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Wer zugibt schwarz zu arbeiten riskiert ALG II Anspruch

Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 15.02.2009 um 21:48 Uhr

Ein Hartz IV Empfänger, der in einem Zeitungsinterview zugab schwarz zu arbeiten scheiterte im Eilverfahren vor dem Sozialgericht Frankfurt mit einer Klage auf weitere Auszahlung der Leistungen.

Nachdem der Leistungsempfänger in einem Interview erklärt hatte ein „Sozialleistungsbetrüger“ zu sein und nebenbei schwarzzuarbeiten stelle die zuständige Arbeitsagentur die Leistungen ein.

Nach dem noch nicht rechtskräftigen Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt (S 29 AS 1467/08 ER) habe der Kläger seinen Anspruch auf Grundsicherungsleistungen verwirkt. Der Kläger, der inzwischen behauptet in dem fraglichen Interview nicht die Wahrheit gesagt zu haben und tatsächlich einkommenslos zu sein, habe nach Ansicht des Gerichts nicht glaubhaft darlegen können, das dies der Wahrheit entspricht.

Aus diesem Grunde sei eine Eilbedürftigkeit in dieser Sache nicht gegeben.

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bisher 12 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Boo am 18. Februar 2009 um 16:01 Uhr

    Da kann man nur hoffen das, dass alle Dummköpfe abschreckt die wieder mal in Talkshow wie “Oliver Geissen” oder der Bildzeitung behaupten das sie 1000de Euro schwarz zusätzlich zum ALGII verdienen.

    Das ist doch schon im Ansatz lächerlich, jeder der mit der ARGE zu tun hat ist froh wenn er mit dem Verein nichts mehr zu tun hat. Schikanen, Unwissenheit und Willkür ist da System um Arbeitslose dazu zu bringen eine unterbezahlte Arbeit anzunehmen. Mit Leistungskürzungen drohen und einen 1-Euro-Jobs vorschreiben um die “Motivation” der Arbeitslosen zu prüfen obwohl diese “Jobs” in Wirklichkeit reguläre Arbeit ersetzen und fast keiner danach eine feste Arbeitsstelle bekommt. Was von vornherein so auch feststeht, wird nur nicht offiziell gesagt, sonst würde es ja weniger 1-Euro-Stellen geben die genutzt werden können.

    Aber die dummen sterben NIE aus und das Volk besteht leider zu einem großen Teil (mal abgesehen von jedem selber, selber ist man ja soooo intelligent ;) ) aus Dummköpfen. CDU & FDP haben zur Zeit 53% wenn heute Bundestagswahl währe. Da fällt einem nichts mehr ein.

  2. hanabi am 20. Februar 2009 um 17:53 Uhr

    Mal abgesehen davon, dass ich als Steuerzahler sauer werde, wenn jemand schwarz dazuverdient: wer das macht oder fördert, also der Arbeitgeber, bescheißt nicht nur den Staat sonden die Gemeinschaft.

    Das mit dem Ersatz von Arbeitsstellen durch 1 € – Jobber ist leider war, obwohl der Gesetzgeber hier klar festgelegt hat, dass es sich um zusätzliche Beschäftigungen handeln muss. D.h. wie bei den damaligen ABM darf auf keinen Fall ein Job dadurch vernichtet werden. Es muss sich vielmehr um zusätzlich zum Arbeitsmarkt zu schaffende Beschäftigungen handeln.
    Das SGB II hat man eigentlich dazu geschaffen, um die Leute in Arbeit zu bringen, sie zu motivieren und zu aktivieren. Lustig. Selbst im Rechtskommentar zum SGB II hat der Verfasser, der ist Professor an der Uni in Kiel, bereits festgestellt, dass der Anspruch den die Regierung mit diesem Auftrag an die ARGEN gestellt hat für den Mülleimer ist (zwar nicht mit diesen Worten, aber so ähnlich). Die 1 €-Jobber werden übrigens in der Arbeitslosenstatistik nicht erfasst, weil sie ja arbeiten, also nach dem Rechtstext nicht arbeitslos sind (so´n Quatsch). Ironischerweise gibt die Bundesagentur für Arbeit (auch diese Bezeichnung halte ich für Unsinn zum Quadrat) nicht nur die “offiziellen” Arbeitslosenzahlen raus, sondern auch die Zahlen derjenigen, die z. B. in Maßnahmen sind. Das erscheint aber irgendwie nie in den Medien; da frage ich mich schon, wer hier wen veralbert.

