Leistungskürzungen bei einem Krankenhausaufenthalt sind nicht rechtens
Nach den neuen Regeln, die für Hartz-IV-Empfänger gelten, sind Leistungskürzungen in bestimmten Fällen durchaus angebracht und auch rechtens. Damit wird den Arbeitsagenturen jedoch kein Freibrief ausgestellt.
Das Arbeitslosengeld II aufgrund eines Krankenhausaufenthaltes teilweise einzubehalten, gehört jedenfalls nicht zum Maßnahmenkatalog. Das bestätigte jetzt das Sozialgericht Gotha (AZ: S 26 AS 748/06). Die Richter sahen es als zweifelhaft an, dass durch die Zeit im Krankenhaus Geld gespart werde, weil man sich nicht selbst verpflegen müsse. Vielmehr sei jedem zuzugestehen, sich zusätzlich zu den Mahlzeiten beispielsweise Obst am Kiosk oder in der Krankenhauscafeteria kaufen zu können.
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bisher 25 Kommentare zu dieser Nachricht
Den Herrn Hartz, dem wir die ganze Sache hier zu verdanken haben, sollte man aus dem Weg räumen.Der hat so viel verbockt und bekommt dafür auch noch eine Menge Geld.Uns wird Geld gestrichen und so einer Lebt auf großem Fuß.Das ist eine Sauerei, aber unsere Regierung unterstützt ja so etwas.Im Klartext, die Obrigkeit müßte mit dem Geld auskommen, was wir bekommen, dann würden die in Kitt aus den Fenstern essen.
Der Herr Hartz gehört geteert und gefedert quer durch die Republik gejagt. Dann würde er vielleicht verstehen, was er angerichtet hat. Übrigens: Wenn man den Namen Hartz trägt, muß man nicht wie Hinz und Kunz in den Knast, sondern man bekommt BEWÄHRUNG !!!!
Meine Tochter hat für 10 Tage im Krankenhaus gelegen, Sie ist Schwanger, sie hatte in der 7 Woche Blutungen bekommen, dafür wird Sie und ihre 2 jährige Tochter bestraft ihnen werden 35 % vom Arbeitslosengeld abgezogen, dass das AA noch an den Regelsatz vom Kind geht finde ich eine bodenlose Frechheit. Wo soll das noch hinführen, der Herr Hartz weiss gar nicht was er den Arbeitslosen damit angetan hat, der sollte mal mit so wenig Arbeitslosenlosengeld II auskommen aber auch manchen Politikern wünsche ich das, die würden sich umgucken kein Kino kein Theater nix kann der Arbeitslosengeld II Empfänger man wird regelrecht ausgegrenst aus der Gesellschaft.
Alle Schimpfen auf die Zwangstötungen in den 30er Jahren. Vor allem auf die vorgehensweise von A. Hitler.
Aber das Herrn Hartz der das selbe Ziel verfolgt wie Hitler,
wer Arm und Krank ist soll verrecken, das soll ok. sein?
Kein wunder, das alle aus diesem verschissenen Land
auswandern wollen. Der kleine Mann ist für die Deutsche Regierung doch nichts anderes wie ein haufen Hundescheiße. Also kommt mir nicht mit den Spruch:
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Was für Würde?
mein sohn wurde am 12.06.2006 indie klinik eingewiesen, wegen einer schweren OP Zungenkarzinom.
ich möchte nicht schildern was er durchgemacht hat. er war bis 26.Septemper im Krankenhaus anschliesend 4 Wochen in der Reha für diesen Zeitraum wurden ihn 35 % monatlich abgezogen.
wir gingen in widerspruch bis heute keine Antwort.
Nun kommt der Hammer, er zahlt trotz Harz IV eine Erwerbsunfähigkeitsrente.sed01 10.2002 eingezahlter Betrag 959,64 Euro.
ab 01.Juli 2007 hat die Versicherung einen Betrag von 250,00 Euro meinen Sohn errechnetund Rückwürgend von Januar bis Juni 1500,00 Euro gezahlt. er meldete das am 03.Juli sofort der Arge -Leipzig. folge er bekommt ohne Absprache mit Ihn nur noch 168,00 Euro im Monat gezahlt.
ihn wird das gesammte Geld wueder von der Arge weggenommen.
er muss im Monat mit cirka 50,00 Euro trotz schwerer Krankheit leben.
Mehrere Widersprüche an die Arge Leipzig ,keine Antwort.
