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Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat sich in die Debatte um eine mögliche Reform von Hartz IV eingeschaltet. Nachdem sich bereits in den vergangenen Tagen eine Vielzahl von Experten zu dem Thema geäußert hatten, sieht sich der stellvertretende CDU-Vorsitzende dazu veranlasst, im Gespräch mit dem “Hamburger
Abendblatt” seine Sicht der Dinge mitzuteilen.
“Ich glaube, dass es sehr erfolgreiche Teile von Hartz-IV gibt”, ist Koch überzeugt. Aber bestimmte Dinge müssten auf den Prüfstand stellen werden. “Leistungsträger, die in Arbeitslosigkeit geraten, haben bisher kaum die Möglichkeit, etwas hinzuzuverdienen”, ist Roland Koch enttäuscht. Fördern und Fordern würden hier seiner Meinung nach nicht zusammenpassen.
Inbesondere die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose müssten verbessert werden.
*Lieber Gott- bitte nicht der auch noch*
Hände falte und Augen nach oben erhebe.. !
Herr Koch hat sich eingeschaltet- bitte mach, dass er sich wieder ausschaltet.
Dein Julchen.
Man sagt zwar Viele Köche verderben den Brei – in Hessen reicht dazu offensichtlich schon ein einzelner Koch aus.
Noch Wichtiger als eine Änderung
der Gesetzgebung wäre es zunächst einmal dafür zu sorgen, dass die geltenden Gesetze verfassungskonform angewandt werden. So verstösst die Ortsanwesenheitsanordnung der Bundesagentur gegen §1 §2 und §11 unserer Verfassung. Dies könnte z.B. dadurch geschehen, dass die Richter an den Sozialgerichten pflichtgemäß auf diesen Umstand hinweisen, statt ihn zu ignorieren. Ähnlich sieht es mit der Auslegung von unverheirateten Paaren als unterhaltsverpflichtede Bedarfsgemeinschaft aus. Hier ist letztlich der Wille der Betroffenen maßgebend, nicht die Vermutung der Behörde. Auch hier müsste dringend ein eindeutiger Hinweis durch die Gerichte erfolgen, um völlig überflüssige Rechtsstretigkeiten zu vermeiden.
Ein Zweites wäre dafür zu sorgen, dass Mitarbeiter in den Argen und Optionskommunen seitens ihrer Ausbildung überhaupt für ihre Tätigkeit geeignet sind. Dies ist, wie Herr Alt ja selbst einräumt, zumeist nicht der Fall. Bis dies der Fall ist, müsste jedoch zumindest jeder Widerspruch aufschiebende Wirkung haben um den Schaden der den Betroffenen durch die Defizite der Arge Mitarbeiter entsteht, zu begrenzen.
Dietmar Brach
Rechtsbeistand
Arbeitslosenhilfe Rheinland-Pfalz
Bessere Zuverdienstmöglichkeiten hört sich erst einmal gut an. Es gibt aber einen Haken.
Gerade bei den schlecht bezahlten Jobs, werden Mini- und Midijobs interessant. Nehmen wir an, ich habe einen Freibetrag von 400.- Euro beim Zuverdienst, könnte ich mit wenigen Stunden Arbeit + Hartz IV ein Einkommen erreichen, dass höher ist, als ein Vollzeitjob im Niedriglohnbereich.
Der Arbeitgeber spart seine Beiträge für die Renten- und Arbeitslosenversicherung, der Arbeitnehmer zahlt keinerlei Abgaben mehr. Das fehlende Geld für die Lebenshaltung legt der Staat, also wir alle, drauf. Im Alter ist die Rente des Arbeitnehmers so niedrig, dass er weiterhin auf Sozialhilfe angewiesen ist.
