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Die von der SPD formulierten Reformvorschläge zur Hartz Gesetzgebung stoßen in den Unionsparteien auf breite Ablehnung. “Das wäre der absolute Irrsinn”, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
Ähnlich äußerten sich Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sowie der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder. Während von der Leyen die Vorschläge als “rückwärtsgewandt” und enttäuschend geißelte, sprach Herr Kauder von einer “Schnapsidee”.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte gegenüber der Nachrichtenagentur ddp: “Das Ziel ist klar: Die SPD will sich hübsch machen, um nach der NRW-Wahl mit der Linkspartei gemeinsame Sache zu machen.”
ich liebe es ja wenn menschen dazu neigen anderer leutes vorschläge in frage zu stellen ohne sich selbst zu offenbaren..
die erfahrung sagt aber ja, besonders bei der CDU, worte wie “rückwärtsgewandt” oder “Schnapsidee” verwendet, das sie ihren fortschritt in extreme richtungen bringen will.
negativanreize, wo bei man systematisch das wort negativ weglässt um es besser kligen zu lassen..
um zu erkennen das die ideen der SPD unglaubwürdig sind, brauchen wir keine partei die sich mit christlich schmückt.
“Das Ziel ist klar: Die SPD will sich hübsch machen, um nach der NRW-Wahl mit der Linkspartei gemeinsame Sache zu machen.”
(und wiesder diese miesmache der linken..ui ui..die sind ja echt gefährlich *grusel*.)
hätte auch lauten können:
“Das Ziel ist klar: Die CDU will sich hübsch machen, um nach der NRW-Wahl mit der FDP gemeinsame Sache zu machen.”
und was das heißt, brauchen wir nicht weiter zu besprechen..diese mischung macht mir bedeutetend mehr angst.
Sollen die sich doch mit der Linken verbünden dann gibts vieleicht mal einen Tsunami und nicht nur ein Westerwellchen.
Die CDU ist sowenig christlich wie die SPD sozialdemokratisch ist. Die sollten sich alle mal an ihre Wurzeln erinnern, sich von Habgier und Machtmißbrauch befreien, dann klappt´s auch wieder mit dem Wähler.
Eigentlich komisch der Vorschlag von SPD “Hartz4 ohne Vermögensprüfung”
Das ist doch ein Schritt gerade in Richtung des Bedinungslosen Einkommens… sind die jetzt in der Opposition etwa radikaler als die Radikalen geworden, oder einfach “eigene Vorschläge in der Opposition gelten nicht, muss man nicht einhalten”?
Mal ganz ehrlich- SPD und CDU sind absolut nicht mehr das was sie einmal waren!
Es kann nicht sein, das da Pateien am regieren sind mit Verabschiedungen, Vorschläge und Reden die allem widersprechen wofür die Pateien eigentlich stehen!
Die Frage ist so langsam wirklich angemessen: Ist SPD, CDU und FDP wirklich das Beste für uns?
5.Stephan
das ist der neo-liberale Wertezerfall…
Die haben keine eigene politische Position, die positionieren sich immer wieder neu, in Versuch dabei eine bessere PR-Stellung zu bekommen, das ist keine Politik im Sinne der Moderne.
Anstatt diese verlogenen Hunde zu wählen, sollten wir ne eigene Partei aufmachen mit vernünftigen ehrlichen Zielen, und dann kicken wir die alte Elite von Bord und räumen mit den Mißständen in der BRD auf.
Ist doch ne Möglichkeit :-)
Die nennt man so….
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Es ist auch unmöglich zum Einen die sozialen Reformvorschläge für Hartz4 zu machen, und zum anderen immer wieder mit CDU zu koalieren, und nämlich – mit CDU, FDP etc. sind Mindestlohn und Reform von Hartz4 schlicht unmöglich, gerade das versuchen aber die Herren von SPD.
Alle Wege führen zum Bedingungslosen Einkommen, dabei werden immense Summen gespart werden…
Es ist dringend eine Hartz IV Korrektur nötig ,um vor allen die Lohndumping-Spirale endlich Einhalt zu gebieten .Denn was momentan an Lohndrückerei lost ist fördert nur eins —- das sich Firmen immer mehr in die eigne Tasche schaufeln .Übrigens noch etwas durch sogenannte 1 Euro Jobs wird der Arbeitsmarkt kaputt gemacht . Und reguläre Arbeitsplätze vernichtet !!!
Komisch! Die SPD fordert u.a. bei Leiharbeite gleichen Lohn für gleiche Arbeit spricht höhere Löhne für Zeitarbeiter….. die CDU lehnt das ab… gestern Abend bei Beckmann hat von der Leyen das gleiche vorgeschlagen und vehement verteidigt…….
Das einzige, womit man die noch provozieren kann, wähle ich…andere Freuden hat man in diesem Staat ja nicht mehr, als mit dem bißchen Macht, das man noch hat, ein bißchen zurückzuärgern. Es ändert vermutlich nichts, aber es ärgert die meisten, über die ich mich jeden Tag ärgere… :-P
Die “S”PD hat ohnehin nichts mehr zu melden. Wer nimmt denn die noch ernst? Und was sie vorschlägt, sind Kinkerlitzchen. Und das ist dramatisch, denn Die Linke ist noch zu schwach, um etwas auszurichten zu können.
Diese Reförmchen und Verschlimmbesserungs – Vorschläge schaffen bestimmt keine Arbeit und schon gar keine Arbeitsplätze. Die Deutschen haben es sich inzwischen permanent angewöhnt zur Zeitschindung, das Pferd von hinten aufzäumen zu wollen. Gleichzeitig werden die sogenannten “Unterschichten” bei denen es mit Sicherheit mehr Leute mit Grips gibt als im Parlament, um ihnen zustehende Leistungen betrogen, dass es eine Schande für die Menschen in Deutschland ist. Nun hat man festgestellt dass die “Unterschicht ” sich das nicht mehr gefallen lässt, deshalb muss man Reformieren mit neuen Fußangeln und Sanktionen, auch wenn es nur als Täuschung zum Wählerfang dient.
Die Änderungen seitens der SPD zu Hartz IV zeugen von einer Ignoranz und ein festhalten an einer gescheiterten Reform, die übrigens durch die Union im Vermittlungsausschuss ende 2003 auf 600 Seiten verschärft wurde. So stehen sich beide Seiten in der Ergänzung dieses prekären Gewaltverhältnisses in nichts nach und es ist wird auch zukünftig nichts Gutes zu erwarten sein.
Hartz 4 Korrektur oder Reform heisst immer der Arme zahlt mehr und der Reiche weniger.
Das Wort Reform wird wohl bald so beliebt sein wie Hartz 4.
Ein neues Beispiel Kopfpauschale ( 28 Euro für Hartz 4 Köpfe ).
Wir sind viele.