    Übrigens, wen wundert es denn, wenn CDU und FDP die Mehrheit erhalten, wenn die Wahlbeteiligung so beschissen ist. Klar gehen die parteiangehörigen ihre Partei wählen, ein paar Blödmänner oder – frauen gibt es dann auch noch und schon haben wir die Regierung die wir nicht gewählt haben, da wir ja an dem tag was besseres zu tun hatten.
    Allerdings wüsste ich auch nicht, wen man wählen sollte. Wenn man sich das Parteiprogramm der NPD ansieht, dann müssten die das nur mal veröffentlichen und währen alleinige Regierungspartei. Denn das Programm ist nicht schlecht, aber der Rest …, nee danke.

  3. Claudia am 21. Februar 2009 um 19:05 Uhr

    Diese Hartz 4-Bezieher in den Talkshows halte ich für Schauspieler, die den Anheizer spielen. Das ist doch schon öfter vorgekommen, dass jemand den Provokateur nur spielt.

    Welcher Schwarzarbeiter würde sich denn dort freiwillig selbst eine Falle stellen. Es drohen nicht nur Ärger mit der Arge sondern auch mit dem Finanzamt nebst Strafanzeige.

    Das alles halte ich für eine billig Meinungsmache der Medien auf Kosten von Arbeitslosen, die dadurch in Mißkredit gebracht werden sollen. Und warum? Wer jemals (wie ich) bei dem großen Konzern, dem auch diese Sender gehören gearbeitet hat, weiß was ein Hungerlohn ist!

  4. AKW am 21. Februar 2009 um 20:14 Uhr

    Nee, nee, nee

    So wird das nix. Parteien, Machtpositionen, Diäten, Pfründe. Wie sollen denn selbst die LINKEn in unserem Sinn entscheiden? Armut vergisst sich so schnell, sagte der Gewerkschaftsfunktionär…

    Mehr Demokratie ins Land! mehr-demokratie.de zeigt: es funktioniert. Sogar gegen eine CDU-Übermacht in HH. Und es braucht Freiwillige, die die nötigen Unterschriften sammeln. Und dann auch ABSTIMMEN gehen. Nicht Fußballplatz.

    Götz Werner (ich weiß, Feind, weil reich…) sagt immer, man soll den Menchen ZUTRAUEN, was man sich von ihnen wünscht. Das sollten die ARGEn mal lernen.

    NEUES kommt immer von UNTEN. Aus dem LEBEN.

  5. AKW am 21. Februar 2009 um 20:18 Uhr

    P.S.: Aber nicht über die Talkshow. Sondern über Engagement. Tauschringe, Initiativen, ehrenamt.

    Alles zu unpolitisch, weiß ich auch. Aber hast Du schon mal das Gesicht eines Freiwilligen Helfers verglichen mit dem eines Berufsrevolutionärs?

    Wir brauchen glückliche Leut, damit was passiert gegen HartzIV. Net nur verbissene Kämpfer und Talkshow-Laberköppe (falls die kein fake sind)

  6. Claudia am 21. Februar 2009 um 23:32 Uhr

    Hallo,
    ich heiße es auch nicht gut , (als Arbeiterin ), wenn jemand ” Schwarz” Arbeitet, aber ich kann es sehr sehr gut nachvollziehen!
    Wie soll ein Vater/ Mutter denn über die ” Runden” kommen, wenn er/ sie nur im ” Mindestlohnsektor” Arbeitet??
    So wie ich z.b. :
    Ich habe nach 3 ( !!!) Jobs, plus Haushalt und Familie, noch einen 4. Job angenommen!!
    Das bedeutet am Anfang des Monats 700.- € auf dem Konto!!
    DAS ist mein ganzes Gehalt!
    KEIN Urlaubsgeld ( weil KEIN Urlaub seit 4 Jahren)
    Und mal angemerkt: Ich war noch NIE im Urlaub, und keine anderen Vergütungen wie Weihnachtsgeld oder etc… (Wäre ja Luxus!! Der arme Arbeitgeber!! )
    Ich habe 365 Tage im Jahr Dienst ( Bereitschaft) immer 24 Std.
    Und dazu noch Haushalt und Familie ( 1 Sohn )
    Was meckert da noch jemand..
    Arbeitslose stehen für so ein Gehalt nicht mal auf..
    Ich scheine entweder sehr Fleißig zu sein, oder einfach zu Doof!
    Hmmm, darüber kann man nachdenken.. oder auch nicht..

