ALG II: Kommt es doch zur Anhebung der Regelsätze?
Einem Bericht des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel” zufolge kommt eine Anhebung der ALG II Regelsätze infolge der vom Bundesverfassungsgericht eingeforderten Neuberechnung durchaus in Betracht.
Angeblich zeigt die bisherige Auswertung der Einkommens-und Verbrauchsstichprobe in Haushalten mit geringen Einkommen, dass der Regelsatz auf 400 Euro steigen könnte. Eine Entscheidung über die zukünftige Höhe der Regelsätze steht allerdings noch aus. Ein Regierungssprecher ließ verlauten, dass man sich “noch nicht entschieden” habe.
Die vorläugigen Berechnungen würden jedoch auch darauf hindeuten, dass von einer Erhöhung der Geldleistungen für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres eher nicht zu auszugehen ist. Vielmehr sollen den Kindern sogenannte Teilhabe- und Bildungsgutscheine zukommen.
Nach Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts muss der Gesetzgber bis zum 31. Dezember 2010 eine Neuregelung geschaffen haben.
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am 31.07.2010 um 17:26 Uhr
Lächerlich!!!
am 31.07.2010 um 18:01 Uhr
Da wird wieder was geschaffen das dan bei den Hartz4 hängen bleibt zum beispiel das man noch mehr von Hartz4 bezahlen darf weil dann heist es sie haben doch die erhöhung bekommen.
Oder die Verletztenrenten wird dann komplett mit an gerechnet ob wohl ich ein körperlichen schaden duch einen Arbeitsunfall erlitten habe.
Wäre der Unfall Privart Passiert hätte sich die ARGE einen dreck drum gekümmert.
Aber bei der gesetzlichen Unfall versicherung wird alles an gerechnet das wird auch so bleiben und noch schlimmer kommen.
Zum beispiel der CDU schüable der sitzt an geblich im Rollstuhl dann guckt mal richtig hin er kann wohl laufen aber er darf nicht sonst verliert er seine Unfallrente so sieht es aus. Es ist schon einige zeit her als sie das im fernseh zeigten das sollte nicht an die öffenlichkeit kommen.
am 31.07.2010 um 18:24 Uhr
eine erhöhung wär nicht schlecht, mit den gutscheinen muss man sehen was es bringt, vieleicht gibts die ja auch zur förderung behinderter kinder. aber bei hartz 4 werden behinderte kinder gar nicht berücksichtigt.
wenn das schulessen frei wäre, hätten wenigstens alle kinder was warmes zum essen.
aber können die dann auf kinder mit bestimmten allergien auch eingehen, zb fructoseunverträglichkeit oder lactose usw.
naja falls eine erhöhung kommt, kommt auch bei den ausgaben wieder eine doppelte erhöhung und am ende ist es dann doch wieder weniger. oder es wird einige zeit später wieder was abgezogen.
besser wäre eine arbeit und anständiger lohn.
am 31.07.2010 um 20:13 Uhr
@ Streetfighter
Stimmt!
So schön eine Erhöhung wäre, aber wenn es genau eben diese 41 Euro wären, dann sind die weg – für Kopfpauschale GKV, GEZ ( wobei das gar nicht reicht ) und eben andere Dinge, die sich automatisch erhöhen, wenn H4 auch erhöht wird. Das war bis jetzt jedes Mal so, auch wenns nur ein paar Euro waren. Die größte Erhöhung war 8 €
Es kommt kein Stück Butter mehr dadurch in den Kühlschrank.
@ ich
ja- das ist eine gute Frage mit den Allergien. Gibt ja auch noch Kinder, die Dermatitis haben oder Psoriasis und andere.
Wenn Gutscheine da wären für Sportliche Föderung- müsste es für behinderte Kinder auch was geben, z.B. Krankengymnastik oder ähnliches. ( Je nach dem was ein Kind hat )
Hartz IV ist was es ist- Menschenunwürdig und Verfassungswidrig- egal ob die was erhöhen oder nicht.
am 31.07.2010 um 20:25 Uhr
sie haben noch immer nicht begriffen, dass gerade bei Kindern hohe ausgaben zum erhalt der lebenskosten anfallen. was soll sich mein 2 jähriges kind von einem bildungsgutschein kaufen, was auch an den füßen passt – im winter? diese gutscheine sind zwar nicht verkehrt, doch inwieweit soll sich der betroffene noch outen und demütigen lassen (vom Staat), weil ihm ständig unterstellt wird nicht mit seinem geld haushalten zu können. nicht jeder betroffene ist alkoholiker oder gast bei Britt – es gibt tatsächlich auch noch gesunde und gebildete menschen die an der armutsgrenze leben MÜSSEN (unverschuldet).
es ist endlich zeit, dass sich auch (und besonders) die steuerzahler zusammen tun und den staat verklagen!!! Was passiert mit den ganzen steuergeldern, die für die armen gedacht sind? nix. anträge werden radikal abgeleht –> widerspruch –> Klage –> zuspruch. betroffene müssen für 70 EUR klagen und der steuerzahler zahlt dafür (für den Prozess aparat) ganze 3000. wieviele bescheide sind falsch? entweder sind die alle inkompentent oder das ist pure absicht. UNTERLASSENE HILFELEISTUNG.
ich bin wieder voll in fahrt. gott sei dank 400 EUR – das , genau das empfindet dieser staat für seine schwachen!
am 31.07.2010 um 20:29 Uhr
haubsache die haben was zu fressen ,die reichen so wie die hohnen rosse da in berlin
am 31.07.2010 um 20:51 Uhr
Die kommen auch von ihren “hohen Rossen” wieder runter, spätestens dann, wenn es im Land knallt und raucht.
am 31.07.2010 um 23:09 Uhr
Das Mittagessen in Schulkantinen oder Horteinrichtungen soll künftig direkt von der zuständigen Behörde bezahlt werden
Bitte wie soll das gehen? Noch mehr Zettelkrahm,sind die Argen nicht schon mit Ihrer Arbeit überfordert? Mein letzter Bescheid war 2 mal falsch trotz dasss alle Änderungen vorgelegen haben zur korekten Berechnung.
Wie sich die Hartz-IV-Bezüge weiterentwickeln, hängt laut Plan des Sozialministeriums je zur Hälfte von der Entwicklung der Nettolöhne und der Inflation ab.
Aha,hängt von den Nettolöhnen ab die ja bekanntlich nicht steigen sondern von Jahr zu Jahr sinken!
Zum nachlesen: http://www.open-report.de/artikel/Von+der+Leyen:+Grundlegende+Reform+bei+Hartz+IV+geplant/70486.html
am 01.08.2010 um 10:04 Uhr
Was für ein Nonsens..
Was sollen mein 1 und 3- jähriger mit Bildungsgutscheinen? Sie brauchen Klamotten, Schuhe ect. Warum haben sie eigentlich das Bekleidungsgeld abgeschafft. Das würde so dringend gebraucht werden.
