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Das Bundessozialgericht (BSG) urteilte am heutigen Dienstag, dass ALG II Beziehern kein zusätzlichs Kleidergeld für ihre Kinder zusteht (Az.: B 14 AS 81/08 R).
Im vom BSG zu bewertenden Fall forderte eine hilfebedürftige Familie einen einmaligen Zuschuss für den Kleiderkauf. Die Eltern vertraten die Ansicht, dass derlei Mehrkosten für sich im Grundschulalter befindliche Kinder nicht vom Regelsatz abgedeckt seien.
Dem schlossen sich Deutschlands oberste Sozialrichter allerdings nicht an. Bei Kindern gehöre die Notwendigkeit, Kleidung wegen des Wachstums und des erhöhten Verschleißes in kurzen Abständen zu ersetzen, zum regelmäßigen Bedarf. Eine ungewöhnliche “Härte” sei das Wachstum von Kindern eben nicht. Folglich müsse die notwendige Kleidung über den Regelsatz abgedeckt werden.
Da bleiben mir die Worte weg wieder so ein Kinderfeindliches Urteil und dann wundern sich die Leute, dass einige durchdrehen? das muß man doch auch, wenn man so was liest.
Ich kann nur sagen armes Deutschland
Hallo zusammen..
ja, ist doch nichts neues in diesem Staat, wo Politiker abzocken, was das Zeug hält und ” Diäten” ( heisst Diät nicht eigentlich ABNEHMEN???) kassieren um noch mehr wie die Fette Wurst auszusehen??
Naja, was kümmert es die Genossen, die für´s Quarkreden auch noch unangemessen Geld bekommen, wenn ein Nachbarskind in Second Hand Klamotten rumrennen muß??
Wer selber nicht in Not ist, weiß nicht wie Not sein kann!
Kinder sind in unserem Land nur die Rentenzahler der Zukunft, aber Rechte haben sie nicht!
Wie Kinderfeindlich ist das denn???
Ich könnte echt Kotzen, wenn ich das Lese!!
Kinder sind unsere Zukunft, aber doch wohl keine Belastung!!
Wieso hat die Merkel keine Kinder….( ?)
Und Westerwelle kriegt (zum Glück) erst gar keine….
Wie war das noch mit dem guten Beispiel vorangehen???
Tja, Geld zählt bei den Herren Volksvertretern wohl mehr.
Traurig!!
Da bleibt einem nur zu Hoffen, dass unsere sich diese netten Werte des Neoliberalismus gut einprägen :)
Irgendwann regieren sie unser Land und wie sagt man so schön?
Alles kommt zurück.
Wir ernten was wir sähen.
Das Kleidergeld ist doch auch keine Lösung.
Grundschule= endet in der Regel nach dem 4. Schuljahr- und dann? Wachsen die Kids dann nicht mehr?
Danach gibts Hauptschule, Realschule oder Gymnasium ( wobei letztere sicher kein Kleidergeld brauchen)
Regelsatzerhöhung für die Kinder- bzw. volles Kindergeld wäre angemessen gewesen.
Hartz IV muss weg !
@ Claudia1
Wenn Frau Merkel ( die ich gar nicht leiden kann) keine Kinder hat- dann hat sie sich
entweder dafür entschieden, keine zu haben- und das wäre ihr gutes Recht als Frau und als Demokratin.
Falls sie keine bekommen “kann” ist das eben von der Natur gewollt und Schicksal, könnte
ja auch am Mann liegen- wie auch immer.
Ich denke nicht, dass dies eine Basis ist- um gegen etwas anzugehen.
Ansonsten ist klar- dass ein homosexueller Mann keine Kinder bekommt- also auch keine Basis für faire Diskussion um ein Thema.
Nichts für ungut-
Julchen
5.Julchen
“spätrömische Dekadenz” ist auch keine faire Basis für Diskussionen. Die Politiker führen aber die Diskussion unfair… also lass die Politik spielen.
