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Nach einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung” (SZ) wird der ausgehandelte Kompromiss zum Erhalt der Jobcenter von Länderseite in Frage gestellt.
Vorgesehen ist an sich eine Grundgesetzänderung, damit die vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärte Mischverwaltung von Kommunen und Bundesagentur für Arbeit (BA) weiterhin erlaubt bleibt.
Allerdings liegen dem Zeitungsbericht zufolge mittlerweile mehr als 40 Änderungsvorschläge vor. Vor allem die unionsgeführten Länder würden auf Korrekturen bestehen.
“Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen muss jetzt ihre Truppen zusammenhalten”, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, in der SZ.
Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) sagte hierzu: “Wir haben einen Riesenwirrwarr hinter den Kulissen.” In der Union werde der Konsens unterschiedlich interpretiert.
Es kommt das aus der job center
Hartzmurks einstampfen! Zurück zum alten zweiteiligen System!
Dass die Verfassungsänderung zur verschärften Gängelung der Arbeitslosen doch noch scheitert, ist eine sehr GUTE Nachricht! Jeder Arbeitslose, jeder Sozialfall und jeder der von Arbeitslosigkeit bedroht wird, kann nur daran interessiert sein den Hartzmurks abzuschaffen. Fünf Jahre waren schon zulange, man hätte diesen Murks niemals einführen sollen.
Und genau betrachtet wäre selbst die Verfassungsänderung nur eine Teillösung gewesen. Denn außer der Mischverwaltung gibt es noch weitere Umstände am Hartzmurks die ihn als Faschismus und kategorisch verfassungsfeindlich entlarven: Anrechnungsmodus, zweiteilung in U25 und Ü25, Sanktionsterror (nicht weil Menschen falsch handeln, sondern weil Amtsvorgaben sie erwünschen), Gewaltakte und Übergriffe, Entwürdigungen. Die SPD hat sich unter und mit Schröder, Hartz, Müntefering, Beck, Steinmeier an den Rotfaschismus verraten und verkauft. Anstatt Arbeitsplätze zu schaffen wurden Arbeitslose geschaffen, diese mit einem überflüssigen dritten Amt gegängelt und im Zuge des ganzen Vorgehens die Korruption ausgebaut.
Einzige Hilfe ist das sofortige Abschaffen des Hartzmurkses. Und: denkt nur wieviel Geld man spart wenn man das überflüssige dritte Amt abschafft!!!
Wohl wahr, kann mich Herrn Höpner nur anschließen! Denn, wenn es jemanden gibt, der den Arbeitsmarkt reformieren könnte, sind es die ARBEITGEBER und deren Spitzenverbände..
Nur die denken partout nicht daran, zumindest, solange sie die Politik nicht dazu zwingt.
Und von dieser Erwartung sind wir mehr als weit entfernt. Die einzige Möglichkeit, die wir als Arbeitnehmer haben, besteht letztendlich darin, uns unsere Würde letzt zu erhalten und nicht für jeden Hungerlohn jede Drecksarbeit zu machen.
Und, die Unternehmen mit Kaufboykot zu trafen, die meinen, mit Dumping-Löhnen und Terror gegen selbstbewußte Arbeitnehmer sich einen Marktvorteil erschleichen zu können, z. B:
- Dussmann (Bücher und andere Medien, Gebäudemanagment)
- Schlecker (muß nicht näher benannt werden)
Weitere Nennungen sind sehr erwünscht. Vielleicht würde es mal Sinn machen, ein Internetprotal aufzumachen, in dem die Machenschaften dieser Banausen konkret benannt und für alle sichtbar werden!!!
kann mich den vorherigen Schreibern nur voll anschließen.
Alles was wir in Jahrzehnten in Deutschland aufgebaut haben wird hier seit der Schröderzeit total zunichte gemacht.
Wir haben so lange für Gerechtigkeit in diesem Land gekämpft und jetzt lassen sich die Bürger das alles in nur ein paar Jährchen wieder wegnehmen.
