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Ministerpräsident kritisiert Kindergeld-Regelung

Nachricht zum Thema sonstige Sozialleistungen vom 08.03.2010 um 21:32 Uhr (Autor: sozialleistungen.info)
VGW 1920

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hat die derzeit geltende Rechtslage zum Bezug von Kindergeld kritisiert.

In einem Interview mit der “Welt” sagte Carstensen: “Wenn wir einerseits Kindergeld zahlen an Eltern, die das gar nicht nötig haben, und andererseits Eltern, die es nötig hätten, de facto keines zahlen dürfen, weil es sofort auf Hartz IV angerechnet wird – dann stimmt doch etwas nicht.”

Laut dem CDU-Politiker müsste das Geld zielgenauer für Kinder ausgegeben werden, anstatt weiter die Gießkanne einzusetzen. Gleichzeitig räumte der Ministerpräsident ein, noch keine Lösung zur Behebung dieser Problematik anbieten zu können.

Ziel sei aber auf jeden Fall, dass die finanzielle Hilfe am Ende wirklich den Kindern zugutekommt.

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52 Antworten zu “Ministerpräsident kritisiert Kindergeld-Regelung”
  1. Grufty

    am 08.03.2010 um 22:41 Uhr

    Ach ja die Herren!
    da kommt auch schon einer drauf :-) die aus dem hohen Norden!
    Ja jeden Tag eine andere Position auf der Wunschliste der Hartz IV Empfänger da wurde schon vor langem moniert aber es ist erst interessant, wenn es den Herren nützt.

    Da kann man doch singen leise rieselt der Kalk!!!

  2. jumba

    am 09.03.2010 um 07:56 Uhr

    es gibt auch keine lösung dieses problems. es ist einkommen des kindes und wird als solches angerechnet. das war schon immer so u. auch schon vor alg2. wann begreifen die leute endlich das es eine steuererleichterung für den sein soll der arbeitet und nicht für den der garkeine steuern zahlt.

  3. Lily

    am 09.03.2010 um 08:23 Uhr

    ja super – Steuererleichterung für den der arbeitet – ich arbeite auch und zahle eine Menge Steuern – leider bin ich trotz allem auf Hartz4 angewiesen – da alleinerziehend mit Kind(ern) und bekomme keinen Unterhalt vom Vater (der ist derjenige der nicht arbeitet !) auch bei mir wird das Kindergeld als Einkommen der Kinder angerechnet. Also sind doch diejenigen die trotz Arbeit noch Hartz4 benötigen am meisten in den A…. gekniffen !

  4. Sieglinde

    am 09.03.2010 um 09:11 Uhr

    @jumba, du hast leider keine Ahnung! Es wird auch beim Einkommen der Eltern angerechnet, und das ist die eigentliche Sauerei! Und dann heißt es, es käme nicht bei den Kindern an…ja wie auch?!

  5. jogi

    am 09.03.2010 um 09:59 Uhr

    Jumba.
    Merkst du nicht,das mit den Aussagen vom Carstensen,die Regierung überhaupt keinen Plan hat.Wenn das der Westerwelle hört,wird die Jagd neu angeblasen.Planlose Jagd auf die Hartzler

  6. Pjatrus

    am 09.03.2010 um 10:16 Uhr

    Der will bloss labbern und punkten. Was kann denn einfacher sein, zur Lösung der Problematik? Anrechnen oder Nichtanrechnen, und die Sachbearbeiter führen aus.

  7. Oma von drei Enkelkindern

    am 09.03.2010 um 11:00 Uhr

    Auch wenn ich Kinder über alles liebe,

    ich würde keine mehr in diese Welt setzen, ich liebe meine Kinder und Enkelkinder über alles und wir sind keine Hartz IV Empfänger, demnach nicht direkt betroffen

    aber mir tun alle Menschen die unter diesen Bedingungen leben müssen unendlich leid.

    Eigentlich sollten alle Frauen sich von nun an verweigern und keine Kinder mehr in diese Gesellschaft gebären dann kann sich der Staat ja mal überlegen was ihm seine Kinder wert sind.

    Kann er ja das Kindergeld dann den Banken und Großkonzernen in den Hintern schieben oder noch ein paar Kriege finanzieren, oder vielleicht die Diäten erhöhen.

    Das ist eine ganz dreckige Politik und eine widerwärtige Gesellschaft in der wir leben.
    Es ist keine Umgebung mehr in die man ein Kind setzen kann, die werden doch eh von denen die sie beschützen sollen geschändet, das wird jetzt auch alles ganz schnell unter den Teppich gefegt, passt mal auf, es wird sich garnichts ändern.

    Es ist an der Zeit, dass hier aufgeräumt wird, die ganze Politik rausschmeißen und neu von vorne anfangen mit Leuten die sich nicht von Lobbyisten bestechen lassen, die noch eine Vision haben.

  8. MartinaBC

    am 09.03.2010 um 11:01 Uhr

    Seit wann zeigen sich CDU-Politiker sozial??? Wer es glaubt, hat selber Schuld.

    Gerade Carstensen, der der HSH Nordbank so viel Geld in den Rachen geworfen hat und sich seine Position und Macht und Pfründe sichern will, muss den Mund aufmachen….

    Ist da die CDU etwa auf Stimmenfang.

    Sorry, aber dieses Statement von Carstensen ist absolut unglaubwürdig.

  9. MartinaBC

    am 09.03.2010 um 11:02 Uhr

    Lily, gekniffen sind wir alle, augenommen die üppig Verdienenden.

    Ich wünsche dir viel Kraft!

