Hartz IV Reform kommt nicht voran
Bevor es an Dienstag Abend wohl in die nächste Verhandlungsrunde geht, ist nach wie vor wie keine Einigung im Streit um die anstehende Hartz IV Reform in Sicht.
Die Verhandlungsparteien trennten sich nach einer zehnstündigen Verhandlungssitzung in der Nacht von Montag auf Dienstag erneut ergebnislos. Auch Kanzlerin Angela Merkel sieht offenbar keinen Grund für ein Eingreifen, jedoch findet am heutigen Dienstag Nachmittag ein Vorgespräch zwischen Union und FDP im Kanzleramt statt, bei dem mögliche Kompromissvorschläge ausgelotet werden sollen.
Die heutigen Verhandlungen gelten als letzte Gelegenheit den Streit um die Höhe des Hartz IV Regelsatzes noch im Februar, und damit vor der am 20. Februar anstehenden Wahl zur Hamburger Bürgerschaft über die Bühne zu bringen.
Zentraler Streitpunkt ist nach wie vor der eigentlich nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts bis zum 01. Januar 2011 verfassungsgemäß zu berechnende Regelsatz. Im Streit um diesen werden die Verhandlungen jedoch inzwischen mit allerlei politischen Themen belastet, die in der Sache mit der ursprünglichen Frage der Regelsatzhöhe nur wenig zu tun haben.
- Hartz IV Reform: von der Leyen doch kompromissbereit?
- Einigung im Hartz IV Streit frühestens Mitte Januar
- Hartz IV Streit: Schwesig fordert Merkel zum Eingreifen auf
- Hartz IV: Hat von der Leyen versagt?
- Lafontaine kritisiert Äußerungen der Kanzlerin als zynisch
http://www.n-tv.de/politik/FDP-ist-ein-dicker-Klotz-am-Bein-article2558741.html
Was ist daran so schwer?? Warenkorb bestimmen und vom statistischen Bundesamt den Bedarf ausrechnen lassen – ach ich vergass…. die Erhöhung wird dem Staat zu teuer, Steuergelder sind ja bei Banken oder in anderen Ländern “besser” aufgehoben….
Boah…. wie schnell wäre man sich wohl einig, wenn es um Gelder oder Vergünstigungen ginge, die diese Politiker selbst betreffen…..
Du hast recht die Banken können mit dem Geld zocken für mich sind das Spielsüchtige! Denen müßte dringent das Handwerk gelegt werden.Dann könnten Sie andere nicht mehr im Ruin Treiben besonders die Commerzbank.
Ich warne jeden davor davon Geld zunehmen ,die geben einen 3 Euro und nehmen einen das Tausendfache.
Sie sollten sich wirklich schämen.Ostfrau gegen den Rest der Welt.
Die andere soll ein Machtwort sprechen!Danach muß der Wähler ein Machtwort sprechen.Weg mit FDp!!!
Gut das ich schon vor einem Jahr gegen dieses menschenverachtende Gesetz geklagt habe.
So ein dummes Gelabere,so eine Volksverdummung von der FDP wer hat die bloß gewählt.
Es wird keine Einigung geben,auch nicht mit frau m.!
http://www.sozialticker.com/hartz-iv-vermittlungsausschuss-wollt-ihr-millionen-menschen-verarschen_20110208.html
“Gut das ich schon vor einem Jahr gegen dieses menschenverachtende Gesetz geklagt habe.”
Was hats gebracht?
Termin dauert noch,viele Klagen,lange Wartezeiten.
und es kommt nicht bei raus….
aber der strassenkämpfer ist stolz darauf wieder Steuergelder verschleudert zu haben ! Aber das sind eben die Leute, die das Ansehen eines Hartz 4 Empfängers bei der Bevölkerung in Misskredit bringen. Keine Lust zum Arbeiten, aber Jammern, wenns nicht reicht.
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/linke-kuendigt-hartz-iv-regelsatz-klage-an-30900.php
Wir wissen doch nun alle das der Taxpupser und der Gast schlauer ist als Sozialrichter und der Rest der Gesellschaft!LOL!
Die Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund entlaste die Kommunen bis 2015 netto um 12,2 Milliarden Euro.
Ja Taxpupser,sollte dieser Vorschlag durchkommen wirst du auch zahlen,du zahlst in jedem Fall!
Mehr Netto vom Brutto das war doch eure Clientel!LOL!
Weiterklagen!
http://www.abendblatt.de/politik/article1781965/Wohlfahrtsverband-raet-Hartz-IV-Empfaengern-zu-Klage.html
[...]Bevor es an Dienstag Abend wohl in die nächste Verhandlungsrunde geht, ist nach wie vor wie keine Einigung im Streit um die anstehende Hartz IV Reform in Sicht.[...]
Und ich hoffe es bleibt so.
[...]Die Verhandlungsparteien trennten sich nach einer zehnstündigen Verhandlungssitzung in der Nacht von Montag auf Dienstag erneut ergebnislos. [...]
Wobei man sich nicht einbilden sollte dass, die Grünen und die SPD ( die Harz erst möglich gemacht haben) tatsächlich für uns kämpfen. Es ist Wahlkampf und in Wirklichkeit will man so wenig wie möglich an dem Harz-IV ändern und schon gar nicht zum besseren.
