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Städtebund: Abbau von Sozialleistungen steht bevor

Nachricht zum Thema sonstige Sozialleistungen vom 23.04.2009 um 13:18 Uhr

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, erwartet aufgrund der schwächelnden Konjunktur „einen dramatischen Einbruch“ der Steuereinnahmen bei den Kommunen. “Allein die Gewerbesteuer wird um bis zu 18 Prozent wegbrechen”, meint der Verbandschef.

Als Folge der sinkenden Steuereinnahmen müsse nach Ansicht Landsbergs mit der Kürzung von Sozialleistungen gerechnet werden. Im Interview mit der größten deutschen Boulevardzeitung erklärte Gerd Landsberg: “Staatliche Leistungen kann es künftig nur noch geben, wenn das Geld dafür tatsächlich da ist. Ansonsten müssen die Leistungen reduziert oder die Steuern erhöht werden. Das heißt beispielsweise: Ohne Finanzierung vom Bund wird es keine kostenlosen Kindergartenplätze geben.”

Der Verbandschef ist der Überzeugung, dass das Einnahmen- und Ausgabensystem von Bund, Ländern und Gemeinden komplett auf den Prüfstand gestellt werden muss. Darunter fallen auch die Sozialleistungen. “Wir brauchen eine grundlegende Reform, sonst kommen wir aus der Schuldenfalle nicht heraus”, kritisierte Landsberg.

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bisher 19 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Lutz  (Website)  am 23. April 2009 um 22:14 Uhr

    Hauptsache die, die Millionen versemmelt haben, bekommen ihre Boni. Hauptsache die, die sich Autos leisten können, bekommen noch eine Prämie.
    Und das wertlose Börsenklopapier nehmen wir in eine Bad-Bank und der Michel darfs bezahlen.
    So ist die Welt doch wieder in Ordnung, wie alle Bürger sie haben wollen …
    Der Ruf nach grundlegenden Reformen derer, die da Vorturner sein wollen, lässt Schlimmes erahnen.

  2. Flynn  (Website)  am 24. April 2009 um 11:02 Uhr

    …für mich war schon lange klar, dass der Staat sich schon irgendwie das Geld reinholen wird, welches er den Bossen in den Allerwertesten geschoben hat. Und da es immer am leichtesten ist, sich an die Schwächsten der Gesellschaft zu vergreifen (Rentner, Kranke, Behinderte, Sozialhilfe- und Hartz IV Empfänger), ist es nur eine Frage der Zeit gewesen, wann und wo die Einsparungen durchgezogen werden.
    Mit so einer Aussage will man jetzt schon den Leuten klar machen, was auf sie zukommen wird. Und das werden auch unsere Volksvertreter durchziehen…TOLL!

  3. Ossi am 25. April 2009 um 21:11 Uhr

    komisch!hier schreibt keiner von den die sonst immer schon ihren schuldigen haben und klatscht laut applaus….

    na denn mache ich das mal für die:

    also…wer arbeitslos ist… *räsper* entschuldigt, viel zu sehr auf eine gruppe pauschaliesiert…ich fang nochmal an…

    also wer harz IV empfängt, ist selber schuld und stinkend faul.außerdem trinken die nur alkohol, kaufen lcd fernseher und rauchen den ganzen tag zigaretten..
    die sind schuld das der staat pleite ist, weil sie auf der sozialen hängematte liegen und das unser steuergeld auffrist.
    wurde auch mal langsam zeit, dass es aufhört die leute durch schmarotzen zu müssen, weil wer arbeiten will, der findet auch welche.
    schaut mal nach afrika oder nach china, da gibt es auch keine kindergärtenplätze bezuschußt…

    habe ich etwas vergesen?

    so nun aber mal ernsthaft:

    http://www.youtube.com/watch?v=57aaqtyEzOQ

  4. Ossi am 28. April 2009 um 11:17 Uhr

    ich weiß nun wo das geld hinkommt, was man spart, wenn sozialleistungen abgebaut werden.

