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Die Anrechnung des Kindergelds auf Leistungen nach dem SGB II verstößt nicht gegen das Grundgesetz. So urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 11.03.2010 (Az.: 1 BvR 3163/09).
Im konkreten Fall fühlten sich die Mitglieder einer Hartz IV Bedarfsgemeinschft durch die volle Anrechnung des Kindergelds als Einkommen in ihren Rechten verletzt. Das Kindergeld dürfe lediglich zur Hälfte angerechnet werden, weil 50 Prozent des staatlichen Kindergeldes nicht zur Deckung des Existenzminimums, sondern für
Betreuungs-, Erziehungs- und Ausbildungskosten vorgesehen seien.
Dieser Argumentation schlossen sich die Karlsruher Richter jedoch nicht an. Laut Urteilsbegründung werde das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum bei der vollständigen Anrechnung des Kindergelds nicht verletzt. Vielmehr hätte der Beschwerdeführer staatliche Leistungen gemäß der gesetzlich bestimmten Höhe erhalten.
Wussten wir das nicht schon?
Jedenfalls wird das Recht bezüglich ALG II immer mehr gedreht- wie es grad passt.
Nun das ist ja nichts neues Hartz IV Kinder sind in dieser Gesellschaft unerwünscht.
Die Hartz IV Kinder dürfen nur in die Hauptschule bekommen keine Lehrstellen keine Arbeit
diese Gesellschaft ist zum Kotzen.
ähh, sorry. aber diese gesellschaft bezahlt das doch alles für die alg-II-empfänger. da kann man sich aber natürlich beschweren… :)
im übrigen hat die gesellschaft natürlich ein interesse daran, dass möglichst viele menschen in arbeit kommen.
@roter ritter
wo genau steht, daß Hartz IV Kinder (was ist das überhaupt für ein dämlicher Ausdruck) nicht aufs Gymnasium dürfen?? oder auf die Realschule??
ich glaube nicht, daß 184 Euro Kindergeld irgendetwas an der Intelligenz eines Kindes ändern….aber Hauptsache, irgendwas gelabert oder?????
Da sagst Du was! Es passt zwar nicht ganz zum Hauptthema- aber dennoch sezte ich es ein.
schau hier-
Hartz IV: Kein Mehrbedarf für behinderte Kinder
***
……….gilt diese Regelung nicht für Kinder. Hartz IV sei, so die Richter, kein “soziales Fürsorge” System, sondern ein Arbeitsmarktgesetz.
***
kompletter Text hier.
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-kein-mehrbedarf-fuer-behinderte-kinder-916.php
Wer bestimmt, wie hoch der Bedarf eines Kindes ist? Das Gesetz?! Ist das so unfehlbar wie der Papst? Wenn´s den Herrschaften in den Kram passt, wird es gedreht und gewendet und verändert, bis es ihnen in den Kram passt. Aber ganz bestimmt nicht im Sinne benachteiligter Kinder. Die haben keine Lobby.
@wühlmaus, jeder sollte den Bedarf seines Kindes selbst bestimmen UND dann auch selbst dafür aufkommen.
Kein Kommentar mehr zum Fall Samuel. Die FR hat den Kreis um ein Gespräch über den Rauswurf des Jungen aus dem Kindergarten und seine Folgen gebeten. Die Pressestelle lehnt dies ab.
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/main_taunus/2622655_Kreisverwaltung-sagt-nichts-mehr.html
es wird gemobbt-wo es nur geht.
@ Roter Ritter
Beitrag Nr. 4 war natürlich für Dich- und nicht für den ***. ;-))
@lesen?
Ja Du hast deinen Namen selber nicht ernst genommen die Grünen wollen in Hamburg
die Schulreform ändern und wer ist jeden Tag auf der strasse die eltern der Reichen kinder
um das zu verhindern damit die Hartz IV Kinder nicht mit ihren Kids in einer Schule gehen.
Erst Lesen dann Dumme kommentare abgeben….
Sky Dumont, der Schauspieler, der auch sehr gegen Hartz IV hetzt- ist übrigens ein guter Freund von Westerwelle.
Hier war die Kampagne.
http://nokturnaltimes.wordpress.com/2010/02/19/kampf-um-schulreform-eliten-wollen-unter-sich-bleiben/
…wenn ich das hier so les, glaub ich, die gehen zu recht auf die Strasse
@roter Ritter
übrigend würde ich empfehlen, erst schreiben lernen und es dann tun.
