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Der Bundesverbraucherminister meinte, dass die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenversicherung richtig gewesen wäre, aber manche Parameter waren falsch. Horst Seehofer selbst sagte der Tageszeitung “Die Welt” in der Ausgabe vom Montag, dass er ein”glühender Verfechter der Teilhabegerechtigkeit” sei.
“Jemand, der 40 Jahre eingezahlt hat, muss mehr bekommen als einer, der erst vier Jahre einzahlt.”, so Seehofer. Auch könne man nicht ständig von privater Vorsorge reden und dann einem Arbeitslosen zumuten, dass er seine Vorsorge weitgehend auflöst.
Außerdem forderte Seehofer auch mehr private Vorsorge für den Fall der Pflegebedürftigkeit im Alter. “So, wie die Rente ist auch bei der Pflege ein Vorsorgesparen notwendig.”
Horst Seehofer wies zudem den Vorwurf des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck zurück, die Union sei neoliberal. “Wir haben die Zahl der Arbeitslosen inzwischen weit unter die Vier-Millionen Grenze gedrückt. Wir haben die niedrigste Staatsquote seit Jahren. Dies alles ist geschehen, ohne das wir den Kündigungsschutz abgeschafft oder Sozialabbau betrieben hätten”, sagte Seehofer.
Herr Seehofer hat RECHT:
- reden von privater Vorsorge und Arbeitslosen zumuten, die Vorsorge aufzulösen
- die Arbeitslosen wurden wirklich unter die Vier-Millionen-Grenze “gedrück”, wie wahr!
Jeder bilde sich seine Meinung dazu.
Die Senkung der Arbeitslosen ist doch nur eine Sache der Titulierung.
Sozialabbau hat schon mit der Einführung von Hartz IV begonnen.
Wir leben in einem Feudalsystem, da ist Sozialabbau ganz normal. Demokratie war gestern. Die Versuche die Verfassung zu ändern oder zu umgehen lesen wir doch täglich in der Zeitung.
Wenn Horst Seehofer behauptet, “Wir haben die Zahl der Arbeitslosen inzwischen weit unter die Vier-Millionen Grenze gedrückt.”, macht er sich komplett lächerlich! Die Zahl ist küntlich gedrückt, da ein Teil der Arbeitslosen nicht mehr als arbeitslos gezählt werden.
Natrülich kann ich eine x-beliebige Zahl unter vier drücken, wenn ich ale Zahlen über Vier abschaffe!
Herr Seehofer, sind Sie nicht intelligent genug dies nachzuvollziehen?
Steven Lavan