Ich verstehe das nicht?
Wissen die Bürger denn nicht was für ein kostbares Gut diese Gerechtigkeit war und wie viel Kampf es uns gekostet hat das zu erreichen?
Warum hat die Mehrheit hier im Land nicht genug Weitblick um die Folgen dieser Politik für uns alle zu durchschauen, schlafen sie hier alle?
Bei den Leyen liegt das Heil, oder nur volkswirtschaftliche Blindgänger können glauben, dass mit 32 Millionen Erwerbstätigen 9 Millionen erwerbsfähige Erwerbslose und der Rest zum 78 Millionenvolk ernährt werden kann, wobei die Finanzdomteure und ihr Klientel den Rest unseres Staatskredits gekonnt in die eigene Tasche wirtschaften. Trotz Repressionen, Regelsatz unterhalb des Existenzminimums und getürkt zu niedrigem Wohnkostenersatz bei Hartz IV kann diese Rechnung nicht aufgehen. An einem mehrfach verfassungswidrigen Schandgesetz gibt es nichts mehr herum zubasteln. Wer hat diese neoliberalen Gläubigen gewählt und warum haben wir sie nicht schon lange mit einem zünftigen Generalstreik in die Wüste geschickt?
Anscheinend gilt die alte Indianerweissheit auf uns übertragen: Erst wenn der letzte Bäcker sein Brot selber essen muss, der letzte Zimmermann aus seinen Balken nur noch sein Grab bauen kann, der letzte Schlosser seine Rutsche zum Konkurs selber zusammenschweißt, werdet ihr feststellen dass uns alle Westerwelle, Ackermann, Sinn, Merkel und Steinmeier nicht zum Mittagessen einladen. Die Neoliberalen Gläubigen sind nicht nur die Totengräber unserer Volkswirtschaft sondern auch unserer Formaldemokratie. Deshalb weg mit Hartz I bis IV, Vergesellschaftung aller Banken und Demokratie in allen gesellschaftlichen Bereichen. Oder gleich den unvermeidlichen Staatskonkurs auf den “unsere” Politiker in immer schnelleren Spiralen zusteuern.
Das Urteil des CSU Richters Papier vom Februar 2010 zeigt zudem dass das Grundgesetz dort offensichtlich in der Toilette hängt und noch nicht den Zugang zu den Köpfen gefunden hat, weil es am anderen Ende dringender gebraucht wird. Sonst könnte der 5. Mann im Staate, oder war er Rad? nicht feststellen: Hartz IV ist zwar verfassungswidrig, kann aber weiterhin exekutiert werden. Ist nicht Mord, Totschlag, Diebstahl, Betrug, Körperverletzung und Sachbeschädigung auch verfassungswidrig und sollen wir da der gleichen Logik folgen?
@ Oma
…weil diejenigen, die heute für diese Ungerechtigkeit verantwortlich sind, damals zu den 68-ern gehörten. Die haben eigentlich für mehr Gleichberechtigung gekämpft, aber von dem Erreichten wollen sie heute nichts mehr wissen.
Und der alte “Politkater” ist träge geworden, sie interessieren sich nur noch für ausreichende Diäten und einen angenehmen Politikerabend. Das gesamte Volk muss endlich die Augen und Ohren öffnen, damit es erkennt, dass in den Medien und BA-Amtsstuben Leute sitzen ,die von den Unternehmen und Parteien als Meinungsmacher und Veränderungsbehinderer agieren.
Die SPD war schlecht beraten, was Hatz IV angeht, aber die CDU ist jetzt keinen deut besser, denn sie ist nicht fähig ein kaputtes System wieder ins richtige Lot zu bringen.
Sie erhebt den Anspruch einen demokratische Partei zu sein, hat aber die Fußfesseln der FDP noch nicht abgestreift.
