Hartz IV Streit vorerst entschieden – 8 Euro mehr
Nach über zwei Monaten wurde vergangene Nacht eine Einigung im Streit um die Neuberechnung der Hartz IV Regelsätze beigelegt.
Die Einigung, die sich bereits gestern andeutete, stellt einen politischen Kompromiss dar, wonach der Regelsatz zunächst um fünf Euro (Auszahlung frühestens im April) und zum Beginn des Jahres 2012 um weitere drei Euro erhöht wird.
Ob diese Lösung das letzte Wort im Streit um die Regelsatzberechnung ist, darf jedoch bezweifelt werden, denn es bestehen erhebliche Zweifel daran, dass die „Neuberechnung“ verfassungsrechtlich zulässig ist. Aufgrund dieser verfassungsrechtlichen Bedenken verließen die Grünen die Verhandlungen kurz vor deren Ende. Auch auf Seiten der SPD scheint man nicht vollends davon überzeugt zu sein, dass die erzielte Lösung verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstäben standhält. Dahingehend äußerten sich sowohl Kurt Beck und Sigmar Gabriel, die beiden an den Verhandlungen teilgenommen hatten.
Kritik äußerte auch der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge, der anmerkte, dass es „Gerechtigkeit nicht auf Raten“ gäbe. Das Bundesverfassungsgericht müsse sich “düpiert fühlen, denn sein Urteil sei überhaupt nicht ernst genommen worden”. Nach Ansicht von Butterwegge sei die Einigung ein “fauler Kompromiss”, bei den es beiden Seiten lediglich darum ginge, “ihr Gesicht wahren” zu können.
Ob die Neuberechnung mit den Normen des Grundgesetzes vereinbar ist, wird eine neuerliche Prüfung des Bundesverfassungsgerichts zeigen, die als nahezu sicher gilt. Der erzielte Kompromiss muss weiterhin noch die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erhalten, was allerdings als Formsache gilt.
- Hartz IV Streit: 8-Euro-Erhöhung in zwei Schritten im Gespräch
- Harzt IV Regelsatz: 8 Euro Erhöhung im Gespräch
- Kritik am neu berechneten Hartz IV Regelsatz
- ALG II Regelsatz: Erhöhung erst Ende März?
- Hartz IV Regelsatz: höchstens 20 Euro mehr?
laut einer Umfrage sagen
50% 5 EUR sind zuwenig (die wollen +60% = 8 EUR)
31% + 8% = 39% 5 EUR genau richtig oder egal
11% zuviel (nehmen wir mal an die wollen *60% = 2 EUR)
dann ist das ein gewichteter Durchschnitt von 6,17 EUR.
Warum also 8 Euro? Das Volk will unterm Strich 6,17!
Statt eine Erhöhung von 20% gibt es jetzt 60% !!
Da wird Geld verschleudert und jede Mark die Hartz IV Erhöht
schafft und fördert Arbeitslosigkeit.
@Wahrsager
wenn du dich richtig informiert hättest dann wüsstest du, am 01.01.2011 hat die Regierung bei Hartz 4 Empfängern bereits eine sehr erhebliche Einsparung vorgenommen.
Es werden seither keine Rentenbeiträge mtl. für H4 Bürger mehr eingezahlt, das ist ein Rentenbeitrag für Hartz IV- Empfänger gem. § 3 Satz 1 Nr. 3a SGB VI in Höhe von 40 € monatlich.
Dann ist auch die Zahlung von Übergangsgeld für ALGI Empfänger die in Hartz 4 kommen weggefallen.
Das waren mtl. 160€ im ersten Jahr und 80€ im zweiten Jahr.
Das wurde alles bereits ersatzlos gestrichen also ist schon ein sehr erheblicher Betrag an den H4 Bürgern eingespart worden.
Wenn jetzt eine Erhöhung von 8 € im Regelsatz nach dem nächsten Jahr erfolgt dann ist das immer noch wesentlich weniger was der Steuerzahler aufbrigt als es vor der Reform war.
Der Steuerzahler hat ergo jetzt an H4 eine Menge Geld eingespart, ist nun wieder Geld für marode Banken da, gottseidank ;-)
Na, aber hallo, Du Dampfplauderer hast vergessen, dass man den Harzis gerade die Rentenzahlung untern Po weggekürzt hat!
Jetzt mach mal die Rechnung neu auf und lebe mal ganz alleine von diesen paar Kröten. Mal sehen, ob Du da alles noch so toll findest!
Es gab Arbeitslosigkeit und es gibt sie und es wird sie immernoch geben, auch in der Zukunft. Ich verstehe die Aufregung nicht, denn unsere Politik trötet täglich über die sinkenden AL-Zahlen und es wird bald Vollbeschäftigung geben, was soll dann das Gewese um solche Peanatzbeträge-ist doch eh im Sinken begriffen. CDU-unsozial bis zum geht nicht mehr. SPD-keinen Arsch in der Hose, FDP Guidos-Abgesang, PDS- die Großmutter der Parteien meckert viel und hat nichts zu sagen. Die Grünen-hier mal sozial, aber bei der Energie kein sozialverträgliches Konzept. Oh, ist Demokratie schwierig.
Also Wahrsager, da liegst Du aber weit daneben. Von Dir würde ich mir nix prophezeihen lassen. Das Geld wird verschleudert. Das ist richtig. Aber nicht für H 4 Leistungen!!!!! Sondern für andere Länder, marode Banken, für Bankmanager (Boni) Entwicklungshilfe (z. B. für China) Und den Krieg in Afghanistan nicht zu vergessen!!!!!!!! (Mach dich mal kundig, wieviele Millionen da verschleudert werden!!!!) Und Du liegst vollkommen falsch, wenn Du behauptest H 4 Erhöhung schafft Arbeitslosigkeit. Es muß ein flächendeckender Mindestlohn her!!!! Das nützt der Binnenwirtschaft!!!! Der Staat braucht dann nicht mehr so viel Geld für die zahlreichen H 4 Aufstocker ausgeben!!!!!!!!!! Und vor allem sollte die ab 01. Mai 2011 geplante Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für ausländische Arbeitskräfte gestoppt werden. Denn das führt dazu, dass noch geringere Löhne gezahlt werden, dass noch mehr deutsche Arbeitnehmer in Hartz IV abrutschen und ergo dem Staat noch mehr Kosten entstehen. Und Du solltest, in vielleicht ein- bis zwei Jahren, mal schauen was von meiner Prophezeihung eingetroffen ist!!!!!!!!!!!!!!!
