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Bundestag lehnt ALG II Erhöhung ab

Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 22.12.2008 um 20:57 Uhr

Mit den Stimmen der großen Koalition sowie der FDP sind im Bundestag am vergangenen Freitag die von Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen in das Parlament eingebrachten Anträge abgewiesen worden, eine Erhöhung des ALG II und der Sozialhilfe vorzunehmen.

Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzende der Grünen, hatte sich unter anderem in einem Interview mit dem Tagesspiegel für eine Anhebung ausgesprochen. “Ein höheres Arbeitslosengeld II ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit. Außerdem kurbelt eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze die Konjunktur stärker an als jede Steuersenkung, weil das Geld fast vollständig in den Konsum geht “, erklärte Kuhn gegenüber der Zeitung.

Die Linke argumentierte, dass die ALG II Empfänger und Sozialhilfebezieher von Armut bedroht seien. Der ALG II Regelsatz sei zu niedrig, um den notwendigen Bedarf zu decken. Die Linksfraktion forderte in ihrem Antrag daher die Anhebung des Hartz IV Regelsatzes auf 435 Euro.

Infolge der Ablehnung bleibt es bei der Praxis, die Anpassung der Regelsätze an die Entwicklung der Renten zu koppeln. Dies wurde in den Anträgen als realitätsfern kritisiert. Vielmehr war vorgeschlagen worden, die Anpassung der Regelsätze künftig an den Lebenshaltungskostenindex zu koppeln.

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bisher 27 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Ruth D am 28. Dezember 2008 um 09:47 Uhr

    Ist ja eigentlich ganz klar, dass die Politiker kein Geld für Hartz IV und Kleinrentner haben.
    Man bedenke, dass Bundestags Abgeordnete ab Januar 2009 eine Steigerung ihrer Gesamtbezüge von 11.536Euro erhalten.
    Da verschwendet man freilich keine Gedanken an die Armen, denen der Arsch friert, die von 345Euro ihren Lebensunterhalt bestreiten,verschiedene ärztliche Leistungen aus eigener Tasche leisten müssen, oder es halt bleiben lassen müssen, zB. Zahnersatz, Knochendichtemessung usw.
    Von dem Geld muss dann auch noch für eine neue Waschmaschine, E-Herd oder sonstiges gespart werden. Dafür sehen unsere Politiker kein Geld vor. Wir haben ja 345 Euro. Zuviel zum Leben, zuviel zum sterben.

    Unseren Damen und Herren Bundestagsabgeordneten wünsche ich alles Gute für 2009.

  2. Ruth D am 28. Dezember 2008 um 09:48 Uhr

    Ist ja eigentlich ganz klar, dass die Politiker kein Geld für Hartz IV und Kleinrentner haben.
    Man bedenke, dass Bundestags Abgeordnete ab Januar 2009 eine Steigerung ihrer Gesamtbezüge von 11.536Euro erhalten.
    Da verschwendet man freilich keine Gedanken an die Armen, denen der Arsch friert, die von 345Euro ihren Lebensunterhalt bestreiten,verschiedene ärztliche Leistungen aus eigener Tasche leisten müssen, oder es halt bleiben lassen müssen, zB. Zahnersatz, Knochendichtemessung usw.
    Von dem Geld muss dann auch noch für eine neue Waschmaschine, E-Herd oder sonstiges gespart werden. Dafür sehen unsere Politiker kein Geld vor. Wir haben ja 345 Euro. Zuwenig zum Leben, zuviel zum sterben.

    Unseren Damen und Herren Bundestagsabgeordneten wünsche ich alles Gute für 2009.

  3. Hartmut Holz am 29. Dezember 2008 um 17:16 Uhr

    Es ist doch ganz klar, dass die Politiker die Erhöhung des ALG II Geldes ablehnen.

    Denn wo kommen wir denn hin, wenn die Armen plötz-
    lich zu viel Geld in der Tasche haben?

    Der Abstand zur Oberschicht muß doch gewahrt bleiben.

    Und dafür geben wir den maroden Banken dann eben mehr Geld. Denn es handelt sich doch nur um ein paar Milliarden Euro und dieses Geld hat die Bundesregierung doch übrig.

    Nein, dieses Denken, der verantwortlichen Politiker, ist total unsozial und überholt.

    Erst sollt die Bevölkerung berücksichtigt werden und mit zusätzlichem Geld ausgestattet werden, damit die Bürger
    und Bürgerrinen in unserem Land auch konsumieren können.

    Und wenn dann noch Geld da ist, dann sollte man die
    maroden Banken unterstützen.

    Und übrigens: Die Empfänger vom ALG II Geld sind eben-
    fallls Konsumenten.