Die Wiedereinführung des Arbeitslosengeld 1, Arbeitslosenhilfe, Sozialhilfe, ist der einzig richtige und unabdingbare Weg, den die Politik endlich gehen muss.
ALLES ANDERE IST DUMM- DREIST UND VON GESTERN !!
Man windet- und dreht sich, wo man nur kann, nur weil man der Bevölkerung nicht eingestehen möchte, dass man mit diesen Reformen ( Zusammenlegung von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern), einen Fehler gemacht hat. Die merken noch nicht einmal, dass die deutsche Bevölkerung, dieses System schon längst durchschaut haben und ablehnen.
Es müssen ja schon wirklich schlimmer Zustände herrschen, wenn selbst die Politiker zugeben müssen, dass hinter den Kulissen Zustände herrschen, wie im alten Rom.
Soll man jetzt mit denen inzwischen Mitleid haben, oder soll man seine Schadenfreude zum Ausdruck bringen? Ich weiß es nicht!
TOLL!
Adorno sagte, er fürchte nicht die Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern die Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten.
Also die sind doch schon lange da! Ich finde das alles- was seit der Planung mit H4 zusammenhängt und umgesetzt wurde, derart fanatisch, faschistisch, extrem- was auch immer ist, dass man es ja mit Sicherheit nicht sozial, liberal oder menschlich bezeichnen kann.
Die Menschen werden gezielt- in die “ihnen vorbestimmte” Ecke getrieben- wie es dann
weitergeht, dass sehen wir ja dann…..Ende offen.
Hallo @lle hier.
Zunächst sollte es mir leid tun nit meinen folgenden Zeilen alle Ilusionen der hier schreibenden, mitdenkenden und in Einzelpunkten nach Lösungen suchenden, mit einem Schlag zunichte zu machen. Es ist aber so nicht änderbar.
Hartz4 und die damit vorgenommenen Änderungen unserer gesamten Sozialgesetze sind NICHT mehr zurücknehmbar !
Wenn es vorher Sozialhilfeempfänger gab, die von den Kommunen “versorgt” wurden und es eine Stufe höher etwa 3 Millionen Langzeitsarbeitslose gab, für die das Arbeitsamt sekundär zuständig war (es gab ja einen festgelegten Prozentsatz vom normalen Arbeitslosengeld, der nach einer gewissen Zeit nur noch ausbezahlt wurde), so kamen DIE Politiker einstimmig zu dem Beschluß => Hartz4 oder ALG II
Mit DIE meine ich alle damals:schwarze, gelbe, grüne und letztlich die roten, die an der Macht waren und es durchführten, während sich die schwarzen und gelben sich die Hände rieben und nicht schmutzig machten !
Die Kommunen erhofften sich Luft, weil die Sozialhilfeempfänger nicht mehr versorgt werden sollten und die Agentur (mittlerweile) atmete auf, weniger an die Langzeitsarbeitslosen zahlen zu müssen – soweit, so gut.
Der gedachte Umbau ging aber nicht so, wie gedacht, viele Kreise und kreisfreie Städte meinten zunächst mehr Rahm abzubekommen, wenn sie eine Option wählen. Die Option wurde eingeräumt, nur floß das erwartete und erhoffte Geld nicht.
Der neue Moloch Hart4 kostete und kostet enorm viel. Ehemalige Sozialhilfeempfänger bekamen nun auch eine Menge mehr als vorher “vom Amt um die Ecke”, bei dem es schon mal einen gebrauchten Schrank/Tisch oder Kühlschrank und ansonsten Wertmarken für den Einkauf gab.
Sei´n wir mal ehrlich, damalige Sozialhilfeempfänger waren nicht nur Menschen, die nicht mehr erwerbsfähig sein konnten aufgrund von Krankheiten oder Dingen aus nicht eigenem Verschulden. Es gab auch eine Menge Menschen, die versorgt werden mußten, weil sie selbstverschuldet KRANK waren und keiner Anteilnahme mehr am regelmäßigen Leben zugeführt werden konnten (beispielsweise Drogenabhängige) und schließlich gab es einen erstaunlichen Rest von etwa 100.0000 Menschen, die wie in den 50ern oder 60ern (also wohl schon immer) keinerlei Arbeiten ausüben wollten (echte Schmarotzer also).
