Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 25.04.2012 um 15:16 Uhr

Sozialgericht Berlin: Hartz IV Regelsatz verfassungswidrig

Die 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin hält die Berechnungsmethode, auf der die aktuellen Hartz IV Regelsätze beruhen, für verfassungswidrig (Az.: S 55 AS 9238/12).

Das Gericht setzte daher das Verfahren, in dessen Zusammenhang diese Frage behandelt wurde, aus und legte die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit der Berechnungsgrundlage des Regelsatzes (erneut) dem Bundesverfassungsgericht vor.

Das BVerfG hatte bereits am 09. Februar 2010 entschieden, dass die damalige Berechnungsmethode des Regelsatzes gegen das Grundgesetz verstößt. Daruafhin wurde das Berechnungsverfahren vom Gesetzgeber angepasst.

Damit stellt sich das Sozialgericht Berlin als erstes deutsches Sozialgericht gegen die aktuelle Berechnungsgrundlage des Regelsätze. Mehrere Landessozialgerichte hatten die Berechnungsmethode bisher nicht zu beanstanden.

Unter dem Strich kommen die Richter vom SG Berlin zu dem Schluss, dass der Regelsatz für Alleinstehende um etwa 36 Euro zu niedrig bemessen sei. Nach Auffassung der Kammer überschreitet der Gesetzgeber bei der Bestimmung der Berechnungsmethode, mit deren Hilfe die Höhe des Regelsatzes bestimmt wird, den ihm vom Bundesverfassungsgericht gelassenen Gestaltungsspielraum.

Die Höhe des Regelsatzes wird anhand einer sogenannten Referenzgruppe der im Hinblick auf das Einkommen unteren 15% der Alleinstehenden berechnet. Bei der Bestimmung dieser Referenzgruppe hat der Gesetzgeber nach Aufassung des SG Berlin systematische Fehler gemacht. Zum Einen sei die Gruppe willkürlich bestimmt worden, zum Anderen sei nicht ersichtlich, warum von den Ausgaben der Referenzgruppe auf die Höhe des notwendigen Bedarfs geschlossen werden könne.

Zudem enthält die Referenzgruppe auch Haushalte, die ihrerseis bereits aufstockend Arbeitslosengeld II auf Basis der damaligen, verfassungswidrig berechneten Regelleistung erhielten (dieser Zirkelschuss bei der Berechnung der aktuellen Regelsatzhöhe sorgte bereits nach Veröffentlichung der neuen Berechnungsmethode für erhebliche Kritik). Ebenfalls seien in der Referenzgruppe weitere Fälle von verdeckter Armut, beispielsweise bei Studenten, enthalten.

Ferner sei der Ausschluss von Dienstleistungen und Waren wie Mahleiten in Gaststätten, Schnittblumen oder Alkohol nicht schlüssig begründet. Hierbei habe der Gesetzgeber nicht beachtet, dass auch die Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen durch die Höhe des Regelsatzes ermöglicht werden müsse.

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bisher 46 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Streetfigther am 25. April 2012 um 15:33 Uhr

    Das wissen wir schon lange und es ist nur die halbe Wahrheit!

  2. sokrates am 25. April 2012 um 15:52 Uhr

    Die verantwortlichen beim Sozialgericht Berlin, die dieses Urteil zu verantworten haben, werden wohl demnächst von der Regierung einen neuen Job in Sibirien oder Timbuktu bekommen. ;o)

    Aber schön zu sehen, dass es doch noch einige wenige gibt, die Ihren Job ernst nehmen und Verantwortung zeigen.
    Mal sehen wie unsere rechte Regierung nun reagiert.

  3. Jens am 25. April 2012 um 19:10 Uhr

    Diese Regierung reagiert auf dieses Urteil so, wie sie schon auf das BVerfG Urteil vom 9.2.10 reagiert hat: Sie ignoriert es einfach.

  4. tom am 25. April 2012 um 20:01 Uhr

    Hartz 4 sollte meiner Meinung nur das Existieren ermöglichen. Es sollte keinerlei Anreize bieten ohne Arbeit fast normal leben zu können. Nur so kann ein Mißbrauch verhindert werden. Man sollte Tag und Nacht daran erinnert werden, das man mit Arbeit besser Leben kann. Nur so kann eine sosiale Gesellschaft funktionieren.

    • DerDemokrator am 26. April 2012 um 07:00 Uhr

      Und was sollte man mit Arbeitgebern machen die Löhne unter das Existenzminimum drücken und Zeitarbeiter nie einstellen sondern immer nur auf den Sankt Nimmerleinstag vertrösten würden?
      Die soziale Gesellschaft wird nämlich noch viel weniger funktionieren, wenn sich dessen Führung selbst schamlos bedient und seine Bürger um deren Würde betrügt.

