Bildungspaket: Keine Sanktionen durch die BA

Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 06.08.2011 um 22:13 Uhr

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat Medienberichte dementiert, wonach vielen ALG II Empfängern die komplette Streichung ihrer Bezüge drohen würde. Konkret ging es um all jene Leistungsbezieher, die für ihre Kinder einen Antrag auf rückwirkende Erstattung von Leistungen aus dem Bildungspaket gestellt, aber noch keine Belege hierfür vorgelegt hatten.

Die BA stellte nunmehr in einer Pressemitteilung klar, dass das Jobcenter Berlin ohne weitere Prüfung einen Textbaustein verwendete, der auf die grundsätzlichen Folgen bei mangelnder Mitwirkung durch die Kunden hingewiesen habe. Dieser erweckte bedauerlicherweise den falschen Eindruck, dass bei Fehlen von Bescheinigungen zum Bildungspaket die Auszahlung des ALG II eingestellt wird. Vielmehr sei gemeint gewesen, dass die Leistungen aus dem Bildungspaket bei Nichtvorlage verweigert werden könnten.

Um die ergangenen Bescheide aus der Welt zu schaffen, müsse allerdings die Senatsverwaltung Berlin aktiv werden, weil die Zuständigkeit für die Bewilligung der Leistungen für Bildung und Teilhabe bei den kommunalen Trägern liege.

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bisher 28 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Julchen am 7. August 2011 um 10:00 Uhr

    Das ist ganz normaler,deutscher Behördenschwachsinn!

  2. Taxpayer am 7. August 2011 um 12:43 Uhr

    Die Hilfeempfänger verstehen nicht mal das…

  3. Streetfigther am 7. August 2011 um 17:32 Uhr

    http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/Leitfaden.html
    Ein Tipp.
    Nur das der gesammte Artikel Unsinn ist,villeicht haben wenige Jobcenterchergen doch das Urteil vom Bundesverfassungsgericht gelesen.Das Existenzminimum ist unverfügbar,bezogen auf den Sanktions§ wird es noch Entscheidungen geben.
    Wer mit der Zwangsverarmungsbehörde Jobcenter allerdings Verträge abschließt gegen die er sich nicht wehren kann ist schlecht dran.
    Der Ratgeber ist auch bei dem DGB günstiger erhältlich.

  4. Oma von 4 Enkelkindern am 7. August 2011 um 17:39 Uhr

    tzzzzzzzzzzzzz!

    keine Worte! :-)

    P.S. unser Kleines krabbelt schon :-)

  5. Flynn64 am 7. August 2011 um 20:07 Uhr

    Da kann das Pack der BA hundertmal behaupten, dass das alles unabsichtlich war, denen glaube ich kein Wort. Zumindest hat man es geschafft, so manch einen abzuschrecken, überhaupt einen Antrag zu stellen. So kann man natürlich auch Einsparungen erzielen, nämlich erst den Leuten Angst machen, dann behaupten, dass alles sei ja so nicht gewollt gewesen und sich dann, still und heimlich im Kämmerlein zu amüsieren, wie dumm doch die Leute sind und wie leicht es ist Geld einzusparen.

    Man nutzt einfach die Unwissenheit und die Angst der Leute aus und das ist pure Absicht und absolut menschenverachtend. Und dann erwartet man von mir, dass ich denen Respekt zolle und auch noch Rücksicht nehmen soll?

    Auf keinen Fall!
    Die bekommen von mir künftig genau das zurück, was die mir und meiner Familie antun. Immer schön nach dem Motto: „Auge um Auge, Zahn um Zahn“.
    Denn leidet meine Familie unter deren „unberechtigten“ Selektionsmaßnahmen, werde ich gegen die Verantwortlichen aktiv handeln usw.

    Ihr werdet verstehen und nachvollziehen können, dass ich mich hierzu nicht näher äußern möchte.

    Denn ich habe einfach keine Lust mehr, dass man sich ständig und nur noch mit Anwälten und Gerichtsverfahren, sein verdammtes Recht einklagen muss. Die eine oder andere Klage werde ich natürlich „pro-forma“ auch weiterhin noch führen, wenn es notwendig ist, aber ansonsten …??? Schauen wir mal.

