Beiträge von misterxzy

Fahnenflucht – Rette Dich, wer kann! Horst Köhler verlässt das sinkende Schiff Deutschland
CDU-Mann Horst Köhler will offenkundig ebenso wie CDU-Mann Roland Koch in den Geschichtsbüchern nicht dafür mitverantwortlich sein, was in den nächsten Monaten auf die Deutschen zukommt. Und deshalb verlassen sie das sinkende Schiff. Man wird beide Politiker als Durchschnittsbürger wohl eher nicht vermissen. Denn Horst Köhler, der nun wohl mit einem gut dotierten und vor allem krisensicheren Job als Berater außer Landes in die Privatwirtschaft wechseln wird, ist jener Mann, der als letzte Amtshandlung noch den Verrat an den Deutschen mit dem Milliarden-Euro-Rettungspakt unterschrieben hat. Auf dem Müllhaufen der Geschichte gebührt ihm ein Ehrenplatz.

Quelle: den ganzen Artikel lesen ..

Kitty121

ich mach mir - schon lange nicht mehr - keinen Streß. Dieser Widerspruch ist mein persönliches Vergnügen mit der Arge Meine Akte ist voll mit meinen Widersprüchen, Dienstaufsichtsbeschwerden usw. so das ich im Prinzip - bis auf alle 3 Mte. melden - "meine Ruhe" vor diesen unfähigen Pfeifenheinis habe.
nun .. Dein Schwiegervater ist schon 60 und ein Quentchen Glück brauchts auch manchmal. Ich bin erst knapp 60 und vielleicht ist mir das Glück auch noch mal hold ..

wünsche allen ein schönes WE

@ kitty121

Zitat

Warum willst du denn zu dieser Veranstaltung nicht gehen.Vielleicht ergibt sich ja ein Arbeitsplatz gerade an diesem Tag.

1. weil das sowie so nur Zeitarbeitsfirmen sind und ich arbeite nicht für solche Sklavenhändler!
2. weil ich 59 J jung bin und froh sein kann einen Minijob zu haben!
3. weil ich eben einen Minijob habe und zu diesem Termin arbeite.

nun .. ich werde wohl trotzdem hingehen, mein Erscheinen dem Mitarbeiter der Arge oder Arbeitsagentur bekunden und bin nach 2 Minuten wieder weg. Sch** drauf ..

Damit aber den unterbelichteten Arge-Mitarbeitern nicht langweilig wird habe ich nun folgenden Widerspruch formuliert:

Ihrer (Zwangs) Einladung vom xx.xx.2010 zur Arbeitsmarkt- und Ausbildungsbörse wird widersprochen.

Begründung:

Diese Einladung unterliegt nicht der Meldepflicht nach § 309 Allgemeine Meldepflicht. Darin heißt es:

a) - Der Arbeitslose hat sich (...) bei der Agentur für Arbeit oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur persönlich zu melden (...) wenn die Agentur für Arbeit ihn dazu auffordert (allgemeine Meldepflicht).“

Die Meldepflicht bezieht sich also ausschließlich auf die Arbeitsagentur oder einer Dienststelle selbst. Diese Arbeitsmarktbörse sowie die Stadthalle ist keine Dienstselle der Agentur für Arbeit!

b) - Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der
1.Berufsberatung,
2.Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
3.Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
4.Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
5.Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch
erfolgen.

All diese Punkte haben von einem zuständig qualifizierten Sachbearbeiter oder Arbeitsvermittler zu erfolgen!
Bei dieser Arbeitsmarktbörse werde ich – außer bei der Kontrolle zur Anwesenheit - von keinem qualifizierten Mitarbeiter der Agentur für Arbeit betreut oder beraten.

Es gibt keine Rechtsgrundlage Leistungsbezieher zur Teilnahme an Veranstaltungen Dritter zu verpflichten und die Nicht-Teilnahme zu sanktionieren. Die Androhung von Rechtsnachteilen sowie Sanktionen bei Nichterscheinen in dieser „Einladung“ ist Rechtswidrig!
Rechtliche Schritte behalte ich mir vor.

Unterschrift
## ENDE Widerspruch ##

Dieser Widerspruch kann und darf selbstredend kopiert und verwendet werden, falls es noch "Leidgenossen" gibt die auch so 'ne Einladung bekommen haben oder noch werden.