Was soll ich noch tun!!!!!!!!!!!
Die Mutter
war selber für 4 wo. im kr.-haus. das job center kürzte mich um über 400,- e innerhalb 3 mon. die sind echt noch im glauben, ich befänd mich noch dort. habe 2 x meine entlassungsbestätigung an verschiedene pers. dort beigefügt. NIX DA. habe mehrfach widerspruch eingelegt, mit androhung eines RA. an sich, schrieb man mir nach LÄNGERER ZEIT zurück sei das GOTHA urteil ja ok, nur sähe man bei mir keinen bedarf. HÄ-LEUTE; ich habe krebs! ach so, es gibt 2 SGBII, eines für das job-center, eines für die Schmarotzer mit HARTZ IV bezüge. ÄHM, DAS habe ich nicht wissen können. AB JETZT SPRICHT MEIN ANWALT; DAAA HABT IHR EUCH DIE VERKEHRTE AUSGESUCHT. JETZT ERST RECHT-DAS IST KEINE DROHUNG-SONDERN EIN EID!!!
Es ist doch schön, Frau Mertkel ich begrüße es. Ein Herr Hartz bekommt Millionen um einen Katalog zu erstellen was einem Menschen zum leben zur Verfügung stehen soll. Was Herr Hartz einem Menschen im Monat zugesteht läß er bei einem Geschäftsessen auf dem Tisch liegen. Er kann es ja absetzen. Das Leben hier in Deutschland ist so teuer geworden, jemand mit Eigentum kann dieses auf Dauer nicht erhalten, ist also gestraft. Aber Du sollst es ja verkaufen müssen, was Du Dir im Leben für Dein Alter aufgebaut hast, kannste ja erst einmal verleben und dann wieder auf den Staat zurück kommen. Unsere Politiker sollten sich was schämen. Erhöhen sich die Diäten, ohne rot zu werden. Ich bin schwer krank geworden, dadurch arbeitslos, und weiß nicht wie ich es noch schaffen soll mein Haus zu erhalten. Die Pflichten des Hartz IV Empfängers bekommt man mit jedem neuen Bescheid auf etlichen DINA 4 Seiten zu lesen. Eine Beratende Funktion über die Rechte, auf bestimmte Leistungen gibt es nicht. Ist man drauf angewiesen auf Internet und Zeitungen. Ich war schon nahe dran eine Selbsthilfegruppe zu gründen, Hartz IV Empfänger tauschen ihre Erfahrungen aus, können in der Gruppe sicherlich mehr erreichen als der Einzelne. Was den Abzug wegen Krankenhausaufenthalt angeht, habe ich auch schon oft durch, habe ich jedesmal ein Begleitschreiben hinterher gejagt, wo ich mich drauf berufe das ich dem Abzug nur unter vorbehalt zustimme, da es ja von Sozialgerichten auf Länderebene unterschiedlich entschieden haben, und das endgültige Urteil noch aussteht. Ich wünsche allen Hartz IV Empfängern den Mut und die Kraft es durchzuhalten. Bis endlich die Gerechtigkeit siegt.
war im Januar im Krankenhau zur Wirbelsäulen OP.
Danach wurde vergessen mein Immunsystem mit Kortison wieder aufzubauen.
Habe Autoimmunerkrankungen. Nach 2 Tagen wurde ich mit einer Addisonkrise wieder in die Intensivstation eingewiesen, d.h. 40 /20 Blutdruck und totales Organversagen.
Jetzt bin ich zur AHG …….
Bisher hat die Arge Zwickau nur die Hand aufgehalten. Geld für den KH-Aufenthalt, der “künstlich” verlängert wurde. Die mir zustehende Kur beende ich nach einer Woche—-Begründung mein Mann und ich wir können uns das Kranksein nicht leisten. Was halten wir denn so von 2-3Klassen Medizin oder Euthanasie für kranke ALG II-Empfänger ?
Ich muß Ende diesen Monats ins Krankenhaus und mich einer OP unterziehen in der man dann erst feststellen kann ob ich Krebs habe oder nicht. Die Arge Buchholz teilte mir mit, das ich unbedingt Bescheid sagen müsste wann ich ins Krankenhaus komme, weil ich dort dann eine Vollverpflegung bekomme und man mir dann den Tagessatz in Höhe von 11,56 streichen würde. Gleichzeitig muss ich aber für den Krankenhausaufenthalt 12,00 Euro pro Tag zuzahlen, da ich den Freibetrag bei der Krankenkasse von 83,28 Euro für das Jahr 2008 noch nicht erreicht habe.
