Die Einschätzung von Schrader170 scheint mir ein gefährlicher Irrtum.
Bereits seit dem 01.01.2009 ist hierzu mucksmäuschenstill ein Gesetz in Kraft getreten, dessen Umsetzung nach der BT Wahl zu erwarten ist. Nicht nur die Union (Artikel v. 20.07.09: Union will nach der Bundestagwahl Zwangsarbeitsdienst gesetzlich einführen") und Lindners Vorstoß stehen dafür, auch die SPD unter Münteferings Arbeitsgruppe hat diese Zielrichtung vorgegeben. Aus der eher unauffällig erscheinenden Gesetzesänderung gemäß § 16d SGB II ergeben sich die Grundlagen zur Umsetzung der Pläne. Da für mich, wie allen, die schon länger an dem Thema arbeiten, sehr viel Vernetzungsarbeit ansteht, werde ich auf mögliche Beiträge von Schrader170 nicht eingehen können, so dass ich das Forum nur darauf hinweisen kann.
Die vom ver.di Ressort Wirtschaftspolitik bereits 2007 veröffentlichten Informationen zur Niedriglohn-Subvention können für die aktuelle Situation wichtige Aspekte aufzeigen..
http://wipo.verdi.de/wirtschaftspolitische_informationen/data/01_07_%20Niedrigl_Subv.pdf
Aktive, die hierzu in Vernetzung arbeiten möchten, erreichen mich per Mail über den Administrator.
Alles anzeigenHallo!
Na es geht ja hier nicht um Friedmann, sondern um den naiven Lindner.
Es handelt sich wie gesagt um die Privatmeinung eines FDP-Hinterbänklers, die zum einen politisch nicht durchsetzbar ist und keine der im Bundestag vertretenen Parteien auch nur ansatzweise in ihrem Programm hat. Es ist eine kuriose Idee eines „Hinterbänkler's der ein bisschen Rampenlicht genießen“ wollte.
Gern hänge ich aber mal ein Bild des Delinquenten ran.
*** Bild gelöscht (bitte keine Bilder, bei denen nicht zweifelsfrei geklärt ist ob diese zur freien Verwendung sind.) ***
Berliner FDP-Spitzenkandidat
Martin Lindner(45), Berlin