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Aus einem Urteil des Sozialgerichts Bremen (SG) geht hervor, dass der Nachhilfeunterricht für Kinder aus Hartz IV Bedarfsgemeinschaften nicht von der Arge gezahlt werden muss. Bei “normalen
Schulschwierigkeiten” treffe den Leistungsträger keine derartige Verpflichtung (Az.: 23 AS 409/10 ER).
Im Rechtsstreit hatte eine 17-jährige Oberschülerin gewisse Probleme in den Fächern Deutsch und Mathe. Ihre ALG II beziehenden Eltern verlangten von der Behörde die Übernahme der Kosten für den
notwendigen Nachhilfeunterricht. Das lehnte der Leistungsträger allerdings ab.
Gemäß dem Urteil der Bremer Richter zu Recht. “Normale Lernschwierigkeiten” seien nicht nicht als “außergewöhnliche Bedarfslage” zu werten. Eine Kostenübernahme komme nur bei besonderen familiären Schwierigkeiten oder im Falle einschneidender und nachhaltig wirkender Ereignisse in Betracht.
Die Familie hatte 210 Euro im Vierteljahr zusätzlich beantragt. Ihr Argument: Das sei ein besonderer Bedarf, der ihnen seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Februar zustehe. Die Verfassungsrichter hatten eine Revision der Hartz-IV-Gesetzgebung gefordert und recht allgemein formuliert, dass ALG-II-Empfänger einen “besonderen Bedarf aufgrund atypischer Bedarfslagen” geltend machen können, wie es in schönstem Juristendeutsch heißt.
Die zuständige Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales, getragen von der Arbeitsagentur und der Stadt Bremen, lehnte den Antrag der Familie ab. Das Sozialgericht Bremen entschied jetzt: Das ist korrekt – Schüler aus Hartz-IV-Familien haben in der Regel keinen Anspruch auf die Übernahme der Kosten für Nachhilfeunterricht. Das Gericht entschied in einem Eilbeschluss, dass “normale Lernschwierigkeiten” nicht als “außergewöhnliche Bedarfslage” gelten (Aktenzeichen 23 AS 409/10 ER).
http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,694260,00.html
… ja dann würde mich mal interessieren, was diese Richter als, ich zitiere: “außergewöhnliche Bedarfslage” Zitat Ende, sehen? Weiterhin stellt sich die Frage, was die Richter genauer darunter verstehen wenn sie sagen, ich zitiere: “Eine Kostenübernahme komme nur bei besonderen familiären Schwierigkeiten oder im Falle einschneidender und nachhaltig wirkender Ereignisse in Betracht.”?
Mit so einer Aussage bzw. einem Urteil steht ganz klar fest, dass die ARGE, wie bisher, weiterhin nach gut dünken entscheiden kann. Da hätte man gleich auf so ein Urteil verzichten können.
TOLL!
@ Flynn
das steht doch alles in dem “Härtefallkatalog” drin. In besonderen Situationen ( natürlich vom Staat ausgesucht ) zahlen sie die Nachhilfe.
Der Anwalt, der hier die Klage geführt hat- muss das ja auch gewusst haben. Das ist doch auch das Dilemma- wie anderswo schon erwähnt.
Zudem ist das nicht auf dem Mist der ARGE gewachsen, sondern von dem der Frau von der Leyen, die mit andern Kranken diesen Härtefallkatalog zusammengestrickt hat.
Wie denn das noch bei dem ganzen Alkohol, Zigaretten und Flachbildschirmen?^^
Hmm..aber gab es da nicht das Grundgesetz, wo drin steht das man ein Recht auf Bildung hat?
Und in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie der UN-Kinderrechtskonvention?
Will man uns nun auch noch erklären, dass dieses Recht mit dem SGB 2 verwirkt?
Hatten wir nicht neulich erst die Bildungsrepublik ausgerufen?
Wir wissen doch alle das die Schulen ihrem Bildungsauftrag nicht gerecht werden.
Der beste Beweis dafür ist dieses Urteil. Wenn Schule leisten würde was ihr Auftrag ist, denn bräuchte niemand Nachhilfeunterricht.
http://schulkinder-paedagogische-konzepte.suite101.de/article.cfm/erfuellt-schule-nicht-mehr-den-bildungsauftrag
Aber guckt mal hier was Mama Merkel “für unsere Kinder und Enkel” tun möchte.
http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts19382.html
(ab 2:18 oder einfach rechts “Streit über Bildungsausgaben” klicken)
Ich betone hier inständig
- Merkel und Koch sind nicht CDU, aber gute Merkel /schlechter Koch beherrschen sie ja schon mal in vollendeter Symbiose^^
-”Die Bundesregierung will sparen aber nicht bei BILDUNG, Forschung und Kinderbetreuung. Bei diesen Themen gehe es um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands”
Passt gut zu dem Härtefallkatalog und dieser Meldung.
ein besonders schwieriger fall ist zb der tod eines elternteils oder geschwisterkindes, dann haben die eltern oder der verbleibende elternteil keinen nerv mit dem kind zu lernen u das kind kann sich wegen dem verlust nicht aufs lernen konzentrieren u braucht dann besondere hilfe – die wird dann warscheinlich vom amt bezahlt.
vieleicht zählt es auch als besonders wenn das kind von der schule eine bescheinigung hat, dass es besondere hilfe zum lernen brauch.