Es handelt sich hier um Gespräche im Kreise derer, die schon gemeinsam das verfassungswidrige Gesetz im Jahre 2005 AUSGEHANDELT haben.
Und die Linke als Oppositionspartei war anfangs ausgeschlossen und wurde wieder ausgeschlossen.
Zudem überlagern sich viele Themen, wo der Grund für diese Freakshow doch eigentlich die Regelsätze sind.
[...]Auch Kanzlerin Angela Merkel sieht offenbar keinen Grund für ein Eingreifen, [...]
Lasst mich raten.. Das Tricksen bei der Berechnung und die mangelnde Transparenz die vom Bundesverfassungsgericht beanstandet wurde, so wie der prozentuale Abklatsch des Regelsatzes für Kinder, die keinen kleinen Erwachsenen sind vom Abklatsch der Erwachsenenregelsätze , sind alternativlos?
Ein paar Worte der Kanzlerin :
Politik ohne Angst. Politik mit Mut – das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben.
Quelle:
Auszug einer Rede anlässlich des 60. Jahrestages der CDU.
http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf
[...]jedoch findet am heutigen Dienstag Nachmittag ein Vorgespräch zwischen Union und FDP im Kanzleramt statt, bei dem mögliche Kompromissvorschläge ausgelotet werden sollen.[...]
Fakt:
Die Forderung des Bundesverfassungsgerichts war eine transparente Berechnung des Erwachsenen Regelsatzes und die Abkopplung des Kinderregelsatzes von dem der Erwachsenen, denn Kinder sind keine kleinen Erwachsenen und ein %ualer Betrag von Erwachsenenregelsatz wurde beanstandet. Frist war 01.01.2011.
Finde den Fehler:
[...] Union und FDP im Kanzleramt [...] Kompromissvorschläge ausgelotet werden[...]
[...]Die heutigen Verhandlungen gelten als letzte Gelegenheit den Streit um die Höhe des Hartz IV Regelsatzes noch im Februar, und damit vor der am 20. Februar anstehenden Wahl zur Hamburger Bürgerschaft über die Bühne zu bringen.[...]
Womit ja untermauert wird das es sich um Wahlkampfpropaganda handelt.
Die sollen auch die “letzte Gelegenheit” verpatzen, dann gilt nämlich das Richterrecht.
[...]Zentraler Streitpunkt ist nach wie vor der eigentlich nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts bis zum 01. Januar 2011 verfassungsgemäß zu berechnende Regelsatz. Im Streit um diesen werden die Verhandlungen jedoch inzwischen mit allerlei politischen Themen belastet, die in der Sache mit der ursprünglichen Frage der Regelsatzhöhe nur wenig zu tun haben. [...]
Was ja nur sagt das niemand etwas ändern will, sondern nur ein gutes Druckmittel ( die um die es geht) zur Durchsetzung von anderen Dingen haben möchte.
Von solchen Leuten möchte ich keinen Berechnungskompromiss vor die Nase gesetzt bekommen.
Ich möchte Richterrecht, welches bei der Ermittlung eines transparenten, unantastbaren Mindestbedarf, welches die Teilhabe am Gesellschaftlichen Leben sicherstellt (so wurde es Formuliert) sachlich bleibt und das wesentliche nicht aus den Augen verliert.
Das sehe ich bei denen die damit beauftragt und offensichtlich total überfordert sind, diese Aufgabe Sachlich und nach den Anforderungen zu erfüllen, leider nicht.
Ossi-ich setze Deinen Namen nochmal ein weil es mit dem direkt antworten nicht immer klappt.
Ansonsten bin ich zu 100% Deiner Meinung,alles nur Gelabere auf Kosten der Steuerzahler.
Ich hoffe das dieses menschenverachtende Gesetz nicht nur vor dem Bundesverfassungsgericht landet,sondern das die offenen Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof auch noch zum Zuge kommen,wegen Menschenrechtsverletzungen Hartz IV.
Ein Ww und ein Christian Lindner von der FDP können sich von Natur aus schon nicht in die Lage einer Familie versetzen.
Die arbeiten nur mit Volksverdummung.Und eine Frau ohne Kinder?!
Diese 3 finden es sogar richtig das Schwangere sanktioniert werden!Wo leben wir denn?
Hoffentlich klagen alle die noch können,ich habe es schon,sonst gehn noch mehr Menschen kaputt.
http://www.elo-forum.net/topstory/2011020711014.html
Das ist normal das sie nicht in die gänge kommen es geht ja nicht um ihr Geld sonder nur um Hartz4.
Das ist für sie nicht wichtig tüpisch CDU/ FPD ist voll normalllllll.
>Hartz IV Reform kommt nicht voran<, wie immer, wenn es in der BRD GmbH um Sozialtransferleistungen geht.
Bei den "Rettungsschirmen" für die Bankstermafia und die Atomkartelle war man nicht so zimperlich, doch hier geht’s ja um
Peanuts aus der Portokasse, da muss die Bundesarbeitsverräterin schon einmal bei den Empfängern den Gürtel kräftig enger schnallen.
Dies ist aber nur ein kleines Beispiel für ein System, von Staat spreche ich schon aus guten Gründen gar nicht mehr, weil es de jure diesen Staat ja gar nicht gibt, welches von Anfang an gezeigt hat, dass niemals etwas im Sinne des Volkes vorangehen wird und darf.