Übrigens, ich kann es nicht vorstellen, dass eine Frau Gefühle zu den Kindern haben kann, wenn sie keine eigenen hat, mit der Erfahrung ist dasselbe… keine Kinder – keine Erfahrung – keine Legitimation darüber zu urteilen – das Ganze über Westerwelle und Merkel…
Ist da etwas an meinen Überlegungen unfair?
“Unterdessen wurde bekannt, dass in der letzten Sitzung des Düsseldorfer Landtages vor der Landtagswahl am 9. Mai zusätzliche Vergünstigungen für die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter beschlossen werden sollen. Alle vier Fraktionen wollen nach einem Bericht der „Rheinischen Post“ in dieser Woche die Vergütung der Mitarbeiter aufgestocken. Die Anhebung solle rückwirkend in zwei Stufen von monatlich 3602 auf 3776 Euro im Monat erfolgen. Die Mehrkosten beliefen sich zunächst auf 289 000 Euro und dann auf 101 000 Euro im Monat.
Außerdem sollen die Abgeordneten künftig das Recht haben, kostenfrei auch privat betriebene Bahnstrecken zu benutzen. Bislang haben die Abgeordneten innerhalb von Nordrhein-Westfalen und nach Berlin nur auf Strecken der Deutschen Bahn freie Fahrt. ”
http://www.focus.de/politik/deutschland/nrw-cdu-absage-an-schwarz-gruen_aid_491881.html
Wer sagt denn dass es keine rückwirkende Zahlungen gibt? Das deutsche Bundesverfassungsgericht?
war doch klar, dass der staat für kinder nix übrig hat, selbst für meine 2 schwerbehinderten kinder bekommen wir nix zusätzlich – den politikern ist es wichtiger die eigenen kinder auf steuerkosten in winterurlaub zu schicken. da bleibt eben nix für h4 kinder übrig. der staat muss schließlich sparen.
Hallo Pjatrus
zu Beitrag Nr.6
nun ich weiss nicht, ob das unfair ist- aber ich denke dass sind “persönliche” Dinge, die “uns” nichts angehen. Es ist dass Recht eines jeden Menschen sich für oder gegen Kinder zu entscheiden. Oder wenn der Kinderwunsch nicht erfüllt wird- ist es menschliches Schicksal,
was dann bedauerlich wäre.
Meist hat ja jeder Nichten, Neffen oder mit anderen Kindern zu tun, und ich unterstelle niemandem, dass er kein Gefühl für Kinder hat.
Wie die privaten Gefühle von Merkel oder Westerwelle sind, dass geht mich nichts an. Ich sehe dass eben so. Meine Gefühle gehen die auch nichts an.
Was die Politik angeht, so hoffen wir Menschen ja immer, dass sie zu “unserem” Wohle gemacht wird, aber das war noch niemals so. Politik ist nicht menschlich und da kann man dann reinhauen und auch seine Wut rausbrüllen oder sonst was.
Artikel 7 ist wirklch der Hammer.
Die Abgeordneten, die liegen mir immer schwer im Magen- da müsste man wirklich was gegen tun, dass die nicht so schamlos abkassieren.
Was kann man tun? Sich mehr interessieren, auch was die EU angeht und eben auch die richtige Partei wählen, sich eventuell noch in die Kommunalpolitik einmischen.
Ich hoffe, dass am 9.5.2010 in NRW die LINKE viele Stimmen bekommt.
5.Julchen
Das mit den nicht vorhandenen Kindern von Merkel und Ww., das ist wie beim Papst, der (offiziell) keine Kinder hat und über die unheilige Verhütung schwätzt. Was weiß der schon wie das ist, unter widrigen Umständen Kinder aufzuziehen. Merkel und Ww. wissen das eben auch nicht. Von der Leyen hat zwar Kinder zur Welt gebracht, aber eben nicht unter widrigen Umständen, und sie ist das beste Beispiel dafür, dass auch eine Frau mit Kindern nicht unbedingt weiß, was Not ist. Schön für sie. Aber ihr Leben macht sie ebensowenig wie Ww. und Merkel kompetent, um über Familien der Unterschicht zu urteilen. Sie kennen uns doch nur über die Medien, und welches BILD die von uns zeichnen, wissen wir ja. Ich wünsche mir Politiker, die aus der Unterschicht kommen und dann ihre Herkunft nicht vergessen.
