Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 26.06.2012 um 01:00 Uhr

SG Karlsruhe: 100% Sanktion ist zulässig

Einem am 04.06.2012 ergangenen Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe (SG) zufolge darf ein Jobcenter dass ALG II im Falle wiederholter Pflichtverletzung durchaus um einhundert Prozent absenken (Az.: S 4 AS 1956/12 ER).

Im konkreten Fall wurde einem Hartz IV Empfänger das ALG II um einhundert Prozent gestrichen, nachdem er in einem von der BA vermittelten Vorstellungsgespräch im Hinblick auf die angeblich erschwerte Erreichbarkeit des angebotenen Arbeitsplatzes mit öffentlichen Verkehrsmitteln sowie laufender anderer Bewerbungen um Bedenkzeit gebeten hatte. Schon einmal zuvor war ihm das ALG II gestrichen worden, weil er seine Pflicht zum Nachweis von Eigenbemühungen zur Erlangung von Arbeit verletzt hatte.

Das SG urteilte, dass das Vorgehen des Leistungsträgers mit der Rechtsordnung vereinbar war. Laut Urteilsbegründung könne von erschwerter Erreichbarkeit des angebotenen Arbeitsplatzes nicht gesprochen werden, weil die komplette Anreisezeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln (einschließlich Fußwegen) bei maximal 69 Minuten liege. Das Abwarten auf die Resultate anderer Bewerbungen entschuldige den Betroffenen auch nicht, weil es ihm schließlich freistehen würde, bei einem günstigeren Arbeitsangebot ein bis dahin inngehabtes Beschäftigungsverhältnis zu kündigen.

diesen Artikel empfehlen
ähnliche Nachrichten
bisher 32 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. adele am 26. Juni 2012 um 11:51 Uhr

    richtig so, denn so wie es hier beschrieben ist, hat der ALG II-Bezieher nur das sich bedienen lassen im Kopf. sonst wäre es ihm sicher aufgefallen, dass er über die die gesamte Zeit – vom vorgeschlagenen Vorstellungsgespräch bis zum Ende des Gerichtsverfahrens – genügend Gelegenheiten gegeben haben, mehrere Bewerbungen zu schreiben, die sich aus dem BIZ herausholen lassen.

    In meinen Augen ist der ALG II-Bezieher (mit Verlaub gesagt) ein fauler Sack, der seinen Hintern nicht anheben will, um am Arbeitsleben teilzunehmen. Wer nicht ein Mindestmaß an Eigeninitiative leistet verdient keinerlei Unterstützung durch die Solidargemeinschaft !!!

    • IceMan am 26. Juni 2012 um 16:55 Uhr

      nicht ernst nehmen, der / die das gepostet hat ********:-)

    • Randgruppe am 27. Juni 2012 um 03:36 Uhr

      Über 2Std. Fahrzeit würde ich auch nur in Kauf nehmen wenn ich anständig entlohnt werde, für Leute im Niedriglohnsektor würde sich das garnicht lohnen….(mit lohnen ist hier das arbeiten um zu leben Prinzip gemeint, nicht arbeiten um gerade so zu überleben…wie es von der Wirtschaft gefordert wird….)

      Solidargemeinschaft, wenn ich den Ausdruck schon lese…
      Diese sogenannte „Gemeinschaft“ füht sich doch nur angesprochen wenn’s ums hetzen und jammern geht….

      Solche Leute gehören in nen Sack gesteckt und dann wird drauf geknüppelt bis sie keinen Laut mehr von sich geben….

      • Veronika am 27. Juni 2012 um 11:27 Uhr

        @ Randgruppe vom 27.06.2012

        Falsche Einstellung & Vollzeit – 3h zumutbar; Teilzeit – 2,5h zumutbar

        Ich habe ein Stellenangebot bekommen und musste mich für einen Minijobs (2h) am Tag, unter Androhung von Sanktionen in einen anderen Bundesland bewerben. Fahrzeit ca. 4h, auf eine artfremde Stelle.
        Verdienst 400€ , 160€ hätte ich behalten dürfen und die Fahrkarte kostete 150€ im Monat.