  10. Jo

    am 09.03.2010 um 11:45 Uhr

    @Lily: Du widersprichst dir. Wenn du auf ergänzendes ALG II angewiesen bist, kannst du gar nicht viele (Einkommens-)Steuern zahlen. Wahrscheinlich sogar gar keine… Ich zahle alleine über 1.000 Euro/Monat Einkommenssteuer…

  11. Kirsten

    am 09.03.2010 um 12:38 Uhr

    Aber es kann doch trotzdem nicht sein, dass jemand, der am Existenzminium lebt, immer alles angerechnet bekommt, oder? Einer, der immer gearbeitet hat, durch unglückliche Umstände seine Arbeit und vielleicht sonst alles verliert.

    Klaro zahlst Du viel Steuer, wenn Du viel verdienst.

    Wenn Arbeitgeber genug Gehalt zahlen, dann ist keiner auf ALG angewiesen, oder? Aber natürlich ist es angenehmer, sich den Profit in die eigene Tasche zu wirtschaften, oder???

    Ich geh auch arbeiten und bekomm keinen Unterhalt. Frustig ist es doch, dass Männer sich vor der Verantwortung drücken (auch FRAUEN) und nicht für den Unterhalt der Kinder aufkommen. Man hat sich ja mal geliebt und ein Kind gezeugt/bekommen. Das Kind ist doch der Geldempfänger. Aber das sehen solche “Knallkörper” wohl nicht. Die meinen, man verbraucht das Geld für sich. Wie hirnlos.

    Ein Kind kostet viel. Die Elternteile, die das Kind nicht aufziehen bekommen das doch gar nicht mit. Hier mal 5 Euro für Französiche Rallye, 10 Euro für Englisches Theater. Etc. Es kann doch nicht sein, dass man für sein Kind kein UVG mehr bekommt, nur weil es das sechs Jahre bekommen hat, aber der Vater immer noch nicht zahlt.

    Es kann doch nicht wahr sein, dass der Expartner schwarz schaffen kann und das Jugendamt dem nicht weiter nachgehen kann / will. Und dass das alles ohne Konsequenzen geht. Da wird doch schon ein Unmengen Geld ausgegeben. Da gehört mehr Druck hin. Das würde den Steuerzahlen eine Menge Geld sparen!!!

    Klaro soll der, der arbeitet auch den Erfolg sehen. Aber nicht alle, die einen Job verlieren und keinen mehr bekommen (weil sie zu alt sind ode weil sie Kinder haben und ausfallen könnten), sind gleich faule Schweine, die auf Staatskosten leben. Das sollten mal die Leute, die auf einem hohem Roß sitzen und meinen, man bekommt jederzeit einen Job, so schnipp-schnapp, bedenken. Vielleicht sollte das besser kontrolliert werden.

    Ich schieb einen Riesenfrust. Ich find es alles so furchtbar ungerecht, es ist zu verzweifeln.

    Und die Politiker? Werden die wirklich nach Leistung bezahlt oder liefern die nicht oft auch “Scheiße” ab. Wenn ich so viel Mist bauen würde und trotzdem so viel verdienen könnte, dann…

    Ich hör besser auf, ich platz sonst vor Wut…

  12. bullruncreek

    am 09.03.2010 um 13:09 Uhr

    @jo glaube einem Lohn-und Finanzbuchhalter auch Leute die H4 Aufstocker sind zahlen Lohnsteuer, wenn auchnicht viel aber immer hin…. genauso zahlen alle Hartzies Steuern indirekte Steuern….jedes mal wenn Ladenkasse klingelt…..

    Im Prinzip hat Herr Carstensen recht. Beim Kinder- und beim Elterngeld bekommen die das meiste ab die es im Grunde nicht nötig haben und denen die es am nötigsten brauchen wird es entweder gekürzt ober abgezogen….

    Trotzdem hat das Kindergeld eine andere Bedeutung und steht jedem zu. Der Gedanke der hinterm Kindergeld steckt ist, das Existenzminimum des Kindes steuerfrei zu stellen. dafür wurde der Kinderfreibetrag eingeführt. In den unteren Einkommensklassen wirkt sich der Kinderfreibetrag aber nicht steueremindernd aus, da eh wenig bis gar keine Einkommensteuer gezahlt wird. Deshalb wurde das Kindergeld eingeführt um auch die unteren Einkommensklassen vom steuerfreien Existenzminimum,des Kindes zu profitieren. In den mittleren bis oberen Einkommensklassen wird das Ausgezahlte Kindergeld auf die Steuerersparnis durch den Kinderfreibetrag angerechnet…. Das ungerechte an diesem System ist, dass die maximale Steuerersparnis durch den Kinderfreibetrag höher ist als das Kindergeld und unterm Strich die besserverdienenden wieder mal mehr davon profitieren als die welche es nötig haben…..

  13. angel

    am 09.03.2010 um 13:31 Uhr

    kindergeld ist eben kein einkommen sondern eine staatliche leistung die jedem kind ab geburt zu steht! ich als mutter habe zu “sozialhilfezeiten” des öfteren den satz gehört “staatliche leistungen dürfen nicht auf sozialleistungen angerechnet werden!” bei erziehungsgeldern wurde dieser satz tatsächlich umgesetzt wieso also nicht am kindergeld! auch das kindergeld wird von staatliche leistung und das ist ein fakt! wieso also werden kindergelder auf sozialleistungen angerechnet?