Dem Staat brechen also die Einnahmen weg, dafür steigen die Ausgaben. Will er sich nicht immer weiter verschulden, muss er das Geld bei denen holen, die noch einen vernünftigen Job haben. In so einem Fall würden also Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber vom Geld der Allgemeinheit alimentiert. Dies würde mich ganz besonders bei den Arbeitgebern ärgern, die sowieso schon große Gewinne einfahren und diese auch noch über indirekte Subventionierung durch alle, steigern. Das heisst, besonders große Unternehmen würden von solchen Regelungen profitieren.
Schränkt die Leiharbeit ein, führt einen ordentlichen Mindestlohn ein. Der Staat profitiert von sozialversicherungspflichtigen Jobs, die Unternehmen profitiern von der höheren Kaufkraft. Lässt die Abiturienten für eine bessere Ausbildung ein Jahr länger studieren und senkt das Rentenalter. Ein Jahr weniger Schule und zwei Jahre längere Arbeitszeit bedeutet, ein Mensch befindet sich 3 Jahre länger auf dem Arbeitsmarkt, dadurch erhöht sich die Arbeitslosigkeit.
Es kann uns eigentlich egal sein, ob unsere Ausgaben steigen, weil mehr Rentner auf einen Arbeiter kommen oder weil mehr Arbeitslose auf einen Arbeiter kommen.
Führt Steuersätze wie zu Zeiten des Wirtschaftswunders ein, dann funktioniert die Sache.
Genau. Dieses denke ich ebenfalls. Da können wir ja gleich den Bock zum Gärtner machen.
Es sei denn, Herr Koch hat Kreide gefressen und gibt sich jetzt sozial.
Aber das kann eigentlich auch nicht sein.
Also. Herr Ministerpräsident Koch: Lassen sie die Finder von Hartz IV.
Was ich bedenklich finde- diese Minijobs bringen weder dem Staat noch “mir” (uns) etwas in die Rentenkasse. Wo soll das hinführen?
Ein-Euro Jobs ja sowie nicht.
Die Jugend muss gefördert werden- und Herr Koch soll sich meinetwegen mal für das teilweise marode Schulsystem einsetzen.
Wir brauchen erstmal ARBEIT- die bezahlt wird.
Diese Flickerei an Hartz IV ist doch nicht mehr normal.
Mitunter denke ich, die stellen da Leute ein- um einen eigenen- neuen Wirtschaftszweig zu haben.
” Arbeitslose vermarkten”
Von wegen Bürokratie abbauen. Es wird ja immer mehr !
Julchen, da muß ich Dir uneingeschränkt recht geben *wenn auch nicht gerne* :-)
DAS stimmt so nicht ganz, denn der Arbeitgeber zahlt bei den Minijob´s Beiträge in die Sozialversicherung ein.
Und das es Änderungen zu Gunsten der ALG2 Empfänger geben soll hört man doch seit Jahr und Tag blos es passiert nix … Da wird wohl auch Roland Koch nichts dran ändern …
2.Dietmar Brach
da hatte ich immer wieder das Gefühl, dass Reiseverbot für Hartz4 einem normalen Recht auf Bewegung nicht entspricht… wie viele Jahre soll sich noch BVG mit Hartz4 beschäftigen, dass alle Verfassungswidrigkeiten von diesem Gesetz erlöscht werden…
Die Beiträge in die Sozialversicherung sind lächerlich @HHler. Es ist nur ein “geringer” Satz, damit jeder abgesichert ist. (beide Seiten ) Meist passiert ja nichts.
Ausserdem kann jeder – Privat oder Firma 20 % von der Steuer wieder absetzen.
Nimmt man die vielen, vielen Putzfrauen, die eben mal jeden Tag oder 3 x die Woche irgendwo putzen, dann sind dass letztlich Millionen, die Flöten gehen im sozialen Netz. Selbst Firmen stellen Putzfrauen ein, ohne sie anzumelden. Da müsst man den Leut auf die Finger hauen !