Das man mir evtl. Dinge mitbringen muss die ich benötige
werden nicht berücksichtigt. Wer zahlt denn DAS, Freunde Verwandte?
Krank darf man in diesem Staat nicht werden; am besten lieber gleich sterben!
Meine Lösung zu dem mir bevorstehenden Krankenhausaufenthalt ist, ich werde den mir zustehenden Urlaub nehmen und der Arge keinen Bescheid über meinen Krankenhausaufenthalt mitteilen.
ja was sagt man denn dazu, wenn man das hier alles liest, wollte mich nur eben mal für ne freundin erkundigen, wie das nun ist, wenn man ins krankenhaus muss. da schlägt man ja die hände über dem kopf zusammen. ich selbst bin nicht hartz 4 betroffen, aber den typen und alle, die das noch unterstützen, müsste man wegsperren oder mal untersuchen lassen, ob die noch richtig ticken. naja, was soll man dagegen tun, ich hoffe, es knallt mal so richtig, denn richtig zufrieden ist doch hier keiner mehr. hier kann man echt nur noch abhauen. was ist das nur für ein schweinestaat. hauptsache die, die dafür verantwortlich sind, schwimmen in der kohle, beim dinner für 2 personen für 500 euro müsste denen das essen im halse stecken bleiben. so, ich werde jetzt aufhören müssen, denn ich erkenne soeben, das ich anfange, mich richtig reinzusteigern. ich hoffe, das bald was passiert, alle müssten sich zusammenschliessen und was bewirken können.
Ja Leute, das Spiel mit den Abzügen während eines KH aufenthaltes bzw einer Reha, spiele ich auch gerade mit der Arge. Die 35% machen bei mir 122,85€ monatlich aus.
Ich bin im Nov ab dem 4. zur Kur, man sagte mit das die 35% erst ab dem 21Tag berechnet werden, also bleiben vom Nov noch 5Tg die berechnet werden können. der Tagessatz liegt z.zt.bei 4,10€ – 4,25€ pro Tag, macht bei 5Tg ca 21,65€ und nicht 110,15€. Im Dez bin ich noch 16 Tg in der Reha und da will man mir den vollen Satz von 122,85€ abziehen.
Gehen wir mal davon aus, dass auch hier nur der Tagessatz von ca 4,25€ gilt, sind es 68€ die berechnet werden dürfen!!!!!!!!!!!!!!
Die Rechnung lautet: 122,85€ : 30Tg x der Tg die man in der Reha oder im KH liegt!!!!!!!!!!
Ich habe gleich an die Rechtsstelle der Arge geschrieben, 1.) Denn lt § 7 Abs.4 SGB II ergibt sich, dass der Anspruch auf Alg II nur entfällt, wenn die Person LÄNGER als sechs Monate in einer Stationären Einrichtung untergebracht ist.
2.) Der Aufenthalt in einer Stationären Einrichtung, stellt KEIN berücksitigungsfähiges Einkommen im Sinne von § 11 SGB dar.
Viel Erfolg wünsche ich euch bei der Umsetzung dieser Paragraphen.
Ich muss demnächst ins Krankenhaus, mir wird jetzt schon schlecht. Wenn ich Telefon, Arzt, Medikamente, Zähne ,Wasser und Strom bezahle bleiben mir ca 100.- Euro zum Leben für den ganzen Monat für ALLES übrig.Davon soll ich noch Fahrkarten bezahlen zur Fortbildung 54.- Euro… Wenn das abgezogen wird kann ich mir nicht mal Tampons kaufen und die Fahrkarte in die Klinik muss ich wohl auch noch bezahlen. Und Bewerbungen schreiben soll ich auch noch. Die sind doch alle krank im Kopf aber für Zocker in den Banken gibt es genug Geld.
Kann mir nicht vorstellen wie das Familien mit Kindern machen , mich wundert es nicht mehr das einige sie verhungern lassen. Deutschland ist ein perverses Land Kranke dürfen mal wieder verrecken. H4 Frauen werden beim Gynäkologen erst orndlich untersucht bei schon mit der Hand fühlbaren Tumoren, vorher dürfen sie zahlen oder verrecken.
