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Obwohl die Klagewelle gegen AlG II Bescheide nicht abreißt, beharrt die Regierung auf ihrem Standpunkt, keine Änderungen an den Sozialgesetzen vorzunehmen.
“Es ist das gute Recht der Betroffenen, ihr Recht zu suchen”, erklärte der Sprecher des Arbeitsministers am gestrigen Freitag. Ferner verwies der Sprecher darauf, dass rund sieben Millionen Menschen Hilfen nach dem Sozialgesetzbuch bekämen, weshalb es immer Klagen geben werde. Jedoch sei das Arbeitsministerium bemüht, die Anwendung der Sozialgesetzgebung zu verbessern und die Entscheidungen der Gerichte in die Arbeit der Ämter einfließen zu lassen.
Von Seiten der Berliner Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) erntete die Erklärung des Bundesarbeitsminesteriums Kritik. “Die Hartz-IV-Klageflut nicht dramatisch zu nennen, deutet auf eine Realitätsferne des Sozialministers hin, was wir wiederum als dramatisch beschreiben”, äußerte der Sprecher von der Aues, Daniel Abbau. “Wir laden den Bundessozialminister ins Berliner Sozialgericht ein, um sich einmal die dramatischen Bestände an Fällen vor Ort anzusehen. Vielleicht wird er danach einen realistischen Blick auf die Sozialgerichte habe”, fügte er hinzu.
Man sollte mal den spieß umdrehen die Regierung bekommt auch mal 3 Monate nur Hartz 4 mal sehen wie die damit klar kommen. Sparen vom Regelsatz das ist ein witz weil da nie was drüber bleibt weil die lebensmittel und die Mehrwertsteuer auch immer mehr in die höhe gehen. Kein Wunder das ich Magersüchtig/Bulemiekrank bin man traut sich ja nix zu kaufen alles zu teuer lieber sterbe ich dafür.
wo bleibt die sogenante Entlastung , da Heist es abJanuar 10 € mehr Kindergeld und das Amt ziehte es ein wieder ab. auch ich bin der meinung das die hohen herren den blick zur realität verloren haben.
harz 4 müsste sofort abgeschaft werden.ich und meine ehefrau sind da rein gekommen durch meine krankheit ich könnte wieder arbeiten ,aber durch arge-renten anstahlt gibt es für mich keine teilhabe zum arbeitsleben ,genau so kinder sind teuer die politieker und die von der arge müssten mal von diesen geld leben.aber bei denen würde es sofort erhöht, aber meine ehefrau die schwer am darmkrebs erkrank ist die sollte arbeiten gehen,die von der arge meinte sie können sich noch 3 wochren ausrühen,den müssen sie arbeiten wenn nicht haben sie eben wenieger für sie und ihren kinder…leute die noch nie gearbeitet haben ,bewkommen da alles die brauchren auch nicht zu arbeiten,nur die die schon 35 jahre in die rente gezahlt haben die müssen arbeiten……
Seit der Gesetzesänderung ( Hartz Vorschläge) sind für die tatsächlich Hilfebürftigen nur Verschlechterungen eingetreten.Besonders Familien mit Kindern und berufstätige Schwerbehinderte haben unter dem Strich weniger zum täglichen Leben zur Verfügung.Auch die sogenannten Aufstocker ( früher ergänzende Sozialhilfe) erhalten wesentlich weniger zur Verfügung.Hinzu kommt das die einzelnen Sachbearbeiter der Jobcenter auch überfordert sind und der zu bewältigende Papierberg unerträglich ist.Die klare Aussage einiger Politiker und Senatoren nachder ja die 7 Millionen Bürger eh nur faul sind und nicht preiswert haushalten können ist nicht nachvollziehbar und ich plädiere dafür ,das unserePolitiker einfach mal für ein Jahr mit einer transferabhäniggen Familie tauschen.
jens,
bissel hart, aber die hartz sätze werden für kinder auch jährlich erhöht. sollen die hartz erhöhung + kindergelderhöhung für die kinder bekommen?
dann stehen die ja besser als die steuerzahler da, die nur die kindergelderhöhung bekommen.