    Auch ist das ALG II vonvornherein falsch berechnet worden. Denn es ist mindenstens um 20 % zu niedrig
    angesetzt und dieses gilt es jetzt zu korrigieren.

  4. Brigitte Seidel am 30. Dezember 2008 um 15:34 Uhr

    Hallo,
    dazu kann man nur sagen wir sollen doch alle 2009 zur Wahl.

  5. Edgar Barz am 31. Dezember 2008 um 14:00 Uhr

    Für die sozial schachen Mitbürger(innen) ist noch nie das Geld da gewesen, das notwendig gewesen war und in Zukunft notwendig ist. Die Politik sollte sich einmal an dem vom Bundesrechnungshof jährlich veröffentlichten Bericht halten, dann würden auch weniger Steuern einfach verschwendet. Lieber wurde und wird Geld einfach rausgeschnissen. Da werden dann Unternehmen wie das Großunternehmen HOLZMANN in der Vergangenheit und unsere Banken in der Gegenwart durch unsere Steuergelder unterstützt. Nennt man dann Subventionen. Diese brauchen von den Großunternehmen auch nicht wieder zurückerstattet werden, wenn sie ins Ausland marschieren, weil’s dort billiger zu produzieren ist. Mir scheint, dass unsere vergangenen und gegenwärtige Reguierungen von unserer Wirtschaft geführt werden/wurden. Wie ist sonst zu erklären, dass so viele Politiker in Aufsichtsräten von Unternehmen sitzen. Leider können wir unsere Politiker nicht einfach so entlassen, wie es andere Arbeitgeber mit schlechten Mitarbeitern machen… COMMING SOON

  6. Hans- Günter Herrmann am 1. Januar 2009 um 14:37 Uhr

    Sie reden alle von Erhöhung diese ist schon lange Überfällig. Ich möchte Ihnen kurz meinen Fall schildern .ich bin Hartz IV Empfänger meine Frau Arbeitet 4 Stunden auf Steuerkarte dies ist gemeldet ist leider seid August Arbeitsunfähig geschrieben worden . Daraufhin hat das Jobcenter in Essen uns das Hartz IV Geld gekürzt von 273,83 € auf 104,80€ wie soll man da mit leben,
    mit der Begründung das meine Frau mehr Geld bezieht als wenn Sie Arbeiten würde . Hat man so einen Schwachsinn schon gehört ? da ich schon jahrelang in der Gewerkschaft bin hat man mir einen Anwalt zur Verfügung gestellt und Klage erhoben. Wir sind als Hartz IV die Willkür der JobCenter ausgesetzt.Ich habe 43 Jahre gearbeitet und jetzt
    wird man wie der letzte Dreck behandelt. Meine Frau ist aus Betrieblichen gründen weil eine Abteilung zumacht zum 31.12.2008 gekündigt worden,jetzt sind wir mal gespannt was sich jetzt das JobCenter einfallen läßt.meine Frau bekommt erst mal 18 Monate ALG I.Ich kann nur jeden Hartz IV Empfänger raten sich rechtlichen Beistand zuholen und sich nichts gefallen zulassen. H.G.

  7. Norbert am 12. Januar 2009 um 17:02 Uhr

    Hab ihr etwa geglaubt das der Staat euch hilft???? lach
    Sonst können doch die Abgeordneten sich nicht mehr die Taschen voll machen.Man sollte doch mal bedenken seit unsere Merkel an der regierung ist geht es uns nicht besser sondern schlechter.Denkt mal wo unsere Merkel groß geworden ist,dieses Regiem bekommen wir jetzt auch (Verstaatlichung in 30 Jahren).Die wusste ja noch nicht einmal das die Hartz 4 empfänger ihren Strom von den Sozialleisten 451 € bezahlt werden müssen. Traurig für ein Kanzlerin.Soviel intressiert sie sich für die armen Schicht
    Ich kann nur eins sagen Abgeordnete mach euch weiter die Taschen voll , lass uns Verhungern und erfrieren . Das ist unser Sozialstaat der schon lange keiner mehr ist aber helft den Mannagern und den Banken und euch selbst.
    Danke Deutschland

