Urteil: ALG II Empfänger müssen unverhältnismäßig hohe Stromkosten selber zahlen
Gemäß einer am heutigen Donnerstag veröffentlichten Entscheidung des Sozialgerichts Trier (SG) müssen Jobcenter für übermäßig hohe Stromkosten von Leistungsbeziehern nicht aufkommen (Az.: S 1 AS 256/10).
Im verhandelten Fall drohte einer Hartz IV Empfängerin wegen nicht gezahlter Rechnungen an den Energieversorger eine Stromsperre. Deswegen stellte sie bei ihrem Jobcenter einen Darlehensantrag. Sie argumentierte dahingehend, dass sie sich den überhöhten Verbrauch von insgesamt rund 26.000 Kilowattstunden Strom in den letzten sieben Monaten nicht erklären könne. Die Behörde wollte die entstandenen Kosten in Höhe 5.000 Euro allerdings nicht übernehmen.
Das SG erklärte das Behördenhandeln für rechtmäßig. Schließlich habe die ALG II Bezieherin für die unverhältnismäßig hohen Stromkosten keinen schlüssigen Grund nennen können. Laut Urteilsbegründung müsse der Leistungsträger lediglich dann hierfür aufkommen, falls dies zur Beseitigung einer Notlage gerechtfertigt ist. Die Leistungsempfängerin habe nach Meinung des Gerichts dadurch, dass sie in der Vergangenheit keinerlei Abschläge an den Energieversorger gezahlt habe, der Anhäufung der Stromkosten auch nicht versucht entgegenzuwirken.
Das sich mit so einem Unsinn überhaupt noch Gerichte befassen müssen. Es ist eine bodenlose Unverschämtheit, das Geld der Allgemeinheit für solche Eskapaden haben zu wollen.
@Taxpayer
Es ist eine bodenlose Unverschämtheit,so dumme kommentare zu schreiben.
Mein intellekt leidet sehr bei deinen kommentaren die sind ohne sinn und verstand.
@ Taxpayer
Richtig sehe ich genauso!
Darum sollte das H4 Amt den Leuten mehr Geld zur Verfügung stellen damit diese sich energiesparende Geräte und Energiesparlampen leisten können.
Damit wäre dann das Gericht entlastet und könnte sich um Steuerhinterzieher und Betrügerische Manager kümmern.
Sollen das 50 cent pro kWh sein? Irgendwas stimmt da nicht.
Ich stimme da schon zu, dass der Staat nicht jede Verschwendung bezahlen muss. Es ist aber dies auch ein Beispiel dafür, dass die Sozialbehörden zu reinen Zahlungs- und ALG2-EmpfängerUberwachungsAnstalten verkommen sind. Lebenshilfe steht nicht mehr im Programm. Die wäre in diesem Falle aber notwendig gewesen, in dem man Hilfe leistet bei der Ermittlung der Ursachen. Dann wäre eine Klage vielleicht vermieden worden.
Der Amtsermittlungsgrundsatz verpflichtet Behörde und Sozialgericht diesen Verbrauch aufzuklären.
Liegt hier Gesetzesbruch vor?
dass sie ihre rechnungen nicht bezahlt hat, ist doch ihre eigene schuld. andere h4 empfänger zahlen ihre stromrechnung doch auch.
wer weiß wieviel monate die rechnungen nicht gezahlt wurden. dann läppern sich die kwh auch zusammen u die mahngebühren u zinsen.
wenn der verbrauch zu hoch ist, sollte der zähler unbedingt überprüft werden.
wir als 4 köpfige familie haben in 3 monaten einen verbrauch von ca 800kwh, trotz 3 schwerbehinderten personen in der familie.
bei uns wird alle 3 monate abgelesen u wir zahlen dann sofort das was wir verbraucht haben u sparen uns so das böse erwachen am jahresende.
als unsere waschmaschine kaputt war bekamen wir vom amt auch kein darlehen, trotz der blasenfehlbildung eines kindes.
wenn sowas schon niocht bewilligt wird, warum sollen die dann für stromschulden was bewilligen.
für solche schulden ist jeder selbst verantwortlich.
ich bin sonst nicht so, weil ich weiß wie schwer es ist mit h4 zu leben, aber ich habe kein verständnis, dass jemand seinen strom nicht zahlt und dann wenn er abgestellt wird das geld vom amt zu wollen.
wenn so jemand monatlich seinen strom nicht bezahlt, wie will er dann ein darlehen zurückzahlen? der strom muß ja dann auch witer gezahlt werden.
selbst wenn die raten vom regelsatz abgezogen werden fehlt das geld dann oder es werden anderweitig schulden gemacht. und dann geht man wieder zum amt …usw. das nimmt dann kein ende.
ich glaube, dass man noch zum sozialamt gehen kann, wenn stromsperre erfolgt ist.
die können ja zwischen schuldner u stromversorger vermitteln , zb ratenvertrag in kleinen raten und keine stromschulden.
jemand der geld verdient u schulden macht bekommt dafür dann ja auch nichts von irgendwoher.
“Im verhandelten Fall drohte einer Hartz IV Empfängerin wegen nicht gezahlter Rechnungen an den Energieversorger eine Stromsperre…”
klar mehr h4 für energiesparlampen und energiesparende geräte – das ist zb eine gute idee.
aber unbezahlte stromrechnungen – da finde ich schon dreist vom amt hilfe zu verlangen.
