Selbstbeteiligung an Fahrtkosten für Ein-Euro-Job ist angemessen
Die nur teilweise Übernahme von Fahrtkosten, die aufgrund eines sogenannten Ein-Euro-Jobs anfallen, kann angemessen sein. Dies entschied der 9. Senat des hessischen Landssozialgerichts.
Die Darmstädter Richter kamen zu dem Schluss, dass eine Zuzahlung in Höhe von rund 20% des monatlichen Einkommens aus der Arbeitsgelegenheit (Ein-Euro-Job), was im vorliegenden Fall rund 17 Euro entspricht, angemessen sei. Die Monatskarte verursachte einen Gesamtkostenaufwand von rund 57 Euro, wovon 40 Euro durch einen Fahrtkostenzuschuss gedeckt wurden. Zudem müsse der Kläger zur Finanzierung nicht auf die bewilligte ALG II Regelleistung zurückgreifen, die Differenz können vielmehr aus dem Entgelt des Ein-Euro-Jobs getragen werden.
Das Gericht stellte klar, dass das Entgelt aus einer Arbeitsgelegenheit kein Arbeitslohn im klassischen Sinne sei. Vielmehr handelt es sich um eine Mehraufwandsentschädigung, die gewährleisten soll, dass ein Arbeitsanreiz geschaffen werde.
Das Urteil, welches von Landesozialgericht in der Berufungsinstanz gefällt wurde, ist rechtskräftig. Eine Revision zum Bundessozialgericht wurde nicht zugelassen.
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am 26.10.2008 um 21:34 Uhr
Und wie soll da ein “Arbeitsanreiz” geschaffen werden wenn billige Arbeitssklaven in Form von Ein-Euro-Jobbern auch noch dazuzahlen müssen? Da zeigt sich doch wie pervers die “Rechtsprechung” in diesem Staat ist!
am 27.10.2008 um 20:08 Uhr
Die , die diese Gesetze erlassen , mußten bis jetzt weder arbeiten, noch mit so wenig Geld auskommen. Diese Leute verdienen sich dumm und dämlich und würdigen uns keines Blickes.
am 05.11.2008 um 16:05 Uhr
hallo ich habe ein ein euro job fahre bis zu 32km hin und zurück für vier stunden kann das wahr sein???
das einzige was ich bekomme sind in der woche noch 20euro für die 20stunden muss ich als harz vier soweit für ein ein euro job fahren???
Und wer kann mir sagen wieviel %an sanktion gegeben werden kann ich habe 130%bekommen habe einen termin verpasst ansonsten mir nie was zu schulden kommen lassen.
danke vorabschon mal.
lg juliane
am 10.11.2008 um 13:48 Uhr
Seit ich die “Zwangsarbeit” (Eingliederung,Ein-Euro-Job) bekam,leide ich auf tiefe Depression. Soll ich meine Gesundheit opfern für die Arbeitmarktstatistik ?
am 14.11.2008 um 00:08 Uhr
Natürlich dienen Ein-Euro-Jobs nicht der Wiedereingliederung ins Berufsleben, sondern der Bereinigung der Statistik! Und der Versorgung mit billigen Arbeitssklaven!
Wer hat denn überhaupt ein Interesse HartzIV-Opfer wieder in Arbeit zu bringen?
Die neoliberal-globalkapitalistischen Blockparteien SPD, CDU, CSU, Grüne und FDP? Denen geht es natürlich um Wählerstimmen, doch sie werden von HartzIV-Opfern aus verständlichen Gründen nicht mehr gewählt. HartzIV-Opfer wählen, sofern sie von ihrem Wahlrecht überhaupt noch Gebrauch machen, mehrheitlich DIE LINKE, andere wählen NPD bzw. DVU. Und HartzIV-Opfer werden doch wohl nicht nur deshalb, weil sie wieder Arbeit haben, dann auch wieder SPD, CDU, CSU, Grüne oder FDP wählen!
HartzIV-Opfer, die Mitglied bei den Linken sind, zahlen nur den Mindestbeitrag. Sie würden mehr zahlen, wenn sie wieder in Arbeit wären. Doch die neoliberal-globalkapitalistischen Blockparteien möchten natürlich verhindern, dass sich die Parteikasse der Linken dadurch füllt!
