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Arbeitspflicht: Kanzlerin distanziert sich von Koch-Äußerungen

Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 21.01.2010 um 02:15 Uhr

Nachdem der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) eine Arbeitsplicht für ALG II Bezieher ins Gespräch gebracht hat, sieht sich Frau Dr. Angela Merkel (CDU) dazu veranlasst, einen ihrer wenigen Kommentare im Zusammenhang mit innenpoltischen Themen abzugeben.

“Ich glaube, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen, was die Notwendigkeit der Arbeitsaufnahme betrifft, eindeutig ausreichend sind”, erklärte unsere Bundeskanzlerin im Bundestag. Es müsse jedoch immer wieder über die Umsetzung der Sanktionen gesprochen werden. “Fehlende Arbeitsaufnahme sei nicht immer die Schuld der
Hilfsempfänger”, so Merkel weiter.

SPD-Chef Sigmar Gabriel ist indes der Auffassung, Koch habe wieder einmal am rechten Rand zu fischen versucht. Dies wäre bei der Ausländerkriminalität so gewesen. Beim Thema Wiedereinführung der “Deutschen Arbeitsfront” sei das anscheinend genauso (Gabriel spielt mit seiner Aussage auf eine Oganisation währen der Nazi-Zeit an).

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bisher 15 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Julchen am 21. Januar 2010 um 11:19 Uhr

    “Ich glaube, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen, was die Notwendigkeit der Arbeitsaufnahme betrifft, eindeutig ausreichend sind”,

    ****Glauben heisst -nicht wissen***

    Frau Merkel möchte ja Kanzlerin bleiben, also hat sie sich nun gnädigerweise mal geäussert. Einer bleibt halt immer auf Strecke. Das ist nun der Koch, den will man eh nicht haben im schönen Hessenland. Die andern machen eben weiter..

    Die Kanzlerin weiss gut, dass jede Äusserung die in Richtung Nationalsozialismus gehe- oder SED Gift für sie ist. Sie ist der neuen Koalition dennoch nicht gewachsen. Mit dem Steinmeier konnte sie sich anlegen, mit Westerwelle nicht. Es sei denn, er stolpert über seinen Möwenpick-Deal.

    Die werden schon weiter an H4 “stricken”

    Im Moment kommen die Politiker mit den Hartz-IV Empfängern nicht weiter, jetzt machen sie sich über Buschkowsky an die Migranten dran…in Berlin. Medienberichterstattung -Vorführung- Meinungsmache.

    Alles wie immer- nur irgendwie schlimmer.

  2. Pjatrus' am 21. Januar 2010 um 12:28 Uhr

    Ich glaube ihr nicht, her mit den Gutscheinen, Kanzlerin Merkel!

  3. ich am 21. Januar 2010 um 14:12 Uhr

    wenn das so gift für sie ist warum machen die nichts für h4 empfänger die mit mehreren schwerbehinderten in der familie zwar viel mehr bedarf haben als andere aber trotzdem nicht mehr geld zuu verfügung haben. zb medikamente die trotz befreiung gezahlt werden müssen oder fahrten zum arzt o therapien die seit letztem jahr auch nicht mehr übernommen werden.
    wenn jetzt noch die arbeitspflicht kommen würde würde ich das gesundheitlich nichjt schaffen u nicht überleben.
    für uns ist am monatsende immer die feage entweder lebensmittel oder lebensnotwendige medikamente u arzt.
    auf dem amt sagte man mir dass es für unseren fall kein gesetz gibt

  4. Julchen am 21. Januar 2010 um 17:19 Uhr

    Hallo “Ich”

    Nun die Parolen, die manche Politiker rausschiessen sind Gift fürs “Image” sonst nichts.

    Die “Arbeitspflicht” wird so auch nicht kommen, das geht schon rein gesetzlich nicht, weil es gar nicht umsetzbar ist- denn dann müssten sie Gewalt anwenden. Das sind Prolen um die Leute gegen Hartz IV Bezieher aufzuhetzen.

    Ich weiss dass es keine Zuzahlungen- oder kaum welche mehr gibt. auch nicht für Diabetiker, dass ist eine bodenlose Schweinerei.

    Ich kann auch oft keine Medikamente kaufen-oder zum Arzt.

    Du kannst höchstens noch Deinen Arzt fragen, ob er “Dein” Medikament auch als “Muster” hat- was er abgeben kann, die kriegen ja von den Pharma Vertretern jede Menge Muster, die kostenlos sind.