        Ich habe mich trotzdem beworben, um den Sanktionen aus dem Weg zu gehen. Fahrkosten oder Bewerbungskosten habe ich auch nicht bekommen.

        So sieht die Realität aus und das passierte mir mehrmals hintereinander. Man könnte ja sanktionieren. Sogar die Arbeitgeber hatten sich beschwert, warum ich mich auf artfremde Berufe bewerben muss, wenn gar keine Qualifikation vorhanden ist. Berlin scheint keine arbeitslosen zu haben, oder die Jobcenter sind gnadenlos überfordert.

        • silur am 27. Juni 2012 um 22:16 Uhr

          Hallo Veronika,
          solche „Angebote“ gibt es? Und dann auch noch mit Sanktionsandrohung?
          So ein Stellenangebot empfinde ich als Angriff gegen die Menschenwürde, wenn man dabei nicht mal die Wahl hat NEIN zu sagen, sondern dann gleich mit existenzbedrohenden Methoden konfrontiert wird. Und die Zeit der Unternehmer wurde auch noch verschwendet wie Du schreibst.

          Wirtschaftlich gesehen auch der blanke Unsinn, da kämen dann ca. 10 Euro raus für Dich und Du brauchst ja auch was zu essen unterwegs – also sogar ein Minusgeschäft das Ganze.
          Eine Anstellung ist ja auch nur ein Geschäft: Deine Zeit, Dein Können gegen Bezahlung.

          Das Schlimmste dabei aber wäre:
          Du hättest dann keine Zeit und mentale Kraft mehr, die Du brauchst um wirklich Geld zu verdienen. Unsere Zeit und Kraft sind doch das Einzige und Wichtigste was wir haben als Menschen. Und die Menschenwürde.

          Gut wäre aber: Vielleicht kann man bei so einem Job Kontakte ausbauen und kommt vielleicht
          leichter in eine richtige Anstellung? Doch soviel Fahrzeit wäre besser investiert in die eigene Weiterbildung…

          Ich selbst arbeite tagsüber meistens ca. 10 – 12 Stunden freiberuflich und lerne meistens abends. Vom Einkommen kann ich gerade so existieren. Ich poste hier hier, um ein bisschen zu helfen und empfehle, dass man auch im Internet was verdienen kann, beispielsweise als Texter, Lektor oder für technische Dinge wie CMS bedienen lernen und das Wissen dann weitergeben, anderen Leuten weiterhelfen. Oder das eigene Wissen zu verkaufen als privater Mentor in allen möglichen Branchen. Wie das alles geht, muss man aber selbst und allein lernen, im Internet hilft da YouTube sehr gut. Da kann man fast alles lernen via Video. Eine Behörde hilft sicher nicht weiter beim Lernen.

          @ twintax
          Klasse, dass man hier auch mal lesenswerte Beiträge wie Ihren Post findet. Nicht jeder läßt sich vom negativen Mainstream einlullen – das tut gut zu lesen.

          Generell: Ich denke, das ganze Hartz-Gesetz ist neben einer Art Grundsicherung, die wegen solchen Sanktionen auch keine wirkliche Sicherung ist, vor allem auch dazu da, in Deutschland den Niedriglohnsektor extrem auszubauen zum Nutzen der großen Unternehmen und der Banken, die hier eine Eigendynamik entwickelt haben, weil sie niemand wirklich reglementiert.

          Menschen (die ALG benötigen) mit wenig oder gar keinem Einkommen werden dabei so sehr drangsalisiert, dass die Angestellten, die (noch) keines brauchen immer mehr Angst und Panik vor Harz 4 bekommen und somit immer weniger Bezahlung/Lohn akzeptieren.
          So verstehe ich das Harz-System und auch solche Sanktionen.

