Nachrichten auf Sozialleistungen.info
Warmwasserkosten werden Hartz IV- Empfängern nicht extra erstattet
Am 27. Februar fällte das Bundessozialgericht (BSG) die Entscheidung (Az: B 14/7b AS 64/06 R), dass die Kosten für die Warmwasserversorgung bereits im Regelsatz enthalten sei und somit nicht nochmal extra über die Unterhaltskosten für die Heizung bezahlt werden müssen. Das Bundessozialgericht bestätigte damit die Praxis vieler Arbeitsgemeinschaften, von den erstatteten Heizkosten einen Regelsatz in Höhe von 6,22 abzuziehen und einzubehalten. Nachricht lesen…
[ 3 Kommentare ]Die Düsseldorfer Heine- Universität darf weiterhin Studiengebühren erheben
Am 20. Februar 2008 verhandelte das Düsseldorfer Verwaltungsgericht eine Klage von verschiedenen Studenten gegen die erhobenen Studiengebühren an der Düsseldorfer Heine- Universität. Diese hatten auf eine Verletzung ihres Vertrauens auf ein gebührenfreies Studium geklagt. Nachricht lesen…
[ keine Kommentare ]In Hessen hat sich die Zahl der Hartz IV- Empfänger 2007 verringert
Die Zahlen aus den verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und den Jobcentern spiegeln den Trend wieder, den man inzwischen im ganzen Bundesgebiet beobachten kann. Die Zahl der Hartz IV- Empfänger sinkt. In Hessen ist die Zahl der Hilfebedürftigen insgesamt um 2,6% gesunken, was durchaus beachtlich ist. Eine weitere interessante Zahl betrifft die sogenannten Aufstocker, die also nur unterstützende Leistungen nach Hartz IV beziehen. Allein in Hessen stiegt ihre Zahl nämlich von 35.000 2006 auf 46.500 im Jahre 2007. Nachricht lesen…
[ 1 Kommentar ]Eine Unterbrechung des Studiums kann laut Gerichtsbeschluss zu Anspruch auf ALG II führen
Rein grundsätzlich weiß wohl jeder Student, dass er keinen Anspruch auf Zahlungen nach Hartz IV hat. Dies wird immer mit § 7, Absatz 5, Satz 1 SGB II begründet, der besagt, dass ein Student dem Grunde nach BAföG erhalten könne und deshalb keine Transferleistungen benötigt. So lautete auch die Begründung des Job- Centers in dem Fall, den das Landessozialgericht Berlin- Brandenburg am 5. Februar zu entscheiden hatte (AZ: L 25 B 146/08 AS ER). Nachricht lesen…
[ keine Kommentare ]Nach Meinung der DIHK soll das Studium mehr Praxisphasen bekommen
Bei der Industrie- und Handelskammer ist man einhellig der Meinung, dass es feste Praxisphasen für Studierende in Bachelor- und Masterstudiengängen geben muss. Nach Meinung des DIHK Präsidenten Ludwig Georg Braun kann man nur dem Fachkräftemangel Herr werden und Absolventen in die Betriebe schicken, die ihre erworbenen theoretischen Kenntnisse dann auch richtig in die Praxis umsetzen. Nachricht lesen…
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