Viele Noch-nicht-Betroffene wählen noch immer SPD, CDU, CSU, Grüne oder FDP, weil sie die wahren Zustände bei HartzIV noch nicht kennen. Wenn aber HartzIV-Opfer wieder in Arbeit kommen, dann werden sie natürlich ihre neuen Arbeitskollegen darüber aufklären. Und dadurch könnte es dann geschehen, dass diese neuen Arbeitskollegen dann in Zukunft statt SPD, CDU, CSU, Grüne oder FDP ebenfalls DIE LINKE, NPD oder DVU wählen. Und das möchte man natürlich seitens der neoliberal-globalkapitalistischen Blockparteien verhindern. Also werden im Gegenteil HartzIV-Opfer sogar systematisch vom Arbeitsmarkt ferngehalten!
Wer hat also ein Interesse?
Die Gewerkschaften?
Im Prinzip ja! Denn von HartzIV betroffene Gewerkschaftsmitglieder zahlen dort ebenfalls nur den Mindestbeitrag, würden wieder mehr zahlen, wenn sie wieder in Arbeit kämen. Doch da der Großteil der Funktionäre in den DGB-Gewerkschaften Mitglieder bei der SPD oder den Grünen sind, möchten diese natürlich ebenfalls von HartzIV betroffene
Kollegen aus den Betrieben fernhalten, welche Stimmung gegen SPD und Grüne machen, welche Wahlwerbung für DIE LINKE machen, dort sogar Mitglied sind!
Oder die Kirchen?
HartzIV-Opfer, die Kirchenmitglied sind, zahlen während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit keine Kirchensteuer, würden aber wieder welche zahlen, wenn sie wieder in Arbeit kämen. Doch HartzIV-Opfer haben von den Kirchen aufgrund deren Haltung zu HartzIV die Schnauze voll, treten nur deshalb nicht aus, weil dafür Gebühren zu entrichten sind und sie das Geld dafür nicht übrig haben.
Wenn HartzIV-Opfer wieder Arbeit haben, dann werden sie doch trotzdem erstmal unnötige Ausgaben vermeiden, sparen um die Verluste wieder auszugleichen. Und eine der ersten Sparmaßnahmen wäre für viele dann der Kirchenaustritt, um Kirchensteuern zu sparen!
Es ist also eine klar erkennbare Falschbehauptung man hätte ein Interesse HartzIV-Opfer wieder in Arbeit zu bringen! Bei SPD, CDU, CSU Grüne und FDP ist sogar das genaue Gegenteil der Fall!
am 17.12.2008 um 13:12 Uhr
Auch ich bin dieser Meinung weil selber auch betroffen.
Wer noch nicht verstanden hat wählt nach wie vor diese Parteien.
Ich nicht.Ich wähle die Linken selbst wenn ich wieder Arbeit finden sollte
am 20.12.2008 um 15:48 Uhr
Ich will mich nur allen anderen anschliessen und sage nur noch eins dazu: gehen wir auf die strasse,anders kapieren es die geisteskranken gesetzeserlasser nicht!!
am 07.01.2009 um 15:50 Uhr
Immer wieder muß ich in verschieden Foren lesen, dass sich Arbeitslosengeld II – Empfänger als Arbeitssklaven oder Opfer sehen (Ein Euro Job, etc.). Ich muß für mein Geld arbeiten gehen !!!! Ich bezahle mit meinen Steuern den Unterhalt dieser Personen. Deshalb sehe ich einen “Ein Euro Job” nicht als Ausbeutung an. Wer von der Gemeinschaft eine Leistung bekommt sollte auch bereit sein selbst etwas für die Gemeinschaft zu tun. Viele Vereine und gemeinnützige Organisationen sind auf diese Mithilfe angewiesen um einen sozialen Auftrag erfüllen zu können. Lässt man nun die linke Sozialrethorik einmal weg, dann kann man nur vermuten, dass diese Personen vieleicht doch nicht wirklich arbeiten wollen !!!!!!