          Um den Menschen geht es dabei nicht. Denn das ist nicht mehr menschlich, man könnte es eher unmenschlich nennen, kalt und ohne Mitgefühl für den Menschen. Bei so einem System ist der Mensch nur noch eine Art Futter für die Gewinnmaximierung, weis nicht wie ich das beschreiben soll.

          Zum Vergleich:
          Wenn man sieht, wieviel Millionen Gelder in Banken gesteckt werden, sind doch die Ausgaben des Staates für Soziales wie ALG oder Sozialhilfe verschwindend klein.
          Wieso plustern die sich da so auf wegen ein paar Euro mehr oder weniger für ärmere Menschen… ist mir völlig unklar.

        • Dreamfields am 28. Juni 2012 um 08:34 Uhr

          Genauso läuft esd auch in Kiel, Veronika.

    • Dreamfields am 28. Juni 2012 um 08:36 Uhr

      Entschuldigung, dass sollte eigentlich unter das erste Posting…. ich weiß nicht, warum dieses Kommentar von mir hier gelandet ist..

    • Dreamfields am 28. Juni 2012 um 08:37 Uhr

      Zuviel BLÖD-Zeitung gelesen? …gg

  2. Tom_ am 26. Juni 2012 um 13:07 Uhr

    Natürlich nicht richtig, sogar verfassungswidrig. Ich erinnere an das Grundrecht auf ein soziokulturelles Existenzminimum, das vom BVerfG in seinem Regelsatzurteil von 2010 definiert wurde. Danach ist das SKE unter allen Umständen sicherzustellen. Eine Sanktion dieser Größenordnung verstößt dagegen. Ich kann nur hoffen, dass es in der höheren Instanz Richter gibt, die das BVerfG Urteil gelesen und verstanden haben.

    Und bezüglich meines Vorposters erinnere ich diesen daran, dass jeder Bürger das Recht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes hat. Der Zwang im ALG II verstößt also auch in diesem Punkt gegen ein Grundrecht.

  3. Konrad am 26. Juni 2012 um 16:05 Uhr

    Mit Verlaub Adele das ist Geschmacklos, was sie hier betreiben !!!!!!!!!!!!!!!

    Die Solidargemeinschaft finanziert gerade das Versagen von zwei Managern die den Flughafen in Berlin nicht fertig kriegen oder von den Banken die sich „verzockt“ haben…

    Wenn Profite vor Menschen stehen , dann ist das keine soziale Marktwirtschaft mehr, was Sie einfordern ist das System des Feudalismus und ein abhängigkeitsverhältnis zum Arbeitgeber…das ist in einer demokratischen Gesellschaft nicht zu vereinbaren.

    Ich lehne so ein System sowie die HighTechGesellschaft entschieden ab !!!!!!

    Das Muttersöhnchen beim BVG so entscheiden ist klar….

  4. Michael  (Website)  am 26. Juni 2012 um 16:38 Uhr

    Auch wenn ich das gesamte Hartz4-System eher kritisch sehe. HIer muss ich die Behörden ausnahmsweise mal schützen.
    Ich fahre täglich 2 Stunden zur Arbeit und Abends wieder heim. Und ich arbeite als Koch – habe manchmal also erst nachts feierabend wenn kein öffentlicher Nahverkehr mehr fährt. Ein Auto hab ich nicht. Trotzdem bin ich bisher immer heimgekommen oder hingekommen.

    Und ich hab vorher auch H4 bekommen und bekomm es immer noch aufstockend. Also mMn ist die Sperre durchaus gerechtfertigt….