Oder soll der Kommentar Nr. 9 ein Satz sein?
Ich versteh auch nicht, wieso Du möchtest, daß Deine? Kinder mit “nicht Hartz IV Kindern” auf die Schule gehen.
Deine Aussagen hier lassen doch erkennen, daß Du nur Hartz IV Bezieher für anständige Menschen hältst, also solltest Du Dich hüten, Deine Kinder der Gefahr auszusetzen, mit den Kindern von arbeitenden und vielleicht sogar vermögenden Menschen auch nur reden zu lassen. Oder kriegen anders denkende Kinder dann gleich eine übergebraten? Was Du hier ja leider nicht tun kannst.
@lesen?
Komischer Name. Heißen Sie im wahren Leben vielleicht Guido?
Noch – ja noch immer – gilt das Grundgesetz. Danach darf niemand aufgrund seiner Herkunft benachteiligt werden. Das gehört doch längst geändert, nicht wahr? Die Gesellschaft wird aufgeteilt in Reiche und Arme, und wer auf letzterer Seite geboren wurde oder durch Krankheit oder andere widrige Umstände dort hin verschlagen wurde, ist natürlich immer selber dran schuld. Das kann man vielleicht so sehen, dass aber die Kinder in Sippenhaft genommen werden und ihnen jegliche Hoffnung, sich durch eine gute Ausbildung eine bessere Zukunft erarbeiten zu können, nimmt – das widerspricht meinem Gerechtigkeitssinn.
Jedem seine Chance! Aber wer einmal in Hartz IV ist, für den lautet das Motto: Du hast keine Chance, nutze sie. Vom Tellerwäscher zum Millionär – das funktioniert nicht mehr. Einmal unten, immer unten.
Mir muten die heutigen Verhältnisse wie ein Rückschritt in die Zeit der Sklaverei oder der Leibeigenschaft an.
@wühlmaus
und Du? heißt im wahren Leben sicher Wühlmaus oder? :-)
mir ist es ziemlich egal, welche Herkunft ein Kind hat, ich kenne Kinder von sehr vermögenden Eltern, die einfach nur klasse sind und Kinder von ALG II Beziehern, die ebenso klasse sind.
Nur hier ist sehr sehr oft ein ziemlicher Widerwille gegen die arbeitende Bevölkerung zu erkennen und das versteh ich ehrlich gesagt nicht, wo doch angeblich jeder froh wäre, Arbeit zu haben. In diesem Thread steht auch nur, daß das Kindergeld angerechnet wird und was wird draus gemacht? *Hartz IV Kinder dürfen nur auf die Hauptschule* was soll das? Ich habe berufsbedingt mit vielen Kindern von Hartz IV oder Sozialhilfeempfängern zu tun. Es gehen viele davon auf Realschulen und Gymnasien. Deren Eltern haben auch nicht mehr Geld, sie gehen teilweise abwechselnd abends putzen für ein paar Euro zusätzlich zum ALG.
Der Job gefällt ihnen bestimmt nicht, es ist schlecht bezahlt und sie sind überqualifiziert, nun sie tuns für ihre Kinder. Und dann gibts die, die schimpfen und sich permanent beschweren und nix ist gut genug und die anderen sind schuld. Rate, auf welche Schule die Kinder gehen?
Hallo,
bin neu hier aber ich finde es ehrlich zum Kotzen das man Arme und Reiche trennt, wir sind irgendwo alle noch Menschen und heutzutage sieht es nunmal schlecht aus mit der Wirtschaft, die leute die wirklich nicht Arbeiten gehen, weil Sie sagen es lohnt sich einfach nicht, da bleib ich doch lieber mit dem Arsch zu hause, ja solche sollte man wirklich Hartz 4 entziehen, aber es gibt auch Menschen die Arbeiten gehen wollen und es nicht geht weil Sie Kids haben und Sie sie auch nicht in den Kindergarten stecken, weil sie dann nur für dies Arbeiten gehen. Jetzt kommt auch noch dazu das unser Staat noch meint wir müssen den Griechen 22,4 Milliarden Euro in die Schuhe schieben, die man eh nie wiedersehen wird. Denkt einer von euch im geringsten das Sie sich die Mühe machen werden und das Geld wieder zurückzahlen werden? Ich glaube nicht. Kein Wunder, wenn der Staat das Geld nicht wiedersehen wird, dann werden wieder die Hatz 4 leute dafür aufkommen müssen, damit der Staat wieder von irgendjemand Geld sieht. So heißt es ja immer, Deutschland hat zu wenig Nachwuchs und die Beförderung muss schnellstens Wachsen, ja aber die Leute die das machen die sind dann selber dran schuld und können den Kiddies noch nicht mal Ihre Wünsche erfüllen, da das Geld so knapp das es nur für Lebensmittel reicht.