Es stimmt allerdings, dass es dem Staat (wiedereinmal) gelungen ist, eine eigentlich gute Idee “kaputtzubürokratisieren”.
Aber das Gejammer von einigen Betroffenen geht mir wirklich langsam auf den Keks. Viele (nicht alle) Harz 4 – Empfänger die ich persönlich (sehr gut) kenne haben es sich in der sozialen Hängematte mehr als bequem gemacht. Die einen haben sich mit ihrer Situation arrangiert, die anderen arbeiten schwarz nebenbei. Da komme ich mir als Bezieher eines eher niedrigen Einkommens als “verarscht” vor. Ich jedenfalls hole mir keine “Gefälligkeitskrankmeldung” vom Arzt um einer Arbeitsaufnahme zu entgehen. Es ist also genau das Gegenteil der Fall: Der Staat muß mehr Druck machen damit die armen “Harz IV Opfer” endlich aufmachen und erkennen das der Almosenstaat” abgebrannt ist.
am 08.01.2009 um 01:11 Uhr
Und das ist mal wieder die übliche Polemik von der Gegenseite! Da kommen mal wieder solche Sprüche wie “Die wollen ja garnicht arbeiten”, “ich arbeite Vollzeit und verdiene noch weniger”, ” ich muss diese Leute mit meinen Steuern finanzieren” , “die machen doch alle Schwarzarbeit” oder “wer etwas von der Gemeinschaft bekommt, sollte auch etwas für sie tun” oder ähnlicher Schwachsinn!
Von welcher Gemeinschaft ist denn hier überhaupt die Rede? Von die der Pro-HartzIV-Dummschwätzer?
Wer sagt denn, dass die HartzIV-Opfer deshalb gegen Ein-Euro-Jobs sind, weil sie nicht arbeiten wollen? Wer arbeitet, will schließlich auch eine angemessene Bezahlung! Und das ist ja wohl bei einem Ein-Euro-Job nicht der Fall! Und es ist ja wohl durch nichts einzusehen, dass irgendwelche Vereine und Organisationen durch Beschäftigung von Ein-Euro-Jobbern an der Bezahlung ihrer Arbeitskräfte sparen, an anderer Stelle jedoch sinnlos Gelder verschwenden! Oder dass sich im Gegenzug die dortigen Funktionäre die eigenen Taschen füllen!
Und Ein-Euro-Jobs vernichten ja schließlich Arbeitsplätze, verhindern, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden müssen! Es ist ja inzwischen immer häufiger der Fall, dass Leute arbeitslos werden, HartzIV-Opfer werden und sich irgendwann als Ein-Euro-Jobber auf ihrem ursprünglichen Arbeitsplatz wiederfinden! Dass sie dann dort haargenau die gleicher Arbeit wieder machen müssen wie früher. Doch diesmal als Ein-Euro-Sklave!
Und wo sollen denn HartzIV-Opfer die vielen Schwarzarbeitsmöglichkeiten finden, wenn sie noch nicht einmal einen normalen Arbeitsplatz finden? Auch das ist mal wieder das übliche Gesülze!
Und was diesen Staat betrifft: der muss mit allen Mitteln bekämpft werden! Es muss von den HartzIV-Opfern (und Nichtbetroffenen mit einem sozialen Gewissen) Druck auf diesen Staat gemacht werden HartzIV abzuschaffen!
Die Pro-HartzIV-Drecksparteien SPD, CDU, CSU, Grüne und FDP müssen abgewählt werden! Darum meine Empfehlung an alle HartzIV-Opfer und an alle Nichtbetroffenen mit einem sozialen Gewissen: macht von eurem Wahlrecht Gebrauch und wählt eine der Anti-HartzIV-Parteien (also entweder DIE LINKE oder NPD bzw. DVU)! Ob ihr links oder rechts wählt, soll eure eigene Entscheidungt sein. Wählt die Seite, welche ihr für richtig haltet! Wichtig ist: verpasst den neoliberal-globalkapitalistischen Blockparteien SPD, CDU, CSU, Grüne und FDP einen Denkzettel! Wer einmal unter HartzIV gelitten hat, sollte niemals wieder eine dieser fünf Parteien wählen! Und auch keine der anderen Parteien oder Wählergemeinschaften, welche sich nicht zu HartzIV äußern. Für euch sollten nur noch solche Parteien in Frage kommen, welche die Abschaffungt von HartzIV fordern (und dies auch von Anfang an gefordert haben)!
am 03.03.2009 um 18:17 Uhr
Hallo
Ich mache zurzeit eine neue Maßname mit, habe ein Sozialfahrausweis was “OK” ist weil es in Hartz4 inbegriffen ist, aber leider erst um 9 Uhr benutzen kann.