  8. beate am 13. Januar 2009 um 10:14 Uhr

    Hallo,

    habe mit Interesse Ihre Meinungen gelesen. Mein Mann und meine Kinder sind ALG II Empfänger und ich arbeite als Geringverdienerin in der Altenpflege. Wir haben trotz Zuverdienst nicht genung zum leben, da man uns den halben Verdienst wieder abrechnet. Meine Kinder machen Trotz Arbeitslosigkeit das Abitur und wir bekommen nur durch Klagen vor dem Sozialgericht immer im Widerspruchsverfahren Recht. Denn die ARGE zahlt bei uns ohne Klagen keine zusätzlichen anfallenden Kosten wie z.B. Klassenfahrten, Bewerbungskosten usw. Der Staat sorgt auch jetzt nicht für die Armen nur für die Reichen. Durch das sogenannte Konjunkturpaket profitieren wieder nur die Reichen noch nicht einmal die die an der Grenze verdienen. Es ist eine Schande, dass man trotz guter Ausbildung nur so viel verdient, dass man trotz dem zur ARGE rennen muss um eine 4 – köpfige Familie ernähren zu können. Dies ist uns schon so oft passiert und dann bekommt man trotz dem noch Steine in den Weg gelegt.

    ARMES Deutschland

  9. Ralph am 13. Januar 2009 um 17:31 Uhr

    Habe mit großem Interesse mal alle Komentare gelesen und jetzt habe ich mal eine Frage. Zuvor möchte ich erklären das auch wir ( meine Frau, vier Kinder ( 5, 2, 1, und zwei Wochen und ich ) von Hatz IV leben.Habe gut 20 Jahre im Gleisbau gearbeitet. Bin jetzt 46 Jahre alt. Auf dem Arbeitsmarkt gibt es für mich KEINE Zukunft mehr. Das ist bitterer Fakt. Jeder hat für seinen Teil Recht; es ist richtig das das Alg 2 vorn und hinten nicht reicht. Auch die sagenhafte Erhöhung der Kindergeldes ist mehr Hohn und Spott als wirkliche Hilfe zur Verbesserung der Lebenssituation unserer Kinder. Wir rauchen beide nicht und auch Alkohol wird man in unserem Haushalt ( mal abgesehen von kleinen Feierlichkeiten ) nicht finden.
    Ich komme aus dem ehemaligen Osten, und vielleicht habe ich noch eine andere Denkstruktur aber eins habe ich erkannt. Alle verlangen die politische Veränderung. CDU / CSU ? – ein Danke. SPD ? – oh mein Gott, nie wieder: FDP ? – Mittläufer und Dummschwätzer. PDS ? -stink doch noch zusehr nach Ex- DDR. Na dann bleibt ja nur noch Bündnis 90 / die Grünen. Die wollen aber auch nicht die wahre echte Verbesserung Wer möchte schon 5€ für den Liter Sprit bezahlen. Aber auch alle anderen Ideeen die dort ausgebrühtet werden, richten eher Schaden als Erfolg an. Wer bleibt dann noch

    WER ODER WAS, SOLL ODER KANN, MAN MIT RUHIGEN GEWISSEN ALS VOLKSVERTRETER WÄHLEN ?? Bin für Anregungen offen.

  10. Lutz am 17. Januar 2009 um 14:05 Uhr

    Eine Anregung findet sich vielleicht hier:

    https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1422

    Weitersagen ist erwünscht, möglichst sachliche Diskussionsbeiträge auch.

    Ich meine, wir können uns ja alle zurücklehnen und jammern, wir können uns aber auch Gedanken machen, welche Zukunft wir gern hätten und welche Zukunft wir für unsere Kinder und Enkel wünschen.

    Diskutieren wir doch dort, wo der Unfrieden herkommt, bekämpfen wir mit demokratischen Mitteln doch die, die in Foren den Organhandel von Leistungsempfängern diskriminierend diskutieren.

    Wenn wir uns nicht wehren, ist soetwas die Zukunft unserer Kinder!

  11. anja am 19. Januar 2009 um 19:10 Uhr

    Also ich habe auch vier kinder 6 jahre ,4 jahre, 3 jahre und 4 monate.Wir bekommen Hartz4 oder Alg 2 wie man dazu noch sagt…. mein Mann verdient dazu und es reicht hinten und vorne nicht….eine Anpassung gerade bei Familien mit Kindern wäre jetzt wenigstens in Höhe des ab Januar erhöhten Kindergeldes schön gewesen….denn dann hätten wir nämlich auch was davon….so gehen wir leer aus….falls es noch einer nicht weiss(das gibts tatsächlich!!!) Kindergeld wird voll angerechnet!!! Und das was es ab Januar mehr an Kindergeld gibt wird uns nun wieder bei Alg2 abgezogen…dH Plus-Minus null unterm Stich mehr!!!! Und da sag noch einer Kinderfreundliches Deutschland…und Ps.:Wenns jemand interessiert den Geschwisterbonus beim Elterngeld, den man bekommt wenn man 2 Kinder unter sechs hat ,75 euro mehr, statt 300 euro 375…den braucht man gar nicht erst beantragen den will das Jobcenter auch gerne wieder haben und rechnet den dann für die Zukunft an….Danke das man das beim Antrag vorher gesagt bekommt und schulden hat die man nicht wollte!!! So und da soll mir noch mal einer erzählen das es nicht zu verstehen ist wenn viele gar keine Kinder wollen!!! Ist doch alles nur Augenwischerei….. da tun se es rein da nehm se es gleich wieder raus und das bei denen die eh kein Geld haben…wenigstens das Elterngeld hätten se lassen können für die, die nicht arbeiten und ihre Kinder zu Hause erziehen wollen .Das waren vorher wenigstens noch 300 Euro für zwei Jahre, sind ja jetzt auch nur noch ein Jahr wenn man Alg 2 bekommt…da ham se auch gespart…wo? mal wieder bei denen die eh nichts haben….aber die Hoffnung auf Wahlgeschenke bleibt ja noch.(ironisch)….

