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Südwest-CDU: Bei Kindesvernachlässigung soll staatliche Unterstützung gekürzt werden

Nachricht zum Thema sonstige Sozialleistungen vom 22.11.2009 um 16:29 Uhr (Autor: pr)
VGW 1543

Die baden-württembergische CDU glaubt ein Mittel gegen Kindesvernachlässigung gefunden zu haben. Der Ladesverband schlägt vor, solchen Eltern die Staatsleistungen zu kürzen, welche sich zu wenig um ihre Kinder kümmern.

CDU-Generalsekretär Thomas Strobl hält in diesem Zusammenhang eine Einbehaltung des Kinderzuschlags beim ALG II oder eine Kürzung des Kindergeldes für möglich. Laut Strobl werde die CDU werde “dringend nach Wegen suchen, um Eltern zu sanktionieren.”

“Wir wollen nicht länger akzeptieren, dass halbverhungerte Kinder in unseren Schulen sitzen”, sagte der CDU-Politiker. Strobl schlägt vor, Hartz IV Empfängern bestimmte Leistungen in der Form von Gutscheinen
zukommen zu lassen. Er nannte als Beispiele zusätzlichen Musikunterricht oder den Mittagstisch in der Schule.

Ein dahingehender Antrag des Landesvorstands wurde mittlerweile angenommen. Wenn Eltern ihrem Erziehungsauftrag nicht erfüllen, indem sie selbst für einfachste Dinge keine Sorge tragen, dann könne man das schließlich nicht ohne Konsequenzen hinnehmen.

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17 Antworten zu “Südwest-CDU: Bei Kindesvernachlässigung soll staatliche Unterstützung gekürzt werden”
  1. Alleinerziehende Mutter

    am 22.11.2009 um 17:48 Uhr

    Prima. Dann werden in der Zukunft endlich alle Väter und Mütter die sich im Fall einer Trennung nicht um ihre Kinder kümmern, sie also vernachlässigen.
    Es trifft doch hoffentlich auch die, welche keinen Unterhalt bezahlen?
    Nur, wenn diese Eltern mit einer nachfolgenden Beziehung Kinder bekommen, ist es dann nicht doch unrecht diesen Kindern das Kindergeld zu kürzen?

  2. melle

    am 23.11.2009 um 11:11 Uhr

    das ist ja der hammer,was die politiker mit uns machen.armes deutschland sag ich nur.aber alle schauen nur,unternehnt mal was und hebt eueren arsch.

  3. gagi

    am 24.11.2009 um 11:44 Uhr

    Aber das die Kinder da nur noch mehr Hungern müssen haben sie nicht Bedacht oder?Alls wen das die Kinder weiter Bringen würde!Hauptsache kürzen wo es geht!Wenn Kinder Hungern müssen sind es Schlechte Eltern und die Kinder Müssen weg oder bei Anderen Fällen unterstützt Werden!

    Sag ich nur eins zu Bescheuert!

  4. warum-nicht?

    am 24.11.2009 um 12:54 Uhr

    Warum nicht? Der Kinderzuschlag soll den Kindern zugute kommen. Die Gutscheine sollen doch wohl nur sicher stellen, dass Kinder bekommen, was sie benötigen. Auch ich hatte schon mal mit Eltern zu tun, die ihr Geld zunächst mal für Zigaretten, Alkohol, Pornos und Computerspiele und sonst was für Vergnügungen ausgeben und bei denen leider nichts für die Kinder übrig bleibt. – So schlecht ist die Idee mit den Gutscheinen nicht. Mache mal einer einen besseren Vorschlag zum Schutze der Kinder.

  5. Detlef

    am 24.11.2009 um 12:56 Uhr

    Bravo CDU. Ich hoffe mal das gilt dann nicht nur für Eltern die ALG II bekommen.Und wer kontrolliert das und wer bestimmt wann ein Kind nicht genügend von den Eltern betreut wird. Die Jugendämter haben jetzt schon nicht genügend qualifiziertes Personal um sich auch noch um so was zu kümmern.

