Übergewichtigem ALG II Empfänger steht Anspruch auf Hose in Übergröße zu
Das Sozialgericht Bremen hat die Rechte von Hartz IV Empfängern gestärkt. Ein Hilfebedürftiger mit Übergewicht darf sich vom zuständigen Leistungsträger die Anschaffung einer Hose in Übergröße mit einem Darlehen finanzieren lassen (Az.: S 23 AS 1829/09 ER).
Im vom Gericht zu bewertenden Fall klagte ein massiv übergewichtiger ALG II Bezieher auf Übernahme der Kosten für die Anschaffung einer Hose. Die Behörde hatte ihm dies mit der Begründung verweigert, dass der Kauf aus eigenen Kräften und Mitteln in vollem Umfange gedeckt werden könne.
Die Argumentation des Leistungsträgers überzeugte das Sozialgericht allerdings nicht. Zwar habe der Leistungsbezieher keinen Anspruch auf die Gewährung eines nicht zurückzuzahlendem Zuschuss. Jedoch stünde ihm das Recht auf ein Darlehen für die Hose zu, weil die Anschaffung weder durch eigenes Vermögen noch auf andere Weise gedeckt werden könne.
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am 24.11.2009 um 21:09 Uhr
Wenn ich so einen fertigen Mist lese, dann geht mir das Hütchen hoch, dass ich nicht habe.
Der Mann kriegt die Hose nur “finanziert” und klappert sie dann wieder ab- vielleicht mit 10 Euro oder so.
Schwachsinn hoch 3 !
Jede ARGE und jeder Beamte hat einen Ermessensspielraum den er “für den Bürger” einsetzen kann, aber die Kerle haben so viel Schiss vor der eigenen Courage, dass sie lieber die Gerichte belästigen, anstatt den Hintern zu bewegen und sich mal einsetzen.
Wo wäre das Problem gewesen, dem Mann 100 Euro zu gewähren? Oder halt 90- ist ja egal.
Der Mann hätte in der Unterhose gehen sollen- dann wäre ratz fatz eine Zeitung da gewesen und es hätte vorab schon mal überall gestanden, wie bescheuert unsere Behörden sind.
Nächste Mal ist der Mann hoffentlich schlauer. Gibt ja Boxershorts und er sollte über eine Sommerhose nachdenken!
Normal ist das jedenfalls alles nicht mehr,
sagt Julchen !
am 24.11.2009 um 23:58 Uhr
Wenn Julchen Ahnung hätte, wüßte Julchen, dass das mit dem angeblichen Ermessenspielraum totaler Blödsinn ist.
Wie sich Julchen so die Verwaltung vorstellt.
Ist halt genau nicht so, dass die da die Kohle nach Schnautze und Laune vewrteilen können
Das Gesetz sieht solche Leistungen nur als Darlehen vor, das hat mit den bösen Beamten überhaupt nix zu tun.
Es ist ausdrücklich verboten, Leistungen abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen zu erbringen.
Und wenn es anders wär, hätt das Gericht es auch anders entschieden. Dazu sind Gerichte ja da. Also einfach mal nachdenken, bevor hier OHV gekübelt wird.
am 29.11.2009 um 15:44 Uhr
Haruspex weiss bescheid….BLABLABLA!
am 01.12.2009 um 15:28 Uhr
Übergewichtig sein ist ein großes Problem, vllt. sollte man das Problem an der Wurzel angehen.
Wäre hilfreich wenn JobCenter u. Krankenkassen miteinander Kooperieren würden und einen Mix zwischen Ernährungsberatungsgruppe und Fitnessgemeinschaft machen würden. Natürlich sollen die Arbeitslosen da auch einen kleinen Teil dazu bezahlen ca. 10 Euro pro Quartal. Das kann sich fast jeder leisten. Und Gesündere Lebenseinstelltung heißt auch bessere Lebensqualität.
Man würde dann außer das man Gelder für Kleider auf Darlehensbasis bewilligen muss erreichen das die Leute auch wieder Arbeit bekommen. Ich weiß aus eigener Erfahrung das es schwierig ist ab einem gewissen Gewicht Arbeit zu bekommen. Das klingt sehr diskriminierend aber es ist in unserer Gesellschaft nun mal so. Biste stärker gebaut heißt es du bist träge und unbeweglich. Ich weiß das sowas in 95% der Fälle nicht wahr ist, ich kenne viele Stark gebaute Menschen die Arbeiten können wie die Brunnenputzer.
Darlehen sind eine momentane Lösung die aber auch wiederrum mit Schulden verbunden sind die der Arbeitslose sich dann aufbürdet.
Wäre besser wenn die JobCenter und die Krankenkassen sich zusammenlegen würden.
am 01.12.2009 um 16:42 Uhr
ja soll denn einer welcher übergewichtig ist nun plötzlich zum Errerger öffentlichen Ärgernisses werden?? Was wenn er durch Krankheit übergewichtig ist?
Der Hartz IV Satz reicht dann für die entsprechende Bekleidung ja nun wirklich nicht aus.
am 01.12.2009 um 19:30 Uhr
Bitte um Kontaktaufnahme durch weitere Betroffenen.
am 01.12.2009 um 20:24 Uhr
hmm es kommt schon ein bissel drauf an wo man Bekleidung in großen Größen kauft.
Manchmal hat Aldi auch Große Größen im verkauf. Abgesehen davon findet man auch im Woolworth immer was für stärkere zu kleinen Preisen.
am 02.12.2009 um 02:11 Uhr
Oh Jara, ich habe bei Aldi aufgrund deiner Anregung angefragt. Die wussten mit der Bundgröße 65 allerdings nichts anzufangen. Hast Du noch andere Tips als Aldi?
am 02.12.2009 um 21:38 Uhr
Bei mir drängt sich grad die Frage auf, wie schafft es jemand mit dem Hartz4 Regelsatz überhaupt so extrem zu zunehmen, bzw. sein Extremgewicht überhaupt zu halten? Ich red hier jetzt nicht von 90-120 Kilo sondern von den wirklich harten Brocken, die keine passende Hose mehr in einem normalen Geschäft finden.
Übrigens hört man die Ausrede man sei krank von jedem zweiten Übergewichtigen, wobei Fresssucht ja auch eine Krankheit sein kann ;-)