Weiterbildung: Erwerblosen steht Kilometergeld zu
Das Bundessozialgericht (BSG) hat die Rechte Erwerbsloser erneut gestärkt. Der Entscheidung zufolge haben sie innerhalb einer Weiterbildung Anspruch auf Kilometergeld sowohl für die Hin- als auch für die Rückfahrt.
In dem Fall, der am 06.04.2011 unter dem Aktenzeichen B4 AS 117/10 R verhandelt wurde, ging es um einen Mann, der sich in einer Weiterbildung zum Kraftfahrer befand. Im Rahmen eines hierin enthaltenen Praktikums musste er an 16 Tagen in das rund 53 Kilometer von seinem Wohnort gelegene Bremerhaven fahren. Das Jobcenter verweigerte die Zahlung von Kilometergeld für die Hin- und Rückfahrt. Lediglich die einfache Fahrt sollte erstattet werden.
Die höchsten deutschen Sozialrichter kamen zu einem anderen Ergebnis. Bei der Frage, ob beide Wegstrecken erstattet werden oder nicht, handele es sich demnach eben nicht um keine Ermessensentscheidung. Der Anspruch auf Kilometergeld für die Hin- und Rückfahrt gehe eindeutig aus dem Gesetz hervor.
Das ist wieder mal typisch!
Hier werden die Steuergelder sinnlos auf den Kopf gehauen,undder es braucht muß es einklagen!
http://nachrichten.t-online.de/merkels-abendessen-fuer-ackermann-beschaeftigt-gericht/id_45558186/index
Der Irrsinn der Jobcenter.Wegen Kilometergeld muß geklagt werden.
Wie lange soll dieser Wahnsinn noch weitergehen?Das ist doch wohl das aller letzte sich so an den Betroffenen zu vergehen.
Dann schreien die vollgefressenen Säcke wieder im Bundestag-das ist zumutbar!
http://www.readers-edition.de/2011/04/07/gartenbesitz-hartz-iv-regelsatzkuerzung/
Kliometergeld — Also Kliometergeld hätt ich auch gern. Liebe Mods- ihr habt euch vertippt- was aber nicht schlimm ist. Eher lustig.:-))
@Streetfighter- da kommt gar nichts bei raus. Die stecken alle unter einer Decke. Aber die Gerichte haben ja nix zu tun.
Danke, ist behoben.
@-Julchen !
Kilometergeld muß eingeklagt werden!LOL.Kinderarmut ist selbstverständlich!
http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/Jedes-sechste-Kind-in-NRW-lebt-in-Armut_aid_985350.html
Zum Thema Kilometergeld:
Als ich die Letzte Fortbildung hatte,tägliche Fahrstrecke 210 km habe ich auch Km-Geld bekommen.
Antrag rechtzeitig gestellt und dann gings los.Als die Fortbildung nach 6 Wochen vorbei war,hat man mir nach mehreren Anrufen und freundlichen Drohungen dann irgendwann das Kilometergeld überwiesen.Im Normalfall kann das kein Arbeitssuchender vorfinanzieren.
Nach dem gestriegen Termin mit meiner Sachbearbeiterin habe ich von Ihr sehr freundlich ein neues Angebot bekommen.In der EGV die Sie unterschrieben hat (ich nicht)steht das ich mich noch 4 monate bewerben muß,danach brauch ich keine Bewerbungen mehr zu schreiben und muß mich nur einmal im Jahr melden.§53a SGB II.
Sie dachte ich unterschreibe diese Zwangsverarmung sofort.Wenn man unterschreibt bezieht man Hartz IV solange bis die Altersrente eintritt.
Keine Bürgerarbeit,keine existenzsichernde Maßnahme,kein 1 Euro Job möglich.
Ich habe diesen Wisch der Rechtsschutz Gmbh übergeben,weil sie gleich mit Verwaltungsakt gedroht hat.
Ich gehe davon aus,alles was die freiwillig anbieten hat auch noch einen Haken.
Schaun wir mal,sie weiß doch das jede Bewegung die Sie macht über die Rechtsschutz GmbH laüft.
Wenn ich dann nichts mehr zu tun brauch dann kann ich ja erst mal richtig gegen Hartz IV loslegen LOL!
Am meisten macht mir Sorgen das der Taxpupser,Hans,Duden und von Stahl damit nich zurechtkommen und sie soviel bezahlen müssen,wo sie doch schon so arm sind wie die Banker die ja im Vergleich ohne Bonus von Hartz IV leben müssen!
“Nach dem gestriegen Termin mit meiner Sachbearbeiterin habe ich von Ihr sehr freundlich ein neues Angebot bekommen.In der EGV die Sie unterschrieben hat (ich nicht)steht das ich mich noch 4 monate bewerben muß,danach brauch ich keine Bewerbungen mehr zu schreiben und muß mich nur einmal im Jahr melden.§53a SGB II.”
Ohne Kommentar!!!