    Aber mal ehrlich, wen trifft man denn mit diesen Sanktionen?? Die Eltern?? Nein, wieder die Kinder. Die Politik sollte endlich dafür sorgen, dass es in Schulen Bundesweit einheitlich den Mittagstisch gibt. Anstatt dumme rechtspolitische Parolen auszurufen.

    Herr Strobl sollte sich mal in die Haut eines alleinerziehenden versetzen. Aber bei ihm waren wahrscheinlich Mama und Papa immer mit am Frühstückstisch und haben darauf geachtet das er ja auch sein Frühstück zu sich nimmt.

  6. jumjum

    am 24.11.2009 um 13:27 Uhr

    find ich gut. dann werden diese eltern die geld lieber für sich ausgeben, statt den kindern vernünftig essengeld zu bezahlen, essen mit in die schule zu geben u. vernünftig zu kleiden – endlich an die hand genommen.
    dann hört hoffentlich auch irgendwann die diskussion auf, das man von hartz vier seine kinder nicht ernähren oder ordentlich kleiden könne…

  7. Daisy Duck

    am 24.11.2009 um 13:40 Uhr

    [ironie on]Genau immer schön weiter kürzen damit die Kinder dann ganz verhungern,die schon halb verhungert sind,weil Musikunterricht macht die Mägen auhc nicht voll…[/ironie off]

  8. Mausi

    am 24.11.2009 um 13:41 Uhr

    Tolle Lösung, die Kinder hungern eh schon und dann müssen sie noch mehr hungern.
    In solchen Fällen MUSS das Jugendamt einschreiten und die Kinder da raus holen, glauben die denn wirklich, dass Eltern, die ihre Kinder vernachlässigen und dann noch weniger Geld bekommen, dann mehr dafür tun?

  9. Sieglinde

    am 24.11.2009 um 13:45 Uhr

    Das ist natürlich eine “tolle” Lösung, die Kinder finanziell leiden zu lassen, und Musikunterricht wird ihnen bestimmt weiterhelfen. Interessant, daß der CDU-Fatzke behauptet, Vernachlässigung gäbe es nur bei HartzIV. Wird bei Wohlstandsverwahrlosung das Gehalt gekürzt? Wohl nicht, es geht mal wieder darum, HartzIV-Eltern zu diffamieren. Warum ist das eigentlich keine Volksverhetzung? Weil es oft “nur” Deutsche sind?

  10. adele

    am 24.11.2009 um 15:47 Uhr


    Herr Strobl gehört anscheinend zu den Politikern, die Ohne nachzudenken, welchen Schaden sie anrichten, ihre persönlichen Gedanken als Leitlinie fürs Jugendamt zu verkaufen.
    Wenn er schon sanktionieren will, dann muss er bei den Maßnahmen ansetzten, die unwillige und Verantwortungslose Jugendamtsmitarbeiter zur Rechenschaft ziehen, wenn sie den gemeldeten Fällen nicht persönlich und mit der nötigen Sensibilität nachkommen.

    Aber von 351,–Euro, ca. 200,00 Euro Kindergeld, kann man von den Eltern nur ein unterstes Maß an Verantwortung auferlegen, sich um die Ernährung ihrer Kinder zu sorgen. Natürlich müssen auch die Eltern mit gutem Beispiel vorangehen, statt Faastfood-Essen zu kaufen, für fast den selben Betrag Obst, Gemüse, Teigwaren, Brot. Gemeinsames Frühstück stärkt auch den sozialen Zusammenhalt in den Familien. Dafür ist es notwendig, dass Eltern und größere Kinder rechtzeitig aufstehen, gemeinsam das Frühstück und die Pausenbrote her richten.
    Eltern und Kinder muss bewusst sein, dass man auch mit wenigen Handgriffen ein schmackhaftes Essen zubereiten kann. Aber dazu müssen beide Seiten erst mal bereit sein.
    Zum Thema zusätzlicher Musikunterricht oder Mittagstisch in der Schule:
    Das lässt sich am einfachsten verwirklichen, wenn die Reihenfolge verändert wird:
    1. Mittagstisch in der Schule !!!
    2. zusätzlicher Musikunterricht wenn es nichts anderes gibt
    3.Hausaufgabenbetreuung ist effektiver, als anderen Zeitvertreib zu finanzieren

