Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 14.11.2013 um 18:32 Uhr

BA würde Hartz IV Empfänger gern im Internet kontrollieren

Bei der Bundesagentur für Arbeit gibt es offenbar Pläne, Einkünfte von ALG II Beziehern aus dem Online-Handel zu erfassen (Beispielweise getätigte Verkäufe auf dem Online-Portal Ebay) und somit mehr Fälle des möglichen Leistungsmissbrauchs aufzuspüren.

Dies ergibt sich aus den Aufzeichnungen einer Arbeitsgruppe, die etliche Vorschläge zur Vereinfachung des SGB II gesammelt hat. Wie die meisten umstrittenen Punkte der Liste, stieß jedoch auch der hier beschriebene Vorschlag zur Überwachung von Geschäften der Leistungsbezieher im Internet auf umfangreiche Vorbehalte der Arbeitsgruppenteilnehmer. Lediglich drei Vertreter einzelner Bundesländer stimmten für den Vorschlag.

Einer BA-Sprecherin zufolge gehe es bei den Plänen der BA darum, eine „gesetzliche Grundlage für die Erhebung von Daten im Internet“ zu schaffen. Ihren Worten nach könne auch von einer „Beobachtung des Internets“ gesprochen werden. „Der Handel im Internet hat in den vergangenen Jahren massiv zugelegt“, rechtfertigte die BA-Sprecherin die Planspiele. Man wolle deswegen in der Lage sein, zu überprüfen, ob Leistungsempfänger aufgrund derartiger Einnahmen den ALG II Anspruch verlieren.

Die Hilfebedürftigen würden ihrer Überzeugung nach auf diese Weise jedoch nicht unter „Generalverdacht“ gestellt. „Es geht um eine konsequente Bekämpfung von Leistungsmissbrauch, um die Interessen der Solidargemeinschaft der Steuerzahler zu schützen“, fügte sie hinzu.

Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) benutzt schon seit Jahren ein Programms namens Xpider, auf das die BA wohl zurückzugreifen gedenkt. Bisher spürt Xpider Jene von der Deutschen Börse AG entwickelte Software durchsucht automatisiert Online-Portale nach Anzeichen für unternehmerische Tätigkeit sowie Steuerbetrug.

Wer hin und wieder einzelne Gegenstände aus dem privaten Haushalt bei Ebay verkauft, hat jedoch keine Anrechnung der daraus erzielten Einkünfte zu befürchten. In diesem Fall läge eine Vermögensumwandlung vor, da lediglich Sachvermögen in Barvermögen gewandelt wird, aber in der Summe kein Wertzuwachs erfolgt.

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bisher 30 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Claudia1 am 14. November 2013 um 20:32 Uhr

    N` abend zusammen,
    so, da sind wir wieder bei der Verfolgung einer Gruppe angelangt…
    Wie war das noch mit der „Armbinde“ im 2.Weltkrieg??
    DAS ist genau DAS was hier im kleinen Stattfindet!!
    Diskriminierung , die Leute „klein“ halten, ihnen immer wieder sagen, dass sie nichts Wert sind, Spionieren, Sanktionieren, fertig machen!!
    DAS ist NICHT DAS was uns das Grundgesetz sagt!
    Das bescheisst eine kleine Gruppe von Menschen den Staat, weil Raffiniert (??), oder auch nur einfach Verzweifelt, und schon sind ALLE Hartz 4 Bezieher gleich Kriminell!!??
    Es ist genug! Echt!
    WAS kommt denn NOCH alles??
    Arbeitslager in Sibirien?
    Hey, diese Menschen sind Arbeitslos und KEINE Verbrecher!!
    Wie weit geht es denn noch??
    Zwangssterilisationen bei Hartzern? Vielleicht noch ´ne Tätowierung am Oberarm mit der Bedarfsgemeinschaftsnummer??
    Ein gelbes Namensschild an der Hausklingel?
    Ach ja, ´ne Fussfessel wie bei Schwerverbrechern, DAS wär´s doch mal!
    Da geht kein Termin mehr verloren weil:
    Zack, Stromschlag und dann kommt die Polizei und nimmt einen in Gewahrsam!!
    Die haben doch nicht mehr alle Nadeln an der Tanne!!!!
    Mir fliegt gleich ´ne Feder aus der Krempe!!!
    WAS sagt IHR dazu??
    LG, Claudia1

  2. bla am 16. November 2013 um 08:58 Uhr

    Andere „Stellen“ machen sowas schon lange. Im Internet, sozialen Netzwerken und div. Datenbanken bedienen sich auch Arbeitgeber, Vermieter, Partner/in, usw. In der heutigen Zeit will jeder Qualität oder muß die Suche danach Vorgesetzten nachweisen.