@ Julchen
Das ist mir schon klar, dass das irgendwo im Härtefallkatalog geschrieben steht, ;-) ich meinte auch nur, die Art und Weise, wie die Richter ihr Urteil begründet haben, lässt für die ARGE und Co. freien Spielraum. Und wer letztendlich dafür verantwortlich ist (ob Frau von der Leyen oder sonst wer), spielt am Ende keine Rolle.
Das ganze System ist reif für den Müll!
TOLL!
Es gäbe da eine Möglichkeit: Man läßt alle paar Monate einen nahen Verwandten ableben, dann sind die Voraussetzungen für die Beihilfe vielleicht eine Weile gegeben…aber irgendwann hat das arme Kind dann gar keine Verwandten mehr…(Ironie off)
*LOL* @ Wühlmaus,
aber die Beerdigungskosten werden gegengerechnet- somit wäre man wieder der Gelackmeierte und das Kind bleibt weiter ? was eigentlich ? doof? bildungsfern? ( Ironiemodus ebenfalls off )
Zum Thema Nachhilfe: Ich habe kostenlose Nachhilfe/Hausaufgabenbetreuung angeboten, aber bisher keine einzige Anfrage bzw. Rückmeldung bekommen! Vielleicht habe ich ja auch etwas falsch gemacht…
Kurz zu mir: Seit 1.4.2010 bin ich (ebenso wie mein 13jähriger Sohn, der aufs Gymnasium geht) Hartz IV-Empfängerin, das ist also alles noch relativ neu für mich. Wir wohnen in einem kleinen hessischen Kurort, der Arbeitsmarkt ist hier gleich Null (es sein denn, man ist Fliesenleger o.ä.). Mein “Berater” bei der AfA hat es in meiner einjährigen Arbeitslosigkeit nicht geschafft, mir auch nur einen einzigen Vermittlungsvorschlag als Lehrerin oder im kaufmännischen Bereich zukommen zu lassen. Meine “eigenbemühten” Bewerbungen inkl. Absagen umfassen einen dicken Ordner. Was ich vermisst habe und auch jetzt bei meinem “Fall-Manager” vermisse, sind konkrete Hilfestellungen bei der Jobsuche. Vorschläge wie “Versuchen Sie doch mal ein Praktikum im Betreuungsbereich zu machen, vielleicht läuft ja etwas über diese Schiene!” sind für mich keine große Hilfe.
F r a g e: Gibt es irgendwo “organisierte” Hartz IV-Empfänger? Mir geht das Herumsitzen ziemlich auf den Keks, ich möchte etwas t u n – auch für andere.
wenn ihr im ort eine arche habt, könntest du dort nachhilfe anbieten
Ich verstehe nicht, warum sich Erwerbslose nicht gegenseitig helfen können, Netzwerke bilden können: Gerade in diesem Fall hätte jemand die Nachhilfe kostenlos geben können und dafür hätten die arbeitslosen Eltern des Kindes etwas für ihn getan, z.B. Fenster putzen oder sowas. Und am besten ist es für die Kinder, wenn die Eltern sich selbst hinsetzen und mit ihnen lernen, gerade wenn sie arbeitslos sind und die Zeit dafür haben, sich ihren Kindern so zu widmen, wie es Berufstätige oft nicht können.
@Erika: Leider ist es in dieser materialistischen Gesellschaft, daß etwas Kostenloses als etwas Wertloses angesehen wird. Du könntest Werbung für Nachhilfe machen und zunächst nichts von Kosten schreiben. Wenn sich dann Eltern melden, bietest du eine unverbindliche Probestunde an. Und wenn die gut läuft und sie dich weiterhin haben wollen, kannst du dich einigen, wie eine Gegenleistung aussehen soll und kann. Also ob sie dir Bargeld geben wollen oder z.B. Kinderkleidung …o.ä. Mir haben damals die Eltern einer Nachhilfeschülerin bei der Arbeitssuche geholfen, zwar leider ohne Erfolg, aber die Mühe zählt ja.