Der Sachverhalt ist hier ausgemacht schlampig und verkürzt dargestellt. Natürlich hat die Frau nicht 10.000 kWh für 5000 Euro bezogen (der Strompreis wäre ja höher als die Solareinspeisevergütung, das geht gar nicht). Für eine seriöse Darstellung empfiehlt sich
http://www.16vor.de/index.php/2010/09/09/kein-darlehen-fur-stromschulden/
Danach hat die Frau einen Rückstand von 4500 Euro für einen längeren Zeitraum nicht bezahlt. So habe sie im vergangenen Jahr allein 26.000 kWh verbraucht, und im Zeitraum von Mai bis Mitte Juni (als der Stromzähler in ihrem Haus ausgebaut wurde) erneut 2000 kWh. In sechs Wochen macht dies ca 350 kWh pro Woche. also 50 kWh pro Tag. Das kriegt man natürlich mit einem, pardon: zwei Heizradiatoren (vgl. Meldung) schon mal hin. Aber im Juni??
Anyway, aus diesem Beispiel kann man zwei Lehren ziehen:
1. glaube keine Meldung, die Du in der Zeitung liest, denn sie ist unrecherchiert und schlampig geschrieben, von Leuten, die weder die rechtlichen Zusammenhänge kennen, noch die Grundbegriffe, die nicht einmal rechnen können (5000 Euro für 10000 kWh, das ist doch der Gipfel, dass so was geschrieben wird).
2. Rechtsschutz durch Sozialgerichte ist eine feine Sache, aber in diesem Fall einfach mißbraucht worden (vgl. den Bericht unter dem link oben). Der Anwalt dieser Frau gehört im Grunde bestraft.
Ich hoffe, dass ich mit diesem Kommentar keinen hier traurig gemacht habe, und wenn, isses seine/ihre eigene Schuld.
Beste Grüße
RK
@Roland: Vielen Dank für den Hinweis. Die 5.000 Euro bezogen sich natürlich nicht auf die (fälschlicher Weise genannten) 10.000 kWh, sondern auf die Gesamtmenge der letzten sieben Monate in Höhe von 26.000 kWh Ich habe den Artikel entsprechend angepasst.
Also wenn ich feststelle, daß meine Stromrechnungen unverhältnismässig hoch sind, schaue ich woran es liegt. Und so eine Summe kommt nicht von heute auf morgen.
Einfach zu sagen, weiß ich nicht woher es kommt und der Staat soll dafür aufkommen geht halt leider nicht. Ausserdem wäre das Problem ja auch noch nicht behoben. Wenn nichts geändert wird dürften die nächsten Rechnungen ja wieder so hoch werden, oder liege ich falsch. Und wieviel an Darlehen will die gute Frau zurückzahlen ? Geht ja alles vom Regelsatz ab, da ist dann der nächste Schuldenberg ja wieder absehbar.
also,ich selber bezahle zur zeit 60euro strom aus eigener tasche, warmwasserkosten sind in den nebenkosten, die mir das amt zahlt mitdrin. möchte jetzt aber in eine andere wohnung umziehen.dort sieht das auch so aus,dass das warmwasser über strom erzeugt wird. freunde sagen, ich würde dadurch doppelt soviel strom zahlen. wie soll man das mit hartz4 zahlen? ist da nicht irgendetwas nicht geklärt? wenn ww über strom, pech gehabt oder was
Mal ehrlich 26.000kwh? In was für ein Zeitraum?
Soweit ich das weiss werden bei 2 nicht bezahlten Rechnungen schon der Strom abgestellt.
Ich liege mit Frau und Tochter im Jahr bei 6200kwh aber auch nur durch den Durchlauferhitzer der Warmwasser macht und ich dachte wir wären schon zu hoch.
Also bei soviel kwh von 26.000 muss selbst ich sagen als Hartz Empfänger das das Gericht richtig entschieden hat, denn das ist eindeutig zu hoch.
Und sowas wirkt sich auch schlecht wieder auf andere Hartz 4 Empfänger aus die ehrlich ihren Strom bezahlen und trozdem nachzahlen müssen.
Diese Entscheidung ist unglaublich. OK, die Betroffene hat über einen langen Zeitraum den Strom nicht bezahlt. Weiß man warum? So ohne weiteres lässt man so etwas Elementares nicht einfach außer Acht.
Ohne Strom zu leben ist menschenunwürdig. Eine Darlehnsgewährung für den Rückstand und die direkte Überweisung dieses Darlehens, sowie die direkte Überweisung der monatlichen Stromkosten an den Stromversorger wäre hier meiner Meinung nach die wesentlich bessere Lösung gewesen.
Versuche hier doch bitte mal einer der Schreiber einen Monat ohne Strom auszukommen. Man könnte anfangen, sich zu wundern, wie das Leben dann aussieht.
Und die Betroffene wird für lange, sehr lange Zeit keinen Strom haben. Und soetwas hat niemand verdient!