  3. mik am 18. November 2013 um 10:31 Uhr

    ah ist ja nur weil „wir“ einmal was verkaufen -_-
    die sollen doch die wahrheit sagen! spätestens beim nächsten besuch beim vermittler. sagt der zu einem „sie sind zu lange im internet“ und und -_-

    meine güte was soll der mist nur???

  4. Streetfigther am 18. November 2013 um 16:53 Uhr

    Noch ist es nicht so weit und wenn werden sich wohl viele Rechtsanwälte damit beschäftigen und genauso gewinnen wie hier:
    http://www.katja-kipping.de/de/article/728.hartz-iv-bedeutet-massenhafte-rechtsbeugung.html

  5. anonyminkognitounbekannt am 19. November 2013 um 19:08 Uhr

    Die Milliarden auf Schwarzgeldkonten zu recherchieren, traut man sich wohl nicht,
    da ist es einfacher Ebay zu kontrollieren, wer da seine gebrauchten Socken verkauft………..!

  6. SimplyMe am 19. November 2013 um 19:09 Uhr

    Wie schwachsinnig ist das denn??? Wenn die Kontoauszüge kontrolliert werden, ist doch schon alles klar….. Der Lesitungsempfänger muss alle Konten angeben und die Kontoauszüge mit dem Antrag einreichen – da sehen sie doch was an Geldeingängen vorhanden ist….. Sinnvoller wäre es über Flohmärkte zu gehen und zu schauen wer dort tätig ist – oh, sorry, ist ja mit Bewegung verbunden….. also werden sie das nicht tun……

  7. Gisela am 19. November 2013 um 19:44 Uhr

    Allso, bin ich vergesslich oder die Regierung, im Sommer stand in der Bild Zeitung die Hartz Iv können ihr alte Möbel verkaufen. Aber jetzt drüfen die Hartz IV nix im Internet setzten, Ahhhhe Was sollen sie den tun?,
    Allso doch, am bessten das Kazett wieder aufbauen alle arme sowie Hartz IV rein, bekommen dann nur das was die Aufseher einen geben. Wird man noch Krank, gibs da ja die Gaskammer,
    Obama macht ja vor.

  8. Gale Smith am 19. November 2013 um 20:26 Uhr

    In den meisten Fällen wird nicht reagiert, wenn es private Verkäufe sind. Eben diese sogenannte „Vermögensumwandlung“. Auch bekannt unter „Umschichtung von Sachvermögen“.

    In der Realität müsste jedoch JEDER Verkauf angerechnet werden, da es sich um „Sonstige Einkommen“ handelt. Wie so häufig ist es also Auslegungssache.

    Was ist als nächstes? Die Freischaffenden, die dann auf einmal zur Kasse gebeten werden, nur weil sie Werbung von sich online machen und das JC davon ausgeht „MOMENT Kollege – da ist mehr Geld zu holen als du angibst“.

    Wow…

  9. Dana am 19. November 2013 um 20:55 Uhr

    Damals wurden die Juden verfolgt, heute die Hartz IV Empfänger, mehr kann ich dazu nicht sagen

  10. Brabbel am 19. November 2013 um 21:30 Uhr

    Nicht aufregen! Links wählen! Wenn ich das alles lese, wird mir übel. Haben wir gut gelebt, in der DDR!