Ja ist denn schon wieder Weihnachten. Seltsam: Ich kann bei der Steurerklärung nur die Hinfahrt absetzen. Warum ist es hier anders?
Warum wohl, weil wie Sozialschmarotzer den Hals nicht voll kriegen und uns die Kilometer trotzdem nicht leisten können^^
du solltest froh sein, das du arbeit hast.
indirekt bist du auch ein sozialschmarotzer, da du ja die steuerlichen freibeträge ausnutzt.
bei dem einen sind es sozialleistungen, bei dir sind es die steuergelder die du vom staat wieder verlangst, aber in beiden fällen sind es steuergelder. ODER?
und was es mit dem kilometergeld auf sich hat, informiere dich mal richtig bevor du hier rum gröllst.
es gibt für hartz 4 empfänger nur 0,20 € pro kilometer und nicht wie bei den verdienern einen freibetrag, was heißt, wer einen hartz 4 zuschuss bekommt verdient so wenig das er kaum oder keine steuern bezahlt und somit den rest zwar absetzen kann aber nicht behalten darf, weil die sozialämter die steuerrückerstattung als einkommen werdet und als dieses auch verrechnet.
also, er denken, sich informieren und dann reden.
das gilt auch für die sogenannten “Arbeiter”.
Sollte jemand eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die überaus freundlichen,sach und fachkompetenten Schergen anstreben so kann das unter folgender Adresse erfolgen.
http://www.verdi.de/essen/erwerbslose/meine_erfahrungen_als_erwerbsloser/itemView/812219c2-e0a2-11dd-45b5-0019b9e321e1
Schon wieder die 2 Schlaumeier Streetfigther und Julchen , geht endlich mal einen Job suchen oder Kümert euch um eure Enkel und schreibt nicht immer solchen mist.
Kann es sein das ihr beide es euch zum lebensziel gesetzt habt hier nur unfug , wie 2 kleine kinder , zu treiben.
MFG aus Berlin
@Berliner
Ich weiss zwar nicht, was Du von mir willst-aber ich muss Dich enttäuschen. Ich muss nicht mehr arbeiten, weil ich in Rente bin. Ich habe mein Arbeitspensum hinter mir und kann nun durch die Rente dazu verdienen. Kannst Dich also wieder abregen.
Das Behörden unter einer Decke stecken ist doch bekannt, seit es Behörden gibt. Beamte verändern ihr Denken auch nicht-also ist das eine ganz normale Aussage. Ich habe auch nie Kilometergeld beantragt, weil ich kein Auto mehr fahre. Nicht, weil es zu teuer ist sondern weil ich nicht mehr genug sehe. Da habe ich meinen Führerschein abgegeben.
Ansonsten, auch wenn es Dich nichts angeht, habe ich immer ! gearbeitet, weit über 30 Jahre, ehe ich durch den Konkurs meines Arbeitgebers arbeitslos wurde. Zum Glück muss ich nun nicht mehr zu den Ämtern und mich mit unwissenden und unfähigen Leuten abplacken.
So wie ich das verstanden habe, ist doch dieser Regelsatz auf das Allerwenigste was es zum Leben braucht gerechnet worden, oder?
Da sagten sie es sei natürlich Zigaretten und Alkohol aber auch Friseur und warmes Wasser gestrichen oder auf ein Minimum reduziert worden also wirklich nur noch so viel wir gerade um das Verhungern zu verhindern wird gezahlt.
Wie bitte soll dann ein Mensch noch das Fahrgeld daraus erwirtschaften?
Wenn er eine Weiterbildung macht so wird er das ja sicher mit Aussicht auf eine Arbeit machen, er wird also wieder Beiträge in die Sozialversicherung einzahlen, ohne diese Weiterbildung kann er den neuen Job nicht machen also, wo ist denn da noch eine Frage dem Mann nicht die Fahrtkosten zu erstatten? Soll er 50km zu Fuß nach Hause gehen?
Für jede verblödete Bewerbungstrainings Maßnahme schmeißen sie das Geld zum Fenster hinaus und hier, wo es wirklich Sinn macht zu Fördern, hier verweigern sie die Unterstützung?
Die haben sie nicht mehr alle! Das ist das Fazit aus so einer Sache.
Hohe Steuergelder für Gerichtskosten verschwenden, die Gerichtskosten sind um ein Vielfaches höher als die paar Kröten für das Fahrgeld was dem Mann eine neue Existenz sichern kann.
Genau solche Willkür-Entscheidungen, solches stupide Einbahnstraßendenken, das ist es an dem Deutschland erkrankt ist, lähmende Bürokratie und stumpfes Beamtendenken erstickt hier jede Entwicklung, sei es bei den Bürgern oder beim Mittelstand der Unternehmen.
Hallo Oma von 4 Enkelkindern.