  7. Boo am 22. Februar 2009 um 04:11 Uhr

    @Claudia

    Ich habe mal darüber nachgedacht…

    Wer 4 Jobs hat und dabei 700,- Euro im Monat verdient und 365 Tage Bereitschaft im Jahr hat, noch nie im Urlaub war und noch einen Sohn zu versorgen hat, wenn das denn mal alles so stimmt.

    Sollte das wirklich so zutreffen dann bist du eindeutig nicht fleißig und schon gar nicht doof sondern einfach nur dämlich und das nicht weil man als Arbeitsloser dafür nichts außer dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss und sich bewerben muss sondern weil es solche Menschen sind die weshalb die Arbeitgeber Hungerlöhne zahlen und Menschen ausnutzten.

    Denk mal drüber nach…

  8. Claudia am 22. Februar 2009 um 22:02 Uhr

    @ Boo
    Erstmal eine Frechheit, mich als Lügnerin und Idiotin hinzustellen!!
    Ich Arbeite so hart, weil es keine andere möglichkeit gibt, sonst eine Arbeit zu finden, wo sich Arbeitszeiten UND Einkommen so vereinen lassen, oder meinst du im ernst, das ich gerne so hart Arbeite, nur um bei solch`dummen Leuten wie dir Eindruck zu schinden ?
    Das habe ich nicht nötig, aber ich weiß, was es heisst, sich den Rücken krumm machen zu müssen, und das ist besser, als sich auf die Faule Haut zu legen und darauf zu warten, das einer die Arbeit bis an meine Haustür trägt!
    Und jetzt noch ein paar Sätze zu dir…
    Menschen wie du, sind sich einfach zu fein, solche Strapazen auf sich zu nehmen, damit eine Familie was zu Essen auf den Tisch bekommt!
    Das sind leider auch genau DIE Leute die auf Feldern Arbeiten bei der Spargelernte und keine 5€ pro Std. bekommen!
    Wenn es mal Fleißigere Deutsche gäbe, wären die Löhne auch anders, so machen andere die Arbeit, die nicht anders können, weil es zum Leben eben mehr braucht als das Sozialamt!
    Und noch eins:
    Ich bin mächtig Stolz darauf, nicht untätig zu Hause zu sitzen, sondern meinen Beitrag zu leisten für meine Familie und mich!
    Um das dumme geschwätz von dir mal kurz richtig zu stellen.
    Es ist nicht die feine Art, andere für ihre Arbeit auch noch zu Beleidigen!
    Sowas muss ich mir von dir nicht anhören!
    Merk dir das mal im Umgang mit deinen Mitmenschen, das nennt sich Respekt!
    Aber das scheint nicht dein Fach zu sein, schade.

  9. christian am 23. Februar 2009 um 18:28 Uhr

    ich kann mir das schon vorstellen, was Claudia schreibt. Es scheint aber eine extreme Situation zu sein. Normal ist das sicher nicht.

    Was die Shows angeht, z.Teil sind da echte Personen dabei die Hartz 4 erhalten dabei.

    Leider die Wahrheit, da ich berufsbedingt das gut beurteilen kann, wer da von meinen Leuten ist, erfahr ich zum Teil von anderen Personen das gleiche Schicksal haben.

