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Eine interne Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) sorgt für Aufsehen. Der an sämtliche Hartz-IV-Arbeitsgemeinschaften und Jobcenter gerichtete Rundbrief betont, dass ALG II Bezieher in Zukunft bei Betrugsverdacht auch von Detektiven überwacht werden dürfen.
BA-Sprecherin Anja Huth verteidigt mögliche Observationsmaßnahmen: “Schon seit 2005 werden Leistungsempfänger bei schwerstwiegenden Verdachtsmomenten auch beobachtet. Die jetzt neu formulierten, aber nicht verschärften Kontrollvorschriften sind mit dem Bundesarbeitsministerium und mit dem Datenschutzbeauftragten des Bundes abgesprochen.”
Die BA habe mit der Anweisung auf die Kritik des Bundesrechnungshofes reagiert, der anmahnte, dass derartige Kontrollen im Gesetz bisher lediglich als Handlungsempfehlungen formuliert gewesen waren. Die Voraussetzungen für eine Observation seien in Form der Weisung nunmehr klar definiert.
In besagter Weisung werden Observationen als Maßnahme bei “Verdacht auf einen besonders schwerwiegenden Leistungsmissbrauch” beschrieben.
Mehrere Erwerbslosen-Initiativen kritisieren das Verhalten der BA. So sei in der Weisung etwa die Rede davon, Zeugen und Sachverständige zu “vernehmen”. Damit maße sie sich Kompetenzen an, die selbst Strafermittlungsbehörden nicht hätten.
Zudem unterlasse es die BA darauf hinzuweisen, dass Personen nur dann befragt und angehört werden dürfen, wenn Daten nicht anders erhoben werden können. Die Bundesregierung müsse “den behördlichen Wahnsinn” stoppen.
Nachtrag: Inzwischen wurde die oben angesprochene Weisung der Bundesagentur für Arbeit auf Intervention des zuständigen Bundesministeriums geändert. Die umstrittene Passage zur geplanten Observation von Hartz IV Empfängern wurde gestrichen. Man wolle fragliche Sachverhalte nun lieber in einem persönlichen Gespräch klären, heißt es von Seiten der Bundesagentur für Arbeit.
Ach ist das aufregend! Woran erinnert mich das Ganze bloß??? Hmmmm, mal überlegen. Hatten wir so was nicht schon mal? Damals in der DDR (Stasi)? Oder könnte es sogar noch ein Relikt aus der Nazizeit sein? Man blickt da ja kaum noch durch, wer da wem was nacheifert!
Man, man man, man glaubt es kaum, würde man es nicht lesen.
TOLL!
Jeder kennt sicher die Meldung der Jungen Welt, die da zu berichten wusste, dass der Bundesnachrichtendienst in den ARGEN im Land rekrutierte. Verhartzte Bürger haben da kaum Wahl, müssen sie doch JEDE Arbeit, die andere als zumutbar einstufen auch annehmen.
79 angehende Truppführer wurden offiziell gefunden. Auch der Deutsche Bundestag musste Worte darüber verlieren, weil es eine Linke gibt, die neugierige Fragen stellte.
Jetzt schließt sich der Kreis der Aktivitäten! Wir brauchen eine neue Stasi im Land!
Hurra, dank SPD ist die STASI wieder da!
So schaffen wir kein Grundeinkommen, das fremd in SPD-Scholz seinen Ohren klingt. Wir nehmen das alt Bewährte, was über 18 Millionen Bürger im deutschen Land 40 Jahre freiwillig oder nicht ertragen haben.
Wir machen alle zu informellen Mitarbeitern, Einer bespitzelt den Anderen, heute bespitzeln wir die gierigen ALG II Empfänger, morgen bespitzeln wir auch die im ALG I, dann haben wir noch Ressourcen frei im Land, die Studenten können wir auch bespitzeln, die gierig ihr Barfög begehren. Sollten es zu viele Arbeitslose werden, so können wir noch Spitzel gebrauchen, die täglich die Wohngeldempfänger oder Rentner in Grundsicherung auf dem Weg in Suppenküchen und Tafeln begleiten.
Wir haben Ressourcen frei, es lebe die Vollbeschäftigung!
Was ist geplant laut Dienstanweisung der Bundesarbeitsagentur?
Geplant ist auch auf anonyme Hinweise zu reagieren, der böse Nachbar genügt als Arbeitsbeschaffer! Verdeckte und offene Observation ist geregelt und auch an Bewaffnung denkt die BA: Kampfspray genügt vorerst zur Verteidigung, sollte ein Schlapphut auf Bürgerwiderstand stoßen! Sinniger Weise wurde es in der Dienstanweisung als KO-Sprey benannt!