Ein Privater Haushalt begeht eine Ordnungswidrigkeit, wenn er seine Haushaltshilfe, Gärtner etc. nicht bei der Minijobzentrale in Essen anmeldet. ( Knappschaft)
Noch wird es ja als Kavaliersdelikt gesehen.
Das wird aber nicht so bleiben in unserem Kontrollstaat.
Ich bin schon dafür, auszugleichen. Ungerechtigkeiten wird es immer geben, aber man sollte schon sehen, dass die Leute wieder Verantwortung übernehmen.
Es müssen mehr Möglichkeiten her- und zwar “legale”
und “produktive”.
Pjatrus
was für ein Reiseverbot ?? Da hast Du schon mal von geschrieben.
Es gibt kein Reiseverbot.! Du kannst bis zu 3 Wochen verreisen. ( ich wüsste allerdings nicht wovon )
Was Du meinst- ist dass man nicht unangemeldet mal eben 1-2-oder 3 Tage ( oder was auch immer ) wegbleiben darf. Das ist doch auch OK. Es gibt ja auch Leute, die sich um nichts scheren ! Du bist da manchmal unsachlich. :-)
Irgendwo muss man ja sagen können, OK- bleib erreichbar. Das gäb ja ein Chaos, wenn keiner mehr zu erreichen wäre.
10.Julchen
theoretisch darf man verreisen, praktisch konnte ich kein einziges Mal die Genehmigung dafür bekommen.
10.Julchen
heute bekam ich eine Einladung in die ARGE.
“Ich möchte Sie zu einer Infoveranstaltung als Dozent einladen”
Klingt super “als Dozent”…
Wetten, dass es wieder Vermittlung durch Dritte wird, dass ich aus der Statistik weiter verschwinde?
@ Pjatrus
Also bei meinen beiden ARGEn ( durch Umzug sind es 2 gewesen) konnte ich “Urlaub” einreichen- jedoch bin ich nicht in dem Sinne verreist- sondern hatte Private Angelegenheiten zu regeln, wo ich länger wegbleiben musste.
Nun weiss ich nicht, wieso die dass bei Dir abgelehnt haben. Es liegt ja wohl (leider) im Ermessen des jeweiligens SB oder Fallmanagers. Ich hätte mich in dem Fall dann an die Geschäftsleitung gewandt.
*** Deine Einladung betreffend….
weisst Du was ich eher vermute? Vielleicht wollen die, dass Du mit Deinen Sprachkenntnissen aushilfst- weil sie selbst nicht weiterkommen…die wenigsten haben ja Sprachkenntnisse- vielleicht bischen Englisch.
Sag mal Bescheid dann, wie es war- und was sie wollten.
Eine Drittfirma- könnte natürlich auch sein.
Jülchen
dass ich da nicht bloss alleine stehe, wenn ich von Reiseverbot spreche…
http://www.sozialleistungen.info/foren/anspruch-und-leistungen/t-jobcenter-verbietet-urlaub-11237.html
Jülchen
http://www.sozialleistungen.info/foren/weitere-themen/t-hartz-iv-urlaub-ohne-genehmigung-3857.html
Langsam bekomme ich den Eindruck, die Zahl der Hartz-Klagen sei nicht mit Gesetz verbunden, der lässt ja verschieden Wege, sondern sei ein Teil der deutschen Mentalität, den Nächsten zu schikanieren, so liegt es nicht an Gesetz, sondern an persönlichen Eigenschaften der Sachbearbeiter, so bei der Wahl, in enge Verhältnisse zwingen oder nicht, entscheidet der deutsche Sachbearbeiter bewusst -> schikanieren! Schikanieren ohne Ende! Schikanieren dass die Zähne knirschen und Tränen fliessen! Schikanieren, verdammt, weils Spass macht, und das Leben interessanter macht!
@ Pjatrus
das sind Einzelfälle, die kann man natürlich werten.