  12. do am 20. Januar 2009 um 19:24 Uhr

    @anja: sorry aber jemand der vier kinder hat und dann noch einen partner hat der aufstockend gelder bekommt von der arge, der bekommt zzgl wohngeld (kdu) schon ne menge holz. also wieviel man mit drei kindern alleinerziehend bekommt weiß ich selbst und wir sind jeden monat in der lage geld zur seite zu packen. wenn sie das nicht können und nicht mal was vom erziehungsgeld sparen können, dann läuft bei der finanziellen planung schon einiges schief.
    zum weiteren ist kindergeld eine steuerentlastung für die arbeitende bevölkerung. da sie steuergelder beziehen, keine steuern zahlen, sollte ihnen noch eine erleichterung wofür gegeben werden? zudem bekommt der partner einkommen welches mit freibeträgen versehen wird. von daher wüßte ich net was da nicht reicht. sorry solches gejammere ist nicht mehr erträglich.

  13. Elke am 28. Januar 2009 um 09:34 Uhr

    hallo do,

    das du so bissig schreibst zeugt bei mir von Neid,ich weiss zwar nicht von was du lebst bzw was du deinen Kindern täglich auf den Tisch bringst,aber ich denke mal du gehst nicht jeden Tag auf die Weide und Pflügst Gras denn würdest du Einkaufen im Supermarkt oder vielleicht auch Billigdiskaunter dann wüstest du was der Lebensunterhalt kostet ob man2, 4 oder 6 Kinder hat bzw auch alleine lebt.
    Ich bin auch dafür das der Lebensunterhalt für Kinder aufgestockt werden sollte denn ich habe auch 2 Enkelkinder denn was man in der Kindheit oder Jugend an Ernährung falsch macht das recht sich im Alter das wollte ich nur mal gesagt haben, denn ich weiss von was ich rede.
    Es müste dann aber auch so geregelt sein wenn der Lebensunerhalt der Kinder aufgestockt wird es hinten nicht wieder von der ARGE abgezogen wird denn dann ist gar nix gekonnt.

  14. KuLa am 9. Februar 2009 um 00:26 Uhr

    Ja,wo leben wir den hier?Auf jeden fall in keinem “sogenannten Sozialstaat” mehr.Ist doch
    offensichtlich was hier abgeht.Die Reichen bekommen immer mehr Geld,den anderen wird es abgezogen.
    Millonen oder Millarden werden den “Notleidenden Firmen und Banken” hinterhergeschmissen,die Zeche zahlt der Steuerzahler.Dann noch so tolle Sprüche von unseren Ministern – “wer nicht arbeitet soll auch nicht essen”.
    Das kann es doch nicht sein.Also meiner Meinung nach sollte es einen Umbruch hier geben….z.b. durch die richtigen Wahlkreuze ,gebt den anderen mal eine Chance,vieleicht machen die es besser als die heutigen.
    Vieleicht müssen dann keine Menschen in Deutschland mehr verhungern und frieren.

  15. Jörn Niese am 11. Februar 2009 um 23:59 Uhr

    Beim lesen dieser völlig berechtigten Kommentare erklärt sich selbständig, warum im vergangen Jahr 186.000 und 2007 152.000 Bundesbürger das Land verlassen haben und ich habe vollstes Verständnis dafür !
    Verstehen kann ich dabei überhaupt nicht, dass darüber Unverständnis in manchen Gremien herrscht und diese Herrschaften einfach nicht begreifen wollen, dass das eigentlich ein schon revolutionäres Verhalten ist nach dem Motte………Staat……du kannst mich mal.
    Es bleibt jedem selbst überlassen, für sich entsprechende Weichen nach seinen Möglichkeiten auch zu stellen, doch JEDER HARTZ IV Empfänger hat einen Anspruch auf eine Sprachausbildung für das Land, wo er eine Arbeitsmöglichkeit hätte. Diese Ausbildung kann man über die jeweilige ZAV = Zentrale Auslandsvermittlung der Bundesagentur für Arbeit beantragen, bekommt dann dort trotz SGB 2 eine Kundennummer und wird dann auch als “Arbeitssuchend” eingetragen. Nach Aushändigung der Massnahmenummer diese dann zur ARGE und dann die Sprachausbildung machen. In dieser erfolgt dann schon in der jeweiligen Landessprache eine Bewerbung – Beispiel Norwegen sucht Handwerker und Personal auch ohne Ausbildung – und man erhält dann auch darauf eine Antwort.