    Ach ja, (Achtung Ironie) wie sehr sich doch diese armen armen BA-Mitarbeiter, für das Wohl ihrer Kunden einsetzen, sieht man am folgenden Beispiel (Ironie Ende): http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/mutter-kind-durch-hartz-iv-sanktionen-gestorben-979.php

    Und für diejenigen, die einmal wissen wollen, was es bedeutet gegen die ARGEN bzw. Jobcenter zu klagen, können sich gerne mal diesen Fall anschauen bzw. durchlesen. Besonders im 2. Link könnt ihr mal einen kompletten Prozessvorgang verfolgen. Dafür einfach mal die verlinkten Dokumente auf der Anwaltsseite anklicken und durchlesen. Viel Spaß

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/beschwerde-vorm-europaeischen-gerichtshof-20913.php

    2. Link: http://www.sozialrecht-rosenow.de/index.php?menuid=66&template=mv/templates/mv_show_front.html&mv_id=1&extern_meta=x&mv_content_id=6

    TOLL!

  6. Julchen am 8. August 2011 um 11:51 Uhr

    Ein anderes Kind und ihre Mutter haben nicht das Glück gehabt, wie wir. *Sie sind umgebracht worden vom Staat in Mittäterschaft des JC’s und 2 anderen Behörden!* ( anders kann man das nicht sagen )

    Erneute Hartz IV Todesopfer

    Todesopfer durch Hartz IV Leistungsentzug

    Die Verwaltung soll alle Erkenntnisse über Tod einer Mutter und ihres 2-jährigen Kindes in Burbach offenlegen

    http://www.ali-gegenwind.de/2011/08/07/mutter-durch-hartz-iv-sanktionen-gestorben/

    • Flynn64 am 9. August 2011 um 09:37 Uhr

      Jep Julchen, ich habe das auch gelesen und war/bin entsetzt.

      Und genau das meinte ich ja in meinem Beitrag, dass wenn es soweit kommen sollte, und bevor meine Familie so zu Grunde gehen würde, ich dementsprechend handeln werde. Dann nützt und schützt den Verantwortlichen kein Gesetzt, kein Anwalt und kein Richter mehr. Dann nehme ich das Recht in meine Hand und bin dann auch bereit dafür gerade zu stehen.

      Oder ich/wir werden, wie ja schon woanders erklärt, dieses Land verlassen. Aber mich/uns klein kriegen, dass wird dieser Abschaum nicht erreichen.

      TOLL!

      • Julchen am 10. August 2011 um 20:56 Uhr

        Das hatte ich einer Verkäuferin erzählt, die meinte dann- “ihr Mann” hätte gemeint, in Deutschland würde niemand verhungern und die Frau wär das selber schuld, wenn sie kein Geld bekommen hätte. Was glaubst Du wohl, wie Julchen ausgeflippt ist- der Frau hat hinterher kein Hut und keine Feder mehr gepasst. Ich kann ja sehr gut Aufstände machen, aber ich hab mich auch schwer aufgeregt. Die stand dann da mit hochrotem Kopf und ich sagte ihr noch, sie solle ihrem Mann ausrichten, dass er ein A-loch ist

        Das ist noch unser Hauptproblem, dass es diese ekelhaften Ignoranten gibt. Wenn ich dran denke, dann krieg ich meinen Hass.

        Das passiert Dir nicht, keine Sorge. Was ist eigentlich Deine Frau von Beruf? NIcht zufällig Krankenschwester oder so was- ? dann könnte ich euch nämlich eine Adresse vermitteln für Arbeit in der Schweiz. Ich hab ja noch Deine Mail -Adresse.
        Sachste ma Bescheid, woll?