Das ständige Kasperletheater um dummes Zeug lenkt gezielt die Bevölkerung ab von den wesentlichen Aufgabenstellungen, welche eine staatliche Verwaltung zu leisten hätte. Dies tut sie aber nicht und nicht erst seit dem Dauerzirkus mit diesem Entrechtungspamphlet SGB II inklusive "Hartz IV", benannt nach einem Straftäter.
Zum Glück darf man noch hoffen, der Tag wo die BRD GmbH und diese EU-Zentraldiktatur der Herrscherklasse um die Ohren fliegen rückt näher.
Wenn das Volk sich nimmt, was es benötigt, dann Gnade diesen Herrschern Gott; das Volk lässt sich nicht mehr für dumm verkaufen, es erkennt immer mehr wie das Spiel hier läuft, das Volk interessiert sich nicht für Geschwätz und Almosen, das Volk will Perspektiven, die auch zu einer menschlichen Gesellschaft führen, wo Werte tatsächlich Werte sind und Gesellschaft wieder etwas mit Zusammengehörigkeit zu tun hat.
Das Volk will Entscheidungen, aber unbedingt mit der Option auch gefragt zu werden, das Volk will, dass seine Entscheidungen rasch umgesetzt werden, besonders, wenn es um soziale Anliegen geht.
Zehn Prozent der BRD GmbH Gesamtbevölkerung hat die Macht dieses System mit friedlichen Mitteln in die Knie zu zwingen,
das haben manche Menschen noch nicht erkannt. Arme Bevölkerungsschichten sehr vieler Länder zeigen uns heute, wie das geht, auch diese Menschen haben es satt mit Lügen abgespeist zu werden.
Und was hier läuft seit Jahren sind Lügen, von Anfang an bis heute. -
Mich stinkt diese Hinhaltestrategie langsam auch an! Seit 1.1.2011 spart man bei jedem ALGII-Empfänger 40 Euro/Monat als Rentenbeitrag ein, will uns aber mit unserem Realbedarf für Waren des Täglichen Bedarfs mit einem beschämenden Betrag abspeisen. Merkt man denn hier überhaupt noch was? Hallo, wir können auch noch rechnen!!!!
Die Suppe mit den viel zu niedrigen Löhnen bei Leiharbeitern muß denn doch nicht etwa Derjednige auslöffeln, der dies in keinster Weise verursacht hatte. Das ist schon von der Politik hausgemacht gewesen. Gute Unternehmen danken den Politikern diese Geste doch nur mit Arbeitsplätzeabbau in Form von Drittunternehmen. Siehe Opel, Telekom u.s.w.
Auch ALGII Empfänger sind ein Wirtschaftsfaktor, die müssen ihr Geld richtig ausgeben und nicht bunkern! Also 19 % kommen außerdem in Form von MWSt eh zurück. Wo liegt denn jezt noch das Problem? Da muß man doch nicht so von der Leine sein!
@ suki
“Auch ALGII Empfänger sind ein Wirtschaftsfaktor, die müssen ihr Geld richtig ausgeben und nicht bunkern! Also 19 % kommen außerdem in Form von MWSt eh zurück. Wo liegt denn jetzt noch das Problem? Da muss man doch nicht so von der Leine sein!”
Weil sie 0-Ahnung von der Materie haben. Haben sie sich mal angesehen, was Sie bzw. Hartz IV Empfänger als MWST zahlen?
Schauen sie sich mal das Gesamtaufkommen der MWT an uns berechnen den Anteil, der von Tranferempfängern gezahlt wird. Das ist fast nichts. Letztendlich geben Sie aber das Geld anderer Leute aus. Das nennen sie “Hartz IV Empfänger sind ein Wirtschaftsfaktor”. Unsinn ist das.
19% auf alles was nicht mit 7,5% besteuert ist, wie jeder andere auch Taxpupser.
Es geht um Anteile am Gesamtsteueraufkommen an der MWST und nicht um den den absoluten Steuersatz.. Ich habe nicht gedacht, dass sie schon mit derartig simplen Dingen völlig überfordert sind.
Lieber Taxpayer,
wer im intellektuellen Glashaus sitzt, sollte besser nicht kruden Ideen oder geistigen Banalitäten werfen…..Manchmal ist einfach schweigen die bessere Politik.
hi leute,
mir war vollkommen klar, das sich nix ändert. ihr müßt bedenken, es gibt doch wichtigeres:
1. afghanistan
2. das kind das unsere familienministerin erwartet, kam ja tagelang in den medien, (ich wußte bis zu dem zeitpunkt nicht, das frauen schwanger werden können, ich betrachte das als biologisches phänomän, wie bekommen den andere frauen ihre kinder, werden diese den frauen im krankenhaus beigelegt?)
3. wie kann ich als staat noch mehr steuern eintreiben?
4. wieviel teurer kann ich den strom noch machen, grundnahrungsmittel, sprit usw.
es gibt noch viele andere sachen, die wichtiger sind als das ganze hartz 4 system
ich kann nur noch mit den kopf schütteln !!!
abwählen diese regierung !!!!
Und man hat schon gewusst als sie Vereidigt wurde, das die bald schwanger ist. Unter diesen Umständen hätte kein Normaler Mensch diesen Job bekommen.