Genau so sehe ich das auch. Da plackt man in Vollzeit, wird von der Arge aber wie ein Schmarotzer behandelt und muß brav Bewerbungen schreiben, alles offenbaren und noch jeden Monat die Abrechnung abgeben… Hauptsache den oberen 10 Tausend gehts gut…
Zu dem Kompromiss gehört auch das Bildungspaket für 2,5 Millionen bedürftige Kinder. Den Kommunen wird freigestellt, ob sie die ihnen vom Bund zusätzlich zugesagten 400 Millionen Euro befristet auf drei Jahr für Schulsozialarbeiter oder Mittagessen auch für Hortkinder ausgeben wollen
Im Klartext heißt das: die Kommunen können damit machen was sie wollen!
aber wir haben dann schlussendlich gestern Nacht sozialpolitische Geschichte geschrieben», sagte von der Leyen am Montag in Berlin. Die großen Gewinner seien Kinder und Kommunen.
Das glaub ich der Frau v.d. L. sofort, vor allem die Kommunen sind die Gewinner!
Übersetzt heißt dieser Kompromiss: die Regierung hat der SPD (Kurt Beck) ihre Zustimmung für die Hartz Reform im Wert für 400 Mill Euro zur freien Verfügung für die Länder abgekauft!
Und gleicher Lohn für gleiche Arbeit gibt es auch in Zukunft nicht, nur ein schäbiger Mindestlohn von 7 € und paar Gequetschte.
Das ist eine Schande!
Es ist doch affig liebe Oma, wie die alten Kerle sich da rausputzen. Ich musste wirklich lachen, wie die sich alle vors Mikrofon stellen, incl. Merkel und sich loben wie die Paviane.
Nun können die Kommunen aber immerhin ein paar Schlaglöcher reparieren lassen.
Die ganze Geschichte war albern und hat nur einen Zweck, weitern Hass auf Hartz IV Empfänger, von wegen.. die haben ja nun eine Erhöhung.
Ich hole mir meine “Diäten” woanders und tue es dieser Regierung gleich. :-)
Die Politk hat es geschafft die Gesllschaft zu spalten,der größte Spalter war Ww mit der spätrhömischen Dekadenz.Der Gesellschaft ist es meistens egal was mit Hartz IV passiert,genau wie der Politk,solange sie nicht selbst betroffen sind.Wir sehen es am besten in diesem Forum an den Trittbrettfahrern.
Die Leiharbeiter mit einem Mindestlohn von 7,59 Euro werden genauso in der Aufstockung bleiben wie vorher, bei normaler Arbeitszeit.Die Standardrede von v.d.L kennt man schon vorher bevor sie etwas gesagt hat.
So soll die Volksverdummung weitergehen.
Hier kann man nur hoffen das es jemand schafft bis zum Bundesverfassungsgericht vorzudringen,so das die Berchnungsdaten offengelegt werden müssen!
Der Regelsatz ist ein Kuhhandel unter den Hartz IV Parteien,sogar die Grünen sind dabei ausgestiegen.Nur kompetente Richter können entscheiden was richtig oder falsch ist.
So ein Betrug ist wirklich einmalig,gegenüber denjenigen die 40 Jahre eingezahlt haben,und durch Hartz IV alles verloren haben,und nach einem arbeitsreichem Leben in die Altersarmut gezwungen werden,und das wegen einer unbändigen Gier einzelner.
Wer hat un verraten…..Wer war mit dabei….Wer gibt uns den Rest!
Da bleibt nur noch eine Partei über die man wählen kann!
:-))))))))))))))))
Also mit 7,59 x 170 Stunden (Durchschnitt) pro Monat macht 1.290,30 EUR (Netto ca. 1.020,00 EUR). Was wird denn da noch aufgestockt wenn man Single ist? Wenn man mit dem Gehalt eine Großfamilie hat, dann hat man schon woanders was falsch gemacht.
[Wenn man mit dem Gehalt eine Großfamilie hat, dann hat man schon woanders was falsch gemacht.]
Da brauchst du keine Großfamilie zu haben. Es reicht Frau und 1 Kind, dass noch von der Mutter betreut wird.
1020,00 Euro + 184,00 Kindergeld – 500,00 Euro für Wohnung und eine Minimalversicherung (Haftpflicht) und du liegst bereits unter dem sozialkulturellen Existenzminimum. Das Erziehungsgeld ist ja – nur für die Armen – weggefallen.
Und um es weiter zu ende zu denken, wer soll denn einmal die Renten zahlen, wenn ein Kind schon ein Fehler ist?
Häufig wird aus Hartz IV-Kinder ja nichts. Sie erben den Status ihrer Eltern (Hartz IV) – wird ja häufig so vorgelebt. Also für die Rentenzahlung ist das wohl eher nichts.
Mal abgesehen von deiner Wiedergabe pauschalierter denunzierender Politikpolemik:
Für das Wegbrechen der rentensichernden Grundlage ist es völlig unerheblich, welche Kinder nicht geboren wurden. Rentenbeiträge werden nun mal nur von einer existierender Nachkommenschaft aufgebracht, die nämlcih wesentlicher Bestandteil des Generationenvertrags (Rente, Pension) ist.
Wollte man wirklich von den Eltern auf die Kinder schließen, dürfte man nun die Kinder eines “zu Gutenberg” auch mit einem Klischee deninzieren das vom Elternhaus herzuleiten wäre.
Außerdem solltest du mal darüber nachdenken, ob es die Chancengleichheit gibt, sowie sie die Politik propagiert. Ich behaupte: Die vielgepriesene Chancengleicheit gibt es nicht, nicht einmal ansatzweise.