        • Flynn64 am 11. August 2011 um 20:41 Uhr

          @ Julchen am 10. August 2011 um 20:56 Uhr

          Nein meine Frau ist keine Krankenschwester, sie ist Bürokauffrau mit Fähigkeitszeugnis und Handelsdiplom. Kann noch ein paar Fremdsprachen, darunter perfektes Deutsch, da könnte sich so mancher Deutsche noch eine Scheibe von abschneiden. Dann noch ein bisschen Schul- Französisch, ein bisschen Schul- Englisch und ein bisschen Schul- Italienisch. Und natürlich noch ihre Muttersprache Schwyzer-Deutsch. Sie ist aber auch nicht abgeneigt, einen völlig neuen Job zu lernen. Der sollte aber wenigstens soviel einbringen, dass man davon leben kann, ohne staatliche Leistungen, zumindest hier in Deutschland.

          Aber meine Frau ist ja noch (eigentlich) bis 2012 im Erziehungsurlaub. Allerdings kommt unsere 2 Jährige Tochter, nächste Woche Dienstag, in den Kindergarten. Das ist jetzt bei uns ganz neu, dass auch unter 3 Jährige Kinder jetzt in den Kindergarten gebracht werden können. Wir und unsere Tochter machen da mit und meine Frau wird dann die Möglichkeit nutzen, so schnell wie möglich einen Job zu finden. Wie gesagt, sie wäre auch bereit eine Umschulung zu machen.

          Aber erst einmal vielen Dank für das/Dein Angebot, Julchen. Ist echt nett von Dir!

          Wenn Du möchtest, kannst Du mir ja auch mal Deine E-Mail Adresse zusenden, damit man auch so mal in Kontakt treten kann. Würde Dir auch, sobald man sich dann ein wenig näher kennengelernt hat, den Link zu meiner Homepage und meinem Forum bekanntgeben. Denn besonders das Forum ist nur für ausgewählte Personen zugänglich, wobei ich auch auf meiner Homepage nicht jeden haben bzw. sehen möchte. :-)

          Solltest Du mich anschreiben, dann verwende bitte Deinen Nicknamen von hier, damit Du nicht im Spamordner landest, OK? Meine E-Mail Adresse hast Du ja. ;-)

          Also nochmals Vielen Dank und liebe Grüße

          Flynn64

          TOLL!

          • Julchen am 13. August 2011 um 09:41 Uhr

            Wird erledigt nachher :-)

            Deine Frau packt das, da bin ich sicher. Mit dem Kindergarten finde ich gut, wenn das Kind dafür geeignet ist, so früh in den Kindergarten zu gehen, dann kann das nur nützlich sein. Es müsste alles flexibler sein in Deutschland, wir hinken da anderen Ländern sehr hinterher.

            Also dann, bis dann.

  7. Streetfigther am 9. August 2011 um 11:21 Uhr

    Man kann es nur so machen wie es Flynn 64 beschreibt.Es giebt keine Alternatieve,Anzeige ,Klage usw.zur Zeit habe ich Klageverfahren laufen die muß ich erst mal durchzählen,jeder Bescheid ist falsch,jede Egv geht über die Rechtsabteilung,jedes unsinnige Gespräch wird als Gedächtnisprotokoll abgespeichert,sinnvolle Gespräche sucht man bei Jobcentermitarbeitern vergebens,sogar eine Unterhaltung mit der Geschäftsführerin ist sinnfrei!
    Also was solls,es kostet nichts.
    Es kann doch wohl nicht sein,das bei einer Erschießung von einer Betroffenen bzw.Betroffene durch verhungern ums Leben kommen die Verantwortlichen straffrei ausgehen!
    Jobcenterchergen kann man als Berufsverbrecher in diesem Fall einstufen.Das ist nicht mal übertrieben,dafür giebt es auch keine Rechtfertigung.
    Noch etwas zur Bildung auf die die Hetzer die selbst bildungsferner sind als jeder Hartz IV Betroffene herumreiten wollen!
    http://www.zeit.de/2011/32/Arbeitsmarkt-Arbeitnehmer
    Besonders Nr 7.trifft zu.

    • Julchen am 10. August 2011 um 21:01 Uhr

      Da kann ich nur zustimmen und solche Arbeiten sind genauso ehrenwert. Früher hat jeder Arbeiter und wenn es ein Kohlenschipper war, davon leben können. Das Arbeitertum ist allerdings auch von den Gewerkschaften arg im Stich gelassen worden und den Herrn Sommer- den würde ich persönlich in meiner Damenpfeife rauchen, dass kann ich Dir sagen, so eine Lusche.
      Nix Aufstrand, nix Streik- alles Flachzangen.