  11. petpan am 19. November 2013 um 21:56 Uhr

    Wehret den Anfängen!!
    Denn wenn dies im kleinen eingeführt wird, dann wird es schnell auf alle Menschen in der BRD ausgedehnt. Dann haben wir bei uns eine eigne BSA soeir die Amis eben NSA haben. Die Totalüberwachung wird zwangsläufig früher oder später in eine faschistischen Polizeistaat führen, wo eine kleine Clique bestimmt, was die Bürger dürfen und was nicht – bestimmen, was im Interesse des Staates ist und was nicht.
    Datenschutz gilt für alle!! Wenn die Hartz IV Empfänger nun wieder mal Ihrer bürgerlichen Rechte beraubt und diskriminiert werden, dann ist es nur ein kleiner Schritt, das Grundgesetz und die Bürgerrechte bestimmten Gesellschaftsgruppen zu entziehen und anderen zu gewähren.
    Im III. Reich wurden die Leute unnütze Esser genannt und später wurden ganze Bevölkerungsgruppen wie Juden, Zigeuner, Homosexuelle, Sozialisten und Kommunisten in Lager gesperrt oder industriell ausgebeutet und vernichtet.

  12. Che am 19. November 2013 um 22:29 Uhr

    Wie?—Sie wollen. Sie tun es doch schon.
    Das ist das System und es funktioniert bestens!

  13. karlo4711 am 19. November 2013 um 23:25 Uhr

    ..nun, wir die Randgruppe der Hartz IV Empfänger sind ausgegrenzt und werden nicht nur benachteiligt bei Banken ( P-Konten ) Kreditkarten und Schufa Anfragen…., wenn man dazu auch noch einige Ebay Verkäufe tätigt..bekommt man bei Sachbearbeitern manchmal die Frage…wie lautet IHR Account…??? oder es werden Außendienstler des Sozialamtes auf dieversen Trödelmärkten gesichtet…ja Kruzifix…warum kann man nichts ändern, ist hilflos….dass sollte unser Netzwerkstärken..zusammen halten..evtl. entsprechende Arbeitsgruppen gründen…unsere Migranten machen das schon lange, die haben Berater aus den eigenen Reihen, die alle Anträge so ausfüllen…, dass diese dann genug haben um davon eigene Existenzen in ihren Heimatländern aufbauen…auch so eine Sache..jeder weiss es, keiner macht was…..
    Ich muss jedenfalls weiter meinen Kleinhandel betreiben, sonst könnte ich weder meine Einkäufe noch das normale Leben finanzieren…..man lebt um zu zahlen….! Und Herr Rummenigge zahlt mal schnell aus der Portokasse 249000 € Strafe für 2 Uhren …in Worten zweihunderneunundvierzig…, dass ist kein Sozial Neid….sicherlich nicht…, aber was ist blos los hier bei uns…die Schere wird immer mehr geöffnet…, in Hartz IV Empfänger, arme Rentner…und Obdachlose…einerseits und auf der anderen Seite Erben und Großverdiener….die gar nicht mehr wissen, was sie mit ihrem ererbten und in der Medien Welt ergatterten Geld oder Abfindung anstellen können….die Veedel verarmen, werden abgerissen und für die NEERD Generation teuer neu gestaltet…ohhh liebes Deutschland…wo soll das enden…..??

  14. blitzgneiser am 20. November 2013 um 04:44 Uhr

    Ebay hat auch Kleinanzeigen und da hat man wohl Nese. Ja, schön Stigmatisieren, so fing es schon mal an und immer fein zum Schutz der Steuerzahler argumentieren.
    Wer so etwas raushaut, dem hat man wirklich ins Gehirn geschi…..
    Rennt denn immer noch diese braune Soße rum??? Meine Befürchtungen werden mit solchen Gedankenäußerungen erneut bestätigt. Die JC sollen ihre Zeit nutzen, um z.B. alle Bescheide sachlich richtig auszuliefern, um nicht die Steuergelder für unnötige jur. Verfahren zu verplempern!

  15. Ich am 20. November 2013 um 06:29 Uhr

    Klar kontrolle, wie eben in der ehemaligen DDR! Was erwartet man….wenn solche Leute wie Frau Merkel (Stammt ja aus dem ehem. Osten) das sagen haben, und eineige frühere Stasi Leute in der Regierung sitzen.Hier kann man sich ja so richtig die eigenen Taschen vollfüllen, auf Kosten der Steuerzahler, konnte man ja früher im Westen nicht in der Form.
    Also wozu sich noch über irgend etwas wundern….