    • twintax am 27. Juni 2012 um 09:47 Uhr

      So, so. Du findest es also richtig, dass es den Arbeitgebern so leicht gemacht wird? Nach dem Motto: Arbeite Vollzeit, beziehe ein Trinkgeld, den Rest zahlt ja das Jobcenter? Gerade diesen unsozialen Aasgeiern müsste man das Handwerk legen, denn genau die sind es, die der „Solidargemeinschaft“ auf der Tasche liegen und sich selbst dabei eine goldene Nase verdienen. Aber es ist ja auch viel einfacher, dem Hartzer Faulheit nachzusagen, BLÖD-Zeitung machts möglich…

    • Dreamfields am 28. Juni 2012 um 08:32 Uhr

      Siehe meinen Kommentar weiter unten, Michael. Sicherlich sind heutzutage weitere Anfahrtswege zu einem Arbeitsplatz zumutbar. Anders sieht das allerdings bei Behinderung oder allein Erziehenden aus.

      Zeitarbeitsfirmen sind Ausbeuter und Sozialschmarotzer unseres Staates, für die würde ich nicht so weit fahren. Man sollte Zeit- Und Leiharbeitsfirmen bekämpfen, denn sie machen genau wie Ein-Euro-Jobs den regulären Arbeitsmarkt kaputt.

      Und: 100 Sanktion bedeutet Hunger und Verlust der Wohnung, keine medizinische Versorgung mehr. Damit ist der Betroffene dann erst recht nicht mehr arbeitsfähig und auch nicht mehr ind er Lage , Bewerbungen zu schreiben und zu Vorstellungsgesprächen zu fahren.

      Über all diese Punke sollte man erstmal nachdenken. Äußerungen wie deine spalten die Gesellschaft noch mehr, und genau das wollen die Unternehmer und ihre Marionetten, die Politiker. Auch dich könnte eines Tages Arbeitslosigkeit treffen, und dann? Ich wünsche es dir nicht, denn es ist Elend pur, Menschenrechtsverletzung durch die Jobcenter, Demütigung, Rechtsbrüche der Ämter (70 % der Sanktionen sind nicht gerechtfertigt) etc.

      Indem die Gesellschaft gespalten wird, entsolidarisiert sie sich. So können Profiteure und Politiker weiter machen was sie wollen udn die Menschen im Lande einzeln fertigmachen, Arbeitnehmer genauso wie Arbeit Suchende, Kranke, Rentner etc…

  5. Streetfigther  (Website)  am 26. Juni 2012 um 16:42 Uhr

    Da das nur die halbe Wahrheit sein kann,ist es wohl mit der Meinungsbildung schwirieg.
    Hat er eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben?Dann ist er selbst Schuld.
    Können Sanktionen nicht auch durch Betroffene verhindert werden?
    Steht nicht im Bundesverfassungsgerichtsurteil das das Existenzminimum unverfügbar ist und erbracht werden muss?
    Verstösst das sogenannte Jobcenter nicht täglich gegen das Grundgesetz,das Bundesverfassungsgerichtsurteil und gegen die Menschenrechte?

    Auf jeden Fall wird dieser Einzelfall hier benutzt um Betroffene gegeneinander auszuspielen.
    Aufstocker gegen Hartz IV Betroffene,1Euro Jobber gegenn Leiharbeiter usw.
    Ein Einzelbeispiel wird zur Diskussion gestellt,die Hartz IV Verantwortlichen freuen sich wie der gemeine Pöbel sich gegeneinander aufbringt und zerfleischt und dann hauhen die Medien und die Hetzer kräftig mit rein.

    Wir vergessen nichts,wir vergeben nichts und wir hoffen das die Hartz IV Verantwortlichen und deren Helfer vor ein Gericht kommen das keine Gnade kennt!!!

    Stimmts Adele?!

    • Besserverdiener am 30. Juni 2012 um 23:48 Uhr

      „Steht nicht im Bundesverfassungsgerichtsurteil das das Existenzminimum unverfügbar ist und erbracht werden muss?“

      Nein – das steht so nicht da. Als Nichtjurist können Sie das aber auch gar nicht verstehen.

  6. Besserverdiener am 26. Juni 2012 um 17:42 Uhr

    Richtig so – das sind die Fälle, wo „man“ nicht arbeiten will.

