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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) urteilte am 11.03.2010, dass die volle Anrechnung des Kindergeldes auf das ALG II verfassungsgemäß ist (Az.: 1 BvR 3163/09).
Im vom Gericht zu bewertenden Fall forderte ein Hartz IV beziehendes Ehepaar, lediglich die Hälfte des ihrem Sohn zustehenden Kindergeldes auf ihre Leistungen anzurechnen. Die andere Hälfte entspreche den Klägern zufolge dem Kinderfreibetrag. Jene Steuervergünstigung berücksichtige den Betreuungs-und Ausbildungsbedarf des Kindes. Folglich wären sie als ALG II Empfänger nach jetziger Gesetzeslage benachteiligt.
Dieser Argumentation schloss sich das BVerfG jedoch nicht an. So werde das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums durch das volle Anrechnen des Kindergeldes auf das ALG II nicht verletzt. Nach Ansicht der Richter sichern die Hartz IV Leistungen für Kinder durchaus deren Existenzminimum. Es liege auch kein verstoß gegen den Gleichheitssatz vor, weil der Gesetzgeber nicht dazu verpflichtet sei, Kindergeld solchen Personen zu gewähren, die kein steuerpflichtiges Einkommen erzielen.
Die Bundesverfassungs Richter sind alle von den Hartz IV Pateien ausgesuchte und in Ihren Amt eingeführte Richter.Das bedeutet das diese Richter auch nur im Sinne der Hartz IV Parteien Urteilen werden auf Deutsch es sind Gekaufte Richter im Amt aber das hatten wir schon mal in denn Jahren 1933 bis 1945 und es hat sich daran auch danach nix geändert.Und es wird sich auch nix Ändern solange diese Parteien an der macht sind.Warum werden diese wichtigen Richter nicht vom Volk gewählt es heißt ja auch immer “Im Namen des Volkes”.Dann würden diese Richter auch Urteile für das Volk und nicht gegen das Volk aussprechen.
Hallo Roter Ritter.
Deutschland ist nur auf dem Papier ein Rechtsstaat. Selbst das GG gilt nicht für ALG II Empfänger. Da wird viel Rechtsbeugung betrieben, auch seitens so manch einer ARGE.
Man kann nur sehen, dass man durchkommt- den “Feind” mit den eigenen Waffen schlagen.
Ich finde es schlimm, dass nicht alle Kinder das gleiche Kindergeld haben. Die Kinder von ALGII Beziehern haben mit den Steuern gar nichts am Hut- genausowenig wie die Kinder von reichen Leuten.
Richter müsste man auch wählen können und sie dürften auch keiner Partei angehören,
auch ein Bundespräsident dürfte das nicht.
Ich finde, dass die Justiz und die Politik sich viel zu viel verbandeln- wie Du es sagtest.
Wir sind das Volk… ich hoffe, man merkt es auch bald.
Hallo Julchen
Du Schreibst:Wir sind das Volk… ich hoffe, man merkt es auch bald.
Das Volk ist noch ruhig aber was kommt nach dem 9 Mai nach der NRW wahl werden dann die Merkel und der Guido den Sozialstaat demolieren und einstampfen und was werden die beiden mit den Hartz IV sätzen machen kürzen oder nur noch Gutscheine ?
Ich hoffe das das Volk sich so etwas nicht Gefallen lässt und endlich auf die Staße geht was das Volk schon lange hätte machen sollen mein vorzeige Volk sind die franzosen die können das sehr gut die lassen sich nix gefallen.Aber leider haben die Deutschen noch immer nicht die macht der Demokrati für sich entdeckt den eine Demokrati lebt von der mehrheit und die mehrheit ist das Volk.
Was?! Die Hartz IV – Leistungen sichern durchaus das Existenzminimum der Kinder?! Aber hallo, ihr Richter, habt ihr im Februar nicht genau das Gegenteil festgestellt? Wer die Schwächsten der Gesellschaft so verrät, wird eines Tages weggeweht! Wenn die obersten Richter Unrecht zu Recht erkären, sind die friedlichen Wege bald zu Ende! Was bleibt denn, wenn es friedlich nicht mehr geht?
Als mein Kind (10) diese Nachricht heute früh im Radio hörte, sagte es: Das ist ungerecht.
KINDERMUND TUT WAHRHEIT KUND.
@ Roter Ritter
ja wenn die FDP oben bleibt am 9.5. in NRW, dann sind dass schlechte Karten.
Die FDP will dass Bürgergeld mit aller Gewalt- und dann würde gekürzt.