Ich bin 54 Jahre und davon habe ich 30 Jahre voll Gearbeitet und habe dabei meine Bandschreibe und mehre schwere Arbeitsunfälle gahabt wo ich heute noch mit zu kämpfen habe ich frage mich wofür ich überhaupt Gearbeitet habe und einbezahlt habe da hätte ich auch gar Arbeitet brauchen ich finde es unverschämt von Poltiker solche Gesetze wie Hartz 4 raus zu bringen die Poltiker wissen doch gar was harte Arbeit ist die sollten man eine harte Arbeit machen für so wenig Geld dann wissen was Arbeit ist und das unverschämte ist noch sie bekommen eine so hohe Pansion wo sie noch nicht mal einbezahlt hat wie die noch male Arbeiter man sollte die ganze Regierung mit samt die Gericht in die Luft sprengen so eine wut habe ich die können mich mal einladen dann werden mal die Meinung sagen und werde dann auch meinen kaputten Arm zeigen damit mal sehen ob sie auch für so wenig Geld Arbeiten würden ich könnte noch mehr schreiben was mich so bewegt vor allem ich bekomme Hartz4 345 Euro davon muß ich alleine 145 Euro Strom bezahlen da ich weder vom Amt noch Arbeitsamt zuschuß bekomme und muß noch 63 Euro mein Ticket bezahlen dann können sie mal ausrechnen was mir zum leben überig bleibt dafür habe ich 30 Jahre einbezahlt.Mit Freundlichen Grüßen Dieter Peltzer
entschuldigt meinen zynismus, aber natürlich will die bundesregierung nichts an der harzIV gesetzgebung nichts ändern. würden sie es tun, würde nichts für ihre nächste diätenerhöhung überbleiben, nach dem menschen wie peter harz und zumwinkel die kassen arg belastet haben ;)
roland: wenn kindergeld erhöht wird, wird es jedem harzIV empfänger sofort wieder abgezogen. weiter noch muss man sehr genau aufpassen, weil man in der regel sogar erst streiten muss, weil es auch vom unterhalt wieder abgezogen wird. das heißt. 10€ + kndergeld ist 10 € minus unterhalt = +-0€.
es wird auch nicht jedes jahr der satz für kinder erhöht. letztes jahr war das der fall, aber 2,00€ ist ne lachnummer.
Hallo,
ich bin 23 Jahre Arbeiten gegangen durch Krankheit kann ich meinen Beruf nicht mehr ausüben.
Seid Anfang des Jahres hat der Arzt bei mir Diabetis festgestellt nun muss ich mich 4xam Tag Spritzen und wenn es nach dem Diabetologen gehen würde müste ich meine Nahrung so umstellen das ich nur noch Lebensmittel zu mir nehme wo sogut wie keine Kohlenhydrate sind das kann ich mir aber als HarzIV Empfänger nicht Leisten und den geringen Mehrbedarf der reicht hinten und vorne auch nicht. Was ist das Überhaupt für eine Politik was die da oben betreiben alles wird teuer geschweige denn was die Gesundheitsministerin alles aus den Katalogen für Gesundheit streichen ließ.Den Politikern wünsche ich das die so eine Krankheit bekommen das auch ihr Gehalt irgendwann nicht mehr dafür ausreicht besser noch, die müste man mal mit 345,00€ 4 Monate lang austatten und dann sollen die mir erzählen was man davon Sparen geschweige denn sich gesund Ernähren kann.
Ja ihr Politiker denkt mal darüber nach,wer andere Stritzt dem kann es irgendwann mal böse treffen.