Die Gesamtmenge der Sozialhilfeempfänger belief sich etwa auf 2, 6 Millionen, die von Kreisen und Einzelstädten vorher versorgt wurden mit etwa durchschnittlich 500 DM und für Kinder unter 7 Jahren auf 270 DM beziffert. Viele Alleinerziehende Frauen bezogen nach Trennungen für sich und ihre Kinder solche sozialen Hilfen, um irgendwie über die Runden zu kommen.
Nahm man von den 2,7 Millionen noch die ab, die nicht erwerbstätig sein konnten (häusliche Bindung, Krankheit, Behinderung), die über 60jährigen und die Minderjährigen sowie die etwa 150.000 Erwerbstätigen, dann blieben 799.000 erwerbsfähige Menschen (die allerdings wenigi Chancen auf den 2. geschweide denn 1. Arbeitsmark hatten, weil es ja noch die etwa 3.000.000 Menschen mit Arbeitslosenhilfe gab
Jedenfalls betrug die zweigeteilte, damalige Sozialhilfe im Jahre 2000: 17,1 Milliarden HLU (Hilfe zum Lebensunterhalt) und 23,7 Milliarden (Hilfe in besonderen Lebenslagen, die Krankheit (Drogenabhängige sind auch Kranke ! ), Behinderung und Pflegebedürftigkeit erfaßte).
Nach Hartz4 wurde alles anders, als gedacht: 2,7 Millionen bekamen mehr als vorher in der Sozialhilfe. Der Verwaltungsaufwand wuchs ins unermeßliche, weil die Kommunen und Kreise mächtig aufstocken mußten und aufstockten.
Das gesamte Wohungswesen mußte plötzlich mitversorgt werden, und es hieß nicht mehr nur SOZIALWOHNUNG.
Der Bund verweigerte den Kommunen Hilfen und so wurde dann versucht an den Daumenschrauben der Empfänger bis heute zu drehen.
Die Spirale wurde und wird zur Todesspirale, denn mittlerweile haben wir über 7 Millionen Menschen, die nicht mehr in den 2, Arbeitsmarkt, geschweige denn in den 1. kommen.
Wir haben dafür neue Instrumente, die keinem helfen => Minijobs, 1€-Jobs, massig Teilzeitjobs, die nicht ernähren können und viele, viele Profiteure, die Minijobs, 1€-Jobs und Zeitarbeitsjobs anbieten.
Ende vom Lied => irgendwelche haben da abgesahnt und der Rest sind WIR.
ÄNDERN ? Rückgängigmachen von Hartz4 ? ARGEs abschaffen und deren MA freistellen ? Zeitarbeitsfirmen wieder abschaffen ?
Geht niemals und würde mehr Geld verschlingen als wir jetzt den Griechen als Kredit leihen (hoffentlich bekommen wir es irgedwann zurück).
Eines der eigentlichen Probleme mahnte in den fetten Mitfünfzigern ein Wirtschaftsprofessor mit Zigarre in seiner Eigenschaft als damaliger Wirtschaftsminister und späterer 2. Bundeskanzler dieser Republik bereits an. Er sagte schlicht ALLEN im fetten Wirtschaftswunderland: “Maß halten”.
Es klang zwar allen ziemlich komisch in den Ohren, wenn er mit dicker Zigarre auftauchte dabei, nur er hatte Recht damals schon.
Keiner hielt irgendwie Maß, alles sollte höher, mehr und fetter werden. Profite und Zuwächse um 30 bis 50 % waren ja normal damals.
Und ebenso dachten die mitwachsenden Politiker.