@wühlmaus
Man sollte das ganze System durchwühlen und umkrempeln! Die soziale Ausgrezung gegenüber Hartzern spüre ich und ganz besonders meine Kinder JEDEN Tag!
Was das Grundgesetz angeht,da bin ich mir nicht mehr so sicher,da dieses ja am 31.12.2009 um 24 Uhr durch den Lissabon Vertrag de facto ausser Kraft gesetzt wurde!
Da unser Staat aber Selbstschutz betreibt,werden 95% der Bevölkerung dieses nicht wissen…
Abgestritten wird dieses ebenfalls.
Was mir persönlich immer gut tut,ist die Tatsache,das man mitbekommt,wie Teile der “reichen” Gesellschaft,oder aber Führungspersonen derer abstürzen und selber zu Hartzern werden!!! Die haben sich vorher den Mund fusselig geredet und müssen nun mit wenig auskommen,was sie nicht kennen.
Schaut man sich in der Obdachlosenszene um,sieht man wieviele unter denen sind,die vorher sorgenlos und “reich” gelebt haben.
Und in dem Dorf,in dem wir wohnen,spüre ich als Deutscher zum ersten mal am eigenen Körper,wie sich ein Ausländer in Deutschland fühlen muß! So wie wir!!!! Ich sehe in dem gesellschaftlichen Verhalten uns gegenüber da keinen Unterschied!
@lesen?
Das ist kein Name aber ich glaube das es Steffen ist oder die arbeitlose mutti wenn gibt es noch ach ja der glatzkopf pro denn diese kommentare gleichen sich reine neoliberale propaganda
Null ahnung aber große klappe :-((((
ps:
Es wäre schön wenn meine kommentare die ich seit Tagen schreibe auch mal veröffentlicht
werden und das seit 4 tagen :-((((
Hallo elisa das geld die 22,4 Milliarden Euro für die Griechen werden wir nicht wieder sehen
genau so die 480 Milliarden Euro für die Banken Krise und jetzt noch die 750 Milliarden Euro
für die rettung des Euros ich frage mich auch immer die Merkel und der Guido sagen es ist
Kein geld da um Hartz IV zu erhöhen oder Kindergarten plätze zu schaffen oder die Schulen zu
renovieren aber wo kommen den diese unglaublichen Mengen an Milliarden Euros auf
einmal her um die zocker der banken zu bezahlen ?
Für uns dem Deutschen Volk ist nie geld da für die Bänker ist immer Geld da und es werden nicht die letzten Milliarden sein den die Krise ist noch lange nicht zu Ende :-((((
Diese Milliarden Euros verschwinden ja nicht im guli nein sie gehen in die Taschen
der Bänker und zocker und wir sind die Dummen.
Und dann noch die Millonen für den Krieg in afghanistan die Deutschen wollen das nicht
aber die Merkel und die SPD und die Grünen Gewinnen kann man diesen Krieg nicht
das haben die Engländer und die Russen auch schon versucht und sind gescheitert.
14.lesen?
Ich bin beziehe Hartz-IV, mein Kind geht ab Sommer aufs Gymnasium. Da kommen viel mehr Ausgaben auf mich zu, als wenn es eben auf die Mittelschule gehen würde. Ich weiß noch nicht, wie wir das alles schaffen. Es gab da auch schon krasse Begebenheiten, wo Zuschüsse nicht genehmigt wurden – mit dem Kommentar: Nun, wenn sie sich das nicht leisten können, gehört ihr Kind nicht auf ein Gymnasium…das macht mir Sorgen.
Und für Kinder, die dringend Nachhilfeunterricht bräuchten, gibts keine Chance – außer, die Oma ist grad gestorben (Härtefallregelung). Da die das aber nur einmal kann, haben Kinder, deren Eltern keine teure Nachhilfe bezahlen können, das Nachsehen. Heißt: Höchstens Hauptschulabschluß.