      Ciao
      DerDemokrator

      • Besserverdiener am 28. April 2012 um 20:43 Uhr

        Wenn jemand nur halbtags arbeitet, bekommt er auch nur den halben Lohn. Wenn dieser dann unter dem Existenzminimum liegt, dann kann der Arbeitgeber nichts dafür und es wird aufgestockt. Das Arbeitgeber grundsätzlich schlecht bezahlen ist falsch. Arbeit für Geringqualifizierte wird natürlich nicht gut bezahlt, weil ja auch kaum etwas geleistet wird.

        • Streetfigther am 30. April 2012 um 13:25 Uhr

          Besserverdiener am 28. April 2012 um 20:43 Uhr

          Standardgequatsche in Blöd gelesen.Jeden Tag steht mindestens ein dummer auf.
          Wahrscheinlich hat der auch noch lange Weile und weiss mit sich nichts anzufangen!

          • Besserverdiener am 3. Mai 2012 um 18:54 Uhr

            Natürlich berichtet auch die Bildzeitung über diese nicht wegdiskutierbaren Tatsachen. Viele Betroffene wollen diesen Umstand absolut nicht wahrhaben – wie man auch an Ihrem Beispiel sehr deutlich sieht.

    • hamburger quitsche am 26. April 2012 um 07:15 Uhr

      @ Tom,
      das trifft maximal auf diejenigen zu, die noch niemals im Leben gearbeitet haben. Wo ganze Großfamilien seit Jahrzehnten von Sozialleistungen leben. Aber der pure Arbeitsplatzverlust oder Krankheit führen heute ganz schnell zu Hartz IV. Warum wird da kein Unterschied gemacht? Wer noch 3 Stunden Bleistifte anspitzen kann, bekommt auch keine Rente, obwohl er auf dem Arbeitsmarkt keinerlei Chancen hat. Der ist also genau so ein „faules Pack“ und darf gerade so überleben? Schwarze Schafe gab es schon immer und wird es auch immer geben. Aber die gibt es nicht nur bei Hartz IV, sondern quer durch alle Schichten. Aber schön immer alle über einen Kamm scheren, ist so schön einfach.

    • Maze am 26. April 2012 um 11:25 Uhr

      Ich hoffe mein lieber Tom das du delbst mal die Erfahrng machst, dann redest du vieleicht nicht mehr so Dumm daher.

    • bla am 26. April 2012 um 11:50 Uhr

      @ tom:
      Also ich sehe auch mit 36€ mehr H4 die Sache nicht als reizvoll an. Da sparen kaum geht und der Rentenbeitrag gestrichen wurde, steht man am Ende nicht besser da als am Anfang des H4-Bezugs.
      Wo liegt Deiner Meinung nach dann der Anreiz ??? Ähhh, verstehe ich nicht…..

    • Superman am 26. April 2012 um 18:17 Uhr

      Mal abgesehen von den tausenden Menschen, die trotz Vollzeitjob auf Arbeitslosengeld II angewiesen sind. Es gibt ja auch für jeden Arbeitslosen hunderte von freien Stellen. Und wenn man trotzdem zu blöd ist einen vernünftigen Job zu bekommen, können auch gerne noch die Kinder dieser Leute darunter leiden. Geht es noch?

    • Besserverdiener am 26. April 2012 um 18:51 Uhr

      Dorthin wird sich Hartz IV ohnehin bald entwickeln. Die Luxusversorgung in Höhe von Hartz IV auf heutigem Niveau wird es in einigen Jahren nicht mehr geben. Man arbeitet ja auch schon daran.

    • kathi am 26. April 2012 um 19:13 Uhr

      @Tom, eine frage von Kaufkraft durch Umsatz haben sie nichts gehört, die deutsche Wirtschaft pfeift aus alles löchern, arbeitslose entstehen durch entlassungen, weil nichts produziert werden kann, bzw es sih nicht lohnt, weil niemand die waren erwerben kann, oder meinen sie, Hartzi´s wollen nur am Existenzminimum dahin vegitieren? Ich beziehe Grundsicherung, weil meine Rente wegen Erwerbsminderung meine und die meiner Tochter betreffenden Existenz nicht in vollen Umfang ermöglicht, meinen sie nicht auch, das wir auch das recht haben zu leben und blumen zu haben, mal ins kino oder mal ein Eis, nur mit zum leben zu wenig und zum Sterben zuviel geld, kann man das nicht, denken sie mal darüber nach.