    Immer nur jammern hilft auch nicht und ob man in Deutschland den Verantwortlichen sagt, was sie für Mist bauen, interessiert sie ohnehin nicht, denn die werden niemals auf den Level eines SGB 2 Empfängers mehr rutschen und können somit so ein Leben überhaupt nicht nachvollziehen !

    Wie sagte man in den 70ern ? Ausbilden kannst du nur das, was du selber bewerkstelligen kannst…………….das ist heute fehl am Platz und man erlebt es jetzt. Warum sind denn heute bei Bewerbungen 30 jährige schon zu alt ? Darüber sollte die Wirtschaft mal nachdenken, aber das kann sie nicht, weil die, die da sitzen, meist nicht über genug Lebenserfahrung und Praxis verfügen, doch die kann man nicht kaufen und ältere Arbeitnehmer sind zu unflexibel, zu schwergängig und vor allem ja auch viel zu anspruchsvoll und zu teuer !

    Tschüss Deutschland ! Ich bin auf dem Weg dahin !

  16. Boo am 17. Februar 2009 um 14:11 Uhr

    Es gibt hier auf sozialleitungen.info und auf ähnlichen Seiten mehrere Probleme.

    1. Diese Seiten werden (fast) nur von ALGII Empfängern besucht, alle Kommentare werden also (fast) nur von ALGII Empfängern gelesen. Normalverdiener werden auf dieser Seite nie landen weil sie keine Informationen über ALGII und Sozialleistungen suchen. Politiker werden schon gar nicht hier einen Kommentar/Artikel lesen da sie in einer ganz anderen Welt leben und daran kein Interesse haben.

    2. Wir leben in Deutschland in einer sogenannten “Demokratie”. Das Problem ist das JEDER eine Stimme hat, auch dann wenn er dumm wie Brot ist oder sich überhaupt nicht für Politik interessiert. Jeder kann eine Partei wählen ohne auch nur im Ansatz zu Wissen was diese Partei vertritt. Wenn ich Begründungen höre warum Menschen eine bestimmte Partei gewählt haben oder wählen wollen wird mir schlecht. Wegen der Farbe weil einem Schwarz/Rot/Gelb/Grün gefällt, weil die Eltern/Freunde/Bekannten die Partei wählen, weil das immer schon gewählt wurde, weil man meint was zu wissen aber dann doch nichts weiß, weil einem dieser oder jener Politiker sympathisch ist oder so aussieht, weil man sich nicht auskennt und keinen Politiker kennt aber sein Wahlrecht nutzen will usw. Wenn man den Prognosen glauben kann wählen die Deutschen bei der nächsten Bundestagswahl zu über 50% CDU, FDP. Wie kann das sein? Haben wir so viele Unternehmer im Volk? Warum wählen so viele Menschen diese Parteien? Wenn ich so was höre wie man sollte den “Anderen” Parteien mal eine Chance geben … nein! Mann sollte die Partei wählen die die Interessen des Wählers vertritt. Das da Unternehmer keine Linken oder Grünen wählen ist schon klar aber warum Wählen ALGII Empfänger CDU, SPD oder FDP? Warum werden kleine Parteien gewählt die nie auch nur eine Chance haben was zu verändern. Was bringt mir eine Tierschutzpartei/Renterpartei/NPD usw. die keine Antwort auf relevante Fragen hat außer ihrem “Spezialgebiet”, wenn man es denn so nennen kann?

    3. In Deutschland wird immer und viel gemeckert und gejammert, jeder motzt über den Staat oder über die Behörden, jeder findet das zu viel Steuern gezahlt werden und das der Staat zu wenig tun, in jeder Hinsicht. Aber… das war es dann auch schon.