Meinen Nick habe ich mir zugelegt, weil ich wirklich gern in der Erde rumwühle. Aber bei Ihnen bin ich mir nicht mal sicher, ob Sie gern lesen. Wegen dem Fragezeichen.
Wo arbeiten Sie denn, wenn Sie mit Kindern aus der Unterschicht zu tun haben?
Übrigens habe ich rein garnichts gegen die arbeitende Bevölkerung (arbeite selber stundenweise in einem Job, der nicht so toll ist, aber was anderes gibts nicht), nur gegen die, die sich auf Kosten derer ein feines Leben machen. Immer noch ist Deutschland ein reiches Land. Nur unten merkt man nichts mehr davon.
ach so:
Die Anrechnung des Kindergelds auf Leistungen nach dem SGB II verstößt nicht gegen das Grundgesetz. So urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 11.03.2010 (Az.: 1 BvR 3163/09).
Yooo,da hat das BVerfG ja mal voll und ganz Recht! Was nicht existiert,dagegen kann auch nicht verstossen werden!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
LOL! Und wieder wurde das Volk vera…!!!
@wühlmaus
in der Erde wühlen ist auch wirklich schön, vielleicht sollt ich mich Maulwurf nennen aber das könnte falsch verstanden werden :-) der Nick “lesen?” war wegen meines ersten Kommentares, weil ich den Eindruck hatte, daß nicht gelesen sondern nur geschimpft wird von manchen Schreibern.
Mit Kindern hab ich zu tun, weil ich bei der Arge gearbeitet hab und jetzt auf der Stadtverwaltung.
Dem Stress bei der Arge hab ich nicht stand gehalten, genau aus Gründen wie diesen, daß man Kindern wichtige Dinge verwehren muß und andererseits manchen Menschen, die wirklich NUR betrügen nicht beikommt, weil sie ganz genau wissen, wie sie durchkommen.
Dann kommt ein Ausländer und wenn er nicht kriegt, was er will, schimpft er, daß das nur ist, weil er keinen deutschen Pass hat, der nächste ist ein Deutscher und brüllt, den Ausländern wird alles reingeschoben und dann sitzt Du da und es ist Dir eigentlich wurscht wo jemand herkommt und kannst nix machen :-) ein ewiger Spagat zwischen Recht und Gerechtigkeit.
und zum thema: jetzt gibts ja zumindest schon mal die 100 Euro im August für die Schule, ist ja mal ein Anfang und die Klassenfahrten werden übernommen.
Mit Nachhilfe ists halt immer so ne Sache, wenn die Kinder ZU VIEL Nachhilfe brauchen, dann gehören sie vielleicht wirklich nicht auf die Schule, ist meine Meinung, ich hab zu viele gesehen, die durchs Gymnasium “geprügelt” werden und nicht wirklich glücklich dabei sind.
Und die “Härtefallregelung für Nachhilfe” ganz ehrlich, die ist das Papier nicht wert auf dem sie steht.
Ich finde es nur äusserst schade, daß es oft die Eltern, die Hartz IV beziehen, selbst sind, die ihre Kinder ausgrenzen und den Kindern das Gefühl geben, daß sie weniger wert sind, indem sie genau solche Aussagen, wie sie hier oft zu lesen sind, vor den Kindern tätigen.
LG der lesende! Maulwurf :-)
@roter Ritter
las gut sein, ich hab keine Lust auf Stänkereien
Die Kinderfeindlichkeit in der Gesellschaft war schon immer sehr hoch.
Dass Kinder unsere Zukunft sind.
“Die Jungen sollten bedenken, dass sie die Alten von morgen sind”.
Wenn die Politiker sich das mal durch den Kopf gehen lassen würden, dann würden sie so manches schwachsinnige Gesetz nicht rausbringen.
Ein Kind kostet im Monat mehr als 164 € im Monat.
Es fehlt nur noch, dass dieser schamlose Staat von arbeitslosen ALG II – Empfänger auch noch Einkommensteuer verlangt. Dies damit den Politiker ihre überhöhten Diäten und der kostspielige Regierungsapparat mit seinen gratis Reisebüros und dem geheimen Börsenspekulationsministerum mit angeschlossenen Banken, finanziert werden kann. Ich bin der Auffassung das das Kindergeld dem Kind zugute kommen muss und nicht zum Einkommen der arbeitslosen Eltern gehört. Da der Regelsatz für Kinder nach dem BVerfG – Urteil rechtswidrig ist. Mit der Regelung lässt sich diese saubere Korruptinstaat Zeit bis zum letzten Tag.