Unser neuer Bescheid ist auch schon wieder falsch, die haben einen Nettolohn bei meinem Mann eingetragen dr für eine Zeitarbeitsfirma im Osten echt utopisch ist. Und hat uns wieder gezeigt das die Arge trotz Vorlage der neuesten Lohnbescheides nicht lesen und rechnen kann.
am 01.08.2010 um 10:11 Uhr
Wenn H4 auf 400euro erhöht wird, fallen dann nicht noch mehr Menschen unter diese Grenze.
So das die Haushaltsausgaben noch höher ausfallen?
am 01.08.2010 um 10:41 Uhr
Hartz IV ist Betrug und muß weg.Abgesehen davon was sich so einiege Argemitarbeiter anmaßen und herausnehmen,was mit fördern und fordern überhaupt nichts zu tun hat,sondern nur mit Inkompetenz oder Chikane.
Ein Tropfen auf den heißen Stein kann keine Massen beruhigen,das ist eine weitere Diskriminierung der einzelnen Betroffenen.Massen ruhig halten ist die einziege Absicht.Woher haben die eigentlich immer die Verbraucherstichproben?
am 01.08.2010 um 11:35 Uhr
Es wird keine echte Anhebung der Hatz IV-Sätze bzw. des Lebensstandards geben können und dürfen.
am 01.08.2010 um 11:36 Uhr
MIch würde interessieren- wieviele Schulen denn eine Schulküche haben, respektive Kantine.
Kaum eine- denke ich.
Wollen “die” selber kochen oder gibts Fertigfrass aus solchen Großküchen? Um 9 zusmamengebraut- um 13 Uhr “serviert”. Auch wenn ich nicht betroffen bin, interessiert es mich. Kinder sollten frisches Essen haben- und keine Pampe.
Hartz IV wurde uns widerrechtlich aufgezungen, mit “Reform” hat das lange nichs mehr zu tun, sondern mit gewünschter Armut- da kommen die Menschen der Reihe nach dran.
Die kleinen Rentner, die kaum Rente haben sind ja genauso arm dran. Mein Vater hatte etwas über 1.600 Euro Rente. Dafür hat er vom 14. Lebensjahr an gearbeitet- bis 65. wenn man 2 Kriegsjahre abzieht- in der Zeit war alles zerbombt. Heute haben viele Rentner- meist Witwen, die ja nur 60 % bekommen nicht mal 400 Euro Rente teilweise und müssen ebenfalls aufs Sozialamt. Diese noch “recht” ansehnliche Rente -wie bei meinem Vater ist Utopie.
Hätte meine Mutter überlebt- hätte sie ca. 640 Euro gehabt und wäre ein Sozialfall geworden mit 80 Jahren.
Das sind Frauen aus einer Generation, die zu Hause blieb und oft keinen Beruf erlernt haben, dafür aber mehrere Kinder großzogen. Da finde ich es genauso ungerecht- das die am Hungertuch nagen sollen. In unserem Land werden Kinder und Alte nur schlecht behandelt.
Es muss etwas geschehen- Hartz IV muss weg und die Banken und Reichen müssen endlich etwas abgeben. Ämter gehören abgeschafft- denn das ist es was H4 ausmacht.- Es werden Beamte und Angestellte eingestellt- um den Bürgern des Landes das Leben zur Hölle zu machen.
Das Schulessen- ist m.E. nur eine gekonnte Ablenkung der Probleme, die Hartz IV ausmachen.
am 01.08.2010 um 12:07 Uhr
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac wird sich im Herbst mit nachdrücklichen Aktionen für eine Entmachtung der Banken und die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums stark machen – etwa bei einem europaweiten Aktionstag am 29. September, zu dem auch der Europäische Gewerkschaftsbund (EBG) aufgerufen hat.
Dies ist eins der zentralen Ergebnisse der Sommerakademie von Attac, zu der sich von Mittwoch bis Sonntag 800 Globalisierungskritikerinnen und -kritiker aus ganz Deutschland im Hamburger Stadtteil Bergedorf trafen.
[...]
http://ostholstein.mediaquell.com/2010/08/01/attac-will-gesellschftlichen-reichtum-umverteilen-2342/
hier der komplette Artikel.
am 01.08.2010 um 12:29 Uhr
Ja für einen alleinlebenden gibt es dann mit gut glück 400€ aber wohl nicht für ein ehepaar pro person da gibt es dann vielleicht gerade mal die 359€ die ein alleinlebender jetzt bekommt,wenn man überhauot soviel bekommt als hätte man soooo viel weniger kosten,wenn man zu zweit lebt,so ein unsinn!!
Zudem haben wir ein behindertes Kind und ich glaube kaum das es dafür die richtigen Angebote vom Amt gibt zwecks den dämlichen Gutscheinen,woher soll das amt wissen was mein Kin brauch??ich fänd es besser,wenn wir geldleistungen statt der Gutscheine bekommen,weil dann kann ich selbst entscheiden was mein Kind brauch an spezieller Förderung!!!
am 01.08.2010 um 13:33 Uhr
Das Ding mit den Teilhabe oder Bildungsgutscheinen, ist der absolute Hammer. Mein Enkelsohn ist zwischen seinem 10. und 12. Lebensjahr um 17 cm gewachsen. Welchen der beiden Scheine geben wir denn nun im Schuh oder Bekleidungsgeschäft ab? Übrigens wären Lebensmittelmarken für alle Leistungsbezieher auch nicht schlecht. Vieleicht stehen ja die alten Druckerpressen noch irgendwo rum.
am 01.08.2010 um 14:53 Uhr
Hallo Julchen —
wieso zahlst Du GEZ ?????
in diesem Land wird es NIE knallen und rauchen, selbst wenn H4 auf NULL gesenkt wird.
Solange es Idioten gibt, die für 2,38€ arbeiten gehen, und sich auch noch freuen, eine Arbeit zu haben.
Daß sie damit den Fünft-Mercedes und die Zweit-Finka für die Manager und Aktionäre erschuften, erschließt sich diesen Hirnamputierten nicht.
UND : die, die das alles verbockt haben (Schröder und die anderen Asozialen), sind schon lange in die Opposition geschickt worden — hat sich was geändert ???
———————
WAS sich ändern wird, bis Ende des Jahres: Das Berechnungssystem, wie die Regelleistung von dann 253 EURO, zu bestimmen ist !!!!
am 01.08.2010 um 17:10 Uhr
@- gut das du nichts zu sagen hast12.von Stahl umd um etwas vorauszusagen fehlt das Wissen-dafür ist genug Demagogie vorhanden.
@17.sven-my-das ist das nächste Problem.Kein Arbeitgeber würde freiwillig einen Cent rausrücken.Hauptsache Arbeit und wenn ich noch Geld mitbringen muß!
Solange nicht der Mensch im Vordergrund steht können die erhöhen oder senken was sie wollen.Menschen sind nicht als Kostenfaktor zu sehen.
Deshalb werde ich weiter klagen gegen jeden Unsinn und Bescheid der von der Arge kommt.
am 01.08.2010 um 17:11 Uhr
Hallo @ sven-my
nein ich zahle kein GEZ- weil ich kein TV habe. Hin und wieder schau ich bei meinem Sohn was oder bei Nachbars, wenn wir einen Themenabend machen- meist politisches.