  16. Ich am 20. November 2013 um 06:34 Uhr

    Die kleinsten des Landes sind ja alle böse, Verbrecher, Betrüger usw….die Großen die guten,weil man die kleinen so klein hält, daß sie ums überleben täglich kämpfen müssen….ich möchte nicht wissen wieviele „Leichen“ die Großkopfeten im Keller haben….aber denen geschieht ja nix….siehe z B.Herr Höneß

  17. Peterle am 20. November 2013 um 09:42 Uhr

    Bravo ( vorsicht ironisch !!! ) : das beste wäre wenn Ebay dann gleich hinter jeden Ebay-Nick nenn Aufkleber setzt > Achtung HarzIV :-( ist wohl ne neue Beschäftigungstherapie für Staatsdiener = man erschaffe 10000 neue Planstellen um die Bürger im Internet auszuspionieren … bei einem Jahresverdienst von einem dieser „Neujobber“ mit geschätzem DREIFACHEN HarzIV Satz als Einkommen eine durchaus lukrative Massnahme ;-)

  18. Peterle am 20. November 2013 um 09:58 Uhr

    Nachtrag : Vielleicht sollt mal jemand die Bundesregierung aufklären das sie so einen „Schwachsinn“ garnicht brauchen weil man unter HarzIV schon den „gläsernen“ Bürger „erfunden“ hat = jede Kontobewegung wird akribisch untersucht + wenn dort „riesige“ Ebay Verkäufe ( Einnahmen ) auftauchen würden glaube ich nicht das ein Sachbearbeiter seinen Kaffee zuende trinken würde denn es winken Punkte beim Chef ^^

  19. Jeanslady54 am 20. November 2013 um 10:30 Uhr

    Prima, wieder gegen die Ärmsten vorgehen, um ihnen noch mehr wegzunehmen oder sie zu unterdrücken – tolles sozialgerechtes Deutschland!!! Die Regierung soll doch einfach beschließen, daß keiner mehr Hartz bekommt, dann ist alles gelöst, dann gibt es keinen Mißbrauch mehr.
    Anstatt die Mitarbeite rim Jobcenter mal zu kontrollieren, wie die mit den Bürgern umgehen, die Kollegen dort richtig zu schulen, damit alles richtig läuft – nein – darauf kommt niemand. Es ist doch viel einfacher, schon schwache Menschen noch mehr kleinzukriegen.

  20. lissy am 20. November 2013 um 13:38 Uhr

    Tja, vielleicht sollte man bei der noch nicht funktionstüchtigen Regierung den Rotstift ansetzen. Das wär ein guter Anfang, da könnte man jede Menge sparen, bei uns „Hartzlern“ sind doch nur einige Euros zu holen, im Bundestag….viel viel mehr. Schade das 2004 so wenig auf den Strassen waren, vielleicht wärs heut anders. Vielleicht…ßßß

  21. chevy57 am 21. November 2013 um 18:32 Uhr

    war es nicht der vorschlag eines norddeutschen jobcenters nicht benötigte sachen bei ebay zu verkaufen? hallo claudia, die fussfessel haben alle bürger schon lange in form von chipkarten, bank, krankenkasse, payback… usw. was glaubst wer alles zugriff auf diese daten hat? der jeweilige anbieter am allerwenigsten…..

  22. Sieglinde am 21. November 2013 um 20:23 Uhr

    Regt euch nicht auf, das ist nur wieder eine Nachricht, die verbreitet wird, um Ängste und Vorurteile zu schüren, so als wären die Alleinerziehende, die Kindersachen weiterverkauft, um die neuen Schuhe finanzieren zu können, eine Großunternehmerin, die den Staat um Unsummen betrügt.
    Und wenn eBay wirklich überwacht wird und dann auch jeder einzelne Euro angerechnet werden soll, dann gibt es noch eBay-Kleinanzeigen und andere Portale.