@ ich
schön dass Du wieder mal was schreibst.
Es tut mir leid, dass Du keine Zuschüsse bekommst dür deine Kinder.
Dennoch- diese Kleidergeldgeschichte- ist nicht machbar, weil sie begrenzt ist auf die Kinder in der Grundschule. Es ist unfair den andern Kindern gegenüber.
Es muss doch klar sein, dass jedes Kind andere Dinge braucht- manche haben Geschwister und die Sachen werden “aufgebraucht” und jedes Kind wächst ja auch anders. Dicke, dünne große und kleine Kinder. Wie willst Du dass denn machen?
Diese ständigen Forderungen nach “zusätzlichen” Dingen, die stellen ALG II noch mehr ins schräge Licht. Der Punkt sind doch nicht die Klamotten- sondern die Regelsätze und das Kindergeld. Dafür muss man kämpfen.
Je mehr Eltern vom Staat fordern, umso mehr mischt sich der Staat in die Kindererziehung ein. Das sieht man doch auch durch andere Sachen, wie eben Kindergarten und Schulen. Je mehr der Staat sich ins “Familienleben” einmischt- um so mehr haben die Eltern nichts mehr zu sagen. Durch die Klage der 3 Eltern mit dem Regelsatz “für Kinder” ist ein Wahnsinns Marathon losgetreten worden- der vielleicht ( !?) anders geendet wäre- ohne die Klage.
Jetzt wird mit Gutscheinen hantiert- und das bleibt auch erstmal so, wenns durchkommt.
Ich bin ziemlich sicher, dass die Regelsätze irgendwann erhöht worden wären, weil sich ja auch Leute dafür einsetzen.- oder eingesetzt haben.
Meiner Meinung nach müssten andere Dinge geregelt sein- nämlich günstige Preise für Strom und Öl. Da kann der Staat uns viel mehr mit helfen. Die Kleidung für “kleinere” Kinder ist doch günstig zu bekommen für ein paar Euro und auch die Second Hand Sachen, die es gibt- sind meist sehr schön. “Wir” dürfen nicht immer neues verlangen, sonst gehen alle unter.
Ich persönlich finde diese o.g. Klage blödsinnig- und dass hat nichts damit zu tun, dass ich keine Kinder mögen würde. Ich weiss wie dass ist, wenn man seinem Kind grad keine neuen Schuhe kaufen kann oder sonst was. Das gabs noch kein Hartz IV, als ich alleine arbeiten ging und mein Jüngster eben dann viel brauchte. Nun hatte ich Familie- Schwestern, Freundinnen- die auch mal einsprangen.
Mitunter frage ich mich, ob denn alle ALG II Bezieher keine Freunde oder Familie haben, die helfen? Also meine Mutter- als Oma hat so manche Sachen für mein Kind gekauft.
Ich habe allerdings auch Gold und Silber verkauft und was ich hatte, dass einen Wert darstellte.
Man kann einfach nicht jedem gerecht werden- und es jedem recht machen, auch im Privatleben nicht.
Wenn die Kinder größer werden- also nicht die Grundschule- da wird es mit den Klamotten viel schwieriger, wenn die mal so zwischen 12 und 16 sind- da kommt dann der Gruppenzwang und die modische Entwicklung der Kids. Also bleibt den Kids nichts anderes übrig, als eben auch nebenher was zu arbeiten. ( Kann man ja auch bei Oma und Opa- wenn vorhanden oder in der Familie )
Ich will darauf hinaus, dass die Menschen versuchen sollten- ihre Bindungen zu stärken im Privatbereich und der Familie- alles andere sind Fremde. Den Staat umgehen soweit es möglich ist.