Ich habe das erwähnt für die kommende Kopfpauschale der GEZ ab 2013.( wenn sie durchkommt )
Da muss dann jeder zahlen, ob er Geräte hat oder nicht. Bzw. für andere, die eben GEZ zahlen müssen.
Es ist ohnehin der helle Schwachsinn, was die von der Leyen sich ausbrütet.
Arbeitslosenindustrie- so hat es ein User genannt im Juni-thread.
am 01.08.2010 um 17:27 Uhr
Perspektiven schaffen!
Unter Hartz-4 zu leben heisst eigentlich nichts anderes, als zu überleben. Es heisst Mutlosigkeit, Frustration, Depression und Existenzangst. Auf einem solchen Boden wächst nichts mehr. Es sei denn, der Sozialstaat greift ein und macht den Boden für die betroffenen Menschen wieder fruchtbar.
Es reicht nicht zu sagen: wer arbeitet soll davon auch leben können, um diesen Satz auch immer in Richtung der Hartz-4-Betroffenen zu richten. Viele Hartz-4-Bezieher haben jahrelang, oftmals jahrzehntelang, gearbeitet, wollten und wollen auch weiter arbeiten. Sie sind zumeisst nicht schuld an ihrem jetzigen Leben.
Diese Menschen dürfen wir nicht allein lassen und ihnen damit noch mehr das Gefühl vermitteln, das sie einen Stempel auf der Stirn tragen. Die Diskussion, nicht nur allein die politische, muss weitergehen. Sie muss sich quer durch die Gesellschaft zu einem Dauerthema verbreiten. Sonntagsreden allein machen nicht satt! Sie füllen weder die Kühlschränke, noch statten sie die Kleiderschränke aus, noch machen sie glückliche Kinder. Taten müssen diesen Reden folgen. Aber bitte schnell und bitte mal endgültig!
http://www.xtranews.de/2010/08/01/leben-mit-hartz-4/
Dieser Artikel beschreibt ein Leben mit Hartz IV sehr treffend.
am 01.08.2010 um 18:06 Uhr
17.sven-my
Der Bewertung “es werde in diesem Land nie rauchen” muss ich zustiemmen, entspricht meinem persönlichen Epfinden. Ich gehe für 7,38 schuften, bin nicht hirnamputiert, muss aber meine Kinder ernähren, und jetzt wo ich weiss, dass Amt uns allen die Leistungen von heute auf morgen aufs Null setzen kann, werde ich nie zum Amt gehen. Es gibt in diesem Land keinen Sozialstaat mehr, weil die Leistungen jetzt immer mit dem staatlichen Terror und Verfolgung gegen die Betroffenen verbunden sind (fordern)
am 01.08.2010 um 18:11 Uhr
13.Julchen
Ich denke immer wieder, wieso in diesem Land jede Bewegung immer Reform heisst. Jetzt die “Gesondheistreform” – ist doch halt nur die Erhöhung der Beiträge. Die neue Bezeichnung a la “CDU-General” bringt micht immer wieder zum Lachen – also echt, da haben die Leute keinen blassen Schimmer, was das Wort “General” bedeutet, vielleicht sollte man die nach Russland ffär paar Jahre schicken, damit sie einen echten General kennenlernen? :o)
am 01.08.2010 um 18:24 Uhr
@20.Julchen ein sehr realistischer Beitrag.Den sollten Perle und Stute mal lesen-villeicht wissen sie nicht wie man über sie denkt.
So traurig wie die ganze Sache in Duisburg gelaufen ist-alle betroffenen haben meine volle Anteilnahme-sieht man mal wieder wie Verantwortung übernommen wird.Das Gehalt ist wichtiger als alles andere.
Eines Tages werden sie ersticken an ihren eigenen Gedanken,an ihrer Überzeugung die nur vom Geld abhängt die die Menschen nicht mit einbezieht.
Die Geister die ich rief werd ich nun nicht los!Lange dauert das nicht mehr denn sie sind unglaubwürdig.genauso wie Hartz IV gegen jedes menschliche Zusammenleben in einer Gesellschaftsordnung verstößt.
Hartz IV muss weg denn es ist Betrug!
am 01.08.2010 um 19:38 Uhr
Jo Pjatrus,
das würd so manch einem gut tun, mal eine Zeit lang nach Russland zu gehen, aber in die ganz armen Ecken. Und Du hast recht- einen richtigen General findet man hier bei uns nicht mehr- Alles Pappnasen. Wir haben keine “Größen” mehr im Land, leider nur noch “Emporkömmlinge” der miesesten Art, egal in welchem Amt sie hocken.
Das heisst “Reform” weil seit Gerd Schröder die Politikerpfeifen “Reformsüchtig” sind.
So ist ja jetzt auch unser koreanischer Gesundheitsminister(le) dran. Hoffentlich scheitert der Knabe! Oder sollte ich besser Kasperl sagen?
am 01.08.2010 um 19:44 Uhr
Streetfighter- meinst den aus Nr. 20 sicher. Ja- der Artikel ist gut geschrieben und wahr.
Vor allem auch der Absatz mit dem “Amt”- besser kann man es nicht sagen, die Überheblichkeit dieser Leute und die menschliche Inkompetenz- zum Spucken!
am 01.08.2010 um 19:54 Uhr
Hartz-IV-Großumbau provoziert Protest
Hürde bei der Neuregelung: Die Regierung benötigt die Zustimmung des Bundesrats, also auch das Ja von SPD-geführten Ländern. Doch danach sieht es derzeit nicht aus. Ganz im Gegenteil. Die Sozialdemokraten beginnen, die Pläne der Ministerin zu zerpflücken. SPD-Sozialexperte Karl Lauterbach wirft von der Leyen im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE vor, die Kinderarmut nicht zu bekämpfen: “Die armen Kinder bleiben arm, sie erhalten nicht mehr Geld.”
Wenn einzelne Hartz-IV-Leistungen für Kinder künftig durch Gutscheine ersetzt würden, könnten betroffene Eltern künftig weniger Geld für ihren Nachwuchs ausbezahlt bekommen als heute.
Lauterbach erkennt darin “eine Art neue Diskriminierung”. Wer die Gutscheine bekommen wolle, der müsse “als Bittsteller auftreten”. Außerdem werde es mit Sicherheit unvernünftige Eltern geben, die die Gutscheine gar nicht erst in Anspruch nehmen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,709565,00.html
hier der komplette Artikel
am 01.08.2010 um 20:06 Uhr
Harz hin harz her die klienen sind doch immer die angeschmierten, möchte mal wissen ob die in den oberen Etagen mit so einem satz über die Runden kämen.. allerdings muß ich sagen das ich auch für gutscheine bin leider gibt es eltern die ihr Geld in Zigaretten ; Alk oder ähnliches investieren und ihre kinder bleiben auf der strecke so kann es nicht sein…Gutscheine für das täglche warme essen in einer kindereinrichtung, egal ob schule, Gmyi oder kindergarten oder Gutscheine für kulturelle Veranstaltungen Kino; Bäderbesuche oder auch Sportvereine warum nicht hier käme es doch den Kindern zugute….und damit es nicht verkehrt eingesetzt wird kommt überall der Name der Kinder drauf und nur die dürfen es in Anspruch nehmen
am 01.08.2010 um 20:17 Uhr
@ 18 Streegtfigther
“gut das du nichts zu sagen hast12.von Stahl umd um etwas vorauszusagen fehlt das Wissen-dafür ist genug Demagogie vorhanden.”