  14. Rösi

    am 09.03.2010 um 13:53 Uhr

    Hallo – Rösi ist einmal wieder da…….
    ach, diese Trittbrettfahrer wie der Herr C.!!!
    Ich gebe der “Oma mit den drei Enkelkindern” ja so
    recht und hoffe nur, dass die Menschen endlich
    aufwachen und sich richtig wehren !!!!
    Leider habe ich als Mutter und Oma das “Pech”, dass
    in unserer Familie (Abitur,FA,studiert) eine mit einem
    Stundenlohn von 3,50 € und die andere (FA,Abitur,studiert) mit 6,50 € Stundenlohn nach Hause
    kommt !! Eine kriegt kein Hartz vier,weil sie durch uns
    mietfrei wohnt und bei den “Aufstockern” wird alles
    abgezogen, wie Kindergeld und Kindesunterhalt,etc.!!
    Welch ein bodenloser Zynismus von den sogenannten
    “christlichen” Politikern mit den sogenannten “Freibe-
    trägen für Vermögen” !! Wer hat denn Vermögen oder
    kann Steuern absetzen – die Menschen leben doch
    unter der Armutsgrenze !!
    Noch ein Tipp an alle, die meine E-Mail lesen:
    Sperrt bitte Augen und Ohren auf; denn die Bundeswehr
    ” übt unter dem DEckmantel der Terrorbekämpfung” den
    Einsatz gegen die eigene Bevölkerung, falls sie
    “rebelliert” !!!!!! Wir erleben ja auch fast täglich, wie die
    Polizei Aufmärsche der Nazis “beschützt” – denk ich da
    etwa falsch ?……………….

    Rösi

  15. Momo

    am 09.03.2010 um 13:59 Uhr

    DANKE für Deinen Kommentar Kirsten, Du sprichst mir aus dem Herzen!

  16. MartinaBC

    am 09.03.2010 um 14:31 Uhr

    Oma von drei Enkelkindern, keine Sorge, die Fertilitätsrate in Deutschland (die Fähigkeit Kinder zu zeugen) sinkt sowieso rapide.

    Schuld daran sind unter anderem Plastikstoffe und Weichmacher in diesen, die hohe Feinstaubbelastung, die Industrialisierung der Ernährung (Nahrungsmittelindustrie).

    ———

    Seit letztem Jahr kriegen Kinder von Hartz-IV-Empfängern ja 100 Euro extra zum Schuljahresbeginn. Auch das ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Wir haben, um mal genauere Werte zu ermitteln, mit anderen Eltern zusammen, genau aufgeschrieben, was man alleine für ein schulpflichtiges Kind aufwenden muss. Nach einem halben Jahr sind wir bereits bei 267 Euro (Klassenfahrten und Schulessen noch nicht mitgerechnet).

    Wann wehren wir uns endlich? Wann fodern wir für uns und die nach uns kommenden Generationen unsere Rechte ein?

    Auf Politiker brauchen wir dabei nicht zählen, die interessiert das Land, das sie regieren, nur insoweit, wie es ihnen ihre eigenen Machtpositionen sichert.

  17. Pjatrus

    am 09.03.2010 um 16:31 Uhr

    http://www.zeit.de/gesellschaft/generationen/2010-02/geburtenrate-religion?page=all

    In den alten Bundesländern gibt es in vielen Regionen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes für nur fünf Prozent der unter Dreijährigen einen Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte (Frankreich: fast 50 Prozent). Während es in Deutschland auch noch für ein Drittel der Kinder im Alter von über drei Jahren keinen Platz gibt, gehen in Frankreich fast 100 Prozent der über Dreijährigen in eine Kindertagesstätte.

    Es ist nicht nachvollziehbar, warum bei dem nunmehr jahrzehntelangen Gejammer über das drohende Aussterben der Deutschen nicht früher etwas an diesem Missstand geändert wurde. Dass erst ab 2013 ein Kitaplatz für Kinder unter drei Jahren garantiert werden kann, ist ein Skandal.

    Auch in der Bildung sind in Deutschland große Versäumnisse zu verzeichnen: Die hierzulande geleistete “Aufklärungsarbeit” scheint eher einem überbevölkerten asiatischen Schwellenland zu entsprechen als einer ergrauenden Industrienation. In der Schule wird umfassend über Verhütungsmethoden informiert – was selbstverständlich seine Berechtigung hat –, aber niemand klärt junge Menschen hinreichend darüber auf, wie schnell die Fruchtbarkeit nach dem 30, vor allem nach dem 35. Lebensjahr, sinkt.

    Deutsche Politik (Möllenstedt) schwätzt weiter über die Verhütung….

  18. willi

    am 09.03.2010 um 16:34 Uhr

    Ich gebe euch recht das leben in deutschland ist für geringverdiener schlecht und für harz 4 bezieher einfach nicht szu stämmen . was sollen wir tun ? an der politik was ändern .
    die derzeitige regierung ist nicht in der lage was zu machen denn wartet ab nach den landtagswahlen in nrw wird es noch viel schlimmer dann werden geringverdiener und harz 4 empfänger noch mehr denunziert !!!!!!!!
    es giebt nur eine partei die es schaffen kann dieses zu ändern meines erachtens und das sind nunmal die linken weil sie die einzigen sind die die kleinen nicht vergessen haben

  19. Julchen

    am 09.03.2010 um 16:54 Uhr

    Die Leute, die vorsorgen- (können) also regelrecht ihr Leben planen und sich was ansparen können, die bekommen auch weiter Kinder. Aber sie müssen schon verdammt viel Glück haben, dass die Kinder so geraten, wie sie es wollen und auch intelligent genug sind, später zu studieren- selbst dann ist es noch fraglich, ob sie eben eine tolle Arbeit bekommen.