MfG
H.
strom müssen wir alle zahlen u jeder weiß, dass man den strom gesperrt bekommt, wenn man nicht bezahlt.
wir zb sind eine 4 köpfige familie mit 3 schwerbehinderten und haben wie jeder andere unseren h4 regelsatz ( nur dass bei uns zusätzliche kosten entstehen, wie medikamente hilfsmittel, 3x soviel fahrkosten zum arzt usw.)
da wir viel mehr wäsche waschen müssen, durch das kind mit der blasenfehlbildung haben wir auch höhere stromkosten. wir bekommen aber wegen diesem mehrbedarf nicht mehr geld als andere familien.
trotz allem bezahlen wir unsere stromrechnung pünktlich.
das geld für strom bekommt man nicht vom amt, das zahlt jeder alg2 empfänger vom regelsatz.
ich kann mir auch nicht jeden monat meine medikamente kaufen,die ich trotz befreiung selbst zahlen muss, dafür bekomme ich ja auch nicht mehr geld, aber die stromrechnung die wird bezahlt, denn ohne stom gehts nicht.
das müßte die betroffene auch wissen. bei den schulden hätte sie sich selbst kümmern müssen zb um einen ratenvertrag oder beim sozialamt um hilfe bitten.
als unsere waschmaschine kaputt war bekamen wir vom amt auch kein darlehen, trotz der blasenfehlbildung eines kindes. das war dazu noch eine unverschuldete notlage.
ich wäre echt sauer wenn jemand der schulden macht vom amt hilfe bekommt und jemand der unverschuldet in not gerät keine hilfe bekommt.
es ist auch schlimm als schwerbehinderter kranker ohne waschmaschine auszukommen wenn dazu auich noch 2 schwerbehinderte kinder im haushalt sind.
die betroffene muss sich ans sozialamt wenden, damit sie wieder strom bekommt, wenn sie dies nicht tut – selbst schuld.
Strom sparen wäre auch bei einem guten Verdienst angesagt- ich habe schon immer darauf geachtet. Nach meinem Umzug nach NRW hatte ich mir mal aufgeschrieben, wieviel kWh meine Waschmaschine bei 30 und 60 ° braucht. Das war gar nicht so viel.
Interessehalber habe ich nachgesehen, wieviel Stromverbrauch ich im Jahr habe. Das sind etwa 2000 kWh. ( mal mehr- mal weniger ) Am meisten geht eben für Waschmaschine und Trockner im Winter weg- und ansonsten eben Kühlschrank ( der braucht wegen seines Alters sicher mehr ).
Ansonsten habe ich kaum etwas mit Strom, Licht ist ja auch eher nur im Winter und da spare ich auch sehr. So Kleingeräte hab ich gar nicht mehr.
Aber bei 26000 kWh in 7 Monaten kann doch was nicht stimmen, dann hätten die Leut ja Gottweisswas am Stromnetz hängen. Oder?
Jedenfalls habe ich mehr Strom bezahlt bei der letzten Abrechnung, etwas mehr verbraucht als im Vorjahr ( durch den Trockner ) und es gab ja salzige Stromerhöhungen. Ich zahle derzeit monatlich 47 Euro Abschlag und nehme an, das ich so 80 Euro wieder nachzahlen muss. Wenn ich etwas zurückbekomme- muss ich es angeben- und es wird abgezogen von der ARGE.- was ich äusserst unfair finde, denn ich zahle es ja vom Regelsatz, aber eine Nachzahlung ist für die “Einkommen”. Seit 2 Monaten habe ich einen Rabatt vom RWE, habe aber ohnehin den günstigsten Tarif. Bei den Strompreisen habe ich ehrlich gesagt- noch nie richtig durchgeblickt- aber sparen kann ja nicht verkehrt sein. Den Anbieter wollte ich nicht wechseln, weil ich mit dem RWE noch nie Probleme hatte.Bei einem andern Anbieter ist auch keine Stelle da- wo man persönlich hingehen kann, wenn man ein Anliegen hat.
@ Herr H. ( Nr. 13 )
Um 5000 Euro Stromschulden zu machen, muss man schon ewig nichts bezahlt haben, hinzu kommen die Mahngebühren, Zinsen, Gerichtsvollzieher nehme ich an, auch. Leider steht nicht im Artikel wie die Summe zustande kam.
Ich habe bei meinem Umzug vor 4 Jahren einen Selbstversuch gemacht- der Strom war zwar angemeldet- aber ich hatte 3 Monate keine Waschmaschine und keinen Herd oder andere Geräte wie TV und Rechner. Es geht alles- aber nicht auf Dauer. Problematisch wird es mit der Wäsche ( Handtücher und Bettwäsche z.B.) Dadurch, das ich dann per Hand gewaschen habe, ging wahnsinnig viel heisses Wasser drauf- das wird hier sehr heiss- und ich habe die Wäsche dann notgedrungen, da es Winter war auf der Heizung getrocknet- ich nehme an, das die schon mehr belastet wurde dadurch. Wenn man alleine ist- geht das mal in der Not- aber nicht bei mehreren Personen. Ich war jedenfalls froh-als ich alle notwendingen Geräte angeschlossen hatte. Im Sommer ohne Kühlschrank wäre es schlimm gewesen, im Winter kann man eben auch auf dem Balkon etwas kühl halten.
Als erstes zahle ich immer meine Miete per Überweisung und Strom wird abgebucht, wenn das mal schief ginge mit der Stromabbuchung- dann würde das RWE aber schnell reagieren.