    die werden dahin gebracht, wo noch menschen sind , die genug geld haben kinder in die welt setzen .
    diese menschen müssen eh steinreich und absolut abgesichert sein um den erforderlichen mut zu haben kinder zu bekommen und nebenbei für halbtagsbetreuung sorgen zu können, wenn in zukunft nicht mal mehr geld für kitaplätze und sozialleistungen da sein soll.

    http://www.sozialleistungen.info/news/23.04.2009-staedtebund-abbau-von-sozialleistungen-steht-bevor/

  5. Ossi am 28. April 2009 um 11:19 Uhr

    oh falscher link im vorigen beitrag. den link meinte ich eigentlich:

    zensursulas “gute idee”

    http://www.sozialleistungen.info/news/24.04.2009-elterngeld-von-der-leyen-hat-schon-wieder-eine-gute-idee/

  6. gina am 28. April 2009 um 13:24 Uhr

    wie lange wollt ihr euch das alles noch gefallen lassen??? steht endlich auf und wehrt euch!!!

  7. Marina am 28. April 2009 um 14:06 Uhr

    Dann würde ich doch damit anfangen nicht mehr soviel Asylbewerber in Deutschland aufzunehmen. Wenn keine Mittel dafür vorhanden sind, dann kann man ja wohl schlecht Einwanderer mit Renten und sonstigen Sozialleistungen versorgen. An erster Stelle müsste die eigene Bevölkerung versorgt werden. Das dem nicht so ist wissen wir bereits. Das hat auch nichts mit Rassismus zu tun. Das ist meine persönliche Meinung die ich auch vertreten kann. Wie viele kommen nach Deutschland und sind angeblich Verfolgte? Ein Bruchteil von dem was wirklich hier her kommt.
    Das simple und erfolgreiche Geschäftsmodell von Lahmes Unternehmen: Er macht Polen zu Deutschen. Seine Kunden kommen dann in den Genuss von Hartz-IV-Zahlungen.
    http://www.bild.de/BILD/news/wirtschaft/2008/09/02/hartz-vier-abzocke/ex-anwalt-hat-schon-1000-polen-zu-deutschen-gemacht.html

  8. Marina am 28. April 2009 um 14:22 Uhr

    Nichts gegen die Arbeit dieses Herrn aber ich denke wir müssen uns hier nicht aussaugen lassen. Wo sind bitte Polen und russische Einwanderer Verfolgte? Es sollten wirklich nur Menschen aufgenommen werden können die auch wirklich Verfolgte sind. Dies zu prüfen kostet natürlich Arbeit, es gibt genügend Arbeitslose die diesen Job gern übernehmen würden. Bitte obigen Link anklicken und Ihr könnt selber lesen. Ich denke dieser Herr wird nicht der einzige sein der dieses Klientel nach Deutschland holt. Wo kommen denn die ganzen russischen Einwanderer her? Es werden jeden Tag mehr.

    Die Firma trägt den schlichten Namen „Eurokonsultant“. Das Büro in dem ehemaligen Schloss ist einfach eingerichtet. Auf dem Schreibtisch türmen sich blaue Aktenordner.

    Es sind Ordner, die den deutschen Staat viel Geld kosten – und Hans-Bernhard Lahme (66) viel Geld bringen. Denn er macht aus arbeitslosen Polen deutsche Hartz-IV-Empfänger!

  9. Ossi am 28. April 2009 um 20:58 Uhr

    wow…ich staune richtig ab hier!
    erstmal sind die russen die hierherkommen sogenannte russlanddeutsche und haben ein recht hier zu sein. und das hat auch seinen grund:

    die sind die nachfahren von deutschen kriegsgefangenen die in russland in gefangenschaft waren und arbeiten mussten.
    weil russland aber die schuld für die geschehnisse des 2 weltkriegs nicht an deren kinder und deren kinder weiter vererbt, durften deren kinder aus russland ausreisen. der strom der “rückkehrer” reißt einfach nicht ab.

    ähnlich verhält es sich auch mit vielen polen, die vertrieben wurden.
    einfach lesen:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Provinz_Pommern

    so viel zur politischer bildung.

