Kindergeld-Erhöhung voraussichtlich doch erst 2010
Eigentlich hatte die Große Koalition eine Kindergeld-Erhöhung schon für 2009 versprochen. Die Erhöhung wurde insbesondere von den Ministern von der Leyen und Steinbrück vorangetrieben. Nun allerdings fällt diese Erhöhung für 2009 wohl doch ins Wasser und verschiebt sich voraussichtlich auf das Jahr 2010.
Das zumindest kann man laut einem Bericht der Onlineausgabe der “Süddeutschen Zeitung“ aus einem bislang geheim gehaltenen Beschluss des Koalitionsausschusses von Montag entnehmen. Der Ausschuss hatte am Abend des Montags über den Existenzminimums-Bericht beraten. In diesem wird alle zwei Jahre die aktuelle Höhe des Existenzminimums festgelegt, welches der Staat letztlich auch von Steuern verschont.
Ursprünglich war geplant, diesen Bericht einige Monate vorzuziehen. In dem Fall wäre auch eine Erhöhung des Kindergelds schon für Anfang 2009 möglich gewesen. Allerdings lehnte der Koalitionsausschuss dies nun ab. Demnach soll es nun beim alten Termin bleiben.
Dadurch wird der Bericht voraussichtlich erst im Hebst 2008 erscheinen. Resultat ist, dass eine Erhöhung des Kindergelds deswegen auch erst, aufgrund der langwierigen Prozedur, vermutlich erst 2010 erfolgen kann. Bei einer Veröffentlichung im Herbst 2008 ist nur noch theoretisch eine Erhöhung des Kindergelds zum 1. Januar 2009 möglich.
Als Grund dafür, den Bericht nicht vorzuziehen, wird die voraussichtlich nur geringfügig notwendige Erhöhung des Existenzminimums genannt. Ein Vorziehen des Berichts sei daher nicht nötig, hieß es dem Bericht nach in Koalitionskreisen.
Die Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die, wie auch Peer Steinbrück, noch vergangenes Jahr betonte, dass man sich sicher sei, dass das Existenzminimum von Kindern früher angehoben werden müsse, bedauerte diese Entscheidung, übte laut der “Süddeutschen Zeitung“ aber dennoch keine direkt Kritik.
Nun sei es vielmehr wichtiger, den Kinderzuschlag für Geringverdiener weiterzuentwickeln. Nur so könne man Kinder gezielt aus der Armut holen, so von der Leyen. Dafür habe der Koalitionsausschuss auch schon 200 Millionen Euro zugesagt.
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am 13.03.2008 um 22:59 Uhr
Ich kann nur sagen, egal ob das Kindergeld um eventuell 10-15 Euro erhöht wird oder nicht, die Kinderarmut wird somit nicht bekämpft. Das staatl. Kindergeld wird doch von Hartz IV sowieso abgezogen, solange das so ist bleibt, wird die Kinderarmut in Deutschland weiter ansteigen, denn der Mittelstand verschwindet allmählich in einigen Jahren gibt es nur noch Arm und Reich. Dann ernten wir was wir gesät haben.
am 18.08.2008 um 15:45 Uhr
Ich finde es nicht in ordnung wenn sie Kindergeld erhöhen und dann Von Hartz 4 wieder als Einkommen zählt.Wiesen sie wieTeuer Kinder sind.Als Einkommen wird auch Elterngeld wenn mann 375€ Geschwisterbonus also 75€ mehr bekommt wird es als Einkommen gezählt.Die Politiker sagen immer mehr kinder wie denn wenn sie alles wieder abziehen von uns.
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