    Meine Ärztin macht das so.

    Es müsste eben für medizinische Notwendigkeiten mehr Geld geben- auch von der Krankenkasse.
    Früher hat doch die Krankenkasse solche Fahrten bezahlt- das wird sicher auch nicht mehr so gelten?

    Oder zahlen die die Fahrten nur bei Dir/Euch nicht mehr?

  5. ich am 21. Januar 2010 um 23:29 Uhr

    mir wurde der antrag abgelehnt weil angeblich nach dem neuen gesetz von den kassen nichts mehr für fahrten bezahlt wird, nur die zur einlieferung und entlassung fürs krankenhaus.wir mussten zb ein halbes jahr lang mit dem jüngsten alle 2 wochen zur hörgeräteanpassung 60 km fahren, unser antrag auf die fahrkosten wurde abgelehnt.ich brauche zb auch für den ganzen körper tinkturen u salben, die werden auch nicht übernommen , das sind jeden monat schon ca 90 euro und so läppert sich das zusammen, selbst wegen meinem gewebewasser wurden kosten für ortopädische schuh nicht übernommen und wenn die füße dick sind muss ich in latschen raus, zb zum 1 eurojob, wenn man dann krank wird sind die kosten für erkältungsmedizin auch hoch usw.,

  6. Julchen am 22. Januar 2010 um 06:36 Uhr

    @ Ich

    wenn man vom Schicksal getroffen ist, ist alles noch schlimmer. Das tut mir sehr leid für euch.

    Hast Du denn mal die Krakenkasse “selber” gefragt?
    Verlass Dich nicht immer nur auf eine Antwort. Oder geh mal zu der Kasse persönlich hin und sprich dort mit jemandem vor Ort.

    Was musst Du denn machen bei Deinem 1-Euro Job,?
    das interessiert mich immer sehr. Wenn Du magst, dann schreib doch mal was dazu.

    Hast Du bereits eine Erwerbsminderung? – oder beantragt? Vielleicht kämst Du da weiter- dass man Dir Zuzahlungen bewährt.

    Schlimm finde ich das -dass jemand der eine Einschränkung oder Behinderung hat- dann so abgefertigt wird.

    Leider kann ich Dir nur alles Gute wünschen und hoffen, dass bald Änderungen kommen.

    Lieben Gruß
    Julchen

  7. ich am 22. Januar 2010 um 16:15 Uhr

    bei der krankenkasse waren wir mehrfach und widerspruch auch eingereicht.
    der 1 eujob macht mir spass, ich töpfere u kann dabei föllig abschalten, das einzige was da für mich nicht so toll ist, dass ich wegen meiner krankheit von einigen mitarbeitern ausgelacht werde u dass ich 6 stunden nicht durchhalte also nach ca 4 stunden merke ich dass es mir schwer fällt , nächste woche habe ich thermin wegen erwerbsunf.rente beantragen. zur zeit muss ich ein viertel jahr aussetzen u das töpfern fehlt mir u natürlich auch das geld.
    beim amt war ich u hab um verlängerung gebeten, aber ich bin nicht über 50 u für leute wie mich fehlt ein gesetz damit ich auch länger da arbeiten kann.

  8. ich am 22. Januar 2010 um 16:17 Uhr

    danke für die netten wünsche – schön zu wissen dass es leute gibt die verständnis haben

  9. Julchen am 23. Januar 2010 um 15:30 Uhr

    @ Ich

    wenn Du ausgelacht wirst- ist das natürlich eine Unverschämtheit. Sprich mit dem “Chef” des Trägers und wehre Dich.

    Töpfern ist eine schöne Kunst. Schade, dass Du es nicht zu Hause machen kannst und die Sachen dann verkaufen.

    Ich weiss nicht wie teuer so eine Drehscheibe ist und das Material, aber wenn du ein Geschick dafür hast, kannst Du doch mal fragen, ob so was möglich ist.(?)

    Wenn Du die EU-Rente durchbekommst, dann gilt die erstmal für 2 Jahre und vielleicht hast Du dann etwas mehr Ruhe.