    Dennoch denke ich, dass die “unbeschwerte” Kinderzeit, wie ich sie erlebt habe, ziemlich vorbei ist. Heute haben die Kids mit so vielen Problemen zu kämpfen und wer nicht mitkommt oder mithalten kann, der ist doch schon unten durch. Mobbing fängt im Kindergarten an und ich finde es gar nicht schön, wie Kinder nach “Einkommen” sortiert werden.

    Mir ist schon lange aufgefallen, dass ich keine “rumtollenden” Kinder mehr sehe oder Kinderlachen höre, obwohl ich ja eher ländlich lebe und es mehr Wiesen gibt als anderswo.
    Die Gefahren, dass Kinder allein raus können oder eben mal in die Wälder laufen sind auch viel zu groß, sodass wir nur noch “bewachte” Kinder haben. Vielleicht ist es aber in den Großstädten anders, wo Siedlungen sind- mit Spielplätzen. Unser Spielplatz ist jedenfalls immer leer.

    Fällt euch dass auch auf?

  20. Pjatrus

    am 09.03.2010 um 18:11 Uhr

    19.Julchen

    In HH gibt es noch viele Kinder, Sortierung im Kindergarten habe ich zum Glück nicht erlebt, weil mehr als die Hälfte der Eltern NICHT arbeitet. Das waren beide Kindergärten “privat”, einmal evangelisch und einmal katholisch. Es ist aber für mich selbst schon genug schlimm, dass ich selbst arbeitslos bin, und anscheinend auch meinen Kindern mit der Arbeit nicht helfen kann (habe kein Viramin B), das soll dann real aussichtslos heissen. Die werden schon Abitur und Uni machen, sind dann aber weiter dem Glücksspiel und verdammt schlimmem Zustand in D mit Jobs ausgeliefert….

  21. Oma von drei Enkelkindern

    am 09.03.2010 um 18:14 Uhr

    Doch Julchen, vor meinem Haus hier auf dem Spielplatz tollen sie noch den ganzen Tag, die Rasselbande
    aber wir Anwohner haben ein wachsames Auge, auch wenn unsere nicht gerade dabei sind.

    Ja, mein großer (Enkel) ist jetzt 9, ich kann nur das Kerlchen bedauern, er soll zum Gymnasium, das ist ja Spießrutenlaufen was da in der Schule abgeht.
    Ich war schon so sauer ich wollte mich auf den Weg machen und dort Klartext reden aber meine Tochter hat mich zurückgehalten weil sie Angst hat die würden unseren Jungen dann abschießen.
    Ich bin so sauer auf diese Politik und diese Methoden heute, ich könnte schier platzen.
    Ich hab auch die Linken gewählt und das mit voller Überzeugung, nicht aus Protest!
    Wir Rentner sollten vielleicht mal eine Revolution planen, uns können sie ja nicht mehr so viel an den Karren… ;-)

    Wir sollten uns wirklich etwas einfallen lassen, früher zu meiner Zeit da hatten wir ja noch Bader Meinhof ;-) wo kriegt man denn die jetzt wieder her? Heute sind alle viel zu brav, wir haben noch richtig randaliert, ich finde wir Gruftdies waren richtig gut als wir jung waren :-D

  22. Pjatrus

    am 09.03.2010 um 18:18 Uhr

    19.Julchen

    wir wohnen aber in einer kinderreichen Gegend. Wenn man ins Zentrum HH fährt, dann sind da überwiegend alte Leute, die in eine andere Gegend nicht abreisen können, physisch nicht, und dann war mal passiert, was mich ins Herzen getroffen hat…

    Da wurden wir von einer alten Frau angesprochen, ich hatte meinen Sohn an der Hand, und sie wollte einfach das Baby angucken und anlächeln und viel Glück dem Baby wünschen, nicht mehr… die Zentren der Städte, aber besonders die soziale Situation ist in D kinderfeindlich und altenfeindlich… ist doch nicht normal…

    Ich als Ausländer muss aber paradoxerweise die Programme der Linke (ist verständlich) und von NPD hoch loben, im Bereich – Kinderförderung. Da sind eine Art Arbeitslöhne für mehrfache Eltern vorgesehen, das würde die Situation mit Kinder umkippen, und richtig auf die Beine stellen, was jetzt alles auf dem Kopf läuft…

    Und natürlich, solche wie Möllenstedt gehören zu isolieren, die sind sozial gefährlich.

  23. Pjatrus

    am 09.03.2010 um 18:20 Uhr

    Eigentlich, die CDU-SPD haben schon ihren Beitrag geleistet – die Hartz4-Mütter bekommen 12 Monate 300 monatlich Erziehungsgeld, wo vor paar Jahren es 24 Monate 300 monatlich waren, also wieder labbern von CDUlern…

  24. Sale47

    am 09.03.2010 um 18:23 Uhr

    “Wenn wir einerseits Kindergeld zahlen an Eltern, die das gar nicht nötig haben, und andererseits Eltern, die es nötig hätten, de facto keines zahlen dürfen, weil es sofort auf Hartz IV angerechnet wird – dann stimmt doch etwas nicht.”
    Ja lieber Herr Ministerpräsident Peter Harry Carstensen.
    Dieses Problem gibt es nicht erst seit Einführung Hartz IV. Hier könnte sich der Staat und die Kommunen genügend Geld einsparen für die unsinnigen Bearbeitungskosten der Beamten der Kindergeldkassen und Arbeitsagenturen/Argen.
    Unterschiede zwischen bedürftig oder nicht bedürftig wäre nicht der richtige Weg.
    Wenn „jeder“ dem es zusteht sein Kindergeld bekommt, dann interessiert es Ihn auch nicht ob es der auch bekommt, welcher es vielleicht gar nicht nötig hätte. Im jetzigen Zustand ist der Frust und Ärger vorprogrammiert und verständlich.
    Ziel sei aber auf jeden Fall, dass die finanzielle Hilfe am Ende wirklich den Kindern zugute kommt.
    Hier wäre es vielleicht sinnvoll dies über die Kindergärten und Schulen direkt zu veranlassen.
    Aber nicht mit Gutscheinen oder so. Dies wäre für viele wieder diskriminierend.
    Auch während der Ausbildungszeit sollte das Kindergeld nicht zeitlich beschnitten werden (Jahresgesamtbetrag) und dann eventuell rückwirkend wieder weggenommen (falls ein paar € darüber).
    Warum einfach, wenn´s umständlich auch geht!

