News zu Thema "Sozialgericht"
Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 24.03.2011 um 13:10 Uhr
Die hessischen Sozialgerichte bearbeiteten im Jahr 2010 so viele Hartz IV Verfahren wie noch nie zuvor. Insgesamt 25.489 neue Klagen gingen bei den sieben Sozialgerichten ein. Beim Landessozialgericht (LSG) musste über 2.389 Verfahren entschieden werden. Dies entspricht sowohl in der ersten als auch in der zweiten Instanz einer Zunahme um 5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 2009.
Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 01.01.2011 um 15:29 Uhr
Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Danny Eichelbaum, setzt sich für die Einführung einer Gebühr bei Hartz IV Klagen ein.
Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 25.10.2009 um 20:27 Uhr
Das Sozialgericht Berlin erwartet wird bis zum Ende diesen Jahres 80.000 Klagen im Zusammenhang mit Hartz IV Streitigkeiten. Michael Kanert, Richter am Sozialgericht und dessen Sprecher, erklärte dies gegenüber der “Berliner Morgenpost”.
Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 13.10.2009 um 21:19 Uhr
Der Berliner Sozialrichter Michael Kanert hat darauf hingewiesen, dass 52 Prozent der gegen ALG II Bescheide gerichteten Klagen zumindest teilweise erfolgreich gewesen seien. Insgesamt wären im ersten Halbjahr 2009 annähernd 70.000 Hartz-IV-Klagen erhoben worden.
Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 05.10.2009 um 23:47 Uhr
Die ARGE muss nach einem Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen auch die private Krankenversicherung von ALG II Beziehern unter Umständen voll übernehmen (Az.: S 31 AS 174/09 ER).
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