Das heisst, viele Menschen müssen aus ihren Wohnungen raus und landen in irgendwelchen Nachtjackenvierteln, zumal ja noch am 1.1.2011 die Kommunen mitmischen.
Ich sag ja, wenn die Arbeiterstädte zuammenhalten, und richtig wählen, dann gäbe es eine Chance für LINKEN. Die die nicht wählen, sollten wenigstens ihre Stimmzettel ungültig machen und per Briefwahl verschicken, oder per Internet, geht ja auch.
Man muss aber auch leider sagen, dass viele ALG II Bezieher wirklich zu faul sind zu wählen oder keine Lust haben oder was weiss ich. Die kommen aus den Reihen derer, die schon lange aufgegebenen haben bzw. sowieso keine Chance haben oder hatten. Dass sind schon eine ganze Menge, oder sie sind gleichgültig geworden.
Wo ich wohne, gibt es kaum Arbeitslose, alles nur reiche Säcke, Stadträte, Politiker, Geschäftsleut und so was, reiche Bauern auch. Die wählen natürlich die alten Parteien.
Aber ein Teil von Düsseldorf ist arm- und da hoffe ich, dass die sich berappeln.
Auf die Strasse brauch ich hier nicht gehen, da wäre ich schon fast die einzige im Ort.
Auch Migranten gibts hier so gut wie keine, da haben schon die Reichen für gesorgt, dass die nicht hierher kommen.
Ich würde wenn es Widerstände geben würde in die Städte fahren, die erreichbar für mich sind,
wie Köln oder halt die andere Seite, wär ja egal.
Was die Demokratie angeht- ja, da sind viele Deutschen auch zu faul zu, nicht nur die Armen.
Gerade die, die (noch) Arbeit haben, kümmern sich nicht, solange sie noch ihre Miete zahlen können. Den Reichen ist es eh Wurst wie Käs, die kommen überall klar.
Und wer in Deutschland Demokratie will, der muss sich auch um die EU kümmern und interessieren- schau mal wie wenig bei der EU Wahl ihre Stimmen gaben. Die haben immer noch nicht kapiert- dass Deutschland, respektive unsere Politiker gar nicht mehr “alleine” über alles bestimmen können.
Auch Hitler wäre niemals an die Macht gekommen, wenn Deutsche fähig wären, zusammenzuhalten.
Man grenzt lieber die Schichten, die der Staat bildet aus- und verfolgt sie- in der Hoffnung, dass dann für sie selber mehr übrig bleibt.
Geh mal in die Geschichte zurück, auch die Wende war kein Zusammenhalt. Wäre die DDR nicht Pleite gewesen und Russland auch, wäre die Mauer immer noch da. Sie ist nie wirklich abgerissen worden, zumindest in den Köpfen nicht.
Viel Schlimmer ist aber, dass die Gewerkschaften nichts machen- sie sind ebenso angepasst wie die Presse oder die Medien.
Ich wähle am 9.5. die LINKEN und meine Leute, die hier in NRW wohnen, auch.
Obwohl ich nicht mehr betroffen bin -ungerechter geht es nicht mehr!Wenn keiner was unternimmt bleibt es so,schlißlich werden Generationen in Hartz aufwachsen oder, sie sind schon da.Die kann man ja genauso verheitzen wie die Soldaten.
Wühlmaus,
das Urteil wegen der Geldgeschenke für die Kinder ist ein Skandal.- sonst nichts.
Noch niemals war in Deutschland ein Kind so wenig wert. Wenn Kinder für das “Einkommen” mit ihren Geschenken aufkommen müssen, dann ist das schlicht eine Sauerei.
Ich nehme mal an, dass die Oma weiter weg wohnt und deshalb das Geld überwiesen hat.
Nächste Mal gibt sie es den Kinder lieber in die Hand oder geht mit ihnen die Geschenke selber kaufen.
Diese Regierung fordert die Menschen viel zu sehr heraus. Wenns an die Kinder und Alten geht- da werd ich stinksauer.
Auch das Urteil wegen des Kindergeldes- einfach unmöglich und hat nichts mit Gerechtigkeit zu tun. Was können die Kinder dafür, dass die Eltern keine Steuern zahlen können?
Es wird noch härter kommen, da kann man sich bei dieser Klientelregierung drauf verlassen.