      • Besserverdiener am 29. April 2012 um 10:01 Uhr

        Gehen Sie mal in eine Bücherei und leihen sich dort ein Buch aus, welches sich mit den aktuellen Grundlagen der Wirtschaftslehre befasst. Dann unterliegen Sie zukünftig vielleicht nicht mehr derartigen Fehlinterpretationen. Ein Recht auf Kino und Eis sollte es zudem definitiv nicht – sie können es sich ja kaufen, müssen aber auf anderes verzichten. Es gibt bestimmte noch viele andere die Rechte auf sonst noch etwas haben wollen, was letztendlich immer andere erarbeiten müssen.

        • sokrates am 29. April 2012 um 19:24 Uhr

          @Besserverdiener
          Lieber Besserwisser,
          anderen Bücher über Wirtschaftslehre empfehlen und dabei Aussagen tätigen, mit denen Sie bestenfalls in der Wirtschaft an der Ecke glänzen können, ist einfach nur dreist.
          Gerade mit den hier gezeigten Aussagen zu Themen wie Wirtschaft und Wirtschaftslehre sollten gerade Sie besser sehr leise treten und Anderen weder Vorhaltungen machen, noch Empfehlungen geben.

        • Streetfigther am 30. April 2012 um 13:29 Uhr

          Besserverdiener am 29. April 2012 um 10:01 Uhr

          Du brauchst nur deinen Job zu kündigen,gehst in Hartz IV und schon brauchst du für andere nichts zu erarbeiten.
          Dann kannst du in deiner Luxusversorgung leben und brauchst andere nicht mehr mit deiner Dummheit zu belästigen.

        • bla am 2. Mai 2012 um 10:32 Uhr

          @Besserverdiener:
          Ich kann mir selbst als ALG 1-Bezieher kein Besuch in einer Eisdiele leisten. Geld, das wegen Arbeitslosigkeit bei mir nicht mehr ankommt, kann ich natürlich nicht in personalkostenintensive Bereiche wie Eisdielen, Restaurants, Taxis usw. ausgeben.
          1 Kugel Eis kostet hier 0,80 €, in meiner Kindheit 0,10 DM. Die Löhne sind nicht in der Zeit um das 16-fache gestiegen, und wenn, dann würde nach Abzug von Miete, Nebenkosten, Strom, Fahrkosten usw. sicher nicht das 16-fache übrig bleiben.
          Man kann sich jedoch (im Angebot) eine Packung Eis im SB-Supermarkt kaufen und in Stadtmitte essen.
          Also besser Logistik lernen, nicht Wirtschaftslehre.
          Sollte es sich beim teuren Bedientwerden aber um Aufmerksamkeitssucht handeln…

          • Besserverdiener am 7. Mai 2012 um 18:39 Uhr

            Bei dieser von Ihnen bewusst isolierten Betrachtung, müssen Sie auf Eis einfach verzichten oder tatsächlich ein Eis aus dem Supermarkt kaufen. Das die Kugel Eis umgerechnet 0,05 EUR gekostet hat ist allerdings auch über 40 Jahre her und die Qualität des Eises hat sich zudem auch deutlich verbessert. Allerdings besteht ein Warenkorb nicht nur aus Speiseeis sondern auch anderen Gütern des täglichen Bedarfs, die im Vergleich zu diesen Zeiten preiswerter geworden sind.

    • hegma1703 am 27. April 2012 um 22:49 Uhr

      Es ist ja richtig das man keine ANreize bieten sollte um das jemand Mißbraucht aber was man auch sehen sollte ist das es Menschen gibt die sich korrekt verhalten und immer wieder versuchen in Arbeit zu kommen. Weiterhin denke ich das gerade diese Bezugsgruppe nie zuviel verlangen würde aber soviel um wie es eigentlich sein sollte sozial zu leben. Darum bitte ich Dich einmal das ganze so zu sehen das man die Leute die nicht wollen vieleicht besser und mehr dafür büßen lässt und sie dazu bewegt etwas zu tun und die Leute den man eindeutig nachweisen kann alles in Bewegung zu setzen und alles für ein Eigenständiges Leben mit eignen Einkommen zu tun besser zu berücksichtigen und denen als weiteren Anreiz das bei den Sozialbetrügern gesparte Geld zukommen zu lassen. Weiterhin könnte man ja denen die wirklich sich bemühen auch mal einen gewissen Prozentsatz über einen beschränkten Zeitraum als Belohnung zukommen zu lassen. Beim Kürzen ist man ja auch recht schnell hell. :-)

    • loslegen am 3. Mai 2012 um 08:31 Uhr

      „tom am 25. April 2012 um 20:01 Uhr
      Hartz 4 sollte meiner Meinung nur das Existieren ermöglichen. Es sollte keinerlei Anreize bieten ohne Arbeit fast normal leben zu können. Nur so kann ein Mißbrauch verhindert werden. Man sollte Tag und Nacht daran erinnert werden, das man mit Arbeit besser Leben kann. Nur so kann eine sosiale Gesellschaft funktionieren.”