  10. Ossi am 28. April 2009 um 21:10 Uhr

    königsberg aka kaliningrad
    http://de.wikipedia.org/wiki/Kaliningrad

  11. Daniela Petry am 28. April 2009 um 23:20 Uhr

    Ich glaub denen gehts hier auch darum möglichst viele Sitze im Europa Parlament zu haben, und das erreicht man nun mal nur mit der Anzahl des Volkes…..sonst hätten die Oberen diesen Herrn schon längst gestoppt

  12. maxi_  (Website)  am 29. April 2009 um 06:47 Uhr

    das die Kommunen sparen merkt man schon seit einiger Zeit, bis ich meine Leistungen bekomme und die auch nur zum Teil, dass ist ein unglaublicher Kampf. Was dabei an Papierflut entsteht, sagenhaft.
    Zusätzlich verstärkt Druck, man versucht die Leute rauszuekeln aus dem Bezug von Sozialleistungen, was dann passiert ist dem Amt egal.
    Nach unten treten.. besonders in der Krise wird diese Einstellung sichtbar.
    Ich wünsche allen die sich im Kampf mit Ämtern befinden Durchhaltevermögen und starke Nerven!

  13. Marina am 29. April 2009 um 15:16 Uhr

    Laß mal gut sein Ossi, ich habe Augen zu sehen und Ohren zum hören. Wir sind nicht blöd und verarschen können wir uns auch allein. Ich habe mit vielen Einwanderern zu tun gehabt. Nicht nur mit russischen oder polnischen sondern aus der ganzen Welt. Wenn man diese Menschen gefragt hat wann sie Geburtstag haben dann hörten wir meistens immer nur der 1. oder 31. Januar. Einer hat natürlich den Vogel abgeschossen der am 31. Februar geboren wurde.Komischerweise hat auch jeder den Pass verloren oder man hat ihm den abgenommen. Mir ist es egal wer und wieviele hier her kommen aber in Zeiten der Not muß auch Deutschland einen Schlußstrich ziehen. Wir müssen hier nicht auf Ewig den Bückling machen nur weil mal ein Herr Hitler hier solche Scheiße abgezogen hat. Ich identiviziere mich in keinster Weise mit diesen Taten und sehe auch nicht ein das wir hier immer nur bluten müssen.

  14. Travis Bickle am 29. April 2009 um 18:49 Uhr

    Marina hat doch recht! Die Regierung kann nichts verschenken wenn die eigene Bevölkerung an allen Ecken und Enden verzichten muß! Ich habe fast dreißig Jahre gearbeitet und lebe jetzt auf dem Niveau eines “politischen” Flüchtlings. Und dann jeden Tag diese DSDS, Schlag den Raab und was weiss ich noch für´ ne Verarsche…
    Nicht zu vergessen der “Kampf gegen Rechts”, damit sich jeder der mal nachdenkt gleich als Nazi fühlt.
    Dabei sind die wahren Nazis und Judenhasser doch schon millionenfach unter uns. Sie haben sogar einen Gott: Allah
    Wann wird der Michel wach?

  15. Mama Elke am 30. April 2009 um 08:52 Uhr

    Deutschland, lieb Vaterland, was ist aus Dir geworden ? Schon oft sahst Du Stürme, Kriege, Rebellion, Intriegen oder anderes Leid. Ich verstehe das Du deine Augen vor den neuen Greuel am liebsten verschließt. Vor dem Verrat an deinen Bürgern, die Dir noch die Treue halten und ausharren in einem Land voll Machtgier, Korruption und Unsachverstand. Deutschland, Land meiner Ahnen und meiner Kinder, was soll aus Dir noch werden ? Wann erwachen deine Bürger und wehren sich gegen das Ausbeutertum und gegen die Menschen die Dich in den Ruin führen ? Deutschland, lieb Vaterland, Ich werde stets zu Dir halten und mit meiner ganzen Kraft gegen diese Menschen antreten. Ich hoffe es werden noch viele meinem Beispiel folgen, denn Wahltag ist Zahltag. Steht auf und erwacht, geht zur Wahl und versucht Deutschland wieder Lebenswert zu machen.