Bei einer höheren Nachzahlung kann man allerdings mit denen reden- und in 2 oder 3 Raten zahlen ( angenommen ich hätte die Nachzahlung nicht auf einen Schlag ).
Im konkreten Fall könnte ich mir denken, das dies auch geschehen ist- und die Leute es aber dennoch nicht geschafft haben die Raten aufzubringen. Selbst wenn die ARGE einen Kredit geben würde- rechne mal aus- wie lange die da zahlen würden. Bei 20 Euro monatlich hätten sie grad mal die Hälfte ca. in 10 Jahren und dann ist ja noch der laufende Strom und die Grundgebühr. Selbst wenn die 50 Euro im Monat zahlen, sind es nur 600 im Jahr.
@ Stephan
Wenn Du einen Durchlauferhitzer hast ( z. B. Küche) dann heizt der sich ja immer wieder automatisch auf- ist doch richtig oder?
Meine Eltern hatten so ein Ding in der Küche und der wurde immer ausgemacht- wenn gespült war- und eben wieder eingeschaltet, wenn heisses Wasser gebraucht wurde. Da kann man auch viel bei sparen. ( Ebenso bei TV oder andere Geräte, die auf Standby stehen-kann man gut 30 Euro im Jahr sparen, wenn man die komplett ausmacht und nur bei Bedarf einschaltet.
Im Bad ginge das doch auch sicher. Ich habe ein einziges Mal einen Durchlauferhitzer gehabt und würde nie wieder so was wollen. Ich erinnere mich- das ich da sehr viel mehr Strom bezahlt hatte.
die betroffene hätte sofort reagieren müssen, wenn sie raten nicht zahlen kann und nicht aufs dicke ende warten.
@ich
ja klar hätte sie reagieren müssen. Aber bis 5000 Euronen zusammen sind- muss die ja schon zig Mahnungen gehabt haben. Da geb ich Dir recht- wahrscheinlich selber schuld.
Völlig bekloppt- so eine Summe aufkommen zu lassen.
Hier würde man eine Mahnung bekommen- und dann würde kurz drauf die Stromlieferung eingestellt. Ich habe das per Einzugsermächtigung und ich habe ohnehin auf einer Excel-Tabelle meine monatlichen Fixkosten, so das ich immer unten sehe- wieviel Geld ich “übrig” habe. Ist ja mal ein Monat dann weniger, wenn Versicherungen abgebucht werden oder eben im Quartal die Kontogebühren. Auf meine Versicherungen würde ich auch ungern verzichten, falls mir mal ein Missgeschik passiert- wenn ich falle. Bin schon in mal ein Glasregal geflogen und da war alles in Scherben. Die Vers. zahlt- und gut ist.
@Julchen
stimmt und es werden jede menge mahnkosten u zinsen usw. angefallen sein.
@lurgi
Nicht Umsonst spricht man von einer “ARGE GESTAPO” . ^^
Zusätslich möchte sagen, wenn die Frau den “Stromverbrauch” nicht nachweisen kann, dann stimmt ja an der ganzen Geschichte etwas nicht.
LG.
PS: Gerechtigkeit & Bundestag driften immer weiter auseinander, merkt das noch jemand ?
Hallo
Ich habe da was gefunden zum Thema stromsparen
Herzlich Willkommen bei Stromspar-Check.de.
Erhalten Sie Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Wohngeld?
Dann haben Sie jetzt die Möglichkeit, mit dem Stromspar-Check Ihre Stromkosten deutlich zu senken – um bis zu 100 € pro Jahr!
Ganz nebenbei leisten Sie auch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Stromspar-Check Standorte finden Sie hier http://stromspar-check.de/
LG
Klaus
Man sollte als Erstes überprüfen, ob die Stromableser überhaupt richtig abgerechnet haben. Ansonsten hat ein Bekannter auch mal ein Jahr ohne Strom gelebt, es geht. Und irgendwann lassen die sich auf einen Vergleich ein, um überhaupt etwas von dem Geld zu sehen.
@Julchen,
leider ist es so, daß gute, stromsparende Geräte hohe Anschaffungskosten haben, die erst nach einem Jahr oder länger wieder reinkommen. Das kann sich nicht jeder leisten.
@ Sieglinde
ja stimmt- neue Geräte sind in der Anschaffung teurer. Ich muss meinen Kühlschrank voll haben, das sich die Kühlung lohnt weil oben ein großes Gefrierfach dabei ist- ich kann also nicht separat kühlen.
Ich versuche eben bei allem sparsam zu verbrauchen und nutze auch das Wasser aus dem Trockner zum Beispiel- zum putzen.Kartoffelwasser schütte ich ab- und nutze es zum Blumengiessen und wenn ich Gemüse wasche, fange ich das Wasser auch auf-und giesse damit.
Die Heizungsanlage wird ja auch durch Strom gesteuert- wenn ich gar keinen Strom hätte, könnte ich nicht heizen- und hätte somit kein warmes Wasser. Also eiskalt duschen- das ginge gar nicht bei meinem Rheuma. Also sehe ich, das ich bei allem was ich mache, spare.
Jedenfalls wenn der Kühlschrank hin ist- dann ist er hin. Einen neuen gibts dann nicht.