Dazu ein Beispiel:
Das studierende Kind begüteter Eltern erhält bis zu 220 Euro Unterkunftskosten (BAföG) und ist von der GEZ befreit und muss entsprechend gesetzlicher Regelung bis zu dieser Höhe das Kindergeld nicht für die Unterkunftskosten einsetzen. (Weil es einem anderen Zweck dient). Das Kind studierende Kind von ALG2-Empfängern kommt höchstens auf 180,00 Euro und ist nicht von der GEZ befreit.
Unabhängig von der Höhe der Unterkunftskosten ist das Kind von ALG2-Eltern verpflichtet die Unterkunftskosten der elterlichen Wohnung in Pro-Kopf-Aufteilung anteilig mitzutragen. Im Klartext, das BAföG beziehende Kind von ALG2 Eltern muss das Kindergeld dafür einsetzen, die Leistungspflicht des Staates zu reduzieren und wird auch nicht von der GEZ befreit. Das Kind begüteter Eltern muss das nicht.
Wer das als Chancengleichheit bezeichnet, ist entweder dumm, oder dreist. Ich behaupte, es liegt Dreistigkeit vor, denn mit § 22 Absatz 7 SGB II sollte gerade dieser Misstand abgeschafft werden. Das geschaffene Gesetz ist das Opium für das Volk, also die “Botschaft” die Politik habe die Chancengleichheit hergestellt.
Nach der Anwendung des Rechts auf dieses Gesetz ist aber aus dem BAföG-Bezieher ein rechtlich nicht existierendes Mitglied einer ALG2-Bedarfsgemeinschaft ohne Rechte, aber mit Pflichten geworden. Die nicht unerhebliche Anzahl der Betroffenen, werden zu Einzelfällen der “Massenverwaltung” deklariert, denen eine solche Benachteiligung “zugemutet” werden kann. Es ist halt einfach nur Pech, ein Kind nicht begüteter Eltern zu sein. Wenn die Chancengleichheit (die der Staat ja eigentlich zu garantieren hat) nicht besteht, dann kann es ja nur an den Lebensumständen der Eltern liegen, so die politisch gesteuerte Verblendung, der du ja offenbar auch zum Opfer fällst.
Kinder von ALG2- Beziehern sind nicht ab ihrer Geburt dümmer oder fauler als die anderer. Ich nehme für mich nicht in Anspruch eine ALG2 beziehende Ausnahme zu sein. Meine Kinder werden trotz der gesellschaftlichen Benachteilung nicht weniger gebildet sein als andere. Jedes meiner Kinder kann einen Abschluss an einer Universität vorweisen und ich bin mir sicher, mein Kind wird bei seiner Doktor-Arbeit nicht schummeln brauchen.
Also bitte erst denken, dann sich (unvoreingenommen) informieren, dann nocheinmal denken. Dann kann man auch mit der notwendigen gesellschaflichen Verantwortung gerecht werden und sinnvoll mitdiskutieren.
WR
Kannst du deine Aussage, dass aus Harz-IV Kindern häufig nichts wird, mit Quellen unterlegen?
Wie viele Generationen Harz-IV kennst du denn?
Also ich find es ja höchst unverschämt zu behaupten das aus Harz 4-Kindern sowiso nichts wird.Ich glaube das diese kinder meistens alles drann setzen nicht so leben zu müssen wie ihre Eltern.Wer eine kindheit hatte in der mann sich nichts erlauben konnte so meine ich wird einen teufel tun es seinen Eltern nach zu machen
Unsicherheit bei den Grünen!
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/hartz-iv-verhandlungen-gruene-verteidigen-ihren-ausstieg_aid_602122.html
Die SPD hat Bedenken stimmt aber dem Kuhandel zu!
http://www.neues-deutschland.de/artikel/191455.fuenf-euro-mehr-ab-januar-ab-2012-noch-mal-drei-euro-drauf.html
Wahrsager am 21. Februar 2011 um 15:08 Uhr
Deine Glaskugel hat einen Riss,und deine Karten sind unvollständig!
Frage mich was dann ein Ehepaar mehr bekommt?
wie bisher auch 2×90% des Regelsatzes, also 2×328 Euro bei fünf Euro Erhöhung und 2×331 Euro (Berechnung nach Komma aufgerundet)
Ja, von wegen *grinsel* ich habe heute meinen neuen Bescheid bekommen, der ab dem 01.04.2011 gilt. Da stehen nach wie vor 323 Euros für mich und meinen Mann drin. Ich bin auch davon ausgegangen, dass es für Ehepartner bzw. Lebensgemeinschaften in Hartz IV auch 5 Euro mehr gibt. Ich würde gerne Widerspruch einlegen, aber selbst auf der Seite der Arbeitsagentur sind die Regelsätze noch nicht aktualisiert worden. Deshalb fehlt mir die Grundlage für einen Widerspruch.
Lg aus Düsseldorf
wie wärs dann mal mit arbeien dein mann und du???????????????????????????
8 € mehr oder weniger ist doch egal
Essengeld zuschuss für Schüler ist super und was ist mit unseren kleinen die sollen hungern im Kintergarten ?
Bildung ist irgentwo wichtiger als diese 8 €
So ein Käse in diesen Deudschland
Wenn ich gut Haushalten kann brauche ich diese 8 € nicht
Wenn ich meinen Kindern zeige das ich auch viel unternehmen kann mit Ihnen und das auch ohne Geld lehrnen sie gleich was es heist zu sparen
Es gibt viele Spielplätze, Parkanlagen, Natur da ist es wo Kinder Spass haben wo Sie was lehrnen
Alle denken nur noch Geld ist wichtig sonst kann ich meinen Kindern nichts bieten alles Käse
Wir sind mit unseren Kindern immer draussen und erleben sehr viel , wenn das wetter nicht so ist dann Spielen wir zusammen oder basteln aus allen was wir finden die lustigsten sachen.