      Jetzt werde ich übrigens wahrscheinlich auch noch klagen müssen, weil meine Nebenkostenabrechnung für die alte Wohnung gekommen ist, die muss ja noch das alte Amt zahlen. Mal gespannt, wie sie reagieren.

  8. tak am 9. August 2011 um 14:23 Uhr

    es gibt und gab noch nie durch alg2 todesopfer. wenn irgendeine kranke mutter ihr kind umbringt, dann ist das tragisch, aber wohl ein mord und selbstmord einer kranken irren. nicht schuld einer behörde. so ein schwachsinn.

    • Julchen am 10. August 2011 um 21:05 Uhr

      Unsinn! Es gibt über 1000 Todesopfer durch und seit Hartz IV. Auch wenn sich ein Mensch in der Verzweiflung umbringt, geht es aufs Hartz Konto.
      Wie kannst Du denn behaupten, die Frau hätte das Kind umgebracht? Und wenn, war es auch aus Verzweiflung, weil sie nichts mehr hatte.

      Wenn jemand eine Person auf NULL sanktioniert und weiss, das ein Kleinkind da ist, dann hätte derjenige das Jugendamt einschalten müssen und die Gesundheitsbehörde, denn wovon hätte die Mutter Essen kaufen sollen?Der verantwortliche beim Jobcenter gehört angezeigt und dem Staatsanwalt übermittelt. Knast- und sonst nichts!

      So Menschen wie Du, die gehören ausser Landes gejagt,direkt nach Somalia.

      • Streetfigther am 11. August 2011 um 20:15 Uhr

        Julchen am 10. August 2011 um 21:05 Uhr
        der Name tak sagt schon das mit dem etwas nicht stimmen kann,da braucht man nichtmal dessen Text zu lesenLOL!

    • Veronika am 11. August 2011 um 19:29 Uhr

      @ tak von 09.08.2011

      Du bist doch einfach nur irre. Oder sind die Gehirnzellen abgestorben? Wenn die Leistungen bis auf 0 sanktioniert werden, dann ist das eine Straftat. Ohne Geld ist man am verhungern. Oder du kannst nicht lesen? Vielleicht gab es schon Todesopfer? Oder haste das nicht mitbekommen? Schwachsinn sind deine Zeilen!

  9. Nötiger, Ernst am 9. August 2011 um 17:51 Uhr

    Bin zwar erlöst von dem Drecksverein-BA und seinen Jobcentern, stehe aber weiterhin solidarisch zu EUCH !

    Mein einziger Kommentar wird künftig eine wieder aktuelle Parole sein =>

    MACHT KAPUTT, WAS EUCH KAPUTT MACHT !!!

    • Julchen am 10. August 2011 um 21:07 Uhr

      Na fein! Und wie sollen wir was kaputt machen? Gewalt anwenden ? Das wäre ja wohl das Letzte, wenn ich so an London und die andern Städte denke. Bei diesen Aktionen sterben immer unschuldige Menschen, das kann es ja wohl nicht sein.

      Wenn Du also eine Parole einsetzt für alle hier, dann erkläre Dich.

      • Nötiger, Ernst am 12. August 2011 um 00:20 Uhr

        Thema leicht verfehlt, sorry.
        Von körperlicher Gewalt und Randale hat niemand etwas gesagt.

        “Macht kaputt, was Euch kaputt macht” ist ein 1969er Song von Rio Reiser den 1971 die Band Ton Steine Scherben herausbrachte.

        Hat also nichts mit Radikalismus sondern eher mit Sozialkritik zu tun.

        P.S. Was ist denn mit Deiner Gewalt(-freiheit) ? => Zitat: “Der verantwortliche beim Jobcenter gehört angezeigt und dem Staatsanwalt übermittelt. Knast- und sonst nichts!”
        und
        “So Menschen wie Du, die gehören ausser Landes gejagt,direkt nach Somalia.”