Ihr habt doch alle ein Rad ab, Stromsparcheck, das ist zu 90 % mit einem Wechselbonus und einer fetten Vorauszahlung am Stück verbunden, welcher Hartzi kann das schon?
Wir müssen weiterhin den Trend gehen und diese alternative Energie mit staatlichen Stützungen, die der Bürger fleissig mitzahlt und sich obendrein noch prima vorkommt zahlen, statt mal richtige Fachleute zu hinterfragen, welche Energieproduktion die preiswerteste wäre. Da würde man staunen, daß ein Kernkraftwerk der modernsten Art ca.1000 MegaWatt/Std. produziert. Nebenprodukt wäre auch hier Wärmeproduktion. Vergleichsweise hat die größte Windkraftanlage eine max. Leistung von 6 MegaWatt/ (witterungsabhängig). Bei Solaranlagen sieht es in unseren Breitengraden noch trauriger aus, dort liegt die Ausbeute bei max. 400 Watt/qm (Solarkonstante), dazu kommen noch die Verluste durch das Wechselrichten und hochtransformieren der geringen Spannnungen.
Die sog. alternativen Energiequellen sind vom Wetter abhängig. Die geschichte hatte gezeigt, daß industrieller Aufstieg und Wohlstand erst dadruch möglich wurde, als man Energiequellen erschloß, die eben genau nicht von der Natur abhängig sind.
Wenn man endlich einmal ordentliche Breitenaufklärung zu modernen Kernkraftwerken, deren Wirkungsweise und deren wirklichen Umweltverträglichkeit und -sicherheit betreiben würde, könnten unsere Strompreise längerfristig spürbar sinken und damit auch die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit gewehrleistet werden. Soooooooooo entstehen neue Arbeitsplätze und
so kann Kaufkraft steigen!!!!!
Ich bin -für ganz Neugierige- eine ganz normale 60 jährige Bürgerin, die in der Schule aufgepasst hatte und der man nicht diesen ganzen Umweltklümmel schmackhaft machen will, wo die einfachsten chemisch-mathematisch-physikalischen Gesetze ad absurdum gestellt werden!
Das hört und liest man nämlich in der Tat immer seltener.
Dass zB in Deutschland Strom locker doppelt so teuer ist wie in vielen anderen eurpp. Ländern, darüber wird überhaupt nicht mehr diskutiert.
Alle sollen “sparen” und es wird gerade so getan als sei man ein Verbrecher, wenn man Energie verbraucht.
Wo gelebt und gearbeitet wird, dort muss nun einmal Energie verbraucht werden.
Derzeit ist in Deutschland das Wechseln des Stromanbieters bis auf wenige Ausnahmen unattraktiv, da sehr häufig dubbiose Verträge angeboten werden und der Arbeitspreis so gut wie niemals unter 20ct/kwH angeboten wird.
Die entscheidung des Gerichts finde ich richtig, ich kann die Haltung des Energieversorgers nicht ganz nachvollziehen erst bei einem Rückstand von 5000,- Euro mit der Abschaltung zu drohen. Mein Energioeversorger droht berewits nach der 2. Mahnung mit Abschaltung,
Ich habe z.b. beim Kauf meiner Küche sehr auf Enrgieeffizienz geachtet dadurch warewn die Geräte (Kühl-Gefrierkombi, Geschirrspüler, Backofen und Induktionsherd durchweg alle Eenergie-Effiziensklasse Klasse A++) im Endeffekt zwar etwas teurer, dafür sind Sie extrem Energiesparend und schonen meinen Geldbeutel.
Also mal ehrlich, wir als 5-köpfige Hartz IV Familie, tun uns auch immer schwer jeden Monat die 90,00 Euro Strom Vorauszahlung leisten zu müssen, aber was mut dat mut!
Nur in 7 Monaten 26.000 kWh zu verbrauchen ist schon heftig. Das wären pro Monat 3714 kWh. 3714 (!!!) Wir als 5 köpfige Familie haben einen Verbauch von 4.200 kWh ! Aber für´s gesamte Jahr und nicht in einem Monat.
Wenn die wirklich 2 Heizradiatoren benutzen muss um die Wohnung warm zu bekommen, dann sollte sowohl sie, als auch das Amt mal über einen Umzug nachdenken, denn so kann es ja nicht weitergehen. Außer sie handelt nach Tilo Sarrazin und zieht mal ´nen warmen Pullover an anstatt die Heizung aufzudrehen (ACHTUNG: IRONIE).
Irgendetwas ist das aber mächtig faul an der Rechnung. Bei solchem Verbauch, wäre die Vorauszahlung an den Energieversorger ja mal eben bei 900,- Euro pro Monat. Das sie die nicht aufbringen kann ist wohl verständlich. Nur muss sie da gleich den Mund aufmachen und nicht erst wenn die den Strom abstellen wollen. Da muss vorher schon mit dem Energieversorger gesprochen werden, denn so ein Verbrauch ist nicht normal. Vielleicht hat die auch ein säumiger Kunde des Energieversorgers illegal angezapft und der Verauch ist für 2 Haushalte. Aber auch dieser wäre immer noch zu hoch!