Im Prinzip ist gegen Second-Hand-Klamotten nichts einzuwenden. Meine Tochter ist auch sehr nett und wächst ganz langsam, was es ihr ermöglicht, sogar die abgelegten Sachen der jüngeren Nachbarskinder zu tragen. Ich bin dankbar für die Sachen, die wir geschenkt bekommen, und was mein Kind nicht braucht oder was ihm dann wieder zu klein wird, geben wir weiter an andere arme Familien. Ich bin froh, dass ich wenig Kinderkleidung kaufen muss, nur die Schuhe kaufe ich immer neu. Es ist bekannt, dass Kinderfüße im Wachstum weich und formbar sind, und deshalb sollten Kinder eigentlich keine ausgetretenen Second-Hand- Schuhe tragen. Nun hat mein Kind auch etwas eigenartige Füße, und da geht der Schuhkauf echt ins Geld. Es ist eben nicht jedes Kind gleich, und deshalb ist es auch nicht besonders sinnvoll, sie in irgendwelche Katalog-Normen pressen zu wollen, festzulegen, was nun normal und was atypisch ist.
Ja, Julchen, es müßte viel mehr und bessere soziale Netzwerke geben, das hilft nicht bloß in diesem Bereich weiter. Das hat früher im Osten ganz gut geklappt, und das ist es, was den Ossis jetzt oft fehlt: Der Zusammenhalt. Aber der entstand auch durch Mangel. Ohne “Beziehungen” war man erschossen. Es gab einen regen Tauschhandel und jede Menge Schwarzarbeit. Zum Beispiel: Hausschlachtene Salami gegen Wohnzimmerrenovierung. Ich glaube, da kommen wir bald wieder hin.
@ Wühlmaus,
ich versteh dass schon was Du sagen willst- und stimme da in weiten Teilen zu. Jedoch ob jemand Kinder will oder kriegt- ist ja nicht in unserem Ermessen und es geht uns ja nichts an.
Es gibt ja nicht nur Kinder- die “in” Hartz IV geboren werden oder sind. Meine sind ja schon erwachsen und kennen das nicht, wie es jetzt bei den Müttern teilweise ist. Die Mütter haben teils auch nicht die Möglichkeiten, die ich damals hatte.
Die von der Leyen ist ja selber sehr gut situiert aufgewachsen und der Mann hat auch genug Knete, die Kinder von denen kennen keine Not.
Dennoch werden die Gesetze ja nicht von der Merkel gemacht- oder vom Westerwelle.
Da stecken ganz andere Personen hinter. Das will ich damit sagen.
die holen sich schon die Wirtschaftsweisen und Experten zur Seite- wir bekommen das gar nicht mit, wer bei der Gesetzgebung alles dahinter steckt.
@ Wühlmaus
noch was. :-)) Also was die Schuhe angeht- DA geht das gar nicht – dass man gebrauchte vewendet. Ein Schuh muss immer für dass Kind passend und neu sein. Viel zu viele Mütter sind gezwungen für die Kinder Billigschuhe zu kaufen.
Mein jüngster konnte lange nur Ricosta Schuhe tragen, weil dass die einzigen waren, die eben individuell waren. ( Er war auch sehr groß- ein Problem generell ) Vorne musste der Schuh breit sein und hinten schmal ! Quasi ein Entenfuss. ;-)
Damals haben diese Schuhe an die 100 DM gekostet, aber ich konnte sie kaufen- heute ging das auch nicht.
Es ist schon eine Schande dass die Kids so wenig bekommen, aber dieses “Kleidergeld” ist nicht die Lösung der Probleme.
Der Zusammenhalt war im Osten wohl sehr gut, ich hab ja Bekannte im Osten – die erzählen dann, wie es war. Auch hier hat sich dass geändert. Früher in meiner Kindheit- da wurde auch alten Nachbarinnen geholfen- und was ist heute? Keiner fragt mehr danach- wo denn die Frau XX ist- die man lange nicht gesehen hat. Ich finde das mehr als traurig- dass kein Zusammenhalt oder Ansatzweise Solidarität da ist. Vielleicht noch in kleineren Dörfern- aber dass weiss ich nicht. In der Stadt fragt kein Mensch nach einem.