Im “Normalfall” ist es klar- dass jemand, der eine Schulung hat- oder eine Massnahme- nicht einfach einen Tag früher in Urlaub fahren kann.
Meine Güte- dass muss doch jedem klar sein!
Es gibt eben nicht immer die Möglichkeit, dass da der Entscheidungsträger kulant ist, dass ist aber im normalen Leben auch so.- auch ohne Hartz IV.
Nimmst ja auch ohne Gehnemigung ein Kind nicht aus der Schule. Das geht- wenn man vorher den Direktor fragt- das habe ich auch schon gemacht.
In dem ersten Fall- da kann man hingehen und eine Eingabe bei der Geschäftsleitung machen- und nachweisen, wann der Urlaub gebucht wurde !
Eine Reiserücktrittsversicherung gibts auch- da sparen die meisten Leute dran, obwohl es nur wenige Euro sind.
Man kann nun wirklich nicht auf alles und jedes eine persönliche Patentlösung finden.
Die Leute die da entscheiden- haben nun mal ihre bescheuerten Vorgaben- und sie müssen sich dran halten.
Hartz IV Reform für Besserverdiener
http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/services/nachrichten/ftd/PW/50059991.html
Hallo an alle,
Koch möchte das Hartz 4-Empfänger arbeiten für wenig
Geld.
Das tun wir. Seit Einführung arbeite ich ständig als 1€-Jober. Konzerte und Theater fallen trotzdem flach, die
Knete reicht gerade mal zum Überleben.
Die Löhne der Regierungsmitglieder sind so hoch wie der
gesamte Sozialhaushalt dieser Republik.
Herr Koch Sie sind dick ich bin dünn, vielleicht treten Sie
endlich ab und arbeiten mal selber richtig.
Ach ja, was quatscht ein Hesse eigentlich im Norden rum?
Noch was. Einführung von Grundlohn oder auch Bürgergeld. 1.000 € für jeden.
Geld ist genug da, wir erinnern uns: letztes Frühjahr hat
Deutschland 480 Milliarden an schwächelnde US-Banken verschenkt.
Friede über alle Grenzen
raumbruder
Guten Tag,
-ich darf in der Öffentlichkeit entweder sagen, wie ich heiße und wo ich arbeite ODER meine Meinung zu bestimmten Themen …
Ich wähle hier jetzt mal die 2te Variante.
Koch fordert Arbeitspflicht und von der Leyen will “mehr fordern”. Ziel ist jeweils, daß mehr Menschen Arbeit aufnehmen.
Ich bin da reichlich fassungslos. Ja natürlich- D ist groß und die Zahl der Arbeitslosen sehr hoch. Natürlich würde das wirksam sein- bei einem sehr kleinen Prozentsatz allerdings nur. Eine “Arbeitspflicht”- die haben wir im SGB II in der Form schon längst- es wundert mich immer wieder, daß uralt-Geschichten als “revolutionäre, neue Idee” verkauft werden. Ziel ist in aller Regel bei den 1,- Euro- Stellen (AGH) aber eben NICHT, hiermit eine Art “Zwangsarbeit” zu schaffen, es ist KEINE “Abschreckungskomponente” im Vordergrund!
Sicher “richten” sich Menschen “ein” im SGB II- aber hier von einem “angenehmen Leben” zu sprechen- das zu sagen ist -beim vorliegenden Geldsatz- Hohn!
Was wirklich helfen würde, wäre die Schaffung echter Arbeitsplätze- DAS können die AL II- Empfänger nämlich NICHT leisten- da kann man fordern, solange man will…! Und: die überwiegende Zahl der Fallmanager läuft auf 200 bis 300 Prozent hinsichtlich der Fallzahlen, weiter sind sie “Mädchen für Alles” und die umfangreiche EDV ist auch nicht wirklich das “Gelbe vom Ei”. Es gab (gibt) ein sehr gutes und ausgewogenes Konzept für das Fallmanagement- eines das ALLEN Beteiligten nutzte- UMGESETZT wird es nur in wenigen Ausnahmen.