Sollte ich mit meiner Rechnung falsch liegen, dann berichtigt mich bitte.
mfg
Jerry
Das soviel strom verbraucht wurde muß ja einen oder viele gründe haben. Einer ist das sich Beispielweise ein hartz IV – Bedürftiger keine neuen stromsparenden Geräte anschaffen kann. Der Stromzähler könnte defekt sein oder ein Ablesefehler vorliegen. Eine Stromleitung oder Gerät in der Wohnung hat einen Griechstromkurtzschluß. Es werde elektrische Heizgeräte verwendet und vieles mehr. Manche Geräte machen zwar den Eindruck ausgeschaltet zu sein, sind aber im Stand by und brauchen trotzdem Strom. Was viele ältere Leute nicht wissen. Hilfreich sind oft schon Steckerleisten mit Ausschalter. Es gibt da auch den Widerspruch gegen willkührlich oder einseitig festgelegte Strompreise nach § 315 BGB I. Die 20,74 € aus dem Regelsatz müssten aber doch gezahlt worden sein. Ziehmlich eigenartige Darstellung und bedenkliches Ergebnis, die Frau braucht Hilfe.
@Taxpayer,@Gast.
Wer so einen überheblich Stuß schreibt, sollte erst überlegen wegen eines Grundes oder einer Ursache und dann schreiben.
@Werner.
Ich gebe dir voll recht. Aber Verfahrensfehler und Verfahrensmanipulation sind in diesem Staat Tagesgeschäft. Wer nicht entsprechend dagegen vorgeht ist selbst schuld.
Wenn ich mir die Kommentare so durchlese, finde ich es eigentlich als eigentümlich, das man im eigentlichen Sinn der Frau zum Vorwurf macht, das sie eine säumige Zahlerin sei und schon eher handeln hätte müssen. Natürlich wird jeder Stromlieferant spätestens nach zwei verpassten Ratenzahlungen Mahnungen versenden und mit der Abschaltung drohen. Aber was will ich als Hartz IV – Bezieher tun, wenn ich diese voraussichtliche Notlage der ARGE mitteile und um ein Darlehen nach § 23 Abs.1 Satz 3 SGB II aufzunehmen, mit der Antwort “Sie haben kein Kleinkind zu versorgen, ihre Herz -und Insulinpflichtige Diabetes 2 spielt dabei keine Rolle” abgespeist werde? Was im vorliegenden Fall objektiv eine Rolle spielt, ist die erhebliche angestaute Summe von 25.000 KW/h. Auch hier ist eigentlich die ARGE verpflichtet, ein Darlehen zu gewähren um den echten Notstand dieser Frau zu verhindern! Denn ohne Strom kann man nicht leben! Man verzichtet ja automatisch auf das notwendigste Existenzminimum.
Sollten wir dies der Politik der Neoliberalisten so durchgehen lassen? Außerdem ist bei einer Darlehensgewährung spätestens nach einem Jahr der Erlass von Darlehen zu ermöglichen, wenn die Darlehenssumme nicht getilgt werden konnte, um zu verhindern, das man sich dauerhaft verschuldet. Entsprechende Urteile wurden durch die SG Oldenburg 13.01.2006 -S 48 AS 1128/05 ER; SG Hamburg 15.11.2005 – 12397/05 ER gefällt.
Welchen Maßstab legte im vorliegenden Fall das SG Trier an, hat es diese Urteile in seiner Urteilsfindung berücksichtigt. Wäre hier ebenso durch das Gericht der Stromversorger vorerst zur Überprüfung des Zustandekommens des hohen Stromverbrauchs zu veranlassen gewesen!? Also hier sehe ich ein Proformaurteil von dem Gericht gefällt. Auf jedem Fall würde ich der Frau raten, die nächste Instanz anzurufen, d.h. das Landessozialgericht! Und ihr Diskutanten hier, bitte besinnt Euch auf den Widerstand gegen diese unmenschliche kalte Sozialpolitik dieser Bundesregierung. Wir wurden doch wieder ganz gemein verschschaukelt nach dem Urteil des Bunderverfassungsgerichtes vom 09.02.2010! Wacht endlich auf und kämpft nicht gegeneinander sondern miteinander! Schaut auf die Menschen in Frankreich, Italien und Griechenland, sie kämpfen alle gemeinsam gegen den globalen Neoliberalismus.
Es muss eine friedliche Welle der emanziperten Wut (siehe Stuttgart 21) durch Deutschland rollen und dies noch in diesem Herbst bis Dezember, Merkel und Co müssen vor dem nächsten Jahr um ihre Macht zittern!!!
26 MW/h (Megawattstunden) in nur 7 Monaten. Das könnte ich auch nicht erklären. Aber vielleicht war der Sommer deshalb so warm.
Passt ja grad hierher, der Strom wird zum Jahresende wieder teurer.
Die Strompreise werden auch im kommenden Jahr deutlich ansteigen. Dies liegt nicht nur an der Marktmacht der vier großen Energiekonzerne, sondern auch an der sogenannten EEG-Umlage, die von jedem Stromkunden für den Ausbau erneuerbarer Energien entrichtet wird. Diese Ökostrom-Förderung wird aller Voraussicht nach 2011 stark steigen – und damit für deutlich höhere Stromrechnungen sorgen.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-10/energiekosten-strompreise-oekostrom
Schöner Scheibenkleister.