@Sieglinde
@Erika
Nun ja, solange man den Kindern wirklich selber helfen kann…
Ich kann wg. Rechenschwäche nicht mal schriftlich dividieren. Wenn mein Kind das macht, kann ich nur zugucken und staunen und mich freuen – begreifen leider nicht. Zum Glück braucht mein Kind keine Nachhilfe. Solche tollen Angebote wie die von Erika sind selten – ich kenne Leute, die sich drüber sehr freuen würden – aber Hessen ist leider zu weit weg. Netzwerke gründen ist eine gute Idee – ich weiß aber nicht, wie man sowas macht. Man muß sowas ja irgendwie bekanntmachen. Da braucht man entweder gute Kontakte zu den Medien oder Geld.
Zumindest hier verkriecht sich jeder Hartz IV- Empfänger am liebsten in den eigenen vier Wänden und hofft, dass die Nachbarn nichts mitkriegen. Man will nicht mit den Trinkern vor der Kaufhalle in einen Topf gesteckt werden. Die meisten Hartz-IV – Empfänger, die ich kenne, sind alleinerziehende Mütter.
@Wühlmaus
Ich konnte bei Mathe damals meinem Sohn auch nicht helfen-ich hatte den Eindruck,dass die Kids damals auch ganz anderes lernten als ich seinerzeit.Und man vergisst ja auch vieles, ich jedenfalls. Meine Schwester die ein Mathematikgenie war- die konnte schon mal per Telefon helfen aber wir haben dann eine nette Lehrerin gefunden, die gab dann Mathe und Englisch Nachhilfe bis zu einer gewissen Stufe. Das hat sehr geholfen.
Letztlich behaupte ich, das vieles an den Lehrern liegt- das die Kinder Frust kriegen, wenn der sein Progamm runterleiert. Es liegt meist nicht an den Kindern, wenn sie etwas nicht verstehen. Man muss eben gut erklären können !
Es müsste schlicht und einfach ein junger, angehender Lehrer ( zum Beispiel ) an den Schulen üben- mit den Kindern und so könnte er gleichzeitig lernen, mit den Kids umzugehen.
Unsere Pauker sind genauso unflexibel wie vor 100 Jahren. Ich kann es bestätigen, denn meine Nichte ist Lehrerin- ich denk manchmal, die ist 75 Jahre alt- dabei ist sie erst Mitte 30.
Sie bestätigt auch, das jeder Lehrer seine “Lieblingskinder” hat- denen erklärt man dann auch mal was extra. So vieles läuft an unsern Schulen falsch, das geht auf keine Kuhhaut.
Ein Kind resigniert auch leichter, wenn ihm nicht geholfen wird. Die Nachhilfe müsste komplett auf Kosten des Staates/Schulen gehen- und sonst gar nichts !
Julchen “Ich konnte bei Mathe damals meinem Sohn auch nicht helfen-ich hatte den Eindruck,dass die Kids damals auch ganz anderes lernten als ich seinerzeit.”
Den Eindruck habe ich auch oft.
Und
Vorweg: Die haben Massen an Hausaufgaben auf. Es bleibt kaum Zeit für Freunde und Freizeit.
Mein Kind fragt auch nach, wenn es etwas nicht versteht, aber wenn ich erkläre, habe ich oft Probleme, weil mein Kind langsam in die Pubertät kommt, es nicht annehmen kann und mich dann als “Klugscheißer” beschimpft.
Nr. 16
Ja ja – die Kinder sind total überlastet mit den Massen an Hausaufgaben. Das kommt dabei raus, wenn die Messlatte für Bildung immer höher gehängt wird. Die Leistungsfähigkeit ist dann immer noch entscheidend…
Blom :.
Danke für deinen Kommentar,normalerweise kommt an dieser Stelle immer häufiger so ein Ausspruch wie “Tja das ist nur mal so da muss mein Kind auch durch und es klappt sehr gut, es muss an dir liegen”
Ich bin mir darüber bewusst das Bildung heute völlig überladen ist.
Das Anforderungen sich ändern wollen viele nicht wahrhaben, immer schneller, professioneller, effizienter, angepasster und rücksichtsloser das sind die Botschaften die unsere Kinder aufnehmen und sollen. Das Diktat des unmenschlichen Noeliberalismus.
Es geht nicht mehr um lernen durch Begreifen, sondern um stumpfes Auswendig lernen. Wie ein Operationswerkzeug wird Bildung benutzt. Wer mehr Übung braucht das Werkzeug einzusetzen hat Pech gehabt, und wird wie ein Entzündeter Blinddarm raus operiert und danach noch verhöhnt mit Sprüchen wie “Jeder ist seines Glückes Schmied!”
Hier mal was zur Glücksschmiede:
http://www.erhard-eppler.de/texte/05-05-buerger-als-gluecksschmied.html