      Hartz IV ist ein Lohndrückerei-Prinzip!
      Mit 2,70 EUR / Std. oder noch weniger kann keiner in unserem Land leben. Wer profitiert von diesem System? Der arbeitet für so wenig Geld, doch sicherlich nicht! Zwangsarbeit und Arbeit um jeden Preis in unserem Lande sollte unterbunden werden. Wer arbeitet sollte gerechte Entlohnung erhalten und nicht noch beim Staat Schlange stehen müssen.

      Hetzer – gab es schon viele in diesem Land!!
      Sündenböcke sollten nicht bei den Arbeitslosen, sondern in anderen Reihen gesucht werden.
      Ein Mindestlohn von 8,50 EUR muß dringend her!
      Arbeiten um sonst, ist wirklich keine Kunst!!

      • Besserverdiener am 6. Mai 2012 um 14:19 Uhr

        Das Problem ist doch, dass es Arbeiten gibt, die hier nicht 8,50 Euro/Std. Wert sind – die lässt man dann in Ländern ausführen, wo man nur max. 4,00 Euro zahlt. Es gibt weltweit Schaaren von Geringqualifzierten.

    • Claudia1 am 6. Mai 2012 um 22:36 Uhr

      @tom am 25. April 2012 um 20:01 Uhr…
      Zitat von Tom:
      Hartz 4 sollte meiner Meinung nur das Existieren ermöglichen. Es sollte keinerlei Anreize bieten ohne Arbeit fast normal leben zu können. Nur so kann ein Mißbrauch verhindert werden. Man sollte Tag und Nacht daran erinnert werden, das man mit Arbeit besser Leben kann. Nur so kann eine sosiale Gesellschaft funktionieren.
      Zitat ende
      Ja ja… ( oh oh, VORSICHT IRONIE : )
      Hartz4 ermöglicht den Menschen OHNE Einkommen ein Leben im TOTALEN LUXUS !!
      Genau DESWEGEN können diese Menschen auch kaum noch den Strom bezahlen !
      Du hast doch echt nicht mehr alle Latten am Zaun!!
      WIR brauchen hier keine K.L.U.G.S.C.H.E.I.S.S.E.R sondern Menschen die einem anderen ihre HILFE anbieten um WEITER zu kommen!!
      Hartz4 ist das Schlimmste, was Menschen erfahren können ,OBWOHL sie ALLES für eine Arbeitsstelle tun würden, die einfach “ NORMAL“ bezahlt wird!!!
      Sollen Menschen NUR ,weil sie Hartz4 Bezieher sind, jede Arbeit und jeden Lohn Akzeptieren, nur weil es DIR gefallen würde ??
      Keinen Sinn für die Realität!!
      Du Ahnungsloser armer Mensch!!
      Noch eins:
      Deine Rechtschreibung ist Grauenhaft!!

    • Hacky am 9. Mai 2012 um 23:42 Uhr

      Da sage ich als Aufstocker nur eins *****! Die Arbeitslosenzahlen sind geschönt und liegen weit aus höher,da viele aus der Statistik rausgeschwindelt wurden. Besonders mau sieht`s für über 50jährige aus oder die die gesundheitlich nicht mehr jede Tätigkeit tun können !!!! Das kann mit dir auch ganz schnell passieren, dann würdest du anders reden !!!! Sollen diese Menschen dann etwa mit zerrissener Kleidung und zerlatschten Schuhen herumlaufen, nur damit sie wenigstens gestiegene Energie- und Wasserpreise etc. bezahlen können oder steht das keiner Menschen als normal zu ???? Nicht jeder Arbeitslose ist ein Fauler sondern alle sind das Produkt der Gesellschaft.Übrigens mit jeder Überstunde nimmst du einem Arbeitslosen seinen potenziellen Arbeitsplatz weg.
      Außerdem sollte man beachten, dass auch Sozialleistungen wieder der Wirtschaft hilft und dem Staat sogar Mehrwertsteuern einbringt…….! Also schalt erst mal dein Gehirn ein bevor du Politikern nachquatschst. !!!!!!