Was sollen die von der CDU/FDP denn bloß machen??? Die Kernkraftwerke wollen die Grünen und die Sozis nicht. Den teuren Strom aus alternativen Energiequellen wollen die Hartz IV Leute nicht bezahlen. Vielleicht die Energieversorger enteignen?
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,723177,00.html
Somit wären die 5 Euro Erhöhung- wenn sie durchkommen für den Strom weg.
Vielleicht haben Experten das genau ausgerechnet- das es so kommt?
Also egal wie man den Fall diskutiert, in meinen Augen ist doch entscheidend, die Aussage, dass nicht zu belegen war wie der Verbraucht zustande kam. Ich gehe davon aus bei einem feststehenden Beleg muss das Amt zahlen, egal ob mich das begeistert und egal ob man sich über zu niedrige Sätze beschwert. Ansonsten wäre es ja möglich einfach das ganze Haus auf einen Harz4 Empfänger laufen zu lassen und zu sagen, dass muss jetzt aber das Amt zahlen. Jeder muss eben schauen wo Einsparpotentiale vorhanden sind und gerade beim Strom lässt sich recht viel Geld sparen, wenn man sich informiert. Die Gesellschaft sollte nicht für die Faulheit (Ja manche sind faul,d ass ist nciht gegen alle Hartz4ler gemünzt , von den meisten hört man so was ja auch nicht) einzelner bezahlen müssen.
@ Stromrechner
Ja lieber Stromrechner – nur mit einer Wohnung kann ein Haus über Strom im Winter nicht geheizt werden. Der Hartz IV Empfänger muss lernen, dass Energie Geld kostet, welches er schon mal nicht hat und das Ihm die Allgemeinheit für solche nicht nachvollziehbaren Eskapaden nicht unbegrenzt zur Verfügung stellt.
Hallo an alle,
also ich finde die Entscheidung des Gerichtes voll und ganz in Ordnung.
Leider stelle ich fest das die Mentalität einiger (zum Glück nur weniger) Harz 4 Empfänger dahingeht, daß wenn Probleme auftreten direkt zum Amt gelaufen wird, weil die könne ja zahlen oder alles regeln. Habe auch mal eine Zeitlang von Hartz 4 gelebt und weiß wie es ist. Aber ich meine jeder ist für seine Kosten, die er selbst verursacht selbst verantwortlich. Wenn ich feststelle das ich zu viel Strom verbrauche mach ich mir, wie viele andere auch, Gedanken wo ich sparen kann. Hat die gute Frau schon mal daran gedacht den Anbieter zu wechseln? Viele Stromanbieter bieten auch Beratungen bzgl. von Sparmöglichkeiten an. Hat sie die den schon einmal genutzt? Wieso kann sie sich diesen imens hohen Verbrauch nicht erklären?
(Man könnte ich ja schon fast unterstellen sie habe mit Strom gehandelt)
In einem Kommentar habe ich gelesen das Amt soll energiesparende Geräte und Glühbirnen zur Verfügung stellen. Ich hoffe das war nicht ernst gemeint. Sonst sind wir irgandwann soweit das das Amt ein neues Auto komplett bezahlen soll weil dadurch ja auch Sprit und evtl. Steuern gespart werden können.
Meiner Meinung nach darf ein Harz 4 Empfänger und evtl. seine Familie nicht besser gestellt werden als eine vergleichbare Person und seine Familie die arbeiten geht.
Man sollte sich mal vorstellen welches Gefühl das ist wenn jemand arbeitet und ein paar Euro über dem Satz liegt. Er stellt sich damit doch immer noch schlechter als ein Harz 4 Empfänger. Denn er bekommt keine Vergünstigungen sondern muss überall den vollen Preis bezahlen bzw. einen Kredit aufnehmen der ihn Zinsen kostet. (Dem Harz 4 Empfänger werden ja keine Zinsen angerechnet wenn er von der Behörde ein Darlehen bekommt)
@ S
ja gut- natürlich muss man sparen. Ich habe schon gespart als ich nicht in H4 war. Jeder der doch ein normales Verhältnis zu seinen Kosten hat, weiss das und tut das.
Leider wurde in dem Artikel nicht gesagt- wie und was und warum. !!! Da hängts doch auch, an der schlechten Recherche.
Ich persönlich spare wie blöd und habe trotzdem in 2008 mehr Heizkosten gehabt. Gut- hat mit Strom nur bedingt zu tun. Ich habe es nicht herausgekommen woran es lag. Vielleicht an dem Ding mit der Aussentemperatur. Ich bin am werkeln wie blöd, das die Wohnung im Winter sparsamer geheizt wird- und ich habe keine modernen Raumthermometer. Da ist es schwierig.
Unabhängig von der Stromteuerung oder auch von der Gas Erhöhung, habe ich definitiv mehr verbraucht im Jahr 2008. Gefühlsmässig hab ich nicht mehr geheizt als im Vorjahr.Man verändert ja sein Verhalten nicht.
Leider habe ich noch nicht die Abrechnung von 2009 weil mein Vermieter sagt, er hätte Zeit bis zum 31.12.2010 diese zu erstellen. Jo- toll,er muss ja auch Geld vorlegen- da verstehe ich nicht, das er nicht “Gas” gibt und die Abrechnung macht. Vorsorglich habe ich schon vor Wochen das Amt informiert- das der eben nicht voran macht. Das werde ich nächste Woche noch mal machen, weil es wohl heisst- das es eine Frist gibt, die NK-Abrechnung einzureichen bis November. Informationen hierüber finde ich nirgendwo.