Ja Ursula botschaft war ” Es geht auch mit sieben Kindern”
Frau Schröder soll dem deutschen Michel klar machen das es auch mit Säuglingen geht..
Bei uns geht es nämlich nur nicht, weil wir faul sind und uns lieber der spät römischen Dekadenz hingeben.
Mit fehlenden Krippenplätzen, Kindergartenplätzen und schlechter Betreuungsinfrastruktur hat das alles ja gar nichts zu tun.
Wie hätte Ursel das sonst mit sieben geschafft ? Und die Schnödie Schrödie ? Die bald sogar mit einem Säugling?
Sorry, sowas macht man nicht, aber ich wünsche ihr sehr sehr schwierige Umstände, die ihr stete Anwesenheit bei ihrem Kind erfordern und klägliches scheitern zwischen Familie und Beruf.
Ossi, man darf ruhig gehässige Wünsche senden. Also ich wünsch ihr ein “Schreikind” , die sind gesund, plärren aber Tag und Nacht.
Ferner das ihr Mann sich nach was hübscherem umsieht ( gibt ja bekanntlich keine 100 % treuen Männer ) und das sie rund bleibt.
Im Beruf scheitert diese farblose Frau ohnehin, da brauchen wir nix extra wünschen. Kleiner Skandal wär auch OK.
Im Gegensatz dazu wünschen wir der Nahles alles Gute. :-))
Ihr Ziel für die Legislaturperiode “Öffentlich schwanger werden” ist ja nun erfüllt, mehr Sinn hatte sie nicht.
Wer wenn Gutenberg Kanzler wird , Familienministerin wird wissen wir ja seit “Tatort Internet”
Ein Schreikind… Du bist ja noch nett, ich möchte nicht sagen, geschweige denn denken was ich ihr wünsche.
warum sich einigen wenn es auch anders geht.
es betrifft ja keine koruppten und unfähigen bankmanager denen sofort geholfen wurde.
der bürger dieses landes ist doch nur noch das wert was er verdient und hartz4 empfänger und deren kinder gehören eben nicht dazu.
ob nun fdp,cdu,spd ….. sie pflegen doch nur ihr eigenes klientel und die politik dieser leute zeigt doch jedesmal das der bürger dieses landes eben nur zu den wahlen interessant ist um den anschein einer demokratie zu wahren.
ansonsten schnauze halten kopf tief senken und im hinterkopf immer an hartz 4 denken!
es lebe der deutsche michel.
Es stimmt es wiedert mich an wenn ich die Dame der SPD mit Frau von der Leiyen fröhlich lachen sehe man konnte es sehr schon im NTV sehen.Die sind sich alle einig.Das Volk ist dafür da zum arbeiten damit die Politiker die Sahne abschöpfen können!Ich bin kein Politiker da ich nicht über Leichen gehen kann!
Kontrolliert den der BGH der das Urteil erlassen hat nochmal nach ob das Urteil auch richtig umgesetzt wurde oder nicht?
Weil vielleicht gibt es ja dann noch eine kleine Chance das der Hartz4 Satz gerecht wird und das vielleicht auch Mütter mit Babys wieder das Erziehungsgeld bekommen,eben weil gerade mütter die kaum geld haben dieses brauchen.
Ups ich meinte das Bundesverfassungsgericht ;)
Die Ermittlung des Regelsatzes ist zu 100% verfassungskonform. Das Urteil besagt nur, dass die Ermittlung des Regelsatzes nachvollziehbar sein muss – und das ist er.
Wunschdenken Taxpupser und Lüge dazu!
Man braucht keine EVS zu kennen,man braucht auch keine Daten zu kennen,denn jeder weiß das 5 Euro keine gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.
Eine Kinokarte kostet mindestens 6 Euro.
Deine Verblödungsmaschiene kannst du im Ausland anwenden und selbst da lachen sie über dich1
Der Regelsatz ist runter gerechnet worden um die Dumpinglöhne zu halten, es gibt aber Leute, die kapieren das nicht.
Lassen wir ihn doch dumm sterben. Ich bete jeden Tag dafür, das der liebe Gott ein Einsehen mit ihm hat und ihn zu sich ruft.
Irgendwie- es muss ja nicht gleich weh tun.
:-) Amen!
Ob der Taxpupser mal verschüttet war,mancher wird nie wieder richtig!
So haben die Nazis mit ihrer Propagandamaschiene angefangen.
Heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt!dummheit und Größenwahn!
Se bekommen neben den angedachten 5,00 EUR noch eine Wohnung bezahlt, die Nebenkosten dazu, eine Erstklassige Gesundheitsversorung, Vergünstigungen sowie 359,00 EUR Taschengeld und zahlen keine Lohn- oder Einkommenssteuer. Natürlich kan man davon auch mals ins Kino gehen.
Das ist eben diese Lüge,ich bekomme keine Wohnug bezahlt,für eine erstklassige Gesundheitsversorgung müsste ich 105 km zum Spezialisten fahren,einfache Fahrt,50 km habe ich schon zur Arge, und das geht vielen so!
Das ist die große Lüge von CDU,FDP und Taxpupser das bei 359 Euro und in jedem Alter auch die Bedingungen gleich sind.
Ich muß jede Reparatur am Haus selbst bezahlen,dafür gibt es 0 Euro,ich muß einen PKW unterhalten,dafür gibt es 0 Euro
Für Benzin oder Diesel gibt es 0 Euro,zur Suppenküche hätte ich 75 km dafür gibt es 0Euro!