        • Julchen am 12. August 2011 um 09:36 Uhr

          Nun wenn ich jemanden nach Somalia jagen würde, dann heisst das, dass er dort den Hunger kennenlernt. Nichts weiter.
          Gewalt ist das nicht sondern Überlebenstraining.

          Ich hab auch nicht gesagt- das Du zur Gewalt aufgerufen hast, sondern gefragt, was Du meinst.Nicht jeder kenne die Songs von 1969 oder verkappten 68-ern.

          Du hast ja öfters mal so “tolle” Ratschläge ohne dass Du was dazu sagst.

          Und selbstverständlich gehört der Sachbearbeiter, der mit Schuld am Tod von Mutter und Kind ist in den Knast! Da kann er dann drüber nachdenken, was er angerichtet hat. Aber hier gilt ja “Täterschutz vor Opferschutz”

          Deine Parole ist einfach nur heisse Luft !

        • Streetfigter am 12. August 2011 um 13:17 Uhr

          Nötiger, Ernst am 12. August 2011 um 00:20 Uhr
          Nun kommt mal beide wieder runter,in euren beiden Beiträgen steckt doch die Wahrheit,Jobcentervermittler muß man im Falle des Falles anzeigen,traun sich nur weniege,wenn es bei uns eine Bombendrohung beim Arbeitsamt gibt tut mir das bestimmt nicht leid,denn die verdienen mit der Zwangsverarmung ihr Geld,und treten das Grundgesetz auf Kosten der Betroffenen in die Tonne,also brauchen die sich über Wiederstand der viel zu gering ist nicht wundern.
          Wenn in Frankfurt eine Betroffene erschossen wird ist das staatliche Gewalt,genauso wenn eine Frau mit Kind verhungert weil das Jobcenter die Kohle auf 0 gestrichen hat.
          Macht kaputt was Euch kaputt macht ist kein Aufruf zur Gewalt-niemals.Ich mache alles schriftlich,trotzdem werden wir Gewalt nicht aufhalten,denn der Gewalt ist immer eine Situation oder ein Schicksal vorausgegangen die nach Meinung der Behörden nicht lösbar oder zu ändern wäre.
          Wer Wind sät wird Sturm ernten,-wer fragt danach wenn eine Frau mit Kind Verhungert ist wie es dazu kommen konnte!
          Naja,wäre ein Thema ohne Ende und wahrscheinlich mit vielen Meinungen.364 Euro ist und bleibt staatliche Gewalt weil der Leyerkasten die Betroffenen abgeschrieben hat und von der Grundversorgung die unverfügbar ist,noch was abziehen will.
          Klar und deutlich hat sich Herr Augstein dazu ausgedrückt,das Video hatte ich bereits eingestellt.Und ich bin und bleibe der gleichen Meinung!

    • Veronika am 11. August 2011 um 19:22 Uhr

      @ Nötiger, Ernst von 09.08.2011

      Dein Kommentar hört sich an wie Parolen aus dem 3. Reich. Gewalt ist doch keine Lösung. Allein schon die jüngsten Ereignisse in England. Besorgniserregend! Hauptsache es schwappt nicht über, denn irre und gewalttätige gibt es in Deutschland genug. Die Medien RTL & Bildzeitung und Co. berichten nicht gerade positives in Bezug von Hartz4 und heizen die Diskussion noch so richtig an.

      • Julchen am 12. August 2011 um 09:42 Uhr

        Er hat ja nur einen “Song” benannt! *Augen verdreh* ( soll mal einer wissen )

        Gerade die, die immer schreien, wir sollen was tun, haben keine Erklärungen, was denn! (?)

        Hast Du mal diesen Artikel gelesen? Da sieht man schon, wie diese Schundsender alles durch den Dreck ziehen, in dem sie durch Deutschland rasen und sich Extremfälle suchen. So entsteht dann ein Bürgerbild.

        http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,775332,00.html
        Diese Weiber gehören ebenfalls mal auf ein Überlebenstraining, vielleicht im Wald oder in der Wüste. Immer schön beobachtet von der Kamera ihrer Schund-Arbeitgeber.