Leider hat die Gesselschaft grade im Osten dies vergessen
Und somit bist Du nicht anderns als andere mit Vorurteilen gegen Hartz 4 er.
Wenn Du angeblich nicht soviel Geld brauchst dann gebe ich Dir gerne meine Konto.Nr.
Man sollte erst mal die Hintergründe von Hartz 4er kennen um sich solche Anmaßungen anzueignen .
Denn es sind viele leute die aus Gesundheitlichen Gründen keine Arbeit bekommen obwohl Sie gerne würden, um Ihren
Lebensstandhart zu verbessern.
Diesen Standhart auf zu bessern,heisst aber nicht nach dem Motto 1 Euro Jop, wobei sie die Unternehmen Gesund stoßen
und dem Hart4 emfänger garnichts bringt, dazu ist aber unsere Politik nicht in der lage Billig Löhne und Ausbeutung durch Hartz4 Abzuschaffen.
Sollen doch die Politiker Einsparung in Ihren Diäten und anderen unötigen Ausgabe Posten Einsparen wie es Österreich und die Schweiz machen, wir nehmen jeden Ausländer auf versprechen unsummen von Starthilfen für Russen und andere die mal einen Deutschen Schäferhund hatten,geschweige von den ganzen sicherheits Männekinks die so um die Politiker zum schutz bezahlt werden müßen und vieles andere ! Würden die vernüftige Politik betreiben könnten Sie auch alleine auf offener Str. laufen ohne Angst haben zu müßen .
Wenn man aber durch die Bank die Vollgefressenen Vollpfozten sieht dann wundert einen das eigentlich nicht mehr, denn die leute lassen sich leider heute nicht mehr so schnell von den da oben verarschen und fangen allmählich an sich zu Währen auch wenn es langsam beginnt kommt irgendwann der Große Schlag.
Aber um alles zu schreiben was man in der Politik falsch macht und wo man Einsparen könnte würde ich noch 3 Wochen hier sitzen und Tippen, und dann solche aussagen wie von Dir da geht einem echt der Hut hoch.
Yves, dann baue dir doch eine Holzhütte im Wald. 8 € hin oder her. Geld ist schon wichtig, um überleben zu können. Da reicht es nicht, auf die Spielplätze zu gehen. So ein Unsinn….
Was du hier schreibst ist absolut realitätsfremd.Ich bin verheiratet und habe 2 Söhne mit Diabetes Typ1.Mein Mann geht auch arbeiten,wir müssen leider aufstocken..Leider werden einige Dinge die sie benötigen nicht von der Krankenkasse übernommen.Vom jobcenter bekommen wir da auch keine Unterstützung.Nun bekommen meine Beiden noch Zahnspangen,wo auch erstmal von uns je 10%übernommen werden müssen.(Bekommen wir nach erfolgreicher Behandlung in 2-3 Jahren zurück.Und bis dahin?).Jobcenter lehnte Antrag auf Übernahme ab.Das mit den Spielplätzen ist auch so ne Sache.Irgendwann will dein Kind auch mal mit seinen Freunden was unternehmen.Irgendwann ist es deinem Kind zu langweilig oder es ist zu alt nur auf den Spielplatz oder in die Natur zu gehen.Ich habe auch mit meinen Söhnen immer viel an der frischen Luft gemacht oder gebastelt etc(Bastelzeug ist übrigens auch nicht billig).Jetzt sind sie aber aus dem Alter raus wo sie nur mit Mutti und Vati was machen wollen.
Die meisten haben verlernt, aus Wenig auch etwas Gutes zu machen. Du bist L E I D E R eine Ausnahme.
Ich glaube, hier in Deutschland stimmt etwas nicht mehr.
Ich habe zwei Jobs und bin dennoch aufstockend auf Hartz IV angewiesen.
Was mich sehr stört, ist das Bildun
das merkst Du erst jetzt?
Ich habe mal eine Anfrage über das Kontaktformular an die Grünen Bundestagsfraktionen geschickt.
Wer dies auch tun möchte, kann das hier tun : https://www.gruene-bundestag.de/cms/default/dok/251/251297.kontakt.html
Der Inhalt meiner Anfrage ist:
Kontakt
Vielen Dank!
Wir haben Ihre Anfrage erhalten. Nachstehend sehen Sie die von Ihnen gemachten Angaben:
Themenbereich: Soziales
Anderes Thema: Harz-IV Verhandlungen
Fragen, Anregungen: Ich und viele andere Betroffene freuen uns dass die Grünen aus den Verhandlungen bezüglich einer Harz-IV Einigung ausgestiegen sind.
Immerhin sollte berechnet und nicht verhandelt werden.
Nun aber, wo Sie als Partei selbst endlich die Verfassungskonformität der “Einigung” in Frage stellen, möchte ich und andere Betroffene aus dem Arbeitslosen Forum wo wir aktiv diskutieren, gerne von Ihnen als grüne Partei, wissen wie sie Ihr weiteres Vorgehen planen?
Als parlamentarische Oppositionspartei im Bundestag können sie ja nicht tatenlos zuschauen, wie das Grundgesetz mit Füßen getreten wird, obwohl ich es Ihnen ja durchaus bewusst ist und Sie damit begründet aus den Verhandlungen ausgestiegen sind.
Sind bei Ihrer Partei Klagen geplant, so wie die Linke im aktiven Handeln plant, wenn das Gesetz den Bundesrat zur Abstimmung vorlag und in Kraft tritt?
Oder handelt es sich beim Ausstieg aus den Gesprächen nur um Ruferhalt?
Ich und viele andere Mitglieder des Arbeitslosen Forums würden uns über eine Stellungnahme freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Daten:
Frau XXX
Nordrhein-Westfalen
XXX
Die Daten dienen nur dem vereinbarten Zweck und werden nicht an Dritte weitergegeben.
Ist übrigens ein Plagiat *mir Stolz auf die Schulter klopf* Copy & Post von meiner Anfrage auf dem Kontaktformular *g
Ich habe es auch schon anderswo per Copy & Post eingefügt.
Acht Euro (8.- €)!!!!! Ich bestelle mir gleich einen neuen Ferrari!!! Jubel!!!