Ein blöder Spruch ist heute noch des Politikers Fundament dabei => Ein Staat kann nicht pleite gehen !
Stimmte damals auch. Der Staat HATTE Goldreserven und viel Tafelgeschirr. Nur heute…., sorry.
Heute denken die Politiker immer noch so und ganze Staaten werden von den Hochfinanz-Jongleuren bereits aufgekauft.
Noch einmal zur Erinnerung. Es gehen täglich bis zu 3.000 Milliarden als Finanztransfers rund um die Welt und das zum Schwächen und Ausnutzen schwankender Währungen in einzelnen Staaten. Einfach, um damit Profit zu machen.
1% Transfer-Besteuerung würde 30 Milliarden Steuern täglich weltweit bringen.
Dreißg MILLIARDEN pro Tag !!!
Wer verhindert das denn wohl, daß es den vielen und einzelnen Staaten besser geht ?
Griechenland und andere EU-Länder sind nur kleine Beispiele, denn vorher waren die Entwicklungsländer dran, die sogar ihr Wasser im gesamten Staat mittlerweile an andere (Unternehmen) verkaufen mußten. Demnächst ist es noch die Luft zum Atmen vielleicht.
Aber wir in Deutschland und in Europa und in der globalisierten Welt hängen mittlerweile doch auch ALLE am Tropf.
Würde Griechenland beispielsweise nicht geholfen vor einem Bankrott des Staates, dann könnten tausende griechischer Unternehmen nicht mehr mit uns wirtschaften, Devisen bringen und vor allem viel mehr Milliarden Schulden an deutsche und europäische Firmen nicht zurüchbezahlen.
Was dann ? Dann geht es uns an den Kragen, weil unsere Unternehmen nichts mehr einnehmen von dort und anderswo. Es kommen keine Steuern dafür mehr herein.
Von Steuern bezahlen wir doch aber unseren Staat und das ganze Europa, nebst EU.
Es hängt mittlerweile eben alles zusammen und keiner weiß mehr einen Rat.
Was sind also die kleinen Westerwelles, Merkels, Hundts und wie sie alle heißen ?
…den Rest kann sich jeder nun selber dazudenken, falls es überhaupt gelesen wird.
Glück Auf !
@ Nötiger, Ernst
Zum einen lese ich grundsätzlich, wenn mich bestimmte NEWS interessieren, jeden Beitrag der gepostet wird, komplett durch. Auch diesen (Ihren) Beitrag hier, habe ich komplett durchgelesen, weil ich Ihre Beiträge als sachlich einstufe. Ach ja (Ludwig Erhard lässt grüßen). ;-))
Zum anderen ist mir schon klar, dass die jetzige Regelung und Verwaltung, mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr geändert wird. Denn unsere Politiker leben ja leider nach dem Prinzip, dass wenn schon irgendwo genügend Geld (verschwendet) rein gepumpt wurde, dann wird auch kein Rückzieher mehr gemacht. Denn das käme ja einem Schuldeingeständnis gleich. Wo kämen wird dann hin?
Siehe auch die aktuellen Diskussionen um die Atommüllendlagerung usw.
Deswegen werden wir uns hier eher die Finger wund schreiben, als das sich an diesem maroden System was ändern wird. Und solange WIR (7 bis 10 Millionen Betroffene) nichts dagegen tun und jeden Drecksjob hinterher hecheln und UNS mit Hungerlöhnen abspeisen lassen und WIR UNS auch weiterhin wie den letzten Dreck bei den Jobcentern/ARGE/BA behandeln lassen, wird sich auch nichts ändern.
Das ist Fakt!!!
Manchmal frage ich mich wirklich, wenn ich hier und anderswo die Beiträge so lese und die Leute auch im Alltag beobachte, was eigentlich passieren muss, bis das Volk richtig und wirkungsvoll protestieren geht, statt immer nur zu jammern?