Leider dürfen Bedienstete sich in der Öffentlichkeit nicht äußern (Datenschutz, Loyalitätspflicht, …). Soweit erst mal. MfG FM-X57
Wie wäre es ein Recht auf Arbeit, und bei Nichteinhaltung eine monatliche Entschädigungszahlung von 1000 Euro. Da kann dann Herr Koch gleich anfangen, viel Geld beiseite zu legen, da er selbst so gut wie keine positiven Ansätze für Arbeitsplätze geschaffen hat. Ein Mindestlohn lehnt er ab und unterstützt so die Sklavenpolitik seiner Partei. Sogar Luxemburg hat einen Mindestlohn. Für jeden Politiker und Unternehmer sollte es beschämend sein, die Niedrigstlöhne unterstützen, für die sie selbst nie aufstehen würden. Koch soll mal zeigen, wie er mit dem diskriminierenden Hartz4 Satz für ein Kind dieses einkleidet, satt bekommt und uneigeschränkt am Schulleben teilnehmen kann. Aber 480 Milliarden Euro den Betrügern von Banken in den Rachen schieben soll in Ordnung sein. Verbrechen scheinen sich wirklich zu lohnen, besonders wenn man an die Landesbanken denkt, die diese Minister in den Bankrott gefahren haben. Herr Koch wann übernehmen sie mal die Verantwortung dafür und gehen in die JVA?
Mit der Aussage das Hartz 4 Empfänger zur Arbeit gezwungen werden sollen, hat Roland Koch den Vogel abgeschossen! Ob der Weiß, das Sklaventum und Ausbeutung vorbei sind? Mir bleibt schier die Luft weg, nach so einer Aussage. Früher hat man die Juden auch zur Arbeit gezwungen. Kein Wunder, das wir heute im Jahre 2010 immer noch auf der ganzen Welt, als Nazi deutsche betitelt werden. Roland Koch hat dies mit seiner Aussage einmal mehr bestätigt!
Herr Koch,
wie wäre es denn wenn wir Hartz 4 Empfänger
eine gelbe Armbinde tragen müssen, oder vielleicht
eröffnen Sie Arbeitslager ……..
wissen Sie was Herr Koch, ich muss mir
so einen Mist was Sie von sich geben nicht
anhören…….
Sie sollten zurücktreten !!
Früher wurden die Juden verfolgt, heute sind es die Harz4 Empfänger.
Die Verbesseung der Hinzuverdienstmöglichkeiten wäret eine Aufforderung an die Unternehmen noch mehr reguläre Arbeitsplätze zu vernichten und durch Subventionierte Arbeitnehmer zu ersetzen. Das bedeutet noch weniger Steuer- und SV-Einnahmen und noch mehr Staatsverschuldung…. das ist Schwachsinn hoch drei
Also so langsam reicht es doch oder Herr Koch,sie haben ja die Taschen voll also wenn sie uns armen helfen wollen sollen sie und ihre ganzen gevolksleute doch uns was abgeben aber nein gelle sind sie sich ja alle zu fein dafür ,fehlt echt nur noch das sie bald Arbeitslager errichten und uns zu ihren sklaven machen aber das sind wir ja schon ,also herr Koch wenn sie was gutes tun wollen nehmen sie ihren hut und gut
@nethippi,: Freut mich, daß du mit dem Denken angefangen hast, wie viele andere zum Glück auch! Nun denkt bitte auch konsequent weiter….