Zwei Monate hat dieser Super-Coup gebraucht.
Wie lange hätte wohl eine Diäten-Erhöhung um monatlich der Grundsicherung gebraucht?
Raten wir Mal…
Hallo Leute,
bin neu bei euch. Konnte einfach ohne Senf abzulassen nicht von dannen ziehen :)
E scheint mir auch bei euch die Ratlosigkeit, wie auch anderen Orts, verbreitet zu sein. Dabei geht die Palette von “was machen wir dagegen” bis “dürfen die das?”. Um die Ratlosigkeit zu vervollkommnen kommen natürlich die individuellen Schicksale zum Leidwesen des Einzelnen hinzu.
Grundsätzlich erreicht doch heutzutage nur noch der etwas, der auch über eine eigene Lobby verfügt. Siehe Wirtschaft und Politik. Und was die Herrschaften Proletiker wollen und brauchen diktieren sie sich einfach selbst ins Buch.
Man muss aber auch zugeben, so menschenverachtend und asozial waren die Proletiker noch nie, und es wird immer schlimmer. Und es kann nur helfen, das Kräfte der betroffenen vereint werden und gebündelt agieren. Nur die Mobilisierung aller Kräfte, und einheitliche gezielte Schritte mit dem Ziel der Wiedervermenschlichung des Sozialsystems, welches seit Jahren durch CDU/CSU, SPD und FDP radikal auseinander genommen wurden und werden, läßt sich vielleicht etwas retten.
Dazu gehört aber doch auch, dass manch H4 Mensch auch mal am Wahltag seinen A…. ins Wahllokal bewegt und hoffentlich sich an die Entwürdigung und schäbige Behandlung der letzten Zeit mit dem Ziel der Existenzvernichtung, erinnert. Vor allem durch welche Parteien. Das wäre schon mal ein guter Ansatz, der mehr erhoffen ließe.
Ich verstehe auch nicht, dass es etliche Foren und Seiten geben muss, die eigenbrödeln. Warum nicht alle zusammen? Sowas von ineffizient habe ich selten erlebt. Man könnte zentral Aktionen koordinieren, miteinander das richtige beschließen und mit gemeinsamer Kraft zum Wohle derer, die seit H4 an Verletzungen der Menschenrechte leiden, konkretes durchsetzen und erreichen. Ja, dieser Absatz ist an die Macher solcher Seiten gerichtet. Auch ihr erwirtschaftet etwas, mehr oder weniger, und könntet vereint etwas bewegen – mehr oder weniger.
Ich habe im Prinzip nur eine Frage: sind wir schon so zivilisiert, dass wir zu verweichlicht sind um uns unserer Haut zu erwehren? Ja gar um noch klar denken zu können? Laßt ihr euch so von diesen zu verachtenden Umständen und das System selbst so beschäftigen und benebeln, dass ihr wie die Schafe auf die Schlachtbank geführt werdet?
Diese Posse der Parteien um diese Erhöh(n)ung ist doch im Prinzip Menschenverachtung. Ich hätte nicht gedacht, dass sich SPD erneut mit diesem Schauspiel sich die Sympathien vergrault. Ich denke alle hätten gerne auf die vermeintlichen 3 Euro ab 2012 verzichtet, damit die CDU erneut vor dem Verfassungsgericht landet. Die hoffentlich noch normal Tickt, und sofern (noch) möglich menschenwürdig Urteilt. Sofern dies natürlich mit dem v. euren Gnaden Angi abberufenen obersten überhaupt möglich ist.
Kleine Frage…
Seit 01.01.2011 ist ja der “Bund” verpflichtet, die Regelsätze an zu heben. Bis dato ist niemand ausgezahlt worden. Nun ist die rede “frühestens April 2011.
Ein paar Fragen dazu:
1) Wird rückwirkend gezahlt?
2) Wird diese “Rückzahlung” dann sofort wieder angerechnet?
3) Was ist mit denen, die bis April aus ALG2 raus sind, können die diese “Rückzahlung” überhaupt einfordern?
GIbt es irgendwo ein Muster-Widerspruchs schreiben das meine Leistungen falsch ausgezahlt wurden? Ich möchte doch auf Nummer Sicher gehen bei dem Verein.
Und, wo gibt es eine Homepage für Demonstrationen in der Landeshauptstadt (außer der Montags-Demo)? Leider hört man ja immer erst zu spät davon oder gar nicht.
Übrigens… letzte Anhebung um “5 Euro” war ca Jahr 2005 (von 354Euro auf 359Euro). Ich erinnere mich noch heute, was ich da für “Luftsprünge” gemacht habe. Bei dem Wegfall von “Übergangsgeld” und “Rentenversicherung” ist das in der Tat eine Farce seitens der Kanzlerin und des Stellvertretenen zu sagen “der Steuerzahlen wird somit nicht mehr belastet bei geringerer Anhebung”.
Hallo Alan,
das Geld müssen die rückwirkend zahlen, angerechnet wird es nicht.
Ob nun jemand im April raus aus Hartz IV ist, das dann noch bekommt weiss ich nicht, aber in dem Fall würden mich 15 Euro auch nicht jucken. Normalerweise müsste das automatisch gehen, die Auszahlung.
Hier kannst Du mal schauen, da stehen eigentlich immer alle Termin drin und auch andere Hilfen.
http://www.erwerbslosenforum.de/
oder hier auch
http://www.gegen-hartz.de/
Wenn Du etwas spezielles suchst, dann gib den Begriff in die Suchleiste. Musterwidersprüche gibts da auch.
Ansonsten: http://www.google.de
Da ist der Profilisierungsversuch der SPD aber voll in die Hose gegangen!
Fünf Euro mehr in 2011, das war ja schon im Oktober 2010 vom Bundestag beschlossen worden.
Die SPD hätte also im Bundesrat keinen Grund gehabt, diese Regelsatzberechnung als vefassungswidrig infrage zu stellen. Wenn sie für die Feststellung, dass die 5 Euro in 2011 verfassungskonform sind 4 Monate lang in der Verhandlungsrunde mit der Regierung Lehrstunden genommen hat, ist sie jenseits von gut und böse.
