Wahl 2009: Guido Westerwelle entdeckt seine soziale Ader
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz erhält für seine Forderung nach einer Erhöhung des Schonvermögens für ALG II Bezieher noch vor der anstehenden Bundestagswahl von unerwarteter Seite Unterstützung.
Gegenüber der “Berliner Zeitung” Zeitung erklärte FDP-Chef Guido Westerwelle:” Wir wollen das Schonvermögen für private oder betriebliche Altersvorsorge einschließlich der Riester- und Rürup-Renten auf 750 Euro je Lebensjahr verdreifachen. Das ist das Mindeste, was man tun muss.”
Die derzeitige Schonvermögen sei nach Worten Westerwelles zu niedrig bemessen. Zum Einen würde den Menschen der Anreiz genommen, für das eigene Alter vorzusorgen. Zum Anderen sei es ungerecht, weil es die bestrafe, die vorgesorgt hätten.
- Koalitionsverhandlungen: Schonvermögen beim ALG II wird erhöht
- Erhöhung des Schonvermögens: Bei Hartz IV droht Klagewelle
- Nordrhein-Westfalens Sozialminister fordert höheres Schonvermögen
- Ministerpräsident fordert höheres Schonvermögen
- Arbeitsminister: Erhöhung des Schonvermögens noch vor der Wahl
am 30.07.2009 um 14:50 Uhr
Hallo Herr Westerwelle, Sie sind doch normalerweise ein Politiker, der hauptsächlich die “Bürgerlichen Wähler”(Ab einkommensgrenze 70.000,00€) vertritt. Was im Klartext heißt, dass es Ihnen heiß und kalt den Rücken herunterlaufen muss, wenn Sie sich den “nicht bürgerlichen Wählern, also dem einfachen Volk (mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen von ca.600,00€ monatlich), zuwenden.
Eine Verdreifachung des Schonvermögens wäre sinnvoll, aber in Wirklichkeit ist mit der derzeitigen Gesetzeslage und aktueller Rechtssprechung nicht vereinbar, dass das ALG II + 750,00€ pro Lebensjahr den ALG II Empfängern zur Verfügung steht.
Alle bisherigen finanziellen Zusagen, die irgendeine politische Partei vor den Wahlen gegeben hat, wurde meistens im selben Atemzug mit der Auflage der Gegenfinanzierung gekoppelt.
Solche fadenscheinigen Aussagen eines gestandenen Politikers sollten besser unterbleiben. Weil glaubwürdig ist weder das Thema: Schaffung von Arbeitsplätzen noch die von Ihnen geforderte Verdreifachung des Schonvermögens der ALG II Empfänger.
Noch ein Tipp: Kehren Sie wieder zur Politik der verlässlichen Worte und nachvollziehbaren Taten zurück,
ALLES ANDERE IST EINER DEMOKRATISCHEN PARTEI UNWÜRTIG !!!.
am 30.07.2009 um 19:27 Uhr
Wahl 2009: Guido Westerwelle entdeckt seine soziale Ader
klar^^
und angela merkel wird mutter!
am 31.07.2009 um 10:38 Uhr
TOP Kommentar Adele.
Vor der Wahl lügen alle Politiker um möglichst viele Wähler zu ergattern.
Zur Wahl gehen JA, FDP/CDU/CSU wählen? NEIN!!!!
SPD müsste man sicher laaaaange überlegen. Die kleineren Parteien könnten vll endlich mal änderungen bringen….
Informiert EUCH ;-)
am 03.08.2009 um 01:25 Uhr
@MD
Das ist deine Lösung? Was gibt es bei der SPD zu überlegen? Das größte Lügenfeuerwerk kam doch vor den letzten Wahlen von Seiten der SPD und nur durch naive Wählerentscheidungen haben wir diese politische “Missgeburt” die sich große Koalition nennt.
Man kann ja von Guido Westerwelle halten was man will, aber in Sachen Unehrlichkeit rangiert er ganz weit unten in der Politiker Hitliste.
am 04.08.2009 um 17:21 Uhr
Die derzeitige Schonvermögen sei nach Worten Westerwelles zu niedrig bemessen. Zum Einen würde den Menschen der Anreiz genommen, für das eigene Alter vorzusorgen.
Zum Anderen sei es ungerecht, weil es die bestrafe, die vorgesorgt hätten.
Wie recht er bei dieser Aussage hat, mir wird schon ganz “warm”, aber wie wollen unsere Herren Politiker dies gerecht bewerkstelligen?
Bekommen wir unsere bereits vom Amt verlangten und bereits verausgabten Rücklagen wieder zurück?
Wo bleibt denn da die “Gleichberechtigung”?
Hinterher wird man dann wieder sagen:”Hätten wir die Wahl gewonnen, dann……. “.
am 05.08.2009 um 18:11 Uhr
Guido mal früher ausschlafen die vielen Hartz 4 Wähler sind bestimmt schon links
am 10.08.2009 um 16:48 Uhr
Da hat der Wolf viel Kreide gefressen.
am 06.10.2009 um 21:59 Uhr
Hallo,
ja, sie entdecken wieder die ” Soziale” Ader…Lach…
WELCHE Soziale “Ader” denn ??
Ach, die Reden und Reden…
Aber was dabei rauskommt, DAS wäre mal wichtig zu erfahren.. Ergebnisse..
Darauf können die Menschen lange warten!!
Was kümmert es Politiker mit klasse Gehalt, wie ein Mensch mit Hartz4 auskommt??
Rente ?? Na, kriegen unsere ” Volksvertreter” schon nach kurzer Zeit des ” Nichtstuns”…
Und ?
Alle anderen schauen nach 45 Arbeitsjahren ins Leere..
HIER WIRD sich NICHTS ändern!
Und wenn sie noch so viel Versprechen!!
am 31.05.2010 um 22:36 Uhr
Vielleicht hätte es nicht heißen sollen: “Westerwelle entdeckt seine soziale Ader”, sondern:
“Westerwelle entdeckt seine Mutti Merkel”. Oder so!