        • Veronika am 15. August 2011 um 14:44 Uhr

          @ Julchen vom 12.08.2011

          Nicht nur die Weiber sollten………!

          Die Programmmanager von RTL & Co. haben bestimmt so viel BSE abbekommen. Ich sehe im TV nur noch dicke mit Sexgeschichten. Bruchbuden die aufgemöbelt werden und zum Teil ekelhafte, abartige Abhandlungen. Ich habe Fernsehen am Tag abgeschafft. Auch der sogenannte Frauentausch, ist doch in manchen Folgen total abartig. Von den Folgen der Rechtsanwälte ganz zu schweigen. Weit weg von der Realität und dem deutschen Rechtssystem, das 2 geteilt ist. Eine Folge hat mir gereicht, ich hätte den TV am liebsten aus dem Fenster katapultiert, so aggressiv war ich über so viel Mist.

          Aber Messi Wohnungen gibt es leider zur genüge.
          Mir wurden von einen Makler 2 Wohnungen (von Messi) angeboten. Ich hätte die Wohnung bekommen, wenn ich diese entrümpelt und renoviert hätte (auf meine Kosten. Da lag sogar noch das Häufchen im WC, dafür hätte ich einen Spachtel bebraucht oder einen Presslufthammer. Wenn ich darüber nachdenke, wird mir nur noch übel.

          • Julchen am 16. August 2011 um 10:53 Uhr

            Hallo Veronika

            ja, es gibt Messies, für “Stinos” (Stinknormale) nicht verständlich. Diese Menschen sind krank. Die Tochter einer Freundin mit “gehobenem” Hauswalt war Messie, das fing so in der Pubertät an. Es war grauenhaft. Egal was wir taten und machten, es fruchtete nicht. Die “junge” Frau ist heute 40 und lebt alleine, die Mutter hat resigniert. Da braucht man professionelle Hilfe und nicht so Typen wie aus diesen Schundsendern.

            Die Menschen werden da “vorgeführt” und es prägt das Bild des Hartz IV Empfängers. Mir wird übel dabei. Gestern Abend lief so eine Sendung auf RTL. Ich kann mir so was nicht ansehen. Ich habe selbst kein TV mehr, aber ich sehe natürlich schon mal mit meinem Freund TV, meist aber eben Sendungen, die politisch oder kulturell geprägt sind.

            Es gibt ja auch diese Mietnomaden, ich nehme an, die meinst Du- das ist ja ähnlich gelagert. Für die Vermieter eine Katastrophe und mit hohen Verlusten zusätzlich. Rechtlich kann man gegen diese Menschen kaum etwas machen, weil man einem Nackten nicht in die Tasche greifen kann. Diese Dinge schaden natürlich den ordentlichen Leuten, die eine Wohnung suchen. Ich habe stets Bescheinigungen meiner Vermieter gehabt, dass die Miete pünktlich gezahlt wird und es keinerlei Beanstandungen gab. Heute muss man auf alles vorbereitet sein.

            Diese Schund-Sender und die Verantwortlichen haben keinerlei Schamgefühl und auch kein Verantwortungsgefühl. Diese Tina Wittler? und wie die alle heissen, da wird mir einfach nur übel. Es gibt ja eine Castingfirma, die durch ganz Deutschland reist um solche Typen aufzureissen. Wahrscheinlich bekommen die noch Geld dafür, dass sie sich vorführen lassen. Diese Sendungen “Mitten im Leben” oder “Verdachtsfälle” sind alle konstruiert.Kein normaler Mensch würde sich so derart vorführen lassen.

            Der Weg ist das Ziel- auch bei diesen Sendungen, es ist einzig und allein um H4 Bezieher zu stigmatisieren, nicht um diesen Menschen zu helfen.

            Hier auch so ein Artikel über Dreharbeiten.
            http://www.die-keas.org/node/450

            Ich kann Deinem Beitrag nur zustimmen. Lass uns froh sein, dass wir diese Probleme nicht haben.