  11. Julchen

    am 24.11.2009 um 19:23 Uhr

    Und wer bitteschön “kontrolliert” ob ein Kind vernachlässigt ist. Wieder eine staatliche Repressalie?
    Na klar- die deutsche Regierung macht das, was sie früher schon gemacht hat.
    Bespitzeln, kontrollieren- aber für die Abschaffung der Probleme sorgt sie nicht.

    Das muss man sich doch mal ernsthaft vorstellen.
    Es reicht ja schon eine Anzeige vor irgendeinem Deppen und man das Jugendamt oder sonst wen am Hals.

    Lernen und Fördern der Kinder kostenlos.- da sollen sie Geld reinstecken und den Kindern einen Anreiz zum Lernen geben und eben die “schwächeren” Eltern informieren und beraten.

    Ebenso kann man mit den Kindern gemeinsam kochen – und kochen lernen.

    Spass muss es den Kids machen, dann tragen sie es auch “euphorisch” nach Hause.

  12. am 24.11.2009 um 22:35 Uhr

    Natürlich wiedermal die „Hartz IV Empfängern“!
    Sitzen wirklich lauter halbverhungerte Kinder in unseren Schulen? Frage: „Warum“?

    Denke mal, dass unsere Generation ab den Jahrgängen 1970 gar nicht mehr die Bedeutung von verhungern kennen.
    Man kann ihnen zu einem gewissen Teil auch keine Vorwürfe machen, denn Sie sind selbst, unter normalen Voraussetzungen, o h n e Hungern aufgewachsen.

    Des weiteren kommt es eben auch auf die Ansicht an, mit der man das zur Verfügung stehende Geld einsetzt und verwendet. Prioritäten setzen.

    In den Nachkriegsjahren gab es auch schon „Schulspeisung“ zu einem geringen Betrag und das war gut. Hier mussten Familien mit monatlich 28.– DM und vier Personen auskommen und wir sind auch nicht verhungert.

    Leider interessiert das die heutige Jugend nicht mehr und wird als altmodisch Einstellung abgestempelt. „Wir leben eben in unserer heutigen Zeit!“ Hier wird leider der Spruch: „Geben und nehmen“ verwechselt. Was ich nicht habe und beanspruche muss mir eben (vom Staat) gegeben werden und hier fängt eben Gleichberechtigung und Unrecht an.
    Leute die täglich Ihrer Tätigkeit nachgehen und sich alles „selbst“ erwirtschaftet haben bekommen mit Recht einen dicken Hals, wenn sie miterleben müssen, dass Leute die noch nie etwas gearbeitet haben sofort eine Wohnung und vieles mehr bekommen. Stellen gibt es bei uns in Deutschland genügend die einem hier helfen, man muss sie nur kennen und wissen.

    adele
    Aber von 351,–Euro, ca. 200,00 Euro Kindergeld, wieso führt Ihr immer Kindergeld mit an?
    Es wird doch bei ALG II als Einkommen wieder abgezogen, also „bleibt nichts davon übrig“? Warum dann immer mit angeben?
    Oder ist das vielleicht auch von Kommune zu Kommune schon wieder unterschiedlich?

