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BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt teilte am Mittwoch dieser Woche mit, dass bei der Zahl der Klagen gegen Hartzv IV Bescheide zum ersten Mal seit dem Inkrafttreten der Hartz V Gesetzgebung vor rund sieben Jahren ein Rückgang konstatiert werden könne.
Deutschlands größte Boulevardzeitung berichtet über eine große Zahl nicht erledigter Klagen von Beziehern des ALG II. Einer internen Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) zufolge seien an deutschen Sozialgerichten Ende 2010 insgesamt 181.289 anhängige Verfahren noch nicht entschieden gewesen.
Am Sozialgericht in Berlin, dem größten seiner Art Deutschlands, wurde ein neuer Höchststand bei den Hartz IV Klagen erreicht. “Gingen 2005 im ersten Jahr von Hartz IV noch knapp 7.000 Klagen ein, werden es in diesem Jahr bis Ende Dezember voraussichtlich mehr als 30.000 neue Verfahren sein”, erklärte der Sprecher des Gerichts, Richter Marcus Howe, im Interview mit der Nachrichtenagentur dpa.
Das Sozialgericht für das Saarland (SG) registriert einen dramatischen Anstieg der Hartz IV Klagen im kleinsten Flächenland Deutschlands. So hätten sich die Klagen seit Inkrafttreten der Arbeitsmarktreformen mehr als verdoppelt.
Die Zahl der Hartz IV-Klagen hat im vergangenen Jahr 2009 ein neues Rekordhoch erreicht. Bundesweit konnte ein Anstieg um 11,1 Prozent auf 193.981 Verfahren verzeichnet werden. “Wir beobachten dies mit großer Sorge”, erklärte Bundessozialgerichts-Präsident Peter Masuch.