Die 3 Euro (+ Inflationsausgleich) mehr ab 2012 lassen sich also auch nicht darauf begründen, die Regelsatzberechnung der Regierung sei nicht verfassungskonform.
Was hat diese Partei – deren Vorsitzender mir im Januar 2011 mitgeteilt hat, die SPD habe einen Regelsatz von 400 Euro berechnet – bewogen, den Gesetzesbeschluss des Bundestags bis zur Hanburgwahl am inkrafttreten zu hindern?
Das Interesse der ALG2-Bezieher kann da ja keine Rolle gespielt haben, denn wenn der von der Regierung berechnete Regelsatz verfassungskonform gewesen sein soll, dann gab es keinen Grund die Auszahlung ab Januar 2011 zu blockieren.
Sollte der Regelsatz nicht verfassungskonform gewesen sein, dann ist er es auch nicht während den Verhandlungen geworden. Einen Zusammenhang mit den erreichten Ergebnis zum Thema Mindestlohn kann ich beim besten Willen nicht erkennen, zumindest nicht in der Form, dass er den Bedarf zur sozialkulturellen Teilhabe begründen könnte. In diesem Falle würden ja zwangsläufig die Regelsatzberechnung eher steigen als sinken.
Die SPD hat die ALG2- Empfänger dafür instrumentalisiert, sich als Partei zu profilieren. Die Rettung der verfassungsrechtlichen Schutzgewährung der Menschenwürde, ist dabei voll in die Hose gegangen.
WR
h4-Leuchte am 22. Februar 2011 um 17:15 Uhr
Dazu kommt noch das man die Menschen schon so lange wie es Hartz IV gibt um einen menschenwürdigen Regelsatz betrogen hat,und trotzdem sind sie in die Schuldenfalle geraten.
Super Poplitk,die einem erklärt,wir haben über unsere Verhältnisse gelebt,spätrhömische Dekadenz usw.
Rund 7 Jahre nichts dazugelernt,keiner kann einem erklären wo Hartz Betroffene,Leiharbeiter,Nidriglöhner über Ihre Verhältnisse gelebt haben!
Wenn ich diesen schei… mitbekomme könnt ich kot….
Selbst 8 Euro sind nur ein tropfen auf dem heißen Stein,
DENN das bezahlen wir alle ja auch an STROM mehr schon alleine- und darüber hinaus monatlich!
Im Schnitt macht der ALG II Empfänger intelligent MINUS im Schnitt !!!
Die Caspern da rum wegen 5 Euro und alles andere wird teuer…. ist das ein lächerlicher Verein!!!
Armut wir kommen!!
Ja, das kann stimmen. Das gilt aber für alle. Wäre doch fatal, wenn es den Arbeitnehmern substanziell schlechter geht und bei Hartz IV findet ohne Leistung eine Verbesserung statt.
Strebt die SPD eine Hartz IV Verfassungsklage an?
Allen Anschein nach strebt die SPD eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht an
22.02.2011
Plant die SPD-Bundestagsfraktion gegen die verfassungswidrigen Hartz IV Regelsätze eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht einzureichen? Das jedenfalls berichtet das Erwerbslosen Forum Deutschland in einer aktuellen Pressemeldung. Der Initiative liegen entsprechende interne Informationen vor, die auf eine solche Klage hinweisen.
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/spd-hartz-iv-normenkontrollklage-geplant-26523.php
Unbedingt lesen!!
Wenn die SPD wirklich taktisch vorgegangen ist und Klagt, hat sie uns genauso zu Wahlkampfzwecken benutzt wie die CDU.
Wenn die SPD nicht klagt, auch.
Hallo,
es ist ein Schlag ins Gesicht all´derer, die sich um Arbeit bemühen, bzw. ” Aufstocker” sind, aber trotzdem ohne hartz4 nicht auskommen können !
Zumal ja auch schon die Rentenbeiträge wegfallen!
WAS sind denn 5€ , bzw. 8 € wert ??
Diese lächerliche Summe fällt doch überhaupt nicht ins Gewicht, wenn man sich doch mal die Lebensmittelpreise so ansieht!!!
8 € sind 1 ( !!!) stück Fleisch im Monat ( !!!) mehr!!!
Diese Diskussion der Politiker hat mehr gekostet, als sie wert war!!
Und WER bezahlt unsere ” Volksbediensteten” ??
ALLE!
Auch die Hartz4 bezieher, denn diese bezahlen auch Steuern!
Nämlich bei jedem Einkauf den sie tätigen, die MWST !!!
Ungerechter geht es doch fast nicht mehr….
Mit der Neuregelung von Hartz IV wird sich gar nichts verändern, es wird nur noch teurer und entwürdigender. Die Zeche zahlt die Mittelschicht.
Entmündigende Sachleistungen werden wieder eingeführt
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article12617262/Die-Hartz-IV-Reform-ist-ein-grosser-Schritt-zurueck.html
Hallo Julchen,
ich habe Ihren Link aufmerksam gelesen. Sie schreiben es ja selbst, die Zeche zahlt die Mittelschicht.
Hier ein Zitat aus diesem Beitrag :
Enttäuschend ist, dass die Politiker nicht einmal den Versuch unternommen haben, die Hartz-IV-Reform als Anlass für eine echte Sozialreform zu nutzen. Auch künftig ändert sich nichts daran, dass die Vollzeit beschäftigte Kassiererin oder Friseurin, die ihr Kind allein erzieht, kaum mehr in der Tasche hat, als eine langzeitarbeitslose Mutter.
Und weiterhin zahlt vor allem die Mittelschicht die Zeche für die Reformverweigerung der Politik. Denn es ist die Mitte der Gesellschaft, die durch progressive Steuern und steigende Sozialabgaben in die Zange genommen wird und selbst immer mehr Probleme bekommt, mit dem schrumpfenden Netto über die Runden zu kommen.