Sie wissen nichts – aber wir werden die Entwicklung erleben und sehen, dass ich Recht behalten werde.
am 01.08.2010 um 20:25 Uhr
@ Streegtfigther
Was halten Sie als Unterstützung der Höhe nach in EUR (Wohngeld, Taschengeld usw.) für einen Langzeitarbeitslosen, der keine oder nur eine sehr geringe Qualifikation hat, für angemessen und gerecht und woher soll das Geld dafür kommen?
am 01.08.2010 um 20:48 Uhr
29.von Stahl
Lieber CDU-”General” von Stahl :D), inwieweit kann denn eine Grundsicherung überhaupt mit eine Qualifikation verbunden werden? Sie stellen immer dümmere Fragen, vieleicht wäre eine teuere Reise in die USA angebracht, um Qualifikationsmangel zu beseitigen? Stellen Sie bitte deshalb einen entsprechenden Antrag, wenn Sie richtig verwandt sind, wird die Reise auch genehmigt werden!
am 01.08.2010 um 20:58 Uhr
24.Julchen
Ich lese jetzt regelmäßig MOPO und Bild – kostenlos und vollständig, meine lieben Kollegen kaufen es regelmäßig. Die schreiben jetzt CSU-”General” Dobrindt – und das wirkt noch lächerlicher, aber der Höhepunkt der deutschen Propaganda (lange Tradition – kurzer Sinn) ist die letzte Ausgabe von Fokus – dem Brüderle-”General”-”Erhard”-”Deutsches Wirtschaftswunder heute” gewidmet.
So einfach kann man die Inhalte der heutigen Propagand auch in den angeblich seriösesten Zeitschriften zusammenfassen :o)
Interessant wäre, wieviele es denn überhaupt in diesem Land gibt, die noch so primitiver Propaganda glauben, also, bitte, liebe Propagandisten aus Bild, Stern, Fokus und Mopo – man soll es vielfältiger, einfallsreicher und vor allem tiefer machen, sonst sieht es wie Klotz von Lenin auf dem Subbotnik aus.
am 02.08.2010 um 08:51 Uhr
@Pjatrus
ich weiss nicht, ob es ein “Verständigungsproblem” ist- aber wenn jemand vom “General” Dobrindt schreibt, ist damit der “Generalsekretär” gemeint- nicht der General im militärischen Sinne. Sorry- wenn ich nun nicht weiss, ob Du das richtig interpretiert hast.
Die Bildzeitung ist ein Fall für sich und ich sehe höchstens mal kurz online rein, den Focus lese ich nicht, der ist mir zu polemisch, daher ist mir wohl der Artikel über Ludwig Erhard entgangen.
Ich kann mich gut an ihn erinnern, aber politisch gesehen ist er zum einen verkannt worden und zum andern hat er eine unglückliche Hand gehabt, was die Diplomatie anging. Es war nun mal die Zeit der “Wirtschaftswunder” und er hat immer gesagt: “Wir müssen den Gürtel enger schnallen”. Bei seiner Fettleibigkeit wurde das oft “verlacht”- aber die Politiker hätten sich mal daran halten sollen.
Kannst ja mal den Link einstellen- dann muss ich nicht suchen. :-)))
am 02.08.2010 um 08:55 Uhr
Bundesregierung reagiert auf Urteil zu Hartz IV planlos und mit Vertuschung !!
Statt, wie vom Urteil verlangt, die Regelleistungen transparent zu bestimmen, wird von der Bundesregierung kräftig vertuscht, werden im Hintergrund die Weichen gestellt. In Antworten auf Anfragen der Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden keine Aussagen über die Methoden der Neubestimmung und Fortschreibung der Regelleistung gemacht, was dann auch Vorwürfen der Manipulation reichlich Nahrung gibt.
Nicht nur Vertuschung, sondern auch Planlosigkeit bestimmen das Handeln der Bundesregierung hinsichtlich dem Urteil zu einem sozialen Grundrecht: In ihrer Haushaltsplanung sind keinerlei Mittel für Regelleistungserhöhungen bei Erwachsenen vorgesehen.
http://www.scharf-links.de/41.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=11473&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=d41edb3d71
Im Vertuschen ist unsere Regierung wirklich erstklassig- das muss man ihr lassen. ;-))
am 02.08.2010 um 12:55 Uhr
Anhebung der Regelsätze löst das Problem grundsätzlich nicht. Solange der Hokuspokus des SGBII weiter besteht inkl. dieser Regelungen des AlgII ist niemandem geholfen.
Bekannt ist, es ist nicht genügend Arbeit für alle Menschen im Sinne einer angestellten Tätigkeit da, Vollbeschäftigung ist eine Illusion.
Das einzige, was Sinn macht, ist ein bedingungsloses Grundeinkommen vom Säugling bis zum Greis, es ist finanzierbar und niemand muss weiter am Hungertuch nagen.
Prof. Götz. W. Werner hat es gut beschrieben auch gibt es einen Film dazu:
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen
Solange die Machthaber in Berlin in dieser Frage nicht radikal umdenken fahren sie diesen Staat weiter komplett an die Wand. -
am 02.08.2010 um 14:09 Uhr
[...] dass Hartz IV nicht attraktiver als Arbeit werden dürfe. Er hoffe insofern, dass die jüngsten Überlegungen aus dem Arbeitsministerium nicht der Realität entsprächen. “Sollte die [...]
am 02.08.2010 um 14:11 Uhr
Prof. Werner setzt sich massiv für das BGE ein und ich schätze diesen Mann sehr. Seine Vorträge sind wirklich ein “Muss”. Die Termine kann man einsehen.
Hier noch ein Link zum BGE
http://www.unternimm-die-zukunft.de/
am 02.08.2010 um 14:30 Uhr
Wie sie sich drehen und winden genau wie in Duisburg wenn es um Verantwortung wenn es um Menschen geht.
Ist das nicht schlimm eine CDU mit der Perle aus dem Osten-für was steht CDU noch???
Zuhzahlung zur Rente wird wahrscheinlich gestrichen.40Euro.
Hartz IV wird wahrscheinlich um 40 Euro erhöht.Sollte es so kommen wird man behaupten das man dem Gerichtsurteil gerecht geworden ist.Sie haben Angst um ihr Geld.Menschen interressieren nicht.CDU Oberbürgermeister in Duisburg.
http://www.focus.de/politik/deutschland/hartz-iv-koalitionspolitiker-gegen-erhoehung-der-saetze_aid_536852.html
am 02.08.2010 um 14:49 Uhr
Was nützt uns der Aufschwung?Was nützt uns Wachstum?Was nützt uns Hartz IV?Was nützt uns die CDU?Was nützt es uns das die Mauer weg ist.