»Dieser Staat ist meilenweit vom Sozialstaat entfernt.« Der Satz kommt aus dem Mund eines Menschen, der selbst auf ihn angewiesen ist. Es spielt keine Rolle, ob es sich in Wahrheit um einen Mann oder eine Frau handelt. Die Probleme für Alleinerziehende mit vier oder sechs Kindern sind ähnlich, unabhängig vom Geschlecht. Daher heißt sie einfach Katharina. Die Frau sagt das mit dem Sozialstaat aber nicht in Bezug auf sich selbst. Sie sagt es mit Blick auf alte Leute, die sie in der Mössinger Tafel gesehen hat.
http://www.gea.de/region%20reutlingen/tuebingen/%20alles%20ist%20in%20den%20regelsaetzen%20drin.1178256.htm
KORREKT
wiso soll jemand Steuervergünstigungen geltend machen können, wo er doch gar keine Steuern zahlt, grins, sondern von Steuergeldern lebt!
PRO
Warum heißt das Kindergeld Kindergeld, wenn es auch auf den Regelsatz der Eltern angerechnet wird? Damit werden Kinder künstlich am Existenzminimum gehalten und lernen später auch nur, daß sich Ehrlichkeit in diesem System nicht lohnt. Hoffentlich lernen sie auch, das System zu verachten und für ein gerechtes, vor allem, ehrliches Land zu streiten.
Hallo ihr Lieben– guten Morgen Julchen,
es wird ja nicht nur das Kindergeld angerechnet sondern auch der Unterhalt fürs Kind–
wenn man welches bekommt–
..wodurch man auf den Uberschuß kommt…was für eine Rechnerei.
Ich hatte bis jetzt 5 Fallmanager von denen 4 meiner Meinung waren, das daß eine Schweinerei ist. (Jaaaa ihr Lieben, es gibt auch ein paar ,,liebe,, ARGE Menschen)
..nur teile ich nicht ganz eure Meinung das es mit den,,Linken,, besser wird. Jo, das sie einiges anders verteilen würden–ist wohl Richtig, aber…
die Kohle muss ja irgentwo her kommen bzw. wo eingenommen werden!!
Wie wollen sie das finanzieren?
Bitte springt mir jetzt nicht an die Gurgel……das ist ne berechtigte Frage…
Hallo Hannibal,
ich bin auch keine überzeugte Linke- nie gewesen. Ich wünsche mir aber, dass sie mit in den Landtag kommen in NRW- sie sind ja erstmalig dabei. Sie haben gute Ansätze in einigen Teilen und es wird Zeit- dass diese 4 Hauptparteien anfangen- gemeinsam Politik zu machen und nicht gegeneinander.
Ansonsten würde ich, wenn ich nun nicht die LINKE wählen würde, meinen Stimmzettel ungültig machen und dann so abgeben. Guten Gewissens kann ich keine der Parteien wählen.
Auch bei den Linken sind gute Köpfe dabei und sie sind noch nicht so verbraucht wie eben unsere knöchrigen Leutz da.
Dass das Geld woher kommen muss- ist klar, es geht aber nicht nur um Geld. Geld bedeutet keine Freiheit im Handeln und Denken. Auch bei Hartz IV geht es mir nicht um Geld!
Ich behaupte ohne Beweis, dass die Menschen viel zu viel an die Materie denken- auch die Politiker.
Deutschland ist nach wie vor kein armes Land und ich will diesen Kontrollstaat nicht haben, auch nicht diese letztlich “gewaltsamen” Verordnungen und was sie sich ausgedacht haben.
Kindergeld heisst Kindergeld damit es den Kindern zu Gute kommt.
Es wir daher auf den Regelsatz angerechnet damit sich die Eltern
nicht an dem Kindergeld bereichern. Ist ja wohl oft genug vorgekommen,
sonst würde so eine Regelung nicht bestehen.
Arbeitende haben dieses nicht nötig, das sie ihr eigenes Geld haben und nicht auf das Kindergeld angewiesen sind.
PRO
…sag mal PRO……
am Kindergeld sollen sich die bösen Eltern nicht bereichern, deshalb wird ja auch der Unterhalt fürs Kind mit eingerechnet….der ursprünglich auch NUR für die Kinder hätte sein sollen…
Du bist echt sowas von unverschämt…….allein der Satz: Arbeitende haben das nicht nötig,,,,
Gott sei Dank kann man nur Gene und nicht Einstellungen vererben……
@Pro: auch wir Arbeit Suchenden zahlen Steuern:
- Mehrwertsteuer auf alle, was wir kaufen oder konsumieren,
- Mineralölsteuer, wenn wir mit Bussen etc. fahren müssen (z. B. zu einem Termin beimJ obcenter)
- Tabaksteuer (falsl man Raucher ist, ich bin glücklicherweise Nichtraucher…gg)
und noch einige Steuern mehr.