Das ist die Realität von Hartz IV für viele Betroffene,weil der Westen in manchen Länder erst die Industrie ,dann die Landwirtschaft und jetzt die Menschen kaputt macht!
Ich hoffe das CDU und FDP die Abstimmung am Freitag im Bundesrat verlieren und das keiner von der Opposition käuflich ist.
Ihr könnt nur schwangere Frauen sanktionieren ,an ungeborenes Leben traut ihr euch rann,weil ihr verlogen hinterhältig seid,mehr könnt ihr nicht,außer noch eine Massenverblödungsmaschiene betreiben.
Du bist nicht der letzte du bist ****!
Hey Taxpupser ! Das mit dein 359,00 € Taschengeld ist doch ein Witz ? War selber ALGII Empfänger, und bin es trotz Arbeit auch noch. Von deinen sogenannten ” Taschengeld ” gehen Monatlich etliche Fixkosten wie Strom, Versicherung, Telefon,etc. ab. Da rechne dir mal aus, was dann im Monat noch übrig bleibt. Da dürfen keine Sonderausgaben anfallen, denn dan wird es *******eng !
Taxpayer ich stimme Ihnen voll .Ich als Rentner habe 45 Jahre gearbeitet immer brav Steuern bezahlt.Dass Resultat ist eine
Rente, die den Regelsatz eines Hartz 4 Empfängers gleich ist .Da fragt man sich wass laüft verkehrt in unserem Staat.Natürlich sollen die Hartz 4 Empfänger nicht hungern.Wenn ich aber sehe dass es einige gibt die ihre Lehre abbrechen oder keine Lust zum arbeiten haben und dann rummkrähen dass Ihnen dass Geld zu wenig wäre dann platzt einen der Kragen.Sie sollten mal
Ihren Blick in einigen anderen Ländern werfen,wer dort nicht arbeitet bekommt auch kein Geld.Wie gesagt, es sind nur wenige
die dass betrifft.Ich muss auch jede Reparatur imHause bezahlen,wie gesagt von meiner Rente und ich kann keinen Antrag
auf Erhöhung stellen.Auch ich muss einen Pkw unterhaltenund dass von einer Rente die den Regelsatz eines Hartz 4 Empfängers entspricht.Wenn man auf dieser Seite diskutiert sollte jeder die Chance haben seine Meinung zu vertreten
ohne dass man angegriffen wird.
Streetfigther am 9. Februar 2011 um 22:36 Uhr
“Ich muß jede Reparatur am Haus selbst bezahlen,dafür gibt es 0 Euro,ich muß einen PKW unterhalten,dafür gibt es 0 Euro”
Das bekomme ich auch nicht bezahlt. Wenn man sein Haus und Auto nicht unterhalten (sich nicht leisten) kann muss man es eben verkaufen.
Taxpayer- Woher wissen Sie es, dass der Regelsatz zu 100 % Verfassungskonform ist? Weil es die Arbeitsministerin gesagt hat so nimmst diese Auffassung auch an.
Was ich heute sagen werde- am 12.02.2011 ist Weltuntergang.
Der Weltuntergang ist letztes Jahr auch angekündigt worden. War aber nix wie es aussieht.
Wieso hast Du den 12.2. genommen-? eigentlich hab ich da was anderes vor! ;-))
@Taypayer, Ich bekomme einen Teil der Reparaturen vom Haus (Lohnkosten der Arbeiter) vom Steuerzahler teilw.ersetzt. Auch für die Unterhaltung für mein Auto inkl. Treibstoffkosten bekomme ich vom Steuerzahler teilw. ersetzt. Komisch, das Sie es nichts bekommen. Sie haben eine Wissenslücke. Fragen Sie doch mal Ihren Steuerberater! Auch wenn ich nicht bedürftig bin, bekomme einen Teil vom Steuerzahler ersetzt. Auch die Hartz IV Empfänger haben Ihren Anteil daran. Natürlich unterstützen die Hartz IV Empfänger nicht nur mich sondern auch in Deutschland lebende Millionäre. So ist nun das Rechtssytem der BRD. Nun werden Sie sagen das stimmt nicht. Überlegen Sie doch mal.
Eine fröhliche Runde!Man ist kompromißbereit,man nähert sich an,man ist sehr an einer Lösung interressiert,immer das gleiche Gelabere.
23% von den Gesamtkosten frißt schon das Bürokratimonster Hartz IV selbst,von dem die Betroffenen nichts haben.
Das soll jetzt noch mehr werden.
Man kann ja bei einem üppigen Essen erst mal darüber lachen,man kann sich ja erst mal lachend über die staatliche Zwangsarmut gesellig unterhalten.
http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1781315/Koalition-Opposition-und-die-Suche-nach-dem-Kompromiss.html
Weil es zu viele Dilettanten und Besserwisser (Regierung und Hartz IV-Empfänger) gibt. Die einen machen Vorgaben die einen Interpretationsspielraum haben und die anderen wollen daraus Ansprüche ableiten, die es nicht gibt. Das schafft aber auch viele gut und bezahlte Arbeitsplätze bei Juristen. Da u. a. die Prozesskosten von den ARGEN zu tragen sind, sind auch die Verwaltungskosten bei Hartz IV so hoch.