    Mir kommt das immer so vor als wenn jemand an einem Obdachlosen vorbei geht oder Bilder aus Afrika sieht wo die Menschen nichts zu essen haben und sagt “Der arme Mensch, dass ist ja so schlimm, da sollte mal “jemand” helfen. Nach ein paar Sekunden ist das Mitleid dann aber auch schon beendet und man geht seinen gewohnten Lebenslauf weiter. Zu Weihnachten wird dann vielleicht mal was gespendet so wie man auch ein mal im Jahr in die Kirche geht. Ausnahmen gibt es immer.
    Was dagegen machen oder was machen das sich wirklich was verändert auch wenn es nur demonstrieren oder was öffentlich sagen ist, dass passiert nicht! “Warum soll ich was machen? Soll doch jemand anderes anfangen.” Das ist wie mit der Gesundheitsvorsorge, jeder bekommt schlimme Krankheiten oder hat einen Unfall nur man selber nicht, es trifft immer die anderen bis es einen den doch trifft. Ein Unfall auf der Autobahn, ja das kann schon mal passieren. Da muss man eben vorsichtig fahren… tja, Menschen sind doch alle irgendwie gleich.

    4. Einige ALGII Empfänger bekämpfen sich gegenseitig mit Argumenten wie “ich habe 2 Kinder und kann von Hartz4 auch leben” oder “wenn man gut mit den Geld Wirtschaftet kommt man zurecht”. Mann braucht sich nur die Talkshows wie z.B. “Oliver Geissen” im Fernsehen ansehen, da “diskutieren” dann Hartz4 Empfänger mit Hartz4 Empfängern und pubertierende Jugendliche geben ihre “intelligente” Meinungen wie “wer arbeiten will findet auch Arbeit” oder “rauche, trinke oder esse weniger” dazu ab. Hartz4 Empfänger haben in den Medien ja grundsätzlich ein Alkoholproblem und Rauchen zu viel. Übergewichtige Hartz4 Empfänger können nach der Logik mancher Menschen ja überhaupt nicht arm sein da sie ja sonst nicht so viel Geld für Essen ausgeben könnten, dass Übergewicht auch ein Problem der Sozialen Schicht ist darauf kommen viele nicht. Die Zuschauer dieser Sendungen gehören dann meistens selber zur “Unterschicht” oder sind teilweise selber betroffen und glauben auch noch das was da “inszeniert” wird und wählt bei der nächsten Wahl dann dementsprechend falsch. Aber wie gesagt, jeder hat eine Stimme in diesem Land, wir sind ja eine Demokratie und die Politiker werden auch Volksvertretter genannt weil sie das Volk (ver)tretten.

  17. Sabine49 am 19. Februar 2009 um 20:47 Uhr

    19.02.2009

    Ich lebe mit meiner Tochter in 71 qm/3 Zi.,(schon 9 Jahre und fühle mich dort sehr wohl)

    Als ich ALG II bekam meinte die Arge, ich solle mir eine
    angemessene Wohnung für mich und mein Kind suchen,
    die Miete und auch Größe sei zu hoch. Zuerst wurde die Miete voll gezahlt, inzwischen wird abgezogen was das Zeug hält, so dass ich für Nebenkosen und Miete selbst ca. 180 € zahlen muss.
    Ich habe lange vesucht eine günstigere Wohnung zu finden, aber meist nur 2-Zi. Whg. Meine Tochter braucht aber mit 17 auch ein Zimmer, also geht das garnicht.

    Komplett abgezogen wird auch das von mir geantragte BAfög für die Berufsfachschule (kam als Tipp von der Arge) , beansprucht die Arge jetzt komplett für sich.
    Das Kindergeld sowieso und auch mein Zuverdienst wird mit 135 angerechnet.
    Die neue Berechnung für März habe ich auch schon:
    € 825 werden wir bekommen und das bei 707 Warmiete…….
    naja da kommt dann wirklich wieder das Kindergeld und die 135 dazu, macht dann netto für uns 1124 – Miete= 412 : 2 = 208,50 p.P. für Telefon, Strom, Haushalt etc.
    Wie geht sowas? Wer kann da noch lachen?
    Sowas hat eigentlich den den Namen Grundsicherung nicht so richtig verdient?

