September 2009 um 10:54 Uhr

    Hallo müste auch demnest zur Reha
    dürfen dir mir da was vom H4 abziehen?

  40. Gorden Reschke am 29. September 2009 um 01:16 Uhr

    Es kann nicht sein da hes das gibt wie bitte sollen hartz4 endfänger bitte die astronomich hohen kosten zahlen und trotzdem leben .Leben dieses wort ist doch für alle hartz4 endfänger ein fremdwort , ich sehe wie ein merkel im benz fährt und der kleine mann egal ob arbeiter oder nicht verreckt vor hunger , alle sagen der hartz4 endfänger sei schuld an unserer misäre , ich bin der meinung das wenn sich mal eine frau merkel trauen würde von ihrem hohen ross runter zu kommen und versuchen würde unser leben zu leben würde sie nach einer woche heulen , es kann nicht sein das es für reiche leute die möglichkeit gibt zwichen krankenkassen zu wählen und somit die wählen wo beiträge pinatz sind und der kleine mann nicht mal mehr zur grunduntersuchung gehn kann weil er es sich nicht leisten kann ,

  41. Kamil am 12. November 2009 um 19:47 Uhr

    Habe eine OP mit 5 Tagen stationärer Aufnahme gehabt, die Rechnung vom Krankenhaus ist noch nicht bei mir angekommen aber so wie es aussieht muss ich ja mit 10 Euro pro Tag rechnen, die mir die Krankenkasse nicht erstattet also 50 Euro Mehrkosten in diesem Monat.

    Wenn es um Verpflegung geht dann kann ich nur sagen: Aufnahmetag=OP-Tag, da gab es sowieso nix zu essen! und am Folgetag gab es nur Tee. Also laut meiner Rechnung sind es nur 3 Tage wo ich effektiv etwas im Krankenhaus gegessen habe also 3 mal ca. 4 Euro.= ca. 12 Euro abzüglich der 50 Euro (Die Mehrkosten im Monat sind natürlich bei deren Rechnung nicht mitberücksichtigt!) man mir auf jeden Fall in Rechnung stellt sind es immer noch 38 Euro kosten! Da frage ich mich was die mir da kürzen wollen!

    Kurz vor der OP bekam ich nach 6 Monaten von „nicht vorhanden sein“ meines „Fallmanagers“ einen Neuen, ka was da los war aber meine ganzen E-Mails blieben unbeantwortet und auf telefonische Anfrage konnte man mir auch keine Auskunft geben. Die sind doch alle nur scharf darauf einem alles abzukürzen aber wenn es darum geht einem zu helfen dann ist das Amt plötzlich wie leer gefegt (bis auf ein paar Ausnahmen)! Naja, da ich zwar aus dem Krankenhaus entlassen wurde ist dies ja nicht mit sofortiger Genesung gleich zu setzen, deshalb bekam ich auch gleich in der Klinik eine Krankmeldung für die nächsten 3 Wochen (habe immer noch starke Schmerzen und bin auch sehr unbeweglich, alleine das aufs Klo gehen oder das schreiben am PC kostet mich schon große Überwindung) also habe ich meine Mutter mit der Einladung und der Krankmeldung zum Amt geschickt dort wollte man dann nur wissen (am besten auf Papier) wie lange ich da im Krankenhaus war, auf Rückfragen warum bekam meine Mutter natürlich keine klare Antwort.

    Leider hatte ich schon mal eine Situation bei der ich mehr gewusst habe wie die Eumel im Amt und man mir beinahe einen Anspruch verweigern wollte aufgrund von nicht informierten Mitarbeitern des Amtes!

    Nun wollte ich mal wissen wie es diesbezüglich aussieht! da steht was von 35% dann lese ich woanders was von Essenspauschale dann wieder das es erst ab einer bestimmten Anzahl von Tagen im Krankenhaus abgezogen wird, also wieder ein Thema das relativ schwammig ist und scheinbar auch so ausgelegt wird!

    So meine Schmerzen werden wieder stärker…ich schlucke mal meine Medizin und lege mich mal ab, will ja kein zu großes Risiko eingehen! Nicht das ich am Ende meine Genesung gefährde und man mir dann wegen fahrlässigen Verhaltens gar nichts mehr gewährt.

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