    Liebe Grüsse
    Julchen

  10. ich am 24. Januar 2010 um 00:53 Uhr

    ich brauche keine drehschreibe, sowas geht bei mir mit teigrolle , fingern, zahnstochern, messer, modellierstiften und natürlich ton – das teure daran ist der brennofen. ich mache hobbymäßig noch viele andere schöne dinge, zb geschenke für die familie – spart auch geld

  11. Mercedes W107  (Website)  am 26. Januar 2010 um 18:38 Uhr

    Leider ist es so das man als Schwerbehinderter Mitbürger unter dem Alg. II doppelt getraft ist.
    Früher, vor 2005, bekam man noch einen Zuschlag wenn man in Arbeit war. Dem ist heute nicht so und es fallen nur ganz wenige Krankheiten unter die Förderung. Nur wenn man in einer geschlossenen Anstalt lebt bekommt man eben einen Zuschlag.
    Mir ergeht es ähnlich, seit über 4 Jahren arbeitsunfähig geschrieben weil echt böse erkrankt.Aber… es gibt auch keine Rente weil ich ja noch irgendwo auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eingesetzt werden könnte.
    Übrigens , 3 mal hatte ich schon den Beruf wegen einer Krankheit gewechselt um nun vor diesen Scherben zu stehen.Meine Vermittlerin möchte mich allzu gerne in einen 1€ Job vermitteln.Was soll ich dazu sagen ? nach 37 Jahren Arbeit, 4 Kindern? Super , ich bin richtig fertig und freue mich darauf das es alsbald wieder Arbeitslager gibt.Warum ist dieser Staat so feige und sagt nicht gleich wer es echt unwert ist zu leben.Alles was ich mir bislang aufgebaut hatte konnte ich “auffressen”.
    In diesem Sinne.
    Mercedes

  12. Achim am 27. Januar 2010 um 21:49 Uhr

    Ich bin gerade mal 42 Jahre alt und vor zwei jahren hatte ich kehlkopfkrebs,dann im sep:09 4 fachen herzinfarkt,jetzt muss ich zuhause sitzten und lebe von hartz Iv und weiß nicht mal wie ich meine Medikamente holen soll da ich jetzt schon wieder Pleite bin und es kommen als neue Pillen dazu und die krankenkasse sagt sie brauchen erst 43 €sonstkönnte ich nicht befreit werden ,so ein scheiß was die mit uns kleinen Leute machen echt ,ich wünschte mir das sie mich nicht zwei mal zurück ins leben geholt Hätten echt war ,ich bin ab dem 15 lebensjahr in Arbeit gewessen und nun biste nur noch Dreck ,Ja ja ihr da oben könnt es ja mit uns machen

  13. ich am 28. Januar 2010 um 15:47 Uhr

    auch wenn du befreit bist kommen noch jede menge medikamente hinzu die du selbst zahlen musst

  14. Rösi am 28. Januar 2010 um 17:45 Uhr

    Hallo, Ihr da im Lande….

    heute möchte ich mich einmal wieder bei Euch melden
    und mich “abreagieren” :
    Nur hole Worte von “Angie” oder vielleicht doch bewußte
    Ablenkung von dem, was Sie wirklich denkt ?
    Vielleicht ist es sogar falsch, unseren Frust im Chat ab-
    zureagieren? Warum nicht wieder Montagsdemonstratio-
    nen machen ? Aber dann in die Kirchen gehen, da darf uns ihre Polizei oder “andere schwarze 5.Kolonnen” nicht
    vertreiben !!!!! Ich würde sofort mitmachen für meine Kinder und Enkel ! FRau Merkel- das ist meine letzte
    Warnung! Machen sie endlich eine sozial gerechte Politik
    und setzen sie diese auch durch!! Ansonsten verträgt dieses Land das Echo nicht !!!!

  15. PetrasBester am 29. Januar 2010 um 23:29 Uhr

    Genau hier finde ich wieder, was ein kranker oder behinderter Mensch in diesem Deutschland noch wert ist. Solange du arbeiten kannst, jahrelang Werte in Form von Sozialabgaben erbringst, ist alles schön und gut. Aber werde ja nicht alt oder krank. Du erwartest etwas von diesem Staat zurück. Paahhhh…sieh doch selber zu, wie du zurecht kommst.
    Ja, liebe Politiker, macht eure Bevölkerung mürbe und kapputt..macht sie depressiv, diejenigen, von deren Steuern auch ihr euer Dasein finanziert. Gönnt ihnen nicht einen Cent an wohl verdienten Renten. Lasst sie am besten vo dem 60. Lebensjahr einfach abnippeln. Das ist so erbärmlich, dass ich mich schon fast dafür schäme, Deutscher zu sein.

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