    • sonne am 17. Mai 2012 um 13:29 Uhr

      Danke für Deine Liebenswürdigkeit mir gegenüber. Ich bin Alleinerziehend seit einem Jahr (unverschuldet), habe 17 Jahre zwei Rentenzahler großgezogen und bekomme, obwohl ich es so dringend will, keine Arbeit !
      Jeden Monat bin ich ca 200 Euro im Minus und meinen Kindern mal einen Ausflug gönnen oder einfach nur eine kaputt gegangene Tischleuchte zu ersetzen ist einfach nicht möglich (wobei gesagt werden muss, dass die Lampe aus Altersschwachheit versagt hat).
      Ich will Arbeiten, doch man will mich nicht (obwohl ich mittlere Reife und eine abgeschlossene Ausbildung habe). Gib mir Arbeit und ich wäre der glücklichste Mensch der Welt.
      Das es auch Menschen gibt, die sich auf Hartz 4 ausruhen, will ich garnicht abstreiten, doch sind das sicher die wenigsten.
      Der Hartz 4 Regelsatz ist zu niedrig und ich kämpfe jeden Monat um´s überleben.
      Mir tun nur meine Kinder leid.

    • Jahrgang68 am 31. Mai 2012 um 10:52 Uhr

      Vergesst mal nicht die arbeitenden, die auf ergänzendes H4 angewiesen sind -.-

      Leiharbeit, Niedrigstlöhne …………. so sieht das in unserer Gesellschaft aus. Ich selbst arbeite, pflege meine Mutter und erziehe meine Tochter 10!!! Ich komme nie mehr auf einen grünen Zweig, auch wenn ich mich totschufte ^^

      Meine Tochter geht seit letztem Jahr aufs Gymnasium, seitdem hungern wir regelrecht, und wenn die Pfeifen vom Jobcenter pfeifen und Termine so legen, dass man sie wegen der Arbeit oder wegen der Pflege des Angehörigen gar nicht wahrnehmen kann, wird man gnadenlos sanktioniert!

    • Cohiba am 5. Juni 2012 um 22:04 Uhr

      @Tom
      *****
      Wenn es 800000 „Offene Stellen“ gibt, aber dem 6 M Jobsucher gegenüberstehen dann ist doch wohl Sonnenklar, dass da etwas nicht funktionieren kann.

      Seit dem Mauerfall und einsetzung des Heuschreckenkapitalismus sind ca. 6 M Arbeitsplätze nach Osteuropa und Fernost „abgewandert“.
      Das sind (ganz nebenbei) die Arbeitsplätze die hier gebraucht werden, weitere Arbeitsplätze wurden durch fortschreitender Modernisierung der Produktionsanlagen abgebaut.
      Was früher 20 Mann gemacht habe, das erledigen heute 1 oder 2 Mann.
      Wenn du schon zu „hohl“ bist zu denken, dann wirstz du wenigstens gucken können.
      Der LKW Verkehr wächst dermaßen rasant, das die Autobahnen den Verkehr bald nicht mehr stand halten. Das sind die Güter, die im Ausland (billig) produziert wurden, um die Fertigprodukte wieder hier (teuer) in Westeuropa zu vermarkten.
      Nebenbei fällt nicht nur die komplette Wertschöpfung es gibt da auch Steuervorteile.
      Oder glaubst du, das Daimler,BMW oder die Deutsche Bank hier noch Groß Steuern zahlen?

      Du siehst also, das dein Standpunkt ziemlich genialer *** Bockmist ist – Nichts anderes!
      Die Einfache Faktenlage ist nicht das was Springerpresse & das Propagandaministerium in Berlin verzapfen. Versuch es einfach mal mit SZ, FAZ oder FTD. So kommt man am schnellsten mit dem Kopf aus dem ****!

      Greetz! ^^

      PS:Was ist leichter zu glauben, daß 10 Millionen faul sind,
      als das 500 Menschen einfach gierig sind?

  5. Fish am 25. April 2012 um 22:05 Uhr

    Na @ Tom es ist die übelste Art zu überleben, ein Leben ist gar nicht möglich,die gesamten Kosten hier mal was ein super Forum http://www.tacheles-Sozialhilfe.de alles super zuverlässig Infos und Leute die in Berlin für das bessere Leben streiten….