Vielleicht können Sie jetzt den anderen Teil der Bevölkerung verstehen, denn der besteht ja zum großen Teil aus der Mittelschicht, die täglich 8 Stunden und länger arbeitet.
Na! Also was ist das denn für eine Frage, ob man jetzt vielleicht den anderen Teil der Bevölkerung versteht, die ja zum größten Teil aus Mittelschicht, die täglich 8 Stunden arbeitet?
Ich höre da versteckte Vorurteile raus.
Ich könnte es sehr wohl verstehen, wenn die ” Mittelschicht” nicht nach unten hacken würde und anstatt FDP und CDU zu wählen mal druck nach oben macht. Aber die Gesellschaft entsolidarisiert sich. Und das geschieht auf dem Rücken der sozial schwächsten.
Weißt du überhaupt ab welchen Einkommen man zu Mittelschicht zählt?
Denn wohl eher untere Mittelschicht, oder?
http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Buergerinnen__und__Buerger/Gesellschaft__und__Zukunft/120__Definition__Mitte.htm
Wobei es schon diskriminierend genug ist die Bevölkerung in Schichten zu teilen.
Hallo Lisa
ich habe immer und zu jeder Zeit gesagt, das die Berufstätigen viel zu tragen haben. Ich war ja selbst über 34 Jahre am Stück berufstätig. Die Aufstocker haben es aber am schwersten ! Zudem verlange ich nicht mal mehr Geld, ich verlange aber das ein Mitarbeiter des Jobcenters ein Gespräch auf Augenhöhe führt und das der Staat keine Hetzjagd macht. Das geschieht ja schon alleine durch die dümmlichen Aussagen von Frau von der Leyen.
Hier sind viele, die Jahrzehntelang gearbeitet haben und sich nun anhören müssen, sie seien faul. Wenn man so lange schreibt wie ich, hat man nicht immer Lust- immer und immer wieder etwas neu zu erklären.
Auch meine Söhne arbeiten fleissig in guten Berufen, sie haben aber einen gesunden Menschenverstand und hetzen nicht über die Arbeitslosen. Sie zahlen ihre Steuern ohne zu murren und zu maulen.
Hartz IV gehört abgeschafft- für alle Beteiligten ! Traurig ist, das viele Berufstätige sich der Mindcontrol gefügt haben und nachplappern, was die Presse oder die Medien vorgeben. Das ist sehr dramatisch für die Gesellschaft. Leider- haben die Medien stets nur Leute aus schlechtem Millieu in den Sendungen gezeigt. Das waren Menschen, die teils noch niemals gearbeitet haben und so prägt sich dann das Bildnis eines Hartz IV Empfängers und dagegen wehre ich mich.
Die Bürger sollten lieber mal viele Dinge hinterfragen, ehe sie ihr Urteil bilden.
Der Hartz IV Satz eines alleinstehenden Arbeitslosen liegt unterhalb der Armutsgrenzen, auch wenn die manchmal im “Durchschnitt” eine Summe von 850 Euro angeben, sie stimmt einfach nicht. Ebenso stimmen die Zahlen der BA nicht.
Hartz IV ist ein Skandal für die Gesellschaft- nicht mehr und nicht weniger. Jeder kann morgen dabei sein, sofern er nicht sehr reich ist oder extrem gut situiert.
Hallo und wie hoch soll dann die erhöhung bei 2 Partner und 2 Kindern sein. Da man ja nur 90% bekommt und Kinder 60%
5€
Tag zusammen,
ich habe eure Nachrichten gelesen und möchte den Ausführungen noch einiges hinzufügen. 2004 betrug der Regelsatz 345,-€
Wenn nur die Inflation ausgeglichen würde, müsste der heutige Regelsatz 385,49,-€ betragen.
Link hierzu ” http://www.finanzen.net/inflation/ “.
Weiterhin an Rebell,
Sicherlich hast du Recht mit deiner Argumentation, da ich selber schon seit längerer Zeit auf der Suche bin. Ich bin der Meinung das eine Reform des ALG 2 nicht ausreichend ist. Hier müssten alle Transferleistungen auf den Tisch und unter einen gemeinsamen Mantel gebracht werden. Allein der Gedanke welche Aus.- und Weiterbildungsindustrie sich nur um Hartz 4 gesammelt versetzt mich in Wut.
Frage an alle: Mit wieviel wärt ihr zufrieden gewesen?
Mit einem verfassungskonformen Regelsatz!
verbunden mit dem Unterlassen von Diffamierungen und Diskriminierungen!
Mehr will keiner!
Ich glaube nicht, dass der je in EUR und Cent fixiert werden wird. So wie es aussieht, werden die Kommunisten ja “dagegen klagen”. Mal sehen was dann rauskommt. Wird sicherlich noch ein wenig dauern und auch nicht billig (der Prozess).
Die unaufhaltsame Technisierung in allen Bereichen des alltäglichen Lebens sowie in der industriellen Produktion wird in Zukunft eher noch zunehmen. Was soll man von einer Gesellschaft halten, die einen bestimmten Teil der Bevölkerung ausgrenzt und mit Hartz IV abspeist.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
In diesem Zusammenhang drängen sich mir folgende Fragen auf:
Was ist das für eine Würde, wenn man Menschen die Heizkosten nicht mehr bezahlt?
Was ist das für eine Würde, wenn man sagt: wer Arbeiten will, der findet auch Arbeit?
Was ist das für eine Würde, wenn man Arbeitnehmer die 40 Jahre in die Sozialversicherung eingezahlt haben behandelt wie Almosenempfänger?
http://www1.pictures.gi.zimbio.com/Charity+Gala+Ein+Herz+Fuer+Kinder+2Ggb5iYYMrbl.jpg
Das wäre die Antwort.
Die Höhe des Regelsatzes betrifft auch jeden Steuerzahler. Denn der Steuertreibetrag basiert auf dem Regelsatz.
Wir hätten nur einen Teil gebraucht den die Banken verschleudert haben,und einen Teil davon was die Hartz IV Verhandlungen gekostet haben!