@Taxpayer, Prozesskosten sind von den ARGEN nur dann zu tragen, wenn die ARGEN die Klage verloren haben bzw. anteilige Kosten, wenn die die ARGEN nicht RECHT bekommen haben. Ansonsten zahlt es der Steuerzahler.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte an, dass die Koalition nun am Mittwoch im Vermittlungsausschuss und am Freitag im Bundesrat ihre Vorschläge zur Abstimmung stellen werde. In der Länderkammer haben Union und FDP keine eigene Mehrheit. Sie hoffen aber, dass etwa ein finanzschwaches Land oder das CDU-FDP-Grünen-regierte Saarland dem Vorhaben zu einer Mehrheit verhilft.
http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Keine-Eingung-bei-Hartz-IV-Verhandlungen-id4260426.html
Ich nehme mal an, das es so von Beginn an geplant war und das längst mit dem “entsprechenden” BL abgesprochen ist.
Da hackt doch eine Krähe der andern kein Auge aus.
Es ist unglaublich, da redet die Fransenlippe Von der Leyen von “das kostet wieder mehrere hundert millionen Euro, wenn wir den Satz erhöhen”.
Diese Frau sollte zwangsenteignet werden, ihrer Privilegien enthoben und in H4 gesteckt werden. Nach einem Jahr will ich mal hören, ob sie immernoch dieser Meinung ist.
Das Geld steckt man lieber in den afghanischen Sandkasten, oder in die Israelische Militärmaschine, oder sonst wohin, nur bloß nicht den eigenen Bürgern geben.
Bin ja mal neugierig, wie schnell die sich wieder über eine Diätenerhöhung einigen. Da läuft doch was Grundlegendes falsch!?! Als könnte sich die Belegschaft eines Betriebs zusammensetzen, und die nächste Lohnerhöhung beschließen. Unglaublich das dass bei dene möglich ist.
Mal ein kleiner amüsanter Vergleich: H4 Empänger gegen Gefängnisinsasse
Ein Knacki hat eine lückenlose Nahrungsversorgung, ein H4ler hat meist schon am 10ten kein Geld mehr, um Nahrung zu kaufen.
Ein Knacki hat eine lückenlose Gratis-Gesundheitsversorgung (Arzt, Zahnarzt usw…) Ein H4ler überlegt es sich ganz genau, ob er die 10€ Praxisgebühr für den Besuch beim Arzt ausgibt.
Ein Knacki hat es immer warm. Eine Nebenkostenerhöhung wegen gestiegener Heizkosten kann sich kein H4ler leisten.
usw…
Nur selten gab es in Deutschland eine Bundesregierung, die durch die Bank hinter Gittern gehört! Das sind alles ****, und gehören wegen Landesverrat angeklagt. Die haben einen Amtseid abgelegt:
“Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.”
…und kaum einer hält sich dran. Das ist in meinen Augen Landesverrat!
Ich selbst bin (unfallbedingt) Frührentner mit “Hilfe zum Lebensunterhalt”, was genau dem H4 Satz entspricht. Wenn ich nicht nebenbei eine kleine Fahrradreperatur-Werkstatt in meinem Keller betreiben würde, wäre es ein unzumutbarer Zustand!
Wenn Miete, Strom, die ratenweise Abzahlung von der letztjährigen Stromnachzahlung, und der einmonatige Einkauf beim Aldi erledigt sind, ist das Geld weg. Und ich bin Nichtraucher, und trank früher nur gerne mal ein Glas Wein zu einem guten Essen, was heute leider nicht mehr möglich ist.
Wie kann dass eigentlich so “viele millionen Euro” kosten, wenn die Arbeitslosenzahlen doch angeblich so niedrig sind, wie selten zuvor?! Ich schätze, das hier alle wissen, warum die Zahlen so niedrig sind, und es dennoch so viele H4 Empfänger gibt ^^
Es wird so weitergehen, solange die Menschen nicht auf die Barrikaden gehen. Es ist schon erschreckend, wenn ich in den Nachrichten die Gründe für die Aufstände in nord Afrika höre. Die Arm-Reich Schere geht immer weiter auseinander, die Real-Löhne der Arbeiter sinken stetig, die Regierung unterstützt nur die Reichen, und macht auch sonst was sie will, usw…
Also dass trifft größtenteils auch auf Deutschland zu, oder etwa nicht!?
@ Der Per, das trifft auch auf Deutschland zu. Nur leider ihr haltet still und unternimmt dagegen nichts. Traurig, aber wahr.
Julchen am 9. Februar 2011 um 06:59 Uhr
Was hat das mit Hartz IV zu tun.
Die rechnen das durch die Chikane durch Hartz IV Betroffene die Grundsicherung niemals erreichen werden.
Wir werden sehen ob die Opposition sich so einen Verrat 2 mal leisten kann.
Berichtigung -die rechnen damit das, Hartz IV Betroffene durch die Chikane die Grundsicherung niemals erreichen werden.
Julchen am 9. Februar 2011 um 06:59 Uhr
Streetfighter
nee, das hat auch alles mit Hartz IV nichts mehr zu tun. Die Gleichmachung der Armut in Europa ist es, sonst nichts.
Mit mir können sie nicht mehr viel anfangen, ich bin doch bald weg hier.