  6. sissi am 26. April 2012 um 09:44 Uhr

    Es ist immer toll zu hören, dass es Leute gibt, die etwas tun wollen, aber es wird sich wohl (wie gehabt) derart gestalten, dass es 5 € mehr gibt und kurz danach festgestellt wird, man kann ja irgendwo noch 4,50€ sparen und so ist die ganze Sache für die „ach so gebeutelte“ Regierung nicht so teuer. Ich habe beschlossen in meinem nächsten Leben als Staat zur Welt zu kommen, wenn es mir dann schlecht geht rennt man zu meiner „Rettung“. :-))

  7. Streetfigther am 26. April 2012 um 17:52 Uhr

    tom am 25. April 2012 um 20:01 Uhr

    Gut das wir in unserer Gesllschaft auf sowas wie dich voll verzichten können!

  8. Streetfigther am 26. April 2012 um 18:38 Uhr

    Zu den Hartz IV Sanktionen heute im Bundestag 26.04.12
    http://zb-s-magazin.cwsurf.de/wordpress/?p=40860
    Hier das Abstimmungsergebnis
    http://hartz-nordhausen.blog.de/

  9. Frank am 27. April 2012 um 09:09 Uhr

    @tom

    Sind sie schonmal in den Genuß von Hartz IV gekommen? Scheinbar nicht. Anders kann ich mir Ihre Denkungsweise nicht erklären. Sehr blauäugig ist Ihre Aussage „das man mit Arbeit besser Leben kann“. Schauen Sie sich mal auf dem Arbeitsmarkt um! Da gibt es Millionen Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen. Diese Leute verdienen so wenig Geld, dass sie aufstockende Leistungen nach SGB II beantragen müssen.

    Es ist zu hoffen, dass dem Gesetzgeber auch diese Fassung des SGB II wieder um die Ohren fliegt. Allerdings wird das nur von beschränktem Nutzen sein. Dinge wie die EGV und der Sanktionsparagraph werden deshalb nicht abgeschafft.

  10. silver am 28. April 2012 um 07:47 Uhr

    @tom ! Und DU geh nochmal in die Schule und lern richtig Deutsch…

    • gold am 30. April 2012 um 10:09 Uhr

      silver, Sie haben bestimmt trotzig mit dem Fuß gestampft, als Sie diesen ’sinnvollen‘ Kommentar verfasst haben.

  11. Streetfigther am 29. April 2012 um 18:25 Uhr
  12. Streetfigther am 30. April 2012 um 13:39 Uhr

    http://www.extratipp.com/nachrichten/regionales/rhein-main/offenbacherin-ellen-vaudlet-verhilft-hartz-iv-empfaengern-ihren-rechten-2293234.html

    Solche Menschen werden gebraucht.sie sind sehr wertvoll!
    Dagegen kann man auf sowas wie besserverdienender,besserwisser locker verzichten.

  13. Streetfigther am 30. April 2012 um 14:13 Uhr

    Das tut mir aber leid das so ein Amt Angst hat!LOL
    http://www.bz-berlin.de/erster-mai/jobcenter-schlie-szlig-t-aus-angst-vor-1-mai-article1444843.html
    Wer ein reines Gewissen hat braucht keine Angst zu haben.

  14. ich benutze kein feiges Synonym am 1. Mai 2012 um 19:07 Uhr

    Leute wie Tom wird es immer geben, selber ***** und andere als nicht qualifiziert abstempeln und einen auf selbstbewusst machend und sich für den Größten haltend. Und er wird irgendwann auch auf die Fresse fliegen, denn mein lieber Tom so mit Anfang 20-30 hab ich auch immer gedacht diese „faulen Säcke“ – hab sicherlich überdurchschnittlich geackert, mich qualifiziert und von ganz unten relativ weit nach oben gearbeitet, doch dann kamen die Zeiten in denen die Politik schleichend aber zunehmend in meine Arbeitsfelder eingriff und alles ackern, ja selbst die Entscheidung zweigleisig und auf Selbstständigkeit zu setzen hat dann nichts mehr gebracht. kaum noch Zuhause hat dann die frau die Reißleine gezogen, der Kinder wegen und mit der Scheidung zeigt Dir dann nicht nur der Staat was Du noch wert bist, und ich habe einiges mehr geleistet wie der Durchschnittsverdiener, gesundheitlich bin ich inzwischen so platt das ich auf allen Vieren zum Job-Center kriechen muss und das wo ich mein Leben lang nie geraucht und selten mal was getrunken habe, Im Sport habe ich mich angagiert, in der Jugendarbeit auch und Urkunden hängen bei mir auch ein Paar rum, alles um mir von so einer Pappnase wie Dir hier so ein primitives Klischeedenken reinpfeifen zu müssen. Du bist einfach ne dumme Sau, was anderes kann ich zu Deiner überheblichen Meinung über HARTZ IV Bezieher nicht mehr sagen ! Leiste doch erst mal in Deinem Leben etwas bevor Du so eine Aussage triffst, das dem nicht so ist, leite ich aus genau so einer Aussage nämlich ab. Du bist nur ein überheblicher Dummlaberer !