  25. ich

    am 09.03.2010 um 18:39 Uhr

    unser spielplatz auch, aber nicht weil zu wenig kinder hier wohnen, sondern weil jugendliche die dort trinken u rumkrakelen die kinder verjagen

  26. Claudia1

    am 09.03.2010 um 20:08 Uhr

    Hallo zusammen,
    das Predigen viele ja seit Jahren!
    Wieso kriegen Menschern , die viel verdienen Kindergeld?
    Es sollte doch als ” Unterstützung” dienen, für Menschen mit wenig Einkommen…
    Aber :
    Dank des Hartz4 Programms, sehen die Leute zwar das Kindergeld auf ihrem Konto als Zahlen, kriegen es jedoch “hintenherum” direkt wieder als “EINKOMMEN” ( ????) der KINDER wieder VOLL angerechnet…
    Ja, da sag´ich doch mal DANKE , lieber Staat…

  27. Ossi

    am 09.03.2010 um 20:38 Uhr

    Pjatrus

    am 09.03.2010 um 18:11 Uhr

    19.Julchen
    “In HH gibt es noch viele Kinder, Sortierung im Kindergarten habe ich zum Glück nicht erlebt, weil mehr als die Hälfte der Eltern NICHT arbeitet.”

    hamburg hat dafür aber andere skandale..
    hier kannst mal deutlich sehen und hören was die hamburger elite denkt..sehr dekadent wenn du mich fragst..

    Privilegierte vs. Normalbürger – Kampf um Vorrechte im Bildungssystem
    http://www.youtube.com/watch?v=I5ijBS4lazo&feature=player_embedded

  28. Rösi

    am 09.03.2010 um 21:18 Uhr

    Hallo Pjatrus,

    ich habe Deinen “Anhang ” aufgerufen und war nicht nur
    entsetzt, sondern bin jetzt so wütend!! Ich hoffe, dass es in Hamburg noch integere Staatsanwälte und Richter
    gibt.Der W,Scheuer “polemisiert ja wie Nazis “:”Ja, wir schaffen das” – klingt wie “…wollt Ihr den totalen Krieg..?”
    Die Ratten kommen aus ihren Schlupflöchern……..
    ich werde jeden !!!!!!!!!!! unterstützen, der den Kampf um
    den Erhalt der Demokratie und gegen die Aufweichung
    des Grundgesetzes aufnimmt. Der “elitäre Klüngel”
    darf keine Chance haben; die haben schon genug
    Schaden in den vergangenen Jahrhunderten angerichtet!!!

    Rösi

  29. Pjatrus

    am 09.03.2010 um 21:31 Uhr

    24.Sale47

    da hast Du einen falschen Adressat gewählt… er hört Dich kaum, auch wenn er das liest.

  30. Pjatrus

    am 09.03.2010 um 21:34 Uhr

    27.Ossi

    da will ich HH nicht loben, nur wollte ich sagen… wenn in HH jedes Vierte Kinde von Hartz4 lebt, dann geht es praktisch nicht, die zu diskriminieren, es sind zu viele…

    Letztens gelesen, wie ein CDUler durch falsche Miteverträge die Wohnungen an Hartzer vermietet hat, und von der ARGE zu viel Geld kassirt, weil die Fläche fälschlicherweise größer als tatsächlich angegeben wurde.

  31. babsi

    am 09.03.2010 um 21:52 Uhr

    Hallo und einen guten Abend,

    es ist schön, daß immer mehr Menschen aufwachen und begreifen das hier mit dieser Obrigkeit etwas nicht stimmt. Wir werden nicht von Volksvertretern regiert, sondern von Wirtschaftsvertretern und die sind nicht an den Menschen im Lande interessiert, sondern am Geld.

    Diese Regierung ist angetreten das eigene Volk an der Fortpflanzung zu hindern und ganze Regionen zu entvölkern, das ist in der Geschichte einmalig.

    Hartz 4 ist ein Verbrechen an der Bevölkerung, aber die Menschen haben durch ihre Wahl dafür gesorgt, daß die falschen Volksvertreter am Ruder sind und sich abfüllen können.

    Da hilft kein jammen, da müssen Taten her.