Ich muss aber um 8 Uhr schon da sein, so muß ich ein extra Fahrschein Kaufen nur für Morgens. Ein 10ner Karte, kostet 18 € reicht für 2 Wochen, davon bekomme ich gerade mal 5,40€ zurück, und die Maßname dauert noch 10 Wochen, das heißt, ich muss erstmal 90.€ ausgeben, davon bekomme ich 27.€ zurück. Dann habe ich nur für morgens den exter Fahrschein 63.€ die ich tragen muss, um eine Maßname zu machen. Dabei war das Hartz4 für solschen extras nicht gedacht. Ich bekomme für die Maßname keinen extra Geld.
Die Politiker und Bänker oder die Autoindustrie dürfen uns alle verschulden, und bekommen so gar noch Hilfe vom Staat. Aber ein Hartz 4 wird immer wieder zur Kasse gebeten, und bekommen vom Staat keinen zuschuß, ob es um die Extra Fahrkosten geht, oder um die Gesundheitausgaben oder bei sehr großen anschaffungen(wie extra Fahrausweis,Matratzen,Herd oder Waschmachiene usw). wo liegt hier unser recht?
am 17.03.2009 um 19:22 Uhr
Lieber Herr Jens Morgenstern,
vielleicht müssen Sie ihr Urteil und Ihre Meinung erst einmal richtig recherchieren.
Des weiteren möchte ich doch mal sehen, wenn es Ihnen persönlich genauso ergeht wie vielen Hartz IV Empfängern, ob Sie dann auch noch so von Ihrer jetzigen Meinung überzeugt sind.
Man muss schon unterscheiden ob es um junge Menschen geht die noch nie im Arbeitsleben standen oder um Menschen die bereits 35 und mehr Jahre berufstätig waren. Hier liegt der entscheidende Fehler.
Auch wenn diese Menschen arbeiten wollen bekommen sie an Hand Ihres Alters meistens nichts mehr.
Außerdem hat sicherlich nicht jeder mehr Lust oder die Kraft drei Jobs hintereinander zu bewerkstelligen, nur um Überleben zu können.
Der Hintergrund unserer Politik ist doch der, dass man bewusst so die Wirtschaft versucht aufzufangen und dabei noch die Statistiken schönfärbt.
Wo bleibt den bei den besagten Herrschaften der „Gemeinschaftssinn“?
Man sollte sich doch glücklich schätzen, dass viele Bürger noch so ehrlich sind und sich nicht an ihren Vorbildern aus der Politik richten. Hier kann man täglich verfolgen wie hier gelogen und besch…. wird.
Wenn es um die eigenen Tantieme geht sind Sie sich doch alle einig.
Erleben Sie es erst einmal persönlich, was ein Hartz IV Bezieher so alles erleben kann. Geben Sie auch erst einmal alles bis auf Null her was Sie sich für ihr Alter erspart haben und wissen, dass sie das im Normalfall niemals mehr ausgleichen können. Das ist ein herrlicher Zustand.
Mich als Hartz IV ler regt es ebenfalls selbst auf, wenn man die blöden Beispiele des Jammern von bestimmten Personen in den Medien sieht. Da kann ich einen arbeitenden Menschen mit geringem Gehalt auch verstehen, dass der sauer wird. Doch wer ist für dieses Problem verantwortlich?
Würden die Leute die in Arbeit stehen entsprechend entlohnt, wäre der verständliche Hass auch vorbei. Dieses Problem besteht aber nicht erst seit Hartz IV sonder schon viel früher bei „der Sozialhilfe“.
Druck ist sicherlich nur bedingt sinnvoll, denn Druck erzeugt Gegendruck!