Ja, liebes Julchen, solche Experten wie den Peter Hartz oder den Herrn Riester…
Du hast ja recht, wir kriegen das meistens nicht mit, wer die Gesetze wirklich macht. Das ist alles so undurchsichtig, und die Politiker kommen mir alle so schrecklich inkompetent vor. Und dann machen sie den Bock zum Gärtner. Ich wär´ dafür, die Posten in der Regierung ausschreiben zu lassen, bundesweit. Und jeder, der die passende Ausbildung hat, kann sich bewerben. So richtig mit Lebenslauf und Zeugnissen und einem Anschreiben, in dem die Ziele des Bewerbers erörtert werden. Damit nicht mehr irgend welche hirnrissigen Berufspolitiker, sondern wirklich kompetente Leute unser Land regieren. Und das müßte man aller paar Jahre wiederholen, dann würden die inzwischen Abgehobenen regelmäßig aussortiert. Wer sein Ressort gut leitet, wird wieder gewählt. Träum…
Mit den Gesetzen, dem Gemauschel und den “heimlichen” Dingen der Politik- da blicken wir wirklich nicht durch.
Ich lese ja sehr viel und mitunter frage ich mich- was dass alles für einen Sinn macht, denn es ist ja immer irgendwann ein “Ende” – egal bei was.
So blieb ich mal bei den “Bildenberger” hängen und es gibt da so viel zu lesen und man kann – wenn man weiterliest- aus der Verwunderung nicht mehr heraus- auch nicht aus der Faszination, was alles so passiert.
Die Bildenberger
Beispiel für einen Bilderberg Plan
1.Reduziere Löhne/Zuschüsse
2.Reduziere Altersrenten
3.Erhöht die Arbeitsstunden
4.Reduziert die Sicherheit der Arbeitsplätze
5.Reduziert die Beschäftigung
http://de.wikipedia.org/wiki/Bilderberg-Konferenz
http://www.youtube.com/watch?v=tZsgM45freU&feature=player_embedded
( der 2. link ist schon älter- )
schau mal rein, wenn Du magst..
Wer weiss schon, was die generell für die ganze Welt da ausbrüten?
Also Hartz und Riester und Rürup und wie sie heissen- sind da harmlos gegen. Dass sind eigentlich nur kleine Lichter, die sich sehr wichtig nehmen. Also ich wollte keine Riesterrente haben, ich spar lieber unterm Kopfkissen ;-)
Der Rürup ist auch ein Wirtschafts”weiser”, wie der Franz, der letztens so einen Stuss im TV erzählt hat. Gefährlich sind sie allerdings alle, weil sie Einfluss haben-auf die Politiker.
Es wäre alles so einfach, wenn nicht die Profitgier der “Mächtigen” wäre. Dabei sterben sie genauso- und letztlich müsste nicht ein einziger Mensch auf der Welt hungern- wenn sie es nicht wollten.
Julchen, ich habs gelesen. Das Ding mit der Bilderberg-Konferenz. Sind die jetzt Scientologen oder noch Schlimmeres? Herr, guter Gott bewahre uns vor dem Bösen – jemand anders wirds nicht tun. Eigentlich ein Beweis dafür, das unsere Regierung nicht zu doof, sondern ferngesteuert ist. Wir sind wirklich unter die Räuber gefallen.
Nein Wühlmaus, da sind ja Politiker und eben “wichtige” Eliteleute, etc. aus Wirtschaft und sonst was alles, die zusammen kommen.
Westerwelle war da auch schon bei, oder die Merkel- und andere. Was da gekaspert wird, weiss man ja nicht.
Scientologen sind dass nicht. Aber ich sag mal, es gibt so viele Dinge-die wir gar nicht wissen, weil wir uns nicht damit beschäftigen und teilweise vielleicht auch nicht verstehen.
( Könnt natürlich sein- dass einer dabei ist – aber die haben ja andere Ziele )
Ich habe mal in google “Chemtrails” eingegeben, weil ich was wissen wollte, dass sind auch Dinge- da gehen einem die Haare hoch. Also alles was die “Welt” angeht, den Himmel oder das Meer, da geschehen so viele heimliche Dinge und Untersuchungen- da kann man sich nur wundern. Von allein kommt man ja nicht dadrauf- ich jedenfalls nicht.
Mit “Räubern” würde man ja noch fertig- aber mit solchen Dingen nicht.