  18. KuLa am 20. Februar 2009 um 15:49 Uhr

    Die verantwortlichen Politiker laufen mit Scheuklappen durch die Welt.Sie wollen nichts von den Problemen der Betroffenen hören.Im Gegenteil,es kommen dann noch Sprüche wie jüngst vom Vorsitzendem der CDU- Nachwuchsorganisation Junge Union (JU), Philipp Mißfelder “Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie” gemeint ist die Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder.Oder der super Spruch von Hamm`s CDU Oberbürgermeister Hunsteger-Petermann im Westfälischem Anzeiger “Hartz4 Empfänger können sowieso nicht mit Geld umgehen” auch bei der Frage um die Anhebung der Hartz4 Regelsätze für Kinder..
    Da liegt es doch auf der Hand ,Bedürftige geziehlt diffamieren um ihre eigene Unfähigkeit zu bedecken.Und mit dem bisschen Geld was man bekommt lebt man in Deutschland eh an der Armutsgrenze,da brauch man nur mal in einem entsprechendem Forum zu lesen um zu wissen was los ist.Da frag ich mich allen Ernstes wie solche Leute unsere Politik machen können?Bestimmt gibt es leider genug unsozial denkende Menschen in unserem System die sowas auch noch unterstützen,die noch nie die Not hatten auf die Hilfen angewiesen zu sein.Mir wird echt schlecht wenn ich das alles höre…..Also ich bin froh nicht zu dieser Elite zu gehören,ich würde mich schämen.

  19. Sale47 am 17. März 2009 um 20:42 Uhr

    Erhöhung?
    Warum richten sich unsere Herren/Damen nicht an die guten Ratschläge von Herrn Götz Werner (dm-Märkte).
    Seine außergewöhnliche Art der Unternehmensführung erfuhr daher bundesweit Aufmerksamkeit. Die Anwendung eines betont unautoritären Führungskonzepts, intern von Werner „Dialogische Führung“ genannt, beruht auf den Grundwerten von Verständnis und Respekt.
    Götz Werners Unternehmenskonzept und seine Idee für ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten in den Medien positive Kommentare wie zum Beispiel:

    „Ach, wie schön wäre es, wenn die Regierung einen hätte wie Götz Werner, den Mann vom dm-Markt, der ungewöhnlich denkt und handelt und Erfolg hat.“

    – Tagesspiegel, 24. Juni 2006

    Da erkennt man doch, dass unsere Politik dies gar nicht will.
    Vielleicht bis auf ein paar Ausnahmen (Geissler, Lafontaine).
    Doch hier können ein Paar wenig ausrichten. Es ist wie in der freien Wirtschaft, wer gegen den Strom schwimmt wird abgeschossen.

    Es ist schon depremierend wenn man sieht wie wenige sich am Montagszug beteilgt haben. Man hatte zwar die Möglichkeit sich über Mikrofon zu äußern, doch wem hat´s was gebracht? Nur einem selbst.
    Ob Zeitungsinserate über den politischen Diebstahl des Kindergeldes (falls man über den Jahressatz kommt, muss das komplette Jahr zurückgezahlt werden). Widerspruch zu der Aussage:
    Dem Kind steht “in der Ausbildung” das Kindergeld zu.
    Der bürokratische Aufwand innerhalb der Argen.
    Kindergeldkasse zahlt, Arge kassiert als Einnahme wieder ab. Diesen ganzen Hickhack könnte man sich einsparen. Außerdem erzeugt die ganze Abwicklung auch für den ALGII Bezieher wieder extra Aufwandskosten die nicht im Eckregelsatz enthalten sind, aber davon beglichen werden müssen. So könnte man hier weiter machen…

    Erst wenn der Letzte in Hartz IV gelangt, dann wird etwas passieren.

  20. Petra N. am 4. April 2009 um 07:20 Uhr

    ich glaub es wird erst dann etwas passiern wenn die herrschaften politiker mal über nen jahr hinweg von hartz4 leben… wenn es sie erst einmal erlebt haben wie es ist zb waschmaschine platt.. dann herd…und das am besten im gleichen monat… ich mein hand aufs herz wenn keine extraausgaben erscheinen hab ich eigentlich kein wirkliches problem mit dem geld auszukommen aber da ich 3 kinder hab im alter 13/9/6 kommt jeden monat irgendwas… der eine brauch nen taschenrechner die andre nen buch was extra gezahlt werden muss.. schulen nehmen da keine/kaum rücksicht was machbar ist und was nicht.. dann tagesausflüge werden gar nicht gezahlt… klaro alles für sich kleinbeträge aber wer sagt das sie einzeln kommen? ich bin ja schonmal froh das es zukünftig dann 100 euro einmal jährlich geben soll für schüler bis einschliesslich 10. klasse.. ist nicht viel wenn man mal die sachen fürs jahr so zusammenzieht aber besser als nix :)
    ich bin schon jetz am überlegen wie ich den kinderbonus verwenden soll und ob da ich noch nicht zu den gläubigen gehöre das der nicht angerechnet wird bei arge..
    aber ganz amüsant ist doch eine tatsache… wenn man berechnet was einem kind zusteht wenn es keine arge bezieht (158 uvg + 166 kige= 324) und was dann laut arge zusteht (211) dann kommt man doch ins grübeln bei meiner tochter isses ja au wegen alter noch mehr.. ich mein das ich nen mensch 2. klasse sein soll seh ich ja noch ein aber muss man die kinder die eigentlich die zukunft deutschlands darstellen ebenfalls als 2. klasse einstufen????? ich verlange für mich persönlich nicht mehr aber für meine kinder ja!

