Angemessene Wohnungsgrößen gelten auch in Ballungsräumen

Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 21.02.2009 um 14:46 Uhr

Empfängern von Leistungen nach dem SGB II steht auch in Ballungsräumen die Übernahme der Kosten für eine angemessen Wohnung zu.
Zu dieser Entscheidung kam das Bundessozialgericht (Az.: B 4 AS 30/08 R) am vergangenen Donnerstag.

Im vorliegenden Fall hatte der zuständige Träger einem in München alleinlebenden Leistungsempfänger lediglich eine Wohnungsgröße von 45m² statt der ansonsten in Bayern als angemessen angesehenen 50m² zugestanden. Als Grund für die ortsabhängige Absenkung der Wohnungsgröße führte der zuständige Träger die deutlich erhöhten Mietpreise an.

Nach Ansicht des Gerichts müssen sich die als angemessenen anzusehenden Wohnungsgrößen an den landesrechtlichen Obergrenzen für die Förderung von Wohnungsbau orientieren. Der Grundsicherungsträger sei auch dann nicht zur Absenkung der als angemessen angesehenen Wohnungsgrößen berechtigt, wenn oftmals Alleinstehende mit durchschnittlichem Einkommen ähnlich große Wohnungen bewohnten.

• Hartz IV: Behörde muss Kosten für Erneuerung der Heizungsanlage übernehmen
• Keine Beschränkung des Wohnungsanspruchs auf 25 m²
• Hartz IV Unterkunftskosten: Kürzung nur bei ausreichender Begründung
• ALG II Beziehern stehen auch bei ungültigem Mietvertrag die kompletten Unterkunftskosten zu
• Wohngemeinschaft führt nicht zwangsläufig zur Leistungskürzung

1. silvi am 22. April 2010 um 06:46 Uhr

   

   Ich wohne in einer Wohnung die 52qm groß ist. Bin mit meiner Nebenkostenanrechnung immer hingekommen. Aber dieses Jahr eben nicht hatte eine hohe Nachzahlung auf Grund der steigenden Kosten. Desweiteren hat sich meine Miete um 40,00 Euro erhöht.
   Kann mir jemand sagen wieviel es pro qm Kaltmiete sowie Nebenkosten incl Heizung von der Arge gibt? Steige einfach nicht dahinter, jeder sagt etwas anderes..
   Wohne in Sachsen – Zwickau.

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