Dann werdet ihr darauf kommen, daß das alles nicht Unfähigkeit der Politiker ist, sondern eiskalt geplant. Die verraten unser Volk, weil sie käuflich sind. Von denen dürfen wir nichts mehr erwarten und sollte das System auch nicht durch unnötige Willfährigkeit unterstützen. Machen wir, was wir als richtig erkannt haben, passen wir uns nur äußerlich an (aber betreiben trotzdem Aufklärung und “legale Sabotage”), und seien wir vor allem solidarisch mit Gleichgesinnten. Dann ist deren Macht über uns schon etwas kleiner, denn Macht lebt neben Gewalt auch von Anerkennung ihrer.
Da die Deutsche Gesetzgebung ( niemand darf zur Arbeit gezwungen werden) noch nicht geändert wurde darf eben hier in Deutschland eigendlich auch immer noch niemand dazu gezwungen werden ich denke mal das gegenteiliges
einem Strafbestand nach immer noch geltendem Recht darstellt.
Die Hinzuverdienstgrenze soll ja um,man staune,von 20 auf 50% angehoben werden und so ganz nebenbei soll der Hartz IV Satz um 30% gesenkt werden also von derzeit 359€ auf 251€ das heißt es wird kein Hartz IV-Empfänger 50% behalten sondern weiterhin nur die 20% wie vorher den die Absenkung um 30% vom Regelsatz muß ja erstmal wieder Kompensiert werden also egel wie man da rechnet es werden trotzdem nur die üblichen 20% bleiben,da drängt sich einem doch die Frage auf für wie dämlich halten uns unsere Politiker eigendlich ??
Anscheinend für ziemlich Dämlich, sie sollen den Satz mal so lassen und die Hinzuverdienst Grenze auch wirklich erhöhen, so das man auch, wer was dazu Verdient auch mehr hat, ist doch auch eine Logische Rechnung jeder Hartz IV Empfänger der mehr geld in der Tasche hat gibt auch Automatisch wieder mehr aus und so kann man die Wirtschaft auch ankurbeln, nämlich die kleinen Leute geben ihr mehr Verdientes Geld auch wieder in Die Wirtschaft oder an die Wirtschaft weiter nicht wie die Manager die Horten doch nur und wollen Immer mehr, geben aber nichts weiter.
1932, drei Jahre nach dem schwarzem Freitag, kam ein Mann gleich auf mit dem Kommunistenführer Ernst Thälmann an die Macht. Verfassungsänderungen in einem fort und Arbeitsprogramme für Arbeitslose. Dann der Führungsanspruch, weil der Mann es geschafft hatte Arbeit zu besorgen.
Der Herr Roland Koch hat doch genug Beispiele, um die Einnahmen des Staates zu erhöhen. Afghanistan und die Wege dorthin müssen asphaltiert werden und müssen wir, als Arier unsere Brüder nicht unterstützen?
Auch die EU braucht Autobahnen und Verkehrswege. Ein paar Zelte und alle 100km kleinere Barackenhöfe mit Werkzeugausgaben und Sanitäreinrichtungen, Essenausgaben und Lohnbüros reichen doch aus, um bis nach Asien die vielen Arbeitslosen von der Strasse zu holen und ein sinnvolles Werk für die Gemeinschaft zu tun. Man bedenke, daß man von der Arbeit der ersten Generation der Arbeitslager noch heute profitiert und Deutschland nie die Prozente an das Erbauervolk auszahlte, und noch nicht einmal für die Unfallopfer am Strassenbau Ehrenzeichen oder gar Verdienstkreuze verteilten. Im Genenteil, man wurde noch besrraft, weil man den Faschismus mit dem Arbeitseinsatz unterstützte.
Ich selber ich kann noch Schrauben zählen und abpacken, als Behinderter mit “G” und sechzig °, der Behinderung, eingetragen im Behindertenausweis, und würde mich schämen, wenn ich Deutschland nicht helfe, die Almosen wieder hereinzuholen. Nehmt Euch ein Beispiel an mir, denn der Herr Koch denkt doch nur an die Abgaben, die ein Verdiener abdrücken muß und die sind ja wahnsinnig, gerade in seinem Bereich und bei den Beamten!