Hier und anderswo wurde schon so oft gefordert, endlich auf die Strasse zu gehen um zu demonstrieren, aber anscheinend geht es der Mehrzahl der Betroffenen noch viel zu gut, als das sie gezielt und demonstrativ, gegen das System vorgehen wollen. Und das gilt für alle (Arbeitslose, Alleinerziehende sowie Geringverdiener). Und dennoch, soviel Faulheit, soviel Phlegmatigkeit, soviel Feigheit, so viele Ausreden habe ich schon lange nicht mehr gesehen und da nützt es auch nichts, wenn der Einzelne hin und wieder mal einen Widerspruch oder gar eine Klage gegen Jobcenter, ARGE und Co. einreicht. Denen ist das so was von egal, weil denen jeder Widerspruch oder Klage am Hintern vorbei geht.
Was durch dieses Land gehen muss ist eine Erschütterung, eine Erschütterung die so stark ist, dass auch die da Oben (unsere Politiker, sowie Manager und Arbeitgeber) es zu spüren bekommen, erst dann wird sich womöglich was ändern in diesem Land.
Denn es war schon immer so gewesen, dass wenn DIE da oben Angst bekommen, Angst um ihre Macht, Angst um ihr Geld, Reichtum und Einfluss usw., dann werden sie aktiv. Anschließend wirft man dem Pöbel (also UNS) ein paar Brosamen hin, um die WIR uns dann auch noch wie die Doofen gierig reißen und wenn sich dann der Pöbel wieder beruhig hat, geht es weiter wie bisher.
Also tut endlich was, fangt an die Leute zu mobilisieren, organisiert Demos und/oder geht zu den Demos und damit auf die Strasse, wehrt Euch endlich. Nutzt dafür diese, andere oder ähnliche Plattformen um Euch zu organisieren!!! Aber, wenn Ihr lieber Eure Zeit dafür verplempert wollt, sich Ausreden einfallen zu lassen, warum Ihr NICHT auf solche Veranstaltungen/Demos geht, die sich gezielt gegen Hartz IV und diese verheerende Politik richten und dafür lieber, oftmals sinnlose und wirkungslose Beiträge tippen wollt, dann bleibt halt Zuhause. Nur hört dann endlich auf zu jammern, aber das scheinen die Meisten am besten zu können. Große Sprüche klopfen, abwarten was andere tun und dann davon profitieren wollen. Na ja, auch eine Art von Protest!
Wie sagt man so schön: “Hunde die bellen, beißen nicht!”, na dann …
TOLL!
Wo sind eigendlich Unsere Gewerkschaften???
Diese Organisationen könnten doch mal Kleinere oder Größere Protestacktionen starten,
sind wohl alle Eingeschlafen oder merken nichts mehr.
Wo ist eigendlich die Presse, haben wohl einen Maulkorb bekommen??
TV Debatten über solche Angelegenheiten sollte mann noch etwas Später Senden damit Keiner etwas mitbekommt, den bei der Sendezeit ist das Auffassungsvermögen der Menschen stark durch Müdiegkeit reduziert Prima.
Unsere Regierung hat sich mal wieder Stillschweigent die Leisungen Erhöht, war wol so niederieg, das sich die invormation an das Volk nicht Lohnt.
Aber Menschen mit zwei Bandscheibenvorfällen, ein Deckplatteneinbruch an der Wirbelsäule,
Halswirbelsäule Verschlissen, Diabetis,und Asma dürfen nach 42 Jahren Harter Arbeit noch über 6 Stunden am Tag Arbeiten, wenn sie noch eine Anstellung Finden HA HA.( Rentenantrag gestellt Abgelehnt)
Das kann doch alles nich mehr Wahr sein.
Wie weit sinken wir noch in diesem Land.
Wenn usere Politiker ihre Arbeit Machen würden, und Arbeitsplätze Schaffen würden, dann bräuchten wir auch keine Jo Center und auch kein Harz 4.
Ich bin voll Begeistert Frau Merkel.