  15. ananymus am 2. Mai 2012 um 13:30 Uhr

    Ich bin Alleinerziehend und gehe Arbeiten. Mein Gehalt liegt nicht wesentlich höher als mir mit Hartz IV zustünde (mit 2 minderjährigen Kindern). Da schehrt sich der Staat einen Dreck drum. Für ein bestimmtes Klientel an Hartz IV-Empfängern können die Sanktionen gar nicht hart genug sein!!! Ich sehe als Steuerzahler nicht ein, war wir für deren Zigarettenkonsum usw. aufkommen müssen. Das was den Kindern zusteht, sollte in Gutscheinen ausgezahlt werden, damit die armen Kinder auch was davon haben! Der Anteil wird doch bei den Meisten anders genutzt. Für’s neuste Handy reichts doch immer und für einen ordentlichen Fernseher auch. Die Hartzis in der 2. Generation könnten meiner Meinung auch zu allgemeinnütziger Tätigkeit rangezogen werden (wie schneeschieben usw.). Warum müssen die bis Mittag im Nest liegen dürfen? Die Relationen in dem Staat sind verschoben. Arbeiten lohnt nicht!
    Allerdings möchte ich richtig stellen, daß ich nicht alle Hartz IV-Empfänger in einen Topf schmeißen will – um Gottes Willen. Ich meine nur die wirklich lustlosen Schmarotzer!!!!!!

    • bla am 4. Mai 2012 um 12:54 Uhr

      Bevor Du hier ohne Detailkenntnisse rummeckerst, hier entsprechende Ergänzungen:
      Seit 2011 ist ein Betrag für Zigaretten im Regelsatz nicht mehr enthalten !
      Das neuste Handy ( über die Notwendigkeit will ich hier keine wertende Kritik ablassen ) wird meist über Kredit finanziert. Viele Jugendliche zahlen auch lieber die Handyrechnung als die Stromrechnung. Multimedia wird so zur Schuldenfalle.
      Schneeschieben verursacht auch Zusatzkosten: Fahrkosten als Mehraufwand und die Unfallversicherung von der Berufsgenossenschaft will natürlich auch Beiträge haben, außerdem normale Lohnkosten von den Leuten die das organisieren.
      So und nun zu Deinem Fall:
      Wie wäre es denn, wenn Du Dich mal um Unterhaltszahlungen des ( hoffentlich nichtrauchenden ) Erzeugers kümmerst ???
      Oder / und Wohngeldantrag??? Oder WBS für billige Wohnung???
      Deine private Hochleistung ( Alleinerziehend und Arbeitend ) ist eine Folge von Schwachleistung bei der Partnerwahl. Den Ärger darüber an Hartz-4 Empfängern hier auszulassen geht an die falsche Adresse.

    • Streetfigther am 7. Mai 2012 um 16:57 Uhr

      ananymus am 2. Mai 2012 um 13:30 Uhr

      Wenn sich arbeiten nicht lohnt dann geh doch in Hartz IV!Ist doch ganz einfach!
      Verstehe ich nicht warum du dich hier aufregst-geh in Hartz IV dann kannst du diesen Luxus ausprobieren.
      Du kannst doch nicht Betroffene dafür verantwortlich machen das du zu dumm bist mit deinem Chef einen ordentlichen Lohn auszuhandeln.

