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Die Große Koalition hat beschlossen, dass Kindergeld, entgegen der ursprünglichen Planung die Erhöhung vorziehen, doch erst 2010 zu erhöhen. Nun üben im Besonderen die CSU und der DGB Kritik an diesem Beschluss.
So sagte beispielsweise DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach gegenüber der “Neuen Presse“, dass dies ein falsches Signal für eine Gesellschaft sei, die das Zusammenleben mit Kindern eigentlich fördern möchte. Auch treffe die Verschiebung der Erhöhung des Kindergeldes in erster Linie die Geringverdiener. Weiterhin dürften Kinder nicht zum Armutsrisiko für Familien mit geringem Einkommen werden. Buntenbach kritisierte zudem die “wenig transparente Art und Weise“, wie der Beschluss der Koalition zur Verschiebung der Kindergelderhöhung an die Öffentlichkeit geriet. Das zeuge, so Buntenbach weiter, nicht gerade von Wertschätzung für Familien mit Kindern.
Auch der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Johannes Singhammer (CSU), kritisierte die Verschiebung der Kindergelderhöhung. Gegenüber der “Berliner Zeitung“ sagte Singhammer, dass die Kindergelderhöhung für sie noch nicht vom Tisch sei. Besonders die stark gestiegenen Lebenshaltungskosten seien gerade für Familien mit mehreren Kindern ein besonders großes Problem. Über eine Erhöhung des Kindergelds müsse daher spätestens im nächsten Jahr diskutiert werden. Christa Stewens (CSU), Familienministerin von Bayern, sagte der “Passauer Neuen Presse“, dass das Kindergeld spätestens Anfang 2009 erhöht werden sollte, zumindest ab dem zweiten Kind.
Jürgen Borchert, Sozialrichter, sieht in dem Aufschub der Erhöhung des Kindergelds sogar eine Verfassungswidrigkeit. Das sagte er der “Thüringer Allgemeinen“. Seiner Auffassung nach unterlaufe es eindeutig die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wenn das Existenzminimum der Kinder für 2008 nicht erneut angepasst werde. Grund sei, dass sich der Preisanstieg für den Zeitraum, in dem der Kinderfreibetrag unverändert geblieben sei, mittlerweile auf 12 Prozent addiere. Die vom Staat praktizierte Sparpolitik beim Existenzminimum werde insbesondere zu Lasten von Familien mit Kindern geführt, so Borchert weiter.
hallo,
meine frau und ich sind hartz4 empfänger und haben 5 kinder, also wenn die kindergelderhöhung wirklich kommt, was ist dann mit dem regelsatz der kinder durch das amt?
es wird doch jetzt angerechnet, bei einem regelsatz von 207€ und abzüglich 154€ bzw. 179€ , bleibt ja jetzt schon kaum etwas übrig.
also wenn der regelsatz so bleibt und wir in 2009 die kindergelderhöhung bekommen, sind es wieder mal benachteilgungen der kinder.
ob das wohl bedacht wurde???
gruß mike
Hej, ich bin selbst ALG II Empfängerin und Alleinerziehende Mutter, irgendwie fühle ich mich durch die ganzen Erhöhungen auf gut Deutsch gesagt verarscht, die Erhöhungen kommen nur denen zu gute die eigentlich genug verdienen, denen die es nötig brauchen wird alles wieder abgenommen. Ich habe einen 1 € Job gemacht und musste davon sogar noch die Kinderbetreuungskosten selber bezahlen, die Schulden die ich machen musste hab ich noch nicht überwunden, was ist daran eigentlich noch gerecht. Ich verstehe die Leute die Deutschland den Rücken kehren und ins Ausland gehen, schlechter als hier kann es einem doch eigentlich gar nicht mehr gehen
Mein Mann und ich haben 6 Kinder und beziehen zum Glück keine Leistungen on der ARge.Er arbeitet und deshalb bekommen wir Kinderzuschlg und Wohngeld und bei beiden wird das Kindergeld nicht als Einkommen gerechnet :-) freu.
Das war vor 2 Jahren noch nicht so.Da bekamen wir ergänzendes Hartz 4.Man sollte sich echt überlegen ob es nicht besser ist einen Job anzunehmen und dadurch viele Vorteile zu haben.
Wie gesagt uns bringt es nur Vorteile.
Dem einen bringt es Vorteile, dem anderen nun einmal nicht. So ist es nun mal in unserer Gesellschaft.
Freuen wir uns doch für die, denen es mehr Geld in der Tasche bringt.
Was nützt das ganze jammern, der Staat muß erst noch viel tiefer sinken, bis dass sich auch an den Menschen innerhalb der Armutsgrenze orientiert wird.
Machen wir das beste daraus ;-) sagt eine alleinerziehende Mutter von 4 Kids die versucht, den Kindern trotzdem ein schönes Leben zu bieten und darauf baut sich selbst aus diesem Loch zu ziehen.
Leid tun mir wirklich die jenigen, die kaum eine Alternative haben wie Rentner mit ergänzendem ALG II oder diese, die aus gesundheitlichen Gründen keine Arbeit mehr bekommen.