  16. Sigi  (Website)  am 6. Juli 2009 um 23:24 Uhr

    Die unklare Rechtslage ist das größte Problem. Da entscheidet ein Sozialgericht zu Gunsten der ALG II Empfänger -jedoch der ARGE geht das glatt am A..vorbei
    Da wurde das Urteil in Hessen gesprochen-dann ist das nur dort-wenn überhaupt -gültig usw. Oder es gibt nach einem endlichen und klaren Urteil eines Bundesgericht plötzlich eine kleine VO selbst von untergeordneter Stelle und die ARGEN nehmen das sofort zum Anlass das Bundesurteil nicht mehr anzuwenden. Leute, wenn die Urteile unserer Gerichte keinen mehr was bedeuten, dann können wir diese doch einsparen-ja aber dann wären wir doch kein Rechtsstaat…Volksverarsche-aber was ist das alles gegen die drohende Schweinegrippe-ihr lacht-wartet ab bis die einen Virus haben, den sie beherrschen-der nicht unkontrolliert mutiert-aber dennoch tödlich ist-Überbevölkerung-ALGII-alles gelöst…und einen schwarzen Peter hat man auch schon-auch wenn der bisher harmlos Fliegen fängt.

  17. Sigi am 7. Juli 2009 um 21:59 Uhr

    Leute,l wisst ihr was das traurigste an der Krise ist: Nein,dann will ich es euch sagen. Genau die Brüder und Schwestern, welche uns in die Krise geführt haben sind die wahren Gewinner. Sie haben vor der Krise märchenhaft verdient -Lohne runter Gewinne rauf-Produktion ins Ausland verlagert- die Zeitarbeit eingeführt damit erneut Gewinne gemacht und mikt all dem Geld an den Börsen dieser Welt fleißig spekuliert. Die Bänker haben sich über die Aktiennachfrage sehr gefreut und neue jedoch faule Anlagegeschäfte erfunden.Der Geldrausch ließ jede Vernunft verstummen. Aber das wisst ihr ja alle. Was jedoch nicht alle wissen ist, dass die Superreichen diese Krise geplant haben, um satte Kohle zu machen, denn die stiegen rechtzeitig aus und verkauften den gefragten Rammsch mit wahnwizigem Gewinn. Und nun sollen sie ein zweites mal die Gewinner sein, denn der Staat der eigentlich Pleite ist offenbart sich urplötzlich als rettender Engel und hilft den Pleitebanken aus der Not-obwohl er -bei der Staatsverschuldung selber pleite ist- Na, mit wessem Geld kann er das tun. Ganz einfach, er borgt sich das Geld von genau jenen Leuten die schon zuvor an der Krise verdient haben-ja, unseren Superreichen – Kommunisten würden sagen herrschende Klasse -.Das sind die