  32. h4empfänger/in

    am 09.03.2010 um 22:03 Uhr

    nach westerwelles disskriminierung gegenüber aller h4-lern, möchte ich hier sagen das es für die hartz4 bezieher (und aufstocker?) eigenlich nur eine sehr vernünftige regelung gäbe und somit alle weiteren disskusionen und rechnereien darüber ein ende setzen würde! die lösung wäre ebenso simpel wie einfach!
    nämlich dass das kindergeld auch als solches den h4-lern ohne abzug (als einkommen) für die kinder bleibt. man rechne das babys u. kleinkinder bis ? 3jahren windeln (bis evtl. 1 1/4 jahren baby-nahrung flasche/brei) brauchen ebenso kleidung weil sie in der zeit sehr schnell wachsen. mein mann u. ich sind leider beide h4-ler (rauchen/trinken beide nicht). mein mann zb will arbeiten u. ist nicht vermittelbar da angeblich zu überquallifiziert (2 ausbildungen) u. ich hab grad 3jahre baby pause hinter mir (leider keine abgeschl. ausb.)……….
    ergo: kindergeld ohne anrechnung als einkommen auf h4/algII wäre im ergebniss >keine weiteren staatsmittel/staats-neuverschuldungen oder steuer gelder von den steuerzahlern< !!!!
    BONUS SOLLTE BONUS BLEIBEN UND ZWAR FÜR ALLE ELTERN – EGAL OB VERDIENER ODER EBEN ALG-EMPFÄNGER! hier noch ´n gruss an die politiker: lasst euch eure diäten weiterhin "gut schmecken" auf kosten des volkes wohlgemerkt!

  33. Julchen

    am 09.03.2010 um 22:19 Uhr

    @ Pjatrus
    *Krass*

    Die Elite- ja die wollen unter sich bleiben und übertragen es schon früh auf ihre Kinder.
    Schade- und Schande.

    Letztlich war es aber schon immer so, auch zu meinen Schulzeiten und dass ist nun verdammt lang her. Ich war auf der Realschule und dass wurde gerade noch so akzeptiert.
    Nach der Volksschule trennten sich die Kinder ja und es bildeten sich Gruppen- selbst wenn man vorher befreundet war, es änderte sich. Die Gymnasiasten waren was “Besseres” und Freundschaften gingen auseinander. Scheiterten diese Kinder aber und kamen zurück auf die Realschule, waren sie froh- dass sie wieder “aufgenommen” waren, aber es war eine Schmach für sie. ( wurden natürlich auch gehänselt )

    Das wird sich wohl niemals ändern.
    Ich fände es schön, wenn nach den Fähigkeiten und auch den Talenten gegangen würde.

    Was die Grundschulle/Volksschule anging, da wurden auch schon Unterschiede gemacht, die besserverdienenden Eltern wurden auch bevorzugt behandelt. Auch als meine Kinder in der Schule waren, haben die ganz reichen Eltern auch gemeint, sie und ihre Kinder seien was besseres. Ich konnte ihnen jedoch so manchen Zahn ziehen.

    Aber ehrlich gesagt sind mir gute Handwerker lieber als bornierte Professoren.

    Die “ganz” reichen schicken ihre Kids eh auf Privatschulen- oder Internate.

  34. DasOrakel

    am 09.03.2010 um 23:15 Uhr

    Ist schon Kurios das das Kindergeld bei den Kindern als “Einkommen” bezeichnet wird.
    Als Hartz IV aufstocker kann ich ja von meinem “Einkommen” bei Hartz IV noch Werbungskosten geltend machen.
    Was glaubt ihr wie belämmert die Sachbearbeiterin geschaut hat als ich sie nach den absetzbaren Werbungskosten vom “Einkommen des Kindes” gefragt habe.
    Geholfen hat es aber leider auch nix. Trotz der jetzt 2. erlebten Kindergelderhöhung ist kein Cent mehr im Geldbeutel gelandet.

    @bullruncreek,du hast es imPrinziprichtig schon richtig gesagt. “Der Gedanke der hinterm Kindergeld steckt ist, das Existenzminimum des Kindes steuerfrei zu stellen”.
    Das Problem ist nur wie das Existenzminimum ermittelt wird.
    Bei Hartz IV wird wird halt alles “Einkommen” in einen Topf geschmissen und jedem daraus dann nur ein “Existenzminimum” gegeben.
    DasPrinzip sollte man mal auch bei den Besserverdienern anwenden.
    Also stattliche Zuschüsse (Kindergeld u.ä.) gestaffelt bei entsprechenden Einkommensgrenzen.
    Bei Hartz IV muss man ja Einkommen und Vermögen von allen offenlegen, einen vollen Geldstriptease hinlegen. Warum ist das nicht als Familie/Lebensgemeinschaft bei den Besserverdienern so?
    Warum gibt es keine Einkommensgrenzen ab der kein Kindergeld mehr gezahlt wird?

  35. Pjatrus

    am 09.03.2010 um 23:36 Uhr

    28.Rösi

    tja, auf Video, die sprechen sehr frech, und wollen die Kinder um 10 Jahre alt schon selektieren… was alles Mögliche aus Rassenzeiten das Bürgertum sich angeeignet hat, und das in Hamburg. Ehrlich gesagt, spüre ich das fast nicht. Vielleicht sprechen die so wie auf dem Video in ihren Mileus, dazu gehöre ich nicht, und kann auch nicht bestätigen. Das ist aber offener Sozialdarwinismus und Segregation der Kinder nach dem Vermögenszustand der Eltern – die ohne Chancen müssen weiter ohne Chancen leben und das in Generationen, und danach werden die noch beschimpft, das mehrere Generationen von Hartz4 leben… Die Frau sieht aber nicht sehr intelligent aus… eigentlich ist es gerade für Hamburg ungewöhnlich, weil es eine wirklich internationale Metropole ist, das soll dann Aufstand des Bürgertums heissen…

  36. Pjatrus

    am 09.03.2010 um 23:51 Uhr

    Das wird sich wohl niemals ändern.

