Berliner Senatorin kritisiert Hartz IV für Kinder
Im Zusammenhang mit dem Urteil des Bundessozialgerichts am gestrigen Dienstag, wonach der Hartz-IV-Satz für Kinder unter Umständen mit dem Grundgesetz unvereinbar ist, fordert nun die Berliner Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linke) eine Neuberechnung der Leistungen für Kinder.
Die Senatorin bezeichnet die jetzige Hartz Gesetzgebung als eine lediglich durch grobe Schätzungen begründete Entscheidung. Ferner fordert Heidi Knake-Werner auch eine generelle Anhebung der staatlichen Leistungen für Erwachsene.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Grüne in Berlin, Ramona Pop, stimmt in die Kritik der Sozialsenatorin ein. So sei es ein Skandal, dass Kinder ein Armutsrisiko sind und ein hohes Armutsrisiko haben. Die Grüne-Politikerin spricht sich dafür aus, Leistungen für Kinder in Zukunft nicht mehr von den Regelleistungen Erwachsener abzuleiten. Vielmehr müsse das Ziel ein eigenständiger Regelsatz für Kinder sein.
Nach Auffassung der Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner sollte daher eine unabhängige Expertenkommission umgehend die Leistungen für Kinder neu berechnen.
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am 03.02.2009 um 14:21 Uhr
Meine Meinung zum Hartz4 Gesetz:
Das Gesetz muß weg. Es sollte doch erst mal auf Probe laufen, wie lange denn noch. Das es hinten und vorne nicht passt erweisen die Armutszahlen. Ich selber bin nicht beteiligt, aber meine Enkelkinder. Wir müssen fasst jeden Monat aushelfen.Außerdem verstehe ich unseren Staat nicht mehr, das er von einem Vorbestraften ein Gesetz durchdrückt. Hauptsache Kapital. Aber das die Wähler von morgen, perspektivlos durchs Leben gehen, ist ihnen schei…egal.
Könnte ich die Zeit zurückdrehen, mit dem Wissen von heute, dann hätte ich keine Kinder in die Welt gesetzt.
Heile Welt
am 03.02.2009 um 19:14 Uhr
endlich mal politiker,die sich für die schwächsten unserer gesellschaft einsetzen.es wird höchste zeit mehr für unsere kinder und jugendlichen zu tun.ich wünsche ihnen frau Heidi Knake-Werner und ihnen frau Ramona Pop viel kraft und durchsetzungsvermögen bei dieser angelegenheit.
am 03.02.2009 um 20:12 Uhr
lol aha