Es wird einem nur schwer gemacht von allen Seiten.
‘Es kann ja sein, das die Leut doof waren und eben was weiss ich verpulvert haben. Natürlich darf dann die Gemeinschaft nicht dafür aufkommen müssen. Es kann aber auch sein, das der Zähler kaputt ist oder sonst was.
In dem Artikel steht nichts davon drin. Kein Anbieter rechnet nach “7 Monaten” ab.
Irgendwas stimmt doch da nicht. Und mal angenommen, diese Leute müssen 5000 Euro abstottern, weisst wann die fertig sind?
Ich tue alles- das ich rund komme, habe kaun Licht an, keine überflüssigen Geräte und nix, trotzdem zahle ich jedes Jahr nach und der Abschlag wird erhöht. Dies liegt nun wiederum an der Teuerung. Ich prüfe meinen Strom monatlich am Zähler. Das macht aber nicht jeder.
Das Menschen die arbeiten, wenig herausbekommen tut mir sehr leid, aber ich kann nichts dafür, das der Lohnabstand so gering ist. Eine Lösung für die H4 Geschichte hat auch keiner zu bieten.
Eine Arbeit für jeden- das wird wohl ein Traum bleiben, erst recht bei dieser Firmenmoral, die nur dumpen.
Ich glaube nicht, das jeder H4 Bezieher ein Darlehen bekommt. Ich habe vor 4 Jahren als ich umzog Strom nachzahlen müssen in einem andern Bundesland. Das war nicht so viel, 230 Euro. ( von der Summe her ) Ich habe kein Darlehen bekommen. Ich wusste aber, das kann nicht sein und bin gegen die RWE angegangen. Es war ein Fehler – von denen. Und ich habe das Geld zurückbekommen mit einer Entschuldigung. Das Geld hatte ich mir in der Familie geliehen, weil es anders nicht ging.
Es ist nicht so, das immer die Schuld bei dem Verbraucher liegt. Aber man muss sich kümmern- das ist doch klar.
zu Beitrag 11, von svenya.
Prinzipiell sind alle Hartz VI-Leistungen bei weitem zu niedrig angesetzt. Die Stromkosten werden (aktueller Fall, den ich beraten hatte) mit 16,87 angesetzt. Zeigt mir irgend jemand in der BRD, der mit unter 20€/Monat für Strom auskommt. Die Warmwasserkosten werden ebenso mit unter 8 €/Monat (eigener Bescheid angesetzt. Dabei ist anerkannt, daß für die Warmwasseraufbereitung im Durchschnitt 5€/m³ angesetzt werden können, das machen viele Vermieter. Die Warmwasseraufbereitung wird nicht mit den Heizkosten, sondern mit dem Regelsatz berücksichtigt. Lt. Urteilen müssen Heizkosten in tatsächlicher Höhe bezahlt werden. Das Warmwasser wird eben dabei nicht in tatsächlicher Höhe berücksichtigt. Mit dem Strom ist das wirklich das Letzte: Wenn Leute Warmwasser elektrisch aufbereiten müssen, oder mit Strom dazuheizen müssen, z.B weil die Zentral-Heizungsanlage nicht alle Räume beheizt, bekommt man keinen cent mehr!!!
hallo
soweit ich weiß haben harzer nur ca 30 euro pro monat für energier erzeugung zu verfügung ,sprich für den strom , das ist doch eindeutig zu wenig ,veranschlagt worden ,
jetzt sollen sie strompreise wieder steigen , aber nicht die transferleistung , wie soll man da noch sinnvoll sparen ? nur im tageslicht sein , jetzt werden die tage wieder kürzer ,
manche leute bekommen sogar geld vom steuer zahler wenn die mehr strom verbrauch haben , durch die einspeisung der solar energie ,,
@Julchen
Finde ich gut das du dich wenigstens um die Sachen kümmerst.
Mit den Heizkosten ist es so eine Sache. Da sind viele Faktoren die eine Rolle spielen und die man nicht beeinflussen kann (z.B. langer Winter, extreme Kälte etc) Und schon steigt dein Verbrauch. Ich habe es in 2008 fertig gebracht im Vergleich zur Abrechnung 2007 Heizkosten einzusparen. Aber dabei muss man Konsequent bleiben. (Zimmertüren zu, Kurzes kräftiges lüften, muss das Zimmer den ganzen Tag geheizt werden etc)
Aber soweit mir bekannt ist hat der Vermieter eine Verjährungsfrist von 2 Jahren. Kannst gerne im BGB nachschauen denn dort sind die Fristen geregelt.
@ S
wieso schreibst Du in dem Beitrag das Wort “wenigstens”??
Ich kümmere mich immer um alles !
Danke für den Hinweis mit dem BGB. Werde direkt mal nachsehen.
Das Wort “wenigstens” war absolut nicht negativ gemeint.
mario am 16. Oktober 2010
“manche leute bekommen sogar geld vom steuer zahler wenn die mehr strom verbrauch haben , durch die einspeisung der solar energie ,”
Was schreibst Du den da für völligen Unsinn zusammen?