Hallo Leute,

ich habe von der Bundesagentur für Arbeit eine Einladung zur Arbeitsmarkt- und Ausbildungsbörse in unserer Stadthalle bekommen, natürlich mit dem Zusatz: Das ist eine Einladung nach § 59 SGB II in Verbindung mit § 309 SGB III .. blabla .. und einer Rechtsfolgenbelehrung.

nun meine ich schon mal gelesen zu haben, das man so einer Einladung/Massenrekrutierung zu Zeitarbeitsmessen - nix anderes wird das sein - nicht Folge leisten muss? und keine sanktionsbewährte Eingliederungsmaßnahme oder ein Termin ist, der mit einem Meldeversäumnis oder Sanktionierung belegt werden könnte.

Weiß jemand da genaueres? Macht es Sinn dagegen einen Widerspruch zu formulieren - ich denke ja -oder gibts da eventuell sogar schon eine Vorlage?

Danke erstmal

Das Menschen (nicht nur) in Deutschland auf die Strasse gehen werden, ist nicht unmöglich. Dem Video von Udo Ulfkotte "Vorsicht Bürgerkrieg!" (Kopp Verlag) ist nichts mehr hinzuzufügen!

Video ansehen

eben gefunden:

Hartz IV Betroffene müssen höchst wahrscheinlich die erhobenen Zusatzbeiträge der Krankenkassen nicht entrichten. Bundesarbeitsministerium will schnelle Lösung erarbeiten

weiterlesen: Quelle

Weiß jemand wer sich von den 8 Euro (Zwangs-)Zusatzbeitrag der KK befreien lassen kann oder befreit ist?
Mir geht es hier um meine Mutter, die nur eine geringe Rente bekommt , davon lebt und sonst kein Vermögen hat. Ihre Rente entspricht dem Grundsicherungsniveau. Im übrigen wird sie in den nächsten Monaten in ein Seniorenheim übersiedeln.
Danke vorab

PS: diese KK kommen ja schon gleich nach der GEZ..
zuerst 10 Euro Praxisgebühr, jetzt die 8 Euro, was kommt als nächstes ?

..Der deutsche Sozialstaat ist von der Staatsform her keine Demokratie

Auch die DDR, „Deutsche Demokratische Republik“ war keine Demokratie. Ob eine Demokratie eine solche ist, wird nicht durch den Namen des betreffenden Staates bewiesen, sondern Demokratie muss täglich gelebt werden. Deutschland ist meilenweit davon entfernt, eine Demokratie, eine Volksherrschaft zu sein.
Kennen Sie das Grundgesetz (GG)? Wahrscheinlich nicht; aber Sie wissen, dass es ein solches Gesetz gibt. Gut. Dort finden Sie unter Art. 20, Abs. 2 folgenden Text:
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“
Diese 6 Worte brachten vor über einem halben Jahrhundert das Wunder fertig, Deutschland in eine Demokratie zu verwandeln. Das Grundgesetz regelt nun aber, unmittelbar nach diesen 6 Worten, wie diese Staatsgewalt in die Hand des Volkes gelegt wird, damit das Volk „seine Staatsgewalt“ ausüben kann. Andernfalls hat das Volk nichts zu sagen, und es besteht nur eine „fiktive Demokratie“. Das Grundgesetz sagt also entsprechend weiter:
„Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen… ausgeübt.“

Wahlen werden vom Volk zwar ausgeübt. Die Volksabstimmungen hingegen hat es nie gegeben. Eine Abstimmung von Menschen in Hamburg oder Thüringen ist keine Volksabstimmung. Das Grundgesetz spricht nicht von Teilen des Volkes, sondern „vom Volke“, also vom ganzen Volk. Volksabstimmungen werden dem Volk als Ganzes verwehrt. Gab es z.B. eine Volksabstimmung darüber, ob die DM abgeschafft und der EURO angeschafft werden sollte? Nein, das Volk hatte darüber gar nichts zu bestimmen. Was sagt das GG?
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“
Fakt ist, dass das Volk in seiner Gesamtheit nie zu seiner Meinung anläßlich einer wichtigen Entscheidung ge- oder befragt wurde. Zu beantworten, weswegen dies so ist, ist relativ simpel:

Eine Volksabstimmung würde die nächste nach sich ziehen. Das Volk würde somit an der Regierung des Landes beteiligt werden, was ja eigentlich das Fundament einer Demokratie ist. Und das ist das Letzte, was die Politiker wollen, dass Sie und ich und ca. 60 Millionen Abstimmungsberechtigte in „deren Politik“ hineinreden und womöglich über Pensionen und Diäten mitbestimmen.

Quelle und weiterlesen bei "Zustand des Patienten"

Deutsachlands Super-Arbeitsloser feiert nun sein 30 Jähriges Jubiläum ..