Hallo Anna,
mache es wie ich, lasse Dir den zustehenden Urlaub (3 Wochen) genehmigen, gehe ins Krankenhaus und hinterher die Krankenmeldung. Dann hast Du evtl. nach dem Krankenhausaufenthalt noch Resturlaub.
Was Du in Deinem Urlaub machst geht niemanden etwas an!
Meine Tochter erhielt wie alle Betroffenen, beim Krankenhausaufenthalt die Leistungskürzung, sie kann sich aus gesundh. Gründen nicht wehren, so habe Ich Klage beim Sozialgericht eingereicht, ich sage besser nicht welches, dann kam es zur Gerichtsverhandlung, wir konnten nicht erscheinen, weil ein erneuter akuter Weg ins Krankenhaus an dem Tag erfolgte, A-Karte !!!, der Richter hat sich frauenfeindlich und menschenverachtend an meine andere Tochter gewandt und wollte unbedingt wissen, was die kranke Schwester hat, weil es ja sooo viele faule Sozis gibt, schließlich, nach dem Eklat wurde das Geld scheibchenweise nachgezahlt, nun geht der gesamte Irrsinn von vorn los, nur mit dem Unterschied, die 2. Klage wurde abgelehnt, wegen eines Formfehlers, das Haar in der Suppe besteht darin, da wir ja alle keine Juristen sind…Fazit, nun gehe ich zum Anwalt, das will der Staat so – sinnloses Verbraten von Steuergeldern, weil gewisse Schnarchnasen Gesetze nicht eindeutig formulieren können, das mache ich nicht mit, ich kann nur allen Betroffenen raten, einen Anwalt zu beanspruchen und Durchhalten gegen Inkompetenz, Ignoranz, Behördenwillkür, Schlamperei und Herzlosigkeit….Ich bin gesund und habe Arbeit, aber den Einblick, den ich hier bekommen habe, Menschen, die sich nicht wehren können oder die auf der Evolutionsleiter der Gesellschaft ganz unten stehen, werden am meisten gemobbt.Das ist nicht mein Land!!!
Okok…ich finde es für euch alle eine schande, dass man das Geld “euch” wieder weg nimmt…
Meiner ansicht nach ist es nur fair…wenn ich 40Stunden die Woche maloche…dann bleibt mir nach abzug der Miete, den Steuern fürs Auto(nicht meckern, bin ich drauf angewiesen) und diversen anderen Fixkosten ca 400EUR und davon ist kein essen, kein Benzin und keine Bier und Zigaretten (konnt ich mir nicht verkneifen) bezahlt…und wenn ich ins Krankenhaus muss…dann zahl ich auch täglich 10EUR Praxisgebühr…und wo bleibt bei mir die fairnes???
Kurz: ihr könnt nix dafür, dass man mein Geld kürzt…aber ich kann auch nix dafür, dass ich euer Hartz mit meiner Maloche bezahle und dann sone scheiße lesen muss, dass man euch das Geld kürzt…
und zu 1EUR Jobs schreib ich erstmal garnix…
Gruß
Outlaw
hi Rockn RollOutlaw. Immer schön Anonym bleiben und Meckern, Pass auf das es dir nicht bald auch so geht.!!!!
Ach ja, für OUTLAW. Habe mir nen Scheiß KREBS eingefangen,bekomme alles gekürzt. Und du machst dir SORGEN um BENZIN, ALKOHOL,und ZIGARETTEN.!!!!!!!
WH, ärger dich nicht, über solch ein dummes Kommentar, als wenn wir es uns so ausgesucht hätten auf scheiss Hartz4 angewiesen zu sein.. Es ist klar, das die Leute auch mekkern, die Arbeit haben…. Kann ich auch verstehen, aber der herr Outlaw, muss erstmal riesen große unterschiede zwischen den menschen machen, die WIRKLICH arbeiten wollen, und die DIE NICHT arbeiten wollen! Hin oder Her , ist ja nun auch egal! denn zu dem Thema Tagegeld möcht ich auch noch kurz paar sätze schreiben. MEIN PAPA ist auch krank, er musste in s KH zur OP und nun ist er in der Reha, und auch er muss Kohle dalassen, sowas unfaires!!! Erst ringt man mit dem Leben und dann????? Bekommt man noch nen Arschtritt! Sind die denn alle so dämlich wie die aussehen??? Ich frage mich wo die Gerechtigkeit geblieben ist? Als hätte man sich all das so ausgesucht!!! Das sind alles nur Schweine!!! Riesen große!!! Aber wir sind wie immer die dummen , weil WIR UNS NICHT WEHREN!!! Ich wünsche mir, und hoffe das es all den Heuchlern mal genauso geht!!! Das ist echt nicht mehr Menschenwürdig, man behandelt uns wie Tiere° Und das muss endlich ein Ende haben!!!