    Also:
    Wo erforderlich Ganztagsschule (mit entsprechender Hausaufgabenbetreuung).
    Pausen- und Mittagstisch (gleich von der Schule/Staat gefördert) nicht mit Gutschein.
    Weitere Unterrichtsangebote (je nach Anforderung und Möglichkeit der Institutionen).

    GUTSCHEINE sind in solchen Fällen für die Betroffenen immer diskriminierend.
    Es reicht doch schon wenn die Leute „zur Tafel“ gezwungen sind.

    Jammern ist egal wie, bestimmt die schlechteste Einstellung!

  13. Julchen

    am 25.11.2009 um 00:29 Uhr

    Kleiner Auszug zum Kindergeld.

    Kindergeld gilt als Einkommen des Kindes und wird in die Berechnung seines Arbeitslosengeldes II bzw. Sozialgeldes einbezogen.
    Deshalb bekommen die Kinder von Arbeitslosengeld II Beziehern aber nicht weniger staatliche Leistungen. Die Regelleistungen für Kinder sind höher als das Kindergeld. Sie betragen für unter 14-Jährige 60 Prozent der Regelleistung, also derzeit 208 Euro, und für 14- bis unter 18-Jährige sowie für volljährige Kinder, die der Bedarfsgemeinschaft der Eltern angehören, 80 Prozent der Regelleistung, also 278 Euro. Außerdem werden die anteiligen Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen.

    Kindergeld für volljährige Kinder wird bei den Eltern nicht als Einkommen eingerechnet, wenn das Kind nicht mehr im Haushalt lebt, und das Geld nachweislich an das Kind weitergeleitet wird.

    http://www.finanztip.de/recht/sozialrecht/52080.kindergeld.htm

  14. Ossi

    am 25.11.2009 um 09:41 Uhr

    ja sale :) zudem es dem sonst so verbereitetn aussagen wiederspricht, dass unsere kinder zu dick sind :)

    nicht nur prioritäten. man ist auf genauste finanzplanung angewiesen.
    wenn dann schulen am 21. november kommen und meinen das sie nun doch noch zwei lesebücher brauchen die xxx euro kosten und zur weihnachtszeit ins theater wollen was für karte und fahrt pro kind auch nochmal 7 euro sind und das sie sich dieses jahr entschieden haben einen wichtelkalender machen zu wollen und das geschenk einen wert von 5 euro haben soll und bitte alles bis zum 27.novemebr bezahlt werden soll, dann kann eine solide finanzplanung bei zwei oder mehr kindern echt problematisch werden.
    spricht man sowas auf dem elternabend an und bittet schlichtweg um eine gezieltere planung solcher aktivitäten um eine gezieltere planung des monats machen zu können, heißt es von seiten der schule, die es ja besser wissen müsste, man hätte kein interesse an seinem kind.

    zum thema hausaufgabenbetreuung: vergiss es.. mein kind hat 2 jahre in der hausaufgabenbetreuung mitgemacht. es hat niemand kontrolliert was sie tut. als ich mir die heftordnung angeschaut habe bin ich vom glauben abgefallen. hätten wir (und wir haben unsere hausaufgaben ohne betreuung gemacht) so eine schlamperei abgeliefert hätten wir eine fünf bekommen.
    warum soll ich dafür teures geld hinlegen, wenn die qualität mit meiner kontrolle, die kostenlos ist um 80% die der bezahlten übersteigt?
    ich habe keine lust für schlampereien zu zahlen!

    und ganztagsschulen in deutschland sind ja wohl ein witz, oder?
    in großbritanien geht man von 9bis 16 uhr in die schule und hat untericht.das ist ganztagsschule.
    in deutschland geht man ca 8 uhr an zur schule, der stundenplan ist an langen tagen bis 13 uhr an kurzen bis 11 uhr und dann geht man spielen. nicht lehrnen, spielen.
    nicht mit lehrern, mit einer erzieherin die 5 eineurojobber beschäftigt.