Meinem Sohn habe ich empfohlen, nach Schule und Studium ins Ausland zu gehen. Glücklicherweise spricht er bereits 4 Sprachen fließend.
Für mich alte Tante ist es zu spät. Sobald mein Sohn “aus dem Schneider ist”, werde ich das tun, was ich immer schon tun wollte.
Als Marionetten des Krautlandes ist es nur eine Frage der Zeit,wann wir unsere Schnüre kappen!
In Franzland wehrt sich das Volk,in Fetaland gibt es Proteste und Gewalt !
Es ist schon interessant zu sehen,wie der Zahn der Zeit an uns gearbeitet hat und uns (das Volk) handlungsunfähig gemacht hat!
In fast jedem Bürger brodelt es wenn man sich so umhört..,…aber die preussische Obrigkeitsfurcht hat immer noch Oberhand in diesem untergehenden Land.
PS: Die von mir geäußerten Ausdrücke für die einzelnen Länder sind NICHT negativ,bzw. abwertend gemeint!!!!!!Sind sowas wie Kosenamen…
21.@lesender Maulwurf!
Das kann ich mir vorstellen, dass es nicht leicht ist in der ARGE zu arbeiten. Es gibt ja auch kaum richtige Jobs, mit denen man die “Kunden” beglücken kann. Ab und an rufe ich meine Bearbeiterin an und frage, ob sie mal eine richtige Arbeit für mich hat – mit kindverträglichen Arbeitszeiten und einem Lohn, von dem man leben kann. Dann lachen wir zusammen wie über einen guten Witz – ist besser als heulen. Immerhin habe ich die Nummer meiner Bearbeiterin und muß nicht ewig in der Warteschleife vom Callcenter lauern – das kann einen echt aggressiv machen. Wenn man nach 20min endlich jemanden an der Strippe hat, ist man so geladen, dass man an sich halten muß, um den Frust nicht auf das arme Menschlein am anderen Ende abzuladen.
Jeder Arbeitslose fragt sich: Warum grade ich? Ich hab ein Kind, bin über 40 und chronisch krank. Zur Zeit möchte ich gar nicht zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen werden, das Pollenasthma ist so schlimm, ich pfeife wie ein Murmeltier – wer würde mich so schon einstellen?
Mein Kind hat im Durchschnitt eine glatte Zwei, bisher war Üben selten nötig. Eine ihrer Klassenkameradinnen hat fast nur Einsen, und ich fragte mein Kind, warum es das nicht auch hat. Nun, dieses Mädchen kriegt schon Ärger zu Hause, wenn es mal eine Zwei hat, bei einer Drei stürzt der Himmel ein. Sie muss täglich büffeln und hat mit ihren 10 Jahren kaum Zeit zum Spielen. Das nenne ich Drill, und so eine Kindheit wünsche ich niemandem.
Aber bei anderen Kindern geht es um einen ganz normalen Hauptschulabschluß, der ihnen verbaut wird durch die zu engen Regelungen. Ich finde es echt daneben, wenn eine Alleinerziehende aus meinem Bekanntenkreis tatsächlich am Essen sparen muß, weil sie für die dringend nötige Nachhilfe der Tochter nichts dazu bekommt. Und wenn diese Kinder nicht zum Kindergeburtstag zu ihren Freunden gehen dürfen, weil die Mutter sich schämt, wenn sie ihr Kind ohne Geschenk hingehen läßt. Diese einfache Frau weiß genau wie wichtig Bildung ist und stellt die Nachhilfe ganz oben an im knappen Familienbudget – aber für den Staat sind ihre Kinder ein Nichts.
Warum wird das Kindergeld dann auch auf den Regelsatz der Eltern angerechnet?
Shit soviel CASH an die sh*** Griechen und wir guten bürger verrecken hier qualvoll diese sh*** gesetzte gehn auf die eier
So langsam leitet das Bundesverfassungsgericht das letzte Urteil des früheren Bundesverfassungsgerichtpräsidenten in die richtigen (politischen) Bahnen. Leistungsverhinderung, so könnte man denken hat dabei oberste Priorität. Gleichzeitig stellt sich ein Verteilungsproblem an vorderster Stelle, dem die Bedürftigen machtlos gegenüberstehen.
@jet:
warum schimpfst du so übelst und beleidigend über die Griechen? Was können die dazu,wenn deren Politik versagt hat?