Ich lasse meinem Sohn übrigens deutlich mehr als seinen Regelsatz und sein Kindergeld zukommen. Denn er befindet sich noch im Wachstum und braucht oft neue Kleidung und Schuhe; und er isst mehr, lol,er ist jetzt 17. In dem Alter essen Kinder besonders viel.
in 15. muss es “falls” heißen, sorry, ein Tippfehler in der Eile.
Martina :-))
1. ist es Nr. 15 mit dem “falls”
2. werde ich den Teufel tun und mich für Tippfehler entschuldigen, ich seh eh schon nix und
3.in dem Alter fressen einem die Kids ( auf jedenfalls Jungs) die Haare vom Kopf.*gg*
Ach ja und ich “Sieze” auch keine Nazis und Braune Gesellen.
Und du kriegst ne freche Mail von mir, das haste jetzt davon. ;-)))))))
und zum Schluss sei gesagt, dass ich mir wirklich Sorgen um Pjatrus mache, ich höre
nichts von ihm. Hoffentlich bekommt er Hilfe. Ich vermute, dass er nicht ins Internet kann.
Martina.*gg* Nr. 16 !!! wollt ich sagen.
@ Hannibal
Ich steh zu meinen Worten und akzeptiere auch andere vernünftige Einstellungen.
Aber immer nur fordern und nicht geben, geht nicht. Oder doch nach den Wünschen einiger hier.
@Martina BC
Steuern zahlen mit Steuergeldern, wie soll dass denn gehen?
Diese ganzere Gejammere hier ist zum Heulen. Keine Spur mal selber was in Hand zu nehmen.
Kann mir gut vorstellen dass motivierte H4 Bezieher, die sich hierher verirren, von den Beiträgen regelrecht verseucht werden und noch weiter abstürzen.
PRO
Ja-und vor allem treten die Augenblicklich bei Scientology ein und machen den Härtetest.
Es ist sehr gefährlich sich mit ALGII Beziehern einzulassen, denn sie könnten im Rollstuhl sitzen, krank sein- oder gar schon in Rente sein- was besonders gefährlich ist, wenn sie die verirrten User mit ihrem Rollator verfolgen,eventuell mit einer Blindenfahne, die ja bekanntlich schwarz – gelb ist. Törrrrrrrrröööööööö Achtung- Hartz IV Empfänger-
Besonders gefährdet sind die User, die denken gelernt haben und sich nun verschreckt zurückziehen, weil hier eine Horde von bösen Leuten ist, die einige Jahrzehnte gearbeitet haben und Spackos mit durchgezogen haben, die früher Sozialhilfe bekamen und PRO sind.
Nee, nee- dass ist schon Hammerhart.
Gute Nacht liebe Nation- nur Mut !
PRO: Hallo, es geht immer noch um die Kinder und das ihnen zustehende Geld. Der deutsche Staat ist drauf und dran, eine No-Future- Generation herauszubilden. Du stänkerst hier rum und und hast das BILD-Bild vom faulen Hartzer im Kopf.
Geh mal davon aus, dass jeder, der sich hier Gedanken um Deutschland und die Zukunft macht, gerne einen richtigen Job hätte und lieber heute als morgen nichts mehr mit der ARGE zu tun hätte. Ich würde auch lieber einen richtigen Job haben und nicht bloß poplige 100€ Zuverdienst. Es gibt aber schlicht und ergreifend nicht genug Arbeit in unserem schönen Lande, und im Zuge der weiteren Technisierung wird es immer weniger geben.
Ein paar schwarze Schäfchen gibt es immer, aber jeder normale Mensch, ob er nun einen Job hat oder nicht, möchte das Beste und eine gute Zukunft für seine Kinder.
Was denkst Du denn, was sollen wir denn geben außer unserer Arbeitskraft, die leider zur Zeit nicht gebraucht wird?!
@ wühlmaus
Die Leute von denen Du schreibst, die gern einen Job hätten, schreiben nicht in diesem Forum.
Geh in die Politik und verändere das was Dir nicht passt.
Diese Möglichkeit haben grundsätzlich alle die hier gegen alles Stänkern und wettern.
Mein Eindruck ist, dass auf Grund von Dummheit gar nicht in der Lage sind, sich wohlwollend für diesen Staat einzusetzen.
Dich inberiffen.
Ich kenne Deine Geschichte nicht, aber so wie Du schreibst, gehst Du den Weg des geringeren Wiederstandes. Es ist für Dich leichter, angenehmer und mit weniger Grips verbunden, in das Horn der Nörgler, Nassauer und Unzufriedenen zu stoßen als selber etwas positives zu bewegen. Hier findest Du auf breiter Front volle Zustimmung.
