Nachricht zum Thema Arbeitslosengeld vom 11.10.2007 um 23:13 Uhr

Müntefering: Längere Bezugsdauer von ALG I könnte deutlich teuerer werden

Franz Müntefering (SPD), Bundesarbeitsminister, hat nun Bedenken über die Kosten geäußert, welche durch eine Anhebung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I entstehen könnten. Die Kosten, so Müntefering gegenüber dem “Handelsblatt“, könnten schnell höher ausfallen, als angenommen, insbesondere auch dann, wenn sich die Konjunktur abschwäche.

Der Vorschlag von Kurt Beck, älteren Arbeitslosen das Arbeitslosengeld I länger zu zahlen, sorgt zurzeit nicht nur in der SPD für eine heftige Debatte. Zusammen mit seinem Vorschlag rechnete Beck die Kosten vor und bezifferte diese auf rund 800 Millionen Euro.

Laut den Haushaltspolitikern Waltraud Lehn (SPD) und Hans-Joachim Fuchtel (CDU) reicht dieser Betrag aber vermutlich nicht aus. Denn durch eine Anhebung der Bezugsdauer würde erneut ein Trend zur Frühverrentung einsetzen. Die Kosten könnten damit auf mindestens zwei Milliarden Euro steigen.

Franz Müntefering hält nichts von Kurt Becks Vorschlägen und möchte eigentlich derzeit keine Änderungen vornehmen. Dennoch möchte er sich zum Parteitag der SPD Ende Oktober darum bemühen, einen Kompromiss mit dem Parteichef zu finden. Allerdings sagte er laut dem “Handelsblatt“, dass ein entsprechender Antrag mutig nach vorne weisen müsse und eine gemeinsame Lösung nicht so fantasielos sein dürfe, dass sie Passivität finanziere.

Derweil sieht der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil gute Chancen für einen Kompromiss. Er glaubt, dass die Vorschläge, welche von Kurt Beck gemacht wurden, eine gute Basis für eine gemeinsame Lösung sind. Das sagte er gegenüber der “Financial Times Deutschland“. Die “Financial Times Deutschland“ berichtet zudem auch darüber, wie ein Kompromiss aussehen könnte und beruft sich dabei auf nicht näher benannte Quellen. So soll eine Verlängerung der Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld I nur in ein ganzes Bündel von Beschlüssen eingebettet werden. Damit wolle man Franz Müntefering entgegenkommen.

Gerüchte über einen möglichen Rücktritt aufgrund der Streitigkeiten in seiner Partei dementierte Franz Müntefering unterdessen vehement. Er ginge ihm nur um die richtige Politik und um diese wolle er auch streiten, so Müntefering. Wer nun aber glaube, er wolle hinschmeißen, der irre sich.

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