  7. DerDemokrator am 27. Juni 2012 um 02:55 Uhr

    Das Urteil zeigt wie weit der Staat inzw. bereit ist zu gehen. 100% bedeutet, nix zu fressen, nix für die Wohnung und auch sonst nix zum Erhalt der eigenen Existenz. „Auszuhalten“ nur wenn man das System bescheißt.
    Ich beginne dies immer stärker zu tolerieren, denn was das Ausspähen betrifft befinden wir uns jetzt bereits auf DDR-Niveau und nähern uns gesellschaftlich zwischenmenschlich beim „Mainstream“ (Killt-Leserschaft) bereits dem Dritten Reich, wo man zurZwangsarbeit verdonnert wurde und diese und andere „nationalsozialistische Gepflogenheiten“ gegenzeichnen mußte.

    Aber die Verbrechen der NSU und andere rechte Straftaten beweisen nicht erst seit der Zwangsvereinigung, das sich eine Menge deutsche Kleingeister, schon immer als Herrenmenschen gegenüber Schwächeren fühlten.

    Womöglich ist das genetisch bedingt? (Sarkasmus aus)

    Ciao
    DerDemokrator

  8. bürgernr1234 am 27. Juni 2012 um 03:51 Uhr

    So wie sich das hier darstellt handelte es sich um zeitarbeit und ich finde richtig in jedem fall wie auch immer dieses feudalinstrument zu boykottieren sonst gibt es am ende nur ein paar wenige die alles besitzen und der rest darf ranschaffen den diese firmen sind noch viel schlimmer als hartzer sitzen den ganzen tag im schönen büro und lassen andere für sich schufften es sollte noch viel mehr zivielenungehorsam geben

  9. Lorin am 27. Juni 2012 um 09:19 Uhr

    Der Arbeitszwang für für SGB2-Empfänger ist solange sinnlos und bedeutet nur Zeit- und Geldverschwendung, wie es weit mehr Arbeitssuchende als Arbeitsplätze gibt.

    Wer in einen Job gepresst wird, den er nicht will, weil im sonst sein ALG-2 gestrichen wird, der nimmt ja einem anderen den Arbeitsplatz weg. Ist ja nicht so, dass die Stelle sonst unbesetzt und die Arbeit liegen bliebe. Und der, der den Arbeitsplatz nicht bekommen hat, bekommt dann staatliche Unterstützung. Für den Staat total egal wer arbeit hat und wer nicht und für den Steuerzahler wäre es günstiger man würde auf Arbeitszwang, Kontrolle und Sanktionen verzichten.

  10. Streetfigther  (Website)  am 27. Juni 2012 um 10:21 Uhr

    DerDemokrator am 27. Juni 2012 um 02:55 Uhr

    Stimmt nicht ganz,das DDR Niveau ist schon bei weitem überschritten im negatieven Sinne,denn es geht schon lange nicht mehr um Regelsatz,Existenz usw.alleine.

  11. Streetfigther  (Website)  am 27. Juni 2012 um 11:53 Uhr

    Wenn das menschenverachtende Machwerk Hartz IV wirklich etwas bringen würde,dann würde es nicht so aussehen!
    http://sozialrecht-spezial.blogspot.de/2012/06/arbeitsbelastung-in-der.html
    Es ist gut das soviel Menschen sich diesen Faschismus(nicht zu verwechseln mit der Nazizeit)
    nicht gefallen lassen und es müssen noch mehr werden.
    Dagegen sind Typen wie Hans und Besserwisser-verdienender lächerliche Typen die vom Bildzeitungsniveau am Biertischsumpf leben.