PRO
oh ja Julchen, ich mach mir auch irre sorgen um Pjatrus, weil er nicht ins Internet kann……..das ist ja wirklich eine Katastrophe, er kann nicht ins Internet….. ich finde Du solltest sofort hin und seine Telefon und Internet flat zahlen gehen ansonsten kommt er vielleicht noch auf dumme Gedanken, am Ende tut er noch was sinnvolles……..das wär ja fürchterlich.
@ PRO (ll)
Ja- weil mir die Menschen am Herzen liegen-
ansonsten kann ich mich nur Steffens Wünschen insofern anschliessen, dass Du mal ein halbes Jahr in einem Gipsbett liegen solltest und bis zum Mund zugekleistert bist.
Mal sehen, ob Du dann auch nocht so eine blöde, große Klappe hast.
@ Wühlmaus
was willst erwarten von so einem? Als Berufskolleginnen wissen wir ja, mit was für Leuten man sich rumschlagen muss. Vor allem, wenn sie sich in einer Firma vorstellen müssen und nicht mal wissen, was sie für eine Steuerklasse haben.
Man sollte generell solche Leute Perversensteuer zahlen lassen.
Wir sind ja nicht PRO – wattn Glück. :-)))
@Julchen
wird mir bestimmt nicht passieren was du mir wünschst.
Dazu bin ich viel zu stark.
Mit Krankheiten im Internet hausieren zu gehen um Mitleid zu ernten überlasse ich Weibern wie dir.
PRO
Jawohl, Herr PRO, ich gehe den Weg des passiven Widerstands. Das hat Gandhi auch gemacht und so einen ganzen Subkontinet vom Kolonialismus befreit. Ich bin halt ein schwaches Weib und überlasse das Draufhauen mit wachsendem Vergnügen starken Männern wie Dir. Vielleicht findest Du ja einen Job als Türsteher oder stell Dich in Afghanistan in die erste Reihe, da ist grad wieder Platz geworden. Tu´s für Volk und Vaterland.
@ wühlmaus
wühl weiter, ich habe einen guten Job.
PRO
PRO: Schade eigentlich, auf sowas wie Dich wartet die Volksfront in Afghanistan.
Kinderarbeit ist zwar verboten, aber das Kindergeld wird als Einkommen gezählt.
Die Richter sind in ihrem Urteil weltfremd. Keiner von denen muss mit wenig Geld zurecht kommen.
Das Kindergeld ist als Bonus für´s Kind eingeführt worden. Somit hat jedes Kind ein Recht und Anspruch auf sein Kindergeld völlig unabhängig von den Einkünften der Eltern. So war der Sinn bei der Einführung des Kindergeldes.
Wenn dieses Geld jetzt aber wieder bei Kindern, die unglücklicher Weise zu einer H4 Bedarfsgemeinschaft gehören, abgezogen wird, ist das ein Verstoß gegen Artikel 3 GG.
Haben wir überhaupt noch ein GG?
Und wie halten sich unsere Richter daran?
Es gibt so viele “schwachsinnige” Gesetze, die nur zum Unterlaufen diese GG´s dienen, dass mir schlecht wird.
Jo
(23) @Pro
Ich würde gern in die Politik gehen. Aber habe ich überhaupt eine Chance?
Als Vorarbeiter und auch Abteilungsleiter habe ich mich immer für meine Arbeiter gegenüber der “Geschaftsleitung” eingesetzt. Was war der “DANK”? Wenn es gut ging war man ein Held. Ging es schief stand man auf der Straße. Glaubst du die Kollegen (Arbeiter) stellen sich hinter dir? Alle haben Angst und kuschen. Und ich konnte sie auch immer verstehen. Sie haben Familien und wollen nichts riskieren.
Die Gewerkschaften sind schon lange nicht mehr das, was sie mal waren. Gekämpft habe ich viel, aber auch viel Federn lassen müssen. Das viele H4ler keine Kraft mehr haben und resignieren ist da sehr verständlich.
Wenn du dich in die “oberen Etagen” begibst, hast du im Grunde nur eine Möglichkeit. Du schwimmst mit. Oder du wirst abgeschossen. Ich bin den zweiten Weg gegangen und wurde abgeschossen. Und das nicht nur einmal. Aber mir fehlt es mittlerweile auch an Kraft diesen Weg zu gehen.
Was machst du denn Schönes für deine Kollegen? – Oder bist du ein “REINER EGOIST”?
Jo