Der offene Strafvollzug ist schlimmer als die Mauer,denn keiner der Hartz IV bezieht kann sich mehr bewegen egal wohinn.Jetzt haben wir eine andere Mauer die uns einengt,die Luft zum athmen nimmt,die krank macht und Armut verbreitet,die Massen ausgrenzt und diskriminiert und eine ständige Überwachung bis in die Kontoauszüge und Privatsphäre.
Keine Freiheit,Grundgesetz wird übergangen,Meinungsfreiheit wird durch Geld gesteuert!
Vielen Dank !
am 02.08.2010 um 15:00 Uhr
@-33.Julchen-Beitrag gelesen,- hast Du was anderes erwartet?Wenn nichts anderes kommt haben die Gerichte Arbeit für die nächsten 100 Jahre.
am 02.08.2010 um 15:32 Uhr
Nein Streetfighter, hab nichts anderes erwartet von dem verlogenen Volk schwarz/gelb.
Diese Bande muss man stoppen.
am 02.08.2010 um 16:21 Uhr
32.Julchen
Das Verständigungsproblem ist nicht da, ich hab da schon von Anfang “Generalsekräter” verstanden, aber dann schreibt man auch “Generalsekretär” und nicht “General”, Du musst mir doch zustimmen, es gibt zwischen zwei Wörtern einen erheblichen Unterschied zum tot Lachen :o)
am 02.08.2010 um 17:37 Uhr
ja klar- war auch nur ne Frage :-)))
am 02.08.2010 um 19:28 Uhr
@ 29 Pjatrus
Wenn sie wüssten was mit “return of investment” gemeint ist, wenn Sie soziale Marktwirtschaft verstehen würden, dann würden Sie sich vermutlich nicht solche Fragen stellen. Im Ergebnis heißt, dass wer sein Leben lang wenig bis Nicht geleistet hat, bekommt auch nur ENTSPECHEND wenig Geld als Grundsicherung im Vergleich zu Anderen die mehr geleistet haben.
Die sozialen Systeme in den USA kenne ich im Übrigen sehr gut – dagegen ist das hiesige Hartz IV ein Paradies.
Ein sorgenfreies Leben ohne Arbeit wird in Deutschland nie geben. Das Anspruchsdenken einiger hier ist ein Schlag in das Gesicht derjenigen, die unter ganz anderen Entbehrungen dieses Land wieder aufgebaut haben.
am 02.08.2010 um 19:42 Uhr
Niemand will ein “sorgenfreies” Leben ohne Arbeit!
Aber erstmal muss Arbeit her, von der man leben kann. Nichs wäre mir lieber.
am 02.08.2010 um 19:43 Uhr
Ein “fast niemand” hinterher werfe, denn die gibts natürlich auch.
am 02.08.2010 um 20:28 Uhr
Von Stahl
Die Frage ist doch ganz einfach, und wird gleich in allen Ländern beantwortet “Lieber CDU-”General” von Stahl :D), inwieweit kann denn eine Grundsicherung überhaupt mit eine Qualifikation verbunden werden?” Die Antwort lautet: “Es gibt keine Verbindung und die Grundsicherung ist eine solche per Definition”
Gibt es die noch überhaupt “die sozialen Systeme in den USA”?
am 02.08.2010 um 20:32 Uhr
von Stahl
ich werde leider mit Dir “return of investment”in Bezug auf die Grundsicherung nicht besprechen können, weil es vom Grunde aus verschiedene Dinge sind.
Kann Dir aber nicht verbieten, und werde mit Interesse Deine Auslegungen zuhören, wie denn eine Grundsicherung rentabel sein soll und über Sozialstaat-Unternehmung-Deutschland. Es gibt schon eine Menge geistige Scheisse, die die Neoliberalen in den letzten Jahren gebaut haben, durch Deine geistige Scheisse wird es auch nicht mehr :o)
am 03.08.2010 um 03:00 Uhr
[...] gibt keinerlei Hinweise darauf, dass 400 Euro erreicht werden”, so die Ministerin. Der Abstand zwischen in Vollzeit arbeitenden [...]
am 03.08.2010 um 12:43 Uhr
Es wird in Deutschland wieder einen Stern geben, der öffentlich zu tragen ist. Den Stern als Stigmatisierung Hartz4er und ihrer Kinder. Er wird für Alle sichtbar sein. Die Ausgrenzung der Stigmatisierten wird dann ganz schnell geschehen, als ob Armut ansteckend ist. Das ist der gewollte soziale Krieg, den die herrschenden Stellvertreter der Reichen, die Kaste der Politiker, mitten ins Volk tragen.Nur wenn das Volk aufeinander gehetzt, Alte gegen Junge, Arbeitslose gegen Beschäftigte, Kranke gegen Gesunde, den Zusammenhalt verliert, haben sie leichtes Spiel. Doch es geht in Wahrheit Reiche gegen Arme. Die Schere geht nicht auseinander, sondern die Enden zeigen schon in die entgegengesetzte Richtung. Auf der einen Seite die Reichen, die so reich sind, dass sie nicht mehr wissen wohin mit dem vielen Geld. Auf der anderen Seite die überwältigende Mehrheit der Menschen, die jeden Tag für Löhne arbeiten muß, die jenseits von gut und böse sind. Viele beten zum lieben Gott, lass die Waschmaschine nicht kaputt gehen, oder den Kühlschrank ,oder das Auto. Das Geld ist einfach nicht da. Woher soll es auch kommen, nach 10 Lohnrunden, die in Wirklichkeit keine waren, weil die Preise, Steuern und Abgaben mehr gekostet , als die Lohnerhöhungen eingebracht haben. Von den Rentennullrunden ganz zu schweigen. Hartz4 war von Beginn an Verfassungswidrig, hat aber den Reichen dutzende Milliarden an Steuerergeschenken gebracht. Die Maßlosigkeit der Reichen ist nun an eine Grenze gekommen, bei der der Staat sich fragen muß, ob es noch richtig ist, die Reichen noch reicher zu machen und damit weite Kreise der Bevölkerung ins soziale Elend zu stürzen, weil denen schlicht das Geld für ein menschenwürdiges Leben fehlt. Oder es erfolgt eine gerechte Verteilung der Lasten, die ein gutes gesellschaftliches Klima ermöglicht. Wenn die Schraube der finanziellen Knebelung noch fester gedreht wird, ist der soziale Sprengstoff kaum zu beherrschen. In Deutschland werden Löhne gezahlt, die mal sittenwidrig waren und in anderen Ländern Europas verboten sind. Minijob mit Minilöhnen ergeben Minirenten. Unternehmer fordern Bruttolöhne von 3 Euro. Bei voller Arbeitszeit von 160 Stunden im Monat, sollen die Menschen 480 Euro erhalten. Welche Rentenansprüche daraus erwachsen, kann man sich denken. Wir sind hier nicht in China. Wir sind in Deutschland. Unsere Löhne sind international gesehen niedrig. Deshalb sind wir Exportweltmeister und das Ausland kauft und kauft immer mehr. Selbst Lohnsteigerungen von 10 % wären für Exportbetriebe kein Schaden, was viele Ökonomen bestätigen. Die Zeitarbeit muß rigeros eingedämmt werden. Maximal 5% Zeitarbeiter in einer Belegschaft, aber zu gleichen Löhnen wie Festangestellte. Mindestlöhne von 10 Euro sichern eine Rente, von der man , wenn auch genügsam, leben kann. Reiche gegen Arme. Bei diesem Kampf entscheidet, wer seine Reihen fest geschlossen hält. Lasst euch nicht aufeinander hetzen. Einigkeit macht stark. Der Nachbar hat garantiert die gleichen Sorgen.