Arno Dübel - zum 5jährigen Hartz4-Jubiläum der neue Star in der Hartz 4 Szene war wieder einmal zu Gast, diesmal bei der "Münchner Runde".
Seine Aussage: "Hartz IV ist gutes Geld, also so, dass ich gut leben kann. Warum soll ich also arbeiten gehen?" (ARD, Menschen bei Maischberger, 12.01.10)

Solche Sendungen werden auch im Ausland gesehen, und unsere Medien präsentieren diesen psychisch kranken Mann (so hat ihn Heiner Geißler betitelt) als Aushängeschild der Arbeitslosen - TOLL
Welch Armutszeugnis für Deutschland ..

Schaut euch die 3 Teile "Deutschlands glücklichster Arbeitsloser" auf youtube an:

http://de.youtube.com/watch?v=sBCHsgi0968
http://de.youtube.com/watch?v=0yB2Alp5Ik0
http://de.youtube.com/watch?v=YiYvjmJ08YA

Bin mal gespannt wo unser Arno als nächstes auftaucht ..

dann kann man - die Kommunen und andere Unternehmen - auch vollwertige Arbeitsplätze daraus machen! Somit würden die Versicherungsleistungen und Steuern dem Staat zugute kommen und für einen lebenserhaltenden Verdienst/Lohn würde konsumiert werden was der Wirtschaft zugute kommt. Der Kreislauf schließt sich wieder.
Alles andere ist Arbeitsmarkt politischer Schwachsinn und kann eigentlich nur von Gehirnamputierten propangiert werden.

ich denke und es ist meine feste Überzeugung, die meisten wollen raus aus Hartz IV und wichtiger: aus der Arbeitslosigkeit !! (Auch ich !! aber mit Ü50 in D Denn Arbeit (von der ich leben kann) ist Teilhaben am Leben !!!!
Natürlich gibt's Faulenzer, Schmarotzer und Betrüger - so wie in jeder gesellschaftlichen Schicht. Gerade die fallen auf und werden von den Medien auch noch hochgespielt und als Repräsentanten der Hartz IV'ler propagiert. Aber sie sind die Ausnahme, nicht die Regel!
Warum bitte wird nicht über die wirklichen Schmarotzer der Gesellschaft berichtet. Nämlich über die Unternehmen und Unternehmer, die so wenig Lohn zahlen so das unsereiner von der Arge aufstocken lassen muss. Über die Unternehmen und Unternehmer die die Förderung für eine Anstelleung in Anspruch nehemn und ist die abgelaufen, erfolgt die Kündigung .. praktischer weise Betriebsbedingt. Und da wird nicht von Staatlicher oder Kommunaler Seite nachgehakt ..?! Auffälliger gehts ja nicht .. Haaaalloooo, gehts noch ..

Dienstagabend, die Sendung „Menschen bei Maischberger“ flimmert über den Bildschirm, die Augen werden schwerer – langsam Zeit Schlafen zu gehen. Wenn da nicht Arno Dübel wäre. >> Quelle

Dieser Arno hats drauf, er ist glücklich und entspannt, gar nicht so wie man sich einen Langzeitarbeitslosen vorstellt. Er ist total zufrieden so wie es ist, er bekommt seine Wohnung bezahlt, kann seinen Hund ausführen und mehr erwartet er gar nicht vom Leben.

Jedoch .. sollte man Herrn Dübel in seiner Mediendarstellung nicht vielleicht ein wenig skeptischer betrachten ?
Angenommen Arno Dübel wäre tatsächlich so, wie er dargestellt wird und ich wäre sein FM, müsste ich dann nicht alle Register ziehen, um sein Hartz IV auf 0 zu kürzen?
Er tritt ja nicht das erste mal im TV auf. Da hätte schon lange was passieren müssen. Selbst der dümmste Arge-Leiter und Mitarbeiter kann eine solche Öffentlichkeitsarbeit eines Schmarotzers nicht ignorieren.

Es gäbe genug Arbeit für solche Menschen, zB Müll in Städten und Wäldern aufsammeln, Parks und Anlagen sauber halten. Wenn er nicht mitmacht bekommt er kein Geld mehr - fertig .

ach ja .. Danke an "Stylewolf" ich habe sehr wohl zu sehr vielen (m)eine Meinung. allerdings habe ich gelernt, das es nicht immer ratsam ist, diese auch kundzutun .. so auch zu manch "Klugsch**" die in jedem Forum geistern

Manche - ich behaupte Alle! - Politiker halten uns Bürger einfach für zu dumm ..
>> Wir sind das Volk!

armes Deutschland ..

.. Muss Angela Merkel zum Psychiater?

ein interessanter und aufschlußreicher Artikel:

http://info.kopp-verlag.de/news/realitaetsverlust-muss-angela-merkel-zum-psychiater.html

wie wahr wie wahr ..