  18. Sigi am 7. Juli 2009 um 23:15 Uhr

    hallo, ich war noch nicht fertig- Text wurde unfertig plötzlich eingestellt-sorry! habe wohl eine falsche Taste erwischt-mache einfach weiter: Leute ,welch nur selten in den Medien zu sehen sind -also die alten Industriellenfamilien und Adelsgeschlechter. Also diese Leute geben dem Staat Geld, indem sie seine Wertpapiere kaufen, die gut verzinst werden. Deshalb auch mussten die Banken gerettet werden. Unser Finanzminister kann ja nicht an jedem hochherrschaftlichen Haus klopfen und seine Schatzbriefe verkaufen. Dafür braucht man die Banken,wo ja auch die Milliarden der Supereichen deponiert sind. Nun versteht ihr auch, warum jeder Preis gezahlt wurde um die Banken zu retten. Ja , wenn ich mir vorstelle, dass unsere Bundesrepublik viele hunderte von Milliarden Euro Schulden hat und die mindestens mit fünf Prozent verzinst werden….da werden genannte Leute bestimmt mehr verdienen, als die gesamte Rüstungsindustrie an beiden Weltkriegen – und das ganz ohne einen größeren Krieg. Wir kleinen Steuerzahler werden in den nächsten hundert Jahren diese Summe mit Zinsen bezahlen dürfen. Die Sozialleistungen werden stark gekürzt, wenn es überhaupt noch welche geben sollte. Schon unsere Großeltern sprachen von der guten alten Zeit-wir werden das schon bald auch tun und uns nach den Zeiten zurücksehnen, wo wir uns noch was leisten konnten. Für uns fängt die Krise gerade erst an-nein, nach den Wahlen fängt sie für uns an-egal wen wir wählen, denn das Geld ist futsch. Selbst, wenn wir zur Wahl nicht genau jene Parteien wählten, die uns das alles mit eingebrockt haben, dann könnten wir den Schaden nur etwas begrenzen.
    Was alles hätte man mit dem Geld anfangen könnnen, das allein zur Bankenrettung aufgebracht werden musste…..? Die Welt hätte zum Paradies werden können.
    Denn nicht die Überbevölkerung macht die Welt kaputt-sondern die Tatsache,dass diese “Überbevölkerung” zumeist im Elend lebt.Die Probleme auf der Welt haben ihre Ursache genau hier: Die Einen haben zu viel, wollen aber immer mehr-koste es was es wolle und sollte dabei die Welt zum Teufel gehen-die Anderen haben zu wenig-zu wenig für sich,für Bildung ,für Umweltschutz usw.
    Nur,wenn Vernuft einzieht und unsere Politiker das einhalten, was sie versprechen und die Kirchen endlich von ihren Gläubigen die Einhaltung der zehn Gebote fordern, wird diese Welt zu retten sein.(Leute entschuldigt die Fehler -ich habe mir die Gedanken einfach von der Seele geschrieben und sehr wenig auf die deutsche Rechtschreibung gegeben), Das Deutsche ist ja ohnehin nicht mehr viel wert. Unsere Industrie wird unter den reichen Islamisten verramscht und das andere Bischen verbrassen reiche Russen oder der nach Südamerika abgehauene Industriellen Adel …. die bekommen sogar heute noch ihre Anteile aus dem -sogenannten Kohlepfennig- nachgeschickt.( wegen den Bergleuten würde der Staat das nicht tun). danke für Eure Geduld ich hoffe die Moderation kann meine Texte zusammenfügen-danke!

  19. Erika am 28. September 2009 um 17:12 Uhr

    So, Momentchen mal, das werd ich mir doch nicht so einfach gefallen lassen. Ihr behauptet also, die sogenannten “Russen” hätten hier nichts zu suchen? Sehr nett formuliert, ich muss schon sagen. Da ich mich selbst zu diesem Völkchen zähle (und das, obwohl ich hier in eurem “geliebten” Deutschland geboren wurde), muss ich doch starken Einspruch erheben. Wer gibt euch das Recht, Menschen danach zu beurteilen, aus welchem Land sie stammen? Gibt es nicht genügend deutsche machtgeile Vollidioten, die einfach in die USA verschwinden, um dort ihr “Glück” zu machen? An jene verschwendet ihr keinen einzigen Gedanken, denn das betrifft euch ja nicht. Fehlanzeige, denn ich bin mir verdammt sicher, dass viele von euch mit dem Gedanken spielten, oder noch spielen, dieses auch so tolle Land für ein besseres zu verlassen. So, und wer ist dann der Schmarotzer? Ausländer bedeutet nicht sofort, dass diese Person keinen Deut für den Staat gibt. Meine Eltern sind beide berufstätig, und das schon seit über 16 Jahren. Jetzt überlegt mal, ich bin hier geboren, das war vor 17 Jahren. Na? Wo ist denn bitte der böse Russe, der euch das Geld klaut?
    Ihr irrt euch gewaltig, wenn ihr den Schaden, den der Staat bereits innehat, allein bei den Immigranten seht. Die Politik geht den Bach runter, das ist Fakt. Seit wann ist es erlaubt, mit Limousinen in den Urlaub zu fahren? Denkt mal scharf nach, ehe ihr irgendjemanden verurteilt.

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