  23. Uschi am 26. November 2013 um 12:53 Uhr

    Vor allem wird´s mir ständig schlecht, wenn man die Begriffigkeit der „Steuerzahler“ über die Entrechtung und Diffamierung der ALG II-Empfänger stellt…(!)
    DENN: Solange jeder ALG II-Empfänger auch nur 1 cent in einem Geschäft an der Kasse zahlt,
    Öko-Steuer für Benzin,, Mehrwertsteuer auf Möbel/Babywindeln/Lebensmittel, usw…,
    selbst als Aufstocker mit geringem Einkommen (der Arbeitgeber entrichtet dem Finanzamt und anderen Stellen dank seiner Beschäftigung EBENFALLS Steuern)
    ZAHLT JEDER, der noch Teilhabe an der Wirtschaft hat (selbst beim Bierkauf inner Kneipe!)
    ebenfalls einen Teil in die STEUERKASSE !!!
    Damit dieser „arme Steuerzahler“-Schwachsinn endlich mal überdacht wird…, von den
    Ignoranten und Nichtwissern!!!
    JEDES noch so unnötige Sozialgerichtsverfahren und sogar die Jobcenter-Bediensteten werden aus dem Steuertopf bezahlt…, ABER es interessiert die Regierung HIER nicht die Bohne, ob diese Menschen ihre Arbeit gut oder schlecht machen, da kontrolliert/observiert keiner…!!!!

    • Besserverdiener am 27. November 2013 um 19:29 Uhr

      Sie zahlen jedoch nur einen äußert winzigen Anteil…das ist dem Grunde nach nicht der Rede wert.

      • Claudia1 am 29. November 2013 um 23:18 Uhr

        @Besserverdiener am 27. November 2013,
        du armer , armer „Großverdiener“, hast mein volles Mitleid!
        Arbeite und verdiene doch einfach weniger, dann musst du nicht mehr an das viele viele Geld nachdenken, was du an Hartzer unfreiwillig abtreten musst.
        Du kannst einem aber auch leid tun, ehrlich.
        Du magst deinen Lebensstandard?Willst ihn beibehalten?
        Dann musst du leider auch weiterhin sooo viele Steuern zahlen.
        Einfach mehr Arbeiten gehen, dann hast du auch keine Zeit mehr über alles und jeden zu Jammern, gelle??
        Ironie, Ironie…

      • Claudia1 am 9. Dezember 2013 um 23:54 Uhr

        @ Besserverdiener…..
        Meister, nun ist aber auch langsam mal gut mit dem Jammern ..
        Es langweilt die Leute , immer wieder lesen zu müssen, dass du soooo viele Steuern zahlen musst..
        Du verdienst doch sehr gut, hast einen (anscheinend ) hohen Lebensstandard, oder ?
        Wenn du also weiter wie ein „Fürst“ leben möchtest, musst du es wohl in „Kauf“ nehmen!!
        Wenn nicht:
        Arbeite weniger, und komme mal vom Luxus runter….
        Wer weniger Arbeitet, zahlt auch weniger Steuern, ist doch DEIN Reden!?
        Schieb´doch nicht anderen die Schuld in die Schuhe!
        Du willst deinen Prunk ? ?Und so richtig weiter im Forum einen auf „Proll“ machen??
        Dann Arbeite auch dafür und zahle weiter die höheren Steuern!!
        DEIN PECH !!!!
        Neid? Worauf??
        Auf Arroganz, Ignoranz und gaanz viel Gejammer??
        Ne, ich Amüsiere mich jedesmal köstlich, vielen Dank hierfür!!

  24. Predator am 11. Dezember 2013 um 09:15 Uhr

    So ein Quatsch ! Dann müsste man ja auch alle Hartz 4 Empfänger auf öffentlichen Flohmärkten kontrollieren. Eine goldene Nase verdient sich garantiert keiner, bei dem Plunder, den man zu verkaufen hat.
    Oder denkt man etwa, daß diese Leute Reichtümer in ihrer Wohnung stehen haben,
    und diese unbedingt los werden wollen ?! Lächerlich !

  25. Karokönig am 13. Februar 2014 um 09:43 Uhr

    Hartz IV nähert sich inhaltich immer mehr der Nürnberger Rassengesetzen aus dem Jahr 1938. Und irgendwann ist es soweit das Hartz IV Empfänger das Recht zu Leben aberkannt bekommen.

  26. harzi am 14. Januar 2015 um 21:58 Uhr

    WIRD ZEIT FÜR HARTZ 5 und danach hartz 6,und dann hartz 7

  27. harzi am 14. Januar 2015 um 22:01 Uhr

    es lebe harzer käse mit kanzlerin frau merkel

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