Man muss nicht dafür sein, doch eine NPD bleibt wenigsten ihrer Einstellung treu.
Gewisse Damen und Herren wissen genau wie man es anders machen könnte, doch denken die meisten eben zuerst an sich selbst, egal ob „Linke“ oder Sonstige. Sitzt man erst mal selbst im (Ego) interessieren die schwimmenden keinen mehr.
Leider kennt die Allgemeinheit nur einen Bruchteil eines wirklichen Hartz IV Beziehers.
am 17.03.2009 um 19:25 Uhr
Korrektur: Hier ist ein Wort verloren gegangen.
im (Ego) Boot
am 17.04.2009 um 14:36 Uhr
[...] erzielten Entgelt nicht um Arbeitslohn im klassischen Sinne handelt wurde in der Vergangenheit auch von anderen Gerichten geäußert. ähnliche NachrichtenSelbstbeteiligung an Fahrtkosten für Ein-Euro-Job ist [...]
am 22.04.2009 um 22:57 Uhr
Hallo Jens Morgenstern, ich finde Deine Haltung nicht gerade toll. Überlege bitte mal was Du da schreibst! Es ist richtig das Hartz IV Empfänger arbeiten müssen. Die 1 Euro Jobs sind als Hinzuverdienst nicht mal schlecht. Wohlgemerkt Hinzuverdienst. Alle 1 Euro Jobber arbeiten ohne Anspruch auf bezahlten Urlaub, sie müssen es sogar. Mit welchem Recht? 30 Stunden die Woche und dann kein bezahlter Urlaub? Du bekommst doch auch bezahlten Urlaub oder wenn Du krank bist 6 Wochen bezahlte Krankschreibung. Wir nicht. Es gibt welche die nicht wollen, das sind aber die wenigsten. Findest Du das gerecht wie wir behandelt werden. Wir arbeiten auch und teilweise sehr hart und werden an Wochenenden in Anspruch genommen ohne das jemand sagt du bekommst dafür nen Tag frei. Es gab Tage, da habe ich 12 Stunden als 1 Euro Kraft gearbeitet (am Tag). Ja Urlaub können wir auch nehmen, aber unbezahlt. Das Geld was uns als Arbeitnehmer zustehen würde stecken dann noch die Arbeitgeber ein bei denen wir eingesetzt werden. Ist das gerecht? Gerade die 1 Euro Kräfte sorgen mit ihrem kostenlosen Einsatz bei dem Arbeitgeber für Fortschritt. Von dem Geld was uns zustehen würde kauft er sich nen neuen PC wenn er ausgebufft genug ist und das sind viele. Dein Geld was Du an Steuern bezahlst wandert zum größten Teil dort hin. Es gibt 1 Euro Jobber die rackern auf dem Bau. Der Arbeitgeber bekommt ne gute Arbeitskraft, nen fetten Bonus, 65 Euro Sachkosten, Kosten für Arbeitsschutz und dann noch das Geld bei Urlaub oder Krankheit der 1 Euro Kraft(denn die gehen dann leer aus). Und das wird monatlich gezahlt. Nun weißt Du was mit Deinem Geld noch gemacht wird. Mach Dich selbständig und beantrage 1 Euro Kräfte und gleich 10 bis 20 das lohnt sich für Dich als Arbeitgeber. Dann kannst Du auf Steuerzahlerkosten Deinen Bertrieb auf Fordermann bringen.
am 19.06.2009 um 07:06 Uhr
Ich kann vor allem Hartmut Slomski, Sale47 und Helli nur zustimmen.
Es gibt überall schwarze Schafe – und natürlich auch unter Hartz IV-Empfängern. Dass man diesen aber pauschal unterstellt, nicht arbeiten zu *wollen*, ist ein dummes Klischee.
Wie schon erwähnt, sollte es nach rationalen Gesichtspunkten verständlich sein, dass ein 1-Euro-Job moderne Sklaverei ist: kein bezahlter Urlaub, keine “Mehraufwandsentschädigung” bei Krankheit, keine Sonntags-Zulage, keine Fahrkostenerstattung (auch nicht anteilig).