    Julchen,

    in meiner Heimat konnte ich ganz anderes erleben, es gab schon Selektion – in der 10.Klasse nach Noten, und das war alles. Die Vermögenszustände sind aber in meiner Heimat anders. Die sehr Reichen sind da nur 4 mal reicher als die Armen – durchschnittlich, der Unterschied ist nicht gross und lässt für die Reichen keine blöden Spielchen im Kindergarten und in der Schule.

    Die Hochschule ist da wieder anders. Es gibt 2 verschiedene Annahmeverfahren für die budgetierte Studiumsplätze und für die Studienplätze, wo die Eltern für das Studium selber zahlen. Aber ich spreche ja von ganz anderen geschichtlichen Realien….

  37. MartinaBC

    am 10.03.2010 um 07:33 Uhr

    Willi, ich war bis vor Kurzem Parteimitglied der Linken. Kaum saßen sie hier in der Kommunalregierung, begann bei denen genauso die Pöstchenverteilerei etc.

    Trotzdem gebe ich dir Recht, Die Linke ist momentan die einzige Alternative. Ich werde sie auf Bundes- und Lendesebene auch weiter wählen.
    ———————

    Nochmal zum Thema Kinder: Wusstet ihr eigentlich, dass seit 2007 ein Programm der BA und der Jobcenter läuft, damit Kinder aus ALG-2-Familien keine höhere Schulbildung erlangen sollen? WISO im ZDF berichtete Sommer 2007 darüber (auch über unseren Fall). So wurden alle Kinder ab dem 15. Lebensjahr aus diesen Familien angeschrieben. Sie sollten, ohne vorher jemals beim Jobcenter beraten worden zu sein, eigene EGVs unterschreiben (ein Kind in dem Alter darf gar keinen Vertrag alleine unterschreiben, das war also Aufforerung zum Rechtsbruch von der Arge), an Trainingsmaßnahmen teilnehmen und eigene Folgeanträge stellen (obwohl sie doch weiter zur Bedarfsgemeinschaft gehören – ein weiterer Rechtsbruch der Argen und Jobcenter).

    Man wollte so errrichen, dass Hartz-IV-Kinder keine Mittlere Reife oder Abitur machen dürfen, sondern ab 15 als billige Ein-Euro-Sklaven etc. zur Verfügung stehen. Diskriminierung und Selektierung vom Feinsten. Das Ganze läuft bis heute, denn ich lese auf anderen Foren immer wieder von solchen Fällen.

  38. Julchen

    am 10.03.2010 um 08:29 Uhr

    @Pjatrus

    ich kann mir von Deiner Heimat kein Bild machen, weil ich nicht weiss, wie das Land heisst.
    Es ist ja alles so aufgeteilt. Wenn du länger hier bist, kannst Du dann nicht die Deutsche Staatsangehörigkeit beantragen? Oder willst das gar nicht? Wäre es von Vor-oder Nachteil?

    Ich frag nur mal so. Musst nicht antworten, wenn Du nicht magst. Hat mir nur interessiert.

    LG Julchen

  39. Pjatrus

    am 10.03.2010 um 10:47 Uhr

    38.Julchen

    Osteuropa – Belarus. So sind auch 10 Jahre gemeinsame Schule schon mehrere Jahrzehnte da Realität, was hier die Linke erst jetzt so vehment fordert. Mein Fall unterscheidet sich natürlich von den anderen. Ich bin hier schon lange, das weisst Du doch. Laut dem letzten Gesetz, was auch sehr liberal gilt, muss ich meine Staatsangehörigkeit aufgeben (Nachweis von der Botschaft Belarus – eine separate schwierige Prozedure) (die deutschen Aussiedler aus Russland im Gegensatz zu mir behalten die beiden Staatsangehörigkeiten) und ich muss für die Aufwände meiner Familie selber aufkommen (kein Hartz4), deshalb ist die Sache wackelig, und ich bleibe jetzt sitzen, wie es ist.

  40. MartinaBC

    am 10.03.2010 um 14:18 Uhr

    Pjatrus, wenn die Aufgabe der Staatsangehörigkeit (Belarus) eine Erschwernis oder erhebliche finanzielle Belastung darstellt, muss sie nicht unbedingt aufgegeben werden zur Erlangung der deutschen nationalität. Ich würde da nochmals nachfragen, wende dich am besten an einen kompetenten Mitarbeiter deiner zuständigen Ausländerbehörde.

    Bis du momentan unabhängig von finanziellen Hilfen?

    (Antworte nur, wenn du möchtest; wenn du willst, kannst du mir auch mailen: gringa2pe@yahoo.co.uk. Ich war jahrelang Migrantenberaterin und habe selber einen Sohn mit Migrationshintergrund und mit doppelter Staatsbürgerschaft).

  41. tatlikizz

    am 10.03.2010 um 18:23 Uhr

    hallo,
    ich denke mal es wird sich gar nix ändern, sondern nur noch schlimmer werden
    das kann man doch so schon sehen an dem hartz4. es reicht vorne und hinten nicht
    ich bin froh das es die tafel gibt sonst würde ich hier verhungern müssen.

  42. tom

    am 11.03.2010 um 17:43 Uhr

    Tausend Dank Herr Ministerpräsident ,endlich merkt das mal jemand. Hier kann man wieder sehen das diese Problematik niemand aus dieser “Regierung” wirklich Interesiert. Sonst wär das schon lange mal jemand aufgefallen ,aber denen ist ja die Integrierungspolitik und Vertreibungsproblematik und und und wichtiger als die Zukunft der Kinder.

  43. Pjatrus

    am 11.03.2010 um 19:18 Uhr

    42.tom

    er wird deine Danksagungen nicht hören, und seine “Überlegungen” nicht umsetzen, das war blosses Gerede, um bei die zu Punkten.