Ich schimpfe ja auch nicht über Dich,weil eventuell (!) Deine Eltern wegen womöglich Alkohol und Drogen ‘nen Hirnlosen gezeugt haben der noch nicht einmal Groß-u.Kleinschreibung beherrscht!
Auf welche Eier meinst Du eigentlich? Die der Hühner? Es heißt: einem auf die Eier… :-)
@ Wühlmaus
ja gemeinsam drüber lachen ist wohl besser als sich zu bekriegen, auch wenns nur Galgenhumor ist und der noch meist sehr schwer aufzubringen ist :-)
Dein Beispiel mit dem 10 jährigen Mädchen ist exakt, was ich meine, sowas ist beängstigend find ich.
Das Gegenbeispiel, daß Menschen wegen der Nachhilfe für einen Hauptschulabschluß am Essen sparen müssen, das dürfte nicht sein. Allerdings finde ich, daß diese Kosten nicht von der Arge bezahlt werden sollten und über Härtefälle kann dort nicht entschieden werden, das ist absoluter Quatsch. Kein Mensch in der Leistungsabteilung der Arge möchte darüber ein Urteil fällen. Das ist ein Problem des Schulsystems. es dürfte zu solchen Problemen erst gar nicht kommen, mehr Lehrer, kleinere Klassen usw… das muß her. Für alle Kinder.
Das Problem, das Du ansprichst mit dem Kindergeburtstag ist einerseits verständlich, ist halt ne Sache des Stolzes, den man sich bewahren will. Nur ist es halt so, daß es durch Reden oft ganz einfach gelöst werden kann. Man könnte doch die Mama des Geburtstagskindes anrufen und die Situation schildern, verlieren kann man nix dabei…
Allerdings muß ich eingestehen, das ist reine Theorie, ich war in der Situation noch nicht und schätze es vielleicht falsch ein.
ich wünsch noch nen möglichst pollenfreien Tag
Wieso wird das Kindergeld auf das ALG II angerechnet?
Das Kindergeld wurde als BONUS für unsere Zukunft (was eben unsere Kinder sind) eingeführt. Dabei spielen die Einkünfte der Eltern keine Rolle. Leider gibt es zu Zeit sehr viele hilfsbedürftige Menschen in unserer Gesellschaft, die von Hartz IV leben müssen. Sie haben eben sehr geringe “Einkünfte” (Sozialleistungen).
Das dieser Zukunfts-BONUS (Kindergeld) von den Sozialleistungen abgezogen wird steht im völligem Widerspruch zum Sinn der Kindergeldeinführung.
Wie das BVerG so entscheiden konnte ist nicht nachzuvollziehen. Aber das ist in vielen Fällen so. Leider hat @Spyder X mit seinen Äußerungen Recht. Unsere Politiker haben “unseren” Staat verkauft und verraten.
Aber im GG gibt es den Artikel 20 (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Wenn die Entwicklung weiterhin so verläuft wie bisher, wird eine Abhilfe nur noch durch Gewalt möglich sein.
Jo
Hallo Julchen und alle andern. Ich habe ein Problem was nicht ganz zum Thema Passt, aber vieleicht kann uns jemand helfen .
Unsere Arge will jetzt von uns Kindergeld zurrüch das sie nach der Kindergelderhöhung im Januar uns bis jetzt zu viel bezahlt hat . Aber das ist doch nicht unsere Schuld es ist doch lange vorher bekannt gewesen ,hätte da nicht der Regelsatz automatisch angepasst werden müßen ? WER KANN HELFEN??? Ist die Rückforderung rechtens?
Hallo Tom,
ich bin ja aus den Kindergeldsachen schon lange raus. Wie ich es verstanden habe, muss diese Erhöhung von 20 € pro Kind zurückgezahlt werden. Wenn das Geld schon “ausgegeben” ist, kann man es stunden lassen und auch in Raten zahlen.
Nun kommt es ja drauf an- von “wann” Dein Bescheid ist. (?) Du hast ja 4 Wochen Zeit einen Widerspruch einzulegen.
Am besten gehst Du einmal zum Amt hin- bereitest schon mal einen Widerspruch vor und siehst dann weiter. Den kannst Du ja dann mitnehmen. Ich weiss ja nicht, wieviel das ist, was Du zurückzahlen sollst. Kindergeld wird ja glaube ich 2-monatlich ausgezahlt (?) Früher war das jedenfalls so. Wenn man mehrere Kinder hat, dann ist das natürlich eine hohe Summe.