Nun haben sie die Linken bei den Hartz Verhandlungen ausgeschlossen und die Reform ist trotzdem gescheitert!LOL
So eine echte junge ostdeutsche wie Frau Schwesig ist ein harter Brocken für v.d.L.,obwohl ich kein Anhänger der SPD binn.
Solche Gegner braucht v.d.L und M.die wissen was bei Hartz IV läuft.
Ich hoffe das sich kein Länderchef kaufen lässt und das Paket nicht durch den Bundesrat kommt!
Das ist CDU und FDP-die da oben,sagt die Bevölkerung,sie haben keine Verbindung zur Bevölkerung,nur wenn sie schwangere Frauen sanktionieren können,dann wissen sie wie es geht.
Eine Frau ohne Kinder,Männer die niemals Kinder haben werden,die keine Ahnung von Familie haben werden,bestimmen über ungeborenes Leben!
Richtig ekelhaft!
Warum steigt ausgerechnet jetzt die Zustimmung zu Schwaz/Gelb wieder und sinkt gleichzeitig bei Rot, Grün sowie den Kommunisten?
@Taxpayer, weil Dortmund gewonnen hat und Bayern München nicht gewonnen hat, somit vergrößert der Abstand zwischen Gelb-Schwarz und Rot.
Das sehe ich genau so!
http://www.readers-edition.de/2011/02/09/nicht-nur-eine-frage-des-geldes-eine-replik-an-schnackenhascher/
hallo Wähler,
sorgt bitte durch euer Abstimmungsverhalten dafür, dass die FDP keinen Fuß mehr in irgendeinen Bereich der Politik bekommt. Denn sie ist die Gruppierung, die mit spätrömischer Dekadenz auch noch Handeln geht und verirrte Wähler als Parteimitglieder regrutiert.
Es ist eine Armutszeugnis für einen demokratischen Staat, dass selbstgerechte Politiker sich mit dem Mantel des sozialen schmücken, obwohl sie erkennbar die Ausbeutung und Enteignung ganzer Bevölkerungsschichten vorantreiben.
Nun fehlen mir nur noch Badelatschen für meine erste Therapie morgen: 10 x Krankengymnastik ZN2 Montoeuron-Krankheit /ALS und ALLE schweigen; siehe meine eingelegte E-Mail:
—– Original Message —–
From: “Jürgen B.***”
To: ; ;
Bcc: “Mirco H.***“ ;
Sent: Tuesday, February 08, 2011 19:13 MEZ (Lesebestätigung angefordert)
Subject: Fw: Griechenland, Frankreich, Portugal, Italien, Tunesien, Ägypten ect. pp II
Guten Tag Herr Westerwelle!
Sie und Vize-Kanzler … so Bürgerfremd?
Bei der letzten Landtagswahl in NRW habt Ihr (die Gelben) gelbe Luftballons verteilt und erzählt Ihr (die Gelben) setzt Euch für Armen (H4) ein * … alles Lüge und vielleicht bekomme ich bis zum 28.02.2011 eine Antwort auf meine Anfrage per E-Mail vom 28.01.2011 22:28 MEZ von Ihnen!
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Böhm
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Per Schreiben vom ? Oktober 2010 (eingegangen am 15. Okt. 2010) teilt mir das BMJ (AZ: IV A 2) auf Anfrage mit: > Sie fragten danach, ob Politiker dazu verpflichtet sind, Fragen ihrer Bürger nicht zu beantworten und Vorschläge ihrer Bürgen nicht aufzunehmen. Ich kann Ihnen dazu sagen, dass man sich innerhalb der Bundesregierung dahingehend verständigt hat, Anfragen, Anträge und Beschwerden der Bürger schnell und inhaltlich vollständig zu beantworten … >
————————————————————————————————————————————————
und … haben Sie das Buch >verheimlicht, vertuscht, vergessen 2011 / Gerhard Wisnewski< schon gelesen, Herr Westerwelle? Ich frage mich warum unsere Politiker mit dem Finger auf Politiker anderer Länder zeigen und über deren Korruption schimpfen … lächerlich.
———————————————–
—– Original Message —–
From: “Jürgen B.***”
To:
Cc: “Christoph B.***“ ; “Mirco H.***” ;
“Pfr. Klaus V.***“ ; “Manfred R.***“
Sent: Friday, January 28, 2011 22:28 MEZ (Lesebestätigung angefordert)
Subject: Griechenland, Frankreich, Portugal, Italien, Tunesien, Ägypten ect. pp
Tja Herr Westerwelle (FDP *Negativ + unsozial)
Wunderbar Ihre Worte zu Tunesien + Ägypten aber …
… ich frage mich wann die Deutschen endlich auf die Straße gehen.
Schwarz / Gelb und HARTZ 4 … es reicht langsam, Herr Westerwelle und Konsorten.
Ihr nehmt es den Armen und füttert die Reichen ohne Rot zu werden.
Ihr verschönt die Zahlen der Arbeitslosen und baut Arbeitsplätze ab,
ihr lügt, schaut nicht auf das Volk und beantwortet keine Bürgerfragen;
IHR gehört abgewählt … wenn der Deutsche endlich mal zur Wahl ginge statt zu meckern und zu jammern.
