Ganz so dunkelrot wie noch vor einigen Wochen befürchtet, ist es nun doch nicht um die Finanzen der Bundesagentur für Arbeit bestellt. Das Defizit wird laut neuer Hochrechnung „nur“ noch 1,2 Milliarden Euro betragen. Vorher waren es 4,3 Milliarden Euro. Grund ist die gute Konjunktur.
Insgesamt werden die Erwartungen um mehr als fünf Milliarden Euro übertroffen, bedenkt man, dass 2, 5 Milliarden Euro in die Versorgungsrücklagen für Pensionslasten fließen sollen. Gesichert ist diese positive Entwicklung allerdings nicht. Erst ab dem zweiten Quartal könne eine genauere Vorhersage getroffen werden. Von den ersten drei Monaten des Jahres auszugehen, in denen das Defizit 113 Millionen Euro statt der veranschlagten 2,86 Milliarden Euro betrug, sei nicht möglich.
Kaum liegen die ersten Zahlen vor, gibt es auch schon reichlich Vorschläge, wie mit dem bei der Bundesagentur für Arbeit gesparten Geld verfahren werden kann. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück möchte die Überschüsse in die gesetzliche Krankenversicherung stecken. Die Arbeitgeber hingegen verlangen eine Senkung des Beitragssatzes um einen halben Prozentpunkt. Derzeit müssen 4,2 Prozent für die Arbeitslosenversicherung abgeführt werden.