  15. am 26.11.2009 um 18:08 Uhr

    Der Staat soll nicht den Eltern das Geld kürzen, sondern den Politikern u.a., um eine angemessene Betreuung der Kinder bezahlen zu können, einschließlich Essen, Ganztagsbetreuung. Und zwar nicht 12 Kinder auf eine “Erzieherin”, sondern 2-3.. Und nicht nur bis zum 12. Lebensjahr, sondern mindestens bis zum 16. – eigentlich so lange, bis das Kind bzw. der junge Erwachsene die Schule fertig hat.

  16. Maja

    am 27.11.2009 um 00:05 Uhr

    Ich finde diese Sanktion gut, bin selber Harz4-empfänger.. und es gibt leider genügend, wie immer wieder RTL-dokus, auch die fiktiven 15.00/16.00., die manchmal zeigen wie manche harz4-familien leben. ich bin alleinerziehend mit 2 kindern-13 und 6 Monate, (der auch noch Spezialnahrung braucht, wel Reflux-bekomme nix von der ARGE dafür) und kümmere mich um meine Kinder und kann ganz gut mit Harz4 leben und muss noch jeden Monat 160 für Miete aus eigener Tasche zahlen, weil ich nicht auf 60qm² leben wollte. und ich leben trotzdem!!!
    Eltern, die – wie die Medien zeigen, rauchen (mache ich auch, aber die Zigarillos für 1,15 statt 4,75) müssen sich eben einschränken.. ich gehe nicht zur Tafel und kaufe eben sachen bei ebay, na und, wurden früher auch kindersachen weitergegeben..und wir leben noch;-))
    Es geht ja nicht um Eltern, die getrenntleben, sondern um Kinder, die ihr Sozialgeld nicht bekommen, was ihnen zusteht laut BG (Bedarfsgemeinschaft).. so steinigt mich;-).. Sozialhilfe war früher weniger als harz4 und es war nie so eine Diskussion wie bei Harz 4..
    LG Maja

  17. wühlmaus

    am 09.12.2009 um 11:07 Uhr

    Ich find´s ganz schön fies, wie in den Medien Hartz-IV beziehende Eltern diffamiert werden. Ich werde den Eindruck nicht los, dass absichtlich das Bild dieses Teils der Unterschicht geprägt werden soll: Hartz-IV- Eltern rauchen, saufen, kiffen, haben riesige Fernseher, modernste Handys, tragen Markenklamotten – und nehmen sich keine Zeit für ihre Kinder, jammern rum, weil sie kein Geld haben. Ich weiß nicht, wieviel Prozent der Hartz-IV – Empfänger wirklich so sind.
    Und wenn ich so lese: dann sucht euch doch nen Job…
    Mach´ ich doch. Aber, liebe Mitmenschen aus der Oberschicht, das bringt mich nicht aus Hartz IV, wenn der Job zu schlecht bezahlt ist. Wenn ich arbeitslos bin, habe ich viel Zeit fürs Kind, aber wenig Geld. Wenn ich so einen miesen Job habe, ist wenig Zeit fürs Kind- und immer noch kein Geld. Wenn mein Kind die ganzen Ferien in den Hort muß, damit ich kaum mehr als Hartz IV verdiene…was soll das? Arbeit kann doch nicht bloß Selbstbefriedigung sein! Zur Zeit habe ich einen Nebenjob (100 € darf ich abzugsfrei dazuverdienen), der zum Kind passt. Ich nehme meine Fürsorgepflicht sehr ernst. Nachmittags sind oft Kinder bei uns zu Gast, deren Eltern beide voll arbeiten. Da kommen die Eltern erst spät abends nach Hause, und Kinder von 8 Jahren müssen bis dahin allein zurechtkommen. Grad wenns abends früh dunkel wird, fürchten sie sich allein zu Hause. Es ist traurig, dass berufstätige Eltern zur Vernachlässigung ihrer Kinder gezwungen sind!

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