Die Daten zusammenfassen wird dann Lebensinhalt der Ausspäher, die elektronisch über das Internet an die Fädenzieher des neu geborenen Überwachungsstaates übermittelt werden!
Vergesst alle Euer Grundeinkommen, die SPD hat neue Gründe für ein Einkommen, von der DDR lernen heißt 40 Jahre lang Bürger besiegen lernen!
Auch wenn die Anweisung offiziell zurückgezogen wurde, so ist diese Organisationsform tätig, aktiv gegen Bürger des Landes!
Hier gilt für UNS alle der Artikel 20 des Grundgesetzes!
Grüße aus Kiel und tschüss Demokratie!
Nachtrag:
Anragen an den Bundestag haben bislang nur Rückmeldungen mit Fingerzeigen auf die Anderen zur Folge.
Auf Anfragen an das BMAS wurde lediglich mit der Standardantwort reagiert, es sei in Bearbeitung.
Was ist in Bearbeitung? Keine Antwort auf ein Verlangen die schändlichen Tätigkeiten einzustellen ist klare Kampfansage!
Hier gibt es einen Brief im Thread, kann jeder runterladen und weit verteilen:
http://forum.hartz.info/plauderecke-f36/observation-fragen-an-die-abgeordneten-im-deutsche-t6258-s30.html
ich kann es nicht glauben was ich da jetzt lesen tue.Also wenn das nicht der Stasistaat DDR ist dann glaube ich wieder an den Weihnachstmann, das ist unglublich was sich da die Politiker einfallen lassen und vorallen die Zeit noch dazu nehmen überhuapt über so ein scheiss zu Diskutieren.Ich würde jetzt gerne wissen was für Politiker den einfall hat den sollte man gleich nach der Stasivergangenheit nachforschen.Da bleibt einen die Spucke im Hals stecken, wenn ich so was lese, wann gehen wir auf die Strasse den das ist der Gipfel, Schluss damit jedenmal diskrimieniert zu werden für die schiess Beamten die nie Steuern bezahlen, sich in Familien einmischen und so alle Hartz IV empfänger unter den Pranker stellen.
ZUM KOTZEN UND ZU WIDER IST ES!!!!
LASST UNS ENDLICH AUF DIE STRASSE GEHEN UND ZEIGEN DAS WIR AUCH MENSCHEN SIND UND AUF UNS SELBER AUFPASSEN KÖNNEN!!!!!!!
SO GEHT DAS NICHT DENN:
WIR SIND DAS VOLK UND GEHÖREN AUCH ZUR MENSCHLICHKLEIT DAZU!!!!!!!
Wer schützt eigentlich die Hilfebedürftigen vor den Machenschaften dieser Behörde.
Anträge werden auf die lange Bank geschoben. Der Bewilligungsbescheid dauert oft Monate und Unterlagen wären angeblich nicht eingegangen und ist somit nicht seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen.
Da wird schnell mit Paragraphen um sich geworfen. Wer aber ruft die Behörde zur Ordnung, wenn dort Rechtsvorschriften nicht eingehalten oder sogar gebrochen werden.
Ich meine, erst einmal an die eigne Nase fassen, bevor man andere zur Ordnung ermahnen möchte.
seit wann ist das denn neu? das war schon die ganze zeit so. das war sogar schon zu sozi-zeiten so. man muss deswegen nicht nur auf die ddr schimpfen, dafür hat die bundesrepublik bis dato genügend eigene spitzel angeschafft.
ich bin fürs spitzeln.
wird echt zeit das der bürger sein suveränes dasein anerkennt und die staatsmacht überwacht.
Die leute die sich hier aufregen gehen meiner meinung nach Schwarz Arbeiten….
Es kann doch nicht sein das der ,der in VollArbeit steht immer der Dumme ist, ich finde es gut…….
Außer dem ist HartzIV nunmal Steuergeld und der Staat hat numal das recht bei soetwas auch mal genauer hinzusehen. STEUERGELDER SIND UNSER ALLER GELDER…IMMER NOCH NICHT VERSTANDEN???
Schönen Tag noch….
@Gerdi
Mal ein tip nicht nur abgeben (Briefkasten) hinsetzten und wenn es nicht anders geht auch mal 2 mal Ausdrucken und SCHRIFTLICH bestätigen lassen mit Datum und UHRZEIT.
HABE ICH OFT GENUG GEMACHT, DAS IST DEIN RECHT UND DU KANNST ES EINFORDERN.
Wieso vergleichen hier so viele es mit der DDR?????