Mit freundlichen Grüß Elke
STELLT EUCH VOR ES SIND WAHLEN ,UND KEINER GEHT HIN !!! ODER DAS VOLK SCHIMPFT 3,75 JAHRE AUF DIE REGIERUNG UND WÄHLT WG.EINLULLUNG SEITENS D.REG.ODER ALZHEIMER D.WÄHLERS
WIEDER DIE BLUTSAUGENDEN ,VERFRESSENEN(U.SCHMIDT)DIÄETENGEILEN FALSCHEN PARTEIEN !!!!! DIE DICKEN DAOBEN VERPRASSEN TGL.SOVIEL WIE EIN HARTZ4 EMPFÄNGER MONATLICH ZUM LEBEN(ÜBERLEBEN) HAT.ICH FORDERE: POLITIKER RAUS!!!!!. ODER ALS STRAFE FÜR NICHTERBRACHTE LEISTUNGEN U.SOMIT UNTERSCHLAGUNG VON STEUERGELDERN, AB IN DIE P.HARTZ 4 ABHÄNGIGKEIT.OHNE KOKS UND KÄUFLICHEN DAMEN!! ODER KINO U.POPKORN —CIAO VOLK—
Was soll das denn bringen nicht zu wählen? Wieso glauben eigentlich so viele Leute sie würden den neoliberal-globalkapitalistischen Blockparteien SPD, CDU, CSU, Grüne und FDP einen Denkzettel verpassen, indem sie nicht zur Wahl gehen? Das ist doch totaler Blödsinn! Genau dadurch ändert sich doch nichts! Denn es zählen doch nur die abgegebenen gültigen Stimmen!
Es gibt nur zwei Möglichkeiten den genannten neoliberal-globalkapitalistischen Blockparteien einen Denkzettel zu verpassen: entweder DIE LINKE wählen oder NPD bzw. DVU! Egal, für welche von den beiden Alternativen man sich entscheidet: beides stinkt den anderen Parteien! Wenn die Leute nicht so blöd wären nicht zur Wahl zu gehen, sondern alle aus Protest entweder die Linken oder die Rechten wählen würden, dann wären SPD, CDU, CSU, Grüne und FDP doch abgesägt. Die bekämen dann doch keine regierungsfähigen Mehrheiten mehr zusammen! Nur dann würde sich was ändern!
Unsere Politiker haben schon lange vergessen, das sie für das Volk Arbeiten sollten.
Stattdessen Arbeitet das Volk für die Gehälter dieser Damen und Herren, die Gelder zum Fenster rauswerfen, die sie selber nicht erarbeiten!
Denn :
Sie zahlen keine Steuern, fahren auf des Volkes Rücken umsonst Auto, Fliegen umsonst, und bekommen nach wenigen Jahren “zugehörigkeit” eine Rente, die kein heutiger Rentner je gesehen hat!
Lassen sich Tagegelder auszahlen, Diäten erhöhen, und haben das Gefühl für die realität gänzlich verloren..
Und sie haben verlernt zu Denken…
Und Deutschlands Arme Kinder müssen dafür in die Einrichtung der Tafel um einmal am Tag Warm Essen zu dürfen!!
Das wären die Wähler von Morgen! Wie Naiv seid ihr Politiker denn nur ??
Ihr fresst Euch den Wanst voll, und andere Betteln um ein wenig gesundes Essen!
Ich kann nicht in Worte fassen, was ich gerade denke.
Schämt Euch bis ins Tiefste, ” Volksvedummer”!
auch ich wurde zu anständig erzogen um das was mir gerade im kopf rum geht in worte zu fassen.
ich wäre sofort dafür, mein leben für ein oder zwei monate mit einem von dort oben zu tauschen, damit das “obere” volk mal wieder nen blick dafür bekommt, was beim “unteren” volk abgeht ( heißt es nicht eigentlich vor dem gesetz sind alle gleich? da frag ich mich warum jemand der was zu essen klaut damit seine kinder satt werden härter bestraft wird wie einer der sich an kindern vergeht oder steuern in millionenhöhe veruntreut ) …
und ich denke auch, dass sich nur etwas ändern würde, wenn entweder die rechten parteien oder DIE LINKE oberwasser gewinnen würden, auch wenn sich das jetzt völlig daneben anhört. weil noch schlimmer wie es jetzt ist kanns doch gar nicht mehr werden, oder???
Wie heißen eigentlich die HartzIV-Gesetze ?
A. HartzIV-Katalog
B. HartzIV-Bibel
C.Wünsche und Träume der ARGE
D……
D.: gesetzlich verordnete armut.
wie nennt man eigentlich manager, die anderen menschen aus fremder kasse lustreisen spendieren und geld zu spielen, welches rechtmäßig den besitzer nicht welchseln sollte?
a: verbrecher
b: korrupt
c: peter harz
d:…
volksvertreter vertreten das volk genau so wenig, wie zitronenfalter zitronen falten.
Wenn den Herrn in Berlin mal 1 Monat Hartz IV bekommen würden, könnten sie mal sehen, wie es einem geht.
Kommen die auch mit einem liter Wasser am Tag aus?
Hartz IV ist Betrug an der Gesellschaft.
Meiner Meihnung nach hilft,da kein Diskutieren mehr,
Diese Asozialen Diktaktur wird man wie die Sklaverei,
in (Vorzeiten) nicht mehr mit Diplomatie Herr werden.
Erst wenn die sogennanten Verantwortlichen zur
Verantwortung gezogen werden und sie am eigenen
Leibe erfahren was Existenzängste sind, werden sie
2 Minuten länger Nachdenken. ( 2 Minuten können eine lange Zeit sein). Verantwortlich sind alle
die Druck auf Sozialschwächere ausüben und zu feige
sind den Druck nach den vermeidlich oberen sozialen
angagierten top leuten weiterzugeben.Wenn Wundert es
da, das vor kurzen in diesem Land noch eine Diktatur
geherrscht hat .hat?
Was glauben die eigentlich was ein Mensch tut,
wenn man ihn in seiner Grundversorgung
beraubt. Wird er sich aufhängen? oder wird er versuchen
zu überleben, fragt sich wie? Denn Menschenwürdige
Arbeit gibt es hier nicht . Das es kostengünstiger
ist Menschen eine unanfächtbare Grundversorgung zuzusprechen, als sie in die Illegalität zu zwingen oder krank werden zu lassen, ist auch keine neue Erkenntnis .Nicht alle Terroristen der Welt
könnten mir soviel Angst machen, wie eine Regierung,
wie die die wir haben in zusammenarbeit mit anderen
asozialen Regierungen. (Viva Amerika)
Ich meine ,die HartzIV-Gesetze sind Sozial ungerecht, rechtswidrig und wenn es nicht sogar insgesamt verfassungswidrig .Wie kann man sich solche Gesetze überhaupt ausdenken.
Ja was soll man dazu noch sagen, die Herren und Damen Politiker brauchen sich ja keine sorgen zu machen und sich täglich fragen was Koch ich mir kann ich mir das überhaupt Leisten, irgendwann und das könnte kommen gehen wir auf die Weide und fressen Gras wie die Kühe, zu DDR-zeiten konnteste gewiss sein das du was auf den Tisch bringen konntest egal was, auch wenn es nicht viel gab, aber Hungern das gabs da nicht oder das du rechnen mustest kannste es dir Leisten oder nicht. Die HartzIV Leistungen die Schröder und CO ausgekaspert haben sind ein schlag ins Gesicht für die Bevölkerung die in Ihren Leben schwer und hart gearbeitet haben. Man die Politiker das korupte Volk sollte man Ausrotten Frau Mekel,Schröder und Peter Hartz zu erst.
ich bin nicht parteigebunden. ich möchte aber mal sagen, das DIE LINKE realtitätsbezogener rüber kommt, als es uns im tv vermittelt wird.
das problem an der sache ist einfach, daß viele menschen im land kein interesse an politik haben und dies scharmlos ausgenutzt wird zudem werden uns die ideen der gänigen parteien CDU, SPD, FDP und GRÜNE mit großer regelmäßigkeit in fernsehen schmackhaft gemacht. gleichzeitig macht man bewußt propoganda gegen DIE LINKE . mir ist schon sehr oft aufgefallen, das in polit-talk-sendungen, unterbrochen wird, abgewunken wird und regelmäßig laute disskusionen, wo man nichts mehr versteht genau dann losgehen, wenn jemand der Linken das wort hat.oder man spielt auf die zeiten der ddr an.
wer sich für wirklich politisch interessiert hält, kann sich ja mal die mühe machen und einfach mal hören was DIE LINKE zur wirtschaftskriese denkt
http://www.youtube.com/watch?v=7nwFsTXWUkk
es gibt nur eine Antwort auf dieses Vorgehen!
Die RAF!