      • conferio am 28. Mai 2012 um 10:56 Uhr

        Die Ursache für die Misere liegt im System. Die Abgaben sind derart gestiegen, dass man als kleiner Arbeitgeber kaum Arbeitsplätze schaffen kann. Man arbeitet lieber allein, mit Aushilfe oder nur mit einem Angestellten. Um wirtschaftlich arbeiten zu können braucht man auch Rücklagen, d.h. Eigenkapital. Bei einem Beginn des Höchsteuersatzes bei 50000€ von derzeit 42% kann man das nicht bilden. Ist doch bekannt, dass der Geselle sich seine eigene Arbeitsstunde sich selbst nicht leisten kann.
        Der öffentliche Dienst, Beamtenstadl etc., wird immer weiter ausgeweitet und verbraucht Unsummen an Kapital.
        So profitiert eine Familie, 2 Kinder, keiner erwerbstätig, derart von dem System…das Arbeit für die nicht lohnt.
        Es wird nicht unterschieden, ob man lange eingezahlt hat durch steuern und Abgaben, oder mit 20 keine Lust zum arbeiten hat.
        Und warum wird dieses System nicht reformiert? Richtig, weil eine Klientel daran kein Interesse hat, der öffentliche Sektor. Diese würden, Beispiel Schweiz, alle ihre Priviligien verlieren… sie müssten in die Systeme einzahlen und bekämen keine Luxuxpension von 70% des letzten Einkommens(dazu Weihnachtsgeld und ständige Erhöhungen).
        Der Weg des bedingungslosen Grundeinkommens würde alles verändern, allerdings auch für diese leute. Deswegen versucchen sie es zu verhindern, obwohl es das jetzt schon gibt in Form der Grundsicherung, allerdings nur für Betroffene.
        Der Systemcrash kommt in spätestens 10 Jahren, von Wirtschaftswissenschaftlern vorhergesagt, wenn die Pensionsleistungen des Staates über 50% des Haushalts ausmachen.
        Dann werden Gestalten wie Merkel ebenso untergehen wie ihr Kollege Honecker vorher.
        Bis dahin muss man also warten…….

  16. uwetammen am 30. Mai 2012 um 12:38 Uhr

    Claudia1 schrieb am 6. Mai 2012 um 22:36 Uhr; > Hartz 4 sollte meiner Meinung nur das Existieren ermöglichen. Es sollte keinerlei Anreize bieten ohne Arbeit fast normal leben zu können. Nur so kann ein Mißbrauch verhindert werden. Man sollte Tag und Nacht daran erinnert werden, das man mit Arbeit besser Leben kann. Nur so kann eine soziale Gesellschaft funktionieren.
    Ich bin der Meinung; das eine soziale Gesellschaft nur dann funktioniert, wenn zwischen Menschen die gearbeitet haben und dem Sozialstaat damit Beiträge zukommen lassen haben, besser da stehen sollten, als einer der 30 jahre die parkbank bewacht und nie gezahlt hat.
    Ein Unterschied sollte aus Gründen der Gerechtigkeit gemacht werden.
    ALH war damals dazu gedacht.
    Es kann einfach nicht sein, das ein mensch sein existenzrecht auf normalen lebensniveu verliert, wenn er dem staat keine steuern / sozialabgaben zukommen lässt.
    wer gearbeitet hat und damit steuern / sozialabgaben eingezahlt hat, den muss zu lebzeiten
    besser gehen als denen die nie arbeiteten.
    Es ist nachgewiesen, das mit der Zeit, wenn alle materiellen Dinge die zu guten Zeiten angeschafft wurden, wieder verkauft werden mussten, die Phase der Depressionen, die der Hoffnungslosigkeit, sowie der Kontaktarmut kommt.
    Man wird schleichend psychisch krank und vereinsamt sozial.
    Es ist daher meine Meinung, nicht das Geld was der Staat als Druckmittel benutzen will, obwohl dieses den Anschein hat, sondern es ist die dann zerbrechende und fehlende soziale Bindung in der Gesellschaft, die sich auf Dauer wie die Einzelhaft durch den Tag zieht.
    Und diese „Einzelhaft“ bricht, oder soll den Menschen zerbrechen, damit er kompromisslos jede sowie jede schlecht bezahlte Arbeit annimmt.

    aber wir haben ja den pc und tv; somit tritt die soziale einsamkeit erst dann spürbar auf, wenn
    der strom fehlt oder so teuer wird, das es zum luxus ausartet den pc den ganzen tag anzulassen.

    und …. die strompreise steigen ja inzwischen …

  17. algecko1170 am 6. Juni 2012 um 11:06 Uhr

    mhmm, schade, ich dachte die Kommunikation hier dient zum Weitervermitteln von möglichen zusätzlichem Wissen über das Ein oder Andere urteil, welches hier veröffentlicht wird?

    Laßt Euch doch bitte nicht von diesen banalen Prollereien beirren! Das was hier unter verschiedenen Pseudonymen gepostet wird ist doch totaler Unsinn. Da steckt bestimmt manch ein gelangweilter Bundestag´ler dahinter und schreibt während eintöniger Lesungen und Sitzungen hier, nur um Euch/ Uns auf die Palme zu bringen. In meiner Bundeswehrzeit nannte man solche Aktivitäten „Zersetzung“, verschwendet daran nicht Eure Energie, gebt wieder mehr gegenseitig Tipps und Hinweise, wie man sich das Leben wieder lebenswert gestalten kann und ignoriert diese „Hirngespinnste“ hier einfach… *lach*

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