Mein stiefvater ist in den KNAST gekommen weil er nicht gearbeitet Hatte in der DDR.
@Henrik wie alt bist Du???
@Egal, ja, Steuergelder sind unsere Gelder, genau!
Das dreifache von dem, was ein Hartzi im Jahr erhält, gibt der Staat an die Unterdrückungsmechanismen und Sinnlosverwaltungen aus!
Und was noch unsere Steuegelder sind, dass sind die Bad Banks, die derzeit die Minusbeträge gebucht bekommen, die auch DU mit zurückzahlst und jeder Verhartzte im Land genauso!
Wenn Du jemanden hier Schwarzarbeit unterstellst, warum sprichst Du nicht auch von denen, die Schwarzarbeit bezahlen, damit Sozialabgaben unterschlagen, sich bereichern und letzlich andere ausnutzen?
Gut zu finden, dass das BGB umgangen wird und das Grundgesetz mit Füßen getreten, das macht deutlich, dass genau solche wie Du sich gern eine Diktatur wieder wünschen, wie es sie gab. Und wenn Du nach Alter fragst, meine Kinder sind beide über 30 Jahre alt und Enkel hab ich auch. Keiner von denen soll einmal soetwas gegenüberstehen, wie der Stasi im Osten, was SPD-Scholz mit der CDU gemeinsam heimlich installiert!
Übrigens, voll arbeitende Aufstocker sind auch verhartzte und jeder zahlt seine Mehrwertsteuer in den großen Topf.
Über den Tellerrand schauen hilft so manches Mal weiter.
@Lutz
Ich stimme Dir in vielen Punkten ein, aber wo zum Henker wollen wir den anfangen???
In bin im KundenDienst (Handwerker) und ich sehe das”LEID” tagtäglich.
Mir haben schon einige Kunden gesagt was SIE GEHEN ARBEITEN WIESO DENN MAN KAN DOCH SO SCHÖN MIT HATZ4 + SCHWARTARBEIT leben, ich bitte dich, solche leute die würde ich sofort die Kohle streichen.
IUnd unser SteuerSystem mit irgendwelchen anderen Staaten zu vergleichen ist ja auch nicht immer das Wahre oder??????
Wieso zum Hänker soll ich der immer Arbeiten geht (LEGAL) immer den gürtel änger schnallen.
Die Menschen die hier Arbeiten, werden immer weiter mit abgaben und steuern bestraft.
Wenn es nach mir gehen würde würde ich das KOMPLETTE RentenSYSTEM usw. abschaffen und wer nicht ZAHLT(PRIVAT) hatt kein GELD AUS BASTA.
Schön TAG noch nach BRUSSEL (EU)
schiet wat druff!
wer den einen überwachen will, macht auch vor Lutz 2 und Egal keinen halt.
Du bist Terrorist ;)
http://www.dubistterrorist.de/
Mist der Beitrag NR.11 ist von mir habe leider nicht aufgepasst.
Achso Lutz das mit den Firmen Die Schwarzarbeiter beschäftigen die sollte man Natürlich auch zuschließen ist doch klar oder .
Ich dachte wenn man gegen das eine ist ist man auch gegen das Andere.
ES MUS MEHR KONTROLLIERT WERDEN HIER IN DEUTSCHLAND…………………..
IN FIRMEN UND AUCH AUF BAUSTELLEN ABER ES WIRD LEIDER AM FALSCHEN ENDE GESPART…
Zu: Lutz
am 12.06.2009 um 18:11 Uhr
@Lutz
Ich stimme Dir in vielen Punkten ein, aber wo zum Henker wollen wir den anfangen???
Schock schwere Not, Lutz, ich empfehle Dir dringend einen Rechtschreibkurs, irgendwie ist da wohl im Handwerk echt der Wurm drin oder praktizierst Du schon die 5. Stufe der Rechtschreibreform? Grusel!!!
Nun zum Thema: Na, überwacht wird doch schon lange, so anonyme Anrufe, …! Ich fand die Rede von Oscar Lafontaine zum Wahlparteitag der Linken sehr prägnant, er formulierte so: “… neue Leibeigenschaft…” und “… Aushilftssklaverei …” (meinte damit 1EuroJobs, die systematisch andere Vollzeitjobs kaputtmachen.
Von der SPD (durch Schröder auf der Basisebene in Göbbelscher Manier gleichgeschaltet und stramm den Vorbetern nachmarschierend…) ist doch da nichts mehr zu erwarten, trotz Tritt ins Sitzfleisch bei der Europawahl plärrt dieser Steinmeier immer noch den selben Mist. Schon dramatisch, dass eine Volkspartei so abstürzen kann. Einfach nur noch ein Haufen Lemminge!
