Beiträge von Pikary

  • zurück ins Elternhaus ???

    wie, du bekommst eine 1 zimmer wohnung. handelt es sich hierbei um ein mehrfamilien haus oder ein haus mit mehreren wohnungen? gint es einen untermietvertrag oder wie wird das mit der beteiligung an den kosten geregelt?


    gruß

  • eine frage zu den leistungen

    wie ist das "getrennt" zu verstehen? gefühlsmäßig und amtlich durch scheidung?


    Beweislastumkehr bei der eheähnlichen Gemeinschaft


    Länger als ein Jahr gemeinsam in einer Wohnung lebende Erwachsene werden künftig als Bedarfsgemeinschaft angesehen und müssen demnach füreinander aufkommen.
    Hierbei ist es unerheblich, ob die Mitbewohner gleichgeschlechtlich sind oder nicht.
    Der Nachweis darüber, das keine Lebensgemeinschaft vorliegt ist ab Januar 2007 von den Mitgliedern der vermeintlichen Bedarfsgemeinschaft zu führen. Bisher war der zuständige Träger in der Beweispflicht und hatte den Nachweis des Vorliegens einer Bedarfsgemeinschaft zu führen.

  • Anrechnung des Lohnsteuerjahresausgleiches

    ist dir das geld denn im rahmen eines lohnsteuerjahresausgleiches (vom arbeitgeber) oder im rahmen der einkommensteuererklärung erstattet worden?


    mit urteil S 9 405/05 ER vom 16.08.05 in 1. instanz hat das sozialgericht entschieden, dass eine einkommensteuererstattung als zugeflossenes vermögen im sinne des § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II gewertet wird und somit nicht dem anrechenbaren einkommen zuzurechnen ist (was man bei google so alles findet:D).


    gruß