  10. Veronika am 11. August 2011 um 19:13 Uhr

    @ Streetfighter von 09.08.2011

    Dein Kommentar, Jeder Bescheid ist falsch, Jede EGV ….. Das ist doch bestimmt eine Ausnahme. Oder? Meine Bescheide sind bis jetzt fast immer korrekt gewesen. Und eine EGV muss nicht zwangsläufig unterschrieben werden. Es darf nicht mehr sanktioniert werden. Oder ist das bei dir anders? In meiner EDV steht zum Beispiel, das ich nur Fahrkosten für öffentliche Verkehrsmittel bekomme (Bsp. Vorstellungsgespräch) und ich muss alle Tätigkeiten annehmen, auch wenn er weit unter den Mindestlohn liegt. Wo liegt denn der Mindestlohn? 3,50 -5€ oder niedriger? Schwachsinn! Nicht eindeutig definiert.

    EGV geht über die Rechtsabteilung? Welche denn?

    Leider ist die Rechtslage so, das bis auf 0 sanktioniert werden darf. Da wird es keine Strafe für den Mitarbeiter geben. Die Regierung hat doch keinen Bedarf etwas ändern.

  11. Streetfigther am 12. August 2011 um 12:55 Uhr

    Veronika am 11. August 2011 um 19:13 Uhr
    Bescheide mit 364,72 Euro,oder 364,32 sind falsch.Entwede 365 oder 364,es muß gerundet werden.
    Mit der EGV ist schon richtieg,nur das die Jobcentervermittlerin das nicht begreift,und ich mich entscheiden könnte zwischen EGV und Verwaltungsakt.
    Bei mir steht drin Integration in den 1.Arbeitsmarkt,Erhaltung der Erwerbsfähigkeit,Fahrkosten können übernommen werden,PKW,öffentliche ist egal.Öffentliche Verkehrsmittel sind erst im Umkreis von 25 km erreichbar,bleibt nut PKW.
    Das ist alles SGB 3,Aufwandsentschädigungen,stehen einem sowieso zu gehören da nicht rein.
    Ist für mich alles nicht mehr gültig,seit gestern laufe ich unter §53a SGBII,das heisst ich kann mich bewerben muß es aber nicht.Einmal Meldetermin und dann läuft die Kohle so weiter.
    Wenn man klagt muß man auch so spitzfindig wie das Jobcenter sein.Da kommt man nun mal nicht drum herum.
    Ich rechne auch nicht damit das ich alles gewinne was ich eingeklagt habe,ist doch alles dann ein Termin und ein Abwasch.
    Über Mindestlohn oder jede Tätigkeit steht bei mir nichts drin.
    DGB Rechtsschutz ,was der schlaue Gabiel SPD da vorgeschlagen hat,mit organisieren und Gewerkschaft eintreten mache ich schon seit 1995.Jetzt da einzutreten und etwas zu erreichen dauert.Ich kommuniziere mit dem Anwalt per Internet,da kann man auch sämtliche Dokumente hin und her schicken.Alles fast kostenlos und ohne großen Aufwand.Manchmal auch Post.
    Das kam aber daher weil ich schon 3 mal den Lohn einklagen musste und der DGB auch Hartz IV macht.
    Unabhängig vom DGB sollte jeder einen Rechtsschutz oder Rechtsberater haben.Bei meinem letzten Arbeitsgerichtsprozess hat sich die Firma extra einen Anwalt aus Leipzig kommen lassen,mussten dann doch 3500 Euro zahlen,weil die immer schlauer sind als andere.Genauso ist das mit dem Jobcenter.Verlieren kann man immer,wenn man nichts dagegen unternimmt hat man schon verloren.
    Ob Arbeitgeber oder Jobcenter,die sind immer der Meinung eine rote Ampel ist grün wenn sie das sagen.Ich will mich garnicht mit jedem anlegen,habe ich kein Interresse,wenn sie aber einem das entziehen wollen was einem zusteht,dann sollen sie es versuchen.Ich binn dabei.
    Das sind eben schlimme Zustände, da geht es einfach nicht ohne Rechtsschutz.Das ist alles nicht für die Allgemeinheit zutreffend,jeder hat eine andere Situation und muß daraus das Beste machen,oder sich alles gefallen lassen.
    Ich hoffe Deine Fragen sind damit beantwortet.

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