PS: Schröder findet ja Putin so toll, und der war immerhin mal KGB-Chef. Buddeln wir also Erich M. wieder aus und machen den zur Kanzlermarionette der Großbanken!!!
Baghira_GR
@Baghira_gr
Naja , mit der Rechtschreibung hatte ich es noch nie so richtig, aber das kann ja noch werden. :))
Nicht desto trotz , meine meinung ist und bleibt so wie sie ist.
Wir, die Arbeiten gehen sind hier in DEUTSCHLAND die dummen (untere Lohngruppe).
Ich habe im Monat nur 150€ mehr HARTZ4 und das mit ARBEITEN das kann doch nicht sein oder????
MFG
zu egal
Ich stimme Dir in allen Punkten zu. Ich ahbe hier auch das Gefühl, dass sich Einige hier auf dem Schlips getreten fühlen. Ich gehe auch arbeiten und kann mir weder einen Urlaub leisten noch irgendetwas Anderes. Ich muß die Klassenfahrten der Kinder selbst bezahlen u.s.w
Der Staat muß viel mehr Kontrollen bei Schwarzarbeit machen. Es kann nicht sein das die Leute ALGII Leistungen erhalten und zusätzlich schwarz noch ein volles Gehalt verdienen. Und Andere arbeiten wie die Kaputten um zu überleben.
Ich finde das wir Steuerzahler auf der Straße gehen sollten und nicht die ALGII Bezieher die nach immer mehr Geld schreien. Sorry Leute aber mir bezahlt Keiner die Krankenkasse, Rentenversicherung, Miete, Klassenfahrten u.s.w
zu Lutz 1 und Henrik
Ihr seid aber 2 ganz Schlaue. Ich komme auch aus der DDR und ich kenne auch genug Leute die nicht arbeiten waren und dafür auch im Knast waren. Vileicht sollte der Staat mal so was hier einführen.
Ich kann nur sagen, die Handhabe beim Arbeitslosengeld II
ist entwürdigend, wir haben 3 Kinder großgezogen, mein Mann ging arbeiten ich habe mich um unsere Kinder gekümmert, große Sprünge haben wir nie machen können, das heißt wir haben immer sparen müssen. So, jetzt müssen wir das Angesparte, was eigentlich als Zubrot fürs Alter gedacht war verbraten, da wir auch in diese Situation geraten sind sind. Die Rente wird nicht sehr hoch ausfallen, wer bezahlt uns die hohen Rechnungen für Zahnersatz und sonstiges was halt so im Alter anfällt. Kein gemütlicher Lebensabend in Sicht. Summasumarum heißt das Sparen bis du ins Grab fällst. Unsre Pöstchenhascher sind da gut dran, überdimensionale Renten, die können beruhigt in die Zukunft schauen. Noch zum DDR-Thema: In der DDR hat es scheints auch ganz gute Dinge gegeben zB billige öffentliche Verkehrsnetze, gutes Netz an Kinderbetreuung, Talentförderung von Kleinauf, auch bei Kinder von Arbeitern, die nach wie vor bei uns unterpriveligiert (nicht sehr oft vertreten bei weiterführenden Schulen), die BRD muß es dagegen verschärft bringen, das Gute brauch ma nich, aber die Bespitzelung ist was Feines, Kontrolle, Kontrolle, Kontrolle, um von sich selbst abzulenken, könnte ja einer auf die Idee kommen, wer in der Politik arbeitet, darf dies nur ehrenamtlich, dann bleibt vieleicht ein bischen Humanismus übrig, da das gute Gehalt und die gute Rente die Leute wohl das rechte Maß verlieren läßt.
@Maria
Zu deinen Renten einlagen die mußt du nicht aufbrauchen frage deinen anwalt dazu , nicht immer alles glauben was das Amt sagt die wollen uns auch nur verarschen.
Ich kann dein Text nicht soganz verstehen, eas du uns sagen willst.
MFG
Lutz du laberst einfach scheiße hoffentluch wirst du auchmal arbeitslos und somit hartz 4 emfänger dann wirst du wissen wie schwer es ist mit wenig geld auszukommen
@joachim
Ich für mein teil war schon ein paar mal Arbeitslos.
Ich bin 35 Jahre und habe schon ca. 13 Firmen durch.
Habe nicht mehr alle im Kopf………..
Also wer will kann auch, vorrausgestzt er hatt wie ich einen Beruf und einen Führerschein, und auch den willen mal was anderes zu machen.
MFG aus berlin