  12. sb am 27. Juni 2012 um 12:29 Uhr

    Miliarden für selbst Verschuldete Bankrotte.Für Arbeiter , Rentner, und Hartz 4 bezieher ist kein
    Geld da.Wäre die D-Mark noch da,hätten wir wieder bessere Stundenlöhne,und damit mehr
    Geld zum Leben.Ich bin für mehr Geld, für Arbeiter ,Rentner,und Hartz 4 .Alleine durch die
    Mehrwertsteuer zb. Benzin, Lebenmittel, usw. bekommt der Staat wieder Geld zurück.Wenn man
    mehr Geld bekommt, kann man mehr Einkaufen.Es gehen nicht so viele Bankrott,wie gerade
    jetzt wieder Schlecker usw.Gibt dem Armen Volk endlich mehr Geld,damit der Staat wieder einen
    Starken Kreislauf bekommt.

    • Besserverdiener am 3. Juli 2012 um 17:22 Uhr

      Der Staat hat in der Vergangenheit zu viele Schulden gemacht – insbesondere für das Soziale – jetzt bekommen die Staaten kein Geld mehr, weil die Grenze des Zumutbaren erreicht ist. Das heißt sparen – insbesondere bei Sozialleistungen.

  13. Streetfigther  (Website)  am 27. Juni 2012 um 16:28 Uhr

    10Jahre Hartz IV Kommission und die verherenden Folgen!
    http://www.nachdenkseiten.de/?p=12310
    Villeicht können sich die sogenannte Adele und die Hetzer mal Gedanken machen was sie hier so loslassen.
    Dazu müssten sie aber erst den Beitrag lesen und das ist für solche kleinen Gehirne sehr anstrengend.

  14. Streetfigther  (Website)  am 27. Juni 2012 um 17:50 Uhr
  15. Dreamfields am 28. Juni 2012 um 08:22 Uhr

    Da hätte ich jetzt gerne noch gewusst, ob der Betroffene eine Behinderung hat, oder eob er allein erziehend ist. Denn wenn man allein erziehend ist und dann duch Arbeitszeit und Fahrtzeit zum Arbeitsplatz 12-13 Stunden von zuhause weg ist (8 Stunden Arbeit, Mittagspause, evtl. Überstunden, Fahrtzeiten), dann wäre die Arbeitsstelle nicht zumutbar. Bei einer psychischen oder körperlichen Behinderung auch nicht.

    Hier in meiner Stadt wurde eine Freundin immer wieder auf Null sanktioniert, obwohl sie Diabetes hatte, 4 Zehen amputiert waren und sie eh krank geschrieben war. Das JC hatte ihr trotzdem EE-Jobs zugesandt, und obwohl sie auf ihren Gesundheitszustand verwies und jedes Mal ein Attest zusätzlich vorlegte,wurde sanktioniert. Wir haben dann mit ihr immer sofort einen Eilantrag und einstweilige Verfügung beim Gericht beantragt, aber 1-2 Wochen war sie dann jeweils ohne Geld, udn wir haben ihr mit Lebensmitteln etc. ausgeholfen. Inzwischen hat sich das erledigt, aufgrund der Schikanen des JC hat sie sich 2010 das Leben genommen….

  16. Streetfigther  (Website)  am 29. Juni 2012 um 14:40 Uhr

    Dreamfields am 28. Juni 2012 um 08:22 Uhr

    Das ist es ja was bezweckt wird.Das Jobcenter trifft dann keine Schuld.

    Diese Jobcentervermittler verachte ich nur abgrundtief,was ich sie auch jedesmal merken lasse ohne etwas zu sagen.
    In Wirklichkeit sind das die Arbeitslosen die nur anders bezahlt werden um Menschen zu chikanieren,zusanktionieren usw.
    Niemals würde ich in einer lebensbedrohlichen Situation solchen Typen helfen,niemals.
    Sie machen nur ihre Arbeit,behaupten sie von sich,das würden sie unter jedem System tun,stimmt abertrotzdem nicht denn sie bekommen ihren Lebensunterhalt mit Zwangsverarmung und Sanktionsquote.
    Das sind Typen ohne Gewissen und Charakter,Maschinen die man programmiert hat,die nur nach einem menschenverachtendem Programm arbeiten.

eigenen Kommentar hinterlassen

VGW 2717