Der häufig gebrachte Spruch “besser als gar nichts” ist dämlich. Danach könnte man nämlich auch Arbeitskräfte für lau arbeiten lassen. Oder am besten senken wir das Lohnniveau im *ganzen* Land entsprechend der Länder ab, die längst nicht so weit entwickelt sind wie Deutschland. Dann wird das Gejammere aber groß sein!
am 20.06.2009 um 10:33 Uhr
Um noch mal auf das eigentliche Thema der Fahrkosten zurückzukommen: In dem Artikel steht, dass das Urteil, welches vom Landesozialgericht in der Berufungsinstanz gefällt wurde, rechtskräftig ist.
Heißt das, dass ich auf jeden Fall etwas von meinen Fahrkosten, die ich vorgestreckt habe, zurückbekommen kann, obwohl mir meine Fallmanagerin sagte, dass diese nicht erstattet werden?
am 20.06.2009 um 10:40 Uhr
@marko: Rechtskräftig bedeutet zunächst einmal, dass gegen das Urteil kein Rechtsmittel im Instanzenzug mehr eingelegt werden kann. Es ist also keine Berufung oder (wie in diesem Fall) Revision durch ein höheres Instanzgericht mehr möglich.
Ob und in welcher Höhe im Einzelfall Fahrtkosten zurückerstattet werden lasst sich daraus jedoch nicht ableiten. In dem Urteil geht es darum, ob eine Beteiligung der ALG II Empfänger, die einem Ein-Euro Job nachgehen, an den Fahrtkosten rechtmäßig ist. Die bejaht das Gericht.
Das Urteil betrifft daher eine andere Problematik.
am 20.06.2009 um 14:15 Uhr
@pr:
Ich habe leider zu spät bemerkt, dass ich das Ganze total missverstanden habe und eine *Nicht-Erstattung* der Fahrkosten rechtmäßig ist, die Fahrkosten somit in der “Mehraufwandsentschädigung” inklusive sind – obwohl das regional unterschiedlich gehandhabt und dem Hartz IV-Empfänger manchmal ein Teil oder gar alles erstattet wird. Ist wohl einfach Glück (wo man wohnt).
am 30.06.2009 um 19:41 Uhr
Im Namen der Arge im Rhein-Kreis-Neuss:
“Sie werden verurteilt, 9 Monate lang, 3 Stunden täglich
zu gemeinnütziger Arbeit in einer Küche für behinderte
Menschen zu arbeiten”.
Die Verurteilte ist 40 Jahre alt, schwerbehindert mit
einem GdB von 60, und auf Morphium-Schmerzpflaster
und Macumar angewiesen.Sie hat 2 Titan-Bandscheiben und 2 Titan-Seitenversteifungen.Außerdem hat sie Thrombose und Osteoporose. Ihr Arzt bescheinigt ihr,
dass sie höchstens bis 3 Stunden täglich, mit zwischendurch Pausen und Hinlegen arbeiten dürfe.
Begründung: Nachdem die Verurteilte mehrmals von der
Sachbearbeiterin genötigt, und unter Druck gesetzt wurde,
wollte Sie zum Gespräch, zu dass sie eingeladen wurde,
eine Begleiter hinzuziehen. Die Sachbearbeiterin
verweigerte dem Begleiter den Zugang zu ihrem Büro,
worauf die Harz 4-Empfängerin bis zur Klärung um einen
neuen Termin bat.
Der Begleiter führte gegen die Sachbearbeiterin eine
Dienstaufsichtbeschwerde. Diese äußerte gegenüber ihrer Vorgestzten, der Begleiter hätte sich im Büro nicht
ordnungsgemäß verhalten, und wäre des Raumes verwiesen worden.Tatsächlich aber,wurde der Begleiter
erst garnicht in das Büro gelassen.
Die Verurteilung folgte eine Woche später.
Nach 4 Tagen Arbeit, u.A. Kellerputzen war sie fast
unbeweglich und wurde für 3 Wochen arbeitsunfähig geschrieben.
Seit heute opfert sie sich wieder, um die Statistik
der ARGE zu verbessern.
Bösartig könnte man auch sagen” Die ARGE geht über Leichen”.