  21. Knollo48 am 27. April 2009 um 14:53 Uhr

    Unsere Politiker sind wirklich das allerletzte.die sollten ab und zu mal das Grundgesetz lesen.Die Würde des Menschen ist unantastbar.Wer “Hartz4″ bekommt,wo ist da die Würde.Man wird in der Arge Als Arsch hingestellt,
    und mit die paar Cent sollen mal Merkel und co leben müssen.

  22. die deutsche mark am 6. Mai 2009 um 03:45 Uhr

    ja deutschland sehr asozial geworden…
    es ist wirklich lächerlich was den armen menschen zugemutet wird…
    immerhin wissen unsere politiker ja wie man geld veruntreut,
    und banken schenkt deren manager sich eins in fäustchen lachen weil sie legal den staat beklauen…
    wir sind deutschland frau merkel

  23. Bürger am 4. Juni 2009 um 11:24 Uhr

    …keine Erhöhung von Hartz IV…lächerlich!!!
    einfach bei der Bundestagswahl nicht wählen gehen, wie ich es mache. Keine Erhöhung…!!! Keine Stimme !!!

    So einfach ist das !!!

    Auf eine Erhöhung Sch…. ich. Und auf Politiker auch.

  24. Detlef Strohschein am 2. Juli 2009 um 10:54 Uhr

    Ich kann nur eines sagen:: genau das sind unsere Volksvertreter,hauptsache die Banken,warum?weil sie teilweise selber mit involviert sind,sonst hätten sie ihr liebes
    Geld verloren.Und noch ein Wort zu der vorigen Regierung,
    SPD u. Grüne,die haben P.Hartz mit ins Boot geholt,ein super Fachmann auf den Gebiet der Veruntreung von Geldern anderer,so eine Partei war früher mal für den kleinen Mann auf der Strasse,arme SPD,momentan gibt es
    nur einen Mann den man vieleicht trauen kann?Oskar.

  25. Melly am 21. Juli 2009 um 18:40 Uhr

    So. Ich gehe zur zeit noch Arbeiten und verdiene so ca 900 € Netto…
    so ich hatte schon mal Harz 4 und ich finde auf einer seite sollten die den Regelsatz erhöhen…. aber auf einer anderen seite hätten verscheinlich viele dann genauso viel Geld wie ich… und deswegen verstehe ich das der Regelsatz nich erhöht wird… weil ehrlich gesagt wenn ich vom Harz 4 um die 800 € bekommen würde, würde ich nich mehr Arbeiten gehen… wieso denn… aber da es nich so iss und ich nich ohne Arbeit kann… ist es gut so.
    Überlegt mal was Frisösen verdienen die verdienen nich viel…. und ich verstehe nich wieso sich immer beschwert wird es ist zu wenig… usw.

  26. alle für einen am 11. August 2009 um 19:14 Uhr

    So,bei allem Respekt den ich vor denen habe, die mit dem Arge-Almosen jeden Monat zurechtkommen müssen,aber was nützt Euer lamentieren und jammern?Nichts,nichts und nochmal nichts.Ihr müßt unseren Politikern mal endlich die Zähne zeigen Mensch I H R habt es doch in der Hand…Nicht groß jammern und dann kuschen.Haut doch die,die nichts taugen zum Teufel. I H R habt es doch in der Hand.ROT-SCWARZ-GELB taugt nichts.Ihr habt doch Augen im Kopf,oder? Und bei der Wahl das Kreuz an die richtige Stelle machen.Anders funktionierts nicht.Aber wahrscheinlich wählen alle wieder dasselbe und alles bleibt beim alten.

  27. Gorden Reschke am 29. September 2009 um 01:29 Uhr

    klar lehnen die das ab da sie sich ja alles leisten können und das auf kosten derer die leiden und sowas nennt sich dann sozial Politik, wo ist denn die sozial politik wenn eine mama mit zwei kinder 3 jobs brauch um sie zu ernähren, alles wrd teurer aber das geld in dem portomonaies wird immer weniger. firmen werden geschlossen und väter könnejn nicht mal mehr die miete zahlen, wenn das so weiter geht kaönne politker won eier revolution aus gehen denn jetzt fällt unds das atmen schwer und bevor wir sterben damit andere mit bertiebt jets nach spanien fliegen um dort urlaub zu mache weil das ja der steuer zahler zahl wird es nicht lange dauern bis der bundestag brennt

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