  10. Henrik am 10. April 2009 um 07:31 Uhr

    Ich möchte auch mal meine Meinung dazu abgeben.Also wer heute zu Talkshows geht und dann Behauptet “er arbeite Schwarz” dem muss es schon bei den Gespräch “Schwarz vor Augen ” werden, denn man soll nicht immer alles glauben, also ich kann mir nicht Vorstellen das ohne Anreiz sowas passiert und das nenne ich Ausbeuten und Lügen gegenüber der Gemeinschaft.Sicher sind da auch Hatz IV Bezieher mit drin ,aber ich glaube in erster Linie das diese Leute dann Ihre Erfahrung mit Hartz IV bekunden wollen, was so alles abgeht, da man aber nicht auf sowas eingeht, wird gelogen bis die Balken biegen und das mit den Hindergrund die Gefahr nicht zusehen was danach alles ins Rollen gebracht wird (Sanktionen ect…)
    So und nun zu unseren anderen Kommentar. Ich glaube das fast alle Arbeit suchen und auch gerne Arbeiten möchten, das ist keine Frage aber gleich 4 Job haben und dann nur 700 EURO im Monat finde ich zuwenig, es kommt aber die Frage wird noch Hartz IV bezogen (Aufstocker), bekommt man Kindergeld ?? oder Kindergeldzuschlag ??, ist man Verh. oder alleine Erziehent mit ein Kind, das alles muss berücksichtig werden und dann kann man eine “Welle” lostreten ud nicht gleich “losbrüllen” mit den Worten:”zitat Anfang:Ich bin mächtig Stolz darauf, nicht untätig zu Hause zu sitzen..”zitat Ende. Wir sitzen auch nicht alle rum und wenn wir sitzen dann auf den Behörden um uns Hilfe zuholen wegen Berufliche Laufbahnen zu verändern oder ein Job zuerhalten. Das sollte man zuerst wissen. Bereitschaft in 365 Tagen das habe ich auch und nicht nur ich auch alle ,nun kommt es drauf an was für Bereitschaft, dann sollte man es dazu schreiben, dann versteht man es Besser.Kein Urlaub,ja das habe ich schon seit Jahren nicht mehr und wenn man es echt mal sagen möchte, wer kann sich überhaupt noch Urlaub leisten,denn es ist doch alles Teuer geworden…oder !!?? ja das wollte ich mal dazu sagen.Ich selber bin seit ein Jahr Hartz IV Empfänger,habe Job verloren durch die 1 Euro Job, mache aber selber ein 1 Euro Job um nicht hinterher sagen zumüssen ich habe nicht getan.Suchen tue ich wenn ich es hier einwähnen kann ein Pflegeberuf was mich umschult,die ersten zwei angebote die ich meiner ARGE gemacht habe wurde alles abgelehnt mit der Begründung ich sei zu alt für sowas und ob sich überhaupt alles Lohne und da fängt es schon mit der Bürkratie an ..man möchte gerne aber darf nicht,naja also wer eine Schule kennt(Hamburg) die Umschult und Hartz IV Empfänger nimmt mit der Übernahmekosten von ARGE kann mich anschreiben(E-mail Adresse gebe ich dann für das Anschreiben),freue mich darauf.
    Bis dahin sage ich alle ein schönes Wochenende und Glücklichen Ostern.

  11. Claudia1 am 27. Juli 2009 um 00:04 Uhr

    @ Henrik,
    ich Arbeite.. 4 Job´s… ja so ist es.. bei jedem Verdiene ich nur einen Hungerlohn, bei dem zusammengerechnet genau 611, – € und ein paar ” zerquetschte rauskommen..
    Erstmal: Ich Arbeite, mein Mann kriegt Hartz4..
    Wenn du dich erkundigt hättest, dann wüsstest du , das es bei einem Arbeiter in der Familie keinen Kindergeldzuschlag gibt..
    Und 164.- € Kindergeld werden als ” EINKOMMEN” ANGERECHNET!!! VOLL !!!
    Und Urlaub?? Habe ich mir gerade erstritten mit dem ANWALT!!!
    IM Jahr genau 20 Tage!!!
    Meinst echt ich bin zu Blöde oder wie soll ich deinen Dämlichen Text verstehen??
    Ich bin aber besser als meine ” netten” Nachbarn, Ausländischer Herkunft!
    Die Bescheissen wo sie können!!!
    ICH VOLLIDIOT Arbeite!!
    Ich frage mich nur WIESO !!!! ???
    Ich könnte Platzen vor Wut!!

  12. Pleitegaier am 23. Oktober 2009 um 12:08 Uhr

    @ claudia

    also da solltest du dir doch überlegen, … oder mal genau rechnen. Und nicht platzen vor Wut!

    Und weshalb einen 4.Job ? Also wer zu wenig verdient, der muß bzw. sollte zur ARGE rennen, auch wenn er “nur” ergänzende” Leistungen erhält, wie übrigends viele andere auch.

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