Wenn Du folgenden Link anklickst, ist unten ein Widerspruchsmuster- da brauchst Du nur Deine Daten einzufügen- wenn Du es herauskopierst.
http://www.elo-forum.net/hartz-iv/Hartz-IV/-2010012811986.html
Lies Dir mal in Ruhe alles durch.
Auch Kinder-Überraschungseier können angerechnet werden. bzw. der Inhalt- dass muss man sich mal reinziehen, diesen Quatsch.
Detmold (WB). Stefan Jagusch (23) liebt Überraschungen, aber mit dieser hatte er dann doch nicht gerechnet: Dem Hartz-IV-Empfänger droht eine Kürzung der Bezüge, weil er Figuren aus Überraschungseiern sammelt.
***
Die Leidenschaft des Detmolders blieb der Behörde »Lippe Pro Arbeit« nicht verborgen, denn Stefan Jagusch und vier weitere Sammler präsentieren ihre Ü-Ei-Figuren auf einer gemeinsamen Internetseite. Jagusch: »Die Beamten gehen wohl davon aus, dass ich teure Sammlerstücke besitze, denn in sechs Wochen haben Mitarbeiter des Amtes 188 Mal auf unsere Internetseite zugegriffen!« Im April bekam der 23-jährige schließlich Post von der Behörde: »Ich sollte den Wert meiner Sammlung angeben. Am Telefon wurde mir gesagt, dass meine Bezüge dann entsprechend gekürzt würden.«
http://www.westfalen-blatt.de/start.php?id=38286&artikel=reg
Manchmal denke ich, die hocken da mit zig Mann und stöbern Name für Name im Internet durch. Da kann manch einer schnell in der Falle sein.
31.lesen?
Ich könnte mir auch bessere Lösungen für die Nachhilfe vorstellen. Das müßte eigentlich über das Schulamt laufen. Wäre logischer und vernünftiger, und würde besser zu Frau von der Leyens hochfliegenden Reden passen. Weil doch die nächste Generation zahlenmäßig so schwach ist, muß jedes Kind optimal gefördert werden – hat sie gesagt, nicht ich.
Wenn also ein Kind Lernprobleme hat und die Eltern können die Nachhilfe nicht zahlen, müßte man einen Nachhilfe- Antrag beim Schulamt stellen können. Die wiederum sollten die Leistungen des Kindes von kompetenten Lehrkräften prüfen lassen, um anschließend ein auf das Kind zugeschnittenes Nachhilfe- Programm anzubieten. Das wäre individuelle Förderung und mehr als hohle Worte. Aber zur Zeit schielen die Politiker auf alles, was man Kleinen und Wehrlosen noch nehmen kann. Keiner scheint zu kapieren, dass es kreuzgefährlich ist, an den Kindern und in der Bildung zu sparen. Wer an der Zukunft spart, wird irgendwann von ihr eingeholt.
Und wie die Schulen aussehen! An der meiner Tochter wurde seit DDR-Zeiten nicht mehr viel gemacht. Die Heizung funktioniert nicht richtig, das Dach und die Fenster sind undicht, die Türen verzogen. An windigen Tagen klingt´s da drin wie im Spukschloß – der Wind heult nur so.
Warum klappt das in Finnland so gut – die haben sogar Kleinstklassen in dünn besiedelten Gebieten – bloß bei uns tut man so, als wäre Geld für die Bildung Luxus?!
Ich beziehe selber ALGII. also ich findedie gesetzeslage richtig mies. ich mein kindergeld sind sozialleistungen, ist doch irgendwie bescheutert diese “sozialleistungen” auch noch dem ALGII anzurechnen. machen sie aber. so dann noch das ding, obwohl die das anrechnen, ist man verpflichtet das KG zu beantragen. sowas beklopptes hab ich noch nicht erlebt. ich bekomme 185 euro KG, und das sind wiederum 185 € die mir am 1. des monats fehlen um rechnungen zu bezahlen. das ist doch bescheuert.
Hallo Leute! Hab ne frage… Kindergeld darf ja nur dem Kinnd als Einkommen angerechnet werden,aber nicht der Mutter! Aber dürfen die den Überhang vom Kindergeld und Unterhaltsvorschuss, an den Kindern ihren Mietanteil angerechnet werden???