Ich hätte ja nichts gegen Massnahmen gehabt, die Menschen ganz spezifisch irgendwo weitergebildet hätten. So haben diese betrügerischen Drittfirmen aber nur Schwachsinns Aufgaben gehabt. Wie schreibe ich einen Brief? Wie erstelle ich einen Lebenslauf?
Wie kann ich dies oder das in der Textverarbeitung machen?
Nun hatten sie ja in mir eine Bürokauffrau und das “Schreiben”konnten die mir nicht mehr beibringen. *bescheuert war das*
Ich hätte mich gefreut, wenn ich eine Weiterbildung für die Lohnbuchhaltung erhalten hätte, aber dafür hatten sie natürlich keine Leute, weil das ja alles keine ausgebildeten Fachkräfte dort waren. Die BA hatte kein Geld für solche Kurse und haben dann lieber das Potential verkümmern lassen.
Diese Massnahmen sind allenfalls dann gut, wenn jemand eine Chance hätte, darauf hin eine Arbeit zu finden. Man kann es vergessen und es schadet niemandem, wenn dafür kein -oder weniger Geld ausgegeben wird.
[[[[ lähmende Bürokratie und stumpfes Beamtendenken erstickt hier jede Entwicklung, sei es bei den Bürgern oder beim Mittelstand der Unternehmen.]]]]
Genauso ist es. Wir beide werden es wohl nicht mehr unbedingt erleben, aber irgendwann geht auch dieser Schwachsinnsverein, der sich BA nennt und seine Jobcenter baden, denn keiner kann das mehr bezahlen, dieses unsinnige Beamtendasein.
( und erst noch die Pensionen dazu )
Von diesen Drittfirmen sind zum Glück auch schon viele wieder Pleite, weil sie nichts bringen.
Oma von 4 Enkelkindern am 13. April 2011 um 10:48 Uhr
Nicht erst seit Hartz IV hat man mit der Armut Geld verdient,die Armut gab es im Kapitalismus schon immer,was machen die bloß wenn die Armuts-Hartz IV Industrie zusammenbricht?
Berliner am 13. April 2011 um 06:09 Uhr
Wenn du nicht weiterweißt,dann nimm doch mit uns Kontakt auf,wir helfen dir gern aus deinem Zustand heraus!
Streetfighter danke für deine Hilfe aber von solchen Leuten die immer nur rumflennen hier , von solchen leuten braucht kein Mensch ne Hilfe.
Im ernst ihr beide seid doch wirklich nicht mehr zu retten , habt ihr Beide keine anderen sorgen als hier immer nur Blödsinn zu schreiben.???
Wer seid ihr beiden denn oder seid ihr nur ein und die selbe Person , Arbeitet ihr hier oder was???
Mecken in den hösten tönen das könnt ihr beide besonders gut verschwendet doch nicht eure Zeit hier macht doch mal was anständiges.
MFG aus Berlin
Berliner am 13. April 2011 um 22:15 Uhr
Thema verfehlt LOL!
Wo kommt der denn auf einmal her ? *LOL* Es ist echt zum Knochen k….. ! na Du weisst schon. :-))
Glaub ich kaum ihr beide seid doch ein schlechter Witz hier.
Leute die ernsthaft diskutieren wollen und richtige Probleme haben werden von uech beiden WitzFiguren nur noch weiter entmutigt.
Weite so ihr beiden ……………..
MFG
Na weisst Du, mit Deinen Stänkerbeiträgen trägst Du aber auch nicht viel zum Allgemeinwissen bei. Vielleicht hast Du einfach nur die falsche “Füllung” als “Berliner”.
Klar wenn man keine argumente mehr hatt , Kopf in den sand und Müll schreiben.
Meine Füllung ist in ordnung, aber ihr beide seid nicht ganz richtig im Kopf.
Wie schon in anderen Themen seid ihr die immer nur “scheiße” schreiben das habe zum Glück auch schon viele andere hier erkannt.
MFG und guter “Füllung” der Berliner
Du hast so eine grottenschlechte Rechtschreibung, das Du nur aus Berlin-Marzahn oder Hellersdorf kommen kannst. Da wohnen ja bekanntlich die Bildungsärmsten. Geh hin und absolviere endlich mal einen Kursus in Deutsch.
Klar wenn man mit argumenten nicht weiter kommt , da muß ein Mensch der keine ahnung hatt, mit solchen sachen kommen.
Und nein ich komme nicht aus Marzahn , aber wer solche sachen behauptet der sagt ja auch das Hartz 4 Bezieher FAUL und Stinken!!
Woher nimst du denn diese weißheit woher ich komme.
Wieso werden solche Leute wie du nicht MundTot gemacht….(Gespert)
Wie schon in anderen Themen schreibst du und dein Freund nur Scheiße hier und scheinen von nichts die geringste Ahnung zu haben.
Langeweile scheint das Gehirn zu verblöden, das Beste Beispiel seid ihr Beiden.
Sucht euch eine sinvolle Beschäftigung………….
Bis bald…