Lesen tu´ich viel über die Misstände, über den Groll, der stetig wächst unter Euch/uns allen.
Und dann lese ich auch eben Kommentare von Menschen, die die Menschen nicht verstehen (wollen oder können), die von Hartz IV leben müssen. Das sind Menschen, die (noch) Arbeit haben, denen es gut geht und die sich nicht vorstellen können, was ihnen verdammt noch mal wahnsinnig schnell selber passieren kann!
Eins ist doch klar: die Bevölkerung dieser Republik spaltet sich dadurch in zwei Gruppen, die sich manchmal gar nicht mehr verstehen oder verständigen können. Und das ist gewollt!
Je weniger Verständnis und Verständigung, oder auch Solidarität genannt, besteht zwischen diesen Gruppen, je weniger Angst muss die herrschende (Polit)klasse haben, dass ihnen jemand Dampf macht! Demokratie kommt von unten! – eigentlich.
Zwei Tage Generalstreik und organisierter Marsch auf den Autobahnen aller Bervölkerungsteile Richtung Berlin..wär das nicht mal was?!
Gab es sowas zu sozialstaatlichen Umständen als N U R!! die SPD regiert hat!? = NEIN!!! Wählt weiter die Pest-CDU weiter so… Super!
Wir leben in einem “DEUTSCHEN” Rechtsstaat, wo jeder deutsche Schäferhund auf Hilfe der “sozialen Gerechtigkeit” lebt. Frage ist ist wieviel Deutsche sind es mittlerweile und wieviel ausländische Mitbürger, die noch nie in unsere Steuerkasse eingezahlt haben. Wir als Sozialstaat lassen doch die WIRKLICHEN hängen. Danke Frau Merkel und Anhang.
Die als Sozialreform proklamierte Konterrevolution des Sozialstaates verlangt die Solidarität aller. Die Solidarität aller Bedürftigen mit den Gierlappen und Dusselbacken an politischer oder monetärer Macht. Nur wenn die Armut und das Elend ausgemerzt werden, kann der Wohlstand gesichert bleiben – der Wohlstand derer, die sich wählen, schmieren und feiern lassen; Ausgemerzung des Elends durch Mißachtung und Verreckenlassen derer, die bedürftig und hilflos sind – wo bitte geht’s zum nächsten Joblager, Konzentrationscenter oder Sozialstaat?
Ich hab die Faxen dicke von den Arbeitslosen unter und über mir, die mir jeden Tag bis um 4-5 Uhr morgens den letzten Nerv rauben und wenn man nett um nächtliche Ruhe bittet noch als Arsch beschimpft wird. Denen sollte man gar NIX geben. Sorry, das musste mal raus.
Achtung: Ich war selbst nach dem Studium kurze Zeit Hartz4 Empfänger, weiß also wie “unrosig” das Leben mit so wenig Geld ist.
Was den meisten Menschen fehlt ist Empathie! Empathie für andere, die nachts z.B. schlafen wollen, Empathie für die, die weniger haben. Nur vom Jammern wird nix besser, deswegen packe ich Nachts jetzt meinen Besenstiel exklusiv nur für die assozialen Familien über und unter mir aus. :-D
Hase, im deutschen Wortschatz gibt es Wort asozial nicht mehr. Es heißt sozial minderbemittelt. Und es ist in deinem Fall so, dass Du alle über einen Kamm scherst, nur weil Du in einem Haus mit sozial minderbemittelten Leuten wohnst.
Denke mal nach!
Also man darf nicht vergessen, dass man ja pro Tag 10 € Eigenanteil im Krankenhaus zu zahlen hat!!!
Das hab ich jetzt selbst durch. Wo will man denn da noch was gekürzt bekommen?
Der Kühlschrank läuft zu haus aber trotzdem weiter.
Da gibt es viele andere Stellen wo man lieber was sparen sollte…bei Hartz 4 meine ich.
Als deutscher bekommt man z.B. keinen Führerschein bezahlt…
Die Gesetzte bringen die Streitigkeiten unter die Leute. Da muß was gemacht werden.