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Der Bundestag hat am Dienstag in Berlin den Bildungsetat bestätigt. Demnach kann die Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) im kommenden Jahr 9,35 Milliarden Euro ausgeben. Das sind knapp 10 Prozent mehr als noch 2007. Ein großer Teil der Erhöhung ist allerdings auf die Erhöhung des BAföG zurückzuführen, so die Bundesbildungsministerin.
Mit dem Haushalt wolle man die nächste Generation dazu motivieren, in Wissenschaft und Forschung zu gehen, so Schavan. Des Weiteren verteidigte Schavan auch die flächendeckende Einführung der Studiengebühren. Wie Schavan sagte, sei dies eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Denn Elektriker oder Krankenschwestern sollten nicht die die Kosten der Ausbildung der künftigen Ingenieure bezahlen. Zudem betonte sie, dass, wenn sie für die Studiengebühren zuständig wäre, es sie überall geben würde.
Die Grünen nannten die Studiengebühren indes eine “Campusmaut“. Weiterhin wurde von den Grünen beklagt, dass ihrer Ansicht nach der mit 320 Millionen Euro finanzierte Hochschulpakt unterfinanziert sei. Die FDP kritisierte derweil, dass man, statt das gegenwärtige “Gießkannenprinzip“ weiterzuführen, lieber eine gezielte steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung einführen sollte.