  44. MartinaBC

    am 12.03.2010 um 11:38 Uhr

    Tatlikizz, ich würde lieber hungern als je zur Tafel gehen. Denn die Tafeln sind ein Instrument mehr, um uns zu fremdbestimmten, verfolgungsbetreuten Almosenempfängern zu degradieren. Damit geben wir dann auch die letzten Stückchen Menschenwürde und Selbstachtung auf, die sie uns noch lassen.

    Aber das ist natürlich jedermanns persönliche Sache.

    Ich bin´s Hungern noch aus Peru gewohnt, wo ich lange gelebt und voneinem deutschen Institut ausgebeutet wurde (80 Euro Monatslohn bei Lebenskosten, die bis auf wenige Grundnahrungsmittel so teuer waren wie hier).

  45. MartinaBC

    am 13.03.2010 um 17:13 Uhr

    Oma von drei Enkelkindern, sag Bescheid, wenn die Revolution losgehen soll – ich bin dabei!!

  46. wühlmaus

    am 15.03.2010 um 12:31 Uhr

    MartinaBC, wenn ich den Kommentar 37. lese, läuft´s mir kalt den Rücken runter. Mein Kind geht ab Sommer aufs Gymnasium, wir leben seit Jahren mal ganz, mal teilweise von Hartz IV und da mein Mann nicht deutsch ist, hat es auch noch “Migrationshintergrund”. Ich bin nicht sicher, ob ich wirklich wissen will, welche Steine unsrem Kind in den nächsten Jahren so vor – oder auf – die Füße geschmissen werden. Bis jetzt in der Grundschule ging es so, außer, dass man an Ausstattung und Lehrkräften merkt, dass für die staatlichen Schulen das Allerletzte grade gut genug ist. Und man denke bloß nicht, die Kinder merken das nicht. Schon am ersten Schultag fragte mich das Kind, warum die Schule so verwahrlost aussieht. Später, warum die beste Lehrerin an eine Privatschule wechselt. Und natürlich sieht das Kind auch, wie sich seine Eltern trotz guter Berufsabschlüsse vergeblich bemühen, beruflich auf den grünen Zweig zu kommen. Und da wird man zum Motivationstrainer: Ok, die Vorraussetzungen sind für dich nicht die Besten, aber du kannst es schaffen, mal ein besseres Leben zu haben. Mach deinen Weg, so gut es irgendwie geht, wir werden hinter dir stehen und dir helfen, wo wir können.
    Ich hoffe nur, es sagt nicht eines Tages: Mama, du hast mich belogen. Es war alles für die Katz. Einmal Hartz IV, immer Hartz IV.

  47. Pjatrus

    am 15.03.2010 um 21:53 Uhr

    46.wühlmaus

    umso schneller müssen wir die Lügner kippen.

  48. Schucker

    am 16.03.2010 um 15:32 Uhr

    Also meinerserachtens dürfte das Kindergeld nicht auf das Harz IV angerechnet werden, denn dann kommt es ja nicht mehr den Kindern sondern dem Staat zu gute. Aber leider werden da die Bezieher von Harz IV nicht gefragt.
    Wenn mich jemand fragt war die Einführung von Harz IV nur für Peter Harz dem Erfinder des ganzen von Nutzen der hat nämlich damit einen Haufen Geld eingestichen den man uns wieder kürzt.Was nützt einem Harz IV Empfänger 20 € mehr Kinder geld wenn es ihm wieder abgezogen wird.
    Das ist so fustierend wie wenn man auf alle Bewerbungen eine Absage kriegt.Weil man als Frau mit zwei Kindern halt nur vormittags arbeiten kann, da auch schulpflichtige Kinder die Mutter brauchen, wenn sie aus der Schule kommen.

  49. Julchen

    am 16.03.2010 um 16:02 Uhr

    @Schucker
    ja stimmt- der Hartz hat fein abkassiert- auch später noch mit seinem Buch, dass er geschrieben hat.

    Kindergeld hätte nicht zum Einkommen angerechnet werden dürfen, wird es ja bei anderen Leuten auch nicht.
    **
    Das ist so fustierend wie wenn man auf alle Bewerbungen eine Absage kriegt
    **
    …Ich wär schon froh, ich würde auf jede Bewerbung Absagen bekommen, denn die meisten Firmen sind zugeschüttet mit Bewerbungen und antworten gar nicht erst-bzw. schicken die Mappen nicht zurück. Wenn das doch mal passiert- sind sie hinüber, bekritzelt und zerknickt, sodass man sie nicht mehr brauchen kann.

  50. Pjatrus

    am 16.03.2010 um 19:06 Uhr

    49.Julchen

    bewerbe dich per email, danach dient als Nachweis eine Kopie des Absendeprokolls. Per EMail schicken die schon die Absagen relativ ordentlich, per Post fast nie.

  51. Julchen

    am 17.03.2010 um 08:16 Uhr

    Hallo Pjatrus,

    danke- hab ich auch schon gemacht, aber ich schicke keine Zeugnisse über Internet.
    Wenn- dann gibts nur meinen Lebenslauf mit Stellenbeschreibung per PDF.
    Das blöde ist, dass ja keine Stellenausschreibungen da sind- und es meist Initativbewerbungen sind.

    Wenns wärmer wird, will ich wieder zu Fuss los, im Moment geht gar nichts.

    Gruß, Julchen.

  52. frau "stachelstern" !

    am 17.03.2010 um 15:41 Uhr

    in einer von männern aufgebauten gesellschaft wirds nicht mehr zu erwarten geben, als diesen shit, der unsere ganze erde ruiniert.

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