@ taxkröte:
nimm den Hartz 4 Empfänger alles, schaff die Armutsleistungen komplett ab.
Der Abstand zwischen den Niedriglohnsklaven und den Arbeitslosen wird dadurch gesichert,
auch ohne Lohnabstandsgebot.
Die Arbeitnehmer werden dann zwar durch die drohende TotalArmut nur noch durchschnittlich 2 Euro/Stunde abgespeist, aber taxkröte kann dann sagen, das sich Arbeit lohnt.
Bevor taxkröte jetzt sagt, Geld welches bei den Arbeitslosen gespart wird, kann jetzt in Steuersenkungen investiert werden,
sage ich schon mal: Wenn überhaupt keine Steuern, Sozialabgaben etc.. gezahlt werden bleiben 2 Euro Brotto = 2 Euro Netto, also bei 250Stunden Schufterei trotzdem nur 500 Euro Netto. Die Wirtschaftsfaschistischen Schweine wollen alles und jeden ausbeuten. Egal welche Bildung und Leistung jemand mitbringt. Nur die gleichgesinnten welche mit guten Kontakten im gleichen Umfeld aktiv sind werden geschützt. Und das auch nur solange es notwendig ist.
Hartz 4 – Armut für Bürger, die 40 und mehr Jahre Sozialabgaben bezahlt haben
Ich habe über 40 Jahre in die Sozialkassen einbezahlt. Nach über 450 Bewerbungen von Januar 2010 bis heute, musste ich feststellen, dass es für ältere überqualifizierte Arbeitnehmer keinen Bedarf gibt.
Warum bekommt man vom deutschen Staat für seine erbrachte Lebensleistung von über 40 Arbeitsjahren kein Dankeschön sondern als Dank bekommt man die Hartz IV- Armut.
http://community.zeit.de/user/clemens-jaeckel/beitrag/2011/02/20/hartz-4-armut-f%C3%BCr-b%C3%BCrger-die-40-und-mehr-jahre-sozialabgaben
Immerhin haben wir als Dank für unsere geleistete Arbeit die Hetze von Taxkröten und Bramos und wie sie sich alle nennen.
Wenn das keine christliche Gesellschaft ist……………
ich würd lieber gar keine erhöhung bekommen und alles wäre beim alten.
5 € geb ich meiner kleinen nicht, mal so das sie sich was kleines kaufen kann.
Kostenlose Rechtsberatung-aber nicht umsonst!
Da kann man nur hoffen das alle Betroffenen in Berlin dieses Angebot nutzen,und das woanders auch eingerichtet wird.
Die Argen müssen mit Klagen überflutet werden,sonst wissen die Argemitarbeiter nicht was sie da umsetzen,sie versuchen es ja auch nur weil sie es nicht wissen!
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/anwaelte-bieten-kostenlose-hartz-iv-beratung-an-42156.php
http://www.youtube.com/watch?v=qKBBqbrng6k
Die Scheinheiligkeit der Hartz IV Parteien gut erklärt.Dazu kommen noch die verschärften Sanktionsmaßnahmen,gegen die sich manche mit Recht wehren,ein Teil hat die Hosen voll wegen des Aushungerns,ein Teil sagt grundsätzlich zu allen Aktonen der Arge ja,weil sie glauben das sie selbst Schuld sind,
Dabei steigen jetzt schon die Klagen für 2011 weiter,und das ist berechtigt.Bescheide für 2011 ausgestellt genauso wie 2010 ergeben schon einen Klagegrund.
Es wird wesentlich schlechter für Hartz IV Betroffene wenn sie sich nicht wehren,wer schon einem Argemitarbeiter traut hat schon verloren!
Für ein schlechtes verbrecherisches Gesetz kann es nur den dementsprechenden Sachbearbeiter geben,sonst hätte der einen anderen Job.Die Leistungskürzungen bei Schwangeren belegen das eindeutig!
http://www.welt.de/aktuell/article12663677/7-5-Millionen-Deutsche-koennen-nicht-richtig-lesen.html
Da wirkt jetzt das Bildungspaket von Frau von der Leiharbeit.
Ein Armutszeugnis!
Dafür gibt es hoch qualifizierte Hartz Betroffene,die besser qualifiziert sind als Arge Schergen!
Das hat man wohl mit Hartz IV Betroffenen vor,deshalb der §31 zum aushungern!
http://www.readers-edition.de/2011/03/01/verantwortung-in-der-politik-leichenfledderer-seehofer-csu/
2 monate endlosdiskussionen-5euro erhöhung nach abzug von ca.100 euro für rente,heizkosten etc.
keine diskussionen-knapp 300 euro diätenerhöhung (sofort u in einem mal) für all diejenigen die im schnitt schon bei 5000 euro einkommen liegen,sämtliche vergünstigungen haben(firmenwagen-reisen-usw) und damit auch noch in die schlagzeilen geraten-alles auf staatskosten-kein problem!!!–DAS sagt doch wohl alles!!!!!!!!!—–und ausgerechnet DIESE leute entscheiden dass harz4 empfänger mit dem satz von 359 euro durchaus gut leben könnten!!!!!-wenn das nicht der blanke hohn ist-was dann??????–das ist bei denjenigen ein abendessen im restaurant oder ein schicker kugelschreiber im wert von 300 euro für jeden abgeordneten(kürzlich leider in die nachrichten geraten-uuuups)-die lachen sich alle tot über uns das ist fakt!!!–wie schön wenn es einem selbst doch soooo gut geht in deutschland!! wenn jeder von denen 2 monate vom 359 euro satz leben müsste -wie schnell wäre es wohl geändert bzw abgeschafft??? bei den gehältern u limousinen und pensionen ab 50 hätte ich auch keine sorgen mehr-hauptsache die anderen knüppeln im handwerk bis 70 jahre demnächst-was fürn spass!! TRAURIG ABER WAHR -wer sind denn hier die bösen-klar das harz4 pack-alle nur faul aber zufrieden und glücklich! HAHA ganz bestimmt -was für kranke gedankengänge liebe abgeordneten…weiter so……..