Mit freundlichen (?) Grüßen
Jürgen B. (01.02.50 – ALS = 3 – 5 Jahre )
——————————————————————————————————————
—– Original Message —–
From: “Christoph B.***”
To: “Jürgen B.***”
Sent: Tuesday, February 08, 2011 19:36 MEZ
Subject: Re: Fw: Griechenland, Frankreich, Portugal, Italien, Tunesien, Ägypten ect. pp II
ja ich lebe noch, zieh dich bitte ned runter
drücke daumen das du durchkommst
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- 2 -
—– Original Message —–
From: “Mirco H.***”
To: “Jürgen B.***” ; ;
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Sent: Wednesday, February 09, 2011 06:16 MEZ
Subject: Re: Fw: Griechenland, Frankreich, Portugal, Italien, Tunesien, Ägypten ect. pp II
Hallo Jürgen, ich zitiere aus Deiner Email:
Wunderbar Ihre Worte zu Tunesien + Ägypten aber …
… ich frage mich wann die Deutschen endlich auf die Straße gehen.
Die Deutschen gehen schon auf die Strasse !
ICH bin letzten Montag mit der “Montagsdemo” in GE mitgelaufen und habe gegen H4 demonstriert.
Nicht nur dagegen, sondern auch noch gegen vieles andere.
… aber wer war auf der Demo ?
Also ich habe mit einigen auf der Demo mich unterhalten, aber H4 Empfänger waren auf der Demo nur 2 !!!
Was ist los ? Ist H4 doch nicht so schlecht ? Es muss doch alles OK sein, sonst müssten wir ja nicht für Euch demonstrieren gehen müssen !? (Ausgenommen natürlich Personen die aus körperlichen Gründen nicht in der Lage sind an so einer Demo teilzunehmen).
Also sind die H4 Empfänger zufrieden, sonst würden die doch was tun ?
Die eine Stunde am Tag, sollte man doch erübrigen können, ich kann es ja auch !
Gruß
Mirco
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—– Original Message —–
From: “Jürgen B.***”
To: “Mirco H.***” ; ; ;
Cc: “Manfred R.***” ; “Pfr. Klaus V.***” ;
“Jutta V.***”
Bcc: “P. A.***“
Sent: Wednesday, February 09, 2011 11:20 MEZ (Lesebestätigung angefordert)
Subject: Re: Fw: Griechenland, Frankreich, Portugal, Italien, Tunesien, Ägypten ect. pp II
Hallo Mirco
und herzlichen Dank für Deine Mitteilung.
Auch ich wäre GERNE (jeden Montag) mit der “Montagsdemo” in GE mit marschiert aber …
1. kann ich es aus gesundheitlichen (muss JEDEN Tag zur Reha, Thera oder zur Logopädie)
2. habe ich keine (wie gewohnt) finanziellen Mittel, da ich eine Menge an Zuzahlungen zu zahlen habe.
a. Meinen Auszahlungsschein habe ich am 24.01. bei der Knappschaft abgegeben, Krankengeld habe ich
am 02.02. bekommen *Upps
b. und ohne Befreiungskarte läuft bei mir (und hunderttausender H4 Empfänger/inner) nichts
Es ist wie ich sagte, ich treffe die Leute jeden Tag: alle “Jammern” und KEINER geht auf die Straße oder
zur Wahl … ich könnte weinen und wer mir sagt, dass er mit HARTZ 4 zufrieden ist und damit leben kann, der hat a. noch nie davon gelebt oder b. sitzt auf dem Arsch und bewegt sich nicht.
… ich habe das H4-Leben mitgemacht und es war grausam.
Unser Staat soll Arbeitsplätze schaffen (Arbeit von der Frau oder Mann leben kann) und nicht abbauen.
Packen wir`s an und “rütteln” das Volk auf, Mirco, ich bin dabei; von den Herren Wisnewski und Westerwelle habe ich eine Lesebestätigung erbeten; sie aber schweigen und ich kenne auch den Grund ihres Schweigens: ich habe Recht!
Mit freundlichen Grüßen, Jürgen
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—– Original Message —–
From: “Jutta V.***”
To: “Jürgen B.***”
Sent: Wednesday, February 09, 2011 11:53 MEZ
Subject: Re: Fw: Griechenland, Frankreich, Portugal, Italien, Tunesien, Ägypten ect. pp II
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Your document: Re: Fw: Griechenland, Frankreich, Portugal, Italien, Tunesien, Ägypten ect. Pp II
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at: 09.02.2011 11:53:28
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—– Original Message —–
From: “P. A.***”
To: “Jürgen B.***”
Sent: Wednesday, February 09, 2011 13:31 MEZ
Subject: Lesen: Re: Fw: Griechenland, Frankreich, Portugal, Italien, Tunesien, Ägypten ect. pp II
Dies ist eine Bestätigung für die Post, die Sie an
“Mirco H***” , , ,
am 09.02.2011 11:20:31 geschickt haben.
Diese Bestätigung belegt, dass die Meldung auf dem Computer des Empfängers um 09.02.2011 13:31:23 angezeigt wurde
alles schön beim alten lassen und immer die anderen den schwarzen peter zuschieben.
irgendwie werde ich das gefühl nicht los das schwarz/gelb am ende ist mit seiner politischen fähigkeit.
wahrscheinlich wird frau merkel wohl auch bald wie der herr schröder die vertrauensfrage stellen.
na und dann sind neuwahlen und das kasperletheater auf der ach so demokratischen bühne fängt von vorne an.