am 03.08.2010 um 13:54 Uhr
@ Bernd50 (Beitrag 49)
Da kann man sich Ihrer Meinung nur anschließen und ich dachte schon, dass ich einer von ganz, ganz wenigen bin, die genau das erkannt haben, wie die Reichen, die Unternehmer/Industrie und die Politiker versuchen, die Bevölkerung gegeneinander auszuspielen, damit sie ihre perversen Machenschaften (Kürzungen/Streichungen, Minijobs, Hungerlöhne, Zwangsarbeit und Co.) rechtfertigen und durchsetzten können.
TOLL!
am 03.08.2010 um 15:54 Uhr
Aufruf zur bundesweiten Erwerbslosendemo
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9176&Itemid=32
hier weitere Informationen dazu, es wird Krach geschlagen- also wirds laut.
am 03.08.2010 um 17:25 Uhr
Wir sind hier nicht in China. Wir sind in Deutschland. Unsere Löhne sind international gesehen niedrig.
[ Auszug aus Beitrag 49 von Bernd50 ]
Nun hat ja die Merkel “Geschäfte” mit China gemacht und Deutsche Wertarbeit für chinesische Löhne verkauft. Nichts anderes ist das hier im Land.
Die Chinesen haben alle Länder schon lange überholt, auch die USA. Sie haben uns im Kasten, finanziell gesehen.
Guter Beitrag @ Bernd50
am 03.08.2010 um 18:05 Uhr
julchen, du schreibst hier sehr tüchtig und oft sehr gut aber daraus wird es nichts , wenn man nur schreibt und sich ärgert. man muss ” auf barikaden” gehen und der regierung , das die arbeitslosen kein geld haben aber sie haben die kraft und auch mut etwas zu ändern! ausserdem sind viele von denen noch klüger und mehr inteligent als die regierung zusammen genommen. das muss man zeigen , denn das schreiben hilft nichts!
grüsse
andy
am 03.08.2010 um 21:23 Uhr
@ 47 Pjatrus
Ja ich habe verstanden – Sie verstehende die wirtschaftswissenschaftlichen Grundzüge der sozialen Marktwirtschaft überhaupt nicht und wissen auch nicht, wie die sozialen Sicherungssystem überhaupt funktionieren und funktionieren müssen – schade.
am 03.08.2010 um 21:28 Uhr
“Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums”
Warum? Die meisten haben sich doch Ihren Reichtum extrem hart erarbeitet. Das hat man doch für sich getan und nicht um Wohltaten für andere zu schaffen- wie blöd ist das denn? Purer Neid.
am 03.08.2010 um 22:37 Uhr
@ andy
ich schreibe immer zwischendurch, auf die Barrikaden-wie Du sie nennst, kann ich nicht mehr gehen- zum einen wegen meinen 57 Jahre und zum andern wegen meiner kranken Beine.
Ich schreibe die Parteien an, kläre im Umfeld die Menschen über Hartz IV auf, ich lasse Flyer drucken und verteile sie, wo immer ich hinkomme und ich suche immer die neusten Artikel für euch- setze sie ein.
Schreiben hilft auch-denn viele Menschen lesen-ohne selbst zu schreiben.
Ich würde randalieren gehen- wenn ich es könnte!
Es werden bald Leute auf die Barrikaden gehen, es sind jede Menge Demos geplant Widerstände.
Wer jung und gesund ist, oder älter und gesund ist, der sollte auf jeden Fall mitgehen.
am 03.08.2010 um 23:06 Uhr
ich halte schon mal nix von diesen bildungsgutscheinen oder wie die heißen. was ist, wenn mein kind gar nicht musik oder sport machen will? sagen wir mal will reiten gehen, da stehste da, weil der staat es wie immer besser weiß und für alle entscheidet.
ausserdem wie schon von jemand angesprochen, soll man sie da noch mehr schämen, wenn man mit so einem gutschein zu dem verein geht? ich persönlich arbeite, verdiene nicht gerade viel. klar ich würde von einer erhöhung profietieren wie viele andere auch, aber auf 400 euro zu erhöhen wäre eine frechheit. würde dann vielleicht gerade mal ein paar euro von denen bekommen. andere wird es da wohl auch nicht anders ergehen.
auf den punkt zu kommen die machen ein Gesetz für alle, egal ob reich oder arm. das ist die frechheit.
ich habe nix gegen leute die reich sind, solange sie dafür den ehrlichen weg gehen. nur gegen die auf kosten anderer reich werden.
ich verlange nicht viel von staat für mich, sondern, daß kinder sich nicht schämen sollten weil sie arm sind. kinder sollten in der neuen Regelung vor allem berücksichtig werden und nicht mit diesen blöden gutscheinen, sondern mehr geld/unterstützung. gefahr besteht zwar, daß es ausgenutzt werden würde von ein paar leuten oder so. da sollte der staat mal was nützliches tun und hin und wieder mal überprüfen ob es da ankommt wo es sollte (bei den Kindern).
hoffe habe da jetzt niemand vor den kopf gestoßen, ist h alt meine meinung dazu.
am 04.08.2010 um 11:53 Uhr
@ anni
also ich glaube nicht, das Du jemanden vor den Kopf gestossen hast, ist ja kein Grund zu erkennen.
Ich halte die Gutscheine auch für falsch, und wenn es noch diese “Chip”-Karten geben sollte, dann haben wir wieder eine Datenerfassung und staatliche Kontrolle- in diesem Fall für die Kinder und das ist schon Diktatur.
Eine Unverschämtheit, den ALG II Bezieher derart zu entmündigen. Es gibt zwar Einzelfälle, die mit Geld nicht umgehen können, aber das ist kein Grund- diese Gutscheine einzuführen und alle Leute über einen Kamm zu scheren.
Dir wünsche ich, das Du mal eine bessere Arbeit findest, gesund bleibst und Deine Kinder gut versorgen kannst.
am 04.08.2010 um 12:16 Uhr
“Es wird in Deutschland wieder einen Stern geben, der öffentlich zu tragen ist. Den Stern als Stigmatisierung Hartz4er und ihrer Kinder.”
Die Ethnosegregation gab es und gibt es immer noch, also, Deutschland hat eine breite Palette von Sternen… für die Muslime- ein grüner Stern, für die Juden – ein gelber Stern, für die Hartzer -ein roter Stern. Alles ist schon lange da, auch wenn jetzt nur noch geistig.
am 04.08.2010 um 12:19 Uhr
“Die Maßlosigkeit der Reichen ist nun an eine Grenze gekommen, bei der der Staat sich fragen muß, ob es noch richtig ist, die Reichen noch reicher zu machen und damit weite Kreise der Bevölkerung ins soziale Elend zu stürzen, weil denen schlicht das Geld für ein menschenwürdiges Leben fehlt”
Zuerst ganz real geschrieben, über die Politiker-Kaste etc, und dann kommt wieder der Apel an den Staat, regiert von derselben Politikerkaste… da muss noch etwas her, um den Kreis zu zerbrechen
am 04.08.2010 um 12:51 Uhr
Nee @ Pjatrus- Sternchen sind aus.
Es gibt dann Chipkarten, da müssen wir uns dann morgens um 6 “einscannen” und jeder Schritt wird dann elektronisch überprüft. Essen fassen ist dann 3 x am Tag auf dem Markt.
Wer nicht um 6 am Kasten steht, wird um halb sieben “raus” geholt und zwangsgescannt.
Erst wenn wir eingesammelt sind- dann kriegen wir nen Stempel auf die Stirn. Hartz IV M/ oder W und das Geburtsjahr.
Das ist billiger als Sternchen zu nähen oder zu tätowieren. Gibt ja so wasserdichte Stempelfarbe.
Echt- mal gespannt, was dieser Regierung so einfällt.
am 04.08.2010 um 13:47 Uhr
“ich bin wieder voll in fahrt”
<– Ja, dann werd doch mal aktiv, durch Meckern bewegt sich nichts.
Zum Nachdenken: Warum müssen Löhne, Renten, HartzIV-Sätze überhaupt steigen? Ja richtig, weil alles teurer wird. Und warum? Und brauchen wir das? Wenn nein, wer braucht das? Und wofür?
am 04.08.2010 um 16:26 Uhr
Nun ja, wie willst Du denn ein Brot bezahlen, wenn es bald 5 Euro kosten würde?
Oder sonst etwas?
Die Preise bleiben nicht stehen, sie sind an die Märkte gekoppelt. Ich habe heute 3,30 € für ein Brot bezahlt. Und das war noch das billigste.
Mit dem alten System der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe wurde auch nicht mehr Geld ausgegeben- die Verwaltung war niedriger.
Heute haben wir die Hartz IV- Explosion. Pro Hartz IV Empfäger 5 Bearbeiter und mehr.
Das ist es, was nicht normal ist! Fehlt nur noch die Perversensteuer für diese Ämter !
am 04.08.2010 um 19:43 Uhr
Hallo,
natürlich gehören die Regelsätze erhöht, ordentlich errechnet in einem transparenten Verfahren!
Gutscheine finde ich nicht in Ordnung, außerdem würde das wieder den bürokratischen Aufwand mehren. Alle die diese Idee toll finden, sollten sich schämen.
Das bedingungslose Grundeinkommen täte mir gefallen, die Würde hätte dann wieder eine Chance, in die Leute “zu fahren”…
Diese Seite ist bekannt:
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de
?
Beim Bundestag läuft bis zum 08.09.2010 noch eine Petition zur Aufdröselung der Berechnung:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=13117
__________________________________________________________________________
Text der Petition
Die Bundesregierung wird aufgefordert, Prozess und Zwischergebnisse der Neuermittlungen der Regelleistungen für Arbeitslosengeld II-Empfänger allen interessierten Bürgern offenzulegen und dabei den Beweis zu erbringen, dass die von den Verfassungsrichtern im Urteil vom 09.02.2010 beanstandeten Regelungen nicht so oder ähnlich wiederholt werden.
Begründung
Die Bundesverfassungsrichter betonen in ihrem Urteil vom 09.02.2010 das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum für alle Hilfebedürftigen und kritisieren zahlreiche Verletzungen verfassungsrechtlicher Maßstäbe bei der Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichproben (EVS) des Statistischen Bundesamtes von 1998 und 2003. Zu erfassen waren die Ausgaben der unteren 20 % der nach ihrem Nettoeinkommen geschichteten Haushalte. In der Referenzgruppe durften aber keine Sozialhilfeempfänger erfasst sein und keine Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht nur aus eigenem Einkommen bestreiten.
Die Verfassungsrichter beanstanden u.a.,
- dass vom Ermittlungsergebnis (aus Lebenshaltungskosten und Verbrauchsverhalten der Referenzgruppe) Beträge für nichtexistenznotwendige Produkte abgezogen wurden, die Personen dieser Gruppe gar nicht kaufen, z.B. Pelze, Sportboote, Segelflugzeuge,
- dass die Ausgaben für Bildung komplett gestrichen wurden,
- dass die für eine menschenwürdige Existenz notwendigen Ausgaben für Kinder und Jugendliche überhaupt nicht ermittelt wurden,
- dass die jährliche Anpassung der Regelleistungen verfahrenswidrig an die Rentenentwicklung gekoppelt wurde.
Wir fordern Nachweise,
- dass bei der Auswertung der EVS von 2008 für die künftigen Regelleistungen auch Mittel für die Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben vorgesehen sind,
- dass die obengenannten Mängel nicht so oder ähnlich wiederholt werden,
- dass die Referenzgruppe keine Sozialhilfeempfänger enthält und keine Personen erfasst, die ihren Lebensunterhalt nicht ausschließlich aus eigenem Einkommen bestreiten.
Wir sind überzeugt, dass bei der Erfüllung aller Forderungen der Verfassungsrichter die künftigen Regelleistungen der ALG II-Empfänger höher ausfallen werden als die derzeit gültigen.
Das Recht auf Information über Ermittlungsprozess und Zwischenergebnisse leiten wir aus der Forderung der Verfassungsrichter nach einem transparenten Ermittlungsverfahren ab.
Dr. Dorothea Wolff
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Gute Grüße
am 05.08.2010 um 09:17 Uhr
@Julchen
Wieso zahlst Du 3,30€ für ein Brot?
Also hier gibt es bereits SB-Bäckereien. Da nimmt man seine Brötchen + Brote selber aus dem Regal und packt sie in die Tüte, verzichtet vorher auf ein “Schönen guten Morgen, wie war der Stuhlgang heute?” und braucht dann nur noch die Hälfte an der Kasse zahlen. Dabei habe ich auch kein schlechtes Gewissen. Wie soll ich denn Personal mitbezahlen, wenn das Geld bei mir selbst wegen Arbeitslosigkeit nicht mehr so wie früher ankommt? Unverzichtbar finde ich aber 1x jährlich eine Zahnreinigung beim Zahnarzt, vieles andere kann (muß) man selber machen. Sonst explodiert der Kostendruck.
am 05.08.2010 um 12:29 Uhr
@ rot
weils hier teuer ist- und es nicht die Märkte gibt, wie einer Großstadt.
Es gibt hier 2 Bäckereien, sonst nix. Nicht mal einen Lidl.
Hin und wieder wenn ich kann- hole ich bei Aldi Brot- das ist aber so weit weg, das ich da nur schwer zu Fuss hinkomme. 1 x im Monat nur, wenn ich gefahren werde.
am 05.08.2010 um 14:06 Uhr
@Waffeleisen
habe die Petition schon am Anfang mitgezeichnet. Leider kümmern sich viele Menschen- viel zu wenig um solche Dinge- Dabei sind es Millionen- die sich die Zeit dazu nehmen könnten.
Schöne Website übrigens !
am 05.08.2010 um 20:29 Uhr
Ah, danke, Julchen!
Brot kann wirklich teuer sein.
Ich habe das Glück, hier im Dorf mit einem Biobäcker “gesegnet” zu sein, und da gibt´s ganz
oft Brote zum halben Preis (wenn sie einen Tag alt sind). Die Zutaten sind anständig, da weiß ich, ich nehme keine komischen Zusatzstoffe zu mir, das ist gut für die Gesundheit.
Hatte auch mal eine Zeit, da habe ich Brötchen selbst gemacht. Ist gar nicht schwer.
Wenn sich nicht so viele Leute um Petitionen kümmern, dann liegt das vielleicht daran, weil es noch nicht populär genug ist, oder weil man sich gar nicht so leicht beim Bundestag einloggen kann, oder weil man politikmüde ist oder keine Kraft mehr hat oder…
Ich kann schon verstehen, dass man keinen Sinn darin erkennen kann.
Mir ist aufgefallen, wenn man den Text einer Petition ausdruckt und eine Unterschriftenliste macht, kann man mitunter ein paar Menschen mehr erreichen, das ist für einige vertrauenserweckender und leichter.
am 06.08.2010 um 12:22 Uhr
@Waffeleisen
man muss sich ja nur bei den Petitionen anmelden- allerdings natürlich mit seinem offziellen Namen, da scheuen sich die Menschen vielleicht, aber erstmal muss man sich interessieren.
Danke auch für den Link im “Nachbarthread” mit dem Interview zum Grundeinkommen.
Ich plädiere da schon lange für, weil es es sinnvoll ist und auch die Arbeitgeber entlastet.
Es ist erstaunlich, wie wenig bereit die Menschen sind – einmal nachzudenken, sie hetzen lieber oder schimpfen auf die Armen.
Ja- mit einer Unterschriftenliste lässt sich auch viel erreichen. Ich habe hier schon einige Leute, die gut situiert sind- aufgeklärt, wie denn “was” ist und es gibt immer erstaunte Gesichter. Auch mein Arzt hat mir erlaubt in seiner Reichenpraxis eine Hartz IV Ecke zu haben, wo ich Informationen und Flyer hingeben kann.
***
Einen Biobäcker haben wir hier nicht. Ich esse meist Dinkelbrot- das einzige Brot, das nicht säuert. Alles was man selber machen kann, wie Nudeln, Klösse, Fruchtjoghurt u.v.m. das mach ich schon. Ich kaufe auch nur heimische Produkte und nichts abgepacktes.
Dies allerdings schon seit über 25 Jahren. Es ist vieles auch eine Verantwortung der Verbraucher, Dinge eben “nicht” zu kaufen, nur weil sie billig sind und bunt. Diese Milchprodukte sind oft auch mit Genmanipulierter Milch hergestellt- so was mag ich nicht essen.
am 06.08.2010 um 23:22 Uhr
Periodisch immer wieder und vor allem dann, wenn die Hartz-IV-Regelsätze ins öffentliche Gespräch kommen startet die BILD-Zeitung eine Kampagne gegen die Hartz-IV-Empfänger.
„Wozu Arbeiten? Hartz IV reicht doch!“ lautete die Balkenüberschrift im Februar 2008 und es folgte eine ganze Serie von Artikeln mit Titeln wie “Viele Arbeitnehmer bekommen weniger Geld als Hartz IV-Empfänger“ oder „85% der Arbeitslosen würden für Job nicht umziehen!“.
Im Herbst 2008 gab es eine wochenlange Hetzkampagne: „So einfach ist es den Staat zu bescheißen“, „Hartz-IV-Abzocke“ oder „Hartz-IV-Betrüger“, da wurden ganzseitig Skandalgeschichten aufgetischt über angebliche Hartz-IV Betrüger, die im Luxus auf Teneriffa leben, die Villen mit 500 qm bewohnen.
Und natürlich stand die Bild-Zeitung auch Guido Westerwelle zur Seite als dieser nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil über die Hartz-IV-Regelsätze seine unsägliche Debatte über die angebliche „spätrömische Dekadenz“ und über den Hereinbrechenden „Sozialismus“ lostrat. Oft bediente sich Bild dabei dubioser oder gar verfälschender Statistiken („In diesen Branchen lohnt sich Arbeit nicht mehr!“) oder spannte notorische Sozialstaatsgegner, wie den Freiburger „Sozialexperten“ Raffelhüschen, vor ihren Karren („Sieben bittere Wahrheiten über Hartz IV“)
http://www.nachdenkseiten.de/?p=6408#more-6408
Kompletter Beitrag hier
am 10.08.2010 um 14:47 Uhr
Warum Gutscheine für Hartz-IV-Empfänger keine Patentlösung sind – und was der Staat stattdessen machen sollte, um arme Kinder zu fördern.
Ein Gutschein hat Vorteile: Man kann ihn nicht versaufen, weil man dafür zum Beispiel keinen Jägermeister kriegt. Die Verwendung so eines Gutscheins ist nämlich streng geregelt. Das macht ihn in den Augen von Leuten, die Hartz-IV-Bezieher nur für Suffköpfe halten, zu einem guten Instrument der Nacherziehung. Die Armen sollen diszipliniert werden.
***
Das Gutschein-System kommt aus dem Flüchtlingsrecht, das immer wieder als fragwürdiges Vorbild für das Sozialrecht herhalten muss: Im Asylbewerberleistungsgesetz von 1993 ist geregelt, dass die Leistungen für Flüchtlinge auch mit Sachleistungen oder Gutscheinen erfolgen können. Das Ziel dabei war Abschreckung. Viele Landkreise, die Sachleistungen oder Gutscheine ausgegeben haben, sind aber wegen schlechter Erfahrungen wieder auf Bargeld umgestiegen.
***
Der Staat sollte besser als bisher seiner Erziehungsaufgabe nachkommen, die auch ihm im Grundgesetz auferlegt ist: durch schulische Bildung! Wenn der Staat allen Kindern in der Schule, die ganztägig sein müsste, gute pädagogische Unterstützung zukommen ließe, dann bräuchten die keinen Nachhilfe. Wenn er allen Kindern in der Schule ermöglichte, ein Instrument zu erlernen, bräuchten sie keinen Privat-Musikunterricht. Wenn der Staat den Sportunterricht ausbaute und Sportvereine mit den Schulen kooperieren würden, bräuchten Kinder nicht zusätzliche Sportstunden. Und wenn der Staat Theater und Konzerte in die Schulen holte, mangelte es armen Kindern nicht an solchen Erlebnissen. Sie würden dann gefördert statt stigmatisiert.
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hartz-iv-gutscheine-die-sache-hat-einen-pferdefuss-1.986457
kompletter Text hier