Hartz-IV-Behörden: Eckpunkte zur Neuregelung noch vor Weihnachten
Die Bundesregierung will in Zusammenarbeit mit den Ländern zumindest alle Eckpunkte der Neuregelung für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen bis zum 18. Dezember erarbeiten. Das verkündete Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) bei der heutigen Eröffnung der 41. Richterwoche am Bundessozialgericht (BSG) in Kassel.
Nach Worten des Ministers könne noch bis Jahresende mit einem Gesetzentwurf gerechnet werden. Die Neuregelung könne dann voraussichtlich im Frühjahr verabschiedet werden.
Außerdem beabsichtige das Bundeskbinett ebenfalls noch vor Weihnachten die geplanten gesetzlichen Neuregelungen zum Hartz IV Schonvermögen zu beschließen.
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10 Antworten zu “Hartz-IV-Behörden: Eckpunkte zur Neuregelung noch vor Weihnachten”
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am 25.11.2009 um 11:38 Uhr
Pünktlich zu Weihnachten gibt es dann für alle Arbeitslosen einen top modernen und unauschaltbaren Lcd-Monitor mit intigrierter Kammera ala Orwell und zusätzlich einen RFID Chip der neusten Generation als kleine Weihnachts- überraschung.
Die Verpflanzung des Chips wird natürlich aus dem Regelsatz zu bestreiten sein oder als zurück zu erstattendes Darlehn gewährt. Die Verpflichtung regeln wir für sie kostenfrei in der Eingliederungsvereinbarung. Sie haben ja eh kein Recht dort mit zu Reden.
Nun sind Sie auch nicht mehr verpflichtet alles offen zu legen. Wir wissen ja nun eh alles!
Frohe Weihnachten!
am 25.11.2009 um 17:49 Uhr
[...] Hartz-IV-Behörden: Eckpunkte zur Neuregelung noch vor Weihnachten Veröffentlicht November 25, 2009 Uncategorized Hinterlasse einen Kommentar Die Bundesregierung will in Zusammenarbeit mit den Ländern zumindest alle Eckpunkte der Neuregelung für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen bis zum 18. Dezember erarbeiten. (mehr) [...]
am 01.12.2009 um 09:44 Uhr
Ich brauche keine Betreuung wie ein Kleinkind, sondern eine Regierung, die Arbeitsplätze schafft und deutsches Geld für deutsche Interessen ausgibt. Dann finde ich ganz allein mein Auskommen.
am 01.12.2009 um 12:04 Uhr
Ich lach mich tot
am 01.12.2009 um 16:41 Uhr
Schonvermögen ist ja das wichtigste muß ich echt sagen, wer hat schon groß vermögen??????????
Kinder wären meiner ansicht nach wichtiger echt das ist totaler schwachsinn
am 01.12.2009 um 19:09 Uhr
Das ist doch nur wieder ein vergebliches Rudern gegen die Ratlosigkeit der Politkaste.
am 01.12.2009 um 22:56 Uhr
Werde demnächst meine Schilder für meine Kinder malen:
“Wir sind das Schonvermögen unserer Familie”!
Wer wird denn überhaupt geschont?
Besonders wieder vor Weihnachten, weil man sich hier sowieso in ganz toller Stimmung befindet.
Nur die, die diese Gesetze selbst fertigen. Behaltet nur weiter eure Vorzeichen “C” und “S” oder “F”. Man sieht ja wie diese in der Wirklichkeit umgesetzt werden, gar nicht.
am 01.12.2009 um 23:09 Uhr
Das wird genau die selbe Kackofonie wie die Gesetze zum Beispiel das Fünfte Gesetz zur Änderung von SGB III, ab 01.01.2007 Neuregelungen SGB II u.a. über die vielen Jahre hinweg von der anderen Koalition. Aber immer zum Nachteil der Betroffenen, zum wohl der Staatskasse und den Abgeordnetendiäten. Aber Zwischenzeitlich entstanden keine neuen Arbeitsplätze, viel mehr wurden bestehende Arbeitsplätze vernichtet und mit samt den Firmen abgebaut. Wenn unsere sauberen Herren Politiker sich mehr damit beschäftigen würde mit weniger Bürokratie, Beamtenwillkür und § – Reiterei Deutschland für Firmen attraktiver zu zumachen und damit Arbeitsplätze zu schaffen, ist das ein großer Fortschritt an mehreren Stellen des Staatsapparates. Aber lieber wird überlegt wie man noch besser Arbeitslose überwachen, sanktionieren, schikanieren und betrügen kann. Das erfordert natürlich weniger Arbeitsaufwand für die Politik und macht keine Selbstkritik notwendig da man nur wenig falsch machen kann und das immer klappt. Dies ist seit Jahren die staatliche Taktik sich wie eine Schlange aus der sozialen Verantwortung und den damit verbundenen Kosten zu winden.
am 02.12.2009 um 02:08 Uhr
So sollten wir uns überraschen lassen, ob die neue Regierung den individuellen Leistungsanspruch beibehalten wird, oder ob Sie den Leistungsanspruch in Pauschalzahlungen umwandelt werden. Um gleichzeitig den jahrelangen sozialen Rechtsbruch verschiedener Kommunen zu legalisieren.
am 02.12.2009 um 12:22 Uhr
frohe weihnachten
als kind nichts zu essen da ich 1948 geb. wurde jetzt mit gut 60 wieder nichts! zwischen durch nur gearbeitet und immer nur gespart.bis wir die commerzbank vertrauten ,das war der größte fehler.mein mann wurde die firma zerschlagen,da ich seid 1993 rentner ohne rente war.sollte ich gezwungen werden einen kredit
für die firma meines mannes auf nehmen,als ich das verweigerte bekam mein mann und ich alle kündigungen
und das schon nach 3 jahren das gutachten der firmen
immobilie war um sage und schreibe 1800000,dm
zuhoch vom gutachter der combank,durch diese ganze geschichte bin ich schwer erkrankt und habe pflegestufe 1mit 100 % und B und AG.ich hatte schriftlich von dieser bank das ich nicht privat und mit meinem haus haften muß.mir wurde alles genommen.man hat mein geld für die GMBH meines mannes genommen.
mit der firma meines mannes hatte ich nichts zu tun.
heute lebe ich mehr schlecht als recht von der grundsicherung.die banken